Hartz IV: Corona-Zuschlag vor Auszahlung - doch Gericht mahnt: Betrag „zu gering und verfassungswidrig“

Die Bundesregierung brachte im Februar eine einmalige Hilfszahlung von 150 Euro für Hartz-IV-Empfänger auf den Weg. Doch das Sozialgericht Karlsruhe übt am geplanten Betrag deutliche Kritik.

München - Die Corona-Pandemie* trifft finanziell schwächere Mitbürger besonders hart. Masken und Desinfektionsmittel kosten, Arbeitsplätze sind unsicher und schwere Krankheitsverläufe treten in sozial-schwachen Haushalten nachweislich häufiger auf. Die Bundesregierung beschloss deshalb im Februar eine Unterstützung für Leistungsbezieher: 150 Euro sollten Empfänger der Grundsicherung im Mai empfangen.

Zu spät und zu gering falle die Hilfe aus, bemängeln Kritiker. Unterstützung bekommen sie vom Sozialgericht Karlsruhe.
Für die geplante Hilfszahlung von 150 Euro an Erwachsene, die im Mai 2021 einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld haben, muss die Regierung Kritik einstecken. Erst Ende März urteilte das Sozialgericht Karlsruhe, dass die geplanten Zahlungen zu gering und verfassungswidrig seien.

Das Existenzminimum von Arbeitsuchenden für Januar bis April dürfe nicht erst im Mai gedeckt werden, merkte das Gericht an. Auch habe die Bundesregierung bei der Ermittlung der Zahlungshöhe den Ansprüchen nicht genügt. Das Sozialgericht sieht eine Erhöhung des Regelsatzes um etwa 100 Euro für jeden Pandemiemonat als angemessen an. Die Opposition schließt sich der grundsätzlichen
Kritik am Hilfspaket an.


https://www.merkur.de/wirtschaft/hartz-iv-4-corona-empfaenger-zuschlag-mai-geld-betrag-zahlung-90419458.html

Mehr Infos 👇👇👇
t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17

Was ist los?

🔺️ Wahnsinn in Arizona. Es stellte sich heraus, dass ein neuer Richter im Fall der Demokraten in Maricopa County von der ehemaligen demokratischen Gouverneurin Janet Napolitano ernannt wurde. Sie stellten ihren eigenen Richter. Die Anhörungen werden heute beginnen.

🔺️ Beamte in Windham, New Hampshire treffen sich, um forensische Analysten für ihren Bezirk auszuwählen.

🔺️ Ein Beamter in Arizona bestätigt, dass UV zur Erkennung von Falten und Wasserzeichen auf versendeten Stimmzetteln eingesetzt wird.

🔺️ Die Volkszählung 2020 zeigt, dass das von den Demokraten kontrollierte Kalifornien und New York Sitze im Kongress verlieren, während die Republikaner in Texas und Florida gewinnen.

🔺️ "Es ist nie passiert", bestreitet ein aufgeregter John Kerry, dem iranischen Außenminister von Israels verdeckten Operationen in Syrien erzählt zu haben.

🔺️ Alaska Senatorin Lora Reinbold wurde von Alaska Airlines verbannt, weil sie sich wiederholt weigerte, eine Maske zu tragen.

🔺️ Project Veritas verklagt CNN wegen falscher und verleumderischer Aussagen über das Twitter-Verbot der Organisation.

🔺️ Deutschland und Frankreich sagen, sie unterstützen Bidens Vorschlag für eine Mindestkörperschaftssteuer von 21%.

🔺️ In Elizabeth City, North Carolina, wurde wegen möglicher ziviler Unruhen der Ausnahmezustand ausgerufen.

🔺️ Black Lives Matter-Schützen drohen, Polizisten zu töten: "Sie erschießen uns, wir erschießen sie!"

🔺️ Gravity wird abgesagt. Professoren der Universität Sheffield wollen die Verantwortung für Isaac Newtons Theorien der eurozentrischen Wissenschaft absprechen.

