Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
38.4K subscribers
368 photos
485 videos
27 files
2.8K links
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Download Telegram
❗️STIKO verweigert Impf-Empfehlung für Kinder❗️

Endlich mal ein Lichtblick.

Offenbar gibt es doch noch einige Personen auf Entscheidungsebenen, die evidenzbasiert handeln. Eine letzte rote Linie bleibt so hoffentlich erst einmal bestehen.

Damit wäre nach meinem Rechtsverständnis - selbst unter Berücksichtigung der exekutivfreundlichen Verwaltungsgerichtsbarkeit - eine Impfung von Kindern als Zugangsvoraussetzung zum Recht auf Bildung erst einmal vom Tisch.

@RASattelmaier

https://www.n-tv.de/panorama/STIKO-gibt-keine-Impfempfehlung-fuer-Kinder-article22576099.html
❗️Grundrechte-Report 2020❗️

Es wird vorsichtige Kritik an der Exekutiven und deren Grundrechtseingriffe geübt.

Vorweg muss aber natürlich noch die übliche Abgrenzungserklärung gegenüber „Querdenkern“ erfolgen.

M.E. geht die Kritik in die richtige Richtung - insbesondere was die Machtverschiebung angeht.

Allerdings fehlt hier die Tiefe, da fundamentale Grundrechte seit über einem Jahr eingeschränkt bzw. z. T. de facto sogar ganz aufgehoben sind.

@RASattelmaier

https://flip.it/QxXtsq
❗️Impfanreiz: Eine Tüte Pommes❗️

Unglaublich, was impfskeptische Menschen dazu bringen soll, sich impfen zu lassen 🤦🏻‍♂️

Und das „Karlsruher Institut für Technologie“ findet das „gar nicht verkehrt“ 🤣

@RASattelmaier

https://flip.it/n9oHxq
❗️Melbourne macht wieder dicht ❗️

Bereits zum 4. Mal geht der australische Bundesstaat Victoria zu Beginn des australischen Herbstes/ Winters in einen harten Lockdown.

Leider wundert mich das nicht. Zwar habe ich Australien auf meinen zahlreichen Reisen dort als sehr freundliches Land kennen gelernt. Allerdings hatte ich doch stets das Gefühl, dass dort die Regierung im Vergleich zu Europa sehr stark vorgibt, wie die Menschen „sicher und gesund“ zu leben haben.

Daher greift ganz offenbar dort bereits die Panik bei 34 Infektionen um sich. Nicht zuletzt eine Auswirkung der dort vermeintlich verfolgten „Zero-Covid“ Strategie, die ganz offenbar nicht aufgeht.

@RASattelmaier

https://flip.it/_Ez8dI
Richtungswechsel!
Magdeburger Domplatz, 29. Mai ab 14:00 Uhr

Podiumsdiskussion mit:
▫️Prof. Sucharit Bhakdi
▫️Viviane Fischer
▫️Dr. Reiner Fuellmich
▫️Dr. Walter Weber
▫️Dr. Wolfgang Wodarg
▫️Arne Schmidt
▫️Christian Stockmann

inkl. Kulturprogramm & Kinderprogramm!

➖➖➖➖
🟩🟦🟥🟧
➥ dieBasis-ST.de
👉Jetzt spenden, dieBasis stärken!

Zum Kanal: @diebasisST
❗️Laschet will für NRW keine Impfung von Kindern ❗️

Vor dem „Impfgipfel“ sagt der MP, „sein Bundesland werde sich an die Linie der Impfkommission halten.“

Herr Laschet, ich nehme Sie beim Wort !

Das bedeutet, keine Impfung als „Zugangsberechtigung“ zum Recht auf Bildung in NRW.

Allerdings muss man schauen, wie lange die STIKO dem politischen Druck von Spahn & Co standhält.

@RASattelmaier


https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/impfgipfel-im-kanzleramt-kommt-corona-impfung-fuer-kinder,SYX9vuM
❗️Ein SPD-Abgeordneter wacht auf ❗️

Weil das BVerfG seinen Eilantrag zur „Bundesnotbremse“ nicht bearbeitet, vermutet der SPD-Bundestagsabgeordnete Post:

„Hier sind massive Zweifel an der Unabhängigkeit unserer Justiz angebracht, da offensichtlich politisch gehandelt entschieden wird. Ich frage mich, ob der Präsident des BVerfG als ehemaliger Bundestagsabgeordneter der CDU zu tief bei Kanzlerin Angela Merkel in der Schuld steht. Diese Verschleppung ist eine bodenlose Frechheit den Antragstellern gegenüber und eine Verhöhnung unseres Rechtsstaats durch eine seiner höchsten Instanzen.“

Willkommen in der (seit über einem Jahr bestehenden) Corona-Realität unserer Judikative, Herr Bundestagsabgeordneter !

