Forwarded from Martin Sichert Infokanal
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💥Jetzt ist es amtlich: Ich wurde von der Wahl ausgeschlossen!
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Demokratie in Deutschland? Fehlanzeige!
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Da kommt ja wirklich ein regelrechter Tsunami an frischem Wind auf die Union zu! Nach dem bahnbrechenden Rücktritt von Jens Spahn brennt in der Unionsfraktion die Hütte – so sehr, dass sich der Vorstand heute Nachmittag um 15 Uhr zu einer extrem spontanen, digitalen Kaffeerunde zusammenreißen muss. Per Zoom oder Teams die Welt retten, das ist moderner Aufbruchgeist par excellence. Natürlich dürfen die beiden unzertrennlichen Harmonie-Garanten Friedrich Merz und Markus Söder dabei nicht fehlen, um der Runde den nötigen Hauch von jugendlicher Dynamik und Zukunftsorientierung zu verleihen. Geleitet wird das digitale Spektakel vom Interims-Chef Alexander Hoffmann und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Steffen Bilger, die wahrscheinlich selbst kaum erwarten können, wer das nächste schwere Erbe antritt.
Und die Riege der potenziellen Nachfolger strotzt nur so vor revolutionären, unverbrauchten Gesichtern, die man in Berlin noch nie gesehen hat. Ganz vorne im Rennen der Innovationsgaranten: Carsten Linnemann, Nina Warken und Alexander Dobrindt – allesamt bekannt für ihre radikal neuen, unkonventionellen Ansätze und ihr absolut unprätentiöses Auftreten. Als absoluter Top-Favorit für den Posten des Chef-Erneuerers gilt allerdings Kanzleramtschef Thorsten Frei. Ein echter politischer Newcomer, dessen Name quasi als Synonym für wilden, unberechenbaren Wandel und das Aufbrechen verkrusteter Strukturen steht. Die deutsche Politiklandschaft darf also tief durchatmen: Mit diesem personellen Quantensprung ist die Union perfekt für das nächste Jahrhundert aufgestellt. Oder auch nicht.
Und die Riege der potenziellen Nachfolger strotzt nur so vor revolutionären, unverbrauchten Gesichtern, die man in Berlin noch nie gesehen hat. Ganz vorne im Rennen der Innovationsgaranten: Carsten Linnemann, Nina Warken und Alexander Dobrindt – allesamt bekannt für ihre radikal neuen, unkonventionellen Ansätze und ihr absolut unprätentiöses Auftreten. Als absoluter Top-Favorit für den Posten des Chef-Erneuerers gilt allerdings Kanzleramtschef Thorsten Frei. Ein echter politischer Newcomer, dessen Name quasi als Synonym für wilden, unberechenbaren Wandel und das Aufbrechen verkrusteter Strukturen steht. Die deutsche Politiklandschaft darf also tief durchatmen: Mit diesem personellen Quantensprung ist die Union perfekt für das nächste Jahrhundert aufgestellt. Oder auch nicht.
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Vergessen Sie die UV-Strahlung, vergessen Sie den Killerschnupfen der nächsten Saison – die wahre, tödliche Gefahr für das biologisch-politische Überleben im Sommer lautet: Austausch von Worten. Unser aller Lieblings-Mahnsprecher Karl Lauterbach hat messerscharf analysiert, dass Gespräche mit der AfD sofort zu akutem Demokratieversagen führen.
Wie kann dieser ungezogene sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer es auch wagen, in Sachsen mit gewählten Abgeordneten sprechen zu wollen? Das sei ein gefährlicher Irrglaube und reine „Verharmlosung“, diagnostiziert der ehemalige Bundesgesundheitsminister im sozialen Netzwerk seines Vertrauens. Prinzipien über Pragmatismus! Wo kämen wir denn hin, wenn man Wählergruppen oder politische Realitäten im Osten durch simples Zuhören kontaminiert?
Nein, der einzig wirksame Schutzschirm bleibt die totale, hermetische Ignoranz. Mit uns reden? Niemals! Am besten, wir verhängen ein bundesweites Redeverbot, um jegliche Ansteckung mit abweichenden Meinungen im Keim zu ersticken. Diskutiert wird nicht, es wird gefälligst isoliert! Wer das politische Immunsystem nicht durch dauerhaftes Anschweigen schützt, hat das Prinzip der modernen Meinungsfreiheit einfach nicht verstanden!
