Stephan Protschka, MdB
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Übrigens wähle ich sicher die AfD! Und du? 💙🇩🇪
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Wir beugen uns nicht, wir schweigen nicht – wir stehen auf für Freiheit, Wahrheit und unser Vaterland! Während andere mitlaufen, leisten wir Widerstand gegen den politischen Einheitsbrei. Es ist Zeit, Flagge zu zeigen und für die Zukunft Deutschlands einzustehen. Werde jetzt Mitglied bei der Alternative für Deutschland – der starken Stimme für echte Veränderung!

https://www.afd.de/mitglied-werden/
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Hessen und Bayern wollen prüfen, ob Parteimitglieder als Beamte arbeiten dürfen. Falls das noch nicht reicht:
Gesinnungstest statt Einstellungstest – Willkommen in der neuen Demokratie!
Na, haben Sie heute schon Ihr Parteibuch vorgezeigt? Nein? Dann aber flott, bevor Sie noch als Bäcker, Polizist oder Pflegekraft Menschen gefährden – mit gefährlichen Gedanken wie Meinungsfreiheit, Heimatliebe und Kritik an der Regierung!
Der Verfassungsschutz – inzwischen sowas wie die Parteijugend der Altparteien – hat also festgestellt: Die AfD ist gesichert rechtsextrem. Wahrscheinlich weil sie zu oft Dinge sagt, die den grünen Wohlfühlblasen nicht gefallen. Und jetzt prüfen Hessen und Bayern, ob Beamte AfD-Mitglieder sein dürfen. Klar, bei der nächsten Polizeikontrolle besser gleich ein Foto mit Baerbock zeigen – sonst heißt’s bald: "Sie haben das falsche Parteibuch, bitte steigen Sie aus."
Markus Söder wird jetzt plötzlich zum Verteidiger der Demokratie.
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Die gleiche Demokratie, in der Wahlen rückgängig gemacht werden, wenn das Ergebnis nicht passt.
Vielleicht wäre es einfacher, gleich eine schwarze Liste zu führen: „Achtung! Dieser Mensch denkt selbst – keine Staatsanstellung, kein Kuchenverkauf, kein Rettungswagen-Einsatz mehr für ihn!“ Aber Achtung, Altparteien: Wenn ihr euch sicher sein wollt, dass kein AfD-Wähler euch noch den Müll abholt oder den Abfluss repariert, dann dürft ihr halt bald vieles selber machen. Viel Spaß beim Schippen, Flicken, Pflegen.
Ach – und zur Steuerfrage: AfD-Wähler zahlen keine Steuern mehr – schließlich wollen die Demokraten unser Geld ja nicht. Aber wehe, die maroden Brücken bleiben dann kaputt oder der Strom fällt aus. Nicht dass es heißt: "Warum funktioniert nichts mehr?" Antwort: Weil ihr alle rausgeschmissen habt, die noch arbeiten wollten.

Satire Ende.
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Und wieder startet die Woche mit einer guten Nachricht: Trotz der politisch motivierten Kampagne des Verfassungsschutzes – offensichtlich im Dienste der Altparteien – erlebt die AfD in mehreren Kreisverbänden einen spürbaren Mitgliederzuwachs. Offenbar haben viele Bürger genug von durchschaubaren Einschüchterungsversuchen. Der Schuss scheint nach hinten loszugehen – frei nach dem Motto: „Jetzt erst recht – danke für die Werbung, liebe Altparteien!“
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Die SPD hat ihre Minister für das neue Kabinett enthüllt – und es bleibt kein Auge trocken. Bärbel Bas, bisher bekannt als Bundestagspräsidentin und Expertin für das richtige Maß an Tagesordnung, wird neue Arbeitsministerin – hoffentlich weiß sie, wo der Schreibtisch steht.

Carsten Schneider übernimmt das Umweltressort – ein Schritt, der Umweltschützer und Kohlelobby gleichermaßen ratlos zurücklässt. Derweil darf Boris Pistorius weitermachen wie bisher – offenbar war niemand mutig genug, den Verteidigungsminister aus dem Panzer zu holen.

Saskia Esken hingegen geht leer aus – das Parteibuch war dann wohl doch nicht genug. Vielleicht wird sie Ministerin für enttäuschte Hoffnungen – inoffiziell, versteht sich.

Fazit: Alles neu macht der Mai – nur nicht bei der SPD.

