Die Verhöre wurden geheim geführt. Doch bis September 2018, als der Bericht des Komitees lange fertig war und veröffentlicht wurde, beschlossen die Republikaner, die das Komitee noch kontrollierten, dass die Transkripte der Interviews der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden sollten. In einem seltenen Moment der Zustimmung stimmten die Demokraten zu, und am 26. September 2018 stimmte das Komitee einstimmig für die Veröffentlichung der Transkripte. Aber es gab einen Haken: Die Dokumente müssten zuerst von der Geheimdienstgemeinschaft auf Verschlusssachen überprüft werden. Also gingen sie zum IC - um nie wieder gesehen zu werden.
Jetzt, im Mai 2020, sind sie immer noch geheim. Vor zwei Wochen berichtete die Redaktion des Wall Street Journal , dass der IC die Überprüfung von 43 Transkripten abgeschlossen habe, Schiff sich jedoch weigerte, sie freizugeben. Das Papier sagte, Schiff verhindere auch die Freigabe der verbleibenden zehn Transkripte.
In dem Brief enthüllte Grenell, dass die 43 Transkripte seit Juni 2019 fertiggestellt wurden. Schiff hat die ganze Zeit darauf gesessen. Grenell sagte, die letzten zehn seien ebenfalls gerade beendet worden. "Ich fordere Sie dringend auf, Ihre früheren öffentlichen Erklärungen und die einstimmige Abstimmung Ihres Ausschusses in dieser Angelegenheit zu würdigen, um alle 53 freigegebenen Transkripte so bald wie möglich an die Mitglieder des Kongresses und die amerikanische Öffentlichkeit weiterzuleiten", sagte Grenell. Für den Fall, dass Schiff immer noch nicht interessiert ist, fügte Grenell hinzu: "Ich bin auch bereit, die Transkripte direkt vom Büro des Direktors des Nationalen Geheimdienstes freizugeben, um sicherzustellen, dass wir die einstimmige und parteiübergreifende Abstimmung zur Veröffentlichung der Transkripte einhalten."
Eine Sache noch. Im März 2019 - damals, als die Demokraten das Haus neu leiteten und erwogen, Präsident Trump wegen der Russland-Angelegenheit anzuklagen - forderte Schiff das DNI auf, "unter keinen Umständen ... die Transkripte des House Intelligence Committee mit dem Präsidenten des Weißen Hauses zu teilen." Trump oder Personen, die mit dem Weißen Haus oder dem Präsidenten verbunden sind. " Einige Republikaner betrachteten dies als zweifelhafte Bitte, da einige der Zeugen aus dem Weißen Haus kamen. Trotzdem folgte Grenell. "Nach Ihrer Anleitung wurden diese Transkripte nicht mit dem Weißen Haus geteilt", schrieb er an Schiff.
Der nächste Schritt liegt bei Schiff. Der Vorsitzende hat kein Zögern gezeigt, Geheimnisse zu bewahren, auch wenn es sich um nicht klassifizierte Informationen von großem nationalen Interesse handelt. Zum Beispiel verbirgt Schiff immer noch das Verhör des Komitees mit Michael Atkinson, dem damaligen Generalinspektor der Geheimdienstgemeinschaft, in der Ukraine. Was die Trump-Russland-Verhöre angeht, erinnern sich die Republikaner, als Schiff behauptete, er habe "direkte Beweise" für Absprachen - ein Sonderberater, den Robert Mueller nie feststellen konnte. Einige GOP-Gesetzgeber glauben, dass die Transkripte zeigen werden, dass Schiff es die ganze Zeit erfunden hat. Es ist Zeit für die Öffentlichkeit, das auch zu lernen.
Jetzt, im Mai 2020, sind sie immer noch geheim. Vor zwei Wochen berichtete die Redaktion des Wall Street Journal , dass der IC die Überprüfung von 43 Transkripten abgeschlossen habe, Schiff sich jedoch weigerte, sie freizugeben. Das Papier sagte, Schiff verhindere auch die Freigabe der verbleibenden zehn Transkripte.