Wie kann dieser ungezogene sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer es auch wagen, in Sachsen mit gewählten Abgeordneten sprechen zu wollen? Das sei ein gefährlicher Irrglaube und reine „Verharmlosung“, diagnostiziert der ehemalige Bundesgesundheitsminister im sozialen Netzwerk seines Vertrauens. Prinzipien über Pragmatismus! Wo kämen wir denn hin, wenn man Wählergruppen oder politische Realitäten im Osten durch simples Zuhören kontaminiert?
Nein, der einzig wirksame Schutzschirm bleibt die totale, hermetische Ignoranz. Mit uns reden? Niemals! Am besten, wir verhängen ein bundesweites Redeverbot, um jegliche Ansteckung mit abweichenden Meinungen im Keim zu ersticken. Diskutiert wird nicht, es wird gefälligst isoliert! Wer das politische Immunsystem nicht durch dauerhaftes Anschweigen schützt, hat das Prinzip der modernen Meinungsfreiheit einfach nicht verstanden!
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Forwarded from AfD Bayern🇩🇪
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat einer Klage unserer AfD-Fraktion stattgegeben und den bayerischen Staatshaushalt 2022 teilweise für verfassungswidrig erklärt. Jetzt ist höchstrichterlich erwiesen, was wir schon damals gesagt haben: Die Staatsregierung hat die angebliche Corona-Notlage nur erfunden, um die Schuldenbremse zu brechen und Milliarden in grüne Transformationsprojekte umzuleiten! Dieses Urteil des Verfassungsgerichtshofs ist ein Sieg für den Rechtsstaat und den Steuerzahler!
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https://nius.de/politik/urteil-corona-haushalt-bayern-verfassungswidrig
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NIUS
Urteil: Corona-Haushalt in Bayern teilweise verfassungswidrig
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat Teile des bayerischen Haushalts des Jahres 2022 jetzt für verfassungswidrig erklärt. Das geht aus dem Urteil des Ge...
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Die etablierte Politik und der ÖRR zittern vor der AfD: Die starken Umfragewerte von über 40 Prozent in Sachsen-Anhalt und bis zu 36 Prozent in Mecklenburg-Vorpommern versetzen das System in nackte Panik! 💥
Die Wahrheit ist: Die Vorbereitungen für den Tag X laufen bereits hinter den Kulissen. Sobald wir in Regierungsverantwortung sind, machen wir Ernst und setzen das Sofortprogramm um. Das bedeutet auch: Kündigung der Rundfunkstaatsverträge und Schluss mit der Zwangsgebühr!
Das Wichtigste im Überblick:
• Zwei-Länder-Beben: Unsere historischen Umfragewerte in Sachsen-Anhalt (41-42 %) und Mecklenburg-Vorpommern (35-36 %) bringen das Medienkartell ins Wanken.
• Stecker ziehen: Wir beenden die woke und manipulative Beeinflussung durch MDR und NDR.
• Grundfunk statt Luxus-ÖRR: ARD, ZDF und Deutschlandradio werden radikal geschrumpft. Die Bürger werden endlich von den Rundfunkbeiträgen befreit.
• Panik bei den Altparteien: NRW-Medienminister Liminski (CDU) musste bereits panisch zugeben: Eine Kündigung durch uns ist „formal-juristisch natürlich möglich“.
• Heimliche Absprachen: Die anderen Bundesländer tüfteln schon jetzt im Geheimen an Notplänen, um ihren geliebten Regierungsfunk irgendwie an uns vorbei weiterzufinanzieren.
Wir bleiben dabei: Medienrecht ist Ländersache – und wir werden dieses Recht konsequent nutzen, um die Bürger vom Zwangsbeitrag zu erlösen! 💸❌
Die Wahrheit ist: Die Vorbereitungen für den Tag X laufen bereits hinter den Kulissen. Sobald wir in Regierungsverantwortung sind, machen wir Ernst und setzen das Sofortprogramm um. Das bedeutet auch: Kündigung der Rundfunkstaatsverträge und Schluss mit der Zwangsgebühr!
Das Wichtigste im Überblick:
• Zwei-Länder-Beben: Unsere historischen Umfragewerte in Sachsen-Anhalt (41-42 %) und Mecklenburg-Vorpommern (35-36 %) bringen das Medienkartell ins Wanken.
• Stecker ziehen: Wir beenden die woke und manipulative Beeinflussung durch MDR und NDR.
• Grundfunk statt Luxus-ÖRR: ARD, ZDF und Deutschlandradio werden radikal geschrumpft. Die Bürger werden endlich von den Rundfunkbeiträgen befreit.
• Panik bei den Altparteien: NRW-Medienminister Liminski (CDU) musste bereits panisch zugeben: Eine Kündigung durch uns ist „formal-juristisch natürlich möglich“.
