Lars Klingbeil hat im Entwurf für den Bundeshaushalt 25/26 die versprochene Senkung der Stromsteuer einfach gestrichen. Statt den Strompreis für Verbraucher und Unternehmen zu entlasten, bleibt alles wie gehabt! Schließlich hatte der Koalitionsvertrag ursprünglich vorgesehen, die Stromsteuer auf den von der EU geforderten Mindestwert von 0,1 Cent pro Kilowattstunde zu senken. Doch wie so oft, wenn es um die Umsetzung von Wahlversprechen geht, hat man sich jetzt plötzlich für „Prioritäten“ entschieden – und die sind nicht bei den Bürgern.
Wirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU) erklärt die Kehrtwende mit „finanziellen Möglichkeiten und der Wirklichkeit“. Übersetzt heißt das: Geld wird lieber anders ausgegeben, als die Entlastung der Bürger zu finanzieren. Wer hätte gedacht, dass 5 Milliarden Euro für die Senkung der Stromsteuer wichtiger sind als, sagen wir, die dringend nötige Entlastung der privaten Haushalte?
Es gibt es nur eine Alternative, die den Bürgern wirklich hilft – die AfD!
Wirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU) erklärt die Kehrtwende mit „finanziellen Möglichkeiten und der Wirklichkeit“. Übersetzt heißt das: Geld wird lieber anders ausgegeben, als die Entlastung der Bürger zu finanzieren. Wer hätte gedacht, dass 5 Milliarden Euro für die Senkung der Stromsteuer wichtiger sind als, sagen wir, die dringend nötige Entlastung der privaten Haushalte?
Es gibt es nur eine Alternative, die den Bürgern wirklich hilft – die AfD!
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Nach Mohammad Suliman Niyazi wird öffentlich gefahndet. Europol setzte ihn auf die „Most Wanted“-Liste!
Was klingt wie ein schlechtes Drehbuch, ist längst bittere Realität in Deutschland...
Wenn Sie diesen Mann sehen, halten Sie sich fern von ihm! Der gebürtige Afghane hat 2019 eine junge Frau in ihrer Wohnung in Deutschland erstochen. Danach flüchtete er offenbar zurück in seine Heimat. Jetzt warnen die Behörden: Der Mörder könnte längst wieder hier sein!
Quelle: bild.de
Was klingt wie ein schlechtes Drehbuch, ist längst bittere Realität in Deutschland...
Wenn Sie diesen Mann sehen, halten Sie sich fern von ihm! Der gebürtige Afghane hat 2019 eine junge Frau in ihrer Wohnung in Deutschland erstochen. Danach flüchtete er offenbar zurück in seine Heimat. Jetzt warnen die Behörden: Der Mörder könnte längst wieder hier sein!
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In der aktuellen Umfrage zum Brandenburg-Trend von Infratest dimap für rbb24 Brandenburg Aktuell und Antenne Brandenburg erzielt die AfD mit 32 Prozent der Stimmen ihren bisherigen Höchstwert. Damit verbessert sich die Partei im Vergleich zur letzten Erhebung im Dezember um 2 Prozentpunkte und zeigt weiterhin starken Zuspruch in der Bevölkerung. Die SPD kommt in der Sonntagsfrage auf 23 Prozent, verliert allerdings im Vergleich zum Vormonat 5 Punkte. Die Ergebnisse spiegeln die wachsende Unterstützung für die AfD wider und markieren einen wichtigen Erfolg für unsere Partei in Brandenburg!
