Eine Forsa-Umfrage zeigt, dass 64 Prozent der Deutschen den Sozialstaat in seiner heutigen Form für nicht mehr finanzierbar halten. Eine klare Mehrheit der Deutschen hält den Sozialstaat in seiner heutigen Form für finanziell nicht mehr tragfähig.
Im Sommer erklärte Friedrich Merz, der Sozialstaat sei „so, wie wir ihn heute haben, nicht mehr finanzierbar“. Er kündigte harte Reformen an. Von „Sozialabbau“ oder „Kahlschlag“ wolle er sich nicht irritieren lassen.
Zuletzt forderte er, "Mit Work-Life-Balance und Viertagewoche lässt sich der Wohlstand unseres Landes so nicht erhalten. Wir müssen mehr arbeiten."
Auf einer Wahlkampfveranstaltung sagte er, dass die Menschen im Job mehr leisten müssen, damit die Wirtschaft besser läuft. Außerdem stellte er die Krankschreibung per Telefon in Frage.
Doch, statt die eigenen Bürger mit Kürzungen und Sozialabbau zu überziehen, muss die Bundesregierung den Missbrauch des Sozialstaats endlich beenden! Gespart werden muss bei den Milliardenkosten für Migration – nicht bei Rentnern, Familien oder Arbeitnehmern.
Deutschland braucht einen wehrhaften Sozialstaat. Doch am Gängelband der SPD wird Merz keinen solchen Sozialstaat umsetzen können.
Im Sommer erklärte Friedrich Merz, der Sozialstaat sei „so, wie wir ihn heute haben, nicht mehr finanzierbar“. Er kündigte harte Reformen an. Von „Sozialabbau“ oder „Kahlschlag“ wolle er sich nicht irritieren lassen.
Zuletzt forderte er, "Mit Work-Life-Balance und Viertagewoche lässt sich der Wohlstand unseres Landes so nicht erhalten. Wir müssen mehr arbeiten."
Auf einer Wahlkampfveranstaltung sagte er, dass die Menschen im Job mehr leisten müssen, damit die Wirtschaft besser läuft. Außerdem stellte er die Krankschreibung per Telefon in Frage.
Doch, statt die eigenen Bürger mit Kürzungen und Sozialabbau zu überziehen, muss die Bundesregierung den Missbrauch des Sozialstaats endlich beenden! Gespart werden muss bei den Milliardenkosten für Migration – nicht bei Rentnern, Familien oder Arbeitnehmern.
Deutschland braucht einen wehrhaften Sozialstaat. Doch am Gängelband der SPD wird Merz keinen solchen Sozialstaat umsetzen können.
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Erstmals Politischer Aschermittwoch in der Stadthalle Memmingen
Am Mittwoch, den 18. Februar, um 19.00 Uhr, wird die Stadthalle Memmingen zur Bühne für einen Abend, der klare Worte statt leiser Töne verspricht. Zum Auftakt treten Persönlichkeiten auf, die dafür bekannt sind, ohne Umschweife Position zu beziehen:
• Christoph Maier, MdL und Kreisvorsitzender
• Stephan Protschka, MdB und Landesvorsitzender
• Katrin Ebner-Steiner, MdL und Fraktionsvorsitzende
• Andreas Mayer, MdB aus dem Unterallgäu
• Mario Schulze
Ein politischer Aschermittwoch, der nicht auf Watte setzt, sondern auf klare Kante, deutliche Botschaften und markante Auftritte.
Am Mittwoch, den 18. Februar, um 19.00 Uhr, wird die Stadthalle Memmingen zur Bühne für einen Abend, der klare Worte statt leiser Töne verspricht. Zum Auftakt treten Persönlichkeiten auf, die dafür bekannt sind, ohne Umschweife Position zu beziehen:
• Christoph Maier, MdL und Kreisvorsitzender
• Stephan Protschka, MdB und Landesvorsitzender
• Katrin Ebner-Steiner, MdL und Fraktionsvorsitzende
• Andreas Mayer, MdB aus dem Unterallgäu
• Mario Schulze
Ein politischer Aschermittwoch, der nicht auf Watte setzt, sondern auf klare Kante, deutliche Botschaften und markante Auftritte.
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Sehr geehrte Damen und Herren! Darf ich vorstellen? Das Methan-Messprogramm für Rinder!
