D.C. bald kein unabhängiger Stadtstaat mehr?
Senator Tom Carper bringt den Washington, D.C. Admission Act ein, um D.C. zum 51. Staat der USA zu machen
Hintergrund:
DC ist ein Stadtstaat mit eigenen Gesetzen, eigener Polizei, Teil des 3-Städte-Imperiums Vatikan-City of London-District of Columbia und unabhängig von der restlichen USA.
Weitere Informationen dazu hier: [Link] & [Link]
https://www.congress.gov/bill/117th-congress/house-bill/51?q=%7B%22search%22%3A%5B%22D.C.+statehood%22%5D%7D&s=3&r=1
Senator Tom Carper bringt den Washington, D.C. Admission Act ein, um D.C. zum 51. Staat der USA zu machen
Hintergrund:
DC ist ein Stadtstaat mit eigenen Gesetzen, eigener Polizei, Teil des 3-Städte-Imperiums Vatikan-City of London-District of Columbia und unabhängig von der restlichen USA.
Weitere Informationen dazu hier: [Link] & [Link]
https://www.congress.gov/bill/117th-congress/house-bill/51?q=%7B%22search%22%3A%5B%22D.C.+statehood%22%5D%7D&s=3&r=1
Bestätigt der 2. Amtsenthebungsprozess Trump als Präsidenten?
Mit der Übermittlung des Amtsenthebungsartikels an den US-Senat am Montag haben die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, und das US-Repräsentantenhaus möglicherweise bestätigt, dass Donald J. Trump weiterhin der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist, da nur amtierende Präsidenten angeklagt werden können. Darüber hinaus stimmte der US-Senat am Dienstag mit 55 zu 45 Stimmen dafür, ein Verfahren gegen Präsident Trump einzuleiten.
Ein ehemaliger Richter am US-Berufungsgericht für den 4. Bezirk, Michael Luttig, kritisierte die Idee, die er als „verfassungswidrig“ bezeichnete, ein Amtsenthebungsverfahren gegen einen amtierenden Präsidenten fortzusetzen, der sein Amt niedergelegt hat. Michael Luttig schrieb einen Kommentar in der Washington Post:
„Sobald Trumps Amtszeit am 20. Januar endet, verliert der Kongress seine verfassungsmäßige Befugnis, das Amtsenthebungsverfahren gegen ihn fortzusetzen - auch wenn das Haus bereits ein Amtsenthebungsverfahren genehmigt hat. Wenn das Repräsentantenhaus den Präsidenten vor seinem Ausscheiden aus dem Amt anklagen würde, könnte der Senat den ehemaligen Präsidenten danach nicht verurteilen und ihn gemäß der Verfassung von einem künftigen öffentlichen Amt ausschließen. Der Grund dafür liegt in der Verfassung selbst. Trump wäre zum Zeitpunkt des verspäteten Senatsverfahrens nicht mehr im Amt des Präsidenten und würde gemäß den Amtsenthebungsklauseln der Verfassung nicht länger einer „Amtsenthebungsverurteilung“ des Senats unterliegen. Das heißt, die einzige verfassungsmäßige Befugnis des Senats besteht darin, einen amtierenden Präsidenten zu verurteilen - oder nicht. “
Also was dieser ehemalige Richter sagt, kann nur 2 Dinge bedeuten:
Entweder ist Trump noch Präsident oder dieses Amtsenthebungsverfahren ist verfassungswidrig und damit illegal.
WICHTIGE ERGÄNZUNG:
Im Kontrast dazu steht jedoch ein Urteil vom 25.01.2021 des Obersten Gerichtshofs, dass Trump's Anti-Korruptionsklagen abgewiesen wurden, da er nicht mehr im Amt ist.
Artikel dazu:
[Englisch] [Deutsch]
Urteil:
https://www.supremecourt.gov/orders/courtorders/012521zor_3f14.pdf
Mit der Übermittlung des Amtsenthebungsartikels an den US-Senat am Montag haben die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, und das US-Repräsentantenhaus möglicherweise bestätigt, dass Donald J. Trump weiterhin der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist, da nur amtierende Präsidenten angeklagt werden können. Darüber hinaus stimmte der US-Senat am Dienstag mit 55 zu 45 Stimmen dafür, ein Verfahren gegen Präsident Trump einzuleiten.
