Wenn man zwischen Zeilen liest, muss man fragen, was Markus Söder WIRKLICH meint: „"Wenn diese Lage beendet wird, dann gibt es de facto keine Rechtsrundlage mehr, egal für was."

Also, was meint Markus Söder mit der Formulierung „EGAL FÜR WAS“ wirklich? Meint er nur das Thema „Impfen“ oder meint er weitausholend und übergreifend, dass diese Regierung (welche Regierung gibt es überhaupt aktuell in diesen Land?) und das Verwaltungskonstrukt „Bundes Republik Deutsch-Land“ keine Legitimation mehr haben und daher keine „RECHTSGRUNDLAGEN“ mehr bestehen?

Man kann es so lesen und auch so verstehen: „Wenn Corona und die Coronamaßnahmen hier in „Deutsch“-Land von den Agierenden beendet werden, dann ist auch das Verwaltungskonstrukt „BRD“ beendet.


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🇺🇸🇺🇸🇺🇸 USA

‼️Alec Baldwin wegen MORDES ERSTEN GRADES und Besitz von KINDERPORNOGRAPHIE FESTGENOMMEN ‼️
Mediensperre


Baldwin soll im Streit um die Bezahlung den Kameramann getötet und versucht haben, den Regisseur Joel Souza zu töten. Baldwin versuchte, es so aussehen zu lassen, als wäre es ein Unfall, aber weitere Untersuchungen ergaben, dass es alles andere war. Laut der Los Angeles Times:
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https://www.ddbnews.org/alec-baldwin-wegen-mordes-ersten-grades-und-besitz-von-kinderpornografie-festgenommen-mediensperre/

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What good is it if FOX News speaks well of me when they continually allow horrible and untruthful anti-Trump commercials to be run—and plenty of them. In the good old days, that would never have happened and today it happens all of the time. Ratings-challenged CNN and MSNBC would never run a positive Trump ad—never. With so many forces against us, Big Tech, the Fake News Media, the Radical Left, the RINOs, and more, we are at such a disadvantage, but we will win anyway!

Was nützt es, wenn FOX News gut über mich spricht, wenn sie ständig schreckliche und unwahre Anti-Trump-Werbespots laufen lassen - und zwar jede Menge davon. In der guten alten Zeit wäre so etwas nie passiert, und heute passiert es die ganze Zeit. Die von Einschaltquoten geplagten Sender CNN und MSNBC würden niemals eine positive Trump-Werbung ausstrahlen - niemals. Mit so vielen Kräften gegen uns, Big Tech, die Fake-News-Medien, die radikale Linke, die RINOs, und mehr, sind wir so im Nachteil, aber wir werden trotzdem gewinnen!

Liz Harrington on President Trump’s new social media platform:

“People cannot wait for TRUTH Social... the 10’s of millions of Americans who have been deplatformed and censored and shadowbanned, have been waiting for President Trump to announce this real true alternative and its going to EXPOSE EVEN MORE...

You have nothing on the mainstream news networks. You have nothing in the media. They all spread their big lie, and yet the truth - just like it’s going to happen on TRUTH Social - the truth will break through, and it continues to get out there and more & more Americans know Joe Biden is illegitimate, and they know he is destroying our country and the band of corrupt people around him who are running it.”

BOOM. TruthSocial is gonna be lit 🔥

Liz Harrington über die neue Social-Media-Plattform von Präsident Trump:

"Die Menschen können nicht auf TRUTH Social warten... die 10 Millionen Amerikaner, die deplattiert, zensiert und gebannt wurden, haben darauf gewartet, dass Präsident Trump diese echte Alternative ankündigt, und sie wird noch mehr aufdecken...

Sie haben nichts in den Mainstream-Nachrichtensendern. Ihr habt nichts in den Medien. Sie alle verbreiten ihre große Lüge, und doch wird die Wahrheit - genau wie es auf TRUTH Social passieren wird - die Wahrheit durchbrechen und immer mehr Amerikaner wissen, dass Joe Biden illegitim ist, und sie wissen, dass er unser Land und die Bande von korrupten Leuten um ihn herum zerstört, die es leiten."

