Schockierend: In Taiwan übersteigt die Zahl der Toten nach einer Corona-Impfung erstmals die Anzahl der Toten nach einer Covid-Infektion, meldet das taiwanesische Gesundheitsministerium.
https://www.wochenblick.at/schock-mehr-tote-durch-impfungen-als-durch-covid-19-in-taiwan/
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Wochenblick.at
Schock: Mehr Tote durch Impfungen als durch Covid-19 in Taiwan - Wochenblick.at
Die Zahl der Todesfälle nach einer Corona-Impfung in Taiwan erreichte mit 7. Oktober 852, berichtet Medical Trend. Die Anzahl der Toten nach einer Covid-19-Diagnose betrug 844. Damit übersteigen in Taiwan die Todeszahlen nach Impfung erstmals die Todesfälle…
Wer Ungeimpfte aussperrt, darf Masken und Abstand weglassen.
Rechnet Hessen mit Umsatzgier?
Ein verlockendes Angebot für die Discounter in Hessen: Ungeimpfte dürfen abgewiesen werden. Aber hässliche Bilder an den Barrieren werden kommen und bleiben. https://reitschuster.de/post/wer-ungeimpfte-aussperrt-darf-masken-und-abstand-weglassen/
Rechnet Hessen mit Umsatzgier?
Ein verlockendes Angebot für die Discounter in Hessen: Ungeimpfte dürfen abgewiesen werden. Aber hässliche Bilder an den Barrieren werden kommen und bleiben. https://reitschuster.de/post/wer-ungeimpfte-aussperrt-darf-masken-und-abstand-weglassen/
reitschuster.de
Wer Ungeimpfte aussperrt, darf Masken und Abstand weglassen Rechnet Hessen mit Umsatzgier des Einzelhandels?
Ein verlockendes Angebot für die großen und kleinen Märkte in Hessen: Ungeimpfte dürfen jetzt abgewiesen werden. Aber die hässlichen Bilder an den Barrieren werden unweigerlich kommen und bleiben. Von Alexander Wallasch.
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☀️💪🏽 Frankreich 🇫🇷 Paris: Senat lehnt Gesetzesentwurf zur Covid Impfpflicht ab
Senat lehnt Gesetzentwurf zur Impfpflicht ab 262 gegen 64 Stimmen 🎉🎉👏🏼
Der Covid-19-Impfstoff wird nicht in die Liste der obligatorischen Impfungen im Gesetz über die öffentliche Gesundheit aufgenommen. Die Senatoren haben den von der Sozialdemokratischen Fraktion am 13. Oktober vorgelegten Gesetzentwurf nicht angenommen.
Ein weiterer Rückschlag für die Befürworter der Impfpflicht gegen Covid-19 in der Allgemeinbevölkerung, ebenso wie die 11 Impfungen für Kinder ab 2018 geboren. Der Senat hat den Gesetzentwurf zur „Einführung einer Impfpflicht gegen SARS-CoV-2“ nicht verabschiedet. Der Ende August von Mitgliedern der sozialistischen Fraktion vorgelegte Text wurde mit 262 zu 64 Stimmen abgelehnt.
https://www.publicsenat.fr/article/parlementaire/covid-19-le-senat-rejette-la-proposition-de-loi-sur-l-obligation-vaccinale?amp
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t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
Senat lehnt Gesetzentwurf zur Impfpflicht ab 262 gegen 64 Stimmen 🎉🎉👏🏼
Der Covid-19-Impfstoff wird nicht in die Liste der obligatorischen Impfungen im Gesetz über die öffentliche Gesundheit aufgenommen. Die Senatoren haben den von der Sozialdemokratischen Fraktion am 13. Oktober vorgelegten Gesetzentwurf nicht angenommen.