Ein ehemaliger Richter am US-Berufungsgericht für den 4. Bezirk, Michael Luttig, kritisierte die Idee, die er als „verfassungswidrig“ bezeichnete, ein Amtsenthebungsverfahren gegen einen amtierenden Präsidenten fortzusetzen, der sein Amt niedergelegt hat. Michael Luttig schrieb einen Kommentar in der Washington Post:
„Sobald Trumps Amtszeit am 20. Januar endet, verliert der Kongress seine verfassungsmäßige Befugnis, das Amtsenthebungsverfahren gegen ihn fortzusetzen - auch wenn das Haus bereits ein Amtsenthebungsverfahren genehmigt hat. Wenn das Repräsentantenhaus den Präsidenten vor seinem Ausscheiden aus dem Amt anklagen würde, könnte der Senat den ehemaligen Präsidenten danach nicht verurteilen und ihn gemäß der Verfassung von einem künftigen öffentlichen Amt ausschließen. Der Grund dafür liegt in der Verfassung selbst. Trump wäre zum Zeitpunkt des verspäteten Senatsverfahrens nicht mehr im Amt des Präsidenten und würde gemäß den Amtsenthebungsklauseln der Verfassung nicht länger einer „Amtsenthebungsverurteilung“ des Senats unterliegen. Das heißt, die einzige verfassungsmäßige Befugnis des Senats besteht darin, einen amtierenden Präsidenten zu verurteilen - oder nicht. “
Also was dieser ehemalige Richter sagt, kann nur 2 Dinge bedeuten:
Entweder ist Trump noch Präsident oder dieses Amtsenthebungsverfahren ist verfassungswidrig und damit illegal.
WICHTIGE ERGÄNZUNG:
Im Kontrast dazu steht jedoch ein Urteil vom 25.01.2021 des Obersten Gerichtshofs, dass Trump's Anti-Korruptionsklagen abgewiesen wurden, da er nicht mehr im Amt ist.
Artikel dazu:
[Englisch] [Deutsch]
Urteil:
https://www.supremecourt.gov/orders/courtorders/012521zor_3f14.pdf
Forwarded from Epoch Times Deutsch
Der neue US-Präsident Joe Biden verhängt einen Stopp neuer Öl- und Gasbohrungen auf bundeseigenem Land. Biden plant zudem für den 22. April, den sogenannten Earth Day, einen internationalen Klimagipfel.
https://youtu.be/BnRua1lNp1Q
https://t.me/epochtimesde
https://youtu.be/BnRua1lNp1Q
https://t.me/epochtimesde
Social-Media-Influencer wegen Wahlbeeinflussung aufgrund einer Wähler-Desinformationskampagne angeklagt
Bidens Justizministerium hat einen Trump-Wähler, der 58.000 Follower auf Twitter hatte, wegen Wahlbeeinflussung angeklagt, weil er 2016 ein Meme veröffentlicht hatte, in dem er die Demokraten scherzhaft aufforderte, Hillary Clinton per Text zu wählen. Ihm wird jetzt ein MEME zur Last gelegt!
Quelle:
[Englisch] [Deutsch]
(Ein Meme ist meist ein kleiner, ironischer Medieninhalt, der über das Internet verbreitet wird. Z.B. ein Bild mit einer kurzen prägnanten Aussage.)
Bidens Justizministerium hat einen Trump-Wähler, der 58.000 Follower auf Twitter hatte, wegen Wahlbeeinflussung angeklagt, weil er 2016 ein Meme veröffentlicht hatte, in dem er die Demokraten scherzhaft aufforderte, Hillary Clinton per Text zu wählen. Ihm wird jetzt ein MEME zur Last gelegt!