🔺️ Trumps Statement: "Der Gouverneur von Arizona, Doug Ducey, einer der schlechtesten Gouverneure Amerikas und der zweitschlechteste republikanische Gouverneur Amerikas, weigert sich, die Sicherheit der amerikanischen Patrioten zu gewährleisten, die in Arizona 2020 betrügerische Stimmzettel manuell auszählen."

🔺️ Das Foto von Trump ist in einer Ausstellung des Präsidenten in der National Portrait Gallery zu sehen.

https://freeworldnews.us/hillary-clinton-wurde-am-26-april-in-guantanamo-gehaengt/?fbclid=IwAR3PrkJ1-SGCav6r9HoMCuDwWoLBsxUe-nhEZRIkChZ3XnQ2ym-g7Rxl0eU

Und wieder Michael Baxter.
Vorsicht mit solchen News🦅🔥

@QWWG1WGA16PLUS1

Die Zukunft des Lebens von J.Attali

Bereits 1981 schreibt Jacques Attali in „Die Zukunft des Lebens“:
„In der Zukunft werden wir einen Weg finden müssen, die Population zu reduzieren.


🧐Wer ist nun Jacques Attali?

Attali ist der „nette“ Herr, der uns laut der webseite Extremnews
" jahrzehntelange Impfungen und Lockdowns " voraussagt.

🧐( Hört sich für mich nach
Bill Gates 2 an. )

🔥Was er in seinem Buch schreibt ist keine Prophezeiung, sondern die Kriegserklärung an diese Welt,
die Menschen, an den Frieden, an die Liebe!!

👇 Teil 2 folgt 👇
https://t.me/Q17TRUMP/14675

Mehr Infos 👇👇👇
t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17

👆Teil 2 - Video☝️

Die Zukunft des Lebens von J.Attali

Bereits 1981 schreibt Jacques Attali in „Die Zukunft des Lebens“:
„In der Zukunft werden wir einen Weg finden müssen, die Population zu reduzieren.

🔥Wir fangen mit den Alten an, denn sobald der Mensch das Alter von 60-65 Jahren überschreitet, lebt er länger, als er produziert, und das kostet die Gesellschaft eine Menge.

🔥Dann die Schwachen, dann die Nutzlosen, die der Gesellschaft nichts bringen, weil es immer mehr von ihnen geben wird, und vor allem schließlich die Dummen.

🔥Euthanasie, die auf diese Gruppen abzielt; Euthanasie wird ein wesentliches Instrument unserer zukünftigen Gesellschaften sein müssen, in allen Fällen.

🔥Natürlich werden wir nicht in der Lage sein, Menschen hinzurichten oder Lager zu errichten.

🔥Wir werden sie los, indem wir sie glauben machen, dass es zu ihrem eigenen Besten ist.

🔥Zu viele Menschen, und meist nutzlos, ist etwas, das wirtschaftlich zu teuer ist.

🔥Auch gesellschaftlich ist es viel besser, wenn die menschliche Maschine abrupt zum Stillstand kommt, als wenn sie sich allmählich verschlechtert.

🔥Wir werden auch nicht in der Lage sein, Millionen und Abermillionen von Menschen auf ihre Intelligenz zu testen, darauf können Sie wetten!

🔥Wir werden etwas finden oder verursachen, eine Pandemie, die auf bestimmte Menschen abzielt, eine echte Wirtschaftskrise oder nicht, ein Virus, das die Alten oder die Fetten befällt, es spielt keine Rolle, die Schwachen werden ihm erliegen, die Ängstlichen und Dummen werden daran glauben und sich behandeln lassen.

🔥Wir werden dafür gesorgt haben, dass die Behandlung vorgesehen ist, eine Behandlung, die die Lösung sein wird.

🔥Die Selektion der Dummen erledigt sich dann von selbst: Sie gehen von selbst zur Schlachtbank.“ 

ZITAT ENDE😳

☝️1981, also vor 40 Jahren hat dieser Mann ihre kranken Pläne in seinem Buch veröffentlicht‼
Damals war dieses Buch für die Menschen sehr wahrscheinlich uninteressant, aber heute erlebt man ein Dejavue, wenn man sein Buch liest.

