❗️Der Wegscheider❗️
Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die diesjährigen Gewinner des Johann-Nestroy-Sonderpreises für die schlechteste Schmierentheater-Aufführung. Wir werfen einen exklusiven Blick hinter die Theater-Kulissen.
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aabmndweki6hz7byvup4/
Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die diesjährigen Gewinner des Johann-Nestroy-Sonderpreises für die schlechteste Schmierentheater-Aufführung. Wir werfen einen exklusiven Blick hinter die Theater-Kulissen.
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Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider | 26.10.
Jeden Samstag neu: Eine Analyse des aktuellen Zeitgeschehens.
❤152👏58👍27
❗️Lindenbergs „Sonderzug“ knallt gegen Zensurmauer❗️
Udo Lindenbergs Hit „Sonderzug nach Pankow“ aus dem Jahr 1983, steht in Berlin unter Kritik. Der Song enthält das Wort „Oberindianer“, das nun als diskriminierend wahrgenommen wird.
Die Stiftung Humboldt Forum bestätigt gegenüber „bild.de“,dass nach einer offenen Diskussion mit den Chören und der künstlerischen Leitung entschieden wurde, das Lied ohne das beanstandete Wort zu singen. "Das Wort wird von vielen indigenen Menschen und Besuchern als diskriminierend und rassistisch wahrgenommen. Diese Sichtweise nehmen wir ernst und respektieren wir," hieß es weiter. Die Stifung wolle "mit Sprache und mit Bildern sehr sensibel und respektvoll umgehen."
(Quelle 👉 focus.de)
So schnell kann es gehen: Der Sänger hatte Corona-Kritiker noch als „hirntoten Risikopiloten, die durch die Aerosole zischen, bezeichnet.
Für diese Aussage wurde er noch eifrig beklatscht.
Nun aber wird Lindenberg und sein Kult-Song selbst Opfer der neuen Correctness.
Es dürfte spannend werden, ob er zukünftig auf Konzerten seinen „Sonderzug“ weiter „nach Pankow“ oder aber gegen die Zensurmauer fährt.
Funfact am Rande:
Das Lied wurde ja schon einmal zensiert. Bei seinen Auftritten in der DDR durfte er den „Sonderzug nach Pankow“ erst gar nicht singen.
Udo Lindenbergs Hit „Sonderzug nach Pankow“ aus dem Jahr 1983, steht in Berlin unter Kritik. Der Song enthält das Wort „Oberindianer“, das nun als diskriminierend wahrgenommen wird.
Die Stiftung Humboldt Forum bestätigt gegenüber „bild.de“,dass nach einer offenen Diskussion mit den Chören und der künstlerischen Leitung entschieden wurde, das Lied ohne das beanstandete Wort zu singen. "Das Wort wird von vielen indigenen Menschen und Besuchern als diskriminierend und rassistisch wahrgenommen. Diese Sichtweise nehmen wir ernst und respektieren wir," hieß es weiter. Die Stifung wolle "mit Sprache und mit Bildern sehr sensibel und respektvoll umgehen."
(Quelle 👉 focus.de)
So schnell kann es gehen: Der Sänger hatte Corona-Kritiker noch als „hirntoten Risikopiloten, die durch die Aerosole zischen, bezeichnet.
Für diese Aussage wurde er noch eifrig beklatscht.
Nun aber wird Lindenberg und sein Kult-Song selbst Opfer der neuen Correctness.
Es dürfte spannend werden, ob er zukünftig auf Konzerten seinen „Sonderzug“ weiter „nach Pankow“ oder aber gegen die Zensurmauer fährt.
Funfact am Rande:
Das Lied wurde ja schon einmal zensiert. Bei seinen Auftritten in der DDR durfte er den „Sonderzug nach Pankow“ erst gar nicht singen.
www.focus.de
Nach Zensur von Udo Lindenbergs Hit – Stiftung einigt sich auf Kompromiss
Udo Lindenbergs Hit „Sonderzug nach Pankow“ aus dem Jahr 1983, steht in Berlin unter Kritik. Der Song enthält das Wort „Oberindianer“, welches nun ersetzt wird.
