Forwarded from Mainstreamhörigkeit beenden - Aufklärung und Ende der Mainstream Filterblase - Sapere Aude statt Manipulation
Old but Gold, zum Thema kriegerische EU
Philipp bagus zeigt: Je größer eine "Staats" Gebilde desto Gewalt, zwangsamer und kriegerische.
https://www.youtube.com/watch?v=nkyHeiVGGWs
Philipp bagus zeigt: Je größer eine "Staats" Gebilde desto Gewalt, zwangsamer und kriegerische.
https://www.youtube.com/watch?v=nkyHeiVGGWs
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Philipp Bagus: Wir schaffen das – alleine! Warum kleine Staaten einfach besser sind
Am 18. Mai 2017 sprach der Ökonom Philipp Bagus vor 60 Zuhörern in der Bibliothek des Konservatismus über sein neues Buch „Wir schaffen das – alleine! Warum kleine Staaten einfach besser sind“. Der Ludwig-Erhard-Preisträger wies darauf hin, daß kleine Staaten…
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Ich habe da erneut eine Sonneborn-Textwüste für euch - und wieder bin ich der Meinung, dass man „von Kriegswirtschaft und Wirtschaftskrieg“ gelesen haben muss.
Dafür kann man sich dann alle ARD-Berichte aus Brüssel sparen:
https://x.com/martinsonneborn/status/1767109587600073029
t.me/Rosenbusch
Dafür kann man sich dann alle ARD-Berichte aus Brüssel sparen:
https://x.com/martinsonneborn/status/1767109587600073029
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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Wenn eine schwangere eine [C19]-Impfung erhält, hört das Baby in vielen Fällen innerhalb von 24 Stunden auf zu wachsen.
Der Radiologe, Onkologe und Krebsforscher Dr. William Makis äußert sich.
"Bei schwangeren Frauen ... werden die Babys mit angeborenen Herz- und Hirnfehlbildungen geschlagen, [und] niemand spricht darüber, aber es ist im VAERS-Meldesystem, und es sind nicht ein oder zwei Fälle, es sind Dutzende", sagt Makis. Er weist darauf hin, dass die Injektionen mit Missbildungen, Fehlgeburten und Totgeburten in Verbindung gebracht werden.
"Wenn eine schwangere Frau eine [C19]-Impfung erhält, hört das Baby in vielen Fällen innerhalb von 24 Stunden auf zu wachsen. Oder das Wachstum verlangsamt sich. Die Folge sind in der Regel vorzeitige Wehen und eine Frühgeburt, das heißt, das Baby kommt viel zu früh auf die Welt, in der Regel mindestens ein paar Monate zu früh", so Makis. "Das gefährdet natürlich die Mutter, denn viele Frauen sterben bei der Geburt. Und zwar an Komplikationen. Sie sterben an Blutgerinnseln, sie sterben an Blutungskomplikationen. Mütter erleiden Herzstillstand während der Schwangerschaft. Sie erkranken [sogar] an Turbokrebs während der Schwangerschaft".
Der Onkologe weiter: "Niemand spricht davon, dass bei schwangeren Frauen Brustkrebs im Stadium 4 diagnostiziert wird. Bei ihnen werden Lymphome im Stadium 4 diagnostiziert, Sarkome. Diese extrem aggressiven Krebsarten, die wir auch bei jungen Erwachsenen und Menschen mittleren Alters sehen, die geimpft wurden. Aber auch Schwangere sind betroffen.
Er persönlich habe "Hunderte dieser Fälle" publiziert, sagt Makis.
Kinderärzte, die Kindern die Spritze verabreichen, bezeichnet der Onkologe als "absolut verrückt". Sie sind die Schlimmsten, denn sie zwingen Babys im Alter von sechs Monaten diese Impfungen auf. Und es gibt überhaupt keine medizinische Rechtfertigung dafür, gesunde Kinder zu impfen".
Der Onkologe sagt, die Injektionen seien "ein einziges Risiko, [und] kein Nutzen".
Der Radiologe, Onkologe und Krebsforscher Dr. William Makis äußert sich.
"Bei schwangeren Frauen ... werden die Babys mit angeborenen Herz- und Hirnfehlbildungen geschlagen, [und] niemand spricht darüber, aber es ist im VAERS-Meldesystem, und es sind nicht ein oder zwei Fälle, es sind Dutzende", sagt Makis. Er weist darauf hin, dass die Injektionen mit Missbildungen, Fehlgeburten und Totgeburten in Verbindung gebracht werden.