• Heimliche Absprachen: Die anderen Bundesländer tüfteln schon jetzt im Geheimen an Notplänen, um ihren geliebten Regierungsfunk irgendwie an uns vorbei weiterzufinanzieren.
Wir bleiben dabei: Medienrecht ist Ländersache – und wir werden dieses Recht konsequent nutzen, um die Bürger vom Zwangsbeitrag zu erlösen! 💸❌
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Die politische Stimmung in der Hauptstadt zeigt im Vorfeld der Wahl im September eine deutliche Veränderung. In der neuesten Umfrage des Instituts INSA vom 23. Juli 2026 verzeichnet die AfD einen Zuwachs und steht mit 19 Prozent auf dem ersten Platz der abgefragten Parteien! 🇩🇪Dieser Wert markiert für die AfD den bisherigen Höchststand in den Berliner Sonntagsfragen für die anstehende Wahl zum Abgeordnetenhaus. 💙
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Eine schreckliche Gewalttat hat Regensburg erschüttert. Am Donnerstagnachmittag wurde ein 58-jähriger Filialleiter bei einer Messerattacke in einer Bankfiliale in der Stromerstraße tödlich verletzt. Nach einer mehrstündigen Geiselnahme konnte der Tatverdächtige schließlich durch ein Spezialeinsatzkommando überwältigt werden.
Unsere aufrichtige Anteilnahme gilt den Angehörigen, Freunden und Weggefährten des Opfers sowie den Kollegen, die dieses traumatische Ereignis miterleben mussten. 🕯
Wir wünschen allen Betroffenen viel Kraft, Trost und Zusammenhalt, um diesen schweren Verlust und die belastenden Erlebnisse zu bewältigen. 🕊
Unsere aufrichtige Anteilnahme gilt den Angehörigen, Freunden und Weggefährten des Opfers sowie den Kollegen, die dieses traumatische Ereignis miterleben mussten. 🕯
Wir wünschen allen Betroffenen viel Kraft, Trost und Zusammenhalt, um diesen schweren Verlust und die belastenden Erlebnisse zu bewältigen. 🕊
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Huch, wie konnte das denn passieren? Macht die SPD doch seit Jahrzehnten so gute Arbeit...😁
Screenshot: welt.de
Screenshot: welt.de
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Wenn man dachte, im Berliner Politikbetrieb sei organisatorisch schon alles gesehen worden, kommt die nächste Überraschung: Bundeskanzler Friedrich Merz hat es nach einer Kabinettsumbildung tatsächlich geschafft, das Verkehrsministerium führungslos zurückzulassen.
Der designierte Nachfolger Fritz Güntzler zog um vier Uhr morgens per SMS die Reißleine und sagte kurzfristig ab. Dummerweise war der bisherige Minister Patrick Schnieder da bereits entlassen und hatte seinen Abschied ebenfalls schon pflichtbewusst per Nachricht bestätigt. Ergebnis: Der Alte ist weg, der Neue kommt nicht – und das Verkehrsministerium steht da wie ein Zug ohne Lokführer.
Der designierte Nachfolger Fritz Güntzler zog um vier Uhr morgens per SMS die Reißleine und sagte kurzfristig ab. Dummerweise war der bisherige Minister Patrick Schnieder da bereits entlassen und hatte seinen Abschied ebenfalls schon pflichtbewusst per Nachricht bestätigt. Ergebnis: Der Alte ist weg, der Neue kommt nicht – und das Verkehrsministerium steht da wie ein Zug ohne Lokführer.
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Kabinett umgebaut.
Die Realität leider nicht.
Nina Warken wird Bundesministerin für besondere Aufgaben und Chefin des Bundeskanzleramtes.
Carsten Linnemann wird Bundesminister für Gesundheit.
Philipp Amthor wird Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen im Bundeskanzleramt.
„Schon viel erreicht" tönt Merz fröhlich vor sich hin...
Mutige Aussage bei seinen Umfragewerten.
Die Realität leider nicht.
Nina Warken wird Bundesministerin für besondere Aufgaben und Chefin des Bundeskanzleramtes.
Carsten Linnemann wird Bundesminister für Gesundheit.
Philipp Amthor wird Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen im Bundeskanzleramt.
„Schon viel erreicht" tönt Merz fröhlich vor sich hin...
Mutige Aussage bei seinen Umfragewerten.
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"Mit regionalen Wahlempfehlungen will die Initiative „Taktisch Wählen 2026“ verhindern, dass die AfD im Landtag eine absolute Mehrheit erreicht. Ein Online-Tool soll Wählerinnen und Wählern zeigen, wie sie ihre Erst- und Zweitstimme strategisch einsetzen können."
.......
