Stephan Protschka, MdB
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Auch unserem neu gewählten, bayerischen Vertreter im Bundesvorstand, Helmut Strauf, gratuliere ich recht herzlich!
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Der erste Advent erinnert uns daran, wie wichtig ein Moment der Ruhe ist. Inmitten eines bewegten Jahres schenkt uns die erste Kerze Hoffnung und Zuversicht. Ich wünsche euch einen besinnlichen 1. Advent. 🕯
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Sobald Ihnen die Argumente fehlen, greifen Sie zu Nazivergleichen – ein durchschaubares Manöver, das weniger über den Gesprächsverlauf
als über Ihre eigene Haltung verrät.
Sie entwerten historische Verbrechen, indem Sie sie zu Werkzeugen für billige Provokationen degradieren.
Das ist nicht nur verantwortungslos, es ist eine bewusste Verhöhnung der Menschen, die unter dem Terror des Nationalsozialismus gelitten haben und ermordet wurden.
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Die Gründung der neuen AfD-Jugend „Generation Deutschland“ ist gestern in Gießen trotz erheblicher Störungen und gewalttätiger Aktionen seitens linker Gruppen erfolgreich verlaufen. Mein Dank gilt allen eingesetzten Polizeikräften, die mit großem Engagement für unsere Sicherheit eingetreten sind. Den verletzten Polizisten wünsche ich eine schnelle und vollständige Genesung.
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Und wieder eingeknickt - wie peinlich! Der Verband der Familienunternehmen ist von seinem zuvor angekündigten Kurs, anders mit der AfD umzugehen, abgerückt. Die Einladung von AfD-Parlamentariern zu einem Parlamentarischen Abend sei letztlich ein „Fehler“ gewesen, erklärte Verbandspräsidentin Marie-Christine Ostermann am Sonntagabend nach entsprechenden internen Beratungen. Man müsse neue Formen der Auseinandersetzung finden, um der AfD kritisch zu begegnen und zugleich eigene Positionen deutlich zu machen, betonte sie.
In ihrer Stellungnahme erläuterte Ostermann, dass der Versuch nach hinten losgegangen sei: Die AfD-Abgeordneten seien eingeladen worden, um ihnen direkt zu vermitteln, dass ihr Parteiprogramm wirtschaftsschädlich sei und dem Standort Deutschland schade. Durch die öffentliche Wahrnehmung – auch beeinflusst durch Aussagen der AfD selbst – sei jedoch der gegenteilige Eindruck entstanden, nämlich dass der Verband die Partei stärken wolle. Dadurch habe sich die ursprüngliche Absicht ins Gegenteil verkehrt.
Unfassbar, wie wenig Menschen es gibt, die noch Rückgrat besitzen!
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Auf dem Brüsseler Weihnachtsmarkt kam es gestern zu erheblichen Störungen: Eine Gruppe pro-palästinensischer Aktivisten entzündete Bengalos und sorgte mit lautstarken Aktionen dafür, dass die Eröffnung unterbrochen wurde. In den sozialen Medien kursieren zahlreiche Videos, die zeigen, wie die Demonstranten mit Rauch und Lärm durch den Markt ziehen und Aufmerksamkeit auf ihre "politische Botschaft" lenken. mitten in einem Fest, das für unsere Traditionen, unseren Zusammenhalt und unsere Werte steht.
So etwas hat in unserem öffentlichen Raum nichts verloren.
Wir stehen für Ordnung, Respekt und den Schutz unserer Feste. Wer meint, jede Gelegenheit mit radikalen Aktionen kapern zu müssen, zeigt null Achtung vor unserem gesellschaftlichen Miteinander.
Unsere Plätze, unsere Bräuche und unsere Feiern sind kein Spielfeld für politische Störaktionen. Wenn wir unsere Werte verteidigen wollen, müssen wir klar sagen: So ein Verhalten hat hier keinen Platz. Nicht in Deutschland, nicht in Europa!
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Die Enquetekommission des Bundestags zur Aufarbeitung der Corona-Politik hat bislang kaum öffentliche Aufmerksamkeit erzeugt. Das dürfte sich heute ändern – denn mit Christian Drosten tritt einer der umstrittensten "Experten der Pandemie" vor die Kommission.
Der Charité-Virologe, der während der Corona-Jahre für viele zur maßgeblichen Stimme wurde, steht bis heute in der Kritik: zu großer Einfluss auf politische Entscheidungen, zu wenig Transparenz in der Kommunikation, zu oft wechselnde Einschätzungen, die Millionen Menschen verunsicherten. Dass ausgerechnet er nun erneut als Sachverständiger geladen ist – auf Vorschlag der Grünen –, wird von vielen als problematisches Signal gesehen.
Drosten weiß, dass sein Auftritt zum Spießrutenlauf werden könnte. Zu viele offene Fragen stehen im Raum, zu viele Entscheidungen aus der Pandemiezeit wirken bis heute unzureichend erklärt oder schlecht aufgearbeitet.
Gerade deshalb braucht es endlich eine wirklich ehrliche, kritische und vollständige Aufarbeitung der Corona-Jahre – ohne Schonung für Verantwortungsträger, egal ob aus Politik oder Wissenschaft - das geht nur mit der AfD!
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So muss es wohl sein...🤡
Wenn selbst interstellare Besucher beim Blick auf die Erde erschrocken den Rückwärtsgang einlegen würden, weiß man: Die politische Landschaft hat wieder ihren ganz besonderen Tag.
Während die kleinen grünen Männchen eigentlich nur einen netten Zwischenstopp einlegen wollten, müssen sie nun feststellen, dass die hiesigen „grünen Wesen“ weit komplizierter sind als jede außerirdische Lebensform, die ihnen je begegnet ist.
Da hilft selbst Hyperraumtechnologie nichts – gegen politische Turbulenzen ist kein Raumschiff gewappnet.