"Wenn eine schwangere Frau eine [C19]-Impfung erhält, hört das Baby in vielen Fällen innerhalb von 24 Stunden auf zu wachsen. Oder das Wachstum verlangsamt sich. Die Folge sind in der Regel vorzeitige Wehen und eine Frühgeburt, das heißt, das Baby kommt viel zu früh auf die Welt, in der Regel mindestens ein paar Monate zu früh", so Makis. "Das gefährdet natürlich die Mutter, denn viele Frauen sterben bei der Geburt. Und zwar an Komplikationen. Sie sterben an Blutgerinnseln, sie sterben an Blutungskomplikationen. Mütter erleiden Herzstillstand während der Schwangerschaft. Sie erkranken [sogar] an Turbokrebs während der Schwangerschaft".
Der Onkologe weiter: "Niemand spricht davon, dass bei schwangeren Frauen Brustkrebs im Stadium 4 diagnostiziert wird. Bei ihnen werden Lymphome im Stadium 4 diagnostiziert, Sarkome. Diese extrem aggressiven Krebsarten, die wir auch bei jungen Erwachsenen und Menschen mittleren Alters sehen, die geimpft wurden. Aber auch Schwangere sind betroffen.
Er persönlich habe "Hunderte dieser Fälle" publiziert, sagt Makis.
Kinderärzte, die Kindern die Spritze verabreichen, bezeichnet der Onkologe als "absolut verrückt". Sie sind die Schlimmsten, denn sie zwingen Babys im Alter von sechs Monaten diese Impfungen auf. Und es gibt überhaupt keine medizinische Rechtfertigung dafür, gesunde Kinder zu impfen".
Der Onkologe sagt, die Injektionen seien "ein einziges Risiko, [und] kein Nutzen".
Forwarded from 1984 – Das Magazin
Forwarded from HebammeJassy🕊 (Jasmin)
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Mein Statement.
Es konnte leider nicht gefilmt werden, deshalb noch mal hier für euch.
Zur Info, vorher lief eine 45-minütige Impfwerbe-Veranstaltung mit Prof. Dr. Abou-Dakn (Berlin), um uns Hebammen zu überzeugen bei unseren Frauen und deren Familien fürs Impfen zu werben.
Unter anderem fielen Worte wie „Impfen sei so gut wie Stillen für den Nestschutz“ oder "die Corona Impfung sei kein Problem für Schwangere und sie sollten sich aufgrund der Gefährlichkeit von Corona weiterhin in der Schwangerschaft impfen lassen.
Ebenfalls kam der Hinweis wie wichtig es sei das man eine Schwangerschaft unter der 12. Schwangerschaftswoche am besten überhaupt NICHT erzählen soll, nicht das man versehentlich auf die Idee kommen könnte das es mit einer Impfung zusammenhängt, wenn die Frau ihr Kind „natürlich“ verliert. Ihr könnt euch nur im Ansatz vorstellen, wie es mir ging unter diesen Worten. Es war mir so wichtig diesen Personen einmal GANZ KLAR UND UNMISSVERSTÄNDLICH zu sagen in welche Richtung sich das entwickelt.
Es konnte leider nicht gefilmt werden, deshalb noch mal hier für euch.
Zur Info, vorher lief eine 45-minütige Impfwerbe-Veranstaltung mit Prof. Dr. Abou-Dakn (Berlin), um uns Hebammen zu überzeugen bei unseren Frauen und deren Familien fürs Impfen zu werben.
Unter anderem fielen Worte wie „Impfen sei so gut wie Stillen für den Nestschutz“ oder "die Corona Impfung sei kein Problem für Schwangere und sie sollten sich aufgrund der Gefährlichkeit von Corona weiterhin in der Schwangerschaft impfen lassen.
Ebenfalls kam der Hinweis wie wichtig es sei das man eine Schwangerschaft unter der 12. Schwangerschaftswoche am besten überhaupt NICHT erzählen soll, nicht das man versehentlich auf die Idee kommen könnte das es mit einer Impfung zusammenhängt, wenn die Frau ihr Kind „natürlich“ verliert. Ihr könnt euch nur im Ansatz vorstellen, wie es mir ging unter diesen Worten. Es war mir so wichtig diesen Personen einmal GANZ KLAR UND UNMISSVERSTÄNDLICH zu sagen in welche Richtung sich das entwickelt.
Forwarded from AUF1
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🎤💥 Exklusiv-Interview bei AUF1
Heiko Schöning über seine Festnahme in Berlin: Die Polizei brachte mich in einen alten Stasi-Knast
Der Aufklärer Heiko Schöning wurde heute Nachmittag rüde von der Polizei abgeführt – kurz, bevor er auf einer Friedenskundgebung sprechen wollte. Wie absurd die Einsatzkräfte ihr Vorgehen begründeten, ist eines der Themen, über die AUF1-Reporter Roy Grassmann mit Schöning sprechen konnte.
