+++ Tino Chrupalla/Alice Weidel: AfD erzielt Teilerfolg gegen Verfassungsschutz! +++
Zur Mitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die Hochstufung der Alternative für Deutschland als „gesichert rechtsextrem“ zurückzunehmen, erklären die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel:
„Wir wehren uns mit allen juristischen Mitteln gegen die Hochstufung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. Und das Bundesamt hat bis zur eigentlichen gerichtlichen Entscheidung eine entsprechende Stillhaltezusage abgegeben, die Alternative für Deutschland nicht weiter als ‚gesichert rechtsextrem‘ zu bezeichnen. Das ist ein erster wichtiger Schritt hin zu unserer eigentlichen Entlastung und damit dem Vorwurf des Rechtsextremismus zu begegnen.“
Zur Mitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die Hochstufung der Alternative für Deutschland als „gesichert rechtsextrem“ zurückzunehmen, erklären die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel:
„Wir wehren uns mit allen juristischen Mitteln gegen die Hochstufung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. Und das Bundesamt hat bis zur eigentlichen gerichtlichen Entscheidung eine entsprechende Stillhaltezusage abgegeben, die Alternative für Deutschland nicht weiter als ‚gesichert rechtsextrem‘ zu bezeichnen. Das ist ein erster wichtiger Schritt hin zu unserer eigentlichen Entlastung und damit dem Vorwurf des Rechtsextremismus zu begegnen.“
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+++ Guttenberg hält Zusammenarbeit mit AfD für möglich +++
Ein Interview mit dem früheren Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sorgt für Diskussionen. Im Gespräch mit dem Spiegel schließt er eine künftige Zusammenarbeit der Union mit der AfD nicht grundsätzlich aus. Sollte es der nächsten Bundesregierung nicht gelingen, das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen, könne die AfD bei der Bundestagswahl 2029 laut Guttenberg bis zu 35 Prozent der Stimmen erreichen.
Er äußert zudem Zweifel daran, ob die künftige Regierung den anstehenden Herausforderungen gewachsen sein wird. "Der Druck ist enorm", so Guttenberg. Deutschland stehe vor einer Vielzahl komplexer Aufgaben. Die kommenden zwei Jahre seien aus seiner Sicht entscheidend für die politische Entwicklung des Landes.
Ob die neue Regierung überhaupt 4 Jahre halten wird?
Ein Interview mit dem früheren Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sorgt für Diskussionen. Im Gespräch mit dem Spiegel schließt er eine künftige Zusammenarbeit der Union mit der AfD nicht grundsätzlich aus. Sollte es der nächsten Bundesregierung nicht gelingen, das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen, könne die AfD bei der Bundestagswahl 2029 laut Guttenberg bis zu 35 Prozent der Stimmen erreichen.
Er äußert zudem Zweifel daran, ob die künftige Regierung den anstehenden Herausforderungen gewachsen sein wird. "Der Druck ist enorm", so Guttenberg. Deutschland stehe vor einer Vielzahl komplexer Aufgaben. Die kommenden zwei Jahre seien aus seiner Sicht entscheidend für die politische Entwicklung des Landes.
Ob die neue Regierung überhaupt 4 Jahre halten wird?
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Pressemitteilung
Berlin, 8. Mai 2025 – Im Rahmen eines Eilverfahrens vor dem Verwaltungsgericht Köln hat das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt,
die Alternative für Deutschland (AfD) bis zur Entscheidung der beschließenden Kammer nicht weiter als „gesichert rechtsextrem“ zu
behandeln. Damit wird die bisherige Einstufung der Partei vorläufig ausgesetzt.
Dazu erklärt Stephan Protschka, Mitglied des Deutschen Bundestages:
„Wir begrüßen diesen Schritt, der unsere Rechtsauffassung bestätigt. Die AfD
ist eine demokratisch legitimierte Partei, die fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht und sich den freiheitlich-demokratischen
Grundprinzipien dieses Landes verpflichtet fühlt. Die politisch motivierten Versuche, uns durch staatliche Stellen zu diskreditieren,
werden wir nicht hinnehmen.“
Die AfD werde sich auch weiterhin mit allen juristischen Mitteln gegen die aus unserer Sicht unbegründeten Maßnahmen des
Verfassungsschutzes zur Wehr setzen.
Berlin, 8. Mai 2025 – Im Rahmen eines Eilverfahrens vor dem Verwaltungsgericht Köln hat das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt,
die Alternative für Deutschland (AfD) bis zur Entscheidung der beschließenden Kammer nicht weiter als „gesichert rechtsextrem“ zu
behandeln. Damit wird die bisherige Einstufung der Partei vorläufig ausgesetzt.
