„Irren ist menschlich, aber auf Irrtümern zu bestehen ist teuflisch“, so das berühmte Zitat des Philosophen Seneca. Bewusst lügen, Tatsachen zu verheimlichen und Millionen Menschen in Angst zu versetzen- das ist nicht zu verzeihen und muss sofort und ohne Umwege aufgearbeitet werden! Spahn, Lauterbach und der Rest des Altparteien-Kartells müssen sich endlich stellen!
Der „Kampf gegen Rechts“ steht bei Familienministerin Lisa Paus ganz oben auf der Agenda. Für das hohe Ziel werden Millionen an Steuermitteln ausgegeben – oft ohne genaue Prüfung, wie eine ehemalige Mitarbeiterin berichtet. „Wir haben vieles durchgewunken, weil das Ministerium es so wünschte,“ erinnert sich die junge Frau (ehemalige Mitarbeiterin beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben).
Da es um hehre Ziele wie Demokratieförderung und den „Kampf gegen rechts“ gegangen sei, habe niemand so genau hingeschaut.
Tatsächlich fließt das meiste Geld in Projekte zur Bekämpfung des Rechtsextremismus. Nach Angaben der Bundesregierung wurden 2021 22,6 Millionen Euro dafür ausgegeben. Initiativen gegen Islamismus hätten 17,6 Millionen Euro erhalten. Für die Bekämpfung des Linksextremismus gab es nur 1,3 Millionen Euro, obwohl die Zahl linker und rechter Extremisten in Deutschland etwa gleich hoch ist! (Quelle: Focus)
Da es um hehre Ziele wie Demokratieförderung und den „Kampf gegen rechts“ gegangen sei, habe niemand so genau hingeschaut.
Tatsächlich fließt das meiste Geld in Projekte zur Bekämpfung des Rechtsextremismus. Nach Angaben der Bundesregierung wurden 2021 22,6 Millionen Euro dafür ausgegeben. Initiativen gegen Islamismus hätten 17,6 Millionen Euro erhalten. Für die Bekämpfung des Linksextremismus gab es nur 1,3 Millionen Euro, obwohl die Zahl linker und rechter Extremisten in Deutschland etwa gleich hoch ist! (Quelle: Focus)
20.000 Elefanten will Botswanas Präsident Deutschland schenken. Die Geste ist ein Protest gegen Pläne der grünen Bundesumweltministerin Steffi Lemke, die Einfuhr von Jagdtrophäen zu verbieten. Was der Fall vor allem offenbart: Deutschland blamiert sich wieder einmal mit Unwissen, dank den Grünen! (Quelle:Focus)
Stephan Protschka: Bundesregierung ahnungslos zu Auswirkungen des Wachstumschancengesetzes auf die deutsche Landwirtschaft
Die Bundesregierung hat in einer Antwort auf eine Schriftliche Frage zugegeben, dass sie nicht weiß, wie hoch die durchschnittliche Steuerentlastung durch das Wachstumschancengesetz für landwirtschaftliche Betriebe sein wird. Dabei hatte Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir kurz zuvor noch angekündigt, dass die deutschen Bauern dadurch spürbar entlastet werden würden.
Dazu äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, wie folgt:
„Die Bundesregierung kündigt der deutschen Landwirtschaft mit dem sogenannten Wachstumschancengesetz großspurig spürbare Entlastungen an, obwohl sie gar nicht weiß, ob sie dieses Versprechen überhaupt einhalten kann.
Die Bundesregierung hat in einer Antwort auf eine Schriftliche Frage zugegeben, dass sie nicht weiß, wie hoch die durchschnittliche Steuerentlastung durch das Wachstumschancengesetz für landwirtschaftliche Betriebe sein wird. Dabei hatte Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir kurz zuvor noch angekündigt, dass die deutschen Bauern dadurch spürbar entlastet werden würden.
Dazu äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, wie folgt:
„Die Bundesregierung kündigt der deutschen Landwirtschaft mit dem sogenannten Wachstumschancengesetz großspurig spürbare Entlastungen an, obwohl sie gar nicht weiß, ob sie dieses Versprechen überhaupt einhalten kann.
Was wir aber wissen, ist, dass sie die Bauernfamilien durch die Streichung der Steuervergünstigung für Agrardiesel massiv belastet. Die Ampel und die CDU/CSU werden sich daran messen lassen müssen, dass sie unsere Anträge zur Beibehaltung der Agrardieselförderung abgelehnt haben (BT-Drs. 20/10055 <https://dserver.bundestag.de/btd/20/100/2010055.pdf> ).“
Bereits ab 1. Juli könnten Kinderehen in Deutschland legal werden. Der Grund: Die Ampel versäumt die nötige Überarbeitung des Gesetzes, das Kinderehen verbietet! Sollte bis Ende Juni keine Gesetzesnovelle beschlossen werden, endet das Verbot.
2017 waren im Ausland geschlossene Ehen für ungültig erklärt worden, wenn einer der Partner jünger als 16 Jahre alt ist. Das Bundesverfassungsgericht hatte damals jedoch Regeln zum Schutz von verheirateten Minderjährigen gefordert, die nach Deutschland einreisen. So müssten etwa Unterhaltsansprüche neu geregelt werden, wenn eine ausländische Kinderehe hierzulande aufgehoben wird!
