Die Ampel ist defekt - sie sprechen nicht mehr miteinander. Ein für Mittwoch kommender Woche geplanter Koalitionsausschuss ist abgesagt worden, das bestätigten mehrere Teilnehmer des Gremiums WELT AM SONNTAG.
Seit dem für SPD, Grüne und FDP verheerenden Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben die Koalitionspartner im Bund nicht miteinander beraten. Stattdessen berieten alle drei Fraktionen diese Woche jeweils allein auf Klausurtagungen.
Natürlich ist die AfD Schuld daran 😉
Seit dem für SPD, Grüne und FDP verheerenden Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben die Koalitionspartner im Bund nicht miteinander beraten. Stattdessen berieten alle drei Fraktionen diese Woche jeweils allein auf Klausurtagungen.
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Im jüngsten ARD-DeutschlandTrend war die Ampelkoalition so unbeliebt wie nie - wer hätte das gedacht. Auch die Zufriedenheit mit Kanzler Scholz fiel gering aus - wundert das noch jemanden? Dennoch glaubt er an eine weitere Amtszeit - aber vermutlich auch nur er! Zeit für Veränderung, Zeit für die AfD!
Kanzler Olaf Scholz will im Bundestag keine Vertrauensfrage stellen und somit auch keine vorgezogene Bundestagswahl einleiten, denn er möchte 2025 wieder Kanzler werden! Klingt komisch, ist aber so.
Scholz verneinte ebenso energisch die Frage, ob die Ampel das Thema Migration unterschätzt habe. Es sei falsch, den Eindruck zu erwecken, dass die Regierung jetzt erst handele. "Ich habe die größte Wende im Umgang mit Migration zustande gebracht in der Geschichte der letzten zehn, 20 Jahre", sagte er. Hat jemand was von seiner Wende bemerkt? Es ist höchste Zeit für eine politische Wende, aber ohne Scholz und Co!
Scholz verneinte ebenso energisch die Frage, ob die Ampel das Thema Migration unterschätzt habe. Es sei falsch, den Eindruck zu erwecken, dass die Regierung jetzt erst handele. "Ich habe die größte Wende im Umgang mit Migration zustande gebracht in der Geschichte der letzten zehn, 20 Jahre", sagte er. Hat jemand was von seiner Wende bemerkt? Es ist höchste Zeit für eine politische Wende, aber ohne Scholz und Co!
Impressionen vom "Tag der Ein- und Ausblicke" des Deutschen Bundestages. Die unzähligen guten Gespräche mit Euch haben uns wieder in unserer Arbeit bestätigt, die Zukunft ist blau! 💙
Das bayerische Fähnchen im Wind, Ministerpräsident Söder will, dass in Deutschland jährlich weniger als 100.000 Asylerstanträge gestellt werden. Eine Zahl, die auch FDP-Chef Christian Lindner gefällt.
Umgestimmt durch die Wahlsiege in Sachsen und Thüringen? Zittern der FDP vor der nächsten Bundestagswahl?
Was auch immer der Grund für diesen Umschwung ist - wir von der AfD fordern dies und noch viel mehr in der Asylpolitik schon lange!
Umgestimmt durch die Wahlsiege in Sachsen und Thüringen? Zittern der FDP vor der nächsten Bundestagswahl?
Was auch immer der Grund für diesen Umschwung ist - wir von der AfD fordern dies und noch viel mehr in der Asylpolitik schon lange!
Im Jahr 2026 werde der Mindestlohn zwischen 14 und 15 Euro liegen, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil. Mit Verweis auf eine EU-Richtlinie pocht er auf eine Anhebung. Der Mindestlohn ist wichtig, aber eine dauernde Erhöhung ist der absolut falsche Ansatz! Was wir wirklich brauchen, sind massive Steuersenkungen!
Die AfD erreicht in der aktuellen Umfrage 27 Prozent der Stimmen. Damit liegt die AfD deutlich vor der SPD mit 23 Prozent! Es folgen die CDU mit 18 Prozent und die BSW mit 15 Prozent. Für Grüne, FDP und Linke könnte der Einzug in den Landtag knapp werden. In der aktuellen Umfrage erreichen die Grünen nur knapp die Fünf-Prozent-Hürde. Die Linke kommt in der Umfrage von Infratest auf vier Prozent und wäre damit in der kommenden Legislaturperiode nicht mehr im Landtag vertreten.
Quelle: Wirtschaftswoche
Quelle: Wirtschaftswoche
Kretschmer (CDU) hat sich am Montagnachmittag mit der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht getroffen, um die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit auszuloten.
Eine Regierung aus CDU & BSW bedeutet nichts anderes als:
- Krieg!
- Asylchaos!
- grüner Transgender-Wahn!
AfD-Wähler dürfen nicht einfach hintergangen werden! Liebe Sachsen, wehrt euch! Demokratie geht anders!
Eine Regierung aus CDU & BSW bedeutet nichts anderes als:
- Krieg!
- Asylchaos!
- grüner Transgender-Wahn!
AfD-Wähler dürfen nicht einfach hintergangen werden! Liebe Sachsen, wehrt euch! Demokratie geht anders!