Quantum News
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„Wenn das Impfen nicht gelingt“: RKI-Chef Wieler warnt schon jetzt vor fünfter Welle
https://www.tagesspiegel.de/politik/wenn-das-impfen-nicht-gelingt-rki-chef-wieler-warnt-schon-jetzt-vor-fuenfter-welle/27818184.html

„Bei unzureichender Impfquote könnte die wellenartige Corona-Ausbreitung laut dem Präsidenten des Robert Koch-Instituts (RKI) nach der vierten Welle weitergehen. „Wenn das Verringern der Kontakte und das Impfen nicht intensiv gelingt, werden wir nach den jetzigen Modellierungen auch noch eine fünfte Welle bekommen“, sagte Lothar Wieler…“

Und wenn wir es nicht beenden, bekommen wir auch noch die 17., 18. und 19. Welle… Diese Wellen gibt es nur in den Mainstreammedien, in der Realität gab und gibt es keine einzige. Es sind künstliche Wellen. Man kann also sagen: „Loddar macht wieder Welle…“ 🙂
Aufruf zum Generalstreik Dezember 2021
https://t.me/generalstreik_de_au_gemeinsam/36

Die Regierungen machen Ernst und wollen uns alle zur Nadel zwingen. Auch wenn es hin und wieder von einigen Politikern heißt, es wird keine Impfplicht geben. Sie wird kommen. Denn die Taktiken der Regierungen sind Lügen, Manipulation, Hetze und Gewalt. Immer zwei Schritte vor, einen Schritt zurück, solange bis es gar kein Zurück mehr gibt. Und diese Taktik funktioniert sehr gut und nicht erst seit 2020.
Nur wir können es beenden. Daher wird ab 01. Dezember 2021 zum Generalstreik aufgerufen. Bitte informiert andere und natürlich auch die Geimpften. Noch etwas: Wir werden es beenden!
👉VUM – Verbund ungeimpfter Menschen
https://www.v-u-m.org/

„Wir vereinigen die Interessen von 25 Millionen Menschen in Deutschland, Österreich und Schweiz“. Gute Initiative!
Regierung löscht Warnung vor „Fake-News“, weil sie diese „Fake-News“ zur Realität macht https://reitschuster.de/post/regierung-loescht-warnung-vor-fake-news-weil-sie-diese-fake-news-zur-realitaet-macht/

Gestern noch "Desinformation" – Heute regierungsamtlich. Bei ihren Warnhinweisen „Fakten gegen Falschmeldungen zur Corona-Schutzimpfung“ war bislang bei der Bundesregierung auf Platz eins:

„Eine Impfpflicht wird es nicht geben. Nachrichten und Beiträge, die etwas anderes behaupten, sind falsch“. Klammheimlich hat die Regierung diesen Punkt jetzt gelöscht.
🔥Lügen aufdecken - den Wahnsinn endlich beenden!🔥
https://t.me/LIONMediaTelegram/9321

Ullrich Siegmund (AfD):

Was viele vor einem Jahr noch für eine Verschwörungstheorie gehalten haben, wird Realität:
Ich spreche - mit einer Markierung meines „Corona-G-Status“ an meinem Handgelenk - zum Thema Zwangsimpfungen.
Covid-Strike (Abgeleitet vom PC Ego-Shooter „Counter-Strike“
https://t.me/LIONMediaTelegram/9327

Das virtuelle Abknallen von "Impf-Verweigerern" als "Renner unter dem Weihnachtsbaum". Mir fehlen dazu die Worte.

Umso mehr, als die Augsburger Allgemeinen das abdruckt. Die Zeitung, bei der ich einst das journalistische Handwerk erlernte.Und die ich früher sehr schätzte.
💥Hinweise zum Verhalten bei CoStaPo-Kontrollen in Gastronomie, Freizeitsektor und Handel!
https://t.me/freiesachsen/2057

Täglich rückt die Corona-Staatspolizei (kurz „CoStaPo“) zu Gewerbetreibenden in Sachsen aus, um sie mit Kontrollen – insbesondere im Hinblick auf die Durchsetzung der 2G-Spaltung – zu belästigen. Wir haben, in Abstimmung mit der Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann, einige Praxistipps (sowohl für Gewerbetreibende, als auch für Gäste) zusammengestellt, wie sich bei solchen Kontrollen verhalten werden sollte.

1.) Ohne das Vorzeigen der Dienstaufsweise muss die CoStaPo nicht in das eigene Geschäft gelassen werden. Ihr dürft die Ausweise prüfen (begleitende Polizisten sind ohnehin nach §8 des Sächsischen Polizeigesetzes verpflichtet, sich gegenüber Bürgern auf Verlangen auszuweisen, auch Landratsmitarbeiter müssen sich vor Kontrollen ausweisen) und natürlich auch die Namen aufschreiben, um später nachvollziehen zu können, wer eigentlich bei euch gewesen ist.

2.) Sobald die Kontrolle beginnt, steht gegen euch grundsätzlich der Verdacht einer Ordnungswidrigkeit im Raum. Die CoStaPo muss euch belehren, dass Ihr keine Angaben (außer zu euren Personalien) machen müsst. Das heißt: Ihr müsst euch nicht rechtfertigen oder erklären, ob ihr Geimpfte bei euch als Gäste habt. Ihr müsst auch nicht mithelfen, dass die Kontrolle „ordentlich“ verläuft. Im Zweifel könnt Ihr alle notwendigen Nachweise auch im Nachgang einreichen.