Dazu erklärt Stephan Protschka, Mitglied des Deutschen Bundestages:
„Wir begrüßen diesen Schritt, der unsere Rechtsauffassung bestätigt. Die AfD
ist eine demokratisch legitimierte Partei, die fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht und sich den freiheitlich-demokratischen
Grundprinzipien dieses Landes verpflichtet fühlt. Die politisch motivierten Versuche, uns durch staatliche Stellen zu diskreditieren,
werden wir nicht hinnehmen.“
Die AfD werde sich auch weiterhin mit allen juristischen Mitteln gegen die aus unserer Sicht unbegründeten Maßnahmen des
Verfassungsschutzes zur Wehr setzen.
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Die Rechtsstaatlichkeit darf nicht durch parteipolitisch gefärbte Bewertungen ausgehöhlt werden.
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Forwarded from AfD Weiden
🟢 Farbanschlag auf unser Bürgerbüro in Weiden
In der Nacht haben bisher Unbekannte unser Büro mit grüner Farbe attackiert.
Ein feiger Angriff auf Sachwerte, anonym und im Schutz der Dunkelheit verübt – offenbar eine "kreative" Auftragsarbeit mit künstlerisch eher überschaubaren Wert.
👉 Der sogenannte „Kampf gegen rechts“ nimmt immer absurdere Züge an – jetzt also auch in Weiden.
Mutig genug, sich an Glas und Plakaten auszulassen – aber zu feige, für eine offene Debatte den Kopf hinzuhalten.
Was will man auch erwarten von Leuten, die nur mit Farbe statt Argumenten kommen?
📢 Während man uns ständig als "die Gefährlichen" darstellt, zeigt sich hier ganz klar, woher die tatsächliche Gefahr kommt: von jenen, die meinen, politische Gegner durch Einschüchterung bekämpfen zu müssen.
Wir sagen: Jetzt erst recht.
Wir stehen weiter für Meinungsfreiheit, Demokratie und Recht ein – ohne Wenn und Aber.
In der Nacht haben bisher Unbekannte unser Büro mit grüner Farbe attackiert.
Ein feiger Angriff auf Sachwerte, anonym und im Schutz der Dunkelheit verübt – offenbar eine "kreative" Auftragsarbeit mit künstlerisch eher überschaubaren Wert.
👉 Der sogenannte „Kampf gegen rechts“ nimmt immer absurdere Züge an – jetzt also auch in Weiden.
Mutig genug, sich an Glas und Plakaten auszulassen – aber zu feige, für eine offene Debatte den Kopf hinzuhalten.
Was will man auch erwarten von Leuten, die nur mit Farbe statt Argumenten kommen?
📢 Während man uns ständig als "die Gefährlichen" darstellt, zeigt sich hier ganz klar, woher die tatsächliche Gefahr kommt: von jenen, die meinen, politische Gegner durch Einschüchterung bekämpfen zu müssen.
Wir sagen: Jetzt erst recht.
Wir stehen weiter für Meinungsfreiheit, Demokratie und Recht ein – ohne Wenn und Aber.
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Schock in der Krefelder Innenstadt: Am Mittwochabend wurde eine 41-jährige Filialleiterin der Modekette New Yorker brutal getötet. Laut ersten Informationen soll ein afghanischer Mitarbeiter sie mit einem Messer attackiert und tödlich verletzt haben. Die Hintergründe der grausamen Tat sind noch unklar – die Ermittlungen laufen auf Hochtouren.
Mein Beileid gilt den Hinterbliebenen der Frau. 🕊
Mein Beileid gilt den Hinterbliebenen der Frau. 🕊
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Besuch aus Brüssel!
Heute durfte ich meinen AfD-Kollegen, Arno Bausemer, Mitglied des Europäischen Parlaments in meinem Büro in Berlin begrüßen. Da wir beide für Landwirtschaft zuständig sind, gab es natürlich einiges zu besprechen. Wir waren uns sofort einig - unsere Landwirte haben echte und faire Hilfe und Unterstützung verdient!
Heute durfte ich meinen AfD-Kollegen, Arno Bausemer, Mitglied des Europäischen Parlaments in meinem Büro in Berlin begrüßen. Da wir beide für Landwirtschaft zuständig sind, gab es natürlich einiges zu besprechen. Wir waren uns sofort einig - unsere Landwirte haben echte und faire Hilfe und Unterstützung verdient!
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Die Wahl von Papst Leo XIV ist ein hoffnungsvolles Zeichen für Millionen gläubige Christen weltweit. In einer Zeit, in der Kirche und Gesellschaft immer mehr unter Druck geraten, sich dem Zeitgeist anzupassen, setzt die Wahl dieses Papstes ein wichtiges Signal der Rückbesinnung auf christliche und konservative Werte.
