Kanal-Tip !
Ich bin immer wieder sehr erfreut über den Podcast „In dubio“
Klar, sachlich, kritisch und mit hoher Fachkompetenz versehen.
Dazu ein wirklich toller Moderator Burkhard Müller-Ullrich
Es lohnt sich, diesen Podcast auf dem Schirm zu haben.
In der aktuellen Folge mit einem meiner „Lieblingsärzte“ Dr. Gunter Frank
@RASattelmaier
https://youtu.be/OeOsL96W34c
Ich bin immer wieder sehr erfreut über den Podcast „In dubio“
Klar, sachlich, kritisch und mit hoher Fachkompetenz versehen.
Dazu ein wirklich toller Moderator Burkhard Müller-Ullrich
Es lohnt sich, diesen Podcast auf dem Schirm zu haben.
In der aktuellen Folge mit einem meiner „Lieblingsärzte“ Dr. Gunter Frank
@RASattelmaier
https://youtu.be/OeOsL96W34c
Betthupferl mit dem „Wegscheider“
Nach der Osterpause wieder da - und genial wie eh und je !
@RASattelmaier
https://www.servustv.com/videos/aa-26puuqxjh1w11/
Nach der Osterpause wieder da - und genial wie eh und je !
@RASattelmaier
https://www.servustv.com/videos/aa-26puuqxjh1w11/
ServusTV
10. April - Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider
„Es gibt nichts Gutes, außer man tut es!“ - Im neuen Wochenkommentar geht es heute um ein Thema, das uns schon lange unter den Fingern brennt: es geht um die jahrelangen politischen Bekenntnisse, wie wichtig Sport und Bewegung schon für junge Menschen sind.…
❗️Ex-Richterbund-Vorsitzender mit heftiger Kritik ❗️
Sehr geehrter Herr Gnisa,
vielen Dank für die klaren Worte.
Ich hoffe sehr für uns alle, dass Sie Ihre Verbindungen zum Richterbund einsetzen, um Ihre KollegenInnen davon zu überzeugen, zukünftig ihrer Aufgabe als 3. Gewalt im Staate zu erfüllen und diesem Wahnsinn endlich ein Ende zu bereiten. Sie und Ihre KollegenInnen haben es alleine in der Hand.
Denn wir Anwälte haben unseren Job gemacht !
@RASattelmaier
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/infektionsschutz-richter-kritik-bund-schiesst-ueber-das-ziel-hinaus-76019888.bild.html
Sehr geehrter Herr Gnisa,
vielen Dank für die klaren Worte.
Ich hoffe sehr für uns alle, dass Sie Ihre Verbindungen zum Richterbund einsetzen, um Ihre KollegenInnen davon zu überzeugen, zukünftig ihrer Aufgabe als 3. Gewalt im Staate zu erfüllen und diesem Wahnsinn endlich ein Ende zu bereiten. Sie und Ihre KollegenInnen haben es alleine in der Hand.
Denn wir Anwälte haben unseren Job gemacht !
@RASattelmaier
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/infektionsschutz-richter-kritik-bund-schiesst-ueber-das-ziel-hinaus-76019888.bild.html
bild.de
Infektionsschutz: Richter-Kritik: „Bund schießt über das Ziel hinaus“
Die Kanzlerin will dem Bund mehr Macht bei der Corona-Bekämpfung übertragen. Ein Richter warnt vor Willkür und einem „Dauerlockdown“.
Visuelle Panikmache der Tagesschau
Wer genau hinschaut, kann die Änderung der Rottöne bei den Inzidenzzahlen gut erkennen.
Auch das ist ein weiterer Beleg dafür, dass den Medien offenbar daran gelegen ist, die Angst hochzuhalten.
@RASattelmaier
Wer genau hinschaut, kann die Änderung der Rottöne bei den Inzidenzzahlen gut erkennen.
Auch das ist ein weiterer Beleg dafür, dass den Medien offenbar daran gelegen ist, die Angst hochzuhalten.
@RASattelmaier
FDP- Chef Lindner: IFSG-Änderungen nicht „zustimmungsfähig“
Ok, Herr Lindner, ich nehme Sie beim Wort.
Dann verhindern sie die Zustimmung der Bundesländer, in denen Ihre Partei an der Regierung beteiligt ist !