💥SIE WERDEN NIEMALS DAS VOLLBRINGEN, WAS SIE SICH MIT UNS UND DIESER WELT VORGENOMMEN HABEN💥

🙏GOTTES WILLE GESCHIEHT🙏


Mehr Infos 👇👇👇
t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17

👏🤣👏🥳👏🥳👏🤣👏🥳

💥🙏Genau so 👆werden wir bald jubeln.🙏🥳


🌝In diesem Sinne, wünsche ich euch allen eine gute Nacht 🌝


t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17

Guten Morgen☕

Ich weis nicht wo das hier ist,
aber hier in dieser wunderschönen Natur zu leben muss ein Traum sein.❤

Lindell: “Everything will fall like dominoes after Arizona because of what they’re gonna find.. we have the evidence, they’re caught.”

💫💫💫💫💫💫💫💫💫💫💫💫💫

💥Lindell: "Nach Arizona wird alles wie Dominosteine fallen, denn was sie finden werden... wir haben die Beweise, sie sind gefasst."


Mehr Infos 👇👇👇
t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17

"Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte übt scharfe Kritik an der Hausdurchsuchung bei einem Weimarer Richter.❗️ Nun werde sich kein Richter mehr trauen, eine Maßnahmen-kritische Entscheidung zu fällen, sagte ein Sprecher."


https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/wir-sind-entsetzt-richterverein-sieht-hausdurchsuchung-bei-weimarer-richter-als-rechtswidrig-an

Quelle
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung



Mehr Infos 👇👇👇
t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17

💥Der ehemalige Berater des Weißen Hauses von Obama wurde heute Morgen in New York City verhaftet.💥

👇Artikel Deutsch/Englisch👇
https://breaking911.com/former-obama-white-house-adviser-arrested-for-allegedly-stealing-over-200000-from-charter-schools-he-founded/


Mehr Infos 👇👇👇
t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17

KiII BiII was on the LoIita Express to Epstein’s island where he most likely committed heinous crimes against the innocent.

🔥KiII BiII war im LoIita Express zu Epsteins Insel, wo er höchstwahrscheinlich abscheuliche Verbrechen an Unschuldigen begangen hat.🔥

Mehr Infos 👇👇👇
t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17

❗️Neues aus dem Gerichtssaal ❗️

Freispruch am AG Göttingen und Einstellung gegen Auslagenerstattung am AG Dortmund

In beiden Verfahren konnte ohne Maske verhandelt werden.

Es bleibt dabei:

Bußgelder auf Grund der vergangenen bzw. älteren Coronaverordnungen sind kaum gerichtsfest.

In Göttingen ging es um einen maskenbefreiten Demo-Teilnehmer, der erst im Termin sein Attest vorlegte und deshalb aus tatsächlichen Gründen freigesprochen wurde. Hierbei hervorzuheben ist, dass der Richter ganz offenbar seine persönliche Meinung - die er erst nach der Verhandlung kundtat - nach hinten stellte und sich auf das rein rechtliche fokussierte. Das ist lobenswert und genau so sollte es sein.

Auch in Dortmund geht meine Tour weiter - hier wäre ein Folgetermin notwendig gewesen, weshalb es keinen Freispruch gab, sondern lediglich eine Einstellung auf Staatskosten.

Bei all den vielen schlechten Nachrichten zu Verfahren vor Gerichten möchte ich anmerken, dass ich nach wie die Erfahrung mache, dass die sehr überwiegende Strafgerichtsbarkeit ihren Job gut macht. Ausnahmen gibt es natürlich.

Das macht ein wenig Hoffnung.

