Beim gestrigen Gillamoos im niederbayerischen Abensberg ging es, wie in jedem Jahr, heiß zur Sache. Während Grünen-Politiker Anton Hofreiter die AfD als „Landesverräter und Faschisten“ attackierte und Markus Söder (CSU) seine Ambitionen auf eine Kanzlerkandidatur erneuerte, konnten wir zwei grandiose Wahlsiege der vergangenen Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen feiern!
Fünf Tage nach der Landtagswahl in Sachsen und Thüringen sind immer noch keine Einigungen über eine neue Regierungskoaltion in Sicht - denn die Altparteien möchten nicht mit der AfD koalieren - und das obwohl wir in Thüringen stärkste Kraft wurden.
Nun haben sich in Thüringen Spitzenpolitiker von CDU und Bündnis Sahra Wagenknecht erstmals zu Gesprächen über eine mögliche gemeinsame Regierungsbildung getroffen.
Eine Regierungsmehrheit ohne Beteiligung der AfD kann in Thüringen nur gebildet werden, wenn alle anderen im neuen Erfurter Landtag vertretenen Parteien zusammenarbeiten. Neben der SPD betrifft das die Linkspartei, zu der die CDU jedoch einen Unvereinbarkeitsbeschluss gefasst hat.
So einfach sollen circa 1/3 der Wähler einfach übergangen werden!
Nun haben sich in Thüringen Spitzenpolitiker von CDU und Bündnis Sahra Wagenknecht erstmals zu Gesprächen über eine mögliche gemeinsame Regierungsbildung getroffen.
Eine Regierungsmehrheit ohne Beteiligung der AfD kann in Thüringen nur gebildet werden, wenn alle anderen im neuen Erfurter Landtag vertretenen Parteien zusammenarbeiten. Neben der SPD betrifft das die Linkspartei, zu der die CDU jedoch einen Unvereinbarkeitsbeschluss gefasst hat.
So einfach sollen circa 1/3 der Wähler einfach übergangen werden!
Die Ampel ist defekt - sie sprechen nicht mehr miteinander. Ein für Mittwoch kommender Woche geplanter Koalitionsausschuss ist abgesagt worden, das bestätigten mehrere Teilnehmer des Gremiums WELT AM SONNTAG.
Seit dem für SPD, Grüne und FDP verheerenden Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben die Koalitionspartner im Bund nicht miteinander beraten. Stattdessen berieten alle drei Fraktionen diese Woche jeweils allein auf Klausurtagungen.
Natürlich ist die AfD Schuld daran 😉
Seit dem für SPD, Grüne und FDP verheerenden Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben die Koalitionspartner im Bund nicht miteinander beraten. Stattdessen berieten alle drei Fraktionen diese Woche jeweils allein auf Klausurtagungen.
Natürlich ist die AfD Schuld daran 😉
👍1
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Folgt mir auf TikTok und YouTube. Da seht ihr meine Videos und Storys
Im jüngsten ARD-DeutschlandTrend war die Ampelkoalition so unbeliebt wie nie - wer hätte das gedacht. Auch die Zufriedenheit mit Kanzler Scholz fiel gering aus - wundert das noch jemanden? Dennoch glaubt er an eine weitere Amtszeit - aber vermutlich auch nur er! Zeit für Veränderung, Zeit für die AfD!
Kanzler Olaf Scholz will im Bundestag keine Vertrauensfrage stellen und somit auch keine vorgezogene Bundestagswahl einleiten, denn er möchte 2025 wieder Kanzler werden! Klingt komisch, ist aber so.
Scholz verneinte ebenso energisch die Frage, ob die Ampel das Thema Migration unterschätzt habe. Es sei falsch, den Eindruck zu erwecken, dass die Regierung jetzt erst handele. "Ich habe die größte Wende im Umgang mit Migration zustande gebracht in der Geschichte der letzten zehn, 20 Jahre", sagte er. Hat jemand was von seiner Wende bemerkt? Es ist höchste Zeit für eine politische Wende, aber ohne Scholz und Co!
Scholz verneinte ebenso energisch die Frage, ob die Ampel das Thema Migration unterschätzt habe. Es sei falsch, den Eindruck zu erwecken, dass die Regierung jetzt erst handele. "Ich habe die größte Wende im Umgang mit Migration zustande gebracht in der Geschichte der letzten zehn, 20 Jahre", sagte er. Hat jemand was von seiner Wende bemerkt? Es ist höchste Zeit für eine politische Wende, aber ohne Scholz und Co!
Impressionen vom "Tag der Ein- und Ausblicke" des Deutschen Bundestages. Die unzähligen guten Gespräche mit Euch haben uns wieder in unserer Arbeit bestätigt, die Zukunft ist blau! 💙