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❗️Hörtip: Der „Rechtsstaat“ auf Kontrafunk
Heute:
Corona-Rechtsprechung –
Irrweg ohne Aufarbeitung?
Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier im Gespräch mit den Kollegen
👉 Ralf Ludwig
👉 Ivan Künnemann
sowie
👉Prof. Stefan Homburg
Die Corona-Zeit hinterlässt nach wie vor ihre Spuren in der deutschen Rechtsprechung. Eine Aufarbeitung wird vielerorten gefordert. Doch wird sie je wirklich und vor allem auch juristisch stattfinden?
Über eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Dezember 2020, die den Weg der Versammlungsfreiheit versperrte, sprechen wir mit Rechtsanwalt Ralf Ludwig.
Prof. Dr. Homburg berichtet über den Fall Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart.
Und Rechtsanwalt Ivan Künnemann analysiert die immer noch andauernde Verfolgung von Medizinern durch die Strafjustiz.
Moderation:
RA Dirk Sattelmaier
Wie immer Freitags live ab 10:05 Uhr auf kontrafunk.radio und zum Nachhören
hier
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Heute:
Corona-Rechtsprechung –
Irrweg ohne Aufarbeitung?
Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier im Gespräch mit den Kollegen
👉 Ralf Ludwig
👉 Ivan Künnemann
sowie
👉Prof. Stefan Homburg
Die Corona-Zeit hinterlässt nach wie vor ihre Spuren in der deutschen Rechtsprechung. Eine Aufarbeitung wird vielerorten gefordert. Doch wird sie je wirklich und vor allem auch juristisch stattfinden?
Über eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Dezember 2020, die den Weg der Versammlungsfreiheit versperrte, sprechen wir mit Rechtsanwalt Ralf Ludwig.
Prof. Dr. Homburg berichtet über den Fall Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart.
Und Rechtsanwalt Ivan Künnemann analysiert die immer noch andauernde Verfolgung von Medizinern durch die Strafjustiz.
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RA Dirk Sattelmaier
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Der Rechtsstaat: Corona-Rechtsprechung – Irrweg ohne Aufarbeitung?
Die Corona-Zeit hinterlässt nach wie vor ihre Spuren in der deutschen Rechtsprechung. Eine Aufarbeitung wird vielerorten gefordert. Doch wird sie je wirklich und vor allem auch juristisch stattfinden? Über eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus…
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Hörtip: Der „Rechtsstaat“ auf Kontrafunk
Heute:
Corona-Rechtsprechung –
Irrweg ohne Aufarbeitung?
Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier im Gespräch mit den Kollegen
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Die Corona-Zeit hinterlässt nach wie vor ihre Spuren in der deutschen Rechtsprechung. Eine Aufarbeitung wird vielerorten gefordert. Doch wird sie je wirklich und vor allem auch juristisch stattfinden?
Über eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Dezember 2020, die den Weg der Versammlungsfreiheit versperrte, sprechen wir mit Rechtsanwalt Ralf Ludwig.
Prof. Dr. Homburg berichtet über den Fall Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart.
Und Rechtsanwalt Ivan Künnemann analysiert die immer noch andauernde Verfolgung von Medizinern durch die Strafjustiz.
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Irrweg ohne Aufarbeitung?
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Die Corona-Zeit hinterlässt nach wie vor ihre Spuren in der deutschen Rechtsprechung. Eine Aufarbeitung wird vielerorten gefordert. Doch wird sie je wirklich und vor allem auch juristisch stattfinden?
Über eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Dezember 2020, die den Weg der Versammlungsfreiheit versperrte, sprechen wir mit Rechtsanwalt Ralf Ludwig.
Prof. Dr. Homburg berichtet über den Fall Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart.
Und Rechtsanwalt Ivan Künnemann analysiert die immer noch andauernde Verfolgung von Medizinern durch die Strafjustiz.
