Demokratie à la 1933?
Im Duisburger Rat wurde entschieden, die Zahl der ehrenamtlichen Bürgermeister*innen*außen*oben von drei auf zwei zu senken – nur, damit die AfD keinen stellvertretenden Bürgermeister stellen kann. 🤡
Und die SPD, CDU, Grünen und Linken feiern das auch noch als „Zeichen für Anstand und Verantwortung“. Wirklich? Verantwortung? Oder ist das einfach der nächste Schritt in Richtung einer Demokratie, die nur noch für „Erwünschte“ gilt?
Alle reden davon, dass sich die Geschichte nicht wiederholen darf – und doch sehen wir, wie genau das passiert. Parteien, die sich selbst „demokratisch“ nennen, bestimmen, wer mitspielen darf und wer nicht. Das erinnert fatal an das, was man angeblich nie wieder wollte: Demokratie nur für die, die ins eigene Weltbild passen.
Die SPD, die einst für Freiheit und Mitbestimmung stand, zeigt heute ihr wahres Gesicht: Wer nicht ihrer Meinung ist, wird ausgeschlossen. Demokratie à la 1933 – nur diesmal mit einem moralischen Etikett versehen.
Im Duisburger Rat wurde entschieden, die Zahl der ehrenamtlichen Bürgermeister*innen*außen*oben von drei auf zwei zu senken – nur, damit die AfD keinen stellvertretenden Bürgermeister stellen kann. 🤡
Und die SPD, CDU, Grünen und Linken feiern das auch noch als „Zeichen für Anstand und Verantwortung“. Wirklich? Verantwortung? Oder ist das einfach der nächste Schritt in Richtung einer Demokratie, die nur noch für „Erwünschte“ gilt?
Alle reden davon, dass sich die Geschichte nicht wiederholen darf – und doch sehen wir, wie genau das passiert. Parteien, die sich selbst „demokratisch“ nennen, bestimmen, wer mitspielen darf und wer nicht. Das erinnert fatal an das, was man angeblich nie wieder wollte: Demokratie nur für die, die ins eigene Weltbild passen.
Die SPD, die einst für Freiheit und Mitbestimmung stand, zeigt heute ihr wahres Gesicht: Wer nicht ihrer Meinung ist, wird ausgeschlossen. Demokratie à la 1933 – nur diesmal mit einem moralischen Etikett versehen.
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So sieht also „Vielfalt“ in Duisburg aus?
Nicht Respekt, nicht Toleranz – sondern Machtspiele, Ausgrenzung und Selbstgerechtigkeit!
Nicht Respekt, nicht Toleranz – sondern Machtspiele, Ausgrenzung und Selbstgerechtigkeit!
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Ein vierjähriges Kind soll aus einer Kindertagesstätte ausgeschlossen werden – nur, weil sein Vater bei der AfD aktiv ist.
Was sich hier abspielt, ist ein erschütterndes Beispiel dafür, wie sehr sich manche in ihrem vermeintlichen Kampf für Demokratie bereits von ihren eigenen Grundsätzen entfernt haben.
Nicht die Tat, nicht das Verhalten, sondern allein die politische Zugehörigkeit eines Elternteils wird zum Maßstab, über die Zugehörigkeit eines Kindes zu einer Gemeinschaft zu entscheiden. Das ist kein Zeichen von Haltung, sondern Ausdruck eines intoleranten Zeitgeistes, der Andersdenkende ausgrenzen will.
Wer ernsthaft fordert, ein Kind für die Überzeugungen seines Vaters büßen zu lassen, betreibt nichts anderes als Gesinnungssippenhaft – ein Vorgehen, das in einer aufgeklärten, freiheitlichen Gesellschaft tabu sein sollte.
Dass es überhaupt zu einem außerordentlichen Elternabend kommt, um das politische Engagement eines Vaters zu „besprechen“, zeigt, wie vergiftet das Klima inzwischen ist!
Was sich hier abspielt, ist ein erschütterndes Beispiel dafür, wie sehr sich manche in ihrem vermeintlichen Kampf für Demokratie bereits von ihren eigenen Grundsätzen entfernt haben.
