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Journalist Tommy Robinson:
"The German police tie up an elderly woman and arrest her for daring to defend her freedom against the tyranny of the coronavirus, no wonder they tried to stop the release of the material, the media is still looking the other way!»
😡"Die deutsche Polizei fesselt eine ältere Frau und verhaftet sie, weil sie es gewagt hat, ihre Freiheit gegen die Tyrannei des Coronavirus zu verteidigen, kein Wunder, dass sie versucht haben, die Veröffentlichung des Materials zu verhindern, die Medien schauen trotzdem weg!"
🧐(Amerikanische Journalisten berichten über die Tyrannei, Gewaltherrschaft Merkels
Facho Bullen.)
Unsere Medien Schweigen😡
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t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
"The German police tie up an elderly woman and arrest her for daring to defend her freedom against the tyranny of the coronavirus, no wonder they tried to stop the release of the material, the media is still looking the other way!»
😡"Die deutsche Polizei fesselt eine ältere Frau und verhaftet sie, weil sie es gewagt hat, ihre Freiheit gegen die Tyrannei des Coronavirus zu verteidigen, kein Wunder, dass sie versucht haben, die Veröffentlichung des Materials zu verhindern, die Medien schauen trotzdem weg!"
🧐(Amerikanische Journalisten berichten über die Tyrannei, Gewaltherrschaft Merkels
Facho Bullen.)
Unsere Medien Schweigen😡
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t.me/Q17TRUMP
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Forwarded from TranslatedPress DE
Arizona Gouverneur ruft den Notstand aus.
Der Gouverneur von Arizona, Doug Ducey, hat vor 2 Tagen den Notstand in seinem Bundesstaat ausgerufen. Bei seiner Ansprache zu den Bürgern betonte er die katastrophale Lage an der Grenze zu Mexiko und weisst darauf hin, das die Biden Regierung die Sicherheit der Bürger in Arizona vernachlässigt.
https://www.youtube.com/watch?v=8ZchR8PottA&t=99s
Der Gouverneur von Arizona, Doug Ducey, hat vor 2 Tagen den Notstand in seinem Bundesstaat ausgerufen. Bei seiner Ansprache zu den Bürgern betonte er die katastrophale Lage an der Grenze zu Mexiko und weisst darauf hin, das die Biden Regierung die Sicherheit der Bürger in Arizona vernachlässigt.
https://www.youtube.com/watch?v=8ZchR8PottA&t=99s
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Arizona Gouverneur ruft den Notstand aus.
Der Gouverneur von Arizona, Doug Ducey, hat vor 2 Tagen den Notstand in seinem Bundesstaat ausgerufen. Bei seiner Ansprache zu den Bürgern betonte er die katastrophale Lage an der Grenze zu Mexiko und weisst darauf hin, das die Biden Regierung die Sicherheit…
💥URTEIL: NRW-Schüler dürfen
auch ohne Corona-Test zur Abschlussprüfung💥
Das Gericht wies die Landwirtschaftskammer des Landes Nordrhein-Westfalen laut Mitteilung vom Dienstag an, einen angehenden Gärtner an dessen Beruf-sabschlussprüfung am Mittwoch teilnehmen zu lassen, ohne dass er einen negativen Schnelltest vorweisen oder sich vor Ort testen lassen muss.
zum ganzen Artikel👇
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/urteil-nrw-schueler-duerfen-auch-ohne-corona-test-zur-abschlusspruefung-a3501622.html?telegram=1
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t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
auch ohne Corona-Test zur Abschlussprüfung💥
Das Gericht wies die Landwirtschaftskammer des Landes Nordrhein-Westfalen laut Mitteilung vom Dienstag an, einen angehenden Gärtner an dessen Beruf-sabschlussprüfung am Mittwoch teilnehmen zu lassen, ohne dass er einen negativen Schnelltest vorweisen oder sich vor Ort testen lassen muss.
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https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/urteil-nrw-schueler-duerfen-auch-ohne-corona-test-zur-abschlusspruefung-a3501622.html?telegram=1
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t.me/Q17TRUMP
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The Epoch Times
Urteil: NRW-Schüler dürfen auch ohne Corona-Test zur Abschlussprüfung - Epoch Times (Deutsch)
🧐11 Tage später - Merkel hat immer noch ein Pflaster am Mittelfinger ?! 🤔
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t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
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t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
Hartz IV: Corona-Zuschlag vor Auszahlung - doch Gericht mahnt: Betrag „zu gering und verfassungswidrig“
Die Bundesregierung brachte im Februar eine einmalige Hilfszahlung von 150 Euro für Hartz-IV-Empfänger auf den Weg. Doch das Sozialgericht Karlsruhe übt am geplanten Betrag deutliche Kritik.