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Der Rechtsstaat: Corona-Rechtsprechung – Irrweg ohne Aufarbeitung?
Die Corona-Zeit hinterlässt nach wie vor ihre Spuren in der deutschen Rechtsprechung. Eine Aufarbeitung wird vielerorten gefordert. Doch wird sie je wirklich und vor allem auch juristisch stattfinden? Über eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus…
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Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
🔺Gericht verurteilt Impfstoffhersteller zu Auskunft über Nebenwirkungen🔺
In einem Prozess um die mutmaßlichen Nebenwirkungen einer Coronaimpfung hat das Oberlandesgericht (OLG) Dresden den Arzneimittelhersteller Astrazeneca verpflichtet, umfangreich Auskunft zu seinem Impfstoff zu geben. Das sagte eine Sprecherin des Gerichts MDR SACHSEN.
So müssten alle Nebenwirkungen und Wirkungen, Schadensmitteilungen und Schriftwechsel mit Aufsichtsbehörden offengelegt werden, sofern diese einen Bezug zum Krankheitsbild der Klägerin hätten.
👉🏼https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/prozess-impfschaden-corona-studentin-oberlandesgericht-100.html
In einem Prozess um die mutmaßlichen Nebenwirkungen einer Coronaimpfung hat das Oberlandesgericht (OLG) Dresden den Arzneimittelhersteller Astrazeneca verpflichtet, umfangreich Auskunft zu seinem Impfstoff zu geben. Das sagte eine Sprecherin des Gerichts MDR SACHSEN.
So müssten alle Nebenwirkungen und Wirkungen, Schadensmitteilungen und Schriftwechsel mit Aufsichtsbehörden offengelegt werden, sofern diese einen Bezug zum Krankheitsbild der Klägerin hätten.
👉🏼https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/prozess-impfschaden-corona-studentin-oberlandesgericht-100.html
MDR
Gericht verurteilt Impfstoffhersteller zu Auskunft über Nebenwirkungen
Das Oberlandesgericht in Dresden hat sich mit einer Klage wegen möglicher Nebenwirkungen einer Coronaimpfung befasst. Nach einem Teilurteil kann eine junge Frau mehr Auskünfte von dem Hersteller einfordern.
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❗️Der Wegscheider❗️
„Karl, Kamala & Viktor!“ - Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die Regierungsbildung in Österreich, Viktor Orban, die Wahl in den USA und um eine drohende Verhaftung!
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aagtjutq0zpi0us7mmp1/
„Karl, Kamala & Viktor!“ - Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die Regierungsbildung in Österreich, Viktor Orban, die Wahl in den USA und um eine drohende Verhaftung!
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aagtjutq0zpi0us7mmp1/
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Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider | 02.11.
Jeden Samstag neu: Eine Analyse des aktuellen Zeitgeschehens.
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Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
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🔷Aktuelles von den Anwälten für Aufklärung🔷
Hier das Statement von Luitwin Kiefer zum Wiederaufnahmeverfahren!
🙏„Sie wollen die AfA unterstützen? 🙏
So einfach geht es:
👉👉 Per Überweisung an AfA "Spende für AfA"
Bankverbindung IBAN: DE22 8306 5408 0004 2735 67
Die AfA ist gemeinnützig, so dass Sie Ihre Spende steuerlich absetzen können.
Geben Sie bitte bei Spenden ab 300 € Ihre Adresse an. Dies erleichtert uns die Ausstellung der Spendenbescheinigung.
🔹 mehr Infos unter www.afaev.de
Hier das Statement von Luitwin Kiefer zum Wiederaufnahmeverfahren!
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❗️Vosgerau obsiegt gegen ZDF vor Gericht❗️
Das Landgericht (LG) Hamburg hat dem ZDF per einstweiliger Verfügung Äußerungen über die Correctiv-Recherche zum Potsdamer Treffen von rechten Politikern und Rechtsextremen untersagt (Besch. v. 20.10.2024, Az. 324 O 439/24). Antragsteller war der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau, selbst Teilnehmer des Treffens.
