Mehrheit der Bürger erwartet vorzeitiges Ende der Regierung - ach was 😂
Offenbar hat sich herumgesprochen, dass diese Koalition politisch weniger Standfestigkeit besitzt als ein Pappkarton im Platzregen. Während sich Schwarz und Rot am Rentenpaket gegenseitig zerlegen und die Umfragewerte durch den Boden rauschen, verabschiedet sich das Vertrauen der Bevölkerung in atemberaubendem Tempo. Laut neuer Erhebung glaubt eine wachsende Zahl von Bürgern nicht einmal mehr im Ansatz daran, dass dieses Bündnis den Kalender bis zum Ende lesen kann, geschweige denn eine Legislaturperiode übersteht.
Eine Wählergruppe ist sich besonders sicher: Dieser Zirkus klappt definitiv zusammen.
Ach ja — völlig überraschend natürlich.🤡
Umso schneller, umso besser oder?
Offenbar hat sich herumgesprochen, dass diese Koalition politisch weniger Standfestigkeit besitzt als ein Pappkarton im Platzregen. Während sich Schwarz und Rot am Rentenpaket gegenseitig zerlegen und die Umfragewerte durch den Boden rauschen, verabschiedet sich das Vertrauen der Bevölkerung in atemberaubendem Tempo. Laut neuer Erhebung glaubt eine wachsende Zahl von Bürgern nicht einmal mehr im Ansatz daran, dass dieses Bündnis den Kalender bis zum Ende lesen kann, geschweige denn eine Legislaturperiode übersteht.
Eine Wählergruppe ist sich besonders sicher: Dieser Zirkus klappt definitiv zusammen.
Ach ja — völlig überraschend natürlich.🤡
Umso schneller, umso besser oder?
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Es ist erschreckend, zu sehen, wie die politischen Spannungen mittlerweile solche Dimensionen annehmen. Die Situation in Gießen zeigt auf eine besorgniserregende Art und Weise, wie weite Teile der Gesellschaft – insbesondere auch durch linke Demonstrationen – in extreme Zustände getrieben werden können. Was ursprünglich als demokratischer Protest gedacht war, wird hier durch Gewalt und Randale so weit getrieben, dass die örtlichen Kliniken sogar auf Notfallpläne umschalten müssen, um sich auf die Folgen vorzubereiten.
Kaum zu fassen, dass die Unikliniken Gießen-Marburg nun aufgerufen wurden, zusätzliche Blutspenden zu organisieren, weil man sich auf ein massives Aufeinandertreffen von gewaltbereiten Gegendemonstranten einstellen muss. Wie weit ist es gekommen, dass auch die Gesundheitseinrichtungen, die ohnehin unter enormem Druck stehen, für politische Auseinandersetzungen als "Kollateralschaden" herhalten müssen?
Was für eine Dystopie, in der friedliche Proteste so eskalieren, dass ganze Stadtteile von Blockaden betroffen sind, Kliniken in Bereitschaft versetzt werden und Menschen aufgrund ideologischer Konflikte in Gefahr geraten. Wenn wir uns in einem Land befinden, in dem die Gewaltbereitschaft auf der Straße solche Ausmaße annimmt, ist das wirklich ein sehr beunruhigendes Signal. Der linke Flügel wird zunehmend von gewalttätigen Elementen unterwandert, die keinen Raum für Dialog lassen. Das ist keine Demokratie mehr – es ist der Versuch, die eigene Meinung mit der Faust durchzusetzen. Und das ist einfach nicht hinnehmbar.
Ein erschütternder Moment, wenn das Recht auf freie Meinungsäußerung zu einer Rechtfertigung für Gewalt wird. Wer Gewalt sät, kann keine Lösung im Interesse der Gesellschaft erwarten.
Kaum zu fassen, dass die Unikliniken Gießen-Marburg nun aufgerufen wurden, zusätzliche Blutspenden zu organisieren, weil man sich auf ein massives Aufeinandertreffen von gewaltbereiten Gegendemonstranten einstellen muss. Wie weit ist es gekommen, dass auch die Gesundheitseinrichtungen, die ohnehin unter enormem Druck stehen, für politische Auseinandersetzungen als "Kollateralschaden" herhalten müssen?
Was für eine Dystopie, in der friedliche Proteste so eskalieren, dass ganze Stadtteile von Blockaden betroffen sind, Kliniken in Bereitschaft versetzt werden und Menschen aufgrund ideologischer Konflikte in Gefahr geraten. Wenn wir uns in einem Land befinden, in dem die Gewaltbereitschaft auf der Straße solche Ausmaße annimmt, ist das wirklich ein sehr beunruhigendes Signal. Der linke Flügel wird zunehmend von gewalttätigen Elementen unterwandert, die keinen Raum für Dialog lassen. Das ist keine Demokratie mehr – es ist der Versuch, die eigene Meinung mit der Faust durchzusetzen. Und das ist einfach nicht hinnehmbar.
Ein erschütternder Moment, wenn das Recht auf freie Meinungsäußerung zu einer Rechtfertigung für Gewalt wird. Wer Gewalt sät, kann keine Lösung im Interesse der Gesellschaft erwarten.
