Gestrige Zoom-Konferenz mit meinen sehr geschätzten Kollegen Markus Haintz, Friedemann Däblitz und Ralf Ludwig. Danke an Euch und natürlich auch an unseren Gastgeber Samuel Eckert.
@RASattelmaier
https://odysee.com/@samueleckert:4/Corona-Info-Show-EP7_720p:a
@RASattelmaier
https://odysee.com/@samueleckert:4/Corona-Info-Show-EP7_720p:a
Odysee
Corona Info Show EP7 - mit Ralf Ludwig, Dirk Sattelmaier, Markus Haintz und Friedemann Däblitz
Die 7. Sendung dieser Saison
Da fahre ich jetzt mal hin und schaue, ob das da alles seine Ordnung hat !! 😉
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Forwarded from Frauen Bustour
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Wir sehen uns um 18:00 auf dem Marktplatz in Ratingen.
✴ LIVE vor Ort sendet unser Erkan für euch unter folgendem Link:
https://youtu.be/o0yMCoun3Hw
#dasFÜRTeam ♡♡♡
Wir sehen uns um 18:00 auf dem Marktplatz in Ratingen.
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https://youtu.be/o0yMCoun3Hw
#dasFÜRTeam ♡♡♡
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt (Ralf Ludwig)
⚡️⚡️Versammlungsverbot in Dresden⚡️⚡️
Am 08. Dezember 2020 hat die Stadt Dresden eine Allgemeinverfügung erlassen, die konkret "Querdenken"-Demonstrationen verbietet.
https://www.dresden.de/media/pdf/gesundheit/HYG/Corona_20201208_Allgemeinverfuegung_Versammlungsverbot_Querdenken.pdf
Restriktionen gegen die freie Meinungsäußerung werden in diesem Land immer härter. Ich habe in mehreren Nachrichten in diesem Kanal dargestellt, dass die Infektionsgefahr unter freiem Himmel - unabhängig von Abstand und Masken - um ein Erhebliches niedriger ist, als in geschlossenen Räumen.
Robert-Koch-Institut und alle uns bekannten Studien weisen darauf hin.
Ein Demonstrationsverbot kann also unter keinen Umständen den Zweck von Infektionsschutz verfolgen. Die erwarteten Demonstrationsteilnehmer sind ja nicht mehr oder weniger Infektiös - abhängig von dem Ort an dem sie sich aufhalten.
Wird die Demonstration verboten, ist je keiner der möglichen Teilnehmer weniger ansteckend. Nur dass in diesem Fall die ansteckende Person sich wahrscheinlicher in Innenräumen aufhalten wird, als an der frischen Luft. Somit erhöht ein Demonstrationsverbot tendenziell die Ansteckungswahrscheinlichkeit.
Mein Telegram-Kanal:
https://t.me/RA_Ludwig
Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.
Gustav Radbruch
Rechtsphilosoph
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
Vielen Dank!
Am 08. Dezember 2020 hat die Stadt Dresden eine Allgemeinverfügung erlassen, die konkret "Querdenken"-Demonstrationen verbietet.
https://www.dresden.de/media/pdf/gesundheit/HYG/Corona_20201208_Allgemeinverfuegung_Versammlungsverbot_Querdenken.pdf
Restriktionen gegen die freie Meinungsäußerung werden in diesem Land immer härter. Ich habe in mehreren Nachrichten in diesem Kanal dargestellt, dass die Infektionsgefahr unter freiem Himmel - unabhängig von Abstand und Masken - um ein Erhebliches niedriger ist, als in geschlossenen Räumen.
Robert-Koch-Institut und alle uns bekannten Studien weisen darauf hin.
Ein Demonstrationsverbot kann also unter keinen Umständen den Zweck von Infektionsschutz verfolgen. Die erwarteten Demonstrationsteilnehmer sind ja nicht mehr oder weniger Infektiös - abhängig von dem Ort an dem sie sich aufhalten.
Wird die Demonstration verboten, ist je keiner der möglichen Teilnehmer weniger ansteckend. Nur dass in diesem Fall die ansteckende Person sich wahrscheinlicher in Innenräumen aufhalten wird, als an der frischen Luft. Somit erhöht ein Demonstrationsverbot tendenziell die Ansteckungswahrscheinlichkeit.
Mein Telegram-Kanal:
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Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.
Gustav Radbruch
Rechtsphilosoph
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
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Vielen Dank!
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❗️Der knallharte Lockdown kommt ❗️
Wer wirklich so naiv war zu denken, dass alles Ende November alles vorbei sei, der war wirklich nur zu bedauern in seiner Gutgläubigkeit. Und es wird noch schlimmer kommen. Man wird das Gefühl nicht los, dass viele Regierenden geradezu nach einem vollständigen Lockdown lechzen !
Mich ekelt dieses empathielose Machtgehabe immer mehr an !
@RASattelmaier
https://www.n-tv.de/politik/Auch-Soeder-will-den-kompletten-Lockdown-article22226118.html
Wer wirklich so naiv war zu denken, dass alles Ende November alles vorbei sei, der war wirklich nur zu bedauern in seiner Gutgläubigkeit. Und es wird noch schlimmer kommen. Man wird das Gefühl nicht los, dass viele Regierenden geradezu nach einem vollständigen Lockdown lechzen !
Mich ekelt dieses empathielose Machtgehabe immer mehr an !
@RASattelmaier
https://www.n-tv.de/politik/Auch-Soeder-will-den-kompletten-Lockdown-article22226118.html
n-tv.de
Knapp drei Wochen Auszeit: Auch Söder will den "kompletten Lockdown"
In Sachsen und Schleswig-Holstein kommt er, Bayerns Ministerpräsident Söder und viele andere Politiker wollen ihn: Forderungen nach einem harten Lockdown sind kaum mehr zu überhören. Eigentlich geht es jetzt nur noch darum, wann die Corona-Pause beginnen…
❗️Aktuelles Video zum Stand der Klagen gegen den PCR-Test ❗️
Ein sehr gutes Aufklärungsvideo zum Problem des PCR-Tests und wie Anwälte der AFA damit vor Gericht versuchen, diesen erfolgreich anzugehen.
Sehr verständlich und aufschlussreich mit meiner geschätzten Kollegin Beate Bahner und meinem lieben Kölner Kollegen Gordon Pankalla.
@RASattelmaier
https://youtu.be/_vCVYEt8Qis
Ein sehr gutes Aufklärungsvideo zum Problem des PCR-Tests und wie Anwälte der AFA damit vor Gericht versuchen, diesen erfolgreich anzugehen.
Sehr verständlich und aufschlussreich mit meiner geschätzten Kollegin Beate Bahner und meinem lieben Kölner Kollegen Gordon Pankalla.
@RASattelmaier
https://youtu.be/_vCVYEt8Qis
❗️Eilmeldung ❗️
Das erste Video der Anwälte für Aufklärung (von heute Morgen mit Bahner und Pankalla) wurde auf YouTube gelöscht !!
Die Zensur von YouTube geht ungehindert weiter und keiner unserer Volksvertreter oder Journalisten regt sich auf !
Was für ein Demokratieverständnis diese Leite doch haben.
Meinungsfreiheit im Jahre 2020 !
Selbstverständlich gehen wir dagegen gerichtlich vor.
Legt Euch niemals mit Rechtsanwälten an !!!
@RASattelmaier
Das erste Video der Anwälte für Aufklärung (von heute Morgen mit Bahner und Pankalla) wurde auf YouTube gelöscht !!
Die Zensur von YouTube geht ungehindert weiter und keiner unserer Volksvertreter oder Journalisten regt sich auf !
Was für ein Demokratieverständnis diese Leite doch haben.
Meinungsfreiheit im Jahre 2020 !
Selbstverständlich gehen wir dagegen gerichtlich vor.
Legt Euch niemals mit Rechtsanwälten an !!!
@RASattelmaier
Liebe Frau OBin Reker !
Auch Sie können es nicht lassen und fordern harte Maßnahmen. Auch sie lechzen geradezu danach. Das ist einfach widerlich und respektlos Ihren Bürgern gegenüber. Vor allem, weil Sie immer noch die Menschen dafür verantwortlich machen.
Ich zitiere:
„Viele Menschen haben große Anstrengungen unternommen, um einen harten Lockdown zu verhindern, aber nicht alle haben sich an die Regeln gehalten.“
Woher wissen Sie denn, dass nicht möglicherweise Menschen, die sich an die Regeln halten (übrigens so wie ich) nicht trotzdem positiv getestet werden ? Haben Sie valide Zahlen dafür, bevor Sie so etwas behaupten ???
@RASattelmaier
https://www.ksta.de/koeln/-waren-zu-ambitionslos--koelns-ob-reker-haelt-geplanten-lockdown-fuer-notwendig-37798100
Auch Sie können es nicht lassen und fordern harte Maßnahmen. Auch sie lechzen geradezu danach. Das ist einfach widerlich und respektlos Ihren Bürgern gegenüber. Vor allem, weil Sie immer noch die Menschen dafür verantwortlich machen.
Ich zitiere:
„Viele Menschen haben große Anstrengungen unternommen, um einen harten Lockdown zu verhindern, aber nicht alle haben sich an die Regeln gehalten.“
Woher wissen Sie denn, dass nicht möglicherweise Menschen, die sich an die Regeln halten (übrigens so wie ich) nicht trotzdem positiv getestet werden ? Haben Sie valide Zahlen dafür, bevor Sie so etwas behaupten ???
@RASattelmaier
https://www.ksta.de/koeln/-waren-zu-ambitionslos--koelns-ob-reker-haelt-geplanten-lockdown-fuer-notwendig-37798100
Kölner Stadt-Anzeiger
Kölns OB Reker hält geplanten Lockdown für notwendig
Man habe lernen müssen, „dass sich das Virus nicht mit Halbherzigkeit besiegen lässt“, sagt die Kölner Oberbürgermeisterin.
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❗️Eilmeldung ❗️
Die Löschung des gestrigen Videos (s. Link) sowie die Sperre für eine Woche durch YouTube wurde auf erfolgreiche Intervention von dem Kollegen Pankalla heute widerrufen.
Das wohl auch an den klaren Worten des Kollegen, beides sofort aufzuheben unter gleichzeitiger Androhung, die Sache vor Gericht zu bringen und nicht zuerst lieb „Bitte, bitte“ zu machen.
YouTube weiß genau, dass es der deutschen Gesetzgebung und Rechtssprechung unterliegt, solange es hier in Deutschland Geld verdienen will. Und genau hier funktionieren die Gerichte sehr gut, was die zahllosen erfolgreichen Gerichtsbeschlüsse der jüngeren Vergangenheit belegen.
@RASattelmaier
https://youtu.be/_vCVYEt8Qis
Die Löschung des gestrigen Videos (s. Link) sowie die Sperre für eine Woche durch YouTube wurde auf erfolgreiche Intervention von dem Kollegen Pankalla heute widerrufen.
Das wohl auch an den klaren Worten des Kollegen, beides sofort aufzuheben unter gleichzeitiger Androhung, die Sache vor Gericht zu bringen und nicht zuerst lieb „Bitte, bitte“ zu machen.
YouTube weiß genau, dass es der deutschen Gesetzgebung und Rechtssprechung unterliegt, solange es hier in Deutschland Geld verdienen will. Und genau hier funktionieren die Gerichte sehr gut, was die zahllosen erfolgreichen Gerichtsbeschlüsse der jüngeren Vergangenheit belegen.
@RASattelmaier
https://youtu.be/_vCVYEt8Qis
Sehr gute juristische Argumentation meines Kollegen Friedemann Däblitz zum Thema Menschenwürde und dem Begriff „Ansteckungsverdacht“:
„ Die Hessische Coronaverordnung verletzt die Menschenwürde. Der Coronaverordnung liegt eine verfassungswidrige Lesart des Tatbestandsmerkmals “Ansteckungsverdacht” zu Grunde. Nach dieser ist nämlich jeder ansteckungsverdächtig, qua seines bloßen Menschseins, welches natürlich umfasst, mit anderen in sozialen Kontakt zu treten. Nach dieser Lesart verliert das Merkmal Ansteckungsverdacht jegliche Unterscheidungskraft (weil wir Menschen soziale Wesen sind, geraten wir automatisch, unterschiedslos und ausnahmslos, also Alle unter Ansteckungsverdacht), weshalb eine solche Lesart verfassungswidrig ist; denn sie macht jeden Menschen qua Menschsein zu einer einzuhegenden Gefahr und damit zu einem bloßen Objekt staatlichen Handelns, was die Menschenwürde verletzt.
Die Hessische Coronaverordnung verletzt die Menschenwürde. Der Coronaverordnung liegt eine verfassungswidrige Lesart des Tatbestandsmerkmals “Ansteckungsverdacht” zu Grunde. Nach dieser ist nämlich jeder ansteckungsverdächtig, qua seines bloßen Menschseins, welches natürlich umfasst, mit anderen in sozialen Kontakt zu treten. Nach dieser Lesart verliert das Merkmal Ansteckungsverdacht jegliche Unterscheidungskraft (weil wir Menschen soziale Wesen sind, geraten wir automatisch, unterschiedslos und ausnahmslos, also Alle unter Ansteckungsverdacht), weshalb eine solche Lesart verfassungswidrig ist; denn sie macht jeden Menschen qua Menschsein zu einer einzuhegenden Gefahr und damit zu einem bloßen Objekt staatlichen Handelns, was die Menschenwürde verletzt.“
Sehr gelungene Ausführung, Herr Kollege. Respekt ! 👍
@RASattelmaier
„ Die Hessische Coronaverordnung verletzt die Menschenwürde. Der Coronaverordnung liegt eine verfassungswidrige Lesart des Tatbestandsmerkmals “Ansteckungsverdacht” zu Grunde. Nach dieser ist nämlich jeder ansteckungsverdächtig, qua seines bloßen Menschseins, welches natürlich umfasst, mit anderen in sozialen Kontakt zu treten. Nach dieser Lesart verliert das Merkmal Ansteckungsverdacht jegliche Unterscheidungskraft (weil wir Menschen soziale Wesen sind, geraten wir automatisch, unterschiedslos und ausnahmslos, also Alle unter Ansteckungsverdacht), weshalb eine solche Lesart verfassungswidrig ist; denn sie macht jeden Menschen qua Menschsein zu einer einzuhegenden Gefahr und damit zu einem bloßen Objekt staatlichen Handelns, was die Menschenwürde verletzt.
Die Hessische Coronaverordnung verletzt die Menschenwürde. Der Coronaverordnung liegt eine verfassungswidrige Lesart des Tatbestandsmerkmals “Ansteckungsverdacht” zu Grunde. Nach dieser ist nämlich jeder ansteckungsverdächtig, qua seines bloßen Menschseins, welches natürlich umfasst, mit anderen in sozialen Kontakt zu treten. Nach dieser Lesart verliert das Merkmal Ansteckungsverdacht jegliche Unterscheidungskraft (weil wir Menschen soziale Wesen sind, geraten wir automatisch, unterschiedslos und ausnahmslos, also Alle unter Ansteckungsverdacht), weshalb eine solche Lesart verfassungswidrig ist; denn sie macht jeden Menschen qua Menschsein zu einer einzuhegenden Gefahr und damit zu einem bloßen Objekt staatlichen Handelns, was die Menschenwürde verletzt.“
Sehr gelungene Ausführung, Herr Kollege. Respekt ! 👍
@RASattelmaier
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
„OVG / VGH Bautzen (Dresden) und Kassel (Frankfurt) haben die Beschwerden beide zurückgewiesen.“
Gegen beide Beschlüsse wird ein Eilantrag zum Bundesverfassungsgericht eingereicht.
Gegen beide Beschlüsse wird ein Eilantrag zum Bundesverfassungsgericht eingereicht.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt (Ralf Ludwig)
BVerfG_DD.pdf
47 KB
Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag abgelehnt.
Die gleichen Richter haben beide Verfassungsbeschwerden für Dresden und Frankfurt innerhalb von 5 Minuten ohne Gründe abgelehnt.
Wir werden damit leben müssen, dass hunderte von Demonstrationen von nun an nicht mehr angezeigt werden.
Die gleichen Richter haben beide Verfassungsbeschwerden für Dresden und Frankfurt innerhalb von 5 Minuten ohne Gründe abgelehnt.
Wir werden damit leben müssen, dass hunderte von Demonstrationen von nun an nicht mehr angezeigt werden.
Es ist so offensichtlich, dass derzeit bei Versammlungen mit zweierlei Maß gemessen wird. Nicht nur, dass mittlerweile ganz unverhohlen von Ordnungsbehörden und Polizei vor Ort gesagt wird, dass „regierungskritische“ Versammlungen verboten sind (in der einer Demokratie !!!!) sondern auch, dass auf sog. Gegendemonstrationen, die ja nicht verboten werden, reihenweise Straftaten (keine Ordnungswidrigkeiten) ganz offen begangen werden können. Bestes Beispiel: Das Vermummungsverbot des Paragrafen 17a VersG: Ich sehe auf solchen Versammlungen reihenweise Verstöße hiergegen, ohne dass dies vor Ort jemanden von den Behörden interessiert. Zwar ist das Vermummungsverbot durch die Maskenpflicht derzeit eingeschränkt, aber eben nicht aufgehoben !! Es müssen auf jeden Fall die noch freiliegenden Sinnesorganpaare - also Augen und Ohren - frei erkennbar bleiben. Normalerweise müssen drei Sinnesorgane zu erkennen sein (einhellige Meinung in Rechtsprechung und Literatur).
Wer also eine Maske und Mütze über die Ohren trägt, verstößt gegen Paragraph 17a VersG und macht sich strafbar.
Nur: Keinen scheint es bei Gegendemos zu interessieren. Wie hier auf dem Foto (s.u.) aus Frankfurt in der FAZ.
Hey, liebe FAZ: Ihr bildet da gerade Straftäter ab und es interessiert Euch nicht im Geringsten.
@RASattelmaier
Wer also eine Maske und Mütze über die Ohren trägt, verstößt gegen Paragraph 17a VersG und macht sich strafbar.
Nur: Keinen scheint es bei Gegendemos zu interessieren. Wie hier auf dem Foto (s.u.) aus Frankfurt in der FAZ.
Hey, liebe FAZ: Ihr bildet da gerade Straftäter ab und es interessiert Euch nicht im Geringsten.
@RASattelmaier
Betthupferl mit Dave Brych und seiner heutigen „Sau im Dorf“
Ein herzliches Danke an dieser Stelle bei Dave, bei dem ich mein erstes „Corona-Interview“ machen durfte !
@RASattelmaier
https://youtu.be/fR0eDMCT1Z4
Ein herzliches Danke an dieser Stelle bei Dave, bei dem ich mein erstes „Corona-Interview“ machen durfte !
@RASattelmaier
https://youtu.be/fR0eDMCT1Z4
YouTube
🇫🇮 Finnland feiert und 🇩🇪 Deutschland ist schuld! - Sau im Dorf mit Dave Brych
Abonnieren: https://covl.io/tagessau-youtubeDave auf Telegram: https://t.me/davebrych_public 🔴🙌 Werde ein 5 IDEEN Freund: https://freunde.5ideen.com 👍🇫?...
❗️Neues aus dem Gerichtsaal ❗️
Die Klage - also ein Hauptsacheverfahren - des Journalisten Jens Wernicke vor dem Verwaltungsgericht Mainz gegen das Land Rheinland-Pfalz zieht sich hin. Dabei schreckt das Land sogar vor Beleidigungen des Journalisten nicht zurück. Emotionalitäten wie diese auf Seiten von Behörden vor Gericht verbieten sich eigentlich von selbst. Ganz offenbar braucht das Land hier so etwas um von eigenen Versäumnissen abzulenken.
Unglaublich !
@RASattelmaier
https://www.rubikon.news/artikel/blockade-statt-aufklarung
Die Klage - also ein Hauptsacheverfahren - des Journalisten Jens Wernicke vor dem Verwaltungsgericht Mainz gegen das Land Rheinland-Pfalz zieht sich hin. Dabei schreckt das Land sogar vor Beleidigungen des Journalisten nicht zurück. Emotionalitäten wie diese auf Seiten von Behörden vor Gericht verbieten sich eigentlich von selbst. Ganz offenbar braucht das Land hier so etwas um von eigenen Versäumnissen abzulenken.
Unglaublich !
@RASattelmaier
https://www.rubikon.news/artikel/blockade-statt-aufklarung
Rubikon
Blockade statt Aufklärung
Rubikon-Herausgeber Jens Wernicke hatte am 28. April 2020 beim Verwaltungsgericht Mainz eine Klage gegen die seitdem geltende Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz sowie das bundesweite „Abstandsgebot“ eingereicht. Doch das Verfahren zieht sich in die Länge. Nach…
Media is too big
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❗️Menschheitsgefährdene TV-Werbung von Tofifee ❗️
Entdeckt und genial kommentiert von meinem Kollegen Pankalla !!
Bravo Herr Kollege !
@RASattelmaier
Entdeckt und genial kommentiert von meinem Kollegen Pankalla !!
Bravo Herr Kollege !
@RASattelmaier
❗️Anfrage der Anwälte für Aufklärung an die Leopoldina - 4. offener Brief ❗️
https://www.afa.zone/wp-content/uploads/2020/12/brief4.pdf
LEOPOLDINA - WO SIND DIE BELEGE ???
Eine hochkarätig besetzte Arbeitsgruppe der Leopoldina – die Nationale Akademie der Wissenschaften – hatte in ihrer 6. Ad-hoc-Stellungnahme vom 23. September 2020 zur Corona-Virus Pandemie erklärt: „Der Nachweis von Virus-RNA durch die RT-PCR ist gleichbedeutend mit einer Infektion der positiv getesteten Person.“ Ein wissenschaftlicher Nachweis war dieser Stellungnahme allerdings leider nicht beigefügt. Wir fordern die Leopoldina auf: Unterschrieben sie diese Aussage, oder liefern sie endlich Belege.
@pankalla
@RASattelmaier
https://www.afa.zone/wp-content/uploads/2020/12/brief4.pdf
LEOPOLDINA - WO SIND DIE BELEGE ???
Eine hochkarätig besetzte Arbeitsgruppe der Leopoldina – die Nationale Akademie der Wissenschaften – hatte in ihrer 6. Ad-hoc-Stellungnahme vom 23. September 2020 zur Corona-Virus Pandemie erklärt: „Der Nachweis von Virus-RNA durch die RT-PCR ist gleichbedeutend mit einer Infektion der positiv getesteten Person.“ Ein wissenschaftlicher Nachweis war dieser Stellungnahme allerdings leider nicht beigefügt. Wir fordern die Leopoldina auf: Unterschrieben sie diese Aussage, oder liefern sie endlich Belege.
@pankalla
@RASattelmaier