AfD-Bundesparteitag in Essen! Herzliche Gratulation an dieser Stelle an Alice Weidel & Tino Chrupala zur erneuten Wiederwahl als Bundesspitze und natürlich auch Gratulation an alle anderen, die bisher wieder gewählt wurden! Nur gemeinsam können wir etwas für Deutschland erreichen!
*Pressemitteilung*
Verfassungsschutz darf bayerische AfD beobachten
München, 1. Juli 2024 – Das Landesamt für Verfassungsschutz Bayern darf die
bayerische AfD als Verdachtsfall beobachten. Das hat das Verwaltungsgericht
München entschieden.
Einen Teilerfolg kann die AfD Bayern jedoch erringen. Der Verfassungsschutz
muss eine Pressemitteilung durch Innenminister Herrmann entschärfen, da die
sich darin befindenden Aussagen nicht der Tatsache entsprechen. Ebenso hat das
Verwaltungsgericht entschieden, dass die AfD Bayern weder antisemitisch noch
queerfeindlich ist.
Stephan Protschka, Vorsitzender der AfD-Bayern, kommentierte das Urteil: „Diese
Entscheidung stellt aus unserer Sicht eine Einschränkung der politischen
Meinungsfreiheit dar. Dieses Urteil werden wir genau analysieren und alle
rechtlichen Möglichkeiten prüfen, um gegen diese Entscheidung vorzugehen. Wir
werden uns weiterhin entschlossen für die Interessen unserer Wähler einsetzen
und uns gegen jede Form der Diskriminierung wehren.
Verfassungsschutz darf bayerische AfD beobachten
München, 1. Juli 2024 – Das Landesamt für Verfassungsschutz Bayern darf die
bayerische AfD als Verdachtsfall beobachten. Das hat das Verwaltungsgericht
München entschieden.
Einen Teilerfolg kann die AfD Bayern jedoch erringen. Der Verfassungsschutz
muss eine Pressemitteilung durch Innenminister Herrmann entschärfen, da die
sich darin befindenden Aussagen nicht der Tatsache entsprechen. Ebenso hat das
Verwaltungsgericht entschieden, dass die AfD Bayern weder antisemitisch noch
queerfeindlich ist.
Stephan Protschka, Vorsitzender der AfD-Bayern, kommentierte das Urteil: „Diese
Entscheidung stellt aus unserer Sicht eine Einschränkung der politischen
Meinungsfreiheit dar. Dieses Urteil werden wir genau analysieren und alle
rechtlichen Möglichkeiten prüfen, um gegen diese Entscheidung vorzugehen. Wir
werden uns weiterhin entschlossen für die Interessen unserer Wähler einsetzen
und uns gegen jede Form der Diskriminierung wehren.
Trotz dessen, dass wir
heute vor dem Verwaltungsgericht München nur einen Teilerfolg erringen
konnten, sehen wir auch zukünftig im Einsatz für die Rechte unserer Mitglieder
und Wähler gestärkt. Wir werden nach wie vor den Dialog über die Zukunft
unseres Landes aktiv gestalten und für eine transparente und faire politische
Auseinandersetzung kämpfen.“
heute vor dem Verwaltungsgericht München nur einen Teilerfolg erringen
konnten, sehen wir auch zukünftig im Einsatz für die Rechte unserer Mitglieder
und Wähler gestärkt. Wir werden nach wie vor den Dialog über die Zukunft
unseres Landes aktiv gestalten und für eine transparente und faire politische
Auseinandersetzung kämpfen.“
Früher war die CDU noch konservativ und wirtschaftsliberal, sie wurde im politischen Spektrum mitte-rechts eingeordnet. Doch das ist lange vorbei. Rutschten sie doch in den letzten Jahren immer weiter nach links- und somit auch in Richtung Grün. Die Bundestagsangeordnete Melis Sekmen, aktuell noch bei den Grünen, hat nun angekündigt, sich der Unionsfraktion anschließen zu wollen. Dies begründete sie mit dem Politikstil der CDU, doch auch die grüne Wirtschaftspolitik habe bei der Entscheidung eine Rolle gespielt. Doch wie viel Grün steckt mittlerweile wirklich in der CDU?
Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt! Ausserdem, was interessiert mich mein Geschwätz von gestern? Die Grünen und deren Anhänger haben erbittert für ein Nachtflugverbot am Flughafen in Frankfurt gekämpft- mit Erfolg. Aber wenn Frau Baerbock sich das Deutschland-Schweiz-Spiel in Frankfurt live im Stadion ansieht und danach wieder nach Hause will, wäre es wirklich zu viel verlangt, mit dem Auto oder dem Zug zu fahren (oder mit dem Lastenfahrrad). Nachtflugverbot? Für euch schon, für mich nicht!
Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt! Ausserdem, was interessiert mich mein Geschwätz von gestern? Die Grünen und deren Anhänger haben erbittert für ein Nachtflugverbot am Flughafen in Frankfurt gekämpft- mit Erfolg. Aber wenn Frau Baerbock sich das Deutschland-Schweiz-Spiel in Frankfurt live im Stadion ansieht und danach wieder weiter muss, wäre es wirklich zu viel verlangt, mit dem Auto oder dem Zug zu fahren (oder mit dem Lastenfahrrad). Nachtflugverbot? Für euch schon, für mich nicht!
Weil der Wochenmittelwert bei der Temperatur den Schwellenwert von 20 Grad (!) noch nicht überschritten hat, kann das Robert-Koch-Institut keine Hitzetoten statistisch erfassen- weil es zu kalt ist!
Wenn ihr in den Medien also Worte wie "Höllensommer", "Hitzewelle" und mehr hört, ist das pure Propaganda.
Lasst euch keinenfalls einschüchtern oder gar Angst machen!
https://www.nius.de/news/der-deutsche-sommer-ist-so-kalt-dass-das-rki-nicht-einmal-hitzetote-zaehlt/de4a9a1c-d536-4bc4-a1a3-31c8f03c35db
Wenn ihr in den Medien also Worte wie "Höllensommer", "Hitzewelle" und mehr hört, ist das pure Propaganda.
Lasst euch keinenfalls einschüchtern oder gar Angst machen!
https://www.nius.de/news/der-deutsche-sommer-ist-so-kalt-dass-das-rki-nicht-einmal-hitzetote-zaehlt/de4a9a1c-d536-4bc4-a1a3-31c8f03c35db
Heute fand in Berlin eine Kundgebung zum Thema "Weidetierhaltung vor dem Aus?!" statt. Der Einladung bin ich natürlich gerne nachgekommen. Als agrarpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ist es mir besonders wichtig, auch wie heute zum Beispiel mit Schäfern in Kontakt zu treten und ich freue mich immer wieder, wenn ich helfen kann. So geht bürgernahe Politik!
Unsere Heimat braucht unsere Bauern! Aber immer noch kämpfen die bäuerlichen Betriebe mit massiv gestiegenen Kosten.
Im Bundestag wurde heute das sogenannte Agrarpaket der Ampel beraten. Maßnahmen, die in Wahrheit nur eine Mogelpackung sind.
Um unsere deutsche Landwirtschaft wirklich zu entlasten, braucht es mehr! Unser Antrag (https://dserver.bundestag.de/btd/20/119/2011958.pdf) fordert unter anderem die Steuervergünstigung für Agrardieselvergütung nicht abzuschaffen und eine drastische Entbürokratisierung.
Im Bundestag wurde heute das sogenannte Agrarpaket der Ampel beraten. Maßnahmen, die in Wahrheit nur eine Mogelpackung sind.
Um unsere deutsche Landwirtschaft wirklich zu entlasten, braucht es mehr! Unser Antrag (https://dserver.bundestag.de/btd/20/119/2011958.pdf) fordert unter anderem die Steuervergünstigung für Agrardieselvergütung nicht abzuschaffen und eine drastische Entbürokratisierung.