Ansonsten ist das wieder nur ein Lippenbekenntnis und Pseudo-Oppositionsgerede
@RASattelmaier
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/fdp-gesetzentwurf-zur-bundesnotbremse-nicht-zustimmungsfaehig-sieben-tage-inzidenz-als-alleinigen-massstab-fuer-schutzmassnahmen-ungeeignet-a3488725.html
Ok, Herr Lindner, ich nehme Sie beim Wort.
Dann verhindern sie die Zustimmung der Bundesländer, in denen Ihre Partei an der Regierung beteiligt ist !
Ansonsten ist das wieder nur ein Lippenbekenntnis und Pseudo-Oppositionsgerede
@RASattelmaier
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/fdp-gesetzentwurf-zur-bundesnotbremse-nicht-zustimmungsfaehig-sieben-tage-inzidenz-als-alleinigen-massstab-fuer-schutzmassnahmen-ungeeignet-a3488725.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Palmer kritisiert geplantes Infektionsschutzgesetz: "Nicht geeignet, um Pandemie in Griff zu bekommen"
Die Regierungskoalition drängt auf eine schnelle Verabschiedung neuer Paragrafen im Infektionsschutzgesetz zur "Stärkung der Kompetenzen des Bundes". Viele Politiker und Ministerpräsidenten sind hingegen skeptisch oder äußern offen Kritik zu den Plänen.
Betthupferl mit der „Labershow“ aus Köln mit Christiane Olivier und wend Capitain.
Wie immer kritisch, unterhaltsam und ohne Konzept, dabei hin und wieder derb und böse.
@RASattelmaier
https://youtu.be/ngyCmrc0AFM
Wie immer kritisch, unterhaltsam und ohne Konzept, dabei hin und wieder derb und böse.
@RASattelmaier
https://youtu.be/ngyCmrc0AFM
YouTube
ZUCKER & PEITSCHE - Die Labershow 06.04.2021
ZUCKER & PEITSCHE - Die Labershow
mit
Christiane Olivier
Bernd Capitain
mit
Christiane Olivier
Bernd Capitain
Forwarded from Anwälte für Aufklärung e.V.
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
‼️‼️‼️Erklärungen der Anwälte für Aufklärung zum aktuellen Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 13.04.2021‼️‼️‼️
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen: Spendenkonto
https.//paypal.me/pools/c/8wmEV8wvvg
IBAN DE22830654080004273567
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen: Spendenkonto
https.//paypal.me/pools/c/8wmEV8wvvg
IBAN DE22830654080004273567
❗️Bayer. VGH hat keine Bedenken gegen Testung von Schülern ❗️
Schüler/innen müssen ein sog. Selbsttest absolvieren, wenn Sie am Präsenzunterricht teilnehmen wollen. Hiergegen hat der Bayerische VGH keine rechtlichen Bedenken und hat einen entsprechenden Eilantrag abgelehnt.
Dabei betont der VGH, dass es sich um keine Testpflicht (wie fälschlicherweise von „Spiegel“ zitiert) handele, sondern der Test vielmehr eine Obliegenheit darstelle um am Präsenzunzerricht teilnehmen zu können. Der Test könne nicht zwangsweise durchgesetzt werden und SchülerInnen ohne negativen Test würden ja dann am Distanzunterricht
teilnehmen können.
Das Urteil stellt wahres Meisterwerk an juristischer Spitzfindigkeit dar und ist deshalb ein weiterer Meilenstein der Gesinnungsjustiz.
Denn natürlich besteht eine Pflicht zu testen nämlich dann, wenn das Geundrecht auf Bildung vollumfänglich wahrgenommen werden soll. Ein Distanzunterricht kann das nicht leisten wie zahlreiche Untersuchungen zeigen.
Auswirkungen auf NRW:
Im Gegensatz zu Bayern fehlt in der BetreuungsVO NRW ein ausdrücklicher Hinweis darauf, dass im Falle der Nichtvorlage eines negativen (Schnell)Tests die SchülerInnen dann am Distanzunterricht teilnehmen können. Deshalb dürfte die Testpflicht in NRW rechtswidrig sein.
Aber bevor gejubelt wird: Sollte es eine diesbezügliche Entscheidung des OVG Münster geben, wird - wie die Erfahrung zeigt - eben sehr schnell die Verordnung geändert.