Ein weiterer Rückschlag für die Befürworter der Impfpflicht gegen Covid-19 in der Allgemeinbevölkerung, ebenso wie die 11 Impfungen für Kinder ab 2018 geboren. Der Senat hat den Gesetzentwurf zur „Einführung einer Impfpflicht gegen SARS-CoV-2“ nicht verabschiedet. Der Ende August von Mitgliedern der sozialistischen Fraktion vorgelegte Text wurde mit 262 zu 64 Stimmen abgelehnt.
https://www.publicsenat.fr/article/parlementaire/covid-19-le-senat-rejette-la-proposition-de-loi-sur-l-obligation-vaccinale?amp
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Bill Clinton liegt mit einer Blutvergiftung (Sepsis) auf der Intensivstation. Timing?
https://www.thegatewaypundit.com/2021/10/just-former-president-bill-clinton-hospitalized-infection/
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The Gateway Pundit
BREAKING: Bill Clinton Hospitalized with Sepsis Infection | The Gateway Pundit | by Cristina Laila
Former President Bill Clinton was hospitalized Tuesday evening with a non-Covid related infection.
DIE WELT DER BETROGENEN GOTTESKINDER
Bill Clinton liegt mit einer Blutvergiftung (Sepsis) auf der Intensivstation. Timing? https://www.thegatewaypundit.com/2021/10/just-former-president-bill-clinton-hospitalized-infection/
Q wusste bereits 2019 was kommen wird 👆
Klatsch und Tratsch - Bill & Hillarys "öffentliche" Gesundheit wird sich rapide verschlechtern.
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t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
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t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
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👇Videoübersetzung:👇
Warum war der 3. November so wichtig?
Erstens, es hat die Legitimität dieses Regimes bezüglich der Unabhängigkeit in Frage gestellt. Ihr wisst, etwas stimmt da nicht, richtig?
Zweitens, um sicherzustellen, dass wir eine faire Abrechnung bekommen, über das, was genau passiert ist. Sonst kommen wir nicht weiter.
Drittens, um sicherzustellen, dass sie uns nie wieder betrügen.
Viertens, dass Donald J. Trump der rechtmäßige Besitz dieser Präsidentschaft zurückgegeben wird.
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t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
Warum war der 3. November so wichtig?
Erstens, es hat die Legitimität dieses Regimes bezüglich der Unabhängigkeit in Frage gestellt. Ihr wisst, etwas stimmt da nicht, richtig?
Zweitens, um sicherzustellen, dass wir eine faire Abrechnung bekommen, über das, was genau passiert ist. Sonst kommen wir nicht weiter.
Drittens, um sicherzustellen, dass sie uns nie wieder betrügen.
Viertens, dass Donald J. Trump der rechtmäßige Besitz dieser Präsidentschaft zurückgegeben wird.
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❤I love President Trump! 🇺🇸
He always wanted us to be successful!!
"Think Big...Dream Bigger and always reaches for the stars. Nothing will keep this incredible nation of ours down!" 🇺🇸
We love you Mr President!!! ❤️
❤Ich liebe Präsident Trump! ❤️🇺🇸
Er wollte immer, dass wir erfolgreich sind!!!
"Denkt groß...träumt größer und greift immer nach den Sternen. Nichts wird diese unsere unglaubliche Nation aufhalten!" 🇺🇸
Wir lieben Sie Mr President!!! ❤️
👇Videoübersetzung:👇
Es gehört dem amerikanischen Volk. Mit unserem Schicksal in euren Händen wird Amerika wieder eine Nation sein, die groß denkt, größer träumt und immer nach den Sternen greift. Nichts wird diese unsere unglaubliche Nation aufhalten.
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Es gehört dem amerikanischen Volk. Mit unserem Schicksal in euren Händen wird Amerika wieder eine Nation sein, die groß denkt, größer träumt und immer nach den Sternen greift. Nichts wird diese unsere unglaubliche Nation aufhalten.
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Sie wurden zu übermütig. Sie wissen, dass sie beobachtet werden. Sie kennen die Fallen. Es ist ihnen nur egal. Sie denken, es wird einfach unter den Teppich gekehrt, wenn ein anderer von ihnen wieder an die Macht kommt. Sie können einfach nicht verstehen, was auf sie zukommt.