Die Regierung unter Kanzler Friedrich Merz hat ihren neuesten Geniestreich vorgelegt: Laut noch nicht offiziell veröffentlichtem Entwurf zum „Klimaschutzprogramm 2026“ will der Umweltminister ein Furz-Messprogramm für Kühe.
Unsere Bauern sollen künftig die Gase ihrer Kühe analysieren, während gleichzeitig an einer politisch korrekten Züchtung mit geringerem Ausstoß geforscht wird. Man fragt sich wirklich, in welcher Realität diese Leute im Berliner Regierungsviertel eigentlich leben.
Die AfD lehnt diesen Irrsinn ab. Wir brauchen Freiheit für unsere Landwirte statt staatlicher Überwachung bis in den Kuhstall hinein.
Die Regierung unter Kanzler Friedrich Merz hat ihren neuesten Geniestreich vorgelegt: Laut noch nicht offiziell veröffentlichtem Entwurf zum „Klimaschutzprogramm 2026“ will der Umweltminister ein Furz-Messprogramm für Kühe.
Unsere Bauern sollen künftig die Gase ihrer Kühe analysieren, während gleichzeitig an einer politisch korrekten Züchtung mit geringerem Ausstoß geforscht wird. Man fragt sich wirklich, in welcher Realität diese Leute im Berliner Regierungsviertel eigentlich leben.
Die AfD lehnt diesen Irrsinn ab. Wir brauchen Freiheit für unsere Landwirte statt staatlicher Überwachung bis in den Kuhstall hinein.
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Die Bundesregierung präsentierte am Dienstag Zahlen zu häuslicher Gewalt und sexuellem Missbrauch in Deutschland, während gleichzeitig eine Justizpanne in Berlin Schlagzeilen macht.
Dramatische Justiz-Panne in Berlin: Ein gefährlicher Vergewaltiger ist trotz Verurteilung wieder auf freiem Fuß, weil ein Richter eine wichtige Frist versäumt haben soll.
Der Mann war 2025 zu einer Haftstrafe von fast acht Jahren verurteilt worden, bereits seit Mai 2024 saß er in Untersuchungshaft. Unter anderem soll Mahmood D. seiner Ex-Partnerin in Berlin-Hellersdorf mit einem vorgehaltenen heißen Bügeleisen und einem Messer mit dem Tod gedroht haben. Anschließend soll er sie vergewaltigt haben. Das Kammergericht hob die Untersuchungshaft im Januar 2026 auf, obwohl der Verurteilte als gefährlich gilt und Flucht- bzw. Gewaltgefahr besteht. Der weitere Vollzug der Haft soll erst nach Rechtskraft des Urteils erfolgen.
Der zuständige Richter wurde entbunden, Disziplinarmaßnahmen werden geprüft. Die Ex-Frau des Verurteilten soll unter Polizeischutz stehen.
Quelle: https://www.morgenpost.de/panorama/article411172294/dramatische-justiz-panne-in-berlin-vergewaltiger-auf-freiem-fuss.html
Dramatische Justiz-Panne in Berlin: Ein gefährlicher Vergewaltiger ist trotz Verurteilung wieder auf freiem Fuß, weil ein Richter eine wichtige Frist versäumt haben soll.
Der Mann war 2025 zu einer Haftstrafe von fast acht Jahren verurteilt worden, bereits seit Mai 2024 saß er in Untersuchungshaft. Unter anderem soll Mahmood D. seiner Ex-Partnerin in Berlin-Hellersdorf mit einem vorgehaltenen heißen Bügeleisen und einem Messer mit dem Tod gedroht haben. Anschließend soll er sie vergewaltigt haben. Das Kammergericht hob die Untersuchungshaft im Januar 2026 auf, obwohl der Verurteilte als gefährlich gilt und Flucht- bzw. Gewaltgefahr besteht. Der weitere Vollzug der Haft soll erst nach Rechtskraft des Urteils erfolgen.
Der zuständige Richter wurde entbunden, Disziplinarmaßnahmen werden geprüft. Die Ex-Frau des Verurteilten soll unter Polizeischutz stehen.