🤝 Nur gemeinsam gelingt uns die Medienrevolution! Um die Meinungsdiktatur der Systemmedien zu brechen, brauchen wir Ihre Unterstützung: https://auf1.tv/unterstuetzen
📚 Das neueste Aufdecker-Buch „Game Over 2 – Angriff aufs Mikrobiom“ von Dr. Heiko Schöning hier bestellen: https://www.auf1.shop/products/game-over-2-angriff-aufs-mikrobiom
Heiko Schöning über seine Festnahme in Berlin: Die Polizei brachte mich in einen alten Stasi-Knast
Der Aufklärer Heiko Schöning wurde heute Nachmittag rüde von der Polizei abgeführt – kurz, bevor er auf einer Friedenskundgebung sprechen wollte. Wie absurd die Einsatzkräfte ihr Vorgehen begründeten, ist eines der Themen, über die AUF1-Reporter Roy Grassmann mit Schöning sprechen konnte.
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Forwarded from Qlobal-Change 🫂
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Videoansprache von Robert F. Kennedy, Jr. zur Lage der Nation
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
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Homburg, X: Nachdem Papst Franziskus Friedensverhandlungen angeregt hat, rückt ihn die @tagesschau in die Nähe des Nationalsozialismus. Eine weitere unfassbare Grenzüberschreitung.
Es ist trotzdem nützlich, die Tagesschau anzusehen. So weiß man, was die Regierung denkt. Immerhin können Friedensdemonstranten ein wenig aufatmen. Sie werden zwar ebenso als „Nazis” diffamiert wie zuvor die Coronademonstranten, sitzen aber nunmehr mit dem Papst in einem Boot.
Die Methode, Menschen als „Nazis” zu verunglimpfen, und zwar allein wegen ihrer Meinung, stammt übrigens von Stalin.
Rotgrün nutzt Nazivergleiche extensiv, oft variiert als „rechtsradikal” oder „rechtsextremistisch”. Die Bejahung von zwei Geschlechtern oder Kritik an Degrowth und illegaler Einwandung reichen völlig aus, in diese Ecke gedrängt zu werden.
Politiker, Behörden oder Medien, die andere als Nazis bezeichnen (oder als „Verschwörungstheoretiker”, eine Erfindung der CIA), haben keine Argumente und stellen sich außerhalb zivilisierter Umgangsformen...
Es ist trotzdem nützlich, die Tagesschau anzusehen. So weiß man, was die Regierung denkt. Immerhin können Friedensdemonstranten ein wenig aufatmen. Sie werden zwar ebenso als „Nazis” diffamiert wie zuvor die Coronademonstranten, sitzen aber nunmehr mit dem Papst in einem Boot.
Die Methode, Menschen als „Nazis” zu verunglimpfen, und zwar allein wegen ihrer Meinung, stammt übrigens von Stalin.
Rotgrün nutzt Nazivergleiche extensiv, oft variiert als „rechtsradikal” oder „rechtsextremistisch”. Die Bejahung von zwei Geschlechtern oder Kritik an Degrowth und illegaler Einwandung reichen völlig aus, in diese Ecke gedrängt zu werden.
Politiker, Behörden oder Medien, die andere als Nazis bezeichnen (oder als „Verschwörungstheoretiker”, eine Erfindung der CIA), haben keine Argumente und stellen sich außerhalb zivilisierter Umgangsformen...
Forwarded from Heiko Schöning offiziell
Über Luftwaffengeneral Gerhartz und seine Führungsperson Amy Gutmann hatte Heiko Schöning am 10. März 2024 auf der Friedensdemo aufgeklärt.
Wer glaubt, dass ein deutscher General eine konkrete Bombadierung einer Brücke im Ausland plant ohne Auftrag bzw. Deckung aus den USA?
Amy Gutmann ist 2024 in ähnlicher Funktion gegen Deutschland wie Victoria Nuland es 2014 gegen die Ukraine war.
Mehr dazu bald in einer neuen Folge von DER SCHÖNING REPORT auf www.corage.media
@heiko_schoening
Wer glaubt, dass ein deutscher General eine konkrete Bombadierung einer Brücke im Ausland plant ohne Auftrag bzw. Deckung aus den USA?
Amy Gutmann ist 2024 in ähnlicher Funktion gegen Deutschland wie Victoria Nuland es 2014 gegen die Ukraine war.
Mehr dazu bald in einer neuen Folge von DER SCHÖNING REPORT auf www.corage.media
@heiko_schoening
Forwarded from Songül Schlürscheid #werdelaut (Songül Schlürscheid)
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Die Rede von Heiko Schönig auf der #Friedensdemo in Berlin.