In dem Brief enthüllte Grenell, dass die 43 Transkripte seit Juni 2019 fertiggestellt wurden. Schiff hat die ganze Zeit darauf gesessen. Grenell sagte, die letzten zehn seien ebenfalls gerade beendet worden. "Ich fordere Sie dringend auf, Ihre früheren öffentlichen Erklärungen und die einstimmige Abstimmung Ihres Ausschusses in dieser Angelegenheit zu würdigen, um alle 53 freigegebenen Transkripte so bald wie möglich an die Mitglieder des Kongresses und die amerikanische Öffentlichkeit weiterzuleiten", sagte Grenell. Für den Fall, dass Schiff immer noch nicht interessiert ist, fügte Grenell hinzu: "Ich bin auch bereit, die Transkripte direkt vom Büro des Direktors des Nationalen Geheimdienstes freizugeben, um sicherzustellen, dass wir die einstimmige und parteiübergreifende Abstimmung zur Veröffentlichung der Transkripte einhalten."
Eine Sache noch. Im März 2019 - damals, als die Demokraten das Haus neu leiteten und erwogen, Präsident Trump wegen der Russland-Angelegenheit anzuklagen - forderte Schiff das DNI auf, "unter keinen Umständen ... die Transkripte des House Intelligence Committee mit dem Präsidenten des Weißen Hauses zu teilen." Trump oder Personen, die mit dem Weißen Haus oder dem Präsidenten verbunden sind. " Einige Republikaner betrachteten dies als zweifelhafte Bitte, da einige der Zeugen aus dem Weißen Haus kamen. Trotzdem folgte Grenell. "Nach Ihrer Anleitung wurden diese Transkripte nicht mit dem Weißen Haus geteilt", schrieb er an Schiff.
Der nächste Schritt liegt bei Schiff. Der Vorsitzende hat kein Zögern gezeigt, Geheimnisse zu bewahren, auch wenn es sich um nicht klassifizierte Informationen von großem nationalen Interesse handelt. Zum Beispiel verbirgt Schiff immer noch das Verhör des Komitees mit Michael Atkinson, dem damaligen Generalinspektor der Geheimdienstgemeinschaft, in der Ukraine. Was die Trump-Russland-Verhöre angeht, erinnern sich die Republikaner, als Schiff behauptete, er habe "direkte Beweise" für Absprachen - ein Sonderberater, den Robert Mueller nie feststellen konnte. Einige GOP-Gesetzgeber glauben, dass die Transkripte zeigen werden, dass Schiff es die ganze Zeit erfunden hat. Es ist Zeit für die Öffentlichkeit, das auch zu lernen.
Q4120
Papaya-Frucht positiv auf COVID-19 getestet, CBS inszeniert und fälscht COVID-19-Berichte
https://twitter.com/JamesOKeefeIII/status/1258053844812120066 📁
Papaya mit positiven COVID-19-Testergebnis?
Inszenierte [FAKE] CBS COVID-19-Berichterstattung?
Q
Papaya-Frucht positiv auf COVID-19 getestet, CBS inszeniert und fälscht COVID-19-Berichte
https://twitter.com/JamesOKeefeIII/status/1258053844812120066 📁
Papaya mit positiven COVID-19-Testergebnis?
Inszenierte [FAKE] CBS COVID-19-Berichterstattung?
Q
X (formerly Twitter)
James O'Keefe (@JamesOKeefeIII) on X
@realDonaldTrump Yes it has #ExposeCBS
Q4121
Erst an der Schwelle finden Menschen den Willen zur Veränderung
https://www.youtube.com/watch?v=BP-pqhXvI7Y📁
Manchmal kann man der Öffentlichkeit nicht die Wahrheit SAGEN.
MAN MUSS SIE ZEIGEN.
NUR DANN WERDEN DIE MENSCHEN DEN WILLEN ZUR VERÄNDERUNG FINDEN.
Q
Erst an der Schwelle finden Menschen den Willen zur Veränderung
https://www.youtube.com/watch?v=BP-pqhXvI7Y📁
Manchmal kann man der Öffentlichkeit nicht die Wahrheit SAGEN.
MAN MUSS SIE ZEIGEN.
NUR DANN WERDEN DIE MENSCHEN DEN WILLEN ZUR VERÄNDERUNG FINDEN.