München - Die Corona-Pandemie* trifft finanziell schwächere Mitbürger besonders hart. Masken und Desinfektionsmittel kosten, Arbeitsplätze sind unsicher und schwere Krankheitsverläufe treten in sozial-schwachen Haushalten nachweislich häufiger auf. Die Bundesregierung beschloss deshalb im Februar eine Unterstützung für Leistungsbezieher: 150 Euro sollten Empfänger der Grundsicherung im Mai empfangen.
Zu spät und zu gering falle die Hilfe aus, bemängeln Kritiker. Unterstützung bekommen sie vom Sozialgericht Karlsruhe.
Für die geplante Hilfszahlung von 150 Euro an Erwachsene, die im Mai 2021 einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld haben, muss die Regierung Kritik einstecken. Erst Ende März urteilte das Sozialgericht Karlsruhe, dass die geplanten Zahlungen zu gering und verfassungswidrig seien.
Das Existenzminimum von Arbeitsuchenden für Januar bis April dürfe nicht erst im Mai gedeckt werden, merkte das Gericht an. Auch habe die Bundesregierung bei der Ermittlung der Zahlungshöhe den Ansprüchen nicht genügt. Das Sozialgericht sieht eine Erhöhung des Regelsatzes um etwa 100 Euro für jeden Pandemiemonat als angemessen an. Die Opposition schließt sich der grundsätzlichen
Kritik am Hilfspaket an.
https://www.merkur.de/wirtschaft/hartz-iv-4-corona-empfaenger-zuschlag-mai-geld-betrag-zahlung-90419458.html
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t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
Die Bundesregierung brachte im Februar eine einmalige Hilfszahlung von 150 Euro für Hartz-IV-Empfänger auf den Weg. Doch das Sozialgericht Karlsruhe übt am geplanten Betrag deutliche Kritik.
München - Die Corona-Pandemie* trifft finanziell schwächere Mitbürger besonders hart. Masken und Desinfektionsmittel kosten, Arbeitsplätze sind unsicher und schwere Krankheitsverläufe treten in sozial-schwachen Haushalten nachweislich häufiger auf. Die Bundesregierung beschloss deshalb im Februar eine Unterstützung für Leistungsbezieher: 150 Euro sollten Empfänger der Grundsicherung im Mai empfangen.
Zu spät und zu gering falle die Hilfe aus, bemängeln Kritiker. Unterstützung bekommen sie vom Sozialgericht Karlsruhe.
Für die geplante Hilfszahlung von 150 Euro an Erwachsene, die im Mai 2021 einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld haben, muss die Regierung Kritik einstecken. Erst Ende März urteilte das Sozialgericht Karlsruhe, dass die geplanten Zahlungen zu gering und verfassungswidrig seien.
Das Existenzminimum von Arbeitsuchenden für Januar bis April dürfe nicht erst im Mai gedeckt werden, merkte das Gericht an. Auch habe die Bundesregierung bei der Ermittlung der Zahlungshöhe den Ansprüchen nicht genügt. Das Sozialgericht sieht eine Erhöhung des Regelsatzes um etwa 100 Euro für jeden Pandemiemonat als angemessen an. Die Opposition schließt sich der grundsätzlichen
Kritik am Hilfspaket an.
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Hartz IV: Corona-Zuschlag vor Auszahlung - doch Gericht mahnt: Betrag „zu gering und verfassungswidrig“
Die Bundesregierung brachte im Februar eine einmalige Hilfszahlung von 150 Euro für Hartz-IV-Empfänger auf den Weg. Doch das Sozialgericht Karlsruhe übt am geplanten Betrag deutliche Kritik.
Forwarded from ⚡️TRUMP NEWS⚡️NOT [FAKE]
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⚡️TRUMP NEWS⚡️NOT
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Was ist los?