Weiterlesen auf
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https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ulrich-vosgerau-afd-correctiv-potsdam-rechtsextremismus
Das Landgericht (LG) Hamburg hat dem ZDF per einstweiliger Verfügung Äußerungen über die Correctiv-Recherche zum Potsdamer Treffen von rechten Politikern und Rechtsextremen untersagt (Besch. v. 20.10.2024, Az. 324 O 439/24). Antragsteller war der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau, selbst Teilnehmer des Treffens.
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Legal Tribune Online
ZDF verliert Rechtsstreit um Interpretation von Correctiv-Recherche
Das ZDF heute-journal mus eine Niederlage wegen einer interpretierenden Übernahme der Correctiv-Recherche zum Treffen in Potsdam einstecken.
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Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
❗️❗️4. AfA- Bürgerforum & Symposium❗️❗️
📅Bürgerforum: 30. November 2024 15:00 - 18:00
Im 4. AfA Bürgerforum gehen unabhängige Rechtsanwälte der Anwälte für Aufklärung e.V. (AfA e.V.) und weitere Experten auf diese brisanten Themen ein, informieren und zeigen Lösungsansätze auf.
Diskutieren Sie mit uns. Lernen Sie uns kennen.
Nehmen Sie Ihr Recht auf Selbstbestimmung, Frieden und Freiheit in Anspruch und besuchen uns.
Referenten:
👉🏻 Beate Bahner (Fachanwältin für Medizinrecht, Bestsellerautorin und Mitglied der Anwälte für Aufklärung).
👉🏻 Dr. Gunter Frank (Arzt, Autor des Buches „Das Staatsverbrechen“)
👉🏻und ein weiterer renommierter Experte
📆Symposium
Außerdem findet am Sonntag, den 1.12.24 findet von 10.00 Uhr bis 11.30 Uhr ein Symposium mit Beate Bahner, Rechtsanwalt Phillip Kruse und Dr.Beate Pfeil statt.
Thema: „Die Machenschaften der UN & WHO“
https://afaev.eu/4-afa-buergerforum-symposium/
Karten hier:
https://krasser.guru/veranstaltungen/4-afa-buergerforum-symposium/
📅Bürgerforum: 30. November 2024 15:00 - 18:00
Im 4. AfA Bürgerforum gehen unabhängige Rechtsanwälte der Anwälte für Aufklärung e.V. (AfA e.V.) und weitere Experten auf diese brisanten Themen ein, informieren und zeigen Lösungsansätze auf.
Diskutieren Sie mit uns. Lernen Sie uns kennen.
Nehmen Sie Ihr Recht auf Selbstbestimmung, Frieden und Freiheit in Anspruch und besuchen uns.
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👉🏻 Beate Bahner (Fachanwältin für Medizinrecht, Bestsellerautorin und Mitglied der Anwälte für Aufklärung).
👉🏻 Dr. Gunter Frank (Arzt, Autor des Buches „Das Staatsverbrechen“)
👉🏻und ein weiterer renommierter Experte
📆Symposium
Außerdem findet am Sonntag, den 1.12.24 findet von 10.00 Uhr bis 11.30 Uhr ein Symposium mit Beate Bahner, Rechtsanwalt Phillip Kruse und Dr.Beate Pfeil statt.
Thema: „Die Machenschaften der UN & WHO“
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Karten hier:
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❗️Hörtip: Der „Rechtsstaat“ auf Kontrafunk ❗️
Heute:
Corona, Geld und Rechtsfolgen
Das Corona-Fiasko besteht nicht zuletzt aus sinnloser Geldverschwendung, der Entledigung nationaler Verantwortung auf die WHO und den schließlich überbordenden Verfahrensmengen in Gericht und Verwaltung.
Dr. Manfred Kölsch stellt den Milliardenschaden dar, den das Bundesgesundheitsministerium verursacht hat.
