Was wir aber wissen, ist, dass sie die Bauernfamilien durch die Streichung der Steuervergünstigung für Agrardiesel massiv belastet. Die Ampel und die CDU/CSU werden sich daran messen lassen müssen, dass sie unsere Anträge zur Beibehaltung der Agrardieselförderung abgelehnt haben (BT-Drs. 20/10055 <https://dserver.bundestag.de/btd/20/100/2010055.pdf> ).“
Bereits ab 1. Juli könnten Kinderehen in Deutschland legal werden. Der Grund: Die Ampel versäumt die nötige Überarbeitung des Gesetzes, das Kinderehen verbietet! Sollte bis Ende Juni keine Gesetzesnovelle beschlossen werden, endet das Verbot.
2017 waren im Ausland geschlossene Ehen für ungültig erklärt worden, wenn einer der Partner jünger als 16 Jahre alt ist. Das Bundesverfassungsgericht hatte damals jedoch Regeln zum Schutz von verheirateten Minderjährigen gefordert, die nach Deutschland einreisen. So müssten etwa Unterhaltsansprüche neu geregelt werden, wenn eine ausländische Kinderehe hierzulande aufgehoben wird!
2017 waren im Ausland geschlossene Ehen für ungültig erklärt worden, wenn einer der Partner jünger als 16 Jahre alt ist. Das Bundesverfassungsgericht hatte damals jedoch Regeln zum Schutz von verheirateten Minderjährigen gefordert, die nach Deutschland einreisen. So müssten etwa Unterhaltsansprüche neu geregelt werden, wenn eine ausländische Kinderehe hierzulande aufgehoben wird!
Wie viel ist unsere Gesellschaft noch bereit, zu ertragen? Was muss noch geschehen, damit die Menschen endlich aufwachen? Ich bin zutiefst erschüttert. Dem kleinen Mädchen wünsche ich schnelle Genesung und viel Kraft, um diesen schrecklichen Vorfall aufarbeiten zu können.
Ein vierjähriges Mädchen wurde in einem Supermarkt in Wangen im Allgäu von einem Syrer mit einem Messer attackiert und schwer verletzt. Der mutmaßliche Täter, ein 34-jähriger Syrer, wurde festgenommen. Das Kind wurde in eine Klinik gebracht und operiert. Ein Zeuge im Supermarkt wurde darauf Aufmerksam, nahm dem Angreifer das Messer ab und verständigte die Polizei.
Ein vierjähriges Mädchen wurde in einem Supermarkt in Wangen im Allgäu von einem Syrer mit einem Messer attackiert und schwer verletzt. Der mutmaßliche Täter, ein 34-jähriger Syrer, wurde festgenommen. Das Kind wurde in eine Klinik gebracht und operiert. Ein Zeuge im Supermarkt wurde darauf Aufmerksam, nahm dem Angreifer das Messer ab und verständigte die Polizei.
181 mutmaßliche Rechtsextremisten haben im Jahr 2022 waffenrechtliche Erlaubnisse entzogen bekommen oder nach Druck der Behörden (!) zurückgegeben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Linken-Abgeordneten hervor, über die das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Freitag berichtete und die bereits vom Bundestag veröffentlicht wurde. Die Linken-Abgeordnete Martina Renner sagte dem RND angesichts der Zahlen, es brauche "konkretes Handeln der Behörden gegen bewaffnete Nazis und Reichsbürger". Es sei gefährlich, dass die Bundesregierung "die notwendigen Maßnahmen im Waffenrecht nicht voranbringt und zu scheitern droht". Vergewaltigungen, Messerstechereien, Morde, Machetenangriffe- darüber machen sich die Altparteien wohl keine Sorgen mehr, gehört es scheinbar längst zum traurigen Alltag in Deutschland.
Baerbock-Ministerium macht Werbung für den deutschen Pass in der arabischen Welt – Turboeinbürgerung als „realitätsgetreues Bild Deutschland“
Auf X, ehemals Twitter, macht die Bundesregierung auf ihrem arabischen Account Werbung für eine schnelle Einbürgerung in Deutschland. „In nur drei Jahren Deutscher werden und die alte Staatsbürgerschaft sogar noch behalten.“ So der ungefähre Sinngehalt der Tweets der Bundesregierung. Die Posts selbst stammen von der irakisch-stämmigen Integrationsbeauftragen Reem Alabali-Radovan (SPD).
Auf X, ehemals Twitter, macht die Bundesregierung auf ihrem arabischen Account Werbung für eine schnelle Einbürgerung in Deutschland. „In nur drei Jahren Deutscher werden und die alte Staatsbürgerschaft sogar noch behalten.“ So der ungefähre Sinngehalt der Tweets der Bundesregierung. Die Posts selbst stammen von der irakisch-stämmigen Integrationsbeauftragen Reem Alabali-Radovan (SPD).
"Der Anstieg der Kriminalität in Deutschland macht mir Sorgen", sagt Bayerns Innenminister Herrmann - und nimmt Ausländer in den Blick. Angesichts neuer Zahlen zu Straftaten bei Ausländern will Joachim Herrmann die Migration stärker eindämmen - und auch Pushbacks an den Grenzen erlauben. Wir von der AfD fordern das schon seit Jahren! Es war abzusehen, dass die unkontrollierte Masseneinwanderung in die falsche Richtung läuft!