Q
Q4122
FAQ zum Erhalt von Informationen bezüglich einer laufenden FBI-Untersuchung
https://www.fbi.gov/about/faqs 📁 (deutsch)
Frage: Kann ich detaillierte Informationen über eine laufende FBI-Untersuchung erhalten, die ich in den Nachrichten sehe?
Antwort: Nein. Solche Informationen sind in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht und den Richtlinien des Justizministeriums und des FBI vor einer öffentlichen Bekanntgabe geschützt. Diese Richtlinie wahrt die Integrität der Untersuchung und die Privatsphäre der an der Untersuchung beteiligten Personen, bevor eine öffentliche Anklage wegen Gesetzesverstößen erhoben wird. Sie dient auch dem Schutz der Rechte von Personen, die noch nicht wegen eines Verbrechens angeklagt sind.
Q
FAQ zum Erhalt von Informationen bezüglich einer laufenden FBI-Untersuchung
https://www.fbi.gov/about/faqs 📁 (deutsch)
Frage: Kann ich detaillierte Informationen über eine laufende FBI-Untersuchung erhalten, die ich in den Nachrichten sehe?
Antwort: Nein. Solche Informationen sind in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht und den Richtlinien des Justizministeriums und des FBI vor einer öffentlichen Bekanntgabe geschützt. Diese Richtlinie wahrt die Integrität der Untersuchung und die Privatsphäre der an der Untersuchung beteiligten Personen, bevor eine öffentliche Anklage wegen Gesetzesverstößen erhoben wird. Sie dient auch dem Schutz der Rechte von Personen, die noch nicht wegen eines Verbrechens angeklagt sind.
Q
Media is too big
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Donald J. Trump Twitterte:
Die Fake News haben ein Allzeithoch erreicht!
James O'Keefe von Projet Veritas antwortete:
Ja, das haben sie #ExposeCBS
Die Fake News haben ein Allzeithoch erreicht!
James O'Keefe von Projet Veritas antwortete:
Ja, das haben sie #ExposeCBS
und fügt dieses Video bei (hier deutsch untertitelt) https://twitter.com/JamesOKeefeIII/status/1258053844812120066Q4123
Diane Feinstein ist die Brücke (Hintergrundkanal) zur Kommunistischen Partei Chinas
https://twitter.com/michaelbeatty3/status/1181784201072263169 📁
https://www.washingtonexaminer.com/weekly-standard/the-spy-who-drove-her-dianne-feinstein-and-chinese-espionage 📁 (deutsch)
Verbunden?
Wie kommuniziert man [sicher] nicht-öffentlich?
Definiere 'Hintergrundkanal'.
Q
Diane Feinstein ist die Brücke (Hintergrundkanal) zur Kommunistischen Partei Chinas
https://twitter.com/michaelbeatty3/status/1181784201072263169 📁
https://www.washingtonexaminer.com/weekly-standard/the-spy-who-drove-her-dianne-feinstein-and-chinese-espionage 📁 (deutsch)
Verbunden?
Wie kommuniziert man [sicher] nicht-öffentlich?
Definiere 'Hintergrundkanal'.
Q
X (formerly Twitter)
X
Tweet Übersetzung aus Q4123:
"2013 - Dianne Feinstein kündigt an, dass Kalifornien ein kalifornisch-chinesisches Handels- und Investitionsbüro eröffnet.
Hören Sie zu, wie sie ihre "besondere Verbindung" mit den Führern von Shanghai erklärt, die bis in die 1970er Jahre zurückreicht. #KRIEG "
"2013 - Dianne Feinstein kündigt an, dass Kalifornien ein kalifornisch-chinesisches Handels- und Investitionsbüro eröffnet.
Hören Sie zu, wie sie ihre "besondere Verbindung" mit den Führern von Shanghai erklärt, die bis in die 1970er Jahre zurückreicht. #KRIEG "
"Wie entlarvt man diejenigen, die die Pandemie geplant haben?