Quelle: https://www.morgenpost.de/panorama/article411172294/dramatische-justiz-panne-in-berlin-vergewaltiger-auf-freiem-fuss.html
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Bei einer Kundgebung gegen die AfD-Wahlkampfveranstaltung in Freiburg ist es am Mittwochabend zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen. Nach Polizeiangaben versuchten etwa 100 vermummte und mit Schlagwerkzeugen bewaffnete Personen eine Absperrung zu durchbrechen. Die Polizei setzte Pfefferspray ein und nahm sieben Menschen vorläufig fest.
Am Bürgerhaus Zähringen, wo am Abend die AfD-Veranstaltung stattfand, kam es zu Auseinandersetzungen. An mehreren Absperrungen wurde laut Polizei "massiv versucht diese zu durchbrechen". Unter einigen Fahrzeugreifen von Streifenwagen waren den Angaben zufolge zudem Nägel ausgelegt
Die Wahlkampfveranstaltung selbst konnte erst mit über einer Stunde Verspätung beginnen. In der Nacht zuvor hatten Unbekannte Buttersäure in den Eingangsbereich des Bürgerhauses Zähringen gesprüht. Die Feuerwehr lüftete und säuberte daraufhin den Bereich.
Vielen Dank an die Polizei und Feuerwehr für ihren unermüdlichen Einsatz!
Am Bürgerhaus Zähringen, wo am Abend die AfD-Veranstaltung stattfand, kam es zu Auseinandersetzungen. An mehreren Absperrungen wurde laut Polizei "massiv versucht diese zu durchbrechen". Unter einigen Fahrzeugreifen von Streifenwagen waren den Angaben zufolge zudem Nägel ausgelegt
Die Wahlkampfveranstaltung selbst konnte erst mit über einer Stunde Verspätung beginnen. In der Nacht zuvor hatten Unbekannte Buttersäure in den Eingangsbereich des Bürgerhauses Zähringen gesprüht. Die Feuerwehr lüftete und säuberte daraufhin den Bereich.
Vielen Dank an die Polizei und Feuerwehr für ihren unermüdlichen Einsatz!
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Die Gewalt in unseren Zügen und Bahnhöfen nimmt besorgniserregende Ausmaße an.
Nach dem Tod eines Schaffners läuft die Debatte um Gewalt in der Bahn auf Hochtouren. Wie die Junge Freiheit nun erfuhr, ist fast jeder zweite Tatverdächtige ohne deutschen Pass.
Gewalt gegen Bahnbedienstete darf niemals als Kavaliersdelikt abgetan werden. Wer unsere Mitarbeiter angreift, greift den Rechtsstaat an.
Straffällige Ausländer müssen ihr Gastrecht verwirken und konsequent in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Nur durch strikte Durchsetzung geltenden Rechts können wir das Vertrauen in die Sicherheit auf unseren Schienen wiederherstellen.
Nach dem Tod eines Schaffners läuft die Debatte um Gewalt in der Bahn auf Hochtouren. Wie die Junge Freiheit nun erfuhr, ist fast jeder zweite Tatverdächtige ohne deutschen Pass.
Gewalt gegen Bahnbedienstete darf niemals als Kavaliersdelikt abgetan werden. Wer unsere Mitarbeiter angreift, greift den Rechtsstaat an.
Straffällige Ausländer müssen ihr Gastrecht verwirken und konsequent in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Nur durch strikte Durchsetzung geltenden Rechts können wir das Vertrauen in die Sicherheit auf unseren Schienen wiederherstellen.
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Bayern und seine #CSU blamiert sich gerade bis auf die Knochen. Man hat Angst vor der #AfD und versucht sogar uns das Wort zu verbieten.
Die Gerichte sind zum Teil noch neutral und lassen uns dann doch hin und wieder reden. Liebe Bayern, wenn ihr diesen #CSU #Filz auch satt habt, dann am 08. März alle möglichen Stimmen der AfD.
Danke
Die Gerichte sind zum Teil noch neutral und lassen uns dann doch hin und wieder reden. Liebe Bayern, wenn ihr diesen #CSU #Filz auch satt habt, dann am 08. März alle möglichen Stimmen der AfD.
Danke
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Am 15. Februar ist Internationaler Kinderkrebstag.
Heute denken wir besonders an alle Kinder, die gegen Krebs kämpfen, und an ihre Familien, die sie jeden Tag begleiten.
Die gelbe Schleife steht für Hoffnung, Mut und Zusammenhalt.
