Stephan Protschka, MdB
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Oktoberfest in Fürth - vielen Dank für die Einladung! 💙
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🎭 Heute ist Tag des Schauspiels in Deutschland.
Wie passend, dass ausgerechnet die politische Hauptbesetzung rund um Merz, Klingbeil und Co. auf der Bühne steht. Das Drehbuch: große Versprechen, dramatische Ankündigungen und jede Menge bedeutungsschwere Mienen.
Die Regierung liefert täglich neue Vorstellungen – nur leider ohne überzeugendes Ende. Vorhang auf für die nächste Reformankündigung, ein bisschen Streit vor laufenden Kameras und anschließend den obligatorischen Rückzieher.
Großes Kino, kleine Ergebnisse. 🎬
Und während die Hauptdarsteller sich gegenseitig die Schuld für das schlechte Drehbuch zuschieben, sitzt das Publikum im Saal und fragt sich, wie lange wir das noch etragen müssen.
Standing Ovations? Eher nicht. Dafür reicht es allenfalls für ein müdes Kopfschütteln!
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Der Rücktritt von Bärbel Bas als SPD-Vorsitzende und Bundesarbeitsministerin ist ein persönlicher Einschnitt. Nach dem Tod ihrer Stieftochter und den öffentlichen Auseinandersetzungen der vergangenen Zeit zieht sie Konsequenzen.

Für die kommende Zeit wünsche ich ihr und ihrer Familie viel Kraft. Politische Differenzen sollten niemals dazu führen, dass der respektvolle Umgang miteinander verloren geht.
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Rund 1,4 Millionen Menschen beziehen seit mindestens fünf Jahren Bürgergeld. 37,8 Prozent dieser Langzeitbezieher sind Ausländer. Das zeigen aktuelle Zahlen der Bundesagentur für Arbeit.
Während Millionen Menschen jeden Tag arbeiten gehen, Steuern zahlen und mit steigenden Lebenshaltungskosten kämpfen, stellt sich eine entscheidende Frage: Wie schaffen wir es, mehr Menschen dauerhaft in Arbeit zu bringen, statt sie über Jahre im Leistungsbezug zu belassen?
Natürlich brauchen Menschen, die unverschuldet in Not geraten, Unterstützung. Doch ein Sozialsystem muss auch klare Erwartungen an Eigenverantwortung und Mitwirkung stellen.
Wer arbeiten kann, sollte auch seinen Beitrag leisten. Langjähriger Leistungsbezug darf nicht einfach zum Dauerzustand werden. Es braucht wirksame Vermittlung, konsequente Mitwirkungspflichten und eine Politik, die Arbeit wieder stärker in den Mittelpunkt stellt!
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Der Absturz der deutschen Automobilindustrie geht weiter: Audi lieferte im dritten Quartal 2026 fast 20 Prozent weniger Fahrzeuge aus als im Vorjahreszeitraum. In den ersten neun Monaten beträgt das Minus bereits 11,4 Prozent. Auch bei den Elektroautos gingen die Verkaufszahlen zurück.
Wenn unsere Schlüsselindustrie schwächelt, geht es nicht nur um Autoverkäufe. Es geht um Arbeitsplätze, Wohlstand und die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts.
Deutschland braucht endlich wieder Rahmenbedingungen, unter denen Unternehmen investieren, produzieren und international wettbewerbsfähig bleiben können.
Denn eines muss klar sein: Wer die Industrie verliert, riskiert mehr als nur einen Wirtschaftszweig!
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Eskalation am Bahnhof Wörth an der Isar!
In meinem Wahlkreis hat sich gestern Abend eine Fahrscheinkontrolle zu einem handfesten Vorfall entwickelt.
Ein 22-jähriger Syrer war in einem Regionalzug von Plattling Richtung Regensburg ohne gültigen Fahrschein unterwegs. Als der Zugbegleiter ihn kontrollierte, kam es zum Streit. Laut Polizei soll der junge Mann den Schaffner beleidigt und geschubst haben.
Nachdem der 22-Jährige den Zug am Bahnhof Wörth an der Isar verlassen musste, soll er den Zug anschließend auch noch mit Steinen beworfen haben. Die Polizei nahm ihn fest.
Ein Zugbegleiter macht lediglich seine Arbeit – und wird dafür beleidigt und körperlich angegangen - das kann nicht sein!
Wer öffentliche Verkehrsmittel nutzt, muss sich an die Regeln halten. Und wer andere angreift, muss mit Konsequenzen rechnen.
Unsere Zugbegleiter und Fahrgäste haben ein Recht darauf, sicher unterwegs zu sein!
Unser Land, unsere Regeln!
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Der im Frühjahr abgewählte rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer soll nun offenbar einen neuen Posten im Ministerium bekommen. Abgewählt? Macht nichts! Bei der SPD scheint das politische Versorgungsprogramm bestens zu funktionieren.
Dabei steht mit der Rentenreform ein Vorhaben auf dem Spiel, das für den Fortbestand der Merz-Regierung entscheidend sein könnte.
An der Wahlurne verlieren, im politischen Betrieb trotzdem aufsteigen?!
SPD und Union haben bei vergangenen Landtagswahlen bereits schmerzlich erfahren, was passiert, wenn man Wähler mit großen Versprechen abspeist und ihnen dann nur das Geld aus der Tasche zieht!
Doch offenbar zieht man daraus keine Lehren. Statt Verantwortung zu übernehmen, werden Posten verteilt und Probleme vertagt.
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Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas wird über die künftige Führung der SPD diskutiert. Schleswig-Holsteins SPD-Landeschef Ulf Kämpfer spricht sich dafür aus, an einer Doppelspitze festzuhalten. Lars Klingbeil hält er weiterhin für einen möglichen Kandidaten. Als Partnerin an seiner Seite bringt er Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ins Gespräch.
Kämpfer hält es rückblickend für einen Fehler, dass beide bisherigen Parteivorsitzenden zugleich Mitglieder der Bundesregierung waren. Die personelle Neuaufstellung der SPD soll nun neue Klarheit bringen.
Wir dürfen gespannt sein!
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Merz will nicht der Liebling der Nation sein – keine Sorge, Friedrich! 😏
Beim Arbeitgebertag fordert der Kanzler Tempo bei den Reformen. Vor allem bei der Rente soll es vorangehen: Die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren steht auf der Kippe, während für den Aufbau einer kapitalgedeckten Rente zunächst sogar höhere Beiträge nötig sein könnten.
Merz gibt sich unbeirrt und nimmt schlechte Umfragewerte offenbar als Kollateralschaden seiner Politik in Kauf. Gleichzeitig muss sein neuer Arbeitsminister Alexander Schweitzer sofort liefern – Einarbeitungszeit scheint in dieser Regierung ein Luxus zu sein.
Die Botschaft: Die Bürger sollen sich auf harte Reformen einstellen. Die Regierung selbst muss allerdings erst einmal beweisen, dass sie mehr kann als ankündigen, streiten und Personal austauschen.