Am Ende bleibt nur eine Erkenntnis:
Manchmal wirkt Deutschland so wirr, dass sogar Aliens sagen würden: „Nee, lass mal. Auf dem Planeten sind wir nicht die seltsamsten Grünen… und das ist uns dann doch zu viel.“ 😉
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Man kann es drehen und wenden wie man will - die AfD ist nicht mehr zu bremsen. Die Bürger haben die Nase voll von den lügenden Altparteien! Nächstes Ziel: 30%!
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In Gießen zeigte sich am Wochenende erneut, wie fragwürdig manche selbsternannten „Antifaschisten“ vorgehen. Unter dem Deckmantel politischer Moral versuchten tausende, vor allem junge Aktivisten, die Gründung der AfD-Jugendorganisation zu sabotieren. Das Ergebnis: illegale Blockaden, massive Gewalt und ein Aktionsbild, das eher an Einschüchterung als an demokratischen Protest erinnert.
Organisiert wurde diese Machtdemonstration vom linken Bündnis „widersetzen“, das mit militärischer Präzision und strategischer Planung eine der größten Blockadeaktionen der jüngeren Geschichte auf die Beine stellte. Eine zentrale Rolle hatten dabei studentische Netzwerke wie „Studis gegen Rechts“. An Universitäten im ganzen Land wurden Aktionskonferenzen abgehalten – nicht etwa, um Debatten zu fördern, sondern um möglichst viele junge Leute zu mobilisieren, die nach Gießen reisen und dort die Veranstaltung der politischen Konkurrenz faktisch verhindern sollten.
Was als „Engagement gegen Rechts“ verkauft wird, gerät so zu einer bedenklichen Kultur der Einschüchterung. Gewalt wird in diesen Kreisen offen bejubelt; demokratische Spielregeln scheinen nur zu gelten, solange sie der eigenen Position nützen. Von einem pluralistischen Austausch bleibt dabei wenig übrig – stattdessen entsteht ein Klima, in dem Andersdenkende nicht überzeugt, sondern verdrängt werden sollen!
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Wir brauchen günstige und sichere Energie. Das ist die Grundlage für wirtschaftlichen Aufschwung und Wohlstand. Deshalb müssen wir das gescheiterte Experiment Energiewende sofort beenden.

Wir müssen die Zerstörung der Kernkraftwerke, die Sprengung von Kernkraftwerken, sofort beenden und den Wiedereinstieg in die Kernkraft forcieren.

Und wir müssen Erdgas und Erdöl dort kaufen, wo es am günstigsten ist, und das ist in Russland. Das ist in unserem nationalen Interesse, und die Amerikaner wollen das auch. Und darum gibt es diese Friedensverhandlung: weil die Amerikaner ihre nationalen Interessen vertreten, die Sie für Deutschland vergessen haben, liebe CDU.
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Wieder einmal ist ein Flugzeug mit Afghanen in Deutschland gelandet – diesmal in Erfurt. Und obwohl die neue schwarz-rote Bundesregierung seit Monaten lautstark verkündet, man wolle „Ordnung in die Migration“ bringen, greift sie nun selbst zu Charterflügen. Offenbar gilt: Was gestern noch als Problem dargestellt wurde, ist heute plötzlich Regierungspraxis. Prinzipien? Nur, wenn es gerade passt.
192 Menschen wurden eingeflogen – 104 Frauen, 89 Männer –, direkt aus Islamabad. Danach ging es weiter ins Grenzdurchgangslager Friedland, das schon lange mehr einem Dauer-Notbetrieb gleicht als einer geordneten Erstaufnahme. Von dort sollen die Bundesländer dann irgendwie schauen, wie sie die Verteilung stemmen. Die Kommunen dürfen sich also erneut auf den beliebten politischen Evergreen freuen: Verantwortung ohne Ressourcen.
Besonders bemerkenswert ist der kirchliche Eifer: Ein Bischof kündigt an, weitere Aufnahmeklagen zu finanzieren – und greift dafür tief in die Kirchenkollekte. Schließlich gibt es nichts, was das Vertrauen der Kirchenmitglieder so stärkt wie das Gefühl, dass ihre Spenden jetzt rechtliche Kämpfe gegen staatliche Entscheidungen finanzieren. Kirchenpolitik als moralischer Ablasshandel.
Zuvor hatte die Bundesregierung fünfmal Afghanen über Linienflüge einreisen lassen. Doch anscheinend hat man entdeckt, dass Charterflüge nicht nur effizient sind, sondern auch angenehm leise an der Öffentlichkeit vorbeigleiten – zumindest, bis das nächste Flugzeug landet und die Regierung sich wieder erklären muss.
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Friedrich Merz hat es geschafft: Seine Zustimmung rauscht weiter in den Keller. Laut der jüngsten Forsa-Umfrage sind nun ganze 76 Prozent der Befragten mit seiner Arbeit unzufrieden – ein Rekord, allerdings keiner, den man sich gern ins Regal stellt. Seit seinem Amtsantritt im Mai hat er damit den schlechtesten Wert hingelegt, den das Institut ihm bisher bescheinigt hat.

Nur 22 Prozent geben sich noch zufrieden mit der Arbeit des Kanzlers – vermutlich Menschen, die entweder sehr geduldig oder sehr abenteuerlustig sind.

Und das Beste: Nach nur knapp sieben Monaten im Amt hat Merz bereits das Beliebtheitstief erreicht, an dem sein Vorgänger Olaf Scholz sich mühsam über Jahre herangearbeitet hatte. Eine beeindruckende Effizienz – zumindest in dieser Disziplin.
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