🔺️ Wahnsinn in Arizona. Es stellte sich heraus, dass ein neuer Richter im Fall der Demokraten in Maricopa County von der ehemaligen demokratischen Gouverneurin Janet Napolitano ernannt wurde. Sie stellten ihren eigenen Richter. Die Anhörungen werden heute beginnen.
🔺️ Beamte in Windham, New Hampshire treffen sich, um forensische Analysten für ihren Bezirk auszuwählen.
🔺️ Ein Beamter in Arizona bestätigt, dass UV zur Erkennung von Falten und Wasserzeichen auf versendeten Stimmzetteln eingesetzt wird.
🔺️ Die Volkszählung 2020 zeigt, dass das von den Demokraten kontrollierte Kalifornien und New York Sitze im Kongress verlieren, während die Republikaner in Texas und Florida gewinnen.
🔺️ "Es ist nie passiert", bestreitet ein aufgeregter John Kerry, dem iranischen Außenminister von Israels verdeckten Operationen in Syrien erzählt zu haben.
🔺️ Alaska Senatorin Lora Reinbold wurde von Alaska Airlines verbannt, weil sie sich wiederholt weigerte, eine Maske zu tragen.
🔺️ Project Veritas verklagt CNN wegen falscher und verleumderischer Aussagen über das Twitter-Verbot der Organisation.
🔺️ Deutschland und Frankreich sagen, sie unterstützen Bidens Vorschlag für eine Mindestkörperschaftssteuer von 21%.
🔺️ In Elizabeth City, North Carolina, wurde wegen möglicher ziviler Unruhen der Ausnahmezustand ausgerufen.
🔺️ Black Lives Matter-Schützen drohen, Polizisten zu töten: "Sie erschießen uns, wir erschießen sie!"
🔺️ Gravity wird abgesagt. Professoren der Universität Sheffield wollen die Verantwortung für Isaac Newtons Theorien der eurozentrischen Wissenschaft absprechen.
🔺️ Trumps Statement: "Der Gouverneur von Arizona, Doug Ducey, einer der schlechtesten Gouverneure Amerikas und der zweitschlechteste republikanische Gouverneur Amerikas, weigert sich, die Sicherheit der amerikanischen Patrioten zu gewährleisten, die in Arizona 2020 betrügerische Stimmzettel manuell auszählen."
🔺️ Das Foto von Trump ist in einer Ausstellung des Präsidenten in der National Portrait Gallery zu sehen.
🔺️ Wahnsinn in Arizona. Es stellte sich heraus, dass ein neuer Richter im Fall der Demokraten in Maricopa County von der ehemaligen demokratischen Gouverneurin Janet Napolitano ernannt wurde. Sie stellten ihren eigenen Richter. Die Anhörungen werden heute beginnen.
🔺️ Beamte in Windham, New Hampshire treffen sich, um forensische Analysten für ihren Bezirk auszuwählen.
🔺️ Ein Beamter in Arizona bestätigt, dass UV zur Erkennung von Falten und Wasserzeichen auf versendeten Stimmzetteln eingesetzt wird.
🔺️ Die Volkszählung 2020 zeigt, dass das von den Demokraten kontrollierte Kalifornien und New York Sitze im Kongress verlieren, während die Republikaner in Texas und Florida gewinnen.
🔺️ "Es ist nie passiert", bestreitet ein aufgeregter John Kerry, dem iranischen Außenminister von Israels verdeckten Operationen in Syrien erzählt zu haben.
🔺️ Alaska Senatorin Lora Reinbold wurde von Alaska Airlines verbannt, weil sie sich wiederholt weigerte, eine Maske zu tragen.
🔺️ Project Veritas verklagt CNN wegen falscher und verleumderischer Aussagen über das Twitter-Verbot der Organisation.
🔺️ Deutschland und Frankreich sagen, sie unterstützen Bidens Vorschlag für eine Mindestkörperschaftssteuer von 21%.
🔺️ In Elizabeth City, North Carolina, wurde wegen möglicher ziviler Unruhen der Ausnahmezustand ausgerufen.
🔺️ Black Lives Matter-Schützen drohen, Polizisten zu töten: "Sie erschießen uns, wir erschießen sie!"
🔺️ Gravity wird abgesagt. Professoren der Universität Sheffield wollen die Verantwortung für Isaac Newtons Theorien der eurozentrischen Wissenschaft absprechen.
