❗️Neues von Michael Hatzius❗️

Sein „Runder Tisch“ mit der „Echse“, dem „Huhn“, der „Zecke“ und Co. bereitet den Irrsinn der Zeit humorvoll und punktgenau auf.

Ein „must see“ !

https://youtu.be/tu2-FopesxY

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❗️Mein Interview bei apolut.net❗️

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❗️Demonstration morgen in Karlsruhe❗️

Am Samstag den 11.02.2023 findet in Karlsruhe eine Demonstration u.a. zum Thema Frieden in der Ukraine statt.

Um 14 Uhr beginnt die Ansammlungsphase auf dem
Platz der Menschenrechte (amZKM).

Von dort setzt sich um 15 Uhr der Aufzug durch die Karlsruher City in Gang.

Am Ende erfolgt noch eine kurze Abschlusskundgebung am Platz der Menschenrechte.

Ich werde dort morgen mal vorbei schauen.

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❗️Der Wegscheider❗️

Es bleibt dabei:
In der deutschsprachigen TV-Landschaft bleibt der Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider derzeit das non plus ultra.

Heute hält der promovierte Jurist u.a. seinen Journalistenkollegen wie immer schmunzelnd den Spiegel vor und entlarvt so die Jämmerlichkeit des Mainstreams in Sachen Seymour Hersh.

Zurücklehnen und genießen 🍿

https://www.servustv.com/aktuelles/v/aahs3uz82rtddksmv07m/

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❗️Haftentlassungen wegen zu langer Haftdauer❗️

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Eine wachsende Zahl von Verdächtigen muss wegen zu langer Strafverfahren aus der Untersuchungshaft entlassen werden. Im vergangenen Jahr kamen bundesweit mindestens 73 Menschen aus diesem Grund frei…

Der Richterbund sieht als Ursache für die Entwicklung zunehmend komplexe Strafverfahren, aber auch einen Personalmangel bei Staatsanwaltschaft und Gerichten.

Nach Angaben des Richterbundes fehlen der Strafjustiz mindestens 1000 Juristinnen und Juristen. Zugleich würden Strafgesetze komplexer und auszuwertendes Datenvolumen umfangreicher.

(Quelle 👉spiegel.de)

Unter den Entlassenen finden sich auch Verdächtige schwerer bis schwerster Straftaten wie Mord, gefährliche Körperverletzung, Raub u.a.

Die Zahl ist in 2022 stark gestiegen, was auch noch einen weiteren Grund haben könnte: Sowohl Gerichte - aber vor allem die Staatsanwaltschaften haben einen erkennbaren Übereifer gegen bislang vollkommen unbescholtene Maßnahmenkritiker in sog. Bagatellstrafsachen an den Tag gelegt:

So kam es nicht nur einmal vor, dass mir in stundenlangen Bußgeldverfahren ein Oberstaatsanwalt (!) gegenüber saß, was eine unglaubliche Ressourcenverschwendung darstellte.

Bagatellstrafverfahren wurden vor Gericht unnötig aufgebläht, es wurden massenweise Beschlüsse zu Hausdurchsuchungen u.a. bei reinen Antragsdelikten erlassen, wo in „normalen Zeiten“ das Verfahren wegen geringer Schuld schon im Ermittlungsverfahren eingestellt wurden.

Die überlange Haftdauer von M. Ballweg von nunmehr über 7 Monaten steht symptomatisch für das Messen mit zweierlei Maß in der deutschen Justiz.

Daher sollte sich der Richterbund hier vielleicht auch einmal selbst hinterfragen.

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❗️Vortrag & Diskussion❗️

Am Sonntag, den 26.02.2023 komme ich ins „Sedgwick“ nach Aschaffenburg.

Im Rahmen der örtlichen Aktion „Mission:Dialog“ beleuchte ich mit einem Vortrag zum Thema „Einschränkung der Meinungsfreiheit im Strafrecht“ die aktuelle Rechtssprechung und Gesetzesgebung aus Sicht eines Strafverteidigers.

Im Anschluss darf gerne offen und ehrlich gefragt und diskutiert werden.