Wichtig für jeden tätig zu werden und ebenfalls eine Strafanzeige zu stellen. Mehr im Video.
#B1003
@songuelschluerscheid
Wichtig für jeden tätig zu werden und ebenfalls eine Strafanzeige zu stellen. Mehr im Video.
#B1003
@songuelschluerscheid
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
"Aber die Transformation des Rechtsstaates in den Gesinnungsstaat ist erst dann vollzogen, wenn er vollständig erfolgt ist. Zum Übergang in den Gesinnungsstaat gehört die Auflösung der Gewaltentrennung. Zu diesem Zwecke hat Nancy Faeser nun auch den „Entwurf eines Gesetzes über die Polizeibeauftragte oder den Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen Bundestag“ vorgelegt."
Absoluter Wahnsinn. Unbedingt lesen.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/ampel-unrecht-staat-herrschaft-rechtsstaat-justiz-polizei/
Absoluter Wahnsinn. Unbedingt lesen.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/ampel-unrecht-staat-herrschaft-rechtsstaat-justiz-polizei/
Tichys Einblick
Ampel-Pläne: Konturen der totalen Herrschaft
Der Paragraph 130 Strafgesetzbuch über die „Volksverhetzung“ hatte bei Gründung des Deutschen Reiches 1871 einen Absatz, nach der Änderung 1960 bereits drei Absätze, 1994 erstreckte sich der Paragraph 130 schon über fünf Absätze und heute umfasst dieses Gesetz…
Forwarded from Paul Brandenburg
📺 Neu:
Künstliche Intelligenz: Impfbetrug war nur der Anfang –
Tom Lausen im Gespräch mit Paul Brandenburg
Live-Aufzeichnung vor Publikum: 6.3.2024, Weimar
Mit amtlichen Daten beweist Tom Lausen immer wieder: der Staat betrügt (auch) bei "Corona" und "Impfung" systematisch. Selbst behördliche Angaben angeblicher Impfquoten in Krankenhäusern waren reine Lügen. Gemeinsam mit seiner Frau hat der Datenanalyst in den vergangenen Monaten recherchiert, wie künstliche Intelligenz für diesen Betrug eingesetzt wird. Im April erscheint ihr neues Buch: "Die Untersuchung". Aus ihm berichtet Lausen im Gespräch exklusiv und erklärt, wie Staatsmacht & Konzernen mit ChatGPT & Co. die Manipulation praktisch aller Debatten gelingt.
👉 Hier streamen:
TPF: media.theplattform.net/w/9rsV9rCeoZc1wNnzmLgWFn
YT: youtu.be/VeyP2lGxjdc
X: x.com/docbrandenburg/status/1767534745250877498
OD: odysee.com/Impfbetrug-war-nur-der-Anfang
RB: rumble.com/v4is923-knstliche-intelligenz-impfbetrug-war-nur-der-anfang-tom-lausen-im-gesprch-m.html
Künstliche Intelligenz: Impfbetrug war nur der Anfang –
Tom Lausen im Gespräch mit Paul Brandenburg
Live-Aufzeichnung vor Publikum: 6.3.2024, Weimar
Mit amtlichen Daten beweist Tom Lausen immer wieder: der Staat betrügt (auch) bei "Corona" und "Impfung" systematisch. Selbst behördliche Angaben angeblicher Impfquoten in Krankenhäusern waren reine Lügen. Gemeinsam mit seiner Frau hat der Datenanalyst in den vergangenen Monaten recherchiert, wie künstliche Intelligenz für diesen Betrug eingesetzt wird. Im April erscheint ihr neues Buch: "Die Untersuchung". Aus ihm berichtet Lausen im Gespräch exklusiv und erklärt, wie Staatsmacht & Konzernen mit ChatGPT & Co. die Manipulation praktisch aller Debatten gelingt.
👉 Hier streamen:
TPF: media.theplattform.net/w/9rsV9rCeoZc1wNnzmLgWFn
YT: youtu.be/VeyP2lGxjdc
X: x.com/docbrandenburg/status/1767534745250877498
OD: odysee.com/Impfbetrug-war-nur-der-Anfang
RB: rumble.com/v4is923-knstliche-intelligenz-impfbetrug-war-nur-der-anfang-tom-lausen-im-gesprch-m.html
Forwarded from Freiheitskanzlei
🛑 ÖRR zahlt 400.000 an Facebook & Instagram
Wenn die Inhalte schon nicht taugen, dann muss wenigstens Werbung gemacht werden.
