Forwarded from Lars Kanal
Hier sind die neun Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs in Thueringen, die am Freitag im Streit um die konstituierende Sitzung des Landtags einstimmig gegen die AfD entschieden haben:
1. Reihe:
- Jörg Geibert (ehemaliger CDU-Innenminister von Thüringen, sein Sohn Lennart Geibert ist CDU-Landtagsabgeordneter im Freistaat)
- Barbara Burkert (Vorschlag der CDU-Fraktion)
- Präsident Klaus-Dieter von der Weiden (Vorschlag der CDU-Fraktion)
- Renate Wittmann (Mitglied der Grünen, Kandidatin der Grünen zur Bundestagswahl 2021 in Erfurt)
- Vizepräsident Lars Schmidt (Vorschlag der Linken-Fraktion)
2. Reihe:
- Klaus Hinkel (Mitglied der SPD)
- Christoph Ohler (Vorschlag der CDU-Fraktion)
- Jens Petermann (ehemaliger Bundestagsabgeordnete der Linken)
Nicht auf dem Bild:
- Anika Klafki (Mitglied der SPD, Kandidatin bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg 2020)
Als Ersatz für Klafki war am Freitag Petra Reiser-Uhlenbruch dabei (Vorsitzende des SPD-Ortsverbandes Molschleben).
Via Florian Harms
t.me/Rosenbusch
1. Reihe:
- Jörg Geibert (ehemaliger CDU-Innenminister von Thüringen, sein Sohn Lennart Geibert ist CDU-Landtagsabgeordneter im Freistaat)
- Barbara Burkert (Vorschlag der CDU-Fraktion)
- Präsident Klaus-Dieter von der Weiden (Vorschlag der CDU-Fraktion)
- Renate Wittmann (Mitglied der Grünen, Kandidatin der Grünen zur Bundestagswahl 2021 in Erfurt)
- Vizepräsident Lars Schmidt (Vorschlag der Linken-Fraktion)
2. Reihe:
- Klaus Hinkel (Mitglied der SPD)
- Christoph Ohler (Vorschlag der CDU-Fraktion)
- Jens Petermann (ehemaliger Bundestagsabgeordnete der Linken)
Nicht auf dem Bild:
- Anika Klafki (Mitglied der SPD, Kandidatin bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg 2020)
Als Ersatz für Klafki war am Freitag Petra Reiser-Uhlenbruch dabei (Vorsitzende des SPD-Ortsverbandes Molschleben).
Via Florian Harms
t.me/Rosenbusch
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Heute habe ich die Mitglieder meiner Kreisverbände zum Frühschoppen eingeladen - Wahlkampfauftakt für die Bundestagswahl 2025!
An dieser Stelle ein herzliches vergelt's Gott an meine Mitglieder - ohne Euch wäre kein Wahlkampf möglich!
An dieser Stelle ein herzliches vergelt's Gott an meine Mitglieder - ohne Euch wäre kein Wahlkampf möglich!
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Wie viel Angst haben die Altparteien wirklich? Ist das die "Demokratie" von der sie immer sprechen? Denn einem Medienbericht zufolge haben sich Parlamentarier von SPD, Union (!), Grünen und Linken zusammengetan, um einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht in die Wege zu leiten. Ein Parteiverbot der AfD ist das Ziel! Ich bin erschüttert - das gab es schon einmal!
Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-verbotsverfahren-verfassungsgericht-bundestag-lux.Hh1pwffrNVxvEBPSmHz8RA?utm_source=facebook&utm_medium=bot_content&utm_campaign=Hh1pwffrNVxvEBPSmHz8RA&fbclid=IwZXh0bgNhZW0CMTEAAR06286m6iFhGxr0-Sefqmus96HtxxBlcAiHMTPIzO74NiwEuj2A1JqRDWI_aem_eRyUTrwUBvCXarlwbzg24g
Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-verbotsverfahren-verfassungsgericht-bundestag-lux.Hh1pwffrNVxvEBPSmHz8RA?utm_source=facebook&utm_medium=bot_content&utm_campaign=Hh1pwffrNVxvEBPSmHz8RA&fbclid=IwZXh0bgNhZW0CMTEAAR06286m6iFhGxr0-Sefqmus96HtxxBlcAiHMTPIzO74NiwEuj2A1JqRDWI_aem_eRyUTrwUBvCXarlwbzg24g
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In den Staatsmedien wird die Regierungsbildung in Thüringen als "schwierig" bezeichnet. Am Montag wollen sich CDU, BSW und SPD zu einem ersten Sondierungsgespräch treffen. Eine sogenannte "Brombeer-Koalition" aus diesen drei Parteien hätte allerdings keine eigene Mehrheit im Parlament und wäre auf Stimmen der Opposition angewiesen.