Quelle:
[Englisch] [Deutsch]
(Ein Meme ist meist ein kleiner, ironischer Medieninhalt, der über das Internet verbreitet wird. Z.B. ein Bild mit einer kurzen prägnanten Aussage.)
www.justice.gov
Social Media Influencer Charged with Election Interference Stemming
A Florida man was arrested this morning on charges of conspiring with others in advance of the 2016 U.S. Presidential Election to use various social media platforms to disseminate misinformation designed to deprive individuals of their constitutional right…
Forwarded from TranslatedPress DE
Texas gegen Biden, Richter blockiert Bidens 100-Tage-Abschiebung Moratorium
Sorry Version 1 hatte ein Fehler hier nochmal
https://youtu.be/TqVEW3ycHzA
Sorry Version 1 hatte ein Fehler hier nochmal
https://youtu.be/TqVEW3ycHzA
YouTube
Texas gegen Biden, Richter blockiert Bidens 100-Tage-Abschiebung Moratorium
Folge uns auf Telegram: https://t.me/TranslatedPressDE Nachdem der texanische Generalstaatsanwalt Ken Paxton am Freitag die erste große Klage gegen die Biden-Administration eingereicht hatte, blockierte am Dienstag ein Bundesrichter in Texas das 100-Tage…
Media is too big
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X22 Report vom 26.1.2021 - Die Entscheidung über den Zeitplan wurde Trump überlassen - Entscheidung wurde getroffen - Nachricht gesendet - Episode 2388b
Odysee Video-Link:
https://odysee.com/@Qlobal-Change:6/X22-Report-vom-26.1.2021-Episode-2388b-:a
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Präsident Trump wurde auf einem Golfplatz gesichtet.
Als der Filmende sagte: "Herr Präsident, danke für Ihren Dienst", antwortete Trump: "Vielen Dank. Wir sind noch nicht fertig."
Als der Filmende sagte: "Herr Präsident, danke für Ihren Dienst", antwortete Trump: "Vielen Dank. Wir sind noch nicht fertig."
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Heute sind weitere Dokumente im Fall Giuffre v. Maxwell veröffentlicht worden, und zwar sehr viele Dokumente!
Auf der Seite ganz nach unten gehen, die neuen Dokumente werden immer unten angehängt.
https://ishort.ink/RbPn
Auf der Seite ganz nach unten gehen, die neuen Dokumente werden immer unten angehängt.
https://ishort.ink/RbPn
Die Demokraten haben alles gegeben, aber Trump rüstet sich bereits zum Kampf
Für eine Weile müssen wir uns wohl noch anschnallen, da die Fahrt in eine neue Zukunft vielleicht noch etwas „rumpelig“ sein könnte. Aber das kann nur vorübergehend sein, denn am Horizont sieht man bereits die Sonne aufgehen. Millionen kann man man nicht wegtragen, wenn sie wieder auf die Straße gehen, denn das haben sie vor.
Die Ära der ersten friedlichen, weltweiten Graswurzelbewegung steht erst am Anfang.
Artikel:
https://tagesereignis.de/2021/01/politik/sie-haben-alles-gegeben/21563/
Für eine Weile müssen wir uns wohl noch anschnallen, da die Fahrt in eine neue Zukunft vielleicht noch etwas „rumpelig“ sein könnte. Aber das kann nur vorübergehend sein, denn am Horizont sieht man bereits die Sonne aufgehen. Millionen kann man man nicht wegtragen, wenn sie wieder auf die Straße gehen, denn das haben sie vor.
Die Ära der ersten friedlichen, weltweiten Graswurzelbewegung steht erst am Anfang.