🔺️ Trumps Statement: "Der Gouverneur von Arizona, Doug Ducey, einer der schlechtesten Gouverneure Amerikas und der zweitschlechteste republikanische Gouverneur Amerikas, weigert sich, die Sicherheit der amerikanischen Patrioten zu gewährleisten, die in Arizona 2020 betrügerische Stimmzettel manuell auszählen."
🔺️ Das Foto von Trump ist in einer Ausstellung des Präsidenten in der National Portrait Gallery zu sehen.
Forwarded from 1️⃣7️⃣ we are the News 💥
https://freeworldnews.us/hillary-clinton-wurde-am-26-april-in-guantanamo-gehaengt/?fbclid=IwAR3PrkJ1-SGCav6r9HoMCuDwWoLBsxUe-nhEZRIkChZ3XnQ2ym-g7Rxl0eU
Und wieder Michael Baxter.
Vorsicht mit solchen News🦅🔥
@QWWG1WGA16PLUS1
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Die Zukunft des Lebens von J.Attali
Bereits 1981 schreibt Jacques Attali in „Die Zukunft des Lebens“:
„In der Zukunft werden wir einen Weg finden müssen, die Population zu reduzieren.
🧐Wer ist nun Jacques Attali?
Attali ist der „nette“ Herr, der uns laut der webseite Extremnews
" jahrzehntelange Impfungen und Lockdowns " voraussagt.
🧐( Hört sich für mich nach
Bill Gates 2 an. )
🔥Was er in seinem Buch schreibt ist keine Prophezeiung, sondern die Kriegserklärung an diese Welt,
die Menschen, an den Frieden, an die Liebe!!
👇 Teil 2 folgt 👇
https://t.me/Q17TRUMP/14675
Mehr Infos 👇👇👇
t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
Bereits 1981 schreibt Jacques Attali in „Die Zukunft des Lebens“:
„In der Zukunft werden wir einen Weg finden müssen, die Population zu reduzieren.
🧐Wer ist nun Jacques Attali?
Attali ist der „nette“ Herr, der uns laut der webseite Extremnews
" jahrzehntelange Impfungen und Lockdowns " voraussagt.
🧐( Hört sich für mich nach
Bill Gates 2 an. )
🔥Was er in seinem Buch schreibt ist keine Prophezeiung, sondern die Kriegserklärung an diese Welt,
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DIE WELT DER BETROGENEN GOTTESKINDER
Die Zukunft des Lebens von J.Attali Bereits 1981 schreibt Jacques Attali in „Die Zukunft des Lebens“: „In der Zukunft werden wir einen Weg finden müssen, die Population zu reduzieren. 🧐Wer ist nun Jacques Attali? Attali ist der „nette“ Herr, der uns laut…
👆Teil 2 - Video☝️
Die Zukunft des Lebens von J.Attali
Bereits 1981 schreibt Jacques Attali in „Die Zukunft des Lebens“:
„In der Zukunft werden wir einen Weg finden müssen, die Population zu reduzieren.
🔥Wir fangen mit den Alten an, denn sobald der Mensch das Alter von 60-65 Jahren überschreitet, lebt er länger, als er produziert, und das kostet die Gesellschaft eine Menge.
🔥Dann die Schwachen, dann die Nutzlosen, die der Gesellschaft nichts bringen, weil es immer mehr von ihnen geben wird, und vor allem schließlich die Dummen.
🔥Euthanasie, die auf diese Gruppen abzielt; Euthanasie wird ein wesentliches Instrument unserer zukünftigen Gesellschaften sein müssen, in allen Fällen.
🔥Natürlich werden wir nicht in der Lage sein, Menschen hinzurichten oder Lager zu errichten.
🔥Wir werden sie los, indem wir sie glauben machen, dass es zu ihrem eigenen Besten ist.
🔥Zu viele Menschen, und meist nutzlos, ist etwas, das wirtschaftlich zu teuer ist.
🔥Auch gesellschaftlich ist es viel besser, wenn die menschliche Maschine abrupt zum Stillstand kommt, als wenn sie sich allmählich verschlechtert.
🔥Wir werden auch nicht in der Lage sein, Millionen und Abermillionen von Menschen auf ihre Intelligenz zu testen, darauf können Sie wetten!
🔥Wir werden etwas finden oder verursachen, eine Pandemie, die auf bestimmte Menschen abzielt, eine echte Wirtschaftskrise oder nicht, ein Virus, das die Alten oder die Fetten befällt, es spielt keine Rolle, die Schwachen werden ihm erliegen, die Ängstlichen und Dummen werden daran glauben und sich behandeln lassen.