Aber dennoch zolle ich Ihnen für das mutige Statement Respekt

@RASattelmaier


https://www.focus.de/politik/deutschland/eilantraege-gegen-bundesnotbremse-politisch-motiviert-verfassungsgericht-sitzt-weiter-den-corona-eilantrag-von-florian-post-aus_id_13336415.html
❗️Der neue Song von Kebekus feat. Lauterbach ❗️

Läuft unter dem Kanal „Comedy und Satire im Ersten“

Ich kommentiere die Qualität dieses Songs bzw. dessen tiefgründige Botschaft jetzt hier mal lieber nicht.

Ich befürchte aber, dass dieser Song nicht die Nr. 1 der Charts erklimmen wird.

@RASattelmaier

https://youtu.be/gP-KmiLC6NY
Forwarded from Die entfesselte Kamera
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🕊Reportage: Pfingsten 2021 in Berlin 🕊
Ein Querschnitt vom 22-24. Mai. Ich habe versucht, dass Fünkchen Wahrheit in den Situationen zu finden☀️.

Mit:
-Ralph Thomas Niemeyer als politisch engagierte Persönlichkeit
-Elfriede Krutsch Fachärztin 14:09
-RA Markus Haintz - RA Alexander Christ –RA Ralf Ludwig
-Anwälte für Aufklärung (Polizeimaßnahme ab 8:48 Aufnahmen innerhalb der Einkesselung)
- erlaubte Mietpreisdemo 18:42
Vergleiche zu Russland ab 17:11
-Wolfgang Greulich
-genehmigte Demo vom 24.05
❗️Neues im Fall Aurich❗️

Das OLG Oldenburg lehnt strafrechtliches Klageerzwingungsverfahren ab (hierzu weiter unten die Stellungnahme unseres Kollegen Dr. Knoche).

Was in dem „Spiegel-Artikel“ gänzlich fehlt ist die Tatsache, dass seinerzeit die Durchführung des Tests an dem Kind OHNE Einverständnis der Mutter durch Mitarbeiter des Gesundheitsamtes unvermittelt und ohne Ankündigung in voller „Kampfmontur“ (Ganzkörper-Schutzanzüge) durchgeführt wurde.

Auch handelte es sich nicht um einen Schnelltest, sondern um die Abnahme eines normalen PCR-Tests.

Ob der „Spiegel“ diese sehr wichtigen Details bewusst weggelassen hat, ist nicht bekannt. Es erklärt aber die zum Teil bösen Kommentare unter dem Artikel.

@RASattelmaier

https://www.spiegel.de/politik/corona-gericht-sieht-schnelltest-an-schule-nicht-als-koerperverletzung-an-a-38be3460-7dd9-4092-b805-2dd06e1ad8db
Stellungnahme des Kollegen Dr. Knoche hierzu:

Ja, im "Fall Aurich" sind wir im strafrechtlichen Klageerzwingungsverfahren (Strafbarkeit des Zwangstesters vom Gesundheitsamt) vor dem 1. Strafsenat des OLG Oldenburg gescheitert. Das war gewissermaßen die 3. strafrechtliche Instanz. Der Beschluss ist beschämend für die Justiz. Denn die Ärztin, die dem tapferen kleinen Jungen nach eingehender Untersuchung ein Trauma attestiert hat, wird nun durch den 1. Senat der Ausstellung falscher Attestierung bezichtigt. Unfassbar. Was macht man nebenbei nur mit unseren mutigen Ärzten?

Aber:

Es ist noch lange nicht Schluss mit dem "Fall Aurich":

Das verwaltungsgerichtliche Klageverfahren (sog. Fortsetzungsfestsetzungsklage), mit der wir die Rechtswidrigkeit der Zwangstestung Aurich nachträglich feststellen lassen wollen, ist nach wie vor beim Verwaltungsgericht Oldenburg in der Hauptsache anhängig und längst noch nicht entschieden. Der Fall Aurich geht weiter. Und wenn wir vor das BVerwG ziehen müssen.

Ich persönlich bin unendlich traurig, dass man meinem kleinen Helden nicht glaubt. Was ist schon eine Zwangstestung ...