1. Man nimmt diejenigen, die sich hinter dem Vorhang versteckten, und stellt sie nach vorne und in die Mitte [Fauci,Birx]
2. Man folgt dem Geld, ursprünglich aus [China].
3. War [die WHO] beteiligt?
4. Pressekonferenzen halten, die MSM entlarven
5. Das Land wieder öffnen, die wahren Tyrannen beobachten"
https://twitter.com/X22Report/status/1258049698348367872?s=20
1. Man nimmt diejenigen, die sich hinter dem Vorhang versteckten, und stellt sie nach vorne und in die Mitte [Fauci,Birx]
2. Man folgt dem Geld, ursprünglich aus [China].
3. War [die WHO] beteiligt?
4. Pressekonferenzen halten, die MSM entlarven
5. Das Land wieder öffnen, die wahren Tyrannen beobachten"
https://twitter.com/X22Report/status/1258049698348367872?s=20
Twitter
X22 Report
How do you expose those who planned the pandemic? 1. You take those that hid behind the curtain and put them front and center [Fauci,Birx] 2. Follow the money, originated [China]. 3. [WHO] was involved? 4. Hold pressers, expose the MSM 5. Open the country…
Q4124
Die Korruption: US-Beamte bereichern sich auf Kosten der Sicherheit unseres Landes und der nationalen Sicherheit
EXWagICUMAEJLnt.png
Warum beziehen sie immer ihren Ehepartner, Sohn, Tochter usw. mit ein?
Folge dem Geld.
Q
Die Korruption: US-Beamte bereichern sich auf Kosten der Sicherheit unseres Landes und der nationalen Sicherheit
Ein Anon sagt:Hmm, Feinstein Q Drop. Sie sagt: "PRIVATE, öffentliche Partnerschaft..."
EXWagICUMAEJLnt.png
Q antwortet:Ist es wirklich so schwer zu glauben, dass es in unserer Regierung gewählte Amtsträger gibt, die sich auf Kosten unseres Landes bereichern [Nationale Sicherheit]?
Warum beziehen sie immer ihren Ehepartner, Sohn, Tochter usw. mit ein?
Folge dem Geld.
Q
Qlobal-Change 🫂
Q4124 Die Korruption: US-Beamte bereichern sich auf Kosten der Sicherheit unseres Landes und der nationalen Sicherheit Ein Anon sagt: Hmm, Feinstein Q Drop. Sie sagt: "PRIVATE, öffentliche Partnerschaft..." EXWagICUMAEJLnt.png Q antwortet: Ist es wirklich…
Bildübersetzung aus Q4124:
"Ich habe eine sehr besondere Verbindung nach Shanghai"
https://www.libertynation.com/feinsteins-chinese-spy-facing-facts/ (deutsch)
Ein Artikel der Los Angeles Times aus dem Jahr 1997 ist von entscheidender Bedeutung, wenn es darum geht, im Detail zu beschreiben, wie gemütlich Feinstein mit den chinesischen Beamten zu jener Zeit geworden war. Der Artikel beschreibt, wie Feinsteins Ehemann Richard C. Blum 1992 begann, mit "einem Projekt im Wert von weniger als 500.000 Dollar" in China zu investieren, bevor er zwei Jahre später plötzlich plante, 150 Millionen Dollar zu investieren. Genau zu dem Zeitpunkt, als Blums Investitionen in China in die Höhe schossen, "erweiterte sich Feinsteins Rolle in der US-Politik gegenüber China...". Im Januar 1995 wurde sie Mitglied des Senatsausschusses für auswärtige Beziehungen, was ihr eine prominente Plattform für ihre Bemühungen zur Unterstützung der Handelsprivilegien Chinas bot", berichtete die Times.Aus dem Artikel von 1997 geht auch hervor, dass Feinstein "seit 1995" drei Besuche machte, um sich mit hohen chinesischen Beamten zu treffen, darunter mit Präsident Jiang Zemin, bei dem sie jedes Mal ihren Mann mitbrachte.