"In wenigen Wochen könnte die rechtsextreme AfD in Sachsen-Anhalt allein die Regierung stellen – und das, obwohl die Mehrheit der Menschen hier demokratisch wählen will“, sagte Band (Sprecherin der Kampagne)".
(Welt.de)
Es ist schon bemerkenswert, wie sich das Verständnis von Demokratie verändert hat. Früher war die Idee, dass jeder die Partei wählt, die seine Überzeugungen am besten vertritt. Heute wird öffentlich dazu aufgerufen, lieber etwas anderes zu wählen – nicht aus Überzeugung, sondern aus Kalkül und Trotz.
Plötzlich gilt nicht mehr der Wählerwille als Maßstab, sondern die Wahrscheinlichkeit, ein bestimmtes Ergebnis zu verhindern. Die politische Haltung wird zur Rechenaufgabe. Wer seinem Gewissen folgt, gilt fast schon als naiv.
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"In wenigen Wochen könnte die rechtsextreme AfD in Sachsen-Anhalt allein die Regierung stellen – und das, obwohl die Mehrheit der Menschen hier demokratisch wählen will“, sagte Band (Sprecherin der Kampagne)".
(Welt.de)
Es ist schon bemerkenswert, wie sich das Verständnis von Demokratie verändert hat. Früher war die Idee, dass jeder die Partei wählt, die seine Überzeugungen am besten vertritt. Heute wird öffentlich dazu aufgerufen, lieber etwas anderes zu wählen – nicht aus Überzeugung, sondern aus Kalkül und Trotz.
Plötzlich gilt nicht mehr der Wählerwille als Maßstab, sondern die Wahrscheinlichkeit, ein bestimmtes Ergebnis zu verhindern. Die politische Haltung wird zur Rechenaufgabe. Wer seinem Gewissen folgt, gilt fast schon als naiv.
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Vernünftig ist, wer strategisch denkt.
Man kann das natürlich legitim finden. Aber man sollte dann wenigstens ehrlich sein. Es geht nicht mehr darum, möglichst viele Menschen für die eigenen Ideen zu gewinnen. Es geht darum, Wahlergebnisse durch taktisches Verhalten in die gewünschte Richtung zu lenken.
Das Zynische daran ist nicht der Aufruf selbst. Das Zynische ist, dass ausgerechnet diejenigen, die unablässig von der Stärke der Demokratie sprechen, den Bürgern erklären, ihre eigentliche Überzeugung solle an der Wahlurne lieber zurückstehen.
Versteht aber auch nicht jeder😉
Man kann das natürlich legitim finden. Aber man sollte dann wenigstens ehrlich sein. Es geht nicht mehr darum, möglichst viele Menschen für die eigenen Ideen zu gewinnen. Es geht darum, Wahlergebnisse durch taktisches Verhalten in die gewünschte Richtung zu lenken.
Das Zynische daran ist nicht der Aufruf selbst. Das Zynische ist, dass ausgerechnet diejenigen, die unablässig von der Stärke der Demokratie sprechen, den Bürgern erklären, ihre eigentliche Überzeugung solle an der Wahlurne lieber zurückstehen.
Versteht aber auch nicht jeder😉
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CSD in Berlin, gestern Abend.
Ein weißes Auto rast in die Menschenmenge - ein Toter, 16 Verletzte. Die Fahnung nach dem 21-jährigen polizeibekannten (!) Islamisten läuft. Der Täter - einer derjenigen, für die sich grün und links einsetzen. Bunt, vielfältig, tolerant. Und wiedereinmal kostete jene Naivität ein Menschenleben und einige, teils schwer Verletzte.
Es bleibt nur, den Hinterbliebenen unser Beileid und den Verletzten, schnelle Genesung auszusprechen.
Ändern wir etwas, bevor wir uns alle zu Tode tolerieren.
Ein weißes Auto rast in die Menschenmenge - ein Toter, 16 Verletzte. Die Fahnung nach dem 21-jährigen polizeibekannten (!) Islamisten läuft. Der Täter - einer derjenigen, für die sich grün und links einsetzen. Bunt, vielfältig, tolerant. Und wiedereinmal kostete jene Naivität ein Menschenleben und einige, teils schwer Verletzte.
Es bleibt nur, den Hinterbliebenen unser Beileid und den Verletzten, schnelle Genesung auszusprechen.
Ändern wir etwas, bevor wir uns alle zu Tode tolerieren.
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Unsere Regierung will weiterhin "offen" sein. Man sieht ja, was dabei herauskommt!
#merzmussweg #zeitfürdieafd #remigration
#merzmussweg #zeitfürdieafd #remigration
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