Eine selbstlose Tat wird alles ändern.
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t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
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@TRUMP_17
‼️Krankenhaus-Skandal in Bosnien-Herzegowina: COVID-19-Patienten wurden mit Industriegas beatmet‼️
Ende letzten Monats erreichten die Öffentlichkeit alarmierende Nachrichten. Der Bürgermeister von Banja Luka, Draško Stanivuković, verkündete, dass Patienten der COVID-19-Station des Universitätsklinikums der Republika Srpska statt mit reinem Sauerstoff mit technischem Sauerstoff behandelt wurden.
Dieser stellt aufgrund seines Verunreinigungsgrads eine Gefahr für den Menschen dar. Die Nachricht verbreitete sich in Windeseile in allen Medien. Es wurde nach Antworten auf die Fragen gesucht, wer die Schuld an dem Skandal trägt und welche gesundheitlichen Folgen die COVID-19-Patienten zu fürchten haben.
https://de.rt.com/international/125722-krankenhaus-skandal-in-bosnien-herzegowina/
Ende letzten Monats erreichten die Öffentlichkeit alarmierende Nachrichten. Der Bürgermeister von Banja Luka, Draško Stanivuković, verkündete, dass Patienten der COVID-19-Station des Universitätsklinikums der Republika Srpska statt mit reinem Sauerstoff mit technischem Sauerstoff behandelt wurden.
Dieser stellt aufgrund seines Verunreinigungsgrads eine Gefahr für den Menschen dar. Die Nachricht verbreitete sich in Windeseile in allen Medien. Es wurde nach Antworten auf die Fragen gesucht, wer die Schuld an dem Skandal trägt und welche gesundheitlichen Folgen die COVID-19-Patienten zu fürchten haben.
https://de.rt.com/international/125722-krankenhaus-skandal-in-bosnien-herzegowina/
RT DE
Krankenhaus-Skandal in Bosnien-Herzegowina: COVID-19-Patienten wurden mit Industriegas beatmet
Eine Affäre um die Behandlung von COVID-19-Patienten erschüttert den bosnischen Teilstaat Republika Srpska: Den Patienten wurde anstelle von medizinischem Sauerstoff technischer Sauerstoff verabreicht, der in der Industrie Verwendung findet. Amtsträger und…
NRW - Maskenpflicht in Schulen soll
ab November fallen‼️
"Vor dem Hintergrund dieser positiven Entwicklung und unter Berücksichtigung des weiteren Infektionsgeschehens ist es die Absicht der Landesregierung, die Maskenpflicht im Unterricht auf den Sitzplätzen mit Beginn der zweiten Woche nach den Herbstferien
(2. November 2021) abzuschaffen." Eine Maskenpflicht bestehe dann nur noch im übrigen Schulgebäude, insbesondere in den Fluren. Auf dem Schulhof hingegen gibt es keine Maskenpflicht mehr."
Gebauer: "Schüler haben's sich verdient"
"Wir wollen, dass die Kinder sich wieder von Angesicht zu Angesicht auch im Unterricht begegnen", erklärte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) gegenüber dem WDR. Das Ende der Maskenpflicht wäre ein "weiterer Schritt zur Normalität". Und sie ergänzte: "Die Schülerinnen und Schüler haben sich das auch verdient. Wir haben ihnen ja viel in den vergangenen Wochen und Monaten zugemutet.""
🧐"Schüler haben´s verdient?!"
🙄 Was für eine Aussage...
Jetzt müssen sich Schüler in Deutschland das freie Atmen in Schulen erstmal verdienen.
Unfassbar. ‼️
https://www1.wdr.de/nachrichten/themen/coronavirus/maskenpflicht-schule-nrw-gebauer-100.html
ab November fallen‼️
"Vor dem Hintergrund dieser positiven Entwicklung und unter Berücksichtigung des weiteren Infektionsgeschehens ist es die Absicht der Landesregierung, die Maskenpflicht im Unterricht auf den Sitzplätzen mit Beginn der zweiten Woche nach den Herbstferien
(2. November 2021) abzuschaffen." Eine Maskenpflicht bestehe dann nur noch im übrigen Schulgebäude, insbesondere in den Fluren. Auf dem Schulhof hingegen gibt es keine Maskenpflicht mehr."