Screenshot: Süddeutsche online
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Nächste Woche sehen wir uns in Schwaben - ich freue mich auf einen schönen Abend! 💙
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Gleich geht's mit Kollegen und unserem Landwirtschaftsminister zum Abendessen, das wird mit Sicherheit ein spannender Abend!
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Schwerstkranke Menschen auf ihrem letzten Lebensweg zu begleiten und ihnen ein würdevolles Leben bis zuletzt zu ermöglichen, ist eine Aufgabe von unschätzbarem Wert.
Hospizarbeit schenkt Betroffenen und ihren Angehörigen Zeit, Zuwendung und Unterstützung in einer besonders schweren Lebensphase.
Unser aufrichtiger Dank gilt allen haupt- und ehrenamtlichen Menschen, die diese wichtige Aufgabe mit Herz und Menschlichkeit erfüllen. 💙
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Allein seit 2016 hat die Migrationspolitik den Staat mindestens (!) 400 Milliarden Euro gekostet. Andere Schätzungen gehen bis zu EINER BILLION Euro.

Nur ein Beispiel aus Berlin Hasenheide:
Ein leerstehender Bürokomplex wird zur Asylunterkunft für 921 Personen. Kosten bis 2035: 150 Millionen Euro Miete! Plus 930.000€ Abschlussprovision für eine landeseigene Firma.

Bundesweit: 4.437 Unterkünfte mit fast 295.000 Bewohnern. In Hamburg hat sich der Umsatz der städtischen Firma "Fördern & Wohnen" von 60 Mio. auf 747 Mio. Euro verzwölffacht.

Während andere Branchen pleite gehen, boomt die Asylindustrie. Bezahlt von uns allen.



Quelle: WELT
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🤡 Plastiksteuer: Schwarz-Rot will abkassieren – und die eigene Fraktion macht nicht mit!
Die nächste Steueridee aus Berlin steht auf der Kippe!

24 Unionsabgeordnete wollen der geplanten Plastiksteuer nicht zustimmen. Die Folge: Das Vorhaben liegt vorerst auf Eis.
Die Begründung der Kritiker? Mehr Bürokratie, zusätzliche Kosten für Unternehmen und Nachteile für die heimische Industrie. Laut Regierungsberechnungen könnten allein dem Bund jährlich rund 105 Millionen Euro Verwaltungskosten entstehen. Für Haushalte werden Mehrbelastungen von etwa 50 Euro im Jahr erwartet.

Man muss sich das einmal vorstellen: Erst plant die Regierung eine neue Abgabe, dann stellt sie fest, dass die eigene Mehrheit dafür fehlt. Ist das die viel beschworene Regierungsfähigkeit von Friedrich Merz?
Die Bürger dürfen sich derweil fragen, wann Berlin endlich aufhört, für jedes Problem eine neue Steuer zu erfinden. Denn am Ende werden die Kosten häufig weitergereicht – an Verbraucher, Familien und Betriebe.

Schwarz-Rot entdeckt das Sparen offenbar erst dann, wenn die eigene Mehrheit fehlt.
💬 Wie viele neue Steuern und Abgaben sollen die Bürger eigentlich noch verkraften?
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Media is too big
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Habt ihr das mitbekommen? Ehrlich gesagt weiß man nicht, ob man lachen oder weinen soll, bei solchen Personen!



Videoquelle: Sat.1 NRW Tiktok
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Seit heute um 10 Uhr läuft in Brüssel die nächste Milliarden-Show!
Friedrich Merz gegen Ursula von der Leyen – und mittendrin: ein EU-Haushalt von rund 2.000 Milliarden Euro für sieben Jahre. Merz will Hunderte Milliarden einsparen, von der Leyen hält an ihrem XXL-Etat fest. Dazwischen stehen 27 Mitgliedstaaten mit ganz eigenen Vorstellungen davon, wofür das Geld ausgegeben werden soll.
Das Drehbuch? Milliarden fordern, um Milliarden feilschen und am Ende von „europäischer Verantwortung“ sprechen.
Während in Brüssel um Summen gepokert wird, bei denen einem normalen Bürger schwindelig wird, soll der Steuerzahler offenbar vor allem eines tun: zahlen und möglichst nicht nachfragen.
Und Merz? Der entdeckt plötzlich seine Sparsamkeit – zumindest in Brüssel.
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