Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
38.3K subscribers
368 photos
485 videos
27 files
2.81K links
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Download Telegram
❗️Der Wegscheider❗️

Heute:
Panzer statt Autos

Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die endlich einsetzenden Kriegsvorbereitungen und um ein flammendes Bekenntnis zur EU.

Herrlich… aber das Lachen bleibt einem ab und an im Halse stecken.

Der Intendant von Servus-TV lässt weiterhin nicht nach, den Corona-Irrsinn Woche für Woche zu thematisieren - gut so.

Hier 👉 servustv.com
❤122👍63🔥4😱2
Forwarded from KRASSER GURU
Vortrag mit anschließender Diskussion und Fragerunde:
"Meinung schützt vor Strafe nicht"
Wie sehr politisiert ist die deutsche Strafjustiz wirklich?

Die Rechtsanwälte Dirk Sattelmaier und Markus Haintz berichten über spektakuläre Fälle aus dem Gerichtssaal.

📍🔜 22. Mai 2025 in Bochum

📌 Infos und Tickets

powered by KRASSER GURU 🌠
👍147❤9🔥4
❗️Ballweg-Prozess: StA stimmt Einstellungsvorschlag nicht zu❗️

Das Verfahren gegen den Querdenkeninitiator Michael Ballweg soll auf Vorschlag der großen Wirtschaftsstrafkammer am LG Stuttgart ohne Auflagen und gegen Kostenerstattung eingestellt werden.

Diesem Vorschlag stimmte die Staatsanwaltschaft Stuttgart nicht zu. Sie hält eine Verurteilung nach wie vor für überwiegend wahrscheinlich und lässt sogar die Stellung eines Befangenheitsantrages durchblicken.

Dabei waren die Ausführungen des Gerichtes dazu, warum es eine Verfahrenseinstellung gem. 153 StPO vorgeschlagen hatte, ausführlich durch die Vorsitzende begründet.

Die Begründung der Staatsanwaltschaft, warum die Voraussetzungen des 153 StPO nicht vorlägen und sie daher der Einstellung nicht zustimmen wolle, enthielt nur wenig bis gar nichts Substantielles.

👉 (Quelle: Ich bin vor Ort)

Folge ist, dass das Verfahren nunmehr fortgesetzt wird und mit einem Urteil enden soll. Dabei scheinen die (im Übrigen sehr jungen) Vertreter der Staatsanwaltschaft nunmehr offen die Konfrontation mit der Wirtschaftsstrafkammer zu suchen.

Ob dies am Ende dann zu der gewünschten Verurteilung führen wird, darf nach den heutigen Ausführungen der Vorsitzenden erheblich in Zweifel gezogen werden.

Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
👍224🔥58❤13🤔10👏9😱4😢3
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🚨 27. Prozesstag: Anklage implodiert – Staatsanwaltschaft reagiert mit Befangenheitsantrag 🚨

Heute wurde klar: Die Vorwürfe gegen Michael Ballweg halten nicht. Das Gericht stellte fest, dass kein Betrug vorliegt und der Steuerhinterziehungsvorwurf sich auf Beträge zwischen 0,60 € und 2.118 € reduziert. Die Staatsanwaltschaft reagierte – mit einem Befangenheitsantrag gegen das gesamte Gericht.

🔹 Presse unerwünscht? Staatsanwaltschaft empört sich über zu viele Journalisten im Saal
🔹 Anklage kollabiert – Gericht bestätigt, dass keine relevanten Vorwürfe bestehen
🔹 Befangenheitsantrag als letzter Strohhalm?


📅 Nächster Verhandlungstag: Dienstag, 25. März 2025
📍 Ort: Landgericht Stuttgart - Weitere Zeugen, denen Michael Ballweg Geld geschenkt hat.

Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess

Unterstützen:
https://querdenken-711.de/energie

🎬 Video in hoher Qualität:
Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
👍211🔥39❤24👏10🎉1
🔷 Aktuelles von den Anwälten für Aufklärung 🔷

Das 5. Bürgerforum der Anwälte für Aufklärung e.V. am 22. März 2025 ab 15:00 Uhr in Bad Zwischenahn mit dem Thema „Verhältnis von Politik und Rechtsstaatlichkeit“ greift aktuelle und brisante rechtspolitische Fragen auf:

Steuert Deutschland immer mehr auf einen Unrechtsstaat zu? Wird der Grundsatz „Keine Demokratie ohne Rechtsstaat, kein Rechtsstaat ohne Demokratie“ zunehmend aufgeweicht?