"Ich habe eine sehr besondere Verbindung nach Shanghai"
https://www.libertynation.com/feinsteins-chinese-spy-facing-facts/ (deutsch)
Ein Artikel der Los Angeles Times aus dem Jahr 1997 ist von entscheidender Bedeutung, wenn es darum geht, im Detail zu beschreiben, wie gemütlich Feinstein mit den chinesischen Beamten zu jener Zeit geworden war. Der Artikel beschreibt, wie Feinsteins Ehemann Richard C. Blum 1992 begann, mit "einem Projekt im Wert von weniger als 500.000 Dollar" in China zu investieren, bevor er zwei Jahre später plötzlich plante, 150 Millionen Dollar zu investieren. Genau zu dem Zeitpunkt, als Blums Investitionen in China in die Höhe schossen, "erweiterte sich Feinsteins Rolle in der US-Politik gegenüber China...". Im Januar 1995 wurde sie Mitglied des Senatsausschusses für auswärtige Beziehungen, was ihr eine prominente Plattform für ihre Bemühungen zur Unterstützung der Handelsprivilegien Chinas bot", berichtete die Times.Aus dem Artikel von 1997 geht auch hervor, dass Feinstein "seit 1995" drei Besuche machte, um sich mit hohen chinesischen Beamten zu treffen, darunter mit Präsident Jiang Zemin, bei dem sie jedes Mal ihren Mann mitbrachte.
Liberty Nation
Feinstein's Chinese Spy - Facing Facts - Liberty Nation
We have no real idea at this moment just how much damaging information Dianne Feinstein's spy handed over to his Chinese paymasters over the course of 20 years of close proximity to her inner circle.
Q4125
MIT ALLEN ERFORDERLICHEN MITTELN GEWINNEN
EXWdiR2UMAALwJ6.jpg
Alle Mittel werden eingesetzt.
Soziale Medien gestern vs. heute vs. morgen.
GEWINNEN MIT ALLEN ERFORDERLICHEN MITTELN.
Alles steht auf dem Spiel.
Q
MIT ALLEN ERFORDERLICHEN MITTELN GEWINNEN
EXWdiR2UMAALwJ6.jpg
Alle Mittel werden eingesetzt.
Soziale Medien gestern vs. heute vs. morgen.
GEWINNEN MIT ALLEN ERFORDERLICHEN MITTELN.
Alles steht auf dem Spiel.
Q
Q4126
Video von einem Infrarot-Laser, der ein Ziel markiert, das vernichtet wird
https://www.youtube.com/watch?v=nysB5C2CmA8 📁
Q
Video von einem Infrarot-Laser, der ein Ziel markiert, das vernichtet wird
https://www.youtube.com/watch?v=nysB5C2CmA8 📁
Q
YouTube
2006 3 20 IR Laser painting Target
Texas Gun Trust
Texas NFA Trust
www.TexasGunTrust.com
www.TexasNFATrust.com
Texas NFA Trust
www.TexasGunTrust.com
www.TexasNFATrust.com
Media is too big
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https://youtu.be/LF36QM1Vd2k invidio.us/LF36QM1Vd2k
X22 Report vom 5.5.2020 - Die Zeit ist gekommen - Es muss den Menschen gezeigt werden - Die Revolution - Episode 2166b
X22 Report vom 5.5.2020 - Die Zeit ist gekommen - Es muss den Menschen gezeigt werden - Die Revolution - Episode 2166b
Media is too big
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🦠 Plandemie Teil 1 - Doktoren in Schwarz 🦠
WURDE BEI YOUTUBE ENTFERNT!
Bitchute: https://www.bitchute.com/video/9DBeVnz4Th95/
VERBREITEN - RUNTERLADEN -REUPLOADEN
WICHTIG!!
[English original version here]
WURDE BEI YOUTUBE ENTFERNT!
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VERBREITEN - RUNTERLADEN -REUPLOADEN
WICHTIG!!
[English original version here]
👍5
Q4127
Videomontage von Nachrichtenreportern im ganzen Land unter Verwendung desselben Drehbuchs / Schlagwörter
https://twitter.com/DocRock1007/status/1258104281942589440 📁
Erinnernswert.
[Anmerkung: sie alle lesen von einem Teleprompter - wer kontrolliert die Botschaft?]
Q
Videomontage von Nachrichtenreportern im ganzen Land unter Verwendung desselben Drehbuchs / Schlagwörter
https://twitter.com/DocRock1007/status/1258104281942589440 📁
Erinnernswert.
[Anmerkung: sie alle lesen von einem Teleprompter - wer kontrolliert die Botschaft?]