Tickets gibt es 👉 diesem Link hier

👉 Wann:
Sonntag, 26. Februar 2023

👉 Beginn: 19:00 Uhr

👉 Veranstaltungsort:
Discothek SEDGWICK Elisenstraße 22, 63739 Aschaffenburg,

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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Heute:
Landgericht Hechingen

Ein Fall, der hohen Wellen schlug: Teilnehmer einer nicht angemeldeten Versammlung wollten zum Haus des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg ziehen. Das verhinderte die Polizei und erkor meinen Mandanten zum (faktischen) Versammlungsleiter.

Die heutige Berufungsverhandlung endete vorzeitig und für den Mandanten zufriedenstellend.

Warum, erkläre ich im Video.

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❗️Deutscher Richter: „Die Impfung hätte mich fast umgebracht“❗️

Auf Wunsch seines Dienstherrn hat sich der Richter am Verwaltungsgericht Greifswald Arne Tank impfen lassen. Mit vermeintlich schweren Folgen wie er bei BILD.TV berichtet.

„Es wurde von uns erwartet, das wir uns impfen lassen“

So sieht leider keine Unabhängigkeit der Richterschaft aus.

https://youtu.be/glrQt_vpDXc

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Sehenswerter Kurzfilm zur morgigen Demonstration in München

https://youtu.be/B5halm9gtXU

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❗️Der Wegscheider❗️

Heute mit einem Frontalangriff auf die Grünen und einer sachlichen (und daher nicht einmal satirischen) Einschätzung von angekündigten „Aufarbeitungsbemühungen“ zu den Corona-Maßnahmen.

https://www.servustv.com/aktuelles/v/aalz8vnqyu9ktanbe6uh/

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Wir sind wieder da

Danke an Sascha Schmitz für einen emotionalen Film über die deutsche Friedensbewegung von Bonn bis München.

Die Friedensbewegung ist zurück und fordert: Macht Frieden! Wir sind viele, wir organisieren uns lagerübergreifend und wir arbeiten dezentral zusammen. Genau so sind wir unaufhaltsam.

Mehr Pressestimmen und Analysen zur großen Friedensdemo in München im Kanal 👉 @machtfrieden

Noch 4 Tage: Vortrag & Diskussion in Aschaffenburg

Am kommenden Sonntag, den 26.02.2023 komme ich ins „Sedgwick“ nach Aschaffenburg.

Im Rahmen der örtlichen Aktion „Mission:Dialog“ beleuchte ich mit einem Vortrag zum Thema „Einschränkung der Meinungsfreiheit im Strafrecht“ die aktuelle Rechtssprechung und Gesetzesgebung aus Sicht eines Strafverteidigers.

Im Anschluss darf gerne offen und ehrlich gefragt und diskutiert werden.

Tickets gibt es 👉 diesem Link hier

👉 Wann:
Sonntag, 26. Februar 2023

👉 Beginn: 19:00 Uhr

👉 Veranstaltungsort:
Discothek SEDGWICK Elisenstraße 22, 63739 Aschaffenburg,

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❗️Stiftungsvergabe ist grundgesetzwidrig❗️

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Der Ausschluss der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung von der staatlichen Förderung hat die Partei 2019 in ihrem Recht auf Chancengleichheit verletzt. Das gab das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch bekannt.

Der Grund dafür ist, dass die Voraussetzungen und Kriterien für die Förderung der politischen Stiftungen bisher nicht in einem eigenen Gesetz geregelt sind, wie Vizegerichtspräsidentin Doris König bei der Urteilsverkündung in Karlsruhe sagte. Das sei bei einer so wesentlichen Frage aber notwendig. (Az. 2 BvE 3/19)

(Quelle 👉 zdf.de)

Der 2. Senat des BVerfG als Verfassungshüter zuckt noch. Denn auch für einen juristischen Laien dürfte es nicht nachvollziehbar gewesen sein, warum sämtliche im Parlament vertretenen Parteien „ihre“ Stiftungen nach Belieben mit Geld versorgen können, aber die unliebsame Stiftung hierbei außen vor lassen.

Dabei ist die Vorgabe des BVerfG, die zukünftige Vergabe von Geldern nach allgemeinen Kriterien auf Grund eines Gesetzes und nicht eines bloßen Parlamentsbeschlusses (und damit willkürlich und ohne Rechtsschutz) zu regeln, der korrekte Weg.

Ein klares Statement des Gerichtes gegen Parteienwillkür und deren bisherige Selbstbedienungsmentalität.