Gebauer: "Schüler haben's sich verdient"
"Wir wollen, dass die Kinder sich wieder von Angesicht zu Angesicht auch im Unterricht begegnen", erklärte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) gegenüber dem WDR. Das Ende der Maskenpflicht wäre ein "weiterer Schritt zur Normalität". Und sie ergänzte: "Die Schülerinnen und Schüler haben sich das auch verdient. Wir haben ihnen ja viel in den vergangenen Wochen und Monaten zugemutet.""
🧐"Schüler haben´s verdient?!"
🙄 Was für eine Aussage...
Jetzt müssen sich Schüler in Deutschland das freie Atmen in Schulen erstmal verdienen.
Unfassbar. ‼️
https://www1.wdr.de/nachrichten/themen/coronavirus/maskenpflicht-schule-nrw-gebauer-100.html
www1.wdr.de
Maskenpflicht in Schulen soll ab November fallen
Die Landesregierung plant eine Lockerung der Maskenpflicht an Schulen in NRW. Ab dem 2. November sollen die Schülerinnen und Schüler an ihren Sitzplätzen keine Maske mehr tragen müssen. Die Entscheidung ist umstritten.
Forwarded from Lin Wood
“But if the Spirit of him that raised up Jesus from the dead dwell in you, he that raised up Christ from the dead shall also quicken your mortal bodies by his Spirit that dwelleth in you.”
- Romans 8:11
- Romans 8:11
Lin Wood
“But if the Spirit of him that raised up Jesus from the dead dwell in you, he that raised up Christ from the dead shall also quicken your mortal bodies by his Spirit that dwelleth in you.” - Romans 8:11
"Wenn aber der Geist dessen, der Jesus von den Toten auferweckt hat, in euch wohnt, so wird er, der Christus von den Toten auferweckt hat, auch eure sterblichen Leiber lebendig machen durch seinen Geist, der in euch wohnt."
- Römer 8:11
- Römer 8:11
Forwarded from 🇺🇸👊🏻Richard Citizen Journalist 👊🏻🇺🇸
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I’ve been hearing reports of shortages and inflation from around the country, and even seeing evidence of supply line interruption in my travels.
The strange thing is just how, despite that, I’m seeing more trucks on the road and in stops than I ever remember seeing in years past.
In spite of that, food supply is declining and price in increasing.
But the store sections containing luxuries and alcohol seem to never be understocked.
What do you think?
—
Revelation 6:5-6
King James Version
5 And when he had opened the third seal, I heard the third beast say, Come and see. And I beheld, and lo a black horse; and he that sat on him had a pair of balances in his hand.
6 And I heard a voice in the midst of the four beasts say, A measure of wheat for a penny, and three measures of barley for a penny; and see thou hurt not the oil and the wine.
The strange thing is just how, despite that, I’m seeing more trucks on the road and in stops than I ever remember seeing in years past.
In spite of that, food supply is declining and price in increasing.
But the store sections containing luxuries and alcohol seem to never be understocked.
What do you think?
—
Revelation 6:5-6
King James Version
5 And when he had opened the third seal, I heard the third beast say, Come and see. And I beheld, and lo a black horse; and he that sat on him had a pair of balances in his hand.
6 And I heard a voice in the midst of the four beasts say, A measure of wheat for a penny, and three measures of barley for a penny; and see thou hurt not the oil and the wine.
🇺🇸👊🏻Richard Citizen Journalist 👊🏻🇺🇸
I’ve been hearing reports of shortages and inflation from around the country, and even seeing evidence of supply line interruption in my travels. The strange thing is just how, despite that, I’m seeing more trucks on the road and in stops than I ever remember…
Aus dem ganzen Land höre ich Berichte über Engpässe und Inflation, und auf meinen Reisen sehe ich sogar Anzeichen für eine Unterbrechung der Versorgungsleitungen.