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Ein bisschen Regenbogen heute im Deutschen Bundestag...🤡
Dieses liebreizende Bild der Linken und Grünen sollte heute unter anderem ein "Protest gegen Klöckner" sein... Mir fällt eigentlich nichts mehr ein 🫡🫠
Bildquelle: welt.de
Dieses liebreizende Bild der Linken und Grünen sollte heute unter anderem ein "Protest gegen Klöckner" sein... Mir fällt eigentlich nichts mehr ein 🫡🫠
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Lasst uns unsere Soldaten wieder nach Hause holen! 💙🇩🇪
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Heute dauert's mal wieder länger in Berlin! 😁
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Die Empörung von Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek über ihre Nichtwahl in das Parlamentarische Kontrollgremium wirkt reichlich einseitig. Während ihre Partei stets bereit ist, andere demokratisch gewählte Abgeordnete – insbesondere der AfD – kategorisch von Ausschüssen und Gremien auszuschließen, wird plötzlich laut über "Demokratiebeschädigung" geklagt, wenn es die eigene Person trifft.
Dass Reichinnek nicht gewählt wurde, lag laut Union nicht primär an ihrer Parteizugehörigkeit, sondern an ihrer spaltenden Rhetorik. Doch anstatt sich mit dieser Kritik auseinanderzusetzen, konstruiert sie lieber eine Erzählung, in der CDU und CSU die Demokratie beschädigen.
Ironisch: Dieselbe Linke, die sonst keinen Hehl daraus macht, bestimmte politische Kräfte pauschal auszugrenzen, fordert nun Respekt und Augenhöhe, sobald sie selbst Gegenwind spürt. Wer so mit zweierlei Maß misst, verliert an Glaubwürdigkeit – und zeigt, wie selektiv der eigene Demokratiebegriff ausgelegt wird!
Dass Reichinnek nicht gewählt wurde, lag laut Union nicht primär an ihrer Parteizugehörigkeit, sondern an ihrer spaltenden Rhetorik. Doch anstatt sich mit dieser Kritik auseinanderzusetzen, konstruiert sie lieber eine Erzählung, in der CDU und CSU die Demokratie beschädigen.
Ironisch: Dieselbe Linke, die sonst keinen Hehl daraus macht, bestimmte politische Kräfte pauschal auszugrenzen, fordert nun Respekt und Augenhöhe, sobald sie selbst Gegenwind spürt. Wer so mit zweierlei Maß misst, verliert an Glaubwürdigkeit – und zeigt, wie selektiv der eigene Demokratiebegriff ausgelegt wird!
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Ab 2026 soll der Mindestlohn in zwei Schritten auf 14,60 Euro steigen. Klingt erstmal nach sozialer Gerechtigkeit – doch was auf dem Papier gut aussieht, hat in der Realität seinen Preis. Und den zahlen am Ende nicht nur die Unternehmen, sondern vor allem die Verbraucher.
Denn höhere Löhne bedeuten auch höhere Produktionskosten. Und die werden weitergegeben – an der Supermarktkasse, im Restaurant, bei Handwerksleistungen. Wer glaubt, dass eine Lohnerhöhung ohne Folgen bleibt, blendet die wirtschaftlichen Zusammenhänge bewusst aus.
Schon jetzt ächzen viele Betriebe unter der Last steigender Kosten und Bürokratie. Mit jeder politischen Entscheidung, die auf kurzfristigen Applaus zielt, wird der Druck größer – auf die Wirtschaft und auf die Preise. Aber klar: Wenn’s dann teurer wird, war’s natürlich "der Markt". 🙄
Denn höhere Löhne bedeuten auch höhere Produktionskosten. Und die werden weitergegeben – an der Supermarktkasse, im Restaurant, bei Handwerksleistungen. Wer glaubt, dass eine Lohnerhöhung ohne Folgen bleibt, blendet die wirtschaftlichen Zusammenhänge bewusst aus.