Quelle: Spiegel/Politik
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Heidi Reichinnek hat's raus: Der Kapitalismus muss weg!
Denn was soll man mit einem System, das Wohlstand schafft – allerdings nicht gerecht genug, findet die Linken-Politikerin. Während andere von besseren Löhnen träumen, träumt sie lieber gleich vom „demokratischen Sozialismus“. Schließlich ist das ja in der Geschichte schon so oft wunderbar gelaufen.

Der Sozialstaat werde nämlich „immer weiter ausgehöhlt“ – vermutlich, weil Menschen mit Einkommen es wagen, nicht alles an Vater Staat abzugeben. Höchste Zeit also, den Kapitalismus zu stürzen. Revolutionäre Bodenständigkeit eben: erst den Reichen ans Geld, dann den Besserverdienern, und am Ende teilen alle das gleiche – nämlich nichts. Aber hey, Hauptsache es ist gerecht.
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Messerverbote auf Volksfesten, in Zügen, in Fußgängerzonen!

Der Typ, der loszieht, um jemanden niederzustechen, denkt sich sicher: „Oh nein, das ist hier leider verboten – dann lass ich das lieber.“

Währenddessen: Abschiebungen? Undenkbar. Grenzen sichern? Rassistisch! Lieber kontrollieren wir Rentner an der S-Bahn-Station und konfiszieren deren Taschenmesser vom Baumarkt.

Aber wehe, jemand sagt das Offensichtliche: Dass die Messergewalt nicht gleichmäßig in der Gesellschaft verteilt ist. Dann ist man sofort „rechts“, „menschenfeindlich“ oder – Gott bewahre – „AfD-Wähler“.

Vielleicht hilft es ja doch mehr, denjenigen, die hier nur Messer statt Pässe dabeihaben, die Tür zu zeigen. Grenzen zu, Kriminaltourismus stoppen – klingt nach gesundem Menschenverstand. Also gefährlich für die Regierung.

Aber gut, träumen wir weiter vom friedlichen Zusammenleben per Verbotsschild. Vielleicht fühlen sich Messerstecher ja bald diskriminiert – und reichen Klage beim Verfassungsgericht ein.
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Alice Weidel: 1.000 Mitgliedsanträge in 3 Tagen: Das dürfte ein neuer Rekord sein, der darüber hinaus
zeigt, wie hoch der Zuspruch für unsere AfD wirklich
ist. Herzlich Willkommen in der Alternative für
Deutschland!
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Hessens Europaminister Manfred Pentz schließt AfD-Politiker von einer bereits geplanten Auslandsreise aus und kündigt an, sie künftig generell nicht mehr einzuladen. Als Begründung verweist er auf die Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextremistisch“. Dass gewählte Abgeordnete pauschal ausgeschlossen werden, wirft jedoch grundsätzliche Fragen zur demokratischen Kultur und zum Umgang mit politisch unbequemen Meinungen auf. Solche Maßnahmen erinnern manche Kritiker an problematische Zeiten, in denen politische Ausgrenzung zum Mittel der Machterhaltung wurde!
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Forwarded from DeutschlandKURIER
Staatsanwaltschaft Bamberg: Strafantrag gegen DK-Chef Bendels wegen Krah-Tweet zurückgezogen – Faeser-Meme-Verfahren läuft weiter

Unerwartete Wende in der Justizkampagne gegen den Chefredakteur des Deutschland-Kurier: Ein für den kommenden Freitag (9. Mai 2025) angesetzter weiterer Gerichtstermin wurde kurzfristig abgesagt. Knappe Begründung: „Antragsrücknahme“ – die Staatsanwalt Bamberg hat den zu verhandelnden Strafantrag gegen DK-Chefredakteur David Bendels zurückgenommen.

Gegenstand des Strafantrags war ein Tweet vom Juni 2023, in dem der Deutschland-Kurier eine Meinungsäußerung des damaligen EU- und heutigen Bundestagsabgeordneten der AfD Maximilian Krah zur Diskussion gestellt hatte. Krah hatte den Messerangriff eines Migranten auf einem Spielplatz im französischen Annecy mit den Worten „Masseneinwanderung ist tödlich!“ kommentiert.
Der DK-Tweet hatte Krahs Kommentar mit einem Foto illustriert, das den syrischen Messerangreifer von Annecy zeigt, und die Leser nach ihrer Meinung dazu gefragt. Die Bamberger Staatsanwälte wollten darin einen Fall von „Volksverhetzung“ sehen und hatten deswegen eine Strafe gegen Bendels gefordert.