BOOM. TruthSocial wird beleuchtet werden 🔥

Gerichtsbeschluss nach Multipolar-Klage: RKI muss Krisenstab offenlegen!

Das Berliner Verwaltungsgericht hat unserer Klage gegen das Robert Koch-Institut (RKI) in Teilen stattgegeben. Die Gesundheitsminister Jens Spahn unterstehende Behörde wurde vom Gericht aufgefordert, die Namen der leitenden Mitglieder des Krisenstabes zu nennen, der über die Risikobewertung im Rahmen der Corona-Krise entscheidet. Unklar bleibt weiterhin, ob die Entscheidung des RKI, im März 2020 die Risikobewertung für ganz Deutschland auf „hoch“ zu ändern – und damit den ersten Lockdown zu ermöglichen –, auf wissenschaftlichen Fakten oder auf politischem Druck basierte. Das Gericht stützte das Auskunftsersuchen von Multipolar hier nicht. Wir haben deshalb Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt.

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So wie es aussieht, wird unser künftiger Kanzler Olaf Scholz mit einem gepanzerten Mercedes S680 Guard durch die Gegend gefahren werden. Das flotte Mobil hat 680 PS, wiegt 4,2 Tonnen und hat 12 Zylinder.

Kosten: rund 550 000 Euro. Aber das ist er uns doch wert.

An die CO2-Bilanz des Klima-Kanzlers wollen wir erst gar nicht denken. Denn während wir aufs Lastenfahrrad umsteigen sollen, kann sich Scholz im S680 über die "Luxus-, Infotainment- und Wellnessbehaglichkeit" freuen.

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Italienische Hafenarbeiter blockieren heute erneut den Hafen von Genua, nachdem ihnen mitgeteilt wurde, dass sie sich mit dem experimentellen Covid-Impfstoff impfen lassen müssen oder ihren Arbeitsplatz verlieren.

Die größte Ankündigung in der Geschichte von Rumble wird morgen (heute) veröffentlicht. Das Internet ist schwieriger zu kündigen und die Macher werden ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen. Bleiben Sie dran.


🇺🇲Trump wird Rumble besitzen?

NYC Now

CNN: a few people show up to MAGA Anti Vax protest, sources say Qanon planned the event

NYC Jetzt

CNN: ein paar Leute kommen zum MAGA Anti-Impf Protest, Quellen sagen, dass Qanon die Veranstaltung geplant hat

Europäisches Parlament lehnt Impfpass aus Gründen der eigenen Grundrechte ab; sie sind nicht die Kavallerie

Mitglieder des Europäischen Parlaments haben am 20. Oktober 2021 eine Pressekonferenz in Straßburg beantragt. Die Pressekonferenz mit dem Titel "Verteidigung der Grundrechte durch den Widerstand gegen den Missbrauch des digitalen Impfpasses" wurde von vier Europaabgeordneten gehalten: Christine Anderson (Deutschland, ID), Francesca Donato (Italien, NI), Ivan Vilibor Sinčić (Kroatien, NI), und Cristian Terheş (Rumänien, ECR).

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments, auf deren Website das Motto "Der Wille des Volkes soll die Grundlage der Regierungsgewalt sein" prangt, werden von den Wählern in den Mitgliedstaaten direkt gewählt und haben die Aufgabe, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger bei der Rechtsetzung der EU zu vertreten und die Demokratie in den anderen EU-Institutionen zu gewährleisten.

Das Parlament hat die Befugnis, Legislativvorschläge zu verabschieden und zu ändern, und seine Rolle besteht "nicht nur in der Förderung der demokratischen Entscheidungsfindung in Europa, sondern auch in der Unterstützung des Kampfes für Demokratie, Redefreiheit und faire Wahlen auf der ganzen Welt".


Demokratie und Rechte werden jedoch überall in Europa verletzt. Die Rechtsanwältin und Europaabgeordnete für Italien, Francesca Donato, sagte, dass "wir heute eine schreckliche Situation in Europa haben, weil die Menschenrechte nicht respektiert werden [...] und überall in Europa werden friedliche Proteste gewaltsam unterdrückt." Am Beispiel Italiens, wo sich Italiener zu Tausenden versammelt haben, um gegen den "grünen Pass" zu protestieren, argumentiert Donata, dass die Bürger gezwungen werden, sich invasiven und riskanten Gesundheitsbehandlungen zu unterziehen, und dass sie gezwungen werden, eine "informierte Zustimmung" zu unterschreiben, um die Impfstoffe zu erhalten, was eine "erpresste Zustimmung" ist.