➡️ https://apollo-news.net/oerr-zahlte-ueber-400-000-euro-fuer-bevorzugte-platzierung-eigener-formate-in-sozialen-medien/
Ohne uns! Wir blocken!
🛑 Einfach GEZ-Beitrag blocken: www.keinrundfunkbeitragmehr.de
#GEZabschaffen - der Rest erledigt sich von selbst.
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#GEZabschaffen - der Rest erledigt sich von selbst.
Apollo News
ÖRR zahlte über 400.000 Euro, um eigene Formate besonders prominent auf Social Media zu platzieren
Apollo News-Recherchen zeigen, dass die öffentlich-rechtlichen Sender Hunderttausende Euro für Werbung bei Facebook und Instagram ausgaben, um ihre Formate in die Timelines der User zu spülen. Ein fragwürdiger Umgang mit den Gebührengeldern.
Sterberisiko ab Zeitpunkt der modRNA-Spritzen signifikant erhöht, bei Männern stärker als bei Frauen
https://corona-blog.net/2024/03/13/sterberisiko-ab-zeitpunkt-der-modrna-spritzen-signifikant-erhoeht-bei-maennern-staerker-als-bei-frauen/
Der Physiker und Gastautor Archi.medes befasst sich in diesem Beitrag mit dem Sterberisiko in Deutschland. Speziell wird hier der Zeitraum seit der großflächigen Verabreichung der modRNA-Spritzen ins Auge gefasst. Dazu analysiert er umgerechnete amtliche deutsche Sterbefall- und Bevölkerungszahlen für den Zeitraum 2010-2023. Seit 2021 zeigen seine Zahlen, dass das Sterberisiko signifikant abweicht und sich um 5-10% nach oben verschiebt. Erschreckend zeigt sich dabei, dass laut seinen Berechnungen Männer stärker betroffen sind als Frauen. Allerdings beobachtet der Physiker auch eine generelle Erhöhung des Sterberisikos bei allen Gruppen und Geschlechtern. Mehr Details erfahren Sie im Beitrag.
https://corona-blog.net/2024/03/13/sterberisiko-ab-zeitpunkt-der-modrna-spritzen-signifikant-erhoeht-bei-maennern-staerker-als-bei-frauen/
Der Physiker und Gastautor Archi.medes befasst sich in diesem Beitrag mit dem Sterberisiko in Deutschland. Speziell wird hier der Zeitraum seit der großflächigen Verabreichung der modRNA-Spritzen ins Auge gefasst. Dazu analysiert er umgerechnete amtliche deutsche Sterbefall- und Bevölkerungszahlen für den Zeitraum 2010-2023. Seit 2021 zeigen seine Zahlen, dass das Sterberisiko signifikant abweicht und sich um 5-10% nach oben verschiebt. Erschreckend zeigt sich dabei, dass laut seinen Berechnungen Männer stärker betroffen sind als Frauen. Allerdings beobachtet der Physiker auch eine generelle Erhöhung des Sterberisikos bei allen Gruppen und Geschlechtern. Mehr Details erfahren Sie im Beitrag.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„AfD-Mitarbeiter gelten hier nämlich deshalb schon als rechtsextrem, weil sie AfD-Mitglieder sind.“
Kein Witz. Die Gebühren bei der Arbeit.
https://apollo-news.net/ueber-100-rechtsextreme-afd-mitarbeiter-grosse-tagesschau-recherche-basiert-auf-zirkelschluss/
t.me/Rosenbusch
Kein Witz. Die Gebühren bei der Arbeit.
https://apollo-news.net/ueber-100-rechtsextreme-afd-mitarbeiter-grosse-tagesschau-recherche-basiert-auf-zirkelschluss/
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Noch einmal, weil es so unglaublich ist:
Das Bundesinnenministerium bezahlt die Deutsche Presseagentur, um gegen „Desinformation“ und „Nachrichten, die Stimmung machen“ beim Thema „Ampel-Streit“ vorzugehen. Journalisten nehmen Geld von der Regierung, um in Zukunft „Nachrichten, die stimmen“ über die Regierung zu verfassen.“
https://www.nius.de/kommentar/medien-skandal-faeser-pumpt-steuergeld-in-deutschlands-wichtigsten-nachrichten-lieferanten/f7517e9c-3b16-4116-a059-c20a33bf0747
t.me/Rosenbusch
Das Bundesinnenministerium bezahlt die Deutsche Presseagentur, um gegen „Desinformation“ und „Nachrichten, die Stimmung machen“ beim Thema „Ampel-Streit“ vorzugehen. Journalisten nehmen Geld von der Regierung, um in Zukunft „Nachrichten, die stimmen“ über die Regierung zu verfassen.“
https://www.nius.de/kommentar/medien-skandal-faeser-pumpt-steuergeld-in-deutschlands-wichtigsten-nachrichten-lieferanten/f7517e9c-3b16-4116-a059-c20a33bf0747
t.me/Rosenbusch
Forwarded from RBK - Ceterum censeo NATO esse delendam! Raus aus der NATO!