Nicht die Tat, nicht das Verhalten, sondern allein die politische Zugehörigkeit eines Elternteils wird zum Maßstab, über die Zugehörigkeit eines Kindes zu einer Gemeinschaft zu entscheiden. Das ist kein Zeichen von Haltung, sondern Ausdruck eines intoleranten Zeitgeistes, der Andersdenkende ausgrenzen will.
Wer ernsthaft fordert, ein Kind für die Überzeugungen seines Vaters büßen zu lassen, betreibt nichts anderes als Gesinnungssippenhaft – ein Vorgehen, das in einer aufgeklärten, freiheitlichen Gesellschaft tabu sein sollte.
Dass es überhaupt zu einem außerordentlichen Elternabend kommt, um das politische Engagement eines Vaters zu „besprechen“, zeigt, wie vergiftet das Klima inzwischen ist!
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Was einst als kurzfristige Verschiebung galt, hat sich längst zu einer tiefen politischen Veränderung entwickelt. 💪
Die Union, einst Volkspartei und Stabilitätsanker, scheint den Kontakt zu weiten Teilen der Gesellschaft verloren zu haben. Wenn 2029 das Ergebnis schwarz auf weiß vorliegt, wird sie sich fragen müssen, wie es so weit kommen konnte – und warum sie Warnsignale so lange ignorierte. 💙🇩🇪
Die Union, einst Volkspartei und Stabilitätsanker, scheint den Kontakt zu weiten Teilen der Gesellschaft verloren zu haben. Wenn 2029 das Ergebnis schwarz auf weiß vorliegt, wird sie sich fragen müssen, wie es so weit kommen konnte – und warum sie Warnsignale so lange ignorierte. 💙🇩🇪
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Skandal um Bundeskunstpreis: Bundesregierung duckt sich weg!
Die mutmaßliche Linksextremistin Hanna S. wurde Ende September vom Oberlandesgericht München wegen gefährlicher Körperverletzung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung zu fünf Jahren Haft verurteilt – der Vorsitzende Richter sprach von einer regelrechten „Menschenjagd“.
Trotzdem ist die Vergabe des 27. Bundespreises für Kunststudierende, mit dem Hanna S. ausgezeichnet wurde, weiter ungeklärt.
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung erklärte auf meine Anfrage lediglich, man verweise auf eine ältere Antwort an eine andere AfD-Abgeordnete, obwohl diese Stellungnahme bereits ein halbes Jahr alt ist und sich auf den Stand vor dem Urteil bezieht.
Der Fall zeigt: Eine Trennung von Künstler und Kunstwerk greift hier nicht. Denn dieser Preis würde nicht nur das Werk, sondern auch die Person selbst finanziell fördern – mit Steuergeld.
Damit bleibt völlig offen:
Die mutmaßliche Linksextremistin Hanna S. wurde Ende September vom Oberlandesgericht München wegen gefährlicher Körperverletzung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung zu fünf Jahren Haft verurteilt – der Vorsitzende Richter sprach von einer regelrechten „Menschenjagd“.
Trotzdem ist die Vergabe des 27. Bundespreises für Kunststudierende, mit dem Hanna S. ausgezeichnet wurde, weiter ungeklärt.
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung erklärte auf meine Anfrage lediglich, man verweise auf eine ältere Antwort an eine andere AfD-Abgeordnete, obwohl diese Stellungnahme bereits ein halbes Jahr alt ist und sich auf den Stand vor dem Urteil bezieht.
Der Fall zeigt: Eine Trennung von Künstler und Kunstwerk greift hier nicht. Denn dieser Preis würde nicht nur das Werk, sondern auch die Person selbst finanziell fördern – mit Steuergeld.
Damit bleibt völlig offen:
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- ob der Preis weiterhin an Hanna S. vergeben wird,
- ob das Preisgeld oder das Stipendium ausgezahlt wurden,
- und wie die Bundesregierung eine solche Auszeichnung rechtfertigen will, solange eine Verurteilung wegen politisch motivierter Gewalt im Raum steht.
