‼ Richter zu Infektionsschutzgesetz: Nichtachtung der Justiz und Dauer-Lockdown‼️‼️
‼Jens Gnisa, Richter und Ex-Vorsitzender des Deutschen Richterbundes, ist „entsetzt“ über die Pläne der Bundes. Er ruft dazu auf, dem Gesetz nicht zuzustimmen.‼️
11.4.2021 - 07:20 Uhr
Berlin - Willkür, Nichtachtung der Justiz und Dauerlockdown: Jens Gnisa, Direktor des Amtsgerichtes Bielefeld in Nordrhein-Westfalen, attackiert den Bund. Grund ist die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes. „Man sieht mich selten fassungslos. Aber nun ist es so weit“, schreibt der frühere Vorsitzende des Deutschen Richterbundes Gnisa auf seiner Facebook-Seite. Er sei „entsetzt“, die Pläne des Bundes hätten „mit meinem Demokratieverständnis nichts mehr zu tun“. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plant mit dem neuen Gesetz unter anderem, ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen in ganz Deutschland die sogenannte Notbremse durchzusetzen. Teil davon ist auch eine strenge Ausgangssperre von 21 Uhr bis 5 Uhr.
Gnisa schreibt dazu: „Ab einer Inzidenz von 100 nächtliche Ausgangssperren zu verhängen, obwohl von Gerichten deren Wirksamkeit angezweifelt wurde, ist eine Nichtachtung der Justiz.“ Der Jurist weiter: „Eltern ab einer Inzidenz von 100 zu verbieten, ihre Kinder zu treffen, entspricht für mich auch nicht dem Bild des Grundgesetzes.“ Die angestrebten Maßnahmen seien in dieser Umsetzung „nicht der Brücken-Lockdown von zwei oder
drei Wochen, der diskutiert wird“,
sagt Gnisa. Sondern „ein nicht mehr einzufangender Dauer-Lockdown“.
Kein Bürgermeister, keine Landesregierung, kein Verwaltungsgericht kann eingreifen
Einen Brücken-Lockdown würde er „mitmachen“. Es werde aber „ein automatisch greifendes System installiert. Niemand kann da mehr vor Ort im Einzelfall korrigierend eingreifen, kein Bürgermeister, kein Landrat, keine Landesregierung, nicht mal die Verwaltungsgerichte.“ Einzig das Bundesverfassungsgericht könnte Entscheidungen „kassieren“.
Mehr im Artikel 🗞️
https://www.google.com/amp/s/www.berliner-zeitung.de/news/richter-zu-infektionsschutzgesetz-nichtachtung-der-justiz-und-dauerlockdown-li.151817.amp
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t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
‼Jens Gnisa, Richter und Ex-Vorsitzender des Deutschen Richterbundes, ist „entsetzt“ über die Pläne der Bundes. Er ruft dazu auf, dem Gesetz nicht zuzustimmen.‼️
11.4.2021 - 07:20 Uhr
Berlin - Willkür, Nichtachtung der Justiz und Dauerlockdown: Jens Gnisa, Direktor des Amtsgerichtes Bielefeld in Nordrhein-Westfalen, attackiert den Bund. Grund ist die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes. „Man sieht mich selten fassungslos. Aber nun ist es so weit“, schreibt der frühere Vorsitzende des Deutschen Richterbundes Gnisa auf seiner Facebook-Seite. Er sei „entsetzt“, die Pläne des Bundes hätten „mit meinem Demokratieverständnis nichts mehr zu tun“. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plant mit dem neuen Gesetz unter anderem, ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen in ganz Deutschland die sogenannte Notbremse durchzusetzen. Teil davon ist auch eine strenge Ausgangssperre von 21 Uhr bis 5 Uhr.
Gnisa schreibt dazu: „Ab einer Inzidenz von 100 nächtliche Ausgangssperren zu verhängen, obwohl von Gerichten deren Wirksamkeit angezweifelt wurde, ist eine Nichtachtung der Justiz.“ Der Jurist weiter: „Eltern ab einer Inzidenz von 100 zu verbieten, ihre Kinder zu treffen, entspricht für mich auch nicht dem Bild des Grundgesetzes.“ Die angestrebten Maßnahmen seien in dieser Umsetzung „nicht der Brücken-Lockdown von zwei oder
drei Wochen, der diskutiert wird“,
sagt Gnisa. Sondern „ein nicht mehr einzufangender Dauer-Lockdown“.