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Hier könnt ihr ab ca 17.55 meine heutige Rede live verfolgen:
https://www.bundestag.de/mediathek/live
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Live
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Ich wünsche euch allen einen guten Start in das wohlverdiente Wochenende! Für mich geht es jetzt dann von Berlin aus nach Gießen. Dort wird morgen eine neue Jugendorganisation der AfD gewählt. Als Landesvorsitzender der AfD Bayern bin ich natürlich gerne vor Ort. Trotz der bereits angesagten Gegendemonstrationen bin ich mir sicher, dass wir alle morgen einen konstruktiven und erfolgreichen Tag haben werden! 💙
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Los geht's nach Gießen!
Wir werden immer stärker - für Deutschland! 💙
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Das Donau-Isar-Klinikum ist am Mittwoch im Auftrag der Staatsanwaltschaft Landshut durchsucht worden. Die Ermittlungsbehörde bestätigte gegenüber der Mediengruppe Bayern, dass umfangreiche Unterlagen sichergestellt wurden.
Die auf Wirtschaftskriminalität spezialisierte Staatsanwaltschaft führt derzeit ein Verfahren unter anderem wegen des Verdachts der Untreue, von Insolvenzdelikten sowie des Vorenthaltens von Arbeitsentgelt. Es richtet sich aktuell gegen eine einzelne Person. Die beschlagnahmten Materialien werden nun ausgewertet. Die Ermittlungen befinden sich laut Staatsanwaltschaft noch am Anfang, es gilt die Unschuldsvermutung.
Das von den Landkreisen Deggendorf und Dingolfing-Landau getragene Klinikum steckt seit längerem in finanziellen Schwierigkeiten; die Trägerkommunen mussten zuletzt mehrfach Millionenbeträge zuschießen.
Die auf Wirtschaftskriminalität spezialisierte Staatsanwaltschaft führt derzeit ein Verfahren unter anderem wegen des Verdachts der Untreue, von Insolvenzdelikten sowie des Vorenthaltens von Arbeitsentgelt. Es richtet sich aktuell gegen eine einzelne Person. Die beschlagnahmten Materialien werden nun ausgewertet. Die Ermittlungen befinden sich laut Staatsanwaltschaft noch am Anfang, es gilt die Unschuldsvermutung.
Das von den Landkreisen Deggendorf und Dingolfing-Landau getragene Klinikum steckt seit längerem in finanziellen Schwierigkeiten; die Trägerkommunen mussten zuletzt mehrfach Millionenbeträge zuschießen.
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Der Bundestag hat den Haushalt für 2026 beschlossen – trotz massiver Kritik. 322 Abgeordnete der schwarz-roten Koalition stimmten am Freitag dafür, 252 dagegen, keine Enthaltungen. Nun muss noch der Bundesrat am 19. Dezember darüber entscheiden.
Der Etat ist ein finanzielles Desaster: 524,5 Milliarden Euro Ausgaben im Kernhaushalt, dazu eine Nettokreditaufnahme von fast 98 Milliarden Euro. Rechnet man Bundeswehr-Sondervermögen, KTF und das neue, komplett kreditfinanzierte 500-Milliarden-Euro-SVIK hinzu, explodieren die Gesamtausgaben auf über 630 Milliarden Euro. Die Neuverschuldung erreicht 181,5 Milliarden Euro – den zweithöchsten Wert in der Geschichte der Bundesrepublik.
Wir waren dagegen – dieser Haushalt ist purer Wahnsinn!
Der Etat ist ein finanzielles Desaster: 524,5 Milliarden Euro Ausgaben im Kernhaushalt, dazu eine Nettokreditaufnahme von fast 98 Milliarden Euro. Rechnet man Bundeswehr-Sondervermögen, KTF und das neue, komplett kreditfinanzierte 500-Milliarden-Euro-SVIK hinzu, explodieren die Gesamtausgaben auf über 630 Milliarden Euro. Die Neuverschuldung erreicht 181,5 Milliarden Euro – den zweithöchsten Wert in der Geschichte der Bundesrepublik.
Wir waren dagegen – dieser Haushalt ist purer Wahnsinn!
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Interview mit dem Deutschland Kurier heute in Gießen. https://www.facebook.com/share/v/1Kpn9otFDw/?mibextid=wwXIfr
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Sobald Ihnen die Argumente fehlen, greifen Sie zu Nazivergleichen – ein durchschaubares Manöver, das weniger über den Gesprächsverlauf
als über Ihre eigene Haltung verrät.
Sie entwerten historische Verbrechen, indem Sie sie zu Werkzeugen für billige Provokationen degradieren.
Das ist nicht nur verantwortungslos, es ist eine bewusste Verhöhnung der Menschen, die unter dem Terror des Nationalsozialismus gelitten haben und ermordet wurden.
als über Ihre eigene Haltung verrät.
Sie entwerten historische Verbrechen, indem Sie sie zu Werkzeugen für billige Provokationen degradieren.
Das ist nicht nur verantwortungslos, es ist eine bewusste Verhöhnung der Menschen, die unter dem Terror des Nationalsozialismus gelitten haben und ermordet wurden.
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Die Gründung der neuen AfD-Jugend „Generation Deutschland“ ist gestern in Gießen trotz erheblicher Störungen und gewalttätiger Aktionen seitens linker Gruppen erfolgreich verlaufen. Mein Dank gilt allen eingesetzten Polizeikräften, die mit großem Engagement für unsere Sicherheit eingetreten sind. Den verletzten Polizisten wünsche ich eine schnelle und vollständige Genesung.
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