Dr. Christian Presoly berichtet über die Machterweiterung bei der WHO, und Karolin Ahrens macht sich Gedanken über Einstellungsvorschläge bei Straf- und Bußgeldverfahren.
Aktuelle Fehlentwicklungen in der Anwaltschaft kommentiert Ulrich Fischer.
Moderation:
Prof. Dr. Thomas M. Seibert
Wie immer Freitags live ab 10:05 Uhr auf kontrafunk.radio und zum Nachhören
hier
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Heute:
Corona, Geld und Rechtsfolgen
Das Corona-Fiasko besteht nicht zuletzt aus sinnloser Geldverschwendung, der Entledigung nationaler Verantwortung auf die WHO und den schließlich überbordenden Verfahrensmengen in Gericht und Verwaltung.
Dr. Manfred Kölsch stellt den Milliardenschaden dar, den das Bundesgesundheitsministerium verursacht hat.
Dr. Christian Presoly berichtet über die Machterweiterung bei der WHO, und Karolin Ahrens macht sich Gedanken über Einstellungsvorschläge bei Straf- und Bußgeldverfahren.
Aktuelle Fehlentwicklungen in der Anwaltschaft kommentiert Ulrich Fischer.
Moderation:
Prof. Dr. Thomas M. Seibert
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Der Rechtsstaat: Corona, Geld und Rechtsfolgen
Das Corona-Fiasko besteht nicht zuletzt aus sinnloser Geldverschwendung, der Entledigung nationaler Verantwortung auf die WHO und den schließlich überbordenden Verfahrensmengen in Gericht und Verwaltung. Dr. Manfred Kölsch stellt den Milliardenschaden dar…
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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸
“Verlogene Ratte” – Ermittlungsverfahren eingestellt
Ein Beleidigungsverfahren gegen eine Mandantin von Haintz legal wegen Aussagen über Vizekanzler Habeck wurde eingestellt. Der Grund? Meinungsfreiheit?
Ein Beitrag von Rechtsanwältin Viktoria Dannenmaier, weiterlesen auf HAINTZmedia
Ein Beleidigungsverfahren gegen eine Mandantin von Haintz legal wegen Aussagen über Vizekanzler Habeck wurde eingestellt. Der Grund? Meinungsfreiheit?
Ein Beitrag von Rechtsanwältin Viktoria Dannenmaier, weiterlesen auf HAINTZmedia
Haintz.Media
"Verlogene Ratte" - Ermittlungsverfahren eingestellt
Ein Beleidigungsverfahren gegen eine Mandantin von Haintz legal wegen Aussagen über Vizekanzler Habeck wurde eingestellt. Der Grund? Meinungsfreiheit?
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Forwarded from Herzensanwalt Pankalla (Gordon Pankalla)
Liebe Freunde des Friedens. Wir machen nochmal darauf aufmerksam, dass wir mit dem Friedensschirm auch gerne auch deine Anti-Krieg-Demo kommen ... meldet euch gerne bei uns.
https://t.me/friedensschirm
Fragen oder Kontaktaufnahme auch unter:
schirm@herzensanwalt.de
Philip und Gordon
https://t.me/friedensschirm
Fragen oder Kontaktaufnahme auch unter:
schirm@herzensanwalt.de
Philip und Gordon
👍202❤56👏10🤔10
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
❗️❗️4. AfA- Bürgerforum & Symposium❗️❗️
📅Bürgerforum: 30. November 2024 15:00 - 18:00
Im 4. AfA Bürgerforum gehen unabhängige Rechtsanwälte der Anwälte für Aufklärung e.V. (AfA e.V.) und weitere Experten auf diese brisanten Themen ein, informieren und zeigen Lösungsansätze auf.
Diskutieren Sie mit uns. Lernen Sie uns kennen.
Nehmen Sie Ihr Recht auf Selbstbestimmung, Frieden und Freiheit in Anspruch und besuchen uns.