Das Seltsame ist nur, dass ich trotzdem mehr Lastwagen auf der Straße und an den Haltestellen sehe, als ich mich jemals in den vergangenen Jahren gesehen habe.
Trotzdem nimmt das Angebot an Lebensmitteln ab und die Preise steigen.
Aber die Geschäfte mit Luxusgütern und Alkohol scheinen nie unterbesetzt zu sein.
Was meinen Sie dazu?
-
Offenbarung 6:5-6
King James Version
5 Und als es das dritte Siegel geöffnet hatte, hörte ich das dritte Tier sagen: Komm und sieh! Und ich sah, und siehe, ein schwarzes Pferd; und der darauf saß, hatte eine Waage in seiner Hand.
6 Und ich hörte eine Stimme mitten unter den vier Tieren sagen: Ein Maß Weizen um einen Groschen und drei Maß Gerste um einen Groschen; und siehe, du tust dem Öl und dem Wein nicht weh!
Das Seltsame ist nur, dass ich trotzdem mehr Lastwagen auf der Straße und an den Haltestellen sehe, als ich mich jemals in den vergangenen Jahren gesehen habe.
Trotzdem nimmt das Angebot an Lebensmitteln ab und die Preise steigen.
Aber die Geschäfte mit Luxusgütern und Alkohol scheinen nie unterbesetzt zu sein.
Was meinen Sie dazu?
-
Offenbarung 6:5-6
King James Version
5 Und als es das dritte Siegel geöffnet hatte, hörte ich das dritte Tier sagen: Komm und sieh! Und ich sah, und siehe, ein schwarzes Pferd; und der darauf saß, hatte eine Waage in seiner Hand.
6 Und ich hörte eine Stimme mitten unter den vier Tieren sagen: Ein Maß Weizen um einen Groschen und drei Maß Gerste um einen Groschen; und siehe, du tust dem Öl und dem Wein nicht weh!
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MORNING COFFEE BRANDON STYLE
MORGENKAFFEE IM BRANDON-STIL
🤣🤣F.... JOE BIDEN🤣🤣🤣
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t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
MORGENKAFFEE IM BRANDON-STIL
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t.me/Q17TRUMP
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Plandemie jetzt beenden, so geht‘s
Dieser Reisende wird bei den Gepäckbändern des Flughafens Palma de Mallorca von der Guardia Civil aufgefordert seinen QR-Einreise-Code vorzuzeigen.
Er erklärt, dass er keinen habe. Der Polizist fordert ihn auf ihm seinen Ausweis zu zeigen und ihn zu begleiten um die erforderlichen Einreisedokumente auszufüllen, sonst drohe ein Bußgeld. Reisender: "Dann geben sie mir meine Strafe und fertig."
Wo er wohne, woher er komme, fragt der Polizist. "Danke, dass Sie sich um mich kümmern, aber das muss ich Ihnen nicht sagen..."
Das alles sei verfassungswidrig, der erste "Lockdown" sowie alle weiteren restriktiven Maßnahmen. Insofern könne der Beamte ruhig seine Arbeit machen und ihm ein Bußgeld verpassen. In 1 bis 1,5 Jahren wird das alles aufgeklärt sein, der Rechtsstaat wieder hergestellt und er wird vor Gericht Beschwerde einlegen.
Daraufhin gibt der Beamte dem Reisenden seinen Ausweis zurück: "Nun dann, hat sich erledigt."
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t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
Dieser Reisende wird bei den Gepäckbändern des Flughafens Palma de Mallorca von der Guardia Civil aufgefordert seinen QR-Einreise-Code vorzuzeigen.
Er erklärt, dass er keinen habe. Der Polizist fordert ihn auf ihm seinen Ausweis zu zeigen und ihn zu begleiten um die erforderlichen Einreisedokumente auszufüllen, sonst drohe ein Bußgeld. Reisender: "Dann geben sie mir meine Strafe und fertig."