Schon jetzt ächzen viele Betriebe unter der Last steigender Kosten und Bürokratie. Mit jeder politischen Entscheidung, die auf kurzfristigen Applaus zielt, wird der Druck größer – auf die Wirtschaft und auf die Preise. Aber klar: Wenn’s dann teurer wird, war’s natürlich "der Markt". 🙄
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Die Bundesregierung hat auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Höfesterben geantwortet – verweist dabei jedoch hauptsächlich auf vorhandene Statistiken und europäische Verfahren. Konkrete neue Schritte zum Erhalt landwirtschaftlicher Familienbetriebe nennt sie nicht: https://afdbundestag.de/regierung-beantwortet-afd-anfrage-zum-hoefesterben-mit-reinem-verweis-auf-statistik/
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Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag beschlossen, den Familiennachzug für Ausländer mit sogenanntem subsidiärem Schutzstatus für zwei Jahre vollständig auszusetzen. Das betrifft insbesondere Geflüchtete aus Syrien, deren Asylantrag zwar abgelehnt wurde, die aber wegen der Lage in ihrem Heimatland dennoch nicht abgeschoben werden.
Für den Gesetzentwurf der schwarz-roten Koalition stimmten laut Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow 444 Abgeordnete, 135 votierten dagegen. Die Bundesregierung begründet den Schritt mit der Notwendigkeit, Zuwanderung besser zu steuern und Integrationskapazitäten nicht zu überlasten.
Was bringt das überhaupt?
Wie soll es kontrolliert werden?
Schreibt mir eure Meinung dazu gerne in die Kommentare!
Für den Gesetzentwurf der schwarz-roten Koalition stimmten laut Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow 444 Abgeordnete, 135 votierten dagegen. Die Bundesregierung begründet den Schritt mit der Notwendigkeit, Zuwanderung besser zu steuern und Integrationskapazitäten nicht zu überlasten.
Was bringt das überhaupt?
Wie soll es kontrolliert werden?
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Es ist immer wieder faszinierend – und in gewisser Weise auch erschütternd –, mit welcher Beharrlichkeit manche Individuen ihre intellektuelle Beschränkung zur Schau stellen. Trotz aller wiederholten Erfahrungen dieser Art bleibt das Maß an kognitiver Simplizität, das einem dabei entgegenschlägt, aufs Neue überraschend. Und doch, so grotesk es auch erscheinen mag: Gerade diese Form der selbstbewussten Unwissenheit besitzt eine gewisse unfreiwillige Komik, die das Spektrum menschlicher Eigenarten nicht nur erweitert, sondern gelegentlich auch unterhaltsam illustriert.
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SPD-Parteitag: „Wir schaffen’s nicht mit Argumenten – also verbieten wir sie halt!“ Bravo, Genossen! Wenn Politik und Realität zu schwer sind, bleibt eben nur noch der Gang zum Verfassungsgericht. Demokratieverständnis auf Kindergarten-Niveau. 🍼
Die SPD – einst Volkspartei, heute Verbotsphantasien auf Rädern. Lächerlich!
Aber macht ruhig weiter. Je mehr ihr gegen uns hetzt, desto klarer wird den Menschen, wer hier wirklich Angst hat – und wer für echte Opposition steht.😁
Wir lassen uns nicht kleinmachen. Und schon gar nicht von politisch abgehalfterten Angstbeißern mit 16%-Zittern. 🤡
Fotoquelle: bild.de
Die SPD – einst Volkspartei, heute Verbotsphantasien auf Rädern. Lächerlich!
Aber macht ruhig weiter. Je mehr ihr gegen uns hetzt, desto klarer wird den Menschen, wer hier wirklich Angst hat – und wer für echte Opposition steht.😁
Wir lassen uns nicht kleinmachen. Und schon gar nicht von politisch abgehalfterten Angstbeißern mit 16%-Zittern. 🤡
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In einem Freibad im hessischen Gelnhausen kam es gestern zu einem schweren Vorfall: Mehrere Mädchen wurden sexuell belästigt. Die Polizei hat vier tatverdächtige Männer festgenommen – alle mit syrischer Staatsangehörigkeit.
Während die Ermittlungen laufen und die Öffentlichkeit besorgt auf den Vorfall reagiert, sorgt vor allem eine Aussage des CDU-Bürgermeisters Litzinger für Kopfschütteln. Gegenüber der Welt erklärte er, dass bei hohen Temperaturen „die Gemüter manchmal blank“ lägen!