Der unmögliche Zustand des § 130 StGB
von Prof. Dr. Wolfgang Mitsch
Abstract
Mit dem Erscheinungsbild des Volksverhetzungstatbestandes kann man nicht zufrieden sein. Die Beschreibung der Strafbarkeitsvoraussetzungen ist unbestimmt und leistet politisch einseitiger tendenziöser Rechtsanwendung auf Basis ideologischer Festlegungen Vorschub. Von nüchterner strafrechtsdogmatischer Analyse bleibt die Vorschrift weitgehend unbehelligt. Da es ohnehin an der Zeit ist, überflüssigen Strafrechtsballast abzuwerfen, sollte die (partielle) Demontage des § 130 StGB kein Tabu sein.
I. Einleitung
§130 StGB ist eine gesetzestechnisch schlecht gemachte Vorschrift. Sie sollte entweder gründlich überarbeitet oder – zumindest teilweise – abgeschafft werden.[1] Wer einen solchen Vorschlag macht, gerät wahrscheinlich schnell in Verruf, gilt als Schwachkopf, Faschist oder beides und wird in die „rechte Ecke“ gestellt. Dessen ungeachtet sollte eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema frei von Denkverboten geführt werden können und für alle – auch politisch inopportune – Ergebnisse und Konsequenzen offen sein. Auf der Tagung des Kriminalpolitischen Kreises in Köln am 25. November 2016 über „Entbehrliche Straftatbestände“[2] wurde über § 130 StGB nicht gesprochen.[3] Das ist verständlich, da es genug andere Straftatbestände gibt, die entbehrlich sind.
Ich möchte hiermit § 130 StGB als weiteren Anwärter „nachmelden“ für den Fall, dass in diesem Forum oder anderenorts noch einmal über die Befreiung des Strafrechts von überflüssigem Ballast diskutiert werden sollte. Ein Teil der Strafvorschrift ist entbehrlich, weil die Rechtsgutsverletzungen, in deren Vorfeld sie Strafdrohungen platziert, weitreichend in anderen Strafvorschriften erfasst sind: Was unterscheidet eigentlich Taten, die den Tatbestand des § 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB erfüllen, von Taten, die den Tatbestand des § 111 StGB erfüllen? Andere Vorfeldaktivitäten wie „Aufstacheln zum Hass“ sollten aus dem Strafrecht herausgehalten werden, weil sie das erforderliche Strafwürdigkeitsminimum nicht erreichen. (...)
https://kripoz.de/wp-content/uploads/2018/07/mitsch-der-unmoegliche-zustand-des-130-stgb.pdf
von Prof. Dr. Wolfgang Mitsch
Abstract
Mit dem Erscheinungsbild des Volksverhetzungstatbestandes kann man nicht zufrieden sein. Die Beschreibung der Strafbarkeitsvoraussetzungen ist unbestimmt und leistet politisch einseitiger tendenziöser Rechtsanwendung auf Basis ideologischer Festlegungen Vorschub. Von nüchterner strafrechtsdogmatischer Analyse bleibt die Vorschrift weitgehend unbehelligt. Da es ohnehin an der Zeit ist, überflüssigen Strafrechtsballast abzuwerfen, sollte die (partielle) Demontage des § 130 StGB kein Tabu sein.
I. Einleitung
§130 StGB ist eine gesetzestechnisch schlecht gemachte Vorschrift. Sie sollte entweder gründlich überarbeitet oder – zumindest teilweise – abgeschafft werden.[1] Wer einen solchen Vorschlag macht, gerät wahrscheinlich schnell in Verruf, gilt als Schwachkopf, Faschist oder beides und wird in die „rechte Ecke“ gestellt. Dessen ungeachtet sollte eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema frei von Denkverboten geführt werden können und für alle – auch politisch inopportune – Ergebnisse und Konsequenzen offen sein. Auf der Tagung des Kriminalpolitischen Kreises in Köln am 25. November 2016 über „Entbehrliche Straftatbestände“[2] wurde über § 130 StGB nicht gesprochen.[3] Das ist verständlich, da es genug andere Straftatbestände gibt, die entbehrlich sind.