Referenten:
👉🏻 Beate Bahner (Fachanwältin für Medizinrecht, Bestsellerautorin und Mitglied der Anwälte für Aufklärung).
👉🏻 Dr. Gunter Frank (Arzt, Autor des Buches „Das Staatsverbrechen“)
👉🏻und ein weiterer renommierter Experte
📆Symposium
Außerdem findet am Sonntag, den 1.12.24 von 10.00 Uhr bis 11.30 Uhr ein Symposium mit Beate Bahner, Rechtsanwalt Phillip Kruse und Dr.Beate Pfeil statt.
Thema: „Die Machenschaften der UN & WHO“
https://afaev.eu/4-afa-buergerforum-symposium/
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Im 4. AfA Bürgerforum gehen unabhängige Rechtsanwälte der Anwälte für Aufklärung e.V. (AfA e.V.) und weitere Experten auf diese brisanten Themen ein, informieren und zeigen Lösungsansätze auf.
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👉🏻 Dr. Gunter Frank (Arzt, Autor des Buches „Das Staatsverbrechen“)
👉🏻und ein weiterer renommierter Experte
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Außerdem findet am Sonntag, den 1.12.24 von 10.00 Uhr bis 11.30 Uhr ein Symposium mit Beate Bahner, Rechtsanwalt Phillip Kruse und Dr.Beate Pfeil statt.
Thema: „Die Machenschaften der UN & WHO“
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❗️Der Wegscheider❗️
„Washington ist nicht Wien“
Die Steilvorlagen der vergangenen Woche nimmt der Intendant von ServusTV natürlich dankend an und punktet mit spitzzüngigem Humor auf Kosten der Oberen.
Herrlich erfrischend…
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aaebrz4hhs7girr3c05y/
„Washington ist nicht Wien“
Die Steilvorlagen der vergangenen Woche nimmt der Intendant von ServusTV natürlich dankend an und punktet mit spitzzüngigem Humor auf Kosten der Oberen.
Herrlich erfrischend…
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Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider | 09.11.
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Forwarded from Die entfesselte Kamera (Dominik Stapf)
https://youtu.be/9LXl9WVRJwc vor 4 Jahren in Leipzig. Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen
Die Regierung von damals sollten wir ebenfalls nicht vergessen.
Die Regierung von damals sollten wir ebenfalls nicht vergessen.
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Leipzig der 7. November 2020
vor 4 Jahren in Leipzig. Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen
Die Regierung von damals sollten wir ebenfalls nicht vergessen.
Die Regierung von damals sollten wir ebenfalls nicht vergessen.
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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸
Amtsgericht Rheine erklärt sich in Sachen Strack-Zimmermann für unzuständig
Das AG Rheine folgt nunmehr unserer Rechtsauffassung, künftig muss "StraZi" am Landgericht Münster verhandeln und klagen, mit erheblich höherem Kostenrisiko.
Ein Kommentar von Rechtsanwalt Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia
Das AG Rheine folgt nunmehr unserer Rechtsauffassung, künftig muss "StraZi" am Landgericht Münster verhandeln und klagen, mit erheblich höherem Kostenrisiko.
Ein Kommentar von Rechtsanwalt Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia
Haintz.Media
Amtsgericht Rheine erklärt sich in Sachen Strack-Zimmermann für unzuständig
Das AG Rheine folgt nunmehr unserer Rechtsauffassung, künftig muss "StraZi" am Landgericht Münster verhandeln und klagen, mit erheblich höherem Kostenrisiko.
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❗️Erneute Hausdurchsuchung wegen Politikerbeleidigung❗️
Erneut wurde eine Hausdurchsuchung wegen des Verdachts der (einfachen) Beleidigung eines Politikers angeordnet und durchgeführt.
Diesmal traf es einen X-User, der ein sog. „Meme“ über Bundeswirtschaftsminister Habeck veröffentlicht haben soll:
Die Polizisten waren zu Niehoffs Haus in Unterfranken in Bayern angerückt, weil der 64-Jährige im Juni 2024 ein Meme auf X retweetet hatte. Darauf zu sehen: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt von Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“.