2017 waren im Ausland geschlossene Ehen für ungültig erklärt worden, wenn einer der Partner jünger als 16 Jahre alt ist. Das Bundesverfassungsgericht hatte damals jedoch Regeln zum Schutz von verheirateten Minderjährigen gefordert, die nach Deutschland einreisen. So müssten etwa Unterhaltsansprüche neu geregelt werden, wenn eine ausländische Kinderehe hierzulande aufgehoben wird!
Wie viel ist unsere Gesellschaft noch bereit, zu ertragen? Was muss noch geschehen, damit die Menschen endlich aufwachen? Ich bin zutiefst erschüttert. Dem kleinen Mädchen wünsche ich schnelle Genesung und viel Kraft, um diesen schrecklichen Vorfall aufarbeiten zu können.
Ein vierjähriges Mädchen wurde in einem Supermarkt in Wangen im Allgäu von einem Syrer mit einem Messer attackiert und schwer verletzt. Der mutmaßliche Täter, ein 34-jähriger Syrer, wurde festgenommen. Das Kind wurde in eine Klinik gebracht und operiert. Ein Zeuge im Supermarkt wurde darauf Aufmerksam, nahm dem Angreifer das Messer ab und verständigte die Polizei.
Ein vierjähriges Mädchen wurde in einem Supermarkt in Wangen im Allgäu von einem Syrer mit einem Messer attackiert und schwer verletzt. Der mutmaßliche Täter, ein 34-jähriger Syrer, wurde festgenommen. Das Kind wurde in eine Klinik gebracht und operiert. Ein Zeuge im Supermarkt wurde darauf Aufmerksam, nahm dem Angreifer das Messer ab und verständigte die Polizei.
181 mutmaßliche Rechtsextremisten haben im Jahr 2022 waffenrechtliche Erlaubnisse entzogen bekommen oder nach Druck der Behörden (!) zurückgegeben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Linken-Abgeordneten hervor, über die das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Freitag berichtete und die bereits vom Bundestag veröffentlicht wurde. Die Linken-Abgeordnete Martina Renner sagte dem RND angesichts der Zahlen, es brauche "konkretes Handeln der Behörden gegen bewaffnete Nazis und Reichsbürger". Es sei gefährlich, dass die Bundesregierung "die notwendigen Maßnahmen im Waffenrecht nicht voranbringt und zu scheitern droht". Vergewaltigungen, Messerstechereien, Morde, Machetenangriffe- darüber machen sich die Altparteien wohl keine Sorgen mehr, gehört es scheinbar längst zum traurigen Alltag in Deutschland.
Baerbock-Ministerium macht Werbung für den deutschen Pass in der arabischen Welt – Turboeinbürgerung als „realitätsgetreues Bild Deutschland“
Auf X, ehemals Twitter, macht die Bundesregierung auf ihrem arabischen Account Werbung für eine schnelle Einbürgerung in Deutschland. „In nur drei Jahren Deutscher werden und die alte Staatsbürgerschaft sogar noch behalten.“ So der ungefähre Sinngehalt der Tweets der Bundesregierung. Die Posts selbst stammen von der irakisch-stämmigen Integrationsbeauftragen Reem Alabali-Radovan (SPD).
Auf X, ehemals Twitter, macht die Bundesregierung auf ihrem arabischen Account Werbung für eine schnelle Einbürgerung in Deutschland. „In nur drei Jahren Deutscher werden und die alte Staatsbürgerschaft sogar noch behalten.“ So der ungefähre Sinngehalt der Tweets der Bundesregierung. Die Posts selbst stammen von der irakisch-stämmigen Integrationsbeauftragen Reem Alabali-Radovan (SPD).
"Der Anstieg der Kriminalität in Deutschland macht mir Sorgen", sagt Bayerns Innenminister Herrmann - und nimmt Ausländer in den Blick. Angesichts neuer Zahlen zu Straftaten bei Ausländern will Joachim Herrmann die Migration stärker eindämmen - und auch Pushbacks an den Grenzen erlauben. Wir von der AfD fordern das schon seit Jahren! Es war abzusehen, dass die unkontrollierte Masseneinwanderung in die falsche Richtung läuft!
Falls es eines weiteren Beweises bedurft hätte, dass Angela Merkels Satz «Wir schaffen das» zu den fatalsten Illusionen der bundesrepublikanischen Geschichte gehört, dann ist er erbracht. Die Kriminalstatistik 2023, die, wie eigentlich immer, vor ihrer offiziellen Vorstellung bekanntwurde, belegt einen Anstieg der Ausländerkriminalität um rund 18 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Der deutsche Staat ist offenkundig mit der gegenwärtigen Masseneinwanderung überfordert und unternimmt nicht einmal mehr den Versuch einer Integrationspolitik, die Gesetzestreue zur Folge hätte.
Der deutsche Staat ist offenkundig mit der gegenwärtigen Masseneinwanderung überfordert und unternimmt nicht einmal mehr den Versuch einer Integrationspolitik, die Gesetzestreue zur Folge hätte.