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https://tagesereignis.de/2021/01/politik/sie-haben-alles-gegeben/21563/
tagesereignis.de
Die Demokraten haben alles gegeben, aber Trump rüstet sich bereits zum Kampf | Tagesereignis
Der Hauptgrund, weshalb in den Medien und auch sonstwo stetig behauptet wird, es gäbe keinen Wahlbetrug, ist der, dass sie das an den Gerichten festmachen und behaupten, dort hätte Donald Trump bis jetzt jedes einzelne Verfahren verloren. Audio Das ist…
Forwarded from TAGESEREIGNIS.DE
Das Impeachment ist ein Witz und Rand Paul hat es gerade bewiesen | deutsche Übersetzung
Diese Überschrift steht über einem Video, das Don Jr. heute Nacht gepostet hat. Es ist eine flammende Rede an den Senat, der Trump nach dem Willen der Demokraten impeachen soll. Normalerweise sitzt dem der Oberste Richter des Landes vor, das ist Justice John Roberts. Aber der macht es nicht. Weil er genau weiß, dass das mit der Verfassung nicht vereinbar ist, was die gerade machen.
Das Video haben wir euch übersetzt. Don Jr. ist der verlängerte Arm von Don Sr. und was beide gut finden, gefällt euch vielleicht auch.
Hier geht es zum Beitrag:
https://tagesereignis.de/2021/01/politik/donald-trump-jr-das-impeachment-ist-ein-witz-und-rand-paul-hat-es-gerade-bewiesen-deutsche-uebersetzung/21592/
Diese Überschrift steht über einem Video, das Don Jr. heute Nacht gepostet hat. Es ist eine flammende Rede an den Senat, der Trump nach dem Willen der Demokraten impeachen soll. Normalerweise sitzt dem der Oberste Richter des Landes vor, das ist Justice John Roberts. Aber der macht es nicht. Weil er genau weiß, dass das mit der Verfassung nicht vereinbar ist, was die gerade machen.
Das Video haben wir euch übersetzt. Don Jr. ist der verlängerte Arm von Don Sr. und was beide gut finden, gefällt euch vielleicht auch.
Hier geht es zum Beitrag:
https://tagesereignis.de/2021/01/politik/donald-trump-jr-das-impeachment-ist-ein-witz-und-rand-paul-hat-es-gerade-bewiesen-deutsche-uebersetzung/21592/
Polen krallt sich BIG TECH
Auch POLEN will nun ein Gesetz gegen den DIGITALEN FASCHISMUS beschließen. Der stlv. Justizminister beklagt, dass "christliche und patriotische Inhalte zunehmend als 'Hassrede' gebrandmarkt" würden. Der öffentliche Diskurs dürfe nicht von anonymen Moderatoren kontrolliert werden, so der Minister. "Viele Verlage und auch Politiker sind an unserem Konzept interessiert, weil wir gesehen haben, dass die MEINUNGSFREIHEIT IN GEFAHR ist und wir sie schützen wollen."
Die Bürgerrechtsorganisation PANOPTYKON pflichtet ihm bei: "So ein Gesetz steht ganz im Einklang mit dem, wofür die Zivilgesellschaft gekämpft hat – nämlich gegen willkürliche Online-Zensur. Nationale Gesetze sind ein besserer Maßstab dafür, welche Inhalte erlaubt sind, und welche nicht."
Auch POLEN will nun ein Gesetz gegen den DIGITALEN FASCHISMUS beschließen. Der stlv. Justizminister beklagt, dass "christliche und patriotische Inhalte zunehmend als 'Hassrede' gebrandmarkt" würden. Der öffentliche Diskurs dürfe nicht von anonymen Moderatoren kontrolliert werden, so der Minister. "Viele Verlage und auch Politiker sind an unserem Konzept interessiert, weil wir gesehen haben, dass die MEINUNGSFREIHEIT IN GEFAHR ist und wir sie schützen wollen."
Die Bürgerrechtsorganisation PANOPTYKON pflichtet ihm bei: "So ein Gesetz steht ganz im Einklang mit dem, wofür die Zivilgesellschaft gekämpft hat – nämlich gegen willkürliche Online-Zensur. Nationale Gesetze sind ein besserer Maßstab dafür, welche Inhalte erlaubt sind, und welche nicht."
Forwarded from Epoch Times Deutsch
Kaum ist der neue amerikanische Präsident Joe Biden im Amt, drängt ihm Chinas Staatschef Xi Jinping auf, sich unverzüglich mit dem China-Thema zu beschäftigen.