Sie fügt hinzu, dass selbst diejenigen, bei denen medizinische Kontraindikationen für die Impfung vorliegen, gezwungen sind, sich impfen zu lassen, weil sie Angst haben, ihren Arbeitsplatz und ihre Grundrechte zu verlieren.

Sie schloss mit den Worten: "Wir haben es also mit einer medizinischen Frage zu tun, die zu einer demokratischen Frage geworden ist. Wir alle müssen heute für die Verteidigung der Menschenrechte in Europa eintreten, wir müssen es gemeinsam tun, und wir müssen es jetzt tun".

Auch die Europaabgeordnete Christine Anderson betonte die Bedeutung der Menschenrechte und rief ebenfalls zum Handeln auf: "Was wir in dieser Krise gesehen haben, ist, dass Bürgerrechte und Freiheiten von Grundrechten zu Privilegien geworden sind, die Regierungen nach eigenem Ermessen gewähren oder aufheben. Ich rufe alle Europäer auf, sich gegen jede Regierung zu wehren, die versucht, uns unsere Freiheit, unsere Bürgerrechte und unsere Freiheiten zu nehmen!"

DIE ALLGEMEINE ERKLÄRUNG DER MENSCHENRECHTE

Die Rechte, von denen sie sprechen, wurden von den Vereinten Nationen geschaffen und sind, wie sie es nennen, ein "umfassendes Regelwerk der Menschenrechte - ein universeller und international geschützter Kodex, dem sich alle Nationen anschließen können und den alle Menschen anstreben". Zu den international anerkannten Rechten gehören die wirtschaftlichen, bürgerlichen, kulturellen, politischen und sozialen Rechte, wie sie von den Vereinten Nationen definiert wurden, und die Grundlage dieses Rechtskorpus ist die Charta der Vereinten Nationen von 1945, in der es heißt "Wir, die Völker der Vereinten Nationen, sind entschlossen, die nachfolgenden Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat."

https://theexpose.uk/2021/10/25/european-parliament-opposes-vaccine-passports-for-their-own-rights/

⚠️Im Zweifel für die Freiheit⚠️

KOMMENTAR ZU CORONA-AUSNAHMEZUSTAND

Das Gute am Corona-Ausnahmezustand war: Jeder wusste, dass er irgendwann endet. Daher heißt es ja auch Ausnahmezustand.

Jetzt ist es soweit.

Keine einzige Fraktion im Bundestag will die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ verlängern. Die gesetzliche Grundlage für die Maßnahmen.

ABER: Auf ihre Corona-Macht wollen sie auch nicht verzichten.

‼️Noch ist es nur ein Plan des Gesundheitsministers, nicht einmal ein Gesetzentwurf. Doch sollte sich der Bundestag wirklich darauf verständigen, dass auch ohne Corona-Notlage die Corona-Maßnahmen verlängert werden können, dann drohen dauerhafte Grundrechtseingriffe.‼️

⚠️Wenn sie aber auch ohne „Notlage“ eingeschränkt werden kann, gilt das nicht mehr.

Das darf der Bundestag nicht zulassen.⚠️

https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/kommentar-zu-corona-ausnahmezustand-im-zweifel-fuer-die-freiheit-78059498.bild.html

Regierung in der Sackgasse, die Bevölkerung entrechtet und zu Arbeitssklaven degradiert. Ungeimpfte zur untersten, ausgestoßenen Kaste erklärt. Schonungslos benennt Herbert Kickl Punkt für Punkt die Machenschaften und kriminellen Aktivitäten der Bundesregierung. Es ist ein Unrechtsregime, wo die Grund- und Freiheitsrechte mit Füßen getreten werden.
https://report24.news/das-ist-die-rede-des-jahres-herbert-kickl-deckt-corona-luegen-der-regierung-auf-volltext/?feed_id=6713