(Quelle 👉nius.de)
Wieder einmal eilt im vorauseilenden Gehorsam eine Staatsanwaltschaft im Falle einer mutmaßlichen Politikerbeleidigung mit einem Antrag auf Hausdurchsuchung zu einem Amtsgericht, welches dann nur allzu willfährig den Beschluss auch erlässt.
Dabei hätten sich beide Institutionen einmal die Entscheidung des Hamburger Landgerichts (👉 631 Qs 17/22 – Beschluss vom 26.07.2022) näher anschauen sollen. Denn dann wäre ihnen klar geworden, dass eine derartige Hausdurchsuchung unverhältnismäßig ist.
In dem von nius.de veröffentlichen Beschluss findet nämlich keine Auseinandersetzung dazu statt, warum die angeordnete Hausdurchsuchung als angemessen erachtet wird. Es wird lediglich vermerkt, dass die angeordnete Maßnahme im angemessenen Verhältnis zur Schwere der Tat stünde. Warum das aber so ist, führt das Gericht erst gar nicht aus.
Zum beinhaltet der Beschluss keinerlei Ausführungen dazu, woraus sich eine Geeignetheit, Herrn Habecks öffentliches Wirken zu erschweren, ergeben soll, § 188 Abs.1 StGB.
Das alles hat absolut gar nichts mehr mit dem juristischen Handwerk zu tun und ist schlichtweg rechtswidrig.
Wenn dieses erneut höchst bedenkliche Vorgehen von Staatsanwaltschaft und Gericht Schule macht, dann hat die Justiz in Zukunft aber sehr viel zu tun, denn es drohen täglich tausende von Hausdurchsuchungen bei mutmaßlichen Straftätern, die auf sozialen Netzwerken ähnlichen veröffentlichen.
Dieser Fall ist ein weiterer Beleg dafür, dass sich staatliche Institutionen nur selbst delegitimieren, indem sie vollkommen unverhältnismäßig handeln.
Erneut wurde eine Hausdurchsuchung wegen des Verdachts der (einfachen) Beleidigung eines Politikers angeordnet und durchgeführt.
Diesmal traf es einen X-User, der ein sog. „Meme“ über Bundeswirtschaftsminister Habeck veröffentlicht haben soll:
Die Polizisten waren zu Niehoffs Haus in Unterfranken in Bayern angerückt, weil der 64-Jährige im Juni 2024 ein Meme auf X retweetet hatte. Darauf zu sehen: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt von Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“.
(Quelle 👉nius.de)
Wieder einmal eilt im vorauseilenden Gehorsam eine Staatsanwaltschaft im Falle einer mutmaßlichen Politikerbeleidigung mit einem Antrag auf Hausdurchsuchung zu einem Amtsgericht, welches dann nur allzu willfährig den Beschluss auch erlässt.
Dabei hätten sich beide Institutionen einmal die Entscheidung des Hamburger Landgerichts (👉 631 Qs 17/22 – Beschluss vom 26.07.2022) näher anschauen sollen. Denn dann wäre ihnen klar geworden, dass eine derartige Hausdurchsuchung unverhältnismäßig ist.
In dem von nius.de veröffentlichen Beschluss findet nämlich keine Auseinandersetzung dazu statt, warum die angeordnete Hausdurchsuchung als angemessen erachtet wird. Es wird lediglich vermerkt, dass die angeordnete Maßnahme im angemessenen Verhältnis zur Schwere der Tat stünde. Warum das aber so ist, führt das Gericht erst gar nicht aus.
Zum beinhaltet der Beschluss keinerlei Ausführungen dazu, woraus sich eine Geeignetheit, Herrn Habecks öffentliches Wirken zu erschweren, ergeben soll, § 188 Abs.1 StGB.