RA Dr. Christian Knoche

https://t.me/RASattelmaier
❗️Dr. Jens Bengen mutmaßlich verstorben ❗️

Laut einer Mitteilung auf dem Telegramkanal Corona-Rebellen Berlin-Infokanal hat sich der Arzt, dem vorgeworfen wird, im Internet Formulare zur Maskenbefreiung bereit gestellt zu haben, „vorgestern das Leben genommen“.

Verifiziert habe ich das noch nicht. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass sich hier jemand einen schlechten Scherz erlaubt.

Die Nachricht den genannten Telegram-Kanals leite ich unten einmal weiter.

Wenn es so ist, dann wäre das ein trauriger Höhepunkt in dieser Krise, weshalb ich den Hinterbliebenen mein Beileid aussprechen möchte.

https://t.me/RASattelmaier
Forwarded from CR Berlin Infokanal
Diese Nachricht hat uns gerade erreicht, wir trauern mit ihm und gedenken seinem Bruder als einen, der ersten Ärzte, der sich geäußert hat und den Menschen geholfen. Wer hatte den kein Attest, des Arztes mit dem Schwert der Wahrheit 🙏
Ruhe in Frieden lieber Jens, der Kampf geht weiter✊hier die Nachricht seines Bruders :

"Mein Bruder (Dr. med. Jens Bengen - "Schwert der Wahrheit") ist im Corona--Krieg gegen die Menschheit gefallen!

Er hat sich vorgestern das Leben genommen!

Möge seine Seele Frieden finden!

In unendlicher Trauer

Dein Falko"
👍1
Auf Grund der sich verdichtenden Hinweise darauf, dass die Meldung zum Tode von Dr. Bengen tatsächlich wahr ist, verzichte ich heute auf ein Betthupferl

https://t.me/RASattelmaier
Florida: Geimpfte bekommen 99,2 % Rabatt auf Eintritt.

Eine skuriller Versuch, das Verbot in Florida, Ungeimpfte zu benachteiligen, zu umgehen.

Für mich stellt sich die Frage: Was treibt den Veranstalter zu so etwas ?

Wollen auch hier Veranstalter und Künstler die Impfkampagne der Regierungen mit ähnlichen Aktionen unterstützen ?

@RASattelmaier

https://de.rt.com/nordamerika/118266-florida-konzertbesuch-kostet-ungeimpfte-999-99-euro-geimpfte-nur-18-euro/
Hervorragender Kommentar zum Vorgehen des Verfassungsschutzes gegen Ken.fm

Hier sollten (vor allem) auch Vertreter des sog. Mainstream einmal genau hinhören.

Hörbefehl ❗️

Ein Wort zu den „Nachdenkseiten“:

Die Macher sind seit Beginn der ganzen Maßnahmen kritisch und differenziert aufgetreten. Auch sie stellen somit ein derzeit so wichtiges Alternativmedium dar.

@RASattelmaier

https://youtu.be/zuL1xA7XYpE
Forwarded from zwanzig4.media
⚠️ 20:IV heute abend um 20.04 Uhr - Live mit Ralf Ludwig, zu Gast: Beate Bahrer Fachanwältin für Medizinrecht

Thema: Nebenwirkungen bei Impfungen
Inwieweit haften Ärzte für Impfschäden
Kann man sich gegen eine eventuelle Impfpflicht wehren?

☣️ Heute Abend Live um 20:04 Uhr auf DLive und PeerTube!

♻️ Bitte teile unsere Beiträge und Videos und vergiss nicht, unsere Kanäle zu abonnieren - Danke! ❤️

Stelle Deine Fragen im Chat!

⚠️ Wir sind auf dem neuen, freien Social Network movipo.de ⚠️

Unsere Kanäle:
➡️ movipo: movipo.de/zwanzig4
➡️ Facebook: facebook.com/Zwanzig4.media/
➡️ Telegram: t.me/zwanzig4
➡️ DLive: dlive.tv/zwanzig4.media
➡️ PeerTube: tube.querdenken-711.de/accounts/qdtube.25103778/video-channels
➡️ BitChute: bitchute.com/channel/SSGMcah1nl8N/
➡️ Twitch: twitch.tv/zwanzig4/

❤️ Du möchtest uns unterstützen? Vielen lieben Dank! ❤️
DE45 1001 1001 2624 6864 05
Inhaber: Ralf Ludwig zwanzig4

⚖️ Grundgesetz Artikel 20, Absatz 4:
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

t.me/zwanzig4