In der Praxis verzichten die CoStaPos häufig auf die gesetzliche Belehrung – das kann zu einem Beweisverwertungsverbot in einem späteren Ordnungswidrigkeitenverfahren führen, sollte von euch aber auf jeden Fall dokumentiert werden.

3.) Eine Impf-Ausweispflicht gibt es nicht. Wenn die CoStaPo damit beginnt, z.B. eure Gäste (oder euch selber als Gast) zu belästigen, gibt es keine Pflicht, einen Impfausweis oder irgendetwas anderes vorzuzeigen. Im Gegenteil: Die CoStaPo muss euch belehren, dass Ihr keine Angaben machen müsst, wenn Ihr euch selbst der Gefahr der Verfolgung einer Ordnungswidrigkeit aussetzt.

Und diese Gefahr ist ab dem Beginn der Kontrolle gegeben. Alle Nachweise, z.B. Impfausweise, Genesenenbescheinigungen usw. können – bei Bedarf – auch später nachgereicht werden. Niemand (auch kein Geimpfter) muss im vorauseilenden Gehorsam die Arbeit der CoStaPos erleichtern.

Grundsätzlich gilt: Die behördlichen Kontrolleure müssen euch Verstöße beweisen, nicht umgekehrt. Je weniger Angaben dazu gemacht werden, desto schwieriger wird es!

Wenn die CoStaPos der Meinung sind, dass bei euch Unregelmäßigkeiten festgestellt werden, leiten sie ein Bußgeldverfahren ein. Nach einigen Wochen erfolgt eine Anhörung durch das Landratsamt. Mit einem Anwalt kann hier bereits Akteneinsicht beantragt werden.

Wenn das Landratsamt der Meinung ist, die Verfolgung weiter durchzuführen, kommt irgendwann ein Bußgeldbescheid. Gegen den sollte - immer! - Einspruch eingelegt werden. Irgendwann, oftmals über ein Jahr später, geht die Sache dann vor Gericht und die Praxis hat gezeigt: Ein Großteil der Corona-Ordnungswidrigkeitenbescheide hält einer gerichtlichen Überprüfung nicht stand und wird aufgehoben.

Entweder, weil bereits einfachste gesetzliche Bestimmungen durch die Behörden missachtet worden sind oder weil das vorgeworfene Verhalten schlichtweg nicht ausreicht, um eine Ordnungswidrigkeit zu belegen.

Auch wenn die Zeiten härter werden: Lasst euch nicht verunsichern! Nicht nur in Strafverfahren gilt: Aussage verweigern, keine Kooperation mit den staatlichen Behörden. Auch in Ordnungswidrigkeiten-Verfahren (bzw. bei CoStaPo-Kontrollen) ist Aussage- und Kooperationsverweigerung das oberste Gebot!

Wenn möglich, sollten solche Kontrollen natürlich auch dokumentiert werden.
Geimpfte Polizisten reihenweise erkrankt: Sächsischer Polizei droht Chaos!
https://t.me/freiesachsen/2076

Die ohnehin angeschlagene öffentliche Sicherheit droht in Sachsen weiter Schaden zu nehmen: Unter den geimpften Polizisten wütet derzeit eine Coronawelle, der Krankenstand soll nach Polizeiangaben bereits besorgniserregend sein. Die Inzidenz bei der sächsischen Polizei liegt derzeit bei rund 4000.

www.rtl.de/cms/inzidenz-von-4-000-bei-saechsischer-polizei-corona-explosion-durch-verschlafene-booster-impfungen-4868330.html

Normalerweise wäre es nun logisch, dass die verbleibenden Polizeikapazitäten für elementare Aufgaben verwendet werden - der Kampf gegen Verbrecher oder auch der Schutz unserer Grenzen. Tatsächlich ist aber ein nicht unerheblicher Teil der Polizisten bei CoStaPo-Streifen im Einsatz. Oder soll den sächsischen Bürgerprotest einschüchtern. Montag wird sich z.B. in Zwickau und Zwönitz zeigen: Es gibt genug Polizei. Sie wird nur bewusst falsch eingesetzt.
Neuigkeiten zur Klima-Agenda 👇
„Kulturelle Bedrohung“: Neu Delhi wehrt ersten Klima-Lockdown ab
https://www.wochenblick.at/kulturelle-bedrohung-neu-delhi-wehrt-ersten-klima-lockdown-ab/

„Corona ist aktuell kein großes Thema mehr in Neu Delhi. Jetzt wollte man dennoch einen Lockdown machen. Den ersten Klima-Lockdown.

In der 20-Millionen-Hauptstadt herrscht zur kühleren Jahreszeit eine erhöhte Smog-Belastung. Ausgehend vom Obersten Gericht Indiens versuchte man deswegen den Lockdown anzuordnen. Neu Delhi lehnte das jedoch erfolgreich ab.“

Ein radikaler Klimalockdown, das wär’s doch! So als Sahnehäubchen obendrauf. 😉
Neuigkeiten zur wirtschaftlichen Instabilität, Lieferengpässen, Unterbrechungen der Versorgungsketten usw. 👇