Ich möchte hiermit § 130 StGB als weiteren Anwärter „nachmelden“ für den Fall, dass in diesem Forum oder anderenorts noch einmal über die Befreiung des Strafrechts von überflüssigem Ballast diskutiert werden sollte. Ein Teil der Strafvorschrift ist entbehrlich, weil die Rechtsgutsverletzungen, in deren Vorfeld sie Strafdrohungen platziert, weitreichend in anderen Strafvorschriften erfasst sind: Was unterscheidet eigentlich Taten, die den Tatbestand des § 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB erfüllen, von Taten, die den Tatbestand des § 111 StGB erfüllen? Andere Vorfeldaktivitäten wie „Aufstacheln zum Hass“ sollten aus dem Strafrecht herausgehalten werden, weil sie das erforderliche Strafwürdigkeitsminimum nicht erreichen. (...)
https://kripoz.de/wp-content/uploads/2018/07/mitsch-der-unmoegliche-zustand-des-130-stgb.pdf
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Angriff auf den Rechtsstaat💥
Der Angriff auf unseren Rechtsstaat durch die Altparteien geht in die nächste Runde.
Zunächst lässt man den staatlichen Sender Bayerischer Rundfunk berichten, dass im Bundestag im "mehr als 100 Rechtsextreme" beschäftigt wären. Den Beleg hierfür soll der von den Altparteien eingesetzte und kontrollierte, ihnen weisungsgebundene Verfassungsschutz sein.
Quelle:
https://tinyurl.com/Angriff-auf-Rechtsstaat
Als Ergebnis fordern die Altparteien nun das Folgende:
"Ziel muss es sein, vom Verfassungsschutz beobachtete Mitarbeiter aus dem Bundestag draußen zu halten"
"Wenn verfassungsfeindliche Mitarbeitender mit Steuergeldern bezahlt würden, sollten die Auszahlungsregeln dringend überprüft werden."
Man erklärt die politische Meinung der Opposition mittels des Verfassungsschutzes für verfassungsfeindlich und entzieht der Opposition daraufhin personelle und materielle Ressourcen.
Das sind typische Manöver einer totalitären Diktatur.
Beispiel hierfür:
Der AfD-Politiker Lars Hünich hat eine massive Einschränkung der Macht der Parteien gefordert.
"Abschaffung des Parteienstaats zugunsten mehr direktdemokratischer Strukturen." Daraufhin wurde er als Verfassungsgegner, Verfassungsfeind usw. beschimpft und der Verfassungsschutz aufgefordert, ihn zu beobachten.
Tatsächlich sind die Parteien in Art. 21 GG benannt. Art. 21 GG kann mit entsprechender Mehrheit vollständig gestrichen werden. Der Schutz der Parteien ist also kein notwendiger Teil des Grundgesetzes.
Aus Sicht der Altparteien dürfte Lars Hünich in Zukunft den Bundestag nicht mehr betreten oder es müssten alle Gelder für ihn gestrichen werden.
Weitere Beispiele:
"Wer gegen den Krieg ist ist für Putin."
"Wer die Politik der israelischen Regierung kritisiert ist ein Antisemit."
"Wer gegen die mRNA-Spritze ist, ist ein Delegitimierer"
Die Altparteien wollen mithilfe von rechtswidrigen Tricks die politische Oppostion von BSW, WerteUnion, DieBasis, Bündnis Deutschland, AfD etc. massiv in ihrer Oppositionsarbeit schwächen. Nicht mehr das Grundgesetz hat den Status einer Verfassung, sondern die Gesinnung der Politiker der Altparteien.
Diese Entwicklung ist brandgefährlich.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Der Angriff auf unseren Rechtsstaat durch die Altparteien geht in die nächste Runde.
Zunächst lässt man den staatlichen Sender Bayerischer Rundfunk berichten, dass im Bundestag im "mehr als 100 Rechtsextreme" beschäftigt wären. Den Beleg hierfür soll der von den Altparteien eingesetzte und kontrollierte, ihnen weisungsgebundene Verfassungsschutz sein.
Quelle:
https://tinyurl.com/Angriff-auf-Rechtsstaat
Als Ergebnis fordern die Altparteien nun das Folgende:
"Ziel muss es sein, vom Verfassungsschutz beobachtete Mitarbeiter aus dem Bundestag draußen zu halten"
"Wenn verfassungsfeindliche Mitarbeitender mit Steuergeldern bezahlt würden, sollten die Auszahlungsregeln dringend überprüft werden."
Man erklärt die politische Meinung der Opposition mittels des Verfassungsschutzes für verfassungsfeindlich und entzieht der Opposition daraufhin personelle und materielle Ressourcen.
Das sind typische Manöver einer totalitären Diktatur.
Beispiel hierfür:
Der AfD-Politiker Lars Hünich hat eine massive Einschränkung der Macht der Parteien gefordert.