🔥Wir werden dafür gesorgt haben, dass die Behandlung vorgesehen ist, eine Behandlung, die die Lösung sein wird.
🔥Die Selektion der Dummen erledigt sich dann von selbst: Sie gehen von selbst zur Schlachtbank.“
ZITAT ENDE😳
☝️1981, also vor 40 Jahren hat dieser Mann ihre kranken Pläne in seinem Buch veröffentlicht‼
Damals war dieses Buch für die Menschen sehr wahrscheinlich uninteressant, aber heute erlebt man ein Dejavue, wenn man sein Buch liest.
💥SIE WERDEN NIEMALS DAS VOLLBRINGEN, WAS SIE SICH MIT UNS UND DIESER WELT VORGENOMMEN HABEN💥
🙏GOTTES WILLE GESCHIEHT🙏
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t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
Die Zukunft des Lebens von J.Attali
Bereits 1981 schreibt Jacques Attali in „Die Zukunft des Lebens“:
„In der Zukunft werden wir einen Weg finden müssen, die Population zu reduzieren.
🔥Wir fangen mit den Alten an, denn sobald der Mensch das Alter von 60-65 Jahren überschreitet, lebt er länger, als er produziert, und das kostet die Gesellschaft eine Menge.
🔥Dann die Schwachen, dann die Nutzlosen, die der Gesellschaft nichts bringen, weil es immer mehr von ihnen geben wird, und vor allem schließlich die Dummen.
🔥Euthanasie, die auf diese Gruppen abzielt; Euthanasie wird ein wesentliches Instrument unserer zukünftigen Gesellschaften sein müssen, in allen Fällen.
🔥Natürlich werden wir nicht in der Lage sein, Menschen hinzurichten oder Lager zu errichten.
🔥Wir werden sie los, indem wir sie glauben machen, dass es zu ihrem eigenen Besten ist.
🔥Zu viele Menschen, und meist nutzlos, ist etwas, das wirtschaftlich zu teuer ist.
🔥Auch gesellschaftlich ist es viel besser, wenn die menschliche Maschine abrupt zum Stillstand kommt, als wenn sie sich allmählich verschlechtert.
🔥Wir werden auch nicht in der Lage sein, Millionen und Abermillionen von Menschen auf ihre Intelligenz zu testen, darauf können Sie wetten!
🔥Wir werden etwas finden oder verursachen, eine Pandemie, die auf bestimmte Menschen abzielt, eine echte Wirtschaftskrise oder nicht, ein Virus, das die Alten oder die Fetten befällt, es spielt keine Rolle, die Schwachen werden ihm erliegen, die Ängstlichen und Dummen werden daran glauben und sich behandeln lassen.
🔥Wir werden dafür gesorgt haben, dass die Behandlung vorgesehen ist, eine Behandlung, die die Lösung sein wird.
🔥Die Selektion der Dummen erledigt sich dann von selbst: Sie gehen von selbst zur Schlachtbank.“
ZITAT ENDE😳
☝️1981, also vor 40 Jahren hat dieser Mann ihre kranken Pläne in seinem Buch veröffentlicht‼
Damals war dieses Buch für die Menschen sehr wahrscheinlich uninteressant, aber heute erlebt man ein Dejavue, wenn man sein Buch liest.
💥SIE WERDEN NIEMALS DAS VOLLBRINGEN, WAS SIE SICH MIT UNS UND DIESER WELT VORGENOMMEN HABEN💥
🙏GOTTES WILLE GESCHIEHT🙏
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DIE WELT DER BETROGENEN GOTTESKINDER
♥️🙏Donald Trump ist
DER Auserwählte GOTTES
für die (Endzeit/Apokalypse)🙏❤️
🙏NICHTS KANN AUFHALTEN WAS KOMMT!🙏
DER Auserwählte GOTTES
für die (Endzeit/Apokalypse)🙏❤️
🙏NICHTS KANN AUFHALTEN WAS KOMMT!🙏
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👏🤣👏🥳👏🥳👏🤣👏🥳
💥🙏Genau so 👆werden wir bald jubeln.🙏🥳
🌝In diesem Sinne, wünsche ich euch allen eine gute Nacht 🌝
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💥🙏Genau so 👆werden wir bald jubeln.🙏🥳
🌝In diesem Sinne, wünsche ich euch allen eine gute Nacht 🌝
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Guten Morgen☕
Ich weis nicht wo das hier ist,
aber hier in dieser wunderschönen Natur zu leben muss ein Traum sein.❤
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Lindell: “Everything will fall like dominoes after Arizona because of what they’re gonna find.. we have the evidence, they’re caught.”