Für die schleichende Demontage unseres Rechtsstaates und Missachtung unserer Gesetze gibt es aktuell unzählige Beispiele:

Die Anwälte für Aufklärung beobachten eine unverhältnismäßig rigorose Verfolgung von Bagatelldelikten mit rechtswidrigen Hausdurchsuchungen einerseits und ein Wegschauen bei schweren Kapitaldelikten andererseits. Weshalb wird in der Justiz zunehmend mit zweierlei Maß entschieden? Rechtsstaatliche Prinzipien wie die Beweislastumkehr im Beamtenrecht werden abgeschafft. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz bei Verhalten unterhalb der Strafbarkeitsschwelle ist längst eingeführt. Ist die Meinungsfreiheit überhaupt noch geschützt? Ist das Denken noch frei?

Dazu wird es im 5. AfA-Bürgerforum drei Vorträge namhafter Persönlichkeiten geben:

Professor Dr. Martin Schwab referiert über das aktuelle Thema „Meinungsfreiheit in Gefahr“. Prof. Dr. Schwab ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Verfahrens- und Unternehmensrecht an der Universität Bielefeld.

Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier berichtet über seine bundesweiten Erfahrungen als Strafverteidiger in einem spannenden Vortrag: „Der Strafprozess als politisches Verfahren“. Dirk Sattelmaier aus Köln ist einer der bekanntesten deutschen Strafverteidiger, der vor allem in der Corona-Zeit unzählige Strafprozesse als Verteidiger begleitet hat.

Richter a.D. Dr. Manfred Kölsch beleuchtet die „Illegale Maskenbeschaffung verursacht durch das Bundesgesundheitsministerium“.

Wenn Sie an der Erhaltung des Rechtsstaats und an aktuellen rechtspolitischen Themen interessiert sind, sind Sie bei dem 5. AfA-Bürgerforum genau richtig. Alle drei Referenten werden nach ihren Vorträgen gern mit Ihnen als interessierte Bürgerinnen und Bürger diskutieren. Unser gemeinsames Anliegen ist es, den Abbau des Rechtsstaates zu stoppen und ihm Geltung zu verschaffen. Wehret den Anfängen!

Tickets: wieder verfügbar. Besucherkontingent ist erhöht. https://krasser.guru/veranstaltungen/afa-buergerforum-anwaelte-fuer-aufklaerung/

https://afaev.eu/5-afa-buergerforum-anwaelte-fuer-aufklaerung/
👍143❤28🥰1🤔1
❗️Der „Rechtsstaat“ auf Kontrafunk❗️

Heute:
Demut

Eine Einordnung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, die sich mit dem Zusammentritt des aufgelösten 20. Deutschen Bundestages und der jüngsten Gesetzeslage zur Änderungen des Grundgesetzes befassen, unternehmen wir mit Volker Boehme-Neßler, Professor für öffentliches Recht an der Carl-von-Ossietzky-Universität Oldenburg, und Carlos A. Gebauer aus Düsseldorf.

Rechtsanwalt Dr. Christian Wirth aus dem Saarland hatte das zweifelhafte Vergnügen, als Bundestagsabgeordneter den Vorgängen im Deutschen Bundestag beizuwohnen. Er berichtet das dort Erlebte.

Mit dem Schweizer Juristen Claudio Zanetti werfen wir schließlich einen Blick von außen auf Deutschland im Spannungsverhältnis zwischen Politik und Recht.

Moderation:
RA Michael R. Moser

Live um 10:05 Uhr auf kontrafunk.radio und zum Nachhören

👉 kontrafunk.radio

👉 YouTube
👍123❤10
❗️Serdar Somuncu flippt aus❗️

Der Satiriker reagiert heftig auf ein Interview der Moderatorin Dunja Hayali mit der AFD-Vorsitzenden Alice Weidel zur Grundgesetzänderung durch den alten Bundestag.