Das alles hat absolut gar nichts mehr mit dem juristischen Handwerk zu tun und ist schlichtweg rechtswidrig.
Wenn dieses erneut höchst bedenkliche Vorgehen von Staatsanwaltschaft und Gericht Schule macht, dann hat die Justiz in Zukunft aber sehr viel zu tun, denn es drohen täglich tausende von Hausdurchsuchungen bei mutmaßlichen Straftätern, die auf sozialen Netzwerken ähnlichen veröffentlichen.
Dieser Fall ist ein weiterer Beleg dafür, dass sich staatliche Institutionen nur selbst delegitimieren, indem sie vollkommen unverhältnismäßig handeln.
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Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
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🗓 5. Prozesstag im Verfahren gegen Michael Ballweg – Ungereimtheiten und Sonderbehandlung bei Steuerermittlungen
Heute enthüllten Michael Ballweg und sein Verteidigerteam gravierende Mängel in den steuerlichen Ermittlungen. Zeugen aus der Oberfinanzdirektion gaben zu, dass die Vorwürfe auf unklaren Grundlagen basieren. Dokumente belegen zudem finanzielle Verluste in den Jahren 2020 und 2021. War der Druck auf Ballweg politisch motiviert?
📅 Nächster Verhandlungstag: 14. November 2024
📍 Ort: Landgericht Stuttgart
Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen:
https://querdenken-711.de/energie
🎬 Video in hoher Qualität:
Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Heute enthüllten Michael Ballweg und sein Verteidigerteam gravierende Mängel in den steuerlichen Ermittlungen. Zeugen aus der Oberfinanzdirektion gaben zu, dass die Vorwürfe auf unklaren Grundlagen basieren. Dokumente belegen zudem finanzielle Verluste in den Jahren 2020 und 2021. War der Druck auf Ballweg politisch motiviert?
📅 Nächster Verhandlungstag: 14. November 2024
📍 Ort: Landgericht Stuttgart
Weitere Informationen:
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Live ab 20 Uhr nehme ich zur gestrigen Hausdurchsuchung eines Rentners, der Bundeswirtschaftsminister Habeck mittels eines Memes als „Schwachkopf professionell“ beleidigt haben soll.
Live ab 20 Uhr beim „Medienfuzzi“
👇👇👇👇👇👇👇👇👇
https://www.youtube.com/live/67uu7nKRJxw?si=BT-nT1j5EcXn1xEX
Live ab 20 Uhr beim „Medienfuzzi“
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https://www.youtube.com/live/67uu7nKRJxw?si=BT-nT1j5EcXn1xEX
YouTube
Die Schwachkopf-Hausdurchsuchung - FUZZI LIVE - GEBREAKTE NEWS!
Vergötterte Fuzzi, ich habe Angst! Selbst harmlose Scherze führen im besten Deutschland aller Zeiten inzwischen schon zu Besuchen von Nancy-Rollkommandos. Konkret hat ein schwerbehinderter Rentner einen Scherz über den Politiker Eitelbert Selbstzweck weitergeleitet…
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Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
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🚨 6. Prozesstag im Fall Michael Ballweg – Widersprüche und Verfahrensfehler! 🚨
Heute kamen neue Widersprüche ans Licht: Eine Finanzamts-Zeugin gab zu, dass eine Fristverlängerung für Ballwegs Steuererklärung auf Anweisung der Steuerfahndung abgelehnt wurde – obwohl er in U-Haft saß! Die Verteidigung betont, dass dies die Anklage infrage stellt. Zusätzlich verdeutlichen Verlustbescheinigungen von 2020 und 2021, dass kein steuerlicher Vorteil bestand.
📅 Nächster Verhandlungstag: Dienstag, 19.11.2024
#MichaelBallweg #Gerichtsprozess #TeamWahrheit
Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen:
https://querdenken-711.de/energie
Bankverbindung:
Ralf Ludwig - Anderkonto Michael Ballweg
DE39508635130005356717
GENODE51MIC
🎬 Video in hoher Qualität:
Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
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