Kulturtip „Das Festival“ in Weimar

Von und mit dem Kabarettisten Uli Masuth

Infos & Tickets unter
👉 www.dasfestival.eu

Kabarettist Helmut Schleich im Gespräch mit Karl Lauterbach

Über Corona- zur Hitze- und schließlich zur Dauerwelle.

Und die „Trinkschwurbler“ sollen dann doch einmal in der Woche auf die Straße dürfen - zu den Wasserwerfern

Herrlich… - so muss Kabarett sein.

Link zum Video
👉https://youtu.be/_K6JXIbhFkM

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💥Sternstunde in der
Justizgeschichte💥

Heute wird es zu einer Sternstunde in der deutschen Justizgeschichte kommen.
In Bautzen wird das Verfahren der Sängerin Julia Neigel gegen die Sächsischen Coronaverordnungen seit dem 5. November 2021 verhandelt.

Die Bevollmächtigten der Sängerin werden in diesem Verfahren eine Generalabrechnung mit der Coronapolitik der Merkel-Regierung, der Scholz-Regierung, der Sächsischen Landesregierung und des Bundesverfassungsgerichts vornehmen.

Prof. Martin Schwab, Verwaltungsrichter Arne Tank, Gewerkschaftsvorsitzender Marcel Luthe und ich werden darlegen, warum Regierung und Justiz dauerhaft, tief und unrechtmäßig Verfassungs- und Menschenrechte verletzt haben und damit "grob unverhältnismäßig" dauerhaft qualifizierte Verfassungsverstöße begangen haben.

Dieses Verfahren wird - auch aus Sicht des Zentrums zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) der Auftakt zur juristischen Verfolgung der Taten während der Coronazeit sein.
Die in diesem Verfahren gegenüberstehenden gesellschaftlichen Grundwerte: individuelle Freiheit und Menschenrechte vs. kollektive staatliche Schutzpflichten werden der Ausgangspunkt jeder juristischen Aufarbeitung der Jahre 2020 - 2023 sein.

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Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein

Hier geht es zur Fallerfassung von Ereignissen in der Corona-Pandemie:
https://zaavv.com/de-de/fallerfassung

Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden

Hier unterschreiben gegen Kriminalisierung:
https://www.wir-fordern.eu/

‼️Im Namen des Volkes:
Freispruch für Ärztin in Ostfriesland‼️

Herzlichen Glückwunsch an unseren Kollegen Dr. Christian Knoche

⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️


https://www.youtube.com/watch?v=Uc-wH0wG6vk

BR: Wer aus einem Risikogebiet nach Bayern einreiste, musste während der Corona-Pandemie zeitweise für zehn Tage in Quarantäne. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof erklärte diese Regelung nun nachträglich für unwirksam.

“Das Gericht begründete sein Urteil damit, dass es für einen Ansteckungsverdacht, wie ihn die Verordnung zugrunde legte, regelmäßig eindeutige Symptome und eine entsprechende Anamnese oder einen Kontakt mit einer infizierten Person gebraucht hätte. Die Verordnung sei aber auch deshalb unwirksam, weil der für die Einstufung als Risikogebiet maßgebliche Verweis auf die jeweils aktuelle Veröffentlichung des Robert Koch-Instituts gegen das Rechtsstaatsprinzip verstoße. Denn zum Zeitpunkt des Erlasses der Verordnung habe es an einer gesetzlichen Grundlage für die rechtswirksame Festsetzung von Risikogebieten gefehlt.”

Anmerkung: Über die Spitze des Eisbergs wird mal wieder Recht gesprochen. Der Eisberg selbst bleibt indes unangetastet. Für den unbedarften Betrachter funktioniert der Rechtsstaat. @RA_Friede

❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Heute:
Amtsgericht Pforzheim

Die Staatsanwaltschaft wollte den Mandanten wegen des Anbringens von Aufklebern mit einem Davidstern und der Aufschrift „Ungeimpft“ zu 80 Tagessätzen wegen des Verstoßes gegen § 130 Abs. 3 StGB - also Volksverhetzung - verurteilt wissen.

Angesichts der massiven inhaltlichen und formellen Fehler im Strafbefehl und der mittlerweile eindeutigen OLG-Rechtsprechung ein durchaus sportliches Unterfangen, was am Ende auch nicht nicht gelingen konnte.

Der Mandant stimmte schließlich einer Einstellung des Verfahrens mit voller Kostenübernahme zu - sozusagen ein „Freispruch zweiter Klasse“.

Alles über diesen vor allem unter rechtlichen Gesichtspunkten interessanten Fall - insbesondere darüber, warum die Anklage gar nicht erst verlesen wurde - schildere ich im Video.

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🏛 Dr. Martin Schwab im Reiwerle 👈

Vortrag zur Entwicklung der Rechtssprechung während und nach den C-Verordnungen

➡️ Thema: Zusammenfassung und Analysen

➡️  Mittwoch, 23.08.2023
Einlass ab 17 Uhr im Reiwerle in Annweiler

DER EINTRITT IST FREI
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Um Reservierung wird gebeten.

Kommt uns besuchen und lernt uns kennen.
http://reiwerle.de/shop

s´Reiwerle in Annweiler (Pfalz) ist seit 2020
Begegnungsstätte für die Friedens- und Freiheitsbewegung

🍽 "Lasst es Euch schmecken, im Reiwerle!"
Danke Toby, Meli und Team

Restaurant s'Reiwerle
Flitschberg 7
76588 Annweiler
Mail: info@reiwerle.de
Tel: 0 6346 929 362

https://t.me/TobyInfomiert

❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Heute:
Amtsgericht Köln

Misst die Staatsanwaltschaft Köln bei Meinungsdelikten wie im § 111 StGB (Öffentliche Aufforderung zu Straftaten) mit zweierlei Maß ?

Während im Dezember 2022 gegen eine bekannte Schauspielerin, die im WDR bekundet hatte, dass Menschen, die gegen die Impfung demonstrieren, „zu prügeln“ seien, ein Strafverfahren erst gar nicht eingeleitet worden ist, stand der heutige Mandant wegen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten vor Gericht.

Warum vertagt wurde, die Staatsanwaltschaft Köln einer vorgeschlagenen Einstellung des Verfahrens nicht zugestimmt hat sowie weitere Details zu dem Fall erläutere ich im Video.

Der zitierte Einstellungsbescheid der Staatsanwaltschaft Köln ist 👉 hier im Kanal eines Kollegen abrufbar.

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❗️Remember ❗️

Aus der Reihe „Neues aus dem Gerichtssaal“:

Heute vor genau zwei Jahren - am 9. August 2021 - setzte sich die wundersame Serie von Freisprüchen in meinen Verfahren vor dem AG Karlsruhe fort. Es sollten bis heute noch Weitere folgen.

Es war eines von vielen Beispielen, nach denen ein Übereifer von Ordnungs-und Strafverfolgungsbehörden in der Corona-Zeit dazu führten, dass am Ende eine schlampige und unvollständige Ermittlung zu Freisprüchen - auf Staatskosten - führten musste.

Unvergessen in diesem Verfahren ist, dass ich zum ersten (und auch einzigen) Mal meinen schon vorbereiteten Kostenerstattungsantrag auf Ersatz der RA-Kosten noch im Gerichtssaal am Ende der Verhandlung dem Richter übergab, da es für mich nach dem ersten Termin nur eine Entscheidung geben konnte, nämlich den Freispruch für die Mandantin.

Damals noch ohne Vorspann, dafür mit (relativ) schlechtem Ton 😉

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PAX TERRA MUSICA 2023 Das Friedensfestival

eine Zusammenfassung der entfesselten Kamera

Mit 00:50 Konstantin (Erzieher, Traumapädagoge und Musiker) 04:22 Dirk Pohlmann (Filmemacher & Journalist, ehemals tätig für das für arte und das ZDF) 04:50 Kilez More 06:27 Ekkehard Sieker (Journalist und Autor, ehemals Mitarbeiter „Die Anstalt“) 10:28 Morgaine 12:56 Mathias Bröckers Journalist, Publizist, Polit-Blogger arbeitete für die taz, die Zeit, die Woche und ARD Hörfunk 13:30 Robert Fleischer (EXOMagazin.TV) 12:21 Dr. Heiko Schöning 18:19 RA Dirk Sattelmaier 21:20 Nina Maleika, Moderatorin, Sängerin

Danke an Trish für die Zusammenarbeit bei den Interviews. Bei GD-TV wird es weitere Interviews zum pax terra musica 2023 geben.

Musik: Kilez More, Morgaine, Äon, Konstantin Music und vielen mehr.

www.pax-terra-musica.de https://t.me/dominikstapf https://youtu.be/8kYXRf-N5jg

❗️Hörtipp: „Der Rechtsstaat“ auf Kontrafunk❗️

„Recht, Nichtrecht, Unrecht“

Die Eingangsformel für Urteile geht dahin, dass ein Gericht „für Recht erkannt“ hat. Mit den Strafverteidigern Andreas Hoyer (ab Min. 4:10) und Dirk Sattelmaier (ab Min. 21:12) wird erörtert, was Gerichte gestern und heute in Fällen des politischen Strafrechts (zu denen die Corona-Verfolgung gehört) erkannt oder verfehlt haben. Das bewusste Unrecht steht hier neben dem ängstlichen Nichtrecht.

Artur Terekhov kommentiert (ab Min. 40:23) eine Entscheidung im Kanton Zürich (SU220001 des OGer ZH), die als halb richtig erscheint.

Moderation:
Thomas-Michael Seibert

https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/lebenswelten/der-rechtsstaat/der-rechtsstaat-recht-nichtrecht-unrecht

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Kurze Einschätzung des Rechtswissenschaftlers und Anwalts Ulrich Vosgerau zur Strafbarkeit der Veröffentlichung der Antifa-Seite (bezüglich meiner Strafanzeige gegen die hessische Polizei) in der Kontrafunk-Sonntagsrunde (ab 18:59 - https://youtu.be/M2MkgJxLsOU?t=1139)

Die Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich: Deutsches Demokratietheater
Burkhard Müller-Ullrich im Gespräch mit Birgit Kelle, Ulrich Vosgerau und Gloria von Thurn und Taxis

Die Publizistin Birgit Kelle, die Unternehmerin Gloria von Thurn und Taxis sowie der Rechtswissenschaftler und Anwalt Ulrich Vosgerau diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die Drohung des deutschen Bundespräsidenten, andersdenkenden Mitbürgern keine „mildernen Umstände“ mehr zu gewähren, über das Verhältnis der AfD zur Europäischen Union, über die jämmerliche Lage der Partei Die Linke und die politische Zukunft von Sahra Wagenknecht sowie über das messianische Bewusstsein von Robert Habeck, der die wirtschaftliche Zerstörung Deutschlands mit „null Hadern, null Zaudern, null Bedauern“ umsetzt. Kontrafunk

❗️Cancel Culture geht weiter❗️

Kabarettist Uli Masuth wird erneut böse gecancelt

Die „Cancel-Culture“ gegen massnahmenkritische Künstler hört auch nach dem Ende der Corona-Zeit nicht auf. Neuestes Beispiel ist (einmal mehr) die Absage eines Kulturamtes an den Kabarettisten Uli Masuth. - so geschehen in Ettlingen:

„In Absprache mit dem Oberbürgermeister haben wir entschieden, den Termin mit Masuth zu canceln“. Für Kabarett dieser Art sei Ettlingen keine Adresse.

(Quelle 👉 bnn.de)

Was genau bei dem „Kabarett dieser Art“ das Kulturamt stört, wird nicht mitgeteilt, was den Verdacht nahelegt, dass sich die Verantwortlichen mit dem Programm des Kabarettisten nicht einmal auseinander gesetzt haben.

Die Zunahme dieser offenen und widerlichen „Cancel Culture“ gerade nach und vor allem nach dem Ende der Coronazeit ist besorgniserregend.

Was in diesem Fall noch hinzukommt ist die Tatsache, dass der Auftritt nach der Intervention der Lokalzeitung „Badische Neueste Nachrichten“ erfolgte. Journalisten als vermeintliche Hüter… ja von was eigentlich ?

Der Aufschrei von Kabarett-Kollegen bleibt wie immer aus. Die Mütter und Väter des deutschen Nachkriegskabarett (Hildebrandt, Hüsch u.a.) würden sich im Grabe herumdrehen.

Gut ist, dass es dennoch Möglichkeiten für Uli Masuth gibt, aufzutreten.

So gibt er beispielsweise im Kölner Hinterhofsalon am Sonntag, den 10.09.2023 um 19 Uhr ein Gastspiel, zu dem ich auch kommen werde, um mir ein eigenes Bild zu machen.

Tickets für den Auftritt gibt es unter

👉 Köln-Ticket

Künstler wie Masuth brauchen derzeit Unterstützung - meine hat er.

❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Heute:
AG Bergheim

Durch einen in der Geschichte des im Jahre 1994 geschaffenen § 130 Abs. 3 StGB bisher einmaligen Tatvorwurf sollte die Angeklagte wegen einer Bezugnahme auf den Nürnberger Kodex von 1947 verurteilt werden.

Die Verhandlung wurde vertagt, wobei der vorsitzende Richter heute von Beginn an keinen Zweifel daran lies, dass er das Verhalten der Angeklagten als strafbar i.S.d. Norm erachtet.

Details zur fraglichen Aussage der Mandantin, warum diese sehr mutig ist und wie am Ende dann ein „kurzer Prozess“ noch verhindert werden konnte, wird im Video erklärt.

Ein weiteres unglaublich Verfahren im Rahmen des § 130 Abs. 3 StGB.

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❗️Hörtipp: „Der Rechtsstaat“ auf Kontrafunk❗️

„Nach- und Nebenwirkungen der Corona-Zeit“

In der Zeit des Corona-Regimes war für manche das Internet der einzige verbliebene Ort, die eigene Meinung zu artikulieren – mit teilweise gravierenden Nachwirkungen.

Im Gespräch mit Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (ab Min. 3:48) geht Michael R. Moser einem Fall nach, bei dem eine kritische Frage einer Patientin im Internet zu einem Strafbefehl wegen Volksverhetzung führte.

Tobias Ulbrich berichtet im Interview (ab Min. 17:00) als Vertreter vor Gericht von überraschend verstorbenen Impfgeschädigten und eilends verbrannten Leichen, einer Vielzahl von Fehlern in den Impfstoffen und dem Umstand, dass die Bundesrepublik die Impfstoffhersteller von den Kosten der Gerichtsverfahren freistellt.

Prof. Katrin Gierhake bespricht (ab Min. 31:36) mit dem Rechtsstaat auf Kontrafunk die Anforderungen an die ärztliche Aufklärung bei der Behandlung mit mRNA-Impfarzneien und die Besonderheiten der sogenannten Neulandmethode.

Moderation:
Michael R. Moser

https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/lebenswelten/der-rechtsstaat/der-rechtsstaat-nach-und-nebenwirkungen-der-corona-zeit

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❗️Eilmeldung - Weimarer Richter Dettmar zu 2 Jahren Haft auf Bewährung verurteilt❗️

Ich war bei der Urteilsverkündung im Gerichtssaal am Landgericht Erfurt anwesend.

Hierzu werde ich morgen früh bei 👉 Kontrafunk.radio im Rahmen eines Interview ausführlich meine Eindrücke von der Urteilsverkündung sowie eine erste rechtliche Bewertung vornehmen.

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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

22.08.2023

Heute:
AG Darmstadt

Abermals ein weiterer Fall, bei dem eine knackige und fundierte rechtliche Argumentation vor Gericht von Staatsanwaltschaft und Richter nur durch Beharrlichkeit überhaupt Gehör findet. Ansonsten hätte es heute vermutlich keine Vertagung sondern (einmal mehr) „kurzen Prozess“ mit einer Verurteilung gegeben.

Ein weiterer trauriger Höhepunkt des Irrsinns meiner Justizerlebnisse.

Im Kern geht es um fundamentale Rechtsfragen zum Vorliegen einer Urkunde und die Voraussetzungen einer Antsiftungshandlung zur Fälschung einer selbigen.

Dieser Fall wird am 8. September 2023 um 10 Uhr fortgesetzt und dürfte für viele, die vom Vorwurf einer vermeintlichen Anstiftung zur Urkundenfälschung ebenso betroffen sind, von Bedeutung sein.

Alle Details im Video

❗️Neu:
Jetzt auch auf
👉You-Tube❗️

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Meine Einschätzung zur gestrigen Urteilsverkündung des Weimarer Familienrichters Dettmar durch das Landgericht Erfurt

https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/politik-und-zeitgeschehen/kontrafunk-aktuell/kontrafunk-aktuell-vom-24-08-2023

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❗️“Eine Niederlage des Rechtsstaates“❗️

Unrecht wird nicht „gebeugt“. 

Das Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte - kurz KriStA - kommentiert das Urteil gegen den Familienrichter aus Weimar.

Richter Dettmar ist Mitglied dieses Netzwerkes.

https://netzwerkkrista.de/2023/08/24/eine-niederlage-des-rechtsstaats/

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❗️Mein neuer Kanal auf YouTube❗️

Ich habe mich dazu entgegen vieler Bedenken dazu entschlossen, einen YouTube Kanal zu eröffnen.

Denn es geschehen noch so viele unglaubliche und unrechte Dinge vor Gericht, die es wert sind, im Rahmen einer Aufklärung und Veröffentlichung auch außerhalb dieses Kanals Gehör zu finden.

Ich würde mich freuen, wenn mir möglichst viele auch dort folgen, damit eine bessere Verbreitung der Vorgänge vor Gericht auch außerhalb der vielzitierten „Blase“ stattfinden kann.

Denn das Recht darf dem Unrecht nicht weichen.

Zu meinem Begrüßungsvideo geht es
👉👉 hier auf YouTube

An dieser Stelle möchte ich allen einmal meinen herzlichsten Dank für den großen Zuspruch aussprechen. Das gab und gibt Kraft für die noch so vielen bevorstehenden Aufgaben - ob im oder außerhalb des Gerichtssaales.