Gemeinsam können wir Bewusstsein schaffen und Hoffnung weitertragen. 💛
Heute denken wir besonders an alle Kinder, die gegen Krebs kämpfen, und an ihre Familien, die sie jeden Tag begleiten.
Die gelbe Schleife steht für Hoffnung, Mut und Zusammenhalt.
Gemeinsam können wir Bewusstsein schaffen und Hoffnung weitertragen. 💛
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Media is too big
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Faschingszeit ist auch eine schöne Zeit. Als Politiker muss man sich auch dablecken lassen können.
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Einen schönen Rosenmontag wünsche ich euch allen! 🎉
Genießt den Tag, das Lachen und die gute Stimmung.
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Die SPD will, dass Vermieter künftig auch auf Mieteinkünfte Krankenkassen- und Pflegebeiträge zahlen. Das soll zusätzliche Milliarden ins Sozialsystem spülen.
Sparer und Mieter sind bei der SPD die Dummen: Wer fürs Alter vorsorgt und dabei Kapitalerträge oder Mieteinnahmen hat, wird zur Kasse gebeten. Einerseits sollen die Bürger privat vorsorgen, um die maroden Rentenkassen zu entlasten, andererseits sollen sie nach dem Willen der SPD dafür mit neuen Krankenversicherungsbeiträgen bestraft werden. Welch Irrsinn! Zudem verkompliziert der SPD-Plan das Gesundheitssystem, weil es sich um eine zusätzliche Abgabe handelt, die nur einen Teil der Kosten ersetzen soll. Mehr Komplexität bedeutet noch mehr Bürokratie.
Wir brauchen keine zusätzlichen Abgaben, keine weiteren Gebühren, keine Leistungskürzung, und auch keine Vermieter-Steuer durch die Hintertür.
Wir brauchen Steuersenkungen und Bürokratieabbau!
Sparer und Mieter sind bei der SPD die Dummen: Wer fürs Alter vorsorgt und dabei Kapitalerträge oder Mieteinnahmen hat, wird zur Kasse gebeten. Einerseits sollen die Bürger privat vorsorgen, um die maroden Rentenkassen zu entlasten, andererseits sollen sie nach dem Willen der SPD dafür mit neuen Krankenversicherungsbeiträgen bestraft werden. Welch Irrsinn! Zudem verkompliziert der SPD-Plan das Gesundheitssystem, weil es sich um eine zusätzliche Abgabe handelt, die nur einen Teil der Kosten ersetzen soll. Mehr Komplexität bedeutet noch mehr Bürokratie.
Wir brauchen keine zusätzlichen Abgaben, keine weiteren Gebühren, keine Leistungskürzung, und auch keine Vermieter-Steuer durch die Hintertür.
Wir brauchen Steuersenkungen und Bürokratieabbau!
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Knapp ein Jahr nach der Bundestagswahl bewerten die Bundesbürger die meisten Bundesminister und deren Arbeit in einer repräsentativen Umfrage des Instituts "Insa" für "Bild" schlechter als die Vorgänger. Auch Merz kommt nicht gut weg.
Demnach finden nur 22 Prozent der Befragten, dass Bundeskanzler Friedrich Merz eine bessere Arbeit macht als Vorgänger Olaf Scholz. 35 Prozent sagen dagegen, Merz mache eine schlechtere Arbeit, 33 Prozent bewerten die Arbeit der beiden in etwa gleich.
Mit der Arbeit der Regierung sind 78 Prozent weniger oder gar nicht zufrieden.
Veränderung kann und wird es nur mit der Alternative für Deutschland geben! 💙
Für "Bild" befragte "Insa" vom 13. bis 16. Februar 2026 insgesamt 1001 Wahlberechtigte
Demnach finden nur 22 Prozent der Befragten, dass Bundeskanzler Friedrich Merz eine bessere Arbeit macht als Vorgänger Olaf Scholz. 35 Prozent sagen dagegen, Merz mache eine schlechtere Arbeit, 33 Prozent bewerten die Arbeit der beiden in etwa gleich.
Mit der Arbeit der Regierung sind 78 Prozent weniger oder gar nicht zufrieden.
Veränderung kann und wird es nur mit der Alternative für Deutschland geben! 💙
Für "Bild" befragte "Insa" vom 13. bis 16. Februar 2026 insgesamt 1001 Wahlberechtigte
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