Ein neues Kapitel der US-China-Beziehung sollte beginnen. Die Art und Weise, wie Peking versucht, dieses neue Kapitel aufzuschlagen, ist jedoch sonderbar.
https://youtu.be/n6mwVLo8cVQ
https://t.me/Leas_Einblick
Ein neues Kapitel der US-China-Beziehung sollte beginnen. Die Art und Weise, wie Peking versucht, dieses neue Kapitel aufzuschlagen, ist jedoch sonderbar.
https://youtu.be/n6mwVLo8cVQ
https://t.me/Leas_Einblick
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Wird es einen Kurswechsel in der US-Chinapolitik geben?
Kaum ist der neue amerikanische Präsident Joe Biden im Amt, drängt ihm Chinas Staatschef Xi Jinping auf, sich unverzüglich mit dem China-Thema zu beschäftigen.
Ein neues Kapitel der US-China-Beziehung sollte beginnen. Die Art und Weise, wie Peking versucht…
Ein neues Kapitel der US-China-Beziehung sollte beginnen. Die Art und Weise, wie Peking versucht…
Forwarded from Epoch Times Deutsch
Trump-Impeachment: 45 Senatoren halten Verfahren gegen eine Privatperson für verfassungswidrig
https://youtu.be/sM9u3CjYcX0
https://t.me/epochtimesde
https://youtu.be/sM9u3CjYcX0
https://t.me/epochtimesde
Forwarded from Epoch Times Deutsch
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/facebook-will-politischen-diskurs-weiter-einschraenken-78-000-profile-im-zusammenhang-mit-qanon-geloescht-a3434925.html?telegram=1
https://t.me/epochtimesde
https://t.me/epochtimesde
Epoch Times www.epochtimes.de
Facebook will politischen Diskurs weiter einschränken – 78.000 Profile im Zusammenhang mit QAnon gelöscht
Der politische Diskurs auf Facebook wird künftig massiv eingeschränkt werden. Wie der Konzern mitteilte, will man politische Inhalte reduzieren, um "die Gemüter zu beruhigen". Das soll weltweit geschehen. Ein ehemaliger Obama-Beamter und Mitglied in Joe Bidens…
Forwarded from Epoch Times Deutsch
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/experten-warnen-vor-verheerenden-wirtschaftlichen-auswirkungen-eines-wiedereintritts-in-das-pariser-klimaabkommen-a3435006.html?telegram=1
https://t.me/epochtimesde
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Epoch Times www.epochtimes.de
Experten warnen vor „verheerenden“ wirtschaftlichen Auswirkungen eines Wiedereintritts in das Pariser Klimaabkommen
2020 verließ die Trump-Administration das Pariser Klimaabkommen, ein Schritt, der von den meisten politischen Akteuren negativ bewertet wurde. Joe Biden hatte es sehr eilig, dem Pakt wieder beizutreten. Doch dieser Schritt ruft Kritiker auf den Plan.
Forwarded from Epoch Times Deutsch
https://www.epochtimes.de/epoch-times/amerika-vereinen-indem-man-die-tradition-umarmt-und-der-kpc-die-stirn-bietet-a3435300.html?telegram=1
https://t.me/epochtimesde
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The Epoch Times
Amerika vereinen, indem man die Tradition umarmt und der KPC die Stirn bietet
Nach einer hart umkämpften Wahl muss unsere amerikanische Nation zur Einheit finden, da die Spannungen hoch bleiben und die Spaltungen tief reichen. Ein Beitrag der amerikanischen The Epoch Times.
Forwarded from Epoch Times Deutsch
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/pompeo-fordert-biden-auf-die-kpc-fuer-ihre-rolle-in-der-pandemie-zu-verurteilen-a3435147.html?telegram=1
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Epoch Times www.epochtimes.de
Pompeo fordert Biden auf, die KPC für ihre Rolle in der Pandemie zu verurteilen
Joe Biden möchte nicht mehr, dass COVID-19 mit seinem Ursprung in Verbindung gesetzt wird, so wie es Außenminister Mike Pompeo („Wuhan-Virus“) und Ex-Präsident Trump ("China-Virus") getan haben.