Morgen geht es nach Ingolstadt zum Verfahren gegen den mutmaßlichen Söder-Beleidiger und Ausgangssperren-Brecher von Beilngries.

https://t.me/RASattelmaier

MISSACHTET EIN GRÜNER JUSTIZMINISTER DIE UNABHÄNGIGKEIT DER RICHTER?
Am 26.4.2021 wurde beim Weimarer Richter Christian Dettmar eine Haus-, Auto- und Bürodurchsuchung durchgeführt. Der Presse zu Folge besteht gegen den Richter der Anfangsverdacht der Rechtsbeugung. Die Staatsanwaltschaft ist eine weisungsgebundene Behörde und untersteht den jeweiligen Justizministerien. Geschieht also die Ermittlung und Durchsuchung mit dem Wissen und/oder auf Anweisung des Thüringer Justizministers Dirk Adams, Bündnis 90/Die Grünen??

https://www.facebook.com/83788386909/posts/10157567033031910/

Erinnern Sie sich: Der Notstandsparagraph § 28b IfSG wurde mittels der Modellierung eines Verkehrsplaners durchgedrückt, um die Bevölkerung zu verschrecken.

Je nach Szenario sollte die "Inzidenz" jetzt zwischen 1.000 und 2.000 liegen und weiter steigen. https://t.co/oOXWHG4b53

👆Übersetzung 👆

Trump auf Maricopa

Q im Jahr 2018, der auf Wahlprobleme dort hinweist.

🧐 Ist es nicht ein erstaunlicher Zufall, dass von den Tausenden von Bezirken in den USA (viele haben Probleme), dass Q uns 2018 auf Maricopa hingewiesen hat?

😎" Sie sehen einen Film "

🙏"Volle Kontrolle" 🙏

😎Logisches Denken, wir wussten es damals, wir wussten es 2020.

💥Kontrolliert💥


Mehr Infos 👇👇👇
t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17

💥Tucker Carlson hat eine wunderbare Rede gehalten, die dazu beitragen wird, dass mehr Menschen die Augen für das, was geschieht, öffnen.

☝️"Masken sind nur ein Zeichen des politischen Gehorsams, wie die Abzeichen von Kim Il Sung in Pjöngjang. Wir tragen sie, weil wir es müssen ...

Unsere Aufgabe ist es, die Gesellschaft wiederherzustellen,
in der wir geboren wurden. " Kinder, die gezwungen werden, auf der Straße Masken zu tragen, "sind Misshandlungen ausgesetzt".


Mehr Infos 👇👇👇
t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17

Die NIAID-Wissenschaftler Von Fauci Nahmen Am Wuhan Lab Summit Teil, Der Jetzt Aus Dem Internet Gelöscht Wurde.

26. APRIL 2021
NATALIE WINTERS


Dr. Anthony Fauci finanzierte nicht nur Forschungsgruppen, die mit dem Wuhan Institute of Virology zusammenarbeiten, sondern genehmigte auch die Teilnahme von Forschern des Nationalen Instituts für Allergie und Infektionskrankheiten an einer Konferenz, die von dem Labor gesponsert wurde, von dem viele glauben, dass es die Quelle von COVID-19 ist.


Zwei Forscher des Nationalen Instituts für Allergie und Infektionskrankheiten (NIAID) von Dr. Fauci nahmen an der Veranstaltung 2016 teil, bei der neu auftretende Viruserkrankungen, Infektionen und antivirale Immunität erörtert wurden - allesamt entscheidend für die COVID-19-Reaktion.

Dr. Fauci ist seit 1984 Direktor des Instituts und bleibt trotz zahlreicher falscher Prognosen und offener Lügen der bestbezahlte Angestellte der US-Regierung .


Zum Zeitpunkt der Konferenz Teilnehmer Kanta Subbarao diente als Chef des Emerging respiratorischer Viren Abschnitts des NIAID und Nancy Sullivan diente als Chef der Biodefense Forschungsabteilung am Vaccine Research Center NIAID. Sullivan dient immer noch unter Fauci, während Subbarao die Agentur verließ , um Direktor des Kollaborationszentrums für Referenz und Forschung zur Influenza der Weltgesundheitsorganisation zu werden.


👇Artikel Deutsch/Englisch 👇
https://thenationalpulse.com/exclusive/fauci-scientists-attended-wuhan-lab-conference/


Mehr Infos 👇👇👇
t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17