Dass sexuelle Übergriffe mit dem Wetter erklärt werden, ist nicht nur respektlos gegenüber den betroffenen Mädchen, sondern auch ein fatales Signal. Wer sich in Deutschland aufhält – sei es als Bürger, Besucher oder Asylbewerber – hat sich an Recht und Gesetz zu halten. Wer diese Grenzen überschreitet, hat hier keinen Platz!
Die Debatte um Integration, Sicherheit und die Rolle der Politik im Umgang mit solchen Taten wird durch derartige Aussagen nicht entschärft – im Gegenteil!
Wer sich nicht benehmen kann, muss gehen!
Während die Ermittlungen laufen und die Öffentlichkeit besorgt auf den Vorfall reagiert, sorgt vor allem eine Aussage des CDU-Bürgermeisters Litzinger für Kopfschütteln. Gegenüber der Welt erklärte er, dass bei hohen Temperaturen „die Gemüter manchmal blank“ lägen!
Dass sexuelle Übergriffe mit dem Wetter erklärt werden, ist nicht nur respektlos gegenüber den betroffenen Mädchen, sondern auch ein fatales Signal. Wer sich in Deutschland aufhält – sei es als Bürger, Besucher oder Asylbewerber – hat sich an Recht und Gesetz zu halten. Wer diese Grenzen überschreitet, hat hier keinen Platz!
Die Debatte um Integration, Sicherheit und die Rolle der Politik im Umgang mit solchen Taten wird durch derartige Aussagen nicht entschärft – im Gegenteil!
Wer sich nicht benehmen kann, muss gehen!
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Merkels „Wir schaffen das“ ist das Symbol einer Epoche, in der Staatsräson durch Gesinnung ersetzt wurde, Verantwortung durch Applaus. Und bis heute frisst sich dieser moralische Größenwahn durch ganz Europa: offene Grenzen, verschlossene Augen, kapitulierte Realpolitik. Gerald seziert Merkels Politik in seinem neuen Buch „Merkels Werk, unser Untergang. Meine Leseempfehlung für den Sommer!
Mehr im NEUEN BUCH „MERKELS WERK“ Ab August 2025! Bereits JETZT VORBESTELLEN:
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THALIA: https://www.thalia.at/shop/home/artikeldetails/A1075680408
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Viele Grüße aus dem politischen Berlin! Aufgeben? Keine Chance! 😁💙
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Sommerpause für alle – jetzt auch gesetzlich?
Die Grünen haben wieder eine zündende Idee: Wenn’s warm wird, einfach nicht mehr arbeiten. Ab 26 Grad sollen Ventilatoren, Getränke und Sonnenschirme reichen – und wenn das nicht hilft, gibt’s eben Hitzefrei. Pflegekräfte, Bauarbeiter und Verkäufer dürfen sich schon mal auf die Hängematte freuen – denn natürlich lässt sich jedes Berufsfeld problemlos an die Wetter-App anpassen. Die Linkspartei ist begeistert, schließlich geht Arbeit im Sommer eh nur auf Kosten der Lebensqualität. Vielleicht folgt bald der nächste Vorstoß: Regenfrei im Herbst und Dunkelfrei im Winter.
Die Grünen haben wieder eine zündende Idee: Wenn’s warm wird, einfach nicht mehr arbeiten. Ab 26 Grad sollen Ventilatoren, Getränke und Sonnenschirme reichen – und wenn das nicht hilft, gibt’s eben Hitzefrei. Pflegekräfte, Bauarbeiter und Verkäufer dürfen sich schon mal auf die Hängematte freuen – denn natürlich lässt sich jedes Berufsfeld problemlos an die Wetter-App anpassen. Die Linkspartei ist begeistert, schließlich geht Arbeit im Sommer eh nur auf Kosten der Lebensqualität. Vielleicht folgt bald der nächste Vorstoß: Regenfrei im Herbst und Dunkelfrei im Winter.
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