Falls es eines weiteren Beweises bedurft hätte, dass Angela Merkels Satz «Wir schaffen das» zu den fatalsten Illusionen der bundesrepublikanischen Geschichte gehört, dann ist er erbracht. Die Kriminalstatistik 2023, die, wie eigentlich immer, vor ihrer offiziellen Vorstellung bekanntwurde, belegt einen Anstieg der Ausländerkriminalität um rund 18 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Der deutsche Staat ist offenkundig mit der gegenwärtigen Masseneinwanderung überfordert und unternimmt nicht einmal mehr den Versuch einer Integrationspolitik, die Gesetzestreue zur Folge hätte.
Der deutsche Staat ist offenkundig mit der gegenwärtigen Masseneinwanderung überfordert und unternimmt nicht einmal mehr den Versuch einer Integrationspolitik, die Gesetzestreue zur Folge hätte.
Insgesamt gibt es 3,9 Millionen „erwerbsfähige Leistungsberechtigte“ in Deutschland. Also Menschen, die arbeiten könnten. Fast 40 Prozent von ihnen bekommen seit mehr als fünf Jahren Hartz IV bzw. Bürgergeld. Das ergab eine Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit (Stand Juni 2023) im Auftrag des Sozialexperten René Springer (44, AfD), die BILD vorliegt.
Von den Dauerarbeitslosen sind 61 Prozent Deutsche und 39 Prozent Ausländer. Fast 18 Prozent kommen aus den wichtigsten acht Asylherkunftsstaaten. Heißt: Zuwanderer sind unter den Dauerarbeitslosen deutlich überrepräsentiert.
Springer bemängelt in BILD: „Für weit über eine Million Menschen ist es attraktiver, dauerhaft Bürgergeld zu beziehen, als arbeiten zu gehen. Dieser Zustand birgt sozialen Sprengstoff und gefährdet auf Dauer die Stabilität der sozialen Sicherungssysteme.“
Von den Dauerarbeitslosen sind 61 Prozent Deutsche und 39 Prozent Ausländer. Fast 18 Prozent kommen aus den wichtigsten acht Asylherkunftsstaaten. Heißt: Zuwanderer sind unter den Dauerarbeitslosen deutlich überrepräsentiert.
Springer bemängelt in BILD: „Für weit über eine Million Menschen ist es attraktiver, dauerhaft Bürgergeld zu beziehen, als arbeiten zu gehen. Dieser Zustand birgt sozialen Sprengstoff und gefährdet auf Dauer die Stabilität der sozialen Sicherungssysteme.“
Eine unglaubliche Perversität- begangen von zwei IS-Terroristen (!), mitten in Bayern! Sie quälten und vergewaltigten zwei jesidische Mädchen (5, 12) – jetzt müssen sich zwei irakische IS-Terroristen vor Gericht verantworten. Wie der Generalbundesanwalt bekannt gab, wurden die beiden Terroristen – ein Paar – in Regensburg und im Landkreis Roth festgenommen.Twana H. S. und Asia R. A. sollen nach islamischem Recht verheiratet gewesen sein, sich zwischen Oktober 2015 und Dezember 2017 in dem vom IS beherrschten Gebiet im Irak und Syrien aufgehalten haben.
Der Generalbundesanwalt wirft dem Paar in dieser Zeit unvorstellbare Grausamkeiten vor: Ab Ende 2015 sollen die beiden ein damals fünfjähriges Mädchen als Sklavin gehalten haben. Ab Oktober 2017 hatte das IS-Paar laut Generalbundesanwalt ein weiteres jesidisches Mädchen (damals zwölf Jahre alt) in seiner Gewalt.
Der Generalbundesanwalt wirft dem Paar in dieser Zeit unvorstellbare Grausamkeiten vor: Ab Ende 2015 sollen die beiden ein damals fünfjähriges Mädchen als Sklavin gehalten haben. Ab Oktober 2017 hatte das IS-Paar laut Generalbundesanwalt ein weiteres jesidisches Mädchen (damals zwölf Jahre alt) in seiner Gewalt.
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Upps – Verfassungsschutz bei Desinformation ertappt.
Die selbsternannten Kämpfer gegen Desinformation.
Ausgerechnet ein Ex-SPD-Minister zerlegt Thomas Haldenwang und seine Behörde – und weist ihr nach, irreführend mit Begriffen zu jonglieren.
Sein Urteil: Der Dienst ist „zu einer regelrechten Desinformationsbehörde geworden“.
Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/upps-verfassungsschutz-bei-desinformation-ertappt/
Überall wurden korrupte und verlogene Figuren installiert. Was anderes funktioniert ja nicht Wahrheit ist Tabu...
https://t.me/Klartext2021Gemeinsam
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Sein Urteil: Der Dienst ist „zu einer regelrechten Desinformationsbehörde geworden“.
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Upps – Verfassungsschutz bei Desinformation ertappt Ausgerechnet die selbsternannten Kämpfer gegen Desinformation
Ausgerechnet ein Ex-SPD-Minister zerlegt Thomas Haldenwang und seine Behörde – und weist ihr nach, irreführend mit Begriffen zu jonglieren. Sein Urteil: Der Dienst ist "zu einer regelrechten Desinformationsbehörde geworden".