Dass ein verurteilter Gewalttäter noch immer als „Preisträgerin“ einer staatlich geförderten Auszeichnung geführt wird, ist untragbar.
Anstatt klare Konsequenzen zu ziehen, verweist die Bundesregierung auf überholte Antworten, das zuständige Ministerium schweigt.
👉 Daher fordere ich volle Aufklärung darüber, warum der Bundeskunstpreis für Hanna S. noch immer in der Luft hängt – und warum die Regierung nicht handelt.
Fotoquelle: Bild.de
- ob das Preisgeld oder das Stipendium ausgezahlt wurden,
- und wie die Bundesregierung eine solche Auszeichnung rechtfertigen will, solange eine Verurteilung wegen politisch motivierter Gewalt im Raum steht.
Dass ein verurteilter Gewalttäter noch immer als „Preisträgerin“ einer staatlich geförderten Auszeichnung geführt wird, ist untragbar.
Anstatt klare Konsequenzen zu ziehen, verweist die Bundesregierung auf überholte Antworten, das zuständige Ministerium schweigt.
👉 Daher fordere ich volle Aufklärung darüber, warum der Bundeskunstpreis für Hanna S. noch immer in der Luft hängt – und warum die Regierung nicht handelt.
Fotoquelle: Bild.de
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Wir leben in verrückten Zeiten.
Die einen nennen es Wohlstandsprobleme,
die anderen fragen sich, warum es nicht Problem*innen heißt.
Der Staatsschutz ermittelt wegen aufgehängter Deutschlandfahnen,
Emanzen hassen Männer im Namen der Gleichheit und Weihnachtsmärkte werden stärker bewacht als Grenzen.
Wer weiß, hetero und Fleischesser ist,
hat längst verloren – egal, was er tut.
Patriotismus? Verboten.
Heimatliebe? Rechter Verdacht.
Das Land der Dichter und Denker?
Heute das Land der Beleidigten und Belehrten.
Hinterfragen? Bloß nicht.
Gesunder Menschenverstand? Verdächtig.
Während wir Wörter gendern und Meinungen filtern,
verliert dieses Land seinen Mut, seine Stimme, seine Seele.
Deutschland 2025 – reich an Regeln, arm an Rückgrat.
Vielleicht ist es Zeit, wieder stolz zu sein, bevor es endgültig verboten wird.
Die einen nennen es Wohlstandsprobleme,
die anderen fragen sich, warum es nicht Problem*innen heißt.
Der Staatsschutz ermittelt wegen aufgehängter Deutschlandfahnen,
Emanzen hassen Männer im Namen der Gleichheit und Weihnachtsmärkte werden stärker bewacht als Grenzen.
Wer weiß, hetero und Fleischesser ist,
hat längst verloren – egal, was er tut.
Patriotismus? Verboten.
Heimatliebe? Rechter Verdacht.
Das Land der Dichter und Denker?
Heute das Land der Beleidigten und Belehrten.
Hinterfragen? Bloß nicht.
Gesunder Menschenverstand? Verdächtig.
Während wir Wörter gendern und Meinungen filtern,
verliert dieses Land seinen Mut, seine Stimme, seine Seele.
Deutschland 2025 – reich an Regeln, arm an Rückgrat.
Vielleicht ist es Zeit, wieder stolz zu sein, bevor es endgültig verboten wird.
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Die Europäische Union will künftig ein Mindestalter für die Nutzung sozialer Medien festlegen. Über die genaue Altersgrenze und deren Kontrolle ist jedoch noch keine Entscheidung gefallen.
Zur Altersprüfung wird derzeit laut EU-Kommission eine Technik erprobt, die Ausweis- oder Passdaten digital abgleicht. Beobachter vermuten darin den möglichen Einstieg in eine verpflichtende Online-Identifizierung.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verweist auf den Schutz junger Menschen als Ziel der Maßnahme. Gegner warnen hingegen vor einem massiven Eingriff in die Privatsphäre und vor dem Verlust anonymer Internetnutzung. Zudem befürchten sie, dass Jugendlichen dadurch der Zugang zu alternativen Informationsquellen außerhalb klassischer Medien erschwert wird.