Q
X (formerly Twitter)
DocRock1007 🇺🇸 (@DocRock1007) on X
71. #QAnon Free speech on social media contradicting the [D] Party con is:
"Extremely dangerous to our democracy.
"Extremely dangerous to our democracy.
Qlobal-Change 🫂
Q4127 Videomontage von Nachrichtenreportern im ganzen Land unter Verwendung desselben Drehbuchs / Schlagwörter https://twitter.com/DocRock1007/status/1258104281942589440 📁 Erinnernswert. [Anmerkung: sie alle lesen von einem Teleprompter - wer kontrolliert…
Tweet Übersetzung aus Q4127:
71. #QAnon Freie Meinungsäußerung zu sozialen Medien, die im Widerspruch zum Betrug der [Demokraten]-Partei steht:
"Äußerst gefährlich für unsere Demokratie."
71. #QAnon Freie Meinungsäußerung zu sozialen Medien, die im Widerspruch zum Betrug der [Demokraten]-Partei steht:
"Äußerst gefährlich für unsere Demokratie."
Q4128
Michael Obama zu seinem Mann: "Das alles für eine verdammte Flagge?"
https://twitter.com/QAnon_Report/status/1258028582586253315 📁
Erinnernswert.
[Anmerkung: seltene 'Wahrheit' von der Kamera eingefangen]
Q
Michael Obama zu seinem Mann: "Das alles für eine verdammte Flagge?"
https://twitter.com/QAnon_Report/status/1258028582586253315 📁
Erinnernswert.
[Anmerkung: seltene 'Wahrheit' von der Kamera eingefangen]
Q
X (formerly Twitter)
X
Q4129
Frag nicht, was dein Land für dich tun kann, frag was du für dein Land tun kannst. -JFK
EXWlPu_UEAYbmrX.jpg
Bereit aufzustehen?
Q
Frag nicht, was dein Land für dich tun kann, frag was du für dein Land tun kannst. -JFK
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Bereit aufzustehen?
Q
Qlobal-Change 🫂
Q3316 19 Apr 2019 - 9:41:40 PM https://radio.foxnews.com/2019/04/19/john-dowd-rod-rosenstein-has-to-answer-for-appointing-robert-mueller-as-special-council/ https://www.scribd.com/document/406725805/Mueller-Report#from_embed [S. 11] Zuvor KLASSIFIZIERTER…
Q4130
Rosenstein Scope-Memorandum für das Steele-Dossier von Mueller, Logan Act Verschwörungstheorien
D4lVLXtWsAAR_63.jpg
https://twitter.com/DevinNunes/status/1258183205162635265 📁
Befürwortung des Regierungssturzes?
Q
Rosenstein Scope-Memorandum für das Steele-Dossier von Mueller, Logan Act Verschwörungstheorien
D4lVLXtWsAAR_63.jpg
https://twitter.com/DevinNunes/status/1258183205162635265 📁
Befürwortung des Regierungssturzes?
Q
Qlobal-Change 🫂
Q4130 Rosenstein Scope-Memorandum für das Steele-Dossier von Mueller, Logan Act Verschwörungstheorien D4lVLXtWsAAR_63.jpg https://twitter.com/DevinNunes/status/1258183205162635265 📁 Befürwortung des Regierungssturzes? Q
Tweet Übersetzung von Q4130:
"40 Millionen Steuergelder für Verschwörungstheorien ausgegeben"
Artikel verinkt im Tweet: [Englisch]
Übersetzung (Auszüge):
"Das Memo des ehemaligen stellvertretenden Generalstaatsanwalts Rod Rosenstein, das Robert Müllers Anti-Trump-Untersuchung autorisierte, war gespickt mit Verschwörungstheorien, die direkt aus dem Schein-Dossier von Christopher Steele stammen, eine neu veröffentlichte, weniger geschwärzte Version des Memos zeigt. Das Memo, das am 30. April 2020 teilweise freigegeben wurde, richtete sich speziell an die ehemaligen Trump-Kampagnenpartner Carter Page, Paul Manafort, Michael Flynn, George Papadopoulos und eine Person, deren Identität geschwärzt ist.