Die NRW-Regierung testet hier offensichtlich die rechtlichen Möglichkeiten aus: Mit der aktuellen Verordnung kommt sie ohne lästigen Distanzunterricht aus. Kippt das OVG die Regelung, wird eben schnell die sicherlich bereits vorgefertigte und angepasste Verordnung aus der Schublade gezogen.
@RASattelmaier
https://www.spiegel.de/panorama/bildung/bayern-ja-zur-testpflicht-fuer-praesenzunterricht-a-d9c3c653-b46a-4f03-ba43-6b7519c9ed1b
Schüler/innen müssen ein sog. Selbsttest absolvieren, wenn Sie am Präsenzunterricht teilnehmen wollen. Hiergegen hat der Bayerische VGH keine rechtlichen Bedenken und hat einen entsprechenden Eilantrag abgelehnt.
Dabei betont der VGH, dass es sich um keine Testpflicht (wie fälschlicherweise von „Spiegel“ zitiert) handele, sondern der Test vielmehr eine Obliegenheit darstelle um am Präsenzunzerricht teilnehmen zu können. Der Test könne nicht zwangsweise durchgesetzt werden und SchülerInnen ohne negativen Test würden ja dann am Distanzunterricht
teilnehmen können.
Das Urteil stellt wahres Meisterwerk an juristischer Spitzfindigkeit dar und ist deshalb ein weiterer Meilenstein der Gesinnungsjustiz.
Denn natürlich besteht eine Pflicht zu testen nämlich dann, wenn das Geundrecht auf Bildung vollumfänglich wahrgenommen werden soll. Ein Distanzunterricht kann das nicht leisten wie zahlreiche Untersuchungen zeigen.
Auswirkungen auf NRW:
Im Gegensatz zu Bayern fehlt in der BetreuungsVO NRW ein ausdrücklicher Hinweis darauf, dass im Falle der Nichtvorlage eines negativen (Schnell)Tests die SchülerInnen dann am Distanzunterricht teilnehmen können. Deshalb dürfte die Testpflicht in NRW rechtswidrig sein.
Aber bevor gejubelt wird: Sollte es eine diesbezügliche Entscheidung des OVG Münster geben, wird - wie die Erfahrung zeigt - eben sehr schnell die Verordnung geändert.
Die NRW-Regierung testet hier offensichtlich die rechtlichen Möglichkeiten aus: Mit der aktuellen Verordnung kommt sie ohne lästigen Distanzunterricht aus. Kippt das OVG die Regelung, wird eben schnell die sicherlich bereits vorgefertigte und angepasste Verordnung aus der Schublade gezogen.
@RASattelmaier
https://www.spiegel.de/panorama/bildung/bayern-ja-zur-testpflicht-fuer-praesenzunterricht-a-d9c3c653-b46a-4f03-ba43-6b7519c9ed1b
Spiegel
Ja zur Testpflicht für Präsenzunterricht
Bayern darf Schüler vom Präsenzunterricht ausschließen, die einen Coronatest verweigern. Das Land müsse dann aber eine Distanzalternative anbieten, entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof.
Das nächste Gesinnungsurteil - diesmal das OVG Bremen.
Dieses bestätigt die Schließung des Aussengastronomie.
Besonders perfide und fast schon absurd ist die Aussage des Gerichts, „ der befristete Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit sei von einer verfassungskonformen Grundlage getragen.
Befristet ?
Liebe RichterInnen,
seit dem November 2020 - also seit fast einem halben Jahr können Gastronomen ihren Beruf- bzw. ihr Gewerbe nicht mehr ausüben. Und ein Ende dieses Verbots ist auch vor dem Hintergrund der Schaffung des Par. 28 IfSG nicht in Sicht. Und Sie sprechen tatsächlich noch von Befristung ?!
Wie weit entfernen Sie sich eigentlich noch von erkennbaren Realitäten. Bah !
@RASattelmaier
https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-ovg-bremen-bestaetigt-angeordnete-schliessung-der-aussengastronomie-_arid,1969654.html
Dieses bestätigt die Schließung des Aussengastronomie.
Besonders perfide und fast schon absurd ist die Aussage des Gerichts, „ der befristete Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit sei von einer verfassungskonformen Grundlage getragen.
Befristet ?