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Merz ist Kanzler. Der letzte Sargnagel für die Union.
CDU-Wähler dachten, sie kriegen konservativ – bekommen haben sie: Ampel in Grau. Merz palavert von Leitkultur, während er sich in Brüssel verbeugt. Abschiebung? Irgendwann. Grenzen? Anscheinend offen wie eh und je.
Und wer sagt ihm endlich, dass man das Land nicht mit LinkedIn-Sprüchen regiert?
Während das Volk unter Bürokratie, Inflation und Massenzuwanderung ächzt, kommt aus dem Kanzleramt nur heiße Luft – wahlweise aus dem Wasserstoffkessel.
Fazit: Wer Veränderung will, wählt nicht Merz – der verwaltet nur den Niedergang. In gut gebügeltem Zynismus.
Veränderung gibt es nur mit der AfD!
CDU-Wähler dachten, sie kriegen konservativ – bekommen haben sie: Ampel in Grau. Merz palavert von Leitkultur, während er sich in Brüssel verbeugt. Abschiebung? Irgendwann. Grenzen? Anscheinend offen wie eh und je.
Und wer sagt ihm endlich, dass man das Land nicht mit LinkedIn-Sprüchen regiert?
Während das Volk unter Bürokratie, Inflation und Massenzuwanderung ächzt, kommt aus dem Kanzleramt nur heiße Luft – wahlweise aus dem Wasserstoffkessel.
Fazit: Wer Veränderung will, wählt nicht Merz – der verwaltet nur den Niedergang. In gut gebügeltem Zynismus.
Veränderung gibt es nur mit der AfD!
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Sonntagsfrage in Bayern: AfD erreicht historischen Höchststand!
In der aktuellen Sonntagsfrage für Bayern kann die AfD einen bedeutenden Erfolg verbuchen: Mit fast 20 Prozent Zustimmung erzielt sie ihr bislang bestes Umfrageergebnis im Freistaat. Der Zuspruch zur Alternative für Deutschland wächst stetig – insbesondere wegen unserer klaren Positionen in der Migrations- und Energiepolitik! Zeit für eine Wende!
In der aktuellen Sonntagsfrage für Bayern kann die AfD einen bedeutenden Erfolg verbuchen: Mit fast 20 Prozent Zustimmung erzielt sie ihr bislang bestes Umfrageergebnis im Freistaat. Der Zuspruch zur Alternative für Deutschland wächst stetig – insbesondere wegen unserer klaren Positionen in der Migrations- und Energiepolitik! Zeit für eine Wende!
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Ein Feiertag weniger – für's Vaterland!
Clemens Fuest, Präsident des Münchener ifo-Instituts, hat eine bahnbrechende Idee zur Rettung des Landes vorgestellt: Streichen wir doch einfach einen Feiertag! Denn was könnte unsere marode Infrastruktur und die wachsenden Verteidigungsausgaben besser retten als ein zusätzlicher Arbeitstag?
Die Logik ist bestechend: Statt über strukturelle Probleme, Bürokratie oder Fachkräftesicherung nachzudenken, machen wir einfach alle ein bisschen länger. Schließlich wächst der Wohlstand bekanntlich proportional zur Zahl durchgearbeiteter Montage.
Und wer braucht schon Erholung, kulturelle Besinnung oder gar Freizeit, wenn man stattdessen ein paar Schlaglöcher mehr stopfen oder Panzer finanzieren kann? „Angesichts der Arbeitskräfteverknappung durch den demografischen Wandel…“ – heißt es, als ob Omas Rentenbescheid jetzt wirklich davon abhängt, ob wir Fronleichnam in der Werkstatt verbringen.
Kurzum: Ein Feiertag weniger – ein Land gerettet. Klingt nach einem Deal, oder? 😂
Clemens Fuest, Präsident des Münchener ifo-Instituts, hat eine bahnbrechende Idee zur Rettung des Landes vorgestellt: Streichen wir doch einfach einen Feiertag! Denn was könnte unsere marode Infrastruktur und die wachsenden Verteidigungsausgaben besser retten als ein zusätzlicher Arbeitstag?
Die Logik ist bestechend: Statt über strukturelle Probleme, Bürokratie oder Fachkräftesicherung nachzudenken, machen wir einfach alle ein bisschen länger. Schließlich wächst der Wohlstand bekanntlich proportional zur Zahl durchgearbeiteter Montage.