Das Scope Memo vom 2. August 2017, das das Justizministerium (Department of Justice, DOJ) dem Justizausschuss des Senats auf Anfrage von Senatorin Lindsey Graham, R-S.C., zur Verfügung stellte, zitierte im Steele-Dossier Verschwörungstheorien über Manafort und Page.
Rosenstein wies Mueller an, den Vorwürfen nachzugehen, dass Page "ein Verbrechen oder Vergehen begangen habe, indem er mit russischen Regierungsbeamten in Bezug auf die Bemühungen der russischen Regierung, sich in die Wahlen von 2016 einzumischen, konspiriert habe[.]" Dieselbe Sprache wurde auch zur Rechtfertigung des Angriffs auf Manafort verwendet.
Rosensteins Memo ging auch mit diskreditierten Rechtstheorien über den Logan Act hausieren, ein Gesetz aus dem Jahr 1799, das politische Reden amerikanischer Bürger kriminalisiert und nie erfolgreich strafrechtlich verfolgt wurde, um Ermittlungen gegen den ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater (NSA) des Weißen Hauses, Michael Flynn, zu rechtfertigen. Das Scope Memo wies Mueller an, Behauptungen zu untersuchen, dass Flynn "ein Verbrechen oder Verbrechen begangen habe, indem er während der Zeit des Trump-Übergangs Gespräche mit russischen Beamten führte".
Die Mueller-Untersuchung brachte nach fast zwei Jahren und Dutzenden von Millionen Dollar keine Beweise für Absprachen von Trump-Kampagnenbeamten ans Tageslicht. Eine ausgedehnte Untersuchung des DOJ-Büros des Generalinspektors ergab jedoch, dass Rosensteins DOJ Beweise fabriziert und Dokumente gefälscht hatte, um einen illegalen Bundesspionagebefehl gegen Page zu rechtfertigen. Ein Anwalt des Federal Bureau of Investigations (FBI), angeblich Kevin Clinesmith, änderte angeblich Dokumente eines US-Geheimdienstes, um Beweise zu vernichten, dass Page jahrelang im Auftrag der US-Regierung gearbeitet hatte, um russische Agenten zu ermitteln, die versuchten, den USA zu schaden und die nationale Sicherheit zu gefährden.
Die OIG-Untersuchung ergab auch, dass Rosensteins Justizministerium wiederholt vor Bundesgerichten gelogen und gefälschte Behauptungen von Steele, der von der Clinton-Kampagne und dem Demokratischen Nationalkomitee finanziert wurde, benutzt hat, um Abhörbänder gegen Page zu sichern, der nie formell wegen eines Fehlverhaltens angeklagt wurde. Rosenstein unterschrieb persönlich mindestens einen der falschen Spionagebefehle des Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA) gegen Page.
In seinem Memo an Mueller ging Rosenstein auch mit Behauptungen hausieren, Papadopoulos sei ein geheimer, nicht registrierter ausländischer Agent Israels. Papadopoulos bekannte sich zwar der Anklage schuldig, Bundesermittler belogen zu haben, doch wurde er nie formell angeklagt, als nicht registrierter ausländischer Agent Israels oder eines anderen Landes tätig gewesen zu sein.
Die neuen Deklassifizierungen von Teilen von Rosensteins Memo bestätigen die Anklage von Abgeordnetem Devin Nunes, R-Kalif., dem ranghöchsten Mitglied des Permanent Select Committee on Intelligence des Repräsentantenhauses, dass Rosenstein das Steele-Dossier benutzte, um Muellers Sonderermittler-Untersuchung zu rechtfertigen und zu leiten." (...)
Bildübersetzung aus Q4130 ist Q3316.
"40 Millionen Steuergelder für Verschwörungstheorien ausgegeben"
Artikel verinkt im Tweet: [Englisch]
Übersetzung (Auszüge):
"Das Memo des ehemaligen stellvertretenden Generalstaatsanwalts Rod Rosenstein, das Robert Müllers Anti-Trump-Untersuchung autorisierte, war gespickt mit Verschwörungstheorien, die direkt aus dem Schein-Dossier von Christopher Steele stammen, eine neu veröffentlichte, weniger geschwärzte Version des Memos zeigt. Das Memo, das am 30. April 2020 teilweise freigegeben wurde, richtete sich speziell an die ehemaligen Trump-Kampagnenpartner Carter Page, Paul Manafort, Michael Flynn, George Papadopoulos und eine Person, deren Identität geschwärzt ist.