Einmal mehr war es eine Entscheidung des 2. Senates - ohne Präsident Harbarth.

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❗️Unsere Justiz hat bei Corona versagt❗️

Die wohl bisher beste Abrechnung im deutschen Mainstream mit dem Justizversagen während der Coronazeit trifft der Staatsrechtler Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler von der Universität Oldenburg und nimmt vor allem dabei das BVerfG mit in die Verantwortung.

Zusammenfassend ist festzustellen:

Note 6 - setzen!

Absolut sehenswert und wertvoll.

https://youtu.be/0hbrmvDzxqU

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❗️Clemens Arvay ist tot❗️

Clemens G. Arvay, Biologe, Buchautor, Musiker und Vater eines Sohnes ist nicht mehr am Leben. Am 18. Februar 2023 setzte der scheue Wissenschaftler, der zuletzt an seiner Dissertation arbeitete, seinem Leben ein Ende. Er wurde nur 42 Jahre alt.

(Quelle 👉 report24.news)

Eine Nachricht, die ich mit Entsetzen und großer Trauer wahrnehme.

Clemens Arvay war ein ruhiger und stets besonnen auftretender Biologe, den ich bereits sehr früh im Jahr 2020 als evidenzbasierten Massnahmenkritiker wahrnahm und auch medial weiter verfolgte. Er trat auch mehrfach bei Servus TV bei Talk im Hangar 7 auf.

Er bekam das volle mediale und wohl auch gesellschaftliche Bashing zu spüren.

Ob das alles dann zu seinem Freitod geführt hat bzw. mitursächlich hierfür war, ist nicht bekannt. Darüber sollte auch im Moment nicht unnötig spekuliert werden.

Es ist immer traurig und bedrückend, wenn ein (relativ) junger Mensch seinem Leben freiwillig ein Ende bereitet.

Ich möchte ihm an dieser Stelle danken und den Hinterbliebenen mein aufrichtiges Beileid aussprechen.

❗️Souveräne Alice Schwarzer bei Bild.TV❗️

Trotz des erkennbaren Versuches durch ihren Interviewer, sie in eine Ecke zu drängen, gelingt es Alice Schwarzer, souverän und sachlich zu kontern und vor allem authentisch zu bleiben.

Kompliment an Frau Schwarzer !

SO werden es die Mainstream-Medien es definitiv nicht schaffen, die Menschen davon zu „überzeugen“, nicht für den Frieden auf die Straße zu gehen - was eh bereits ein absurder Gedanke ist.

https://youtu.be/P0ZUD7HMCTw

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Der deutsche Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier im Interview über seine Enttäuschung über die Justiz und die Schikane des Pflegepersonals: „Ich habe das tatsächlich als Arschtritt für die gesamten Mitarbeiter bezeichnet, die während dieser ganzen Zeit die Gesundheitsversorgung mit aufrechterhalten haben“
https://report24.news/indirekter-impfzwang-ein-rechtsanwalt-verteidigt-deutsche-bussgeld-opfer/?feed_id=27788

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❗️Die Arroganz des ÖRR❗️

Wenn es ein Gesicht der Arroganz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seiner Journalisten bedarf, dann hat sich ARD-Moderator Georg Restle mit seinem Auftritt beim Talk im Hangar 7 gestern für eine Ernennung hierzu regelrecht aufgedrängt.

Ich eine schier unglaublichen Arroganz und Verachtung gegenüber Mehrheitsmeinungen unterstellte er den 39 % der Bevölkerung, die sich für das „Manifest für Frieden“ ausgesprochen haben, dieses nicht richtig gelesen zu haben.

38 % der Befragten waren dagegen.

Auch sonst wirkte Herr Restle gegenüber den Damen Wagenknecht und Schwarzer schlichtweg überheblich, arrogant und als der Einzige, der glaubt, im Besitz der Wahrheit zu sein (dürfen).

Ein extrem überheblicher und unsympathischer Auftritt des Herrn Restle.

Mit dieser Art und Weise der Diskussionsführung werden Sie keinen von Ihrer Meinung überzeugen, Herr Restle.

Deshalb darf sich der ÖRR auch nicht wundern, wenn ihm immer mehr Menschen den Saft abdrehen.

Die spannende Diskussion 👉 hier bei Servus-TV zu sehen.

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