In rund zwei Wochen endet die parlamentarische Sommerpause im Deutschen Bundestag – ab dem 7. September 2026 wird in Berlin wieder debattiert.
Doch die Erwartungen sind verhalten. Nach den ruhigen Wochen wartet ein dichter politischer Herbst mit enormen Herausforderungen auf uns!
Dringende Themen gibt es viele. Doch welche Prioritäten müssen jetzt gesetzt werden?
Schreibt es mir gerne in die Kommentare!
Doch die Erwartungen sind verhalten. Nach den ruhigen Wochen wartet ein dichter politischer Herbst mit enormen Herausforderungen auf uns!
Dringende Themen gibt es viele. Doch welche Prioritäten müssen jetzt gesetzt werden?
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Diese Aussage traf unsere Alice Weidel gestern im „Sommerinterview“ – und wir stimmen ihr zu! 🇩🇪
Schluss mit dem Rumgeeiere der Altparteien! Die Bürger haben genug von Ausreden, leeren Versprechen und politischem Wegducken.
Es ist Zeit für klare Worte, klare Entscheidungen und endlich Politik für die Menschen in unserem Land.
#AliceWeidel #AfD #Sommerinterview #Klartext #Politikwechsel
Schluss mit dem Rumgeeiere der Altparteien! Die Bürger haben genug von Ausreden, leeren Versprechen und politischem Wegducken.
Es ist Zeit für klare Worte, klare Entscheidungen und endlich Politik für die Menschen in unserem Land.
#AliceWeidel #AfD #Sommerinterview #Klartext #Politikwechsel
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Annalena Baerbock geht also nach ihrem UN-Auftritt direkt an die Columbia University – als Professorin für „Globale Führung“.
Was sie dort wohl lehrt? Wie man ohne Diplomatie Diplomatin wird? Wie man Kobold und Netz verwechselt? Oder wie man 360°-Wenden als politische Strategie verkauft?
Und die spannendste Frage: In welcher Sprache findet der Unterricht statt – Englisch oder Baerbock? 😂
Na dann: Gute Reise, Frau "Professorin".
Die Grün*innen*außen sind bestimmt stolz. Und die Welt wartet gespannt auf die Lektion in globaler Führung... 🫠
Was sie dort wohl lehrt? Wie man ohne Diplomatie Diplomatin wird? Wie man Kobold und Netz verwechselt? Oder wie man 360°-Wenden als politische Strategie verkauft?
Und die spannendste Frage: In welcher Sprache findet der Unterricht statt – Englisch oder Baerbock? 😂
Na dann: Gute Reise, Frau "Professorin".
Die Grün*innen*außen sind bestimmt stolz. Und die Welt wartet gespannt auf die Lektion in globaler Führung... 🫠
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Die sogenannte „Coesfelder Liste“ sorgt weiter für Aufsehen:
Im November 2024 erhielt die Stadt Köln eine Liste mit 471 ausreisepflichtigen Personen aus Westbalkan-Staaten. Gleichzeitig wurde Unterstützung bei der Beschaffung von Passersatzpapieren für mögliche Abschiebungen angeboten.
Doch offenbar kam die Unterstützung in Köln nicht entsprechend zum Einsatz.
Besonders brisant: 152 Personen von dieser Liste sollen seit Herbst 2024 insgesamt 568 Straftaten begangen haben. Das entspricht etwa jedem Dritten auf der Liste. Die Polizei hat die Fälle inzwischen ausgewertet und die Informationen an das NRW-Innenministerium weitergegeben.
Bislang sind nach den vorliegenden Informationen nur fünf Personen von der Liste tatsächlich ausgereist. Gleichzeitig befanden sich 218 Personen in einem Kölner Bleiberechtsprogramm.
Natürlich müssen die einzelnen Fälle jetzt vollständig aufgeklärt werden. Aber eines ist klar: Wenn ausreisepflichtige Personen nicht konsequent zurückgeführt werden und währenddessen weitere Straftaten begangen werden, ist das ein massives Problem für Rechtsstaat und innere Sicherheit.
Deutschland braucht keine weiteren Ausreden und Behörden-Pingpong.
Wer kein Bleiberecht hat und straffällig wird, muss konsequent abgeschoben werden!
Im November 2024 erhielt die Stadt Köln eine Liste mit 471 ausreisepflichtigen Personen aus Westbalkan-Staaten. Gleichzeitig wurde Unterstützung bei der Beschaffung von Passersatzpapieren für mögliche Abschiebungen angeboten.
Doch offenbar kam die Unterstützung in Köln nicht entsprechend zum Einsatz.
Besonders brisant: 152 Personen von dieser Liste sollen seit Herbst 2024 insgesamt 568 Straftaten begangen haben. Das entspricht etwa jedem Dritten auf der Liste. Die Polizei hat die Fälle inzwischen ausgewertet und die Informationen an das NRW-Innenministerium weitergegeben.