💫💫💫💫💫💫💫💫💫💫💫💫💫
💥Lindell: "Nach Arizona wird alles wie Dominosteine fallen, denn was sie finden werden... wir haben die Beweise, sie sind gefasst."
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t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
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💥Lindell: "Nach Arizona wird alles wie Dominosteine fallen, denn was sie finden werden... wir haben die Beweise, sie sind gefasst."
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t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
"Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte übt scharfe Kritik an der Hausdurchsuchung bei einem Weimarer Richter.❗️ Nun werde sich kein Richter mehr trauen, eine Maßnahmen-kritische Entscheidung zu fällen, sagte ein Sprecher."
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/wir-sind-entsetzt-richterverein-sieht-hausdurchsuchung-bei-weimarer-richter-als-rechtswidrig-an
Quelle
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
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t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
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@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
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t.me/Q17TRUMP
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Tichys Einblick
“Wir sind entsetzt”: Richterverein sieht Hausdurchsuchung bei Weimarer Richter als rechtswidrig an
Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte übt scharfe Kritik an der Hausdurchsuchung bei einem Weimarer Richter. Nun werde sich kein Richter mehr trauen, eine Maßnahmen-kritische Entscheidung zu fällen, sagte ein Sprecher.
💥Der ehemalige Berater des Weißen Hauses von Obama wurde heute Morgen in New York City verhaftet.💥
👇Artikel Deutsch/Englisch👇
https://breaking911.com/former-obama-white-house-adviser-arrested-for-allegedly-stealing-over-200000-from-charter-schools-he-founded/
Mehr Infos 👇👇👇
t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
👇Artikel Deutsch/Englisch👇
https://breaking911.com/former-obama-white-house-adviser-arrested-for-allegedly-stealing-over-200000-from-charter-schools-he-founded/
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t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
KiII BiII was on the LoIita Express to Epstein’s island where he most likely committed heinous crimes against the innocent.
🔥KiII BiII war im LoIita Express zu Epsteins Insel, wo er höchstwahrscheinlich abscheuliche Verbrechen an Unschuldigen begangen hat.🔥
Mehr Infos 👇👇👇
t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
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t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Neues aus dem Gerichtssaal ❗️
Freispruch am AG Göttingen und Einstellung gegen Auslagenerstattung am AG Dortmund
In beiden Verfahren konnte ohne Maske verhandelt werden.
Es bleibt dabei:
Bußgelder auf Grund der vergangenen bzw. älteren Coronaverordnungen sind kaum gerichtsfest.
In Göttingen ging es um einen maskenbefreiten Demo-Teilnehmer, der erst im Termin sein Attest vorlegte und deshalb aus tatsächlichen Gründen freigesprochen wurde. Hierbei hervorzuheben ist, dass der Richter ganz offenbar seine persönliche Meinung - die er erst nach der Verhandlung kundtat - nach hinten stellte und sich auf das rein rechtliche fokussierte. Das ist lobenswert und genau so sollte es sein.
Auch in Dortmund geht meine Tour weiter - hier wäre ein Folgetermin notwendig gewesen, weshalb es keinen Freispruch gab, sondern lediglich eine Einstellung auf Staatskosten.
Bei all den vielen schlechten Nachrichten zu Verfahren vor Gerichten möchte ich anmerken, dass ich nach wie die Erfahrung mache, dass die sehr überwiegende Strafgerichtsbarkeit ihren Job gut macht. Ausnahmen gibt es natürlich.
Das macht ein wenig Hoffnung.
Morgen geht es nach Ingolstadt zum Verfahren gegen den mutmaßlichen Söder-Beleidiger und Ausgangssperren-Brecher von Beilngries.
https://t.me/RASattelmaier
Freispruch am AG Göttingen und Einstellung gegen Auslagenerstattung am AG Dortmund
In beiden Verfahren konnte ohne Maske verhandelt werden.