Das Scope Memo vom 2. August 2017, das das Justizministerium (Department of Justice, DOJ) dem Justizausschuss des Senats auf Anfrage von Senatorin Lindsey Graham, R-S.C., zur Verfügung stellte, zitierte im Steele-Dossier Verschwörungstheorien über Manafort und Page.
Rosenstein wies Mueller an, den Vorwürfen nachzugehen, dass Page "ein Verbrechen oder Vergehen begangen habe, indem er mit russischen Regierungsbeamten in Bezug auf die Bemühungen der russischen Regierung, sich in die Wahlen von 2016 einzumischen, konspiriert habe[.]" Dieselbe Sprache wurde auch zur Rechtfertigung des Angriffs auf Manafort verwendet.
Rosensteins Memo ging auch mit diskreditierten Rechtstheorien über den Logan Act hausieren, ein Gesetz aus dem Jahr 1799, das politische Reden amerikanischer Bürger kriminalisiert und nie erfolgreich strafrechtlich verfolgt wurde, um Ermittlungen gegen den ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater (NSA) des Weißen Hauses, Michael Flynn, zu rechtfertigen. Das Scope Memo wies Mueller an, Behauptungen zu untersuchen, dass Flynn "ein Verbrechen oder Verbrechen begangen habe, indem er während der Zeit des Trump-Übergangs Gespräche mit russischen Beamten führte".
Die Mueller-Untersuchung brachte nach fast zwei Jahren und Dutzenden von Millionen Dollar keine Beweise für Absprachen von Trump-Kampagnenbeamten ans Tageslicht. Eine ausgedehnte Untersuchung des DOJ-Büros des Generalinspektors ergab jedoch, dass Rosensteins DOJ Beweise fabriziert und Dokumente gefälscht hatte, um einen illegalen Bundesspionagebefehl gegen Page zu rechtfertigen. Ein Anwalt des Federal Bureau of Investigations (FBI), angeblich Kevin Clinesmith, änderte angeblich Dokumente eines US-Geheimdienstes, um Beweise zu vernichten, dass Page jahrelang im Auftrag der US-Regierung gearbeitet hatte, um russische Agenten zu ermitteln, die versuchten, den USA zu schaden und die nationale Sicherheit zu gefährden.
Die OIG-Untersuchung ergab auch, dass Rosensteins Justizministerium wiederholt vor Bundesgerichten gelogen und gefälschte Behauptungen von Steele, der von der Clinton-Kampagne und dem Demokratischen Nationalkomitee finanziert wurde, benutzt hat, um Abhörbänder gegen Page zu sichern, der nie formell wegen eines Fehlverhaltens angeklagt wurde. Rosenstein unterschrieb persönlich mindestens einen der falschen Spionagebefehle des Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA) gegen Page.
In seinem Memo an Mueller ging Rosenstein auch mit Behauptungen hausieren, Papadopoulos sei ein geheimer, nicht registrierter ausländischer Agent Israels. Papadopoulos bekannte sich zwar der Anklage schuldig, Bundesermittler belogen zu haben, doch wurde er nie formell angeklagt, als nicht registrierter ausländischer Agent Israels oder eines anderen Landes tätig gewesen zu sein.
Die neuen Deklassifizierungen von Teilen von Rosensteins Memo bestätigen die Anklage von Abgeordnetem Devin Nunes, R-Kalif., dem ranghöchsten Mitglied des Permanent Select Committee on Intelligence des Repräsentantenhauses, dass Rosenstein das Steele-Dossier benutzte, um Muellers Sonderermittler-Untersuchung zu rechtfertigen und zu leiten." (...)
Bildübersetzung aus Q4130 ist Q3316.
The Federalist
Rosenstein Scope Memo Peddled Steele Dossier, Logan Act Conspiracy Theories
A newly declassified DOJ scope memo confirms that Rosenstein used bogus Steele dossier allegations to justify Mueller's investigation of Trump campaign affiliates.