Bislang sind nach den vorliegenden Informationen nur fünf Personen von der Liste tatsächlich ausgereist. Gleichzeitig befanden sich 218 Personen in einem Kölner Bleiberechtsprogramm.
Natürlich müssen die einzelnen Fälle jetzt vollständig aufgeklärt werden. Aber eines ist klar: Wenn ausreisepflichtige Personen nicht konsequent zurückgeführt werden und währenddessen weitere Straftaten begangen werden, ist das ein massives Problem für Rechtsstaat und innere Sicherheit.
Deutschland braucht keine weiteren Ausreden und Behörden-Pingpong.
Wer kein Bleiberecht hat und straffällig wird, muss konsequent abgeschoben werden!
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Knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl am 6. September liegt die AfD laut aktueller Infratest-dimap-Umfrage mit 42 Prozent klar an der Spitze. Damit konnten wir unseren Wert gegenüber der vorherigen Umfrage noch einmal um einen Prozentpunkt steigern.
Die CDU kommt auf 22 Prozent und verliert damit zwei Prozentpunkte. Dahinter folgen Linke (11 %), SPD (8 %) und Grüne (6 %).
Besonders deutlich ist damit der Abstand zwischen AfD und CDU: 20 Prozentpunkte!
Ein starkes Signal kurz vor der Wahl!
Die CDU kommt auf 22 Prozent und verliert damit zwei Prozentpunkte. Dahinter folgen Linke (11 %), SPD (8 %) und Grüne (6 %).
Besonders deutlich ist damit der Abstand zwischen AfD und CDU: 20 Prozentpunkte!
Ein starkes Signal kurz vor der Wahl!
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Grüne Enteignungsfantasien für Berlin!
Werner Graf, Spitzenkandidat der Berliner Grünen, spricht sich für die Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen aus. Heißt übersetzt: Der Staat soll sich Wohnungen und Unternehmen unter den Nagel reißen – natürlich alles zum Wohle der Mieter. 😳
Die Rechnung? Nebensache. Die betroffenen Unternehmen müssten schließlich entschädigt werden. Bei den bisherigen Debatten stehen dafür schnell Milliardenbeträge im Raum. 🫠
Aber keine Sorge: Wenn der Staat erst einmal Eigentümer ist, wird bestimmt alles günstiger, effizienter und besser. Hat ja schließlich noch nie jemand erlebt, dass staatliche Verwaltung teuer und langsam sein kann.
Berlin bekommt offenbar nicht genug Sozialismus – jetzt soll er auch noch die Wohnungsschlüssel bekommen! 🧐
Werner Graf, Spitzenkandidat der Berliner Grünen, spricht sich für die Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen aus. Heißt übersetzt: Der Staat soll sich Wohnungen und Unternehmen unter den Nagel reißen – natürlich alles zum Wohle der Mieter. 😳
Die Rechnung? Nebensache. Die betroffenen Unternehmen müssten schließlich entschädigt werden. Bei den bisherigen Debatten stehen dafür schnell Milliardenbeträge im Raum. 🫠
Aber keine Sorge: Wenn der Staat erst einmal Eigentümer ist, wird bestimmt alles günstiger, effizienter und besser. Hat ja schließlich noch nie jemand erlebt, dass staatliche Verwaltung teuer und langsam sein kann.
Berlin bekommt offenbar nicht genug Sozialismus – jetzt soll er auch noch die Wohnungsschlüssel bekommen! 🧐
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Forwarded from Sebastian Münzenmaier (AfD) 🇩🇪
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Stellt euch vor, wir würden diese drei Maßnahmen jetzt sofort umsetzen. Wie würde unser Land dann aussehen?
TM
TM
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Media is too big
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Dieter Hallervorden hat sich mal wieder richtig Mühe gegeben. Auf seiner offiziellen Facebook-Seite beglückte er seine Follower mit diesem Video. 🥲
Das mit der Demokratie ist wirklich schwierig. Diese verdammten anderen Meinungen. Die, die AfD gut finden, uns wählen und dazu stehen. Schrecklich.🫨 Das kann ja keiner wollen. Nein. Dieter Hallervorden und sein Kumpane machen klar: Du musst für die Demokratie sein. Aber wählst du die AfD - das ist undemokratisch. Naja, so oder so ähnlich. Andere Meinungen muss man aushalten. Aber wohl nicht, wenn du unserer Meinung bist - meint er 🫠🤔
Videoquelle: Facebook / Dieter Hallervorden
Das mit der Demokratie ist wirklich schwierig. Diese verdammten anderen Meinungen. Die, die AfD gut finden, uns wählen und dazu stehen. Schrecklich.🫨 Das kann ja keiner wollen. Nein. Dieter Hallervorden und sein Kumpane machen klar: Du musst für die Demokratie sein. Aber wählst du die AfD - das ist undemokratisch. Naja, so oder so ähnlich. Andere Meinungen muss man aushalten. Aber wohl nicht, wenn du unserer Meinung bist - meint er 🫠🤔
Videoquelle: Facebook / Dieter Hallervorden
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