Es bleibt dabei:
Bußgelder auf Grund der vergangenen bzw. älteren Coronaverordnungen sind kaum gerichtsfest.
In Göttingen ging es um einen maskenbefreiten Demo-Teilnehmer, der erst im Termin sein Attest vorlegte und deshalb aus tatsächlichen Gründen freigesprochen wurde. Hierbei hervorzuheben ist, dass der Richter ganz offenbar seine persönliche Meinung - die er erst nach der Verhandlung kundtat - nach hinten stellte und sich auf das rein rechtliche fokussierte. Das ist lobenswert und genau so sollte es sein.
Auch in Dortmund geht meine Tour weiter - hier wäre ein Folgetermin notwendig gewesen, weshalb es keinen Freispruch gab, sondern lediglich eine Einstellung auf Staatskosten.
Bei all den vielen schlechten Nachrichten zu Verfahren vor Gerichten möchte ich anmerken, dass ich nach wie die Erfahrung mache, dass die sehr überwiegende Strafgerichtsbarkeit ihren Job gut macht. Ausnahmen gibt es natürlich.
Das macht ein wenig Hoffnung.
Morgen geht es nach Ingolstadt zum Verfahren gegen den mutmaßlichen Söder-Beleidiger und Ausgangssperren-Brecher von Beilngries.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from Katia Kruppa
MISSACHTET EIN GRÜNER JUSTIZMINISTER DIE UNABHÄNGIGKEIT DER RICHTER?
Am 26.4.2021 wurde beim Weimarer Richter Christian Dettmar eine Haus-, Auto- und Bürodurchsuchung durchgeführt. Der Presse zu Folge besteht gegen den Richter der Anfangsverdacht der Rechtsbeugung. Die Staatsanwaltschaft ist eine weisungsgebundene Behörde und untersteht den jeweiligen Justizministerien. Geschieht also die Ermittlung und Durchsuchung mit dem Wissen und/oder auf Anweisung des Thüringer Justizministers Dirk Adams, Bündnis 90/Die Grünen??
https://www.facebook.com/83788386909/posts/10157567033031910/
Am 26.4.2021 wurde beim Weimarer Richter Christian Dettmar eine Haus-, Auto- und Bürodurchsuchung durchgeführt. Der Presse zu Folge besteht gegen den Richter der Anfangsverdacht der Rechtsbeugung. Die Staatsanwaltschaft ist eine weisungsgebundene Behörde und untersteht den jeweiligen Justizministerien. Geschieht also die Ermittlung und Durchsuchung mit dem Wissen und/oder auf Anweisung des Thüringer Justizministers Dirk Adams, Bündnis 90/Die Grünen??
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Forwarded from Katia Kruppa
Erinnern Sie sich: Der Notstandsparagraph § 28b IfSG wurde mittels der Modellierung eines Verkehrsplaners durchgedrückt, um die Bevölkerung zu verschrecken.
Je nach Szenario sollte die "Inzidenz" jetzt zwischen 1.000 und 2.000 liegen und weiter steigen. https://t.co/oOXWHG4b53
Je nach Szenario sollte die "Inzidenz" jetzt zwischen 1.000 und 2.000 liegen und weiter steigen. https://t.co/oOXWHG4b53
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Erinnern Sie sich: Der Notstandsparagraph § 28b IfSG wurde mittels der Modellierung eines Verkehrsplaners durchgedrückt, um die Bevölkerung zu verschrecken.
Je nach Szenario sollte die "Inzidenz" jetzt zwischen 1.000 und 2.000 liegen und weiter steigen.
Je nach Szenario sollte die "Inzidenz" jetzt zwischen 1.000 und 2.000 liegen und weiter steigen.
Forwarded from StormyPatriotJoe Channel (Stormy Patriot Joe)
Trump on Maricopa
Q in 2018 pointing to election issues there
Isn’t it an amazing coincidence that of the thousands of counties across the US (many have issues) that Q gave us the heads up on Maricopa in 2018?
“You are watching a Movie”
“Full Control”
Logical thinking, we knew then, we knew in 2020
Controlled
Q in 2018 pointing to election issues there
Isn’t it an amazing coincidence that of the thousands of counties across the US (many have issues) that Q gave us the heads up on Maricopa in 2018?
“You are watching a Movie”
“Full Control”
Logical thinking, we knew then, we knew in 2020
Controlled