Einfach nur unfassbar, wie der Wille von ca 1/3 der Wähler übergangen werden soll!
Einfach nur unfassbar, wie der Wille von ca 1/3 der Wähler übergangen werden soll!
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Die Tage werden wieder kürzer, die Nächte länger und die Temperaturen sinken - der Herbst ist da!
Wohl dem, der einen Kamin oder einen Kachelofen hat...oder?
Zum 01.01.2025 tritt die zweite Stufe einer Verordnung zur "Eindämmung der Feinstaubbelastung durch Holzöfen" in Kraft.
Betroffen sind alle kleinen und mittleren Feuerungsanlagen (Kamine, Pelletöfen, Kachelofen, Koksöfen), die die gesetzlich vorgeschriebenen Emissionswerte nicht einhalten und zwischen dem 1. Januar 1995 und dem 21. März 2010 in Betrieb genommen wurden.
Und dann? Was passiert dann?
Das interessiert die größenwahnsinnigen Abgeordneten nicht - der Bürger wird weiterhin ausgequetscht wie eine Zitrone, bis zum bitteren Ende!
Wohl dem, der einen Kamin oder einen Kachelofen hat...oder?
Zum 01.01.2025 tritt die zweite Stufe einer Verordnung zur "Eindämmung der Feinstaubbelastung durch Holzöfen" in Kraft.
Betroffen sind alle kleinen und mittleren Feuerungsanlagen (Kamine, Pelletöfen, Kachelofen, Koksöfen), die die gesetzlich vorgeschriebenen Emissionswerte nicht einhalten und zwischen dem 1. Januar 1995 und dem 21. März 2010 in Betrieb genommen wurden.
Und dann? Was passiert dann?
Das interessiert die größenwahnsinnigen Abgeordneten nicht - der Bürger wird weiterhin ausgequetscht wie eine Zitrone, bis zum bitteren Ende!
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Würdet ihr die FDP vermissen? 😉
Im "Spiegel" konnte man heute einen fast schon amüsanten Beitrag über die FDP lesen.
"Bei der kommenden Bundestagswahl könnte die Partei jüngsten Umfragewerten zufolge sogar unter der Fünfprozenthürde bleiben. Eine Mehrheit der Deutschen würde ein Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag jedoch nicht bedauern. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage des Instituts Insa für das Magazin »Stern«. Der Erhebung zufolge würden 61 Prozent das Parlaments-Aus der Liberalen nicht bedauern."
Ob die FDP das Ruder noch herum reissen wird ist unklar, aber klar ist auf alle Fälle, dass die AfD die einzige Volks-Partei ist und bleibt und wir alles dafür tun werden, um Deutschland wieder sicher und lebenswert zu machen!
Im "Spiegel" konnte man heute einen fast schon amüsanten Beitrag über die FDP lesen.
"Bei der kommenden Bundestagswahl könnte die Partei jüngsten Umfragewerten zufolge sogar unter der Fünfprozenthürde bleiben. Eine Mehrheit der Deutschen würde ein Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag jedoch nicht bedauern. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage des Instituts Insa für das Magazin »Stern«. Der Erhebung zufolge würden 61 Prozent das Parlaments-Aus der Liberalen nicht bedauern."
Ob die FDP das Ruder noch herum reissen wird ist unklar, aber klar ist auf alle Fälle, dass die AfD die einzige Volks-Partei ist und bleibt und wir alles dafür tun werden, um Deutschland wieder sicher und lebenswert zu machen!
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Die #FPÖ geht aus der #Nationalratswahl in #Österreich mit 29,2% als Sieger hervor. Wir gratulieren Herbert #Kickl zum historischen Wahlsieg. Auch in Österreich haben die Bürger für eine politische Wende gestimmt. Wie in #Thüringen verweigern die Wahlverlierer die Zusammenarbeit. Diese Missachtung des Wählerwillens gefährdet die Demokratie. Im Interesse der Österreicher ist, wenn Wahlsieger Kickl eine Regierung bilden kann.
#AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
#AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
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