Zur Altersprüfung wird derzeit laut EU-Kommission eine Technik erprobt, die Ausweis- oder Passdaten digital abgleicht. Beobachter vermuten darin den möglichen Einstieg in eine verpflichtende Online-Identifizierung.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verweist auf den Schutz junger Menschen als Ziel der Maßnahme. Gegner warnen hingegen vor einem massiven Eingriff in die Privatsphäre und vor dem Verlust anonymer Internetnutzung. Zudem befürchten sie, dass Jugendlichen dadurch der Zugang zu alternativen Informationsquellen außerhalb klassischer Medien erschwert wird.
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Greding 2025 💪 Morgen früh geht's los!
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Für Action ist heute in Greding auf jeden Fall gesorgt😉
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Forwarded from AfD Bayern🇩🇪
Landesparteitag der AfD Bayern
Livestream aus Greding:
https://www.youtube.com/watch?v=0G-FmG2qxME
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ℹ️ Immer informiert bleiben.
http://t.me/AfD_Bayern
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In Dortmund beschloss der Stadtrat auf Antrag von SPD, mitGrünen, Linken und Die Partei, keine Entscheidungen zu treffen, wenn eineAfD-Stimme zur Mehrheit nötig wäre.Di
e Kommunalaufsicht forderte Oberbürgermeister Thomas Westphal auf, diesenBeschluss rückgängig zu machen, da er AfD-Mitglieder politisch benachteiligt.Wes
tphal bezeichnete den Beschluss als politische Selbstverpflichtung, nichtals verbindliche Regel. Die Kommunalaufsicht leitet ein Disziplinarverfahrengegen ihn ein.Unter
Druck der Behörde musste der OB erneut über den Antrag abstimmen lassen,das Ergebnis blieb unverändert.Die Be
hörde drohte mit Zwangsaufhebung, und nun steht ein endgültiges Urteilaus.Die Bez
irksregierung prüft über Aufhebung des Beschlusses zu entscheiden, eskönnte vor Gericht gehen, wenn Dortmund gegen die Entscheidung derKommunalaufsicht klagt.Quelle: h
ttps://www.bild.de/politik/inland/dortmund-rechtsaufsicht-stoppt-brandmauer-beschluss-gegen-afd-68fddb4559e2e0975070bf90?t_ref=https%3A%2F%2Fm.bild.de%2Fpolitik%2Finland%2Fdortmund-rechtsaufsicht-stoppt-brandmauer-beschluss-gegen-afd-68fddb4559e2e0975070bf90
e Kommunalaufsicht forderte Oberbürgermeister Thomas Westphal auf, diesenBeschluss rückgängig zu machen, da er AfD-Mitglieder politisch benachteiligt.Wes
tphal bezeichnete den Beschluss als politische Selbstverpflichtung, nichtals verbindliche Regel. Die Kommunalaufsicht leitet ein Disziplinarverfahrengegen ihn ein.Unter
Druck der Behörde musste der OB erneut über den Antrag abstimmen lassen,das Ergebnis blieb unverändert.Die Be
hörde drohte mit Zwangsaufhebung, und nun steht ein endgültiges Urteilaus.Die Bez
irksregierung prüft über Aufhebung des Beschlusses zu entscheiden, eskönnte vor Gericht gehen, wenn Dortmund gegen die Entscheidung derKommunalaufsicht klagt.Quelle: h
ttps://www.bild.de/politik/inland/dortmund-rechtsaufsicht-stoppt-brandmauer-beschluss-gegen-afd-68fddb4559e2e0975070bf90?t_ref=https%3A%2F%2Fm.bild.de%2Fpolitik%2Finland%2Fdortmund-rechtsaufsicht-stoppt-brandmauer-beschluss-gegen-afd-68fddb4559e2e0975070bf90
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