Und wer braucht schon Erholung, kulturelle Besinnung oder gar Freizeit, wenn man stattdessen ein paar Schlaglöcher mehr stopfen oder Panzer finanzieren kann? „Angesichts der Arbeitskräfteverknappung durch den demografischen Wandel…“ – heißt es, als ob Omas Rentenbescheid jetzt wirklich davon abhängt, ob wir Fronleichnam in der Werkstatt verbringen.
Kurzum: Ein Feiertag weniger – ein Land gerettet. Klingt nach einem Deal, oder? 😂
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Also wenn jemand gezeigt hat, wie man die Herzen der Menschen im Sturm erobert, dann ja wohl die neue Bundesarbeitsministerin Bas. Kaum im Amt, schon schielt sie auf den Chefsessel der SPD – das nennt man Einsatz. Und wer, wenn nicht sie? Schließlich hat sie gefühlt schon fast zwei Pressemitteilungen geschrieben und mindestens einen Terminkalender mit „Soziale Gerechtigkeit“ überschrieben.
Die SPD sucht neue Vorsitzende – und Bas denkt sich offenbar: Wieso nicht ich? Erfahrung in der Parteiführung? Visionen? Begeisterung an der Basis? Ach was, in der Politik zählt heute Mut zur Lücke – und ein sicheres Auftreten bei völliger Unklarheit.
Es ist beruhigend zu sehen, dass Führungsambitionen nicht länger an Leistung gebunden sind, sondern einfach an... na ja, Lust?
Man sagt ja, man soll nach den Sternen greifen – aber wer hätte gedacht, dass manche einfach erst den Ministerposten und dann direkt den Vorsitz wollen? Verrückte Zeiten!
Die SPD sucht neue Vorsitzende – und Bas denkt sich offenbar: Wieso nicht ich? Erfahrung in der Parteiführung? Visionen? Begeisterung an der Basis? Ach was, in der Politik zählt heute Mut zur Lücke – und ein sicheres Auftreten bei völliger Unklarheit.
Es ist beruhigend zu sehen, dass Führungsambitionen nicht länger an Leistung gebunden sind, sondern einfach an... na ja, Lust?
Man sagt ja, man soll nach den Sternen greifen – aber wer hätte gedacht, dass manche einfach erst den Ministerposten und dann direkt den Vorsitz wollen? Verrückte Zeiten!
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Ayesha Khan, linke "Aktivistin" und taz-Journalistin, die in der Vergangenheit durch antideutsche Äußerungen aufgefallen ist, wurde nun in der Frankfurter Paulskirche feierlich eingebürgert!
Khan, die auf X unter dem Namen @migrantifa auftritt, betreibt gemeinsam mit Dîlan Karacadag den Podcast [un]deutsch, in dem sie gesellschaftliche und politische Themen aus migrantischer Perspektive behandelt. Bereits der Name ihres Projekts deutet die Distanz zu deutscher Identität an.
Deutschland macht den Deutschen Pass zur Ramschware - und ist auch noch stolz darauf!
Wo soll das denn noch enden?!
Quelle: nius
Khan, die auf X unter dem Namen @migrantifa auftritt, betreibt gemeinsam mit Dîlan Karacadag den Podcast [un]deutsch, in dem sie gesellschaftliche und politische Themen aus migrantischer Perspektive behandelt. Bereits der Name ihres Projekts deutet die Distanz zu deutscher Identität an.
Deutschland macht den Deutschen Pass zur Ramschware - und ist auch noch stolz darauf!
Wo soll das denn noch enden?!
Quelle: nius
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Wie konnte das passieren? Ein Mann wie Friedrich Merz, der Charme eines Hochglanzprospekts und die Bodenhaftung eines Investmentbankers – und trotzdem mögen ihn weniger Leute als die Ampel? Dabei spricht er doch genau die Sprache des Volkes: Juristisch, steueroptimiert, mit einem Hauch von Vorstandsetage.
Vielleicht ist Deutschland einfach nicht bereit für so viel volksnahe Großzügigkeit. Oder die Leute stehen einfach nicht auf den Mix aus Spott für die Armen und Sehnsucht nach den 90ern.
Aber keine Sorge, Friedrich bleibt sich treu: unnahbar, überlegen, ungewählt. Genau wie wir ihn lieben. Oder eben nicht.
Foto: Bild.de
Vielleicht ist Deutschland einfach nicht bereit für so viel volksnahe Großzügigkeit. Oder die Leute stehen einfach nicht auf den Mix aus Spott für die Armen und Sehnsucht nach den 90ern.
Aber keine Sorge, Friedrich bleibt sich treu: unnahbar, überlegen, ungewählt. Genau wie wir ihn lieben. Oder eben nicht.
Foto: Bild.de
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