Wo er wohne, woher er komme, fragt der Polizist. "Danke, dass Sie sich um mich kümmern, aber das muss ich Ihnen nicht sagen..."
Das alles sei verfassungswidrig, der erste "Lockdown" sowie alle weiteren restriktiven Maßnahmen. Insofern könne der Beamte ruhig seine Arbeit machen und ihm ein Bußgeld verpassen. In 1 bis 1,5 Jahren wird das alles aufgeklärt sein, der Rechtsstaat wieder hergestellt und er wird vor Gericht Beschwerde einlegen.
Daraufhin gibt der Beamte dem Reisenden seinen Ausweis zurück: "Nun dann, hat sich erledigt."
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t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
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While we’re on the subject.
“Did Bill Clinton go to the island? If you find that out, you’re going to know a lot.”
Remember all the cameras Epstein island had, Rachel Chandler was even bragging about them on her IG. Anything that ties into a wireless network within U.S. jurisdiction (which the Virgin Islands are) the NSA or SpaceForce would now have.
Everything was caught on camera.
Wo wir gerade beim Thema sind.
"War Bill Clinton auf der Insel? Wenn du das herausfindest, wirst du eine Menge wissen."
Erinnern Sie sich an all die Kameras auf der Epstein-Insel, mit denen Rachel Chandler sogar auf ihrem IG geprahlt hat. Alles, was mit einem drahtlosen Netzwerk innerhalb der US-Gerichtsbarkeit verbunden ist (was die Jungferninseln sind), würde die NSA oder SpaceForce jetzt haben.
Alles wurde mit der Kamera aufgezeichnet.
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t.me/Q17TRUMP
@TRUMP_17
“Did Bill Clinton go to the island? If you find that out, you’re going to know a lot.”
Remember all the cameras Epstein island had, Rachel Chandler was even bragging about them on her IG. Anything that ties into a wireless network within U.S. jurisdiction (which the Virgin Islands are) the NSA or SpaceForce would now have.
Everything was caught on camera.
Wo wir gerade beim Thema sind.
"War Bill Clinton auf der Insel? Wenn du das herausfindest, wirst du eine Menge wissen."
Erinnern Sie sich an all die Kameras auf der Epstein-Insel, mit denen Rachel Chandler sogar auf ihrem IG geprahlt hat. Alles, was mit einem drahtlosen Netzwerk innerhalb der US-Gerichtsbarkeit verbunden ist (was die Jungferninseln sind), würde die NSA oder SpaceForce jetzt haben.
Alles wurde mit der Kamera aufgezeichnet.
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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
💥Zwangstest oder kein Schulabschluss💥
Erpressung der bayerischen Schüler durch Testzwang verschärft sich weiter
Anhand dieser beiden Verfahren, das aktuelle haben wir für unseren 19-jährigen Mandanten geführt, lässt sich leicht darlegen, wie die Grundrechtseinschränkungen immer weiter voranschreiten.
Bei dem Beschluss vom 12.04.2021 wurde der Antrag auf Aufhebung der Testpflicht für Schüler in Bayern noch mit der Begründung abgelehnt, dass die Tests freiwillig seien und man auch im Distanzunterricht teilnehmen (und notfalls Klausuren schreiben) könne.
Ein halbes Jahr später ist der Test die Voraussetzung für einen Abschluss, weil sonst ein unentschuldigtes Fernbleiben vorliegt und Leistungsnachweise mit der Note 6 bewertet werden.
Wohl gemerkt, es wurden seither mehr Menschen geimpft und die Grundrechtseinschränkungen zeitgleich immer weiter erhöht. Erst heißt es, man braucht einen Impfstoff, dann eine höhere Impfquote, dann eine Auffrischung usw.
Die Begründung dieser Beschlüsse beleidigen meine Intelligenz, es fällt mir schwer die Richter noch ernst zu nehmen, da sie praktisch jede staatliche Vorgabe oder Verordnung durchwinken, trotz Normverwerfungskompetenz von Verordnungen.