Herrlich aufregend…

https://youtu.be/psEmACjmGOc?si=aKfnGyVjQHuOT9Vn
👍128🤔69👏14❤6😁6🔥4😢2
❗️Hörtip: Der „Rechtsstaat“ auf Kontrafunk❗️

Heute:
Klimaneutral, vernunftneutral

Thomas M. Seibert im Gespräch mit
Dirk Sattelmaier,
Ulrich Fischer und Rupert Scholz

Mit dem von einem aufgelösten Bundestag genehmigten Schuldenpaket wurde auch ein neuer Artikel 143h ins Grundgesetz eingefügt. Von welcher Rechtswirkung man bei diesem Geschenk an die grüne Partei ausgehen kann, erläutert Prof. Rupert Scholz.

Was man von einer Staatsanwaltschaft erwarten kann, die dem Gericht den prozessualen Kampf ansagt, verdeutlicht Dirk Sattelmaier anhand der Hauptverhandlung gegen Michael Ballweg.

Am Ende sprechen wir über ein selten erörtertes vernunftneutrales Verfahrensereignis: In allen Gerichtszweigen wird in einem Termin mündlich zur Sache verhandelt. Aber wann und mit welcher Frist diese Termine bestimmt werden, geht aus dem Gesetz nicht hervor. Die Steuerungsmöglichkeiten für Verfahren stellt Ulrich Fischer vor.

Moderation:
Prof. Thomas M. Seibert

Ab 10:05 Uhr live auf kontrafunk.radio

Zum Nachhören auf

👉 kontrafunk.radio

👉 YouTube
👍111❤17
❗️Der Wegscheider❗️

Heute:
Es lebe der unabhängige ORF !

Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die Vorteile, in der EU zu sein, um die neue Meinungsfreiheit und wie in Österreich Schmuddel-TV bekämpft wird.

https://www.servustv.com/aktuelles/v/aash8p6b6hwb1sxrg5f6/
👏128❤29👍14
Vortrag mit anschließender Diskussion und Fragerunde:
"Meinung schützt vor Strafe nicht"
Wie sehr politisiert ist die deutsche Strafjustiz wirklich?

Die Rechtsanwälte Dirk Sattelmaier, Viktoria Dannenmaier und Markus Haintz berichten über spektakuläre Fälle aus dem Gerichtssaal. Wie steht es wirklich um die Meinungsfreiheit in Deutschland? Was „darf“ man noch sagen und warum sollte man trotz aller Widrigkeiten weiter seine Meinung kund tun.

📍🔜 22. Mai 2025 in Bochum

📌 Infos und Tickets

powered by KRASSER GURU 🌠
👏108👍26❤11
Ballweg-Prozess: Antrag der Staatsanwaltschaft auf Absetzung der Richter abgelehnt

Der von der Staatsanwaltschaft im Fall Ballweg gestellte Antrag auf Absetzung der Richterschaft wurde vom Landgericht Stuttgart abgelehnt. Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier bezeichnete das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Stuttgart als hilfloses und von vorneherein aussichtsloses Possenspiel. RT

Auf Anfrage von RT DE bewertete der Kölner Strafverteidiger Dirk Sattelmaier die Ablehnung des Befangenheitsantrags am Montag:

"Die Ablehnung des Befangenheitsantrags war vorhersehbar und verweist auf die sicherlich auch der Staatsanwaltschaft bekannte, einschlägige Rechtsprechung des BGH. Wir Verteidiger bemängeln zwar in anderen Zusammenhängen auch häufig das Instrument einer 'vorläufigen' Bewertung durch das Gericht. Allerdings stellen sich in diesen Fällen dann eben die Staatsanwaltschaften genau gegen unsere Argumentationen. Vor diesem Hintergrund darf das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Stuttgart durchaus als hilfloses und von vorneherein aussichtsloses Possenspiel bezeichnet werden."
👍240❤38😁2
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🎬 28. Prozesstag – Kabelbinder, Krankmeldung & keine Antworten

Heute vor Gericht:

- 92,06 € für Kabelbinder mit spekulativem Verwendungszweck
- 1.000 € für medizinische Demobegleitung
- Finanzbeamter sagt kurzfristig ab – seine Behörde ignoriert Ballwegs Steuererklärungen seit über 16 Monaten

💬 RA Löffler: „Another day in paradise“
💬 RA Böhme: „Manche Tage lohnen das Aufstehen nicht“

📅 Nächster Verhandlungstag: Donnerstag, 03. April 2025, 9:00 Uhr
📍 Ort: Landgericht Stuttgart

🗞 Presse ausdrücklich eingeladen. Licht vertreibt Willkür.