"Abschaffung des Parteienstaats zugunsten mehr direktdemokratischer Strukturen." Daraufhin wurde er als Verfassungsgegner, Verfassungsfeind usw. beschimpft und der Verfassungsschutz aufgefordert, ihn zu beobachten.
Tatsächlich sind die Parteien in Art. 21 GG benannt. Art. 21 GG kann mit entsprechender Mehrheit vollständig gestrichen werden. Der Schutz der Parteien ist also kein notwendiger Teil des Grundgesetzes.
Aus Sicht der Altparteien dürfte Lars Hünich in Zukunft den Bundestag nicht mehr betreten oder es müssten alle Gelder für ihn gestrichen werden.
Weitere Beispiele:
"Wer gegen den Krieg ist ist für Putin."
"Wer die Politik der israelischen Regierung kritisiert ist ein Antisemit."
"Wer gegen die mRNA-Spritze ist, ist ein Delegitimierer"
Die Altparteien wollen mithilfe von rechtswidrigen Tricks die politische Oppostion von BSW, WerteUnion, DieBasis, Bündnis Deutschland, AfD etc. massiv in ihrer Oppositionsarbeit schwächen. Nicht mehr das Grundgesetz hat den Status einer Verfassung, sondern die Gesinnung der Politiker der Altparteien.
Diese Entwicklung ist brandgefährlich.
Mein Kanal:
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Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
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Forwarded from Stefan Schubert
Unfassbar...🤬🤬🤬
„Ich hätte nicht für möglich gehalten, was meiner Tochter angetan wurde"
Schülerin aus Unterricht abgeführt
In Mecklenburg-Vorpommern wird ein 16jähriges Mädchen vor den Augen ihrer Mitschüler plötzlich von drei Polizisten aus dem Unterricht geholt. Das Vergehen: Sie sagt auf TikTok, daß Deutschland ihre Heimat sei und nicht nur ein Ort auf der Landkarte. Denunziert wird die Schülerin vom eigenen Direktor.
SPD-nahe Stiftung präsentiert sich in der Schule
Was war denn nun der Grund für diesen Anruf des Direktors bei der Polizei? „Meine Tochter“, sagt die Mutter, „hatte vor einigen Monaten auf TikTok ein Schlümpfe-Video gepostet. Da heißt es, daß die Schlümpfe und Deutschland etwas gemeinsam haben:
Die Schlümpfe sind blau und Deutschland auch. Das war wohl ein witziger AfD-Werbe-Post. Und dann hat sie einmal gepostet, daß Deutschland kein Ort, sondern Heimat ist.“
Vielleicht war Schuldirektor Zimmermann in dieser Zeit auch ganz beseelt von der Nazijagd unter seinen Schülern? Immerhin war aktuell, so schrieb er noch am 29. Februar 2024 auf der Internetseite des Gymnasiums, eine Ausstellung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema „Demokratie stärken“ in der Schulaula zu sehen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/ich-haette-nicht-fuer-moeglich-gehalten-was-meiner-tochter-angetan-wurde/
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„Ich hätte nicht für möglich gehalten, was meiner Tochter angetan wurde"
Schülerin aus Unterricht abgeführt
In Mecklenburg-Vorpommern wird ein 16jähriges Mädchen vor den Augen ihrer Mitschüler plötzlich von drei Polizisten aus dem Unterricht geholt. Das Vergehen: Sie sagt auf TikTok, daß Deutschland ihre Heimat sei und nicht nur ein Ort auf der Landkarte. Denunziert wird die Schülerin vom eigenen Direktor.
SPD-nahe Stiftung präsentiert sich in der Schule
Was war denn nun der Grund für diesen Anruf des Direktors bei der Polizei? „Meine Tochter“, sagt die Mutter, „hatte vor einigen Monaten auf TikTok ein Schlümpfe-Video gepostet. Da heißt es, daß die Schlümpfe und Deutschland etwas gemeinsam haben:
Die Schlümpfe sind blau und Deutschland auch. Das war wohl ein witziger AfD-Werbe-Post. Und dann hat sie einmal gepostet, daß Deutschland kein Ort, sondern Heimat ist.“
Vielleicht war Schuldirektor Zimmermann in dieser Zeit auch ganz beseelt von der Nazijagd unter seinen Schülern? Immerhin war aktuell, so schrieb er noch am 29. Februar 2024 auf der Internetseite des Gymnasiums, eine Ausstellung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema „Demokratie stärken“ in der Schulaula zu sehen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/ich-haette-nicht-fuer-moeglich-gehalten-was-meiner-tochter-angetan-wurde/
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