Dabei wird jede noch so willkürliche und widersprüchliche RKI-Begründung unwidersprochen übernommen und zum „Faktencheck“ z. B. Correctiv.org zitiert.
Widerspruchslos wird übernommen, dass für eine Herdenimmunität nunmehr 85 % der 12 bis 59-jährigen und 90 % der 60-jährigen geimpft sein müssen.
Die deutschen Gerichte werden (wiedermal) alles durchwinken. Man hat aus der Geschichte offenbar nichts gelernt.
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/vgh-muenchen-praesenzunterricht-nur-mit-corona-test
Beschluss vom 12.04.2021
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/vgh-muenchen-erfolgloser-eilantrag-gegen-regelung-zu-corona-tests-an-bayerischen-schulen
Beschluss vom 11.10.2021
Im nächsten Beitrag ist Gerichtsbeschluss beigefügt.
https://t.me/Haintz/15518
________________
We the People – Wir sind der Souverän
Markus Haintz
@haintz
Erpressung der bayerischen Schüler durch Testzwang verschärft sich weiter
Anhand dieser beiden Verfahren, das aktuelle haben wir für unseren 19-jährigen Mandanten geführt, lässt sich leicht darlegen, wie die Grundrechtseinschränkungen immer weiter voranschreiten.
Bei dem Beschluss vom 12.04.2021 wurde der Antrag auf Aufhebung der Testpflicht für Schüler in Bayern noch mit der Begründung abgelehnt, dass die Tests freiwillig seien und man auch im Distanzunterricht teilnehmen (und notfalls Klausuren schreiben) könne.
Ein halbes Jahr später ist der Test die Voraussetzung für einen Abschluss, weil sonst ein unentschuldigtes Fernbleiben vorliegt und Leistungsnachweise mit der Note 6 bewertet werden.
Wohl gemerkt, es wurden seither mehr Menschen geimpft und die Grundrechtseinschränkungen zeitgleich immer weiter erhöht. Erst heißt es, man braucht einen Impfstoff, dann eine höhere Impfquote, dann eine Auffrischung usw.
Die Begründung dieser Beschlüsse beleidigen meine Intelligenz, es fällt mir schwer die Richter noch ernst zu nehmen, da sie praktisch jede staatliche Vorgabe oder Verordnung durchwinken, trotz Normverwerfungskompetenz von Verordnungen.
Dabei wird jede noch so willkürliche und widersprüchliche RKI-Begründung unwidersprochen übernommen und zum „Faktencheck“ z. B. Correctiv.org zitiert.
Widerspruchslos wird übernommen, dass für eine Herdenimmunität nunmehr 85 % der 12 bis 59-jährigen und 90 % der 60-jährigen geimpft sein müssen.
Die deutschen Gerichte werden (wiedermal) alles durchwinken. Man hat aus der Geschichte offenbar nichts gelernt.
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/vgh-muenchen-praesenzunterricht-nur-mit-corona-test
Beschluss vom 12.04.2021
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/vgh-muenchen-erfolgloser-eilantrag-gegen-regelung-zu-corona-tests-an-bayerischen-schulen
Beschluss vom 11.10.2021
Im nächsten Beitrag ist Gerichtsbeschluss beigefügt.
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Markus Haintz
@haintz
Aktuell
Teilnahme an Präsenzunterricht nur mit Corona-Test
Der VGH München hält dies für rechtmäßig, sofern die Testung freiwillig ist und ein funktionierender Distanzunterricht ersatzweise möglich ist.
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Beschluss_VGH_Muenchen_Normenkontrolle_geschwärzt.pdf
1.1 MB
Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof München vom 11. Oktober 2021 zur außer Vollzugsetzung der Testpflicht von Schülern in Bayern
Aktenzeichen 25 NE 21.2525
@haintz
Aktenzeichen 25 NE 21.2525
@haintz