Liebe RichterInnen,
seit dem November 2020 - also seit fast einem halben Jahr können Gastronomen ihren Beruf- bzw. ihr Gewerbe nicht mehr ausüben. Und ein Ende dieses Verbots ist auch vor dem Hintergrund der Schaffung des Par. 28 IfSG nicht in Sicht. Und Sie sprechen tatsächlich noch von Befristung ?!
Wie weit entfernen Sie sich eigentlich noch von erkennbaren Realitäten. Bah !
@RASattelmaier
https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-ovg-bremen-bestaetigt-angeordnete-schliessung-der-aussengastronomie-_arid,1969654.html
WESER-KURIER
OVG Bremen bestätigt angeordnete Schließung der Außengastronomie
Das Bremer Oberverwaltungsgericht (OVG) hat die Mitte März gestellten Eilanträge von drei Gastronomiebetrieben gegen die in der Corona-Verordnung ...
Betthupferl mit dem Talk von Servus TV „Rechts Links Mitte“
Geht zwar eine Stunde, ist aber dennoch interessant, da einer meiner „Lieblingsärzte“ Gunter Frank, der immer klar und kompetent argumentiert und Michael Fleischhacker -diesmal als Talkgast - dabei sind.
@RASattelmaier
https://www.servustv.com/videos/aa-26rfzjnt51w11/
Geht zwar eine Stunde, ist aber dennoch interessant, da einer meiner „Lieblingsärzte“ Gunter Frank, der immer klar und kompetent argumentiert und Michael Fleischhacker -diesmal als Talkgast - dabei sind.
@RASattelmaier
https://www.servustv.com/videos/aa-26rfzjnt51w11/
ServusTV
Lockdown-Wirrwarr, Impf-Ärger und Mauscheleien
„Links. Rechts. Mitte“: Journalisten und Publizisten diskutieren zu den aktuellen Themen der Woche – diese Woche mit Richard Grasl (stv. Chefredakteur „Kurier“), Michael Fleischhacker, (Publizist und ServusTV-Moderator, „Talk im Hangar-7“), Ulrike Herrmann…
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Mein Tour durch das AG Dortmund geht weiter.
Gegenstand des heutigen Verfahrens:
Bussgeld wegen eines vermeintlichen Maskenverstosses in einer Tankstelle im Juli 2020.
Mein bereits im Vorfeld geäußerte Rechtsansicht, dass derartige Verstöße nach der CoronaSchVO NRW zum damaligen Zeitpunkt gar nicht strafbewährt waren, schloss sich der Richter vollends - entgegen der Ansicht der StA - an. Allerdings, so der Richter, müsse er die Stadt Dortmund noch mal fragen, ob seinerzeit eine Allgemeinverfügung vorgelegen habe, die derartige Vergehen als OWI erfasst haben. Der Richter selbst konnte derartiges - genau wie ich - im Vorfeld nicht finden.
Deswegen hätte er heute freisprechen müssen. Stattdessen hat er vertagt.
Dennoch zeigt auch dieser Fall abermals, dass erst vor Gericht die Coronaverfahren endgültig rechtlich korrekt bewertet werden. Denn sowohl die Ordnungsbehörde wie auch die StA sahen bis zu der Verhandlung keine Veranlassung, den Bußgeldbescheid aufzuheben.
Es drängt sich nach meiner Erfahrung leider immer wieder der Verdacht auf, dass in derartigen Verfahren die Verfolgungsbehörden einer politischen Motivationslage unterliegen.
https://t.me/RASattelmaier
Mein Tour durch das AG Dortmund geht weiter.
Gegenstand des heutigen Verfahrens:
Bussgeld wegen eines vermeintlichen Maskenverstosses in einer Tankstelle im Juli 2020.
Mein bereits im Vorfeld geäußerte Rechtsansicht, dass derartige Verstöße nach der CoronaSchVO NRW zum damaligen Zeitpunkt gar nicht strafbewährt waren, schloss sich der Richter vollends - entgegen der Ansicht der StA - an. Allerdings, so der Richter, müsse er die Stadt Dortmund noch mal fragen, ob seinerzeit eine Allgemeinverfügung vorgelegen habe, die derartige Vergehen als OWI erfasst haben. Der Richter selbst konnte derartiges - genau wie ich - im Vorfeld nicht finden.
Deswegen hätte er heute freisprechen müssen. Stattdessen hat er vