Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
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„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
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❗️Die Rückkehr der „Delta-Variante“❗️

https://t.me/RASattelmaier

Der Bundesgesundheitsminister geht mit Verweis auf eine „israelische Studie“ davon aus, dass die „die gefährlichere Delta-Variante zurückkommen könnte“.

(Quelle 👉welt.de)

Das klingt schon fast wie eine Forderung bzw. nach einem Wunsch des Panikministers nach der Rückkehr.

Und wie so oft drängt sich dem geneigten Leser der Verdacht auf, dass es dem Minister in Kenntnis dessen, dass ihm „sein Spielzeug“ weggenommen wurde und er dieses fast schon trotzig und beharrlich zurückfordert, allein darum geht, seine Aufmerksamtkeitswerte wieder auf Vorjahresniveau zu bringen.

Absurd…

Mein Kanal:
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Forwarded from Dortmund für Frieden INFO
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Großartige Rede von: Ernst Wolf.
Unbedingt reinhören 🙂

14.05.2022 Düsseldorf
#LTWNRW2022
Forwarded from dieBasis funkt
Bitte überall teilen!!

Bitte ganz durchlesen!

🟩🟩🟦 🟦🟥🟥🟧🟧

❌ JETZT kommt es auf Dich an!!!
❌ ECHTE Mitbestimmung!

❌ Wer ist mutig genug für DIE Überraschung bei Leitmedien und etablierten Parteien zu sorgen?


🟩Bist DU ein klassischer Nichtwähler?

🟦Bist DU ein klassischer Wahlverweigerer?

🟥Bist DU ein Stimmzettelungültigmacher?

🟧Bist DU jemand der sagt: Wahlen bringen ja doch nichts?

🟩Bist Du einer der sagt: Parteien sind Teil des Problems?

❌HEUTE in NRW kannst Du das Gegenteil beweisen!! Deine Stimme für den Frieden und einen basisdemokratischen Dialog auf das es einen Anfang für ECHTE Mitbestimmung ALLER gibt!

Deine Wahlunterlagen sind weg, verbrannnt, zerschnitten, zerrissen? Kein Problem, geh in Dein Wahllokal mit Deinem Personalausweis an Deinem Wohnort und mache zwei Kreuze bei dieBasis.

Diesen Aufschrei heute Abend bei den Hochrechnungen sollte man überall in Deutschland und international hören!

DANKE FÜR DEINEN MUT, DEINE ÜBERWINDUNG und damit DEINE STIMMEN FÜR DEN FRIEDEN!!!!

❌Los: Ausreden zählen nicht!! Wir haben unsere Freiheit und Zukunft zu verlieren, da kann man sich auch wirklich dazu zu überwinden, zum Wahllokal zu gehen!


Die Partei dieBasis, BAsisdemokratische Partei Deutschland ist ziemlich weit unten auf dem Wahlzettel zu finden. Bitte suchen!!


Natürlich kann sich jeder den Wahlen verweigern, aber dann muss er auch damit leben, dass andere Entscheidungen über sein Leben treffen. Man kann nur jedem Nichtwähler ans Herz legen, seine Entscheidung zu überdenken. Machen Sie sich vertraut mit den Programmen aller Parteien und entscheiden Sie sich anschließend. Momentan zählt jede Stimme wenn wir verhindern wollen, dass die gleichgeschalteten Parteien uns und vor allem zukünftige Generationen in den totalen Ruin treiben.
Deshalb sollte jeder seine Stimme nutzen, so oft es (noch) die Gelegenheit dazu gibt.
Liebe Nichtwähler: „Ihr habt die Wahl.“

❌ ❌Deine Stimmen für Frieden!

https://diebasis-partei.de/2022/05/sie-haben-die-wahl/

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https://t.me/die_basis_funkt

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#diebasis #martinschwab #schwab #diebasisfürfrieden #diebasisfürfreiheit #dubistdiebasis #duhastdiewahl #diebasisstimmtab #ltwnrw2022 #landtagswahl #taz #nichtwähler #mutkannlebenretten #deinmutzählt

❌❌❌❌❌❌❌❌❌❌❌❌❌❌❌
❗️NRW wählt den Krieg ❗️

https://t.me/RASattelmaier

Die NRW-Wähler haben entschieden:

Nach der ersten Prognose der ARD soll so weiter gehen. Waffenlieferungen in die Ukraine, weiterhin einschneidende Maßnahmen wie einrichtungsbezogene Impfpflicht sowie erneut drohende Grundrechtseinschränkungen ohne Evidenz im Herbst.

Besonders die grüne Hardliner-Partei konnte enorm an Stimmen dazu gewinnen. Die CDU bleibt stärkste Kraft.

Die Parteien, die sich gegen Waffenlieferungen ausgesprochen haben, wurden abgestraft. Insbesondere die Partei Die Linke versinkt mit 2 % ins Bodenlose.

Die Basis hat es nicht in den Landtag geschafft.

Die Propaganda scheint zu wirken…

Mein Kanal:
❗️Heftige Diskussion um Corona-Impfung❗️

Ein schönes Beispiel dafür, wie vernarrt Journalisten in das Narrativ „Impfung“ sind, zeigt hier die TAZ-Reporterin Herrmann bei Bild-TV.

Anlässlich der Wahlpleite der FDP in NRW gerät die Dame mit Marcel Luthe und Hans-Ulrich Jörges aneinander und greift direkt zum üblichen Framing wie „Impfgegner“ und „wegen den Ungeimpften müssen wir im Herbst wieder in den Lockdown.“

Amüsant…

https://youtu.be/-Ma06k1dTA4

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https://t.me/RASattelmaier
❗️VG Hannover: Kein Zwangsgeld zur Durchsetzung der Vorlage des Immunitätsnachweises❗️

https://t.me/Anwaelte_fuer_Aufklaerung

Eine wichtige Entscheidung traf das Verwaltungsgericht Hannover unter Mitwirkung eines AfA-Kollegen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht.

Nach dieser Entscheidung darf die Vorlage eines Immunitätsnachweises nicht mit einem Zwangsgeld und somit mittels Beugehaft durchgesetzt werden.

Das Gericht verweist auf die fehlende gesetzliche Grundlage im IfSG sowie auf die Freiwilligkeit der Impfung. Hinsichtlich der Freiwilligkeit bezieht sich das Verwaltungsgericht sogar auf die Entscheidung des BVerfG v. 10.02.2022, wonach die Impfung in den entsprechenden Einrichtungen als freiwillig gewichtet wurde.

Hier nach kann nach Aussage des Gerichts auch nicht von einer Pflicht zur Impfung gesprochen werden, weshalb diese eben auch nicht mittels Zwangsgeld durchgesetzt werden könne.

Selbstverständlich schiebt das Verwaltungsgericht damit der einrichtungsbezogenen Impfung keinen Riegel vor, denn es verweist auf die Möglichkeit des Gesundheitsamtes, ein Betretungsverbot auszusprechen, was nach wie vor den Jobverlust zur Folge hat.

(Quelle/ Zur Entscheidung 👉 dbovg.niedersachsen)

Nicht zu verwechseln ist das Zwangsgeld mit dem Bußgeld gem. Par. 73 Abs. 1a Nr. 7d IfSG, welches verhängt werden kann, wenn der Nachweis nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorgelegt wird.

Diese Verfahren gegen hier verhängte Bußgelder müssen erst noch vor den. Amtsgerichten geführt werden.

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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
220516_von_VG_Gießen,_wegen_Beschluss_Antrag_abgelehnt,_273_22_geschwärzt.pdf
203.1 KB
Das Verwaltungsgericht Gießen ist der Ansicht, dass man eine Maskenpflicht in einer Universität auch über das Hausrecht anordnen kann.

Ich spare mir hier jeden weiteren Kommentar. Das was ich zu dem Gericht zu sagen hätte, würde zwangsläufig in einer Beschwerde bei der Rechtsanwaltskammer enden. (Die entscheidenden Stellen haben wir hervorgehoben.)

„Nach § 44 Abs. 1 Satz 4 HHG wahrt der Präsident die Ordnung an der Hochschule und entscheidet über die Ausübung des Hausrechts. Diese Norm befugt den Präsidenten der Antragsgegnerin, die streitige Maskenpflicht anzuordnen (aa.). Eine Sperrwirkung der Regelungen des Infektionsschutzgesetzes liegt insoweit nicht vor (bb.). Die Heranziehung des Hausrechts verstößt im vorliegenden Fall auch nicht gegen den Grundsatz des Vorbehalts des Gesetzes (cc.). Schließlich wurde die Vorschrift gegenüber der Antragstellerin formell (dd.) sowie materiell (ee.) ordnungsgemäß angewandt.“
❗️Schwedens Sonderweg wird immer noch kritisiert❗️

https://t.me/RASattelmaier

Ein Urteil der vorwiegend schwedischen Wissenschaftler in der Fachzeitschrift „Humanities und Social Scientist Communications“ ist vernichtend. Die Regierung habe sich blind auf das Urteil der schwedischen Gesundheitsbehörde „Folkhälsomyndigheten“ verlassen. Diese wiederum habe ihr eigenes Süppchen gekocht und die Expertise externer Fachleute einfach ignoriert.


(Quelle 👉 dlf.de)

Wer diesen Artikel liest muss feststellen, dass zunächst reihenweise das aufgezählt wird, was Schweden ANDERS gemacht hat.

Erst ganz am Ende kommt dann ein Verweis auf Vergleiche von Todeszahlen zu Finnland und Norwegen.

Gänzlich fehlt ein vollständiger Vergleich mit allen übrigen Staaten in Europa. Aus gutem Grund: Denn Schweden muss sich eben nicht hinter Ländern mit harten Lockdowns verstecken. Im Gegenteil.

Wieder einmal ein #Mainstream-Bericht und der Verweis auf eine Studie, die eines bezwecken sollen:

Der schwedische Weg soll bloß nicht als Erfolg wahrgenommen werden, um Maßnahmen wie hier in Deutschland ja nicht zu hinterfragen.

Wo kämen wir denn hin…

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❗️Kulturtipp❗️

Grosses Kunst- und Kulturfestival am 21./22. Mai 2022

Eine Kooperation des Theater am Rand e.V., Oderaue (www.theateramrand.de) und der Initiative Kunst ist Leben (www.kunstistleben.info)

Künstlerische Beiträge zur Zeit - Musik/Gesang/Texte/Gespräche - mit

👉 der Schauspielerin Gabriele Gysi

👉 dem Schauspieler Burak Hoffmann

👉 dem Kindheitsforscher Michael Hüter

👉 der WDR Kulturjournalistin Gabriele Gillen

👉 der Schauspielerin und Schriftstellerin Philine Conrad

👉 der Violinistin Marta Murvai

👉 dem Akkordeonisten Tobias Morgenstern

👉 dem Kabarettisten Uli Masuth
👉
der Sängerin Julia Reznik

👉 den Pianisten Ugo D’Orazio und Gero Körner (Musik in Freiheit), u.a.

Infos zum Festival: www.kunstistleben.info/projekte

Ort:
Theater am Rand, Oderaue (68 km von Berlin)
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CHRIST'S PERSPEKTIVEN
"Gesinnungsjustiz" nächste Folge...


Heute aus: Schmallenberg im Sauerland

▪️ Diesmal war ich in eigener Sache vor dem Amtsgericht in Schmallenberg. Mir wurde vorgeworfen, privat in einem Hotel (Ebbinghof) übernachtet zu haben. Tatsächlich war ich dort geschäftlich als Anwalt vor Ort.

▪️ Wie zu erwarten war, glaubte der Richter mir nicht, daß ich dort gar nicht übernachtet hatte, was die Beweisaufnahme auch nicht ergeben hatte.

▪️ Er machte dennoch einen Fehler: er vergaß in seiner Erregung, daß ein Anwalt durchaus geschäftlich übernachten durfte, das ließ die damalige Corona-Verordnung nämlich zu. Ein Fall für die Rechtsbeschwerde also!

👉 Näheres im Video!

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie

Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
❗️Lauterbach‘s neueste Kreationen❗️

Auf Twitter gefunden.

Spürhunde sollen jetzt auf neue Coronavarianten dressiert werden ?!

Ich erlaube mir einen Hinweis:

Leider fehlt, sehr geehrter Herr L., Ihr Verweis auf eine entsprechende Studie für Ihre Behauptungen. Und Sie wollen sich doch sicherlich weiterhin wissenschaftlich seriös äußern, nicht wahr ?

Deshalb wäre sehr freundlich von Ihnen, die Studie bzw. Quelle der Vollständigkeit noch nachzureichen.

Herzlichen Dank !

Mein Gott, es wird immer abgedrehter…

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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Heute:
AG Köln

Heute konnte ich einen Freispruch erwirken.

Es handelte sich dabei um einen Fall ohne jeglichen „Corona-Bezug“.

Warum dieser Fall aber dennoch einmal mehr Anlass zur Sorge bereitet, dass Gesinnung leider doch vor Gericht in diesen Zeiten eine Rolle spielt, erkläre ich im Video.

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❗️BVerfG lehnt Verfassungsbeschwerde gegen einrichtungsbezogene „Impfpflicht“ ab❗️

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Erwartungsgemäß hat das Bundesverfassungsgericht der einrichtungsbezogenen „Impfpflicht“ KEINEN Riegel vorgeschoben und eine Verfassungsbeschwerde abgelehnt.

(Quelle 👉 BVerfG)

Die Gründe für die Entscheidung lesen sich wie das „Who is Who“ des allgemeinen Narrativs der Befürworter einer Impfung.

Nicht klar ist, woraus der erste Senat unter seinem Präsidenten Harbarth die fachfremden Erkenntnisse erworben hat.

Mit dieser Entscheidung bestätigt das höchste deutsche Gericht einmal mehr den von ihm selbst eingeleiteten Verfall zu einer Institution, welche die Individual-Grundrechte nicht mehr schützt sondern sämtliches Handeln des Gesetzgebers wohlwollend und mit teils abenteuerlichen Begründen schlichtweg abnickt.

Damit macht sich dieses Gericht als Teil der dritten Gewalt vollkommen überflüssig.

Ein weiterer trauriger Tag für die Freiheit und das Grundgesetz.

Mein Kanal:
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Forwarded from DemoKunsthalle
UPDATE
#DemoKunsthalle

Das OrgaTeam hat sich eine Schaffenspause verdient.
Wir wir nutzen den Sommer um kreative Ideen zu entwickeln und kommen um so stärker im Herbst wieder.
Statt der Aufzüge im 2 Wochen Rhythmus werden wir einzelne Aktionen in der Hamburger Innenstadt durchführen.
Merkt euch dafür Samstag, den 25.06.2022 bereits vor und verfolge unseren Kanal ...

❗️Wir wollen gerne weiter demonstrieren und neue Projekte verwirklichen, bis der Virus- und Kriegswahn beendet und alle Grundrechte wiederhergestellt sind ❗️

Du hast Ideen, die wir gemeinsam verwirklichen wollen? Unterstütze uns...
Werde Teil dieser wunderbaren Bewegung...
Bring dich & deine Talente ein...!

✳️ Eine Demo lebt von den Menschen, die demonstrieren, tanzen, trommeln, Reden halten, organisieren u.v.m.

✅ Das „Orga Team Demo Kunsthalle“ versteht sich als basisdemokratische Plattform für alle, die dieses Ideal verwirklichen wollen. Wir haben noch viel vor.

✅ Jeder Mensch, der sich dabei ehrenamtlich und konstruktiv einbringen möchte, ist herzlich willkommen das Orga Team zu erweitern.


Schreibe uns von dir, deinen Ideen, Fähigkeiten und deiner Motivation. Sei dabei und mache mit:

mitgestalten@DemoKunsthalle.de

💪 Wir sind stark
🤝 Wir sind viele
✋ Wir werden mehr

❤️ Kommt ALLE am 21.05. zur Kunsthalle

https://t.me/DemoKunsthalle/603
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Heute:
AG Tiergarten

Ein erneuter Freispruch wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen den unsäglichen § 201 StGB und der Vertraulichkeit des gesprochenen Wortes.

Nach einer Beweisaufnahme mit Zeugen und der Inaugenscheinnahme von Videos konnte es nur einen Freispruch aus tatsächlichen und rechtlichen Gründen geben.

Warum, erkläre ich im Video…

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👉 Auf Twitter:
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🔴⚪️🔴⚪️🔴⚪️🔴⚪️🔴⚪️
❗️ACHTUNG NEUER TREFFPUNKT ❗️

Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 21.05.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: CORNELIUSPLA­TZ

Die Demo der APO wird von unabhängigen Initiativen aus NRW organisiert.

#dus2105
#FreieImpfentscheidung
#FriedenFreiheitWahrheit
#Baerbockmussweg
#FriedenSchaffenOhneWaffen

♦️Wir fordern:
1. Die sofortige, bedingungslose vollständige Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
2. Somit die sofortige Aufhebung aller Corona-Maßnahmen u. jeglicher Impfpflicht!
3. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
4. Keine Unterzeichnung des WHO-Pandemievertrages!
5. Frieden schaffen ohne Waffen!

♦️ Initatoren:
👉 Menschen wie DU & ICH
@apoduesseldorf
@mg_demo
@koelnistaktiv
@HaendewegvonunserenKinderneV
@apodortmundaktiv
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
@unsreichts_nrw
@Studenten_Stehen_Auf-Köln
@dankedemo
@studenten_in_bewegung

👉 Bitte teilt den Flyer in allen sozialen Netzwerken
@apoduesseldorf
http://aponrw.de
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„Die Regionen, in denen Hotspot-Regelungen eingeführt worden sind, sind letztlich in den Infektionszahlen ungefähr vergleichbar'
'Seitdem die größte Gruppe der Infizierten die Geboosterten sind, werden diese Zahlen vom RKI nicht mehr veröffentlicht“

Ganz:
https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/berlin-direkt-vom-22-mai-2022-100.html

t.me/Rosenbusch