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UK-Richter entscheidet, dass Julian Assange nicht an die USA ausgeliefert werden kann

In einer historischen Entscheidung, von der einige sagen, dass sie zum Schutz der Pressefreiheit in den USA beitragen könnte, hat ein britischer Richter entschieden, dass Wikileaks-Gründer Julian Assange nicht an die USA ausgeliefert werden kann.

Die New York Times beschrieb das Urteil als "... einen großen Sieg gegen die US-Behörden, die ihn beschuldigt haben, mit der Veröffentlichung vertraulicher Mitteilungen in den Jahren 2010 und 2011 verschworen zu haben, Regierungscomputer zu hacken und gegen das Spionagegesetz zu verstoßen."

Assange wurde im April 2019 auf dramatische Weise in der ecuadorianischen Botschaft in London verhaftet, nachdem er sich dort 7 Jahre lang versteckt gehalten hatte, da die Behörden ihn wegen angeblicher sexueller Übergriffe in Verbindung mit seiner Zeit in Schweden verfolgten. Während diese Untersuchung vor Jahren eingestellt wurde (obwohl Schweden sie formal wieder eröffnete, nachdem bekannt wurde, dass Assange in Haft war, bevor sie wieder eingestellt wurde), wurde enthüllt, dass seine Verhaftung in London mit einem Auslieferungsantrag der USA verbunden war. Jahrelang hatten die Staatsanwälte im Stillen ihren Fall gegen Assange verfolgt.

Die Anklagen wurden bald enthüllt: Der 49-jährige Assange ist wegen seiner Rolle bei der Veröffentlichung von durchgesickerten Militärdokumenten und -Depeschen in 17 Fällen wegen Verstoßes gegen das Spionagegesetz angeklagt. Außerdem wurde er in einem Fall wegen Verstoßes gegen das Computer Betrugs- und Missbrauchsgesetz angeklagt. Insgesamt könnten ihm 175 Jahre in einem amerikanischen Gefängnis drohen. Bereits im Juni veröffentlichte die US-Staatsanwaltschaft eine erweiterte Anklageschrift, die Assanges Verteidigerteam noch mehr in Bedrängnis brachte.

Obwohl ein britischer Richter entschieden hat, dass er nicht ausgeliefert werden kann, ist es möglich, dass er niemals in die USA zurückkehrt, um sich den Anklagen gegen ihn zu stellen. Obwohl die Richterin, Vanessa Baraitser des Westminster Magistrates 'Court, sagte, sie hatte keine Probleme mit dem US-Fall gegen Assange, entschied sie, dass die Auslieferung eine ernsthafte Bedrohung für Assanges Gesundheit darstellen würde. Obwohl sie sagte, dass der Fall in "gutem Glauben" vorgebracht zu werden schien, und dass Assanges Handlungen über die bloße Ermutigung eines Journalisten hinausgingen, entschied die Richterin, dass die Auslieferung einen ernsthaften negativen Einfluss auf Assanges Gesundheit haben könnte. Zum Beispiel befand sie, dass "das Risiko für Herrn Assange, Selbstmord zu begehen, wenn ein Auslieferungsbefehl erlassen werden sollte, erheblich ist."

Assanges Unterstützer und sein juristisches Team haben lange vor seiner sich verschlechternden Gesundheit in der Haft gewarnt, und Fotos von einem blassen und deutlich ungesund aussehenden Assange sind durch die Presse gesickert. Bereits 2019 erklärte der UN-Sonderberichterstatter für Folter und Misshandlung, dass Assanges Inhaftierung einer "psychologischen Folter" gleichkommt. Er wird in Belmarsh, einem Hochsicherheitsgefängnis in London, festgehalten, wo er auf das Auslieferungsurteil gewartet hat.

Eine Menge von Unterstützern, die sich vor dem Gericht für die Entscheidung am Montag versammelt hatten, bejubelten die Nachricht.

Quelle:
https://www.zerohedge.com/geopolitical/uk-judge-rules-julian-assange-cant-be-extradited-us

Zerohedge

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