Papier aus NRW: So könnte der Lockdown light aussehen - n-tv.de
https://www.n-tv.de/politik/So-koennte-der-Lockdown-light-aussehen-article22126940.html
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So könnte der Lockdown light aussehen
NRW will bei der Bund-Länder-Runde am Mittwoch mehrere Kontaktbeschränkungen vorschlagen, Schulen, Kitas und Betriebe aber aussparen. Das geht aus einem Thesenpapier hervor, das ntv vorliegt.
Konkret sieht das Thesenpapier vor, dass Schulen, Kindertagesstätten und Betriebe weiterhin geöffnet bleiben sollen. Einen vollständigen Lockdown soll es aus Sicht der nordrhein-westfälischen Landesregierung also nicht geben. Stattdessen sollen insbesondere private Kontakte weiter reduziert werden.
Um dieses Ziel zu erreichen, schlägt das Papier eine Kontaktbeschränkung vor, wie sie bereits von der Ministerpräsidentenkonferenz am 14. Oktober beschlossen wurde. Demnach sollen Zusammenkünfte mit mehr als zehn Personen im privaten Raum und mit mehr als fünf Personen im öffentlichen Raum untersagt werden, wenn der Anstieg der Infektionszahlen nicht spätestens binnen zehn Tagen zum Stillstand kommt - dies ist bekanntermaßen nicht geschehen. Nordrhein-Westfalen will diesen Punkt weiterhin nur als "dringende Empfehlung" aussprechen, da die Landesregierung wie auch Hessen und Rheinland-Pfalz Bedenken aufgrund des Eingriffs in die Unverletzlichkeit der Wohnung hat.
Um dieses Ziel zu erreichen, schlägt das Papier eine Kontaktbeschränkung vor, wie sie bereits von der Ministerpräsidentenkonferenz am 14. Oktober beschlossen wurde. Demnach sollen Zusammenkünfte mit mehr als zehn Personen im privaten Raum und mit mehr als fünf Personen im öffentlichen Raum untersagt werden, wenn der Anstieg der Infektionszahlen nicht spätestens binnen zehn Tagen zum Stillstand kommt - dies ist bekanntermaßen nicht geschehen. Nordrhein-Westfalen will diesen Punkt weiterhin nur als "dringende Empfehlung" aussprechen, da die Landesregierung wie auch Hessen und Rheinland-Pfalz Bedenken aufgrund des Eingriffs in die Unverletzlichkeit der Wohnung hat.
Das Thesenpapier schlägt außerdem eine Schließung von Sport- und Freizeitangeboten in geschlossenen Räumen vor, ein Verbot von Kontaktsport, ein Verbot von Veranstaltungen, Messen und Kongressen sowie ein Verbot von "Spezial- und Jahrmärkten". Wochenmärkte, die der Lebensmittelversorgung dienen, sollen von dem Verbot ausgenommen sein.
Restaurants werden in dem Papier nicht explizit erwähnt. Kanzlerin Merkel will Schulen und Kitas nicht schließen lassen, in Bereichen wie der Gastronomie und bei Veranstaltungen dagegen hart vorgehen.
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Die Bundeskanzlerin will beim Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch den „Lockdown light“ beschließen. Teil des Plans: Restaurants und Kneipen sollen komplett dicht machen!
Doch wie gefährlich ist die Gastronomie für die Verbreitung des Coronavirus wirklich?
In einer geheimen Regierungsschalte gab das Robert-Koch-Institut seine Einschätzung zur Virus-Gefahr in Gaststätten ab – die dem Plan der Kanzlerin fundamental widerspricht!
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Das Original Video zum Interview, ungeschnitten.