Außerdem sollte am 9. Mai ein weiterer Strafantrag wegen angeblicher „gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Verleumdung“ nach dem „Majestätsbeleidigungsparagraph“ 188 StGB verhandelt werden, weil auf dem Kanal des Deutschland-Kurier eine Fotomontage veröffentlicht worden war, die der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und weiteren Politikern Mitschuld am Migranten-Angriff auf einen AfD-Politiker vorwirft.

Nähere Gründe für die Rücknahme des Strafantrags sind bisher nicht bekannt.
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Genau zuhören...😉

Das ist ein Ausschnitt vom Dezember 2024 - quasi mitten im Wahlkampf zur vergangenen Bundestagswahl. Söder weiß also genau, wie stark wir sind 😉

Quelle: tiktok/zdf
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Heute ist es also so weit:
Friedrich Merz wird – sofern kein politisches Wunder geschieht – neuer Bundeskanzler. Ein Moment, der viele Fragen aufwirft und auch Sorgen bereitet. Für mich steht fest: Ich werde ihn nicht wählen. Seine Haltung, sein Kurs, seine Politik – das alles überzeugt mich nicht. Deutschland braucht Zusammenhalt, Weitblick und soziale Verantwortung. Ich sehe all das bei Merz nicht!
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Ups 😉
Wer hat ihn denn nur verraten?

Quelle: bild.de
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Frau Klöckner war sichtlich betrübt. Und Merz irgendwie auch 😁

Quelle: ntv.de
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Kanzlerwahl gescheitert – ein historisches Signal!
Noch nie zuvor ist ein Kanzlerkandidat im ersten Wahlgang gescheitert – das ist ein deutliches Zeichen: Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD sind sich selbst nicht einig, wie es politisch weitergehen soll. Ein solches Debakel gleich zu Beginn zeigt, wie instabil und richtungslos das Bündnis der neuen "Schulden-Koalition" ist.
Für uns ist klar: Friedrich Merz hat keine Mehrheit und kein Mandat für die Zukunft. Jetzt braucht es Konsequenzen. Entweder macht er den Weg frei für einen Kollegen aus der Union, der gesprächsbereit ist – auch mit uns – oder es braucht den Mut zu Neuwahlen.
Die Alternative für Deutschland steht bereit: einig, entschlossen, regierungsfähig. Es ist Zeit für echte Opposition mit Verantwortung. Wie sich CDU/CSU und SPD entscheiden, bleibt abzuwarten – aber wir wissen, wohin wir wollen!
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Merz – der Kanzler im Brutto, aber nicht im Netto!

Friedrich Merz wurde von seiner Partei als Kanzler verkauft. Brutto sah das ganz beeindruckend aus – aber im Netto blieb am Ende: nichts. Kein Kanzler, keine Mehrheit, kein Plan. Historisch!

Vielleicht hätte er vorher mal durchrechnen sollen, ob die Rechnung überhaupt aufgeht. Jetzt steht er da – wie ein Bewerber, der schon im Vorstellungsgespräch abgelehnt wird.

Herr Merz, machen Sie's kurz: Weg frei für Neuwahlen! Oder für jemanden, der wenigstens weiß, wie man Mehrheiten organisiert.

Wir von der AfD stehen bereit. Netto, nicht nur Brutto!

Fotos: Bild.de
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Bild berichtet: Um 15.15 Uhr wird es einen zweiten Wahlgang geben.
Was wird passieren?!
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Was wir hier erleben, ist keine überzeugende Wahl – es ist ein politischer Unfall mit Ansage. Ein Kanzler, der sich mit Ach und Krach durch ein fragwürdiges Machtspiel ins Amt rettet, hat nicht das Vertrauen, sondern lediglich die Stimmen von Koalitionsrechnern auf seiner Seite. Das ist keine Führung – das ist eine Zählübung.
Die Mehrheit der Bevölkerung hat ihn nicht gewollt. Und doch sitzt er jetzt an der Spitze, gestützt von wackeligen Kompromissen und taktischen Allianzen, die mehr dem Machterhalt dienen als dem Wohl des Landes. Wo bleibt da der demokratische Anstand?
Ein Kanzler ohne Rückhalt in der Bevölkerung, ohne klare Mehrheit, ohne überzeugende Vision – das ist ein Kanzler der Schwäche. Kein Führer, sondern ein Getriebener. Kein Vertrauensmann, sondern ein Platzhalter.
Dieser Mann spricht nicht für mich. Er steht nicht für die Werte, die ich mir von einer Regierung wünsche. Für mich ist klar: Das ist nicht mein Kanzler!
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