Kein Bürgermeister, keine Landesregierung, kein Verwaltungsgericht kann eingreifen
Einen Brücken-Lockdown würde er „mitmachen“. Es werde aber „ein automatisch greifendes System installiert. Niemand kann da mehr vor Ort im Einzelfall korrigierend eingreifen, kein Bürgermeister, kein Landrat, keine Landesregierung, nicht mal die Verwaltungsgerichte.“ Einzig das Bundesverfassungsgericht könnte Entscheidungen „kassieren“.
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Berliner Zeitung
Richter zu Infektionsschutzgesetz: Nichtachtung der Justiz und Dauer-Lockdown
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🥺WAS IST BLOß MIT DEN MENSCHEN PASSIERT ⁉️
😳WIE KONNTE ES NUR SOWEIT KOMMEN..⁉️🤷♀️
🥺🤷♀️WILLKOMMEN IN DER
TRAURIGEN REALITÄT ..‼🤷♀️
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t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
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Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
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So hier für euch der Text noch einmal vorgelesen. Es ist ganz wichtig für alle zu wissen das Urteil aus Weimar ist gültig und das war’s das Thüringer Bildungsministerium sagt ist falsch und diese Sache hat noch mehr Sprengkraft. Wichtig das ist mittlerweile auch in der Bild-Zeitung angekommen also der mainstream ist involviert.
@AllesAusserMainstream
@AllesAusserMainstream
Forwarded from Verschwörungen 🌍 (⚔️ 𝕭𝖆𝖗𝖇𝖆𝖗𝖔𝖘𝖘𝖆 ⚔️)
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POLIZEI© (Blackwater Partisanen) stürmen in der Nacht, wegen einer Ordnungswidrigkeit das Haus eines Volksgenossen in Berlin.
Geschehen am 11.04.2021 in der Okkupationsverwaltung BRaD.
Ihr sucht die Wahrheit?
Hier bekommt Ihr sie.
Ungefiltert und unzensiert.
Vincit Omnia Veritas!
Vorwärts mit Gott!
🖤🤍❤️
t.me/GeheimeswissenderEliten
Geschehen am 11.04.2021 in der Okkupationsverwaltung BRaD.
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Vorwärts mit Gott!
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t.me/GeheimeswissenderEliten
Forwarded from AKTUELLE - INVESTIGATIVE / NACHRICHTEN PRO VOLKSABSTIMMUNGEN (Thorsten. G)
Totales Waffenverbot❓Privater Waffenbesitz soll komplett verboten werden❗️
https://www.schildverlag.de/2021/04/02/politischer-frontalangriff-auf-waffenbesitzerinnen/
Aktuelle Investigative deutsche Nachrichten zum wohle des deutschen Volkes
------------------------------------------------
👉 t.me/wohlan abbonieren❗️
------------------------------------------------
Deutschland - Österreich und der Schweiz
- Bürger wacht endlich auf !
- lernt wieder Nein zu sagen !
- lasst euch nicht weiter verarschen von unseren Politik... !
Wohlan und auf zu neuen Ufern❗️
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Deutschland - Österreich und der Schweiz
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- lernt wieder Nein zu sagen !
- lasst euch nicht weiter verarschen von unseren Politik... !
Wohlan und auf zu neuen Ufern❗️
Schildverlag
Totales Waffenverbot: Politischer Frontalangriff auf Waffenbesitzer(innen)
von Niki Vogt
Die Entmündigung des Bürgers geht immer weiter. In immer kürzeren Abständen werden wir mit neuen Überwachungen, Datenerfassungen, Vorschriften, Verboten und Zwangsmaßnahmen gegängelt und schikaniert. Wozu? Und ganz vornedran die Verbotspartei…
Die Entmündigung des Bürgers geht immer weiter. In immer kürzeren Abständen werden wir mit neuen Überwachungen, Datenerfassungen, Vorschriften, Verboten und Zwangsmaßnahmen gegängelt und schikaniert. Wozu? Und ganz vornedran die Verbotspartei…
Forwarded from [ℂ𝕠𝕟𝕤𝕡𝕚𝕣𝕒𝕔𝕪𝕟𝕖𝕨𝕤𝕣𝕠𝕠𝕞]
Dan, Pompeo, Grassley, Qomms der US Air Force! 🍿
-Dan TS 19:05 Uhr, japanische Flagge
Q705: 5
Q4343: Q mit Japan. 2 + 2 = 5? Zufall?
-Pompeo spricht über Taiwan, Freiheit und Schachmatt und spielt Schach
TS 7:44
Q744: Finden Sie den Link
Q1944: FISA gegen ALLE KORRUPTION
Trump hat das ultimative Kommando.
F: Wie wäre es mit einer schönen Schachpartie?
Ziel: Schachmatt König
Q523: Schachmatt
-Dan TS 12:10
F12: Mil Intel
F10: Mil-Untersuchung
Q1210: Wie sich die Welt dreht
-Grassley am Storm Lake
Die Ruhe vor dem Sturm
-Dan 25.000. Entfernen Sie 0 = 25
F25: Nachweis des Beginns 11.3
Der Informationsfluss ist von entscheidender Bedeutung
-US Air Force: Testen von 1, 2, 3, "Ausgang" -Tür
F: Testen, Testen, Testen
Wie kann man etwas reparieren, von dem bekannt ist, dass es kaputt ist?
1/2
-Dan TS 19:05 Uhr, japanische Flagge
Q705: 5
Q4343: Q mit Japan. 2 + 2 = 5? Zufall?
-Pompeo spricht über Taiwan, Freiheit und Schachmatt und spielt Schach
TS 7:44
Q744: Finden Sie den Link
Q1944: FISA gegen ALLE KORRUPTION
Trump hat das ultimative Kommando.
F: Wie wäre es mit einer schönen Schachpartie?
Ziel: Schachmatt König
Q523: Schachmatt
-Dan TS 12:10
F12: Mil Intel
F10: Mil-Untersuchung
Q1210: Wie sich die Welt dreht
-Grassley am Storm Lake
Die Ruhe vor dem Sturm
-Dan 25.000. Entfernen Sie 0 = 25
F25: Nachweis des Beginns 11.3
Der Informationsfluss ist von entscheidender Bedeutung
-US Air Force: Testen von 1, 2, 3, "Ausgang" -Tür
F: Testen, Testen, Testen
Wie kann man etwas reparieren, von dem bekannt ist, dass es kaputt ist?
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2/2
-Pompeo erwähnt die vollständige Rüstung Gottes 6:11
TS 14.06 Uhr. Entfernen Sie 0 = 26
F206: Ich kann nicht auf grünes Licht warten
F26: Nur so ist das Militär
F6: Mil Intel
F11: Mil Intel
F: Ziehe die RÜSTUNG GOTTES an
-Dan TS 22.49 Uhr / 2249 MT
Q1049: Wie fängt man einen Fisch?
Q2249: Planen. Bist du wach?
Flugzeug drehen: Wie sich die Welt dreht.
-Dan inspirierende 45 Video
-45 Erinnerung
Q:Q-Tip
-Pompeo erwähnt die vollständige Rüstung Gottes 6:11
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F206: Ich kann nicht auf grünes Licht warten
F26: Nur so ist das Militär
F6: Mil Intel
F11: Mil Intel
F: Ziehe die RÜSTUNG GOTTES an
-Dan TS 22.49 Uhr / 2249 MT
Q1049: Wie fängt man einen Fisch?
Q2249: Planen. Bist du wach?
Flugzeug drehen: Wie sich die Welt dreht.
-Dan inspirierende 45 Video
-45 Erinnerung
Q:Q-Tip
Forwarded from Wissenswertes & Hilfreiches zur Zeitenwende und Bewusstwerdung (Extrem Relativ)
Media is too big
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⚠️ Video Simulation after 3 Gorges Dam Collapse ⚠️
🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧
👉 Das könnte wohl jetzt sehr zeitnah passieren. Wie ich heute irgendwo gelesen habe, sind bereits über 40 Mio Menschen umgesiedelt worden. Habe den Link dazu leider nicht gespeichert.
🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧🟧
👉 Das könnte wohl jetzt sehr zeitnah passieren. Wie ich heute irgendwo gelesen habe, sind bereits über 40 Mio Menschen umgesiedelt worden. Habe den Link dazu leider nicht gespeichert.