#MichaelBallweg #Gerichtsprozess #TeamWahrheit

Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess

Unterstützen:
https://querdenken-711.de/energie

🎬 Video in hoher Qualität:

Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
👍142❤39😁9🤔5🔥2
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🎬 29. Prozesstag: Bundesverdienstkreuz für die Staatsanwältin?!

Heute im Gericht: Die Ermittlungen gegen Michael Ballweg basieren auf Presseberichten, Verfassungsschutzvermerken und FIU-Meldungen – nicht auf Straftaten. Der Geldwäscheverdacht ist längst vom Tisch, das Verfahren läuft weiter.

Besonders bemerkenswert: Staatsanwältin Dr. Gräfe erklärte heute sinngemäß, sie habe mit der Inhaftierung Ballwegs das Überleben von QUERDENKEN ermöglicht. Vorschlag: Bundesverdienstkreuz!

📅 Nächster Verhandlungstag: Dienstag, 8. April 2025 – drei weitere Zeugen aus dem Umfeld von QUERDENKEN-711.
📍 Ort: Landgericht Stuttgart

#MichaelBallweg #Gerichtsprozess #TeamWahrheit

Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess

Unterstützen:
Name: Michael Ballweg
IBAN: DE52 6735 2565 0002 2794 38
oder: https://querdenken-711.de/energie

🎬 Video in hoher Qualität:
Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
👍125❤26😱9🤔4
❗️Der „Rechtsstaat“ auf Kontrafunk❗️

Heute:
Staatsskepsis

Rechtsanwältin Annette Heinisch im Gespräch mit den Kollegen Prof. Martin Schwab, Dr. Christoph Schmischke und Dr. Gerald Brei

„Staatsskepsis“ war in Deutschland nie ausgeprägt, so schrieb der deutsche Journalist Jan Fleischhauer. Dann beschrieb er, warum diese durchaus angebracht sein könnte, und bewies damit zugleich, wie tief der Vertrauensverlust in staatliche Institutionen mittlerweile geht.

Nicht nur Fleischhauer illustrierte das am Beispiel der Journalistin Anabel Schunke; auch wir befassen uns mit ihrem Fall im Interview mit ihrem Verteidiger Dr. Christoph Schmischke.

Im Gespräch mit Prof. Martin Schwab, Verteidiger einer Angeklagten im sogenannten „Reichsbürgerprozess“,erläutern wir die Hintergründe dieses Falls.

Zum Schluss besprechen wir mit Rechtsanwalt Dr. Gerald Brei den Freispruch eines Arztes in der Schweiz, der Maskenbescheinigungen ausgestellt hat.


Ab 10:05 live auf Kontrafunk.radio und zum Nachhören auf

👉 kontrafunk.radio

👉 YouTube
👍93❤15😢1
❗️Der Wegscheider❗️

Heute:
Kriegsbesoffen & demokratiefeindlich!

Im neuen Wochenkommentar geht es heute um das Rekord-Defizit von 22 Milliarden Euro im Operettenstaat Österreich, um qualifizierte Postenbesetzungen und warum man in der EU die richtige Gesinnung braucht, um für ein Politisches Amt zu kandidieren.

„So geht Rechtsstaat in der EU“

https://www.servustv.com/aktuelles/v/aak5k6an9brw6hcegymm/
👍142❤23🤔1
Forwarded from KaSchiiii - DasOriginal
🍀🍀🍀

Mein lieber Karl,

am 8.April 2025 jährt sich erneut Dein Geburtstag. Wir erleben ihn nun zum 4. Mal ohne Dich.

Ebenso viele lange Jahre hat auch mein Gerichtsprozess - rund um die Vorkommnisse am 3.1.2021 im Nürnberger U-Bahntunnel - gedauert. Ich bin heute noch froh, dass Du damals überlebt hast.

Das Urteil: 9 Monate auf Bewährung plus Geldauflage. Die Körperverletzung ist auf Gerichtsbestreben vom Tisch, wohingegen der "Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte" aufrechterhalten wurde. Ein Revisionserfolg war nach den Begleitumständen in der 2. Instanz nicht zu erwarten. Deshalb wird diese Akte nunmehr fürs Erste geschlossen.

War es das wert? Ja! Weil Du, lieber Karl, u.a. wesentlich dazu beigetragen hast, dass die Polizei in Österreich weniger aggressiv auf die Menschen losging. Daher haben sie sich 2022 in Massen auf die Straße gewagt und letztendlich den Impfzwang verhindert!

Viele österreichische Polizisten beobachteten ganz genau, was Du sagtest. Du warst ihr Held! Und das sage nicht ich! Es ist der O-Ton des zuständigen Einsatzleiters der großen Wiener Demo im Winter 2020, eine der wenigen, die sauber abgelaufen ist. Er bekam dafür mediale Schelte, wurde suspendiert und nachdem es einen Riesenaufschrei diesbezüglich gab, musste er wieder in Amt und Würden aufgenommen werden. Auf seine Initiative hin wurdest Du im Sommer 2021 vom Veranstalter einer Wiener Ärztedemo als Redner eingeladen. Wir verbrachten den ganzen Abend mit ihm und erfuhren einiges, was im österreichischen Polizeiapparat vor sich ging.

Seitdem ist viel geschehen. Die 4-jährige kontinuierliche Präsenz z.B. mit "München-steht-auf" jeden Mittwoch zeigt Wirkung! Nicht nur, weil uns die Polizisten mittlerweile gut kennen und ein Jeder den Unterschied zu anderen Demonstrationen wahrnimmt. Bis heute bekommen wir aus den Rathäusern und Behörden gesteckt, dass wir weiter machen und nicht aufgeben sollen. Besonders, da vieles anders entschieden wird, weil sie uns auf der Straße wissen!

Polizisten sind Teil unseres Publikums, bei Dir waren sie oftmals sogar Dein „Haupt-Publikum“!

Viele Menschen in der Bewegung führen Deine Arbeit – jeder auf die ihm eigene Art und Weise – weiter fort. Es ist ein langer und mühevoller Weg, der Einiges abverlangt.

Unsere gemeinsame Arbeit war und ist mir dies alles wert. Viele haben bei diesen Gerichtsprozessen ihre Seele verkauft und müssen nun damit leben. Tauschen möchte ich mit keinem von ihnen. Ich hege weder Groll noch Gram - gegen Niemanden. Im Gegenteil, ich gehe gestärkt aus diesen letzten 4 Jahren, aufrecht und um einiges weiser und danke Dir, dass es Dich in meinem Leben gegeben hat!

Habe die Ehre mein lieber Karl 🙏🙏🙏

KaSchiiii

Videos, Berichte & Unterstützungsmöglichkeit zum Prozess:
#FreeKaSchiiii-DasOriginal

🍀🍀🍀
❤311👍63👏5😢2
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🚨 30. Prozesstag: Realität schlägt Staatsfantasie

💸 100.000 € für Leipzig – so viel kostete die Querdenken-Demo. Alles durch Michael Ballweg finanziert. Die Staatsanwaltschaft tut weiter so, als wäre Protest gratis.

✍️ Eine Zeugin musste ihr Polizeiprotokoll handschriftlich korrigieren. Aussagen wurden "angepasst".

Nächster Verhandlungstag
📅 Donnerstag, 10. April 2025, 9:00 Uhr
📍 Ort: Landgericht Stuttgart

📣 Kommt vorbei & sorgt für Öffentlichkeit!

Weitere Informationen:

https://querdenken-711.de/gerichtsprozess

Unterstützen:
Name: Michael Ballweg
IBAN: DE52 6735 2565 0002 2794 38
oder: https://querdenken-711.de/energie

🎬 Video in hoher Qualität:
Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
👍134❤29🔥5