Forwarded from Hannig.Recht
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#Impfstatus
❗️ Morgen geht's um alles und keiner bekommt es mit! 💉 Jeder Abgeordnete, der morgen im Bundestag durch Abwesenheit glänzt oder seine Zustimmung gibt, macht sich mit schuldig!
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Hören Sie bitte genau zu was Spahn hier sagt.
Gehen Sie bitte wählen und schicken Sie diese Regierung in die politische Wüste.
Gehen Sie bitte wählen und schicken Sie diese Regierung in die politische Wüste.
Zur Information hier das Ergebnis der heutigen, von der AfD beantragten namentlichen Abstimmung im Deutschen Bundestag zum Teil „Infektionsschutzgesetz“, d.h. u.a. zu den inakzeptablen Auskunftsrechten der Arbeitgeber bzgl. des Impfstatus ihrer Arbeitnehmer. Danke für das einhellige Votum meiner Fraktion! 100% „Nein“.
Die AfD-Fraktion war übrigens auch in der nichtnamentlichen END-Abstimmung zum Gesamtgesetz die einzige, die nicht zugestimmt hat!
*********
7. September 2021: Namentliche Abstimmung zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens "Aufbauhilfe 2021" … sowie zur Änderung weiterer Gesetze. Hier: Artikel 12 (Änderung des Infektionsschutzgesetzes) und Artikel 13 (Einschränkung von Grundrechten).
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=755
Die AfD-Fraktion war übrigens auch in der nichtnamentlichen END-Abstimmung zum Gesamtgesetz die einzige, die nicht zugestimmt hat!
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7. September 2021: Namentliche Abstimmung zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens "Aufbauhilfe 2021" … sowie zur Änderung weiterer Gesetze. Hier: Artikel 12 (Änderung des Infektionsschutzgesetzes) und Artikel 13 (Einschränkung von Grundrechten).
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=755
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Warum muss die Presse so lügen?
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Mal was lustiges zwischendurch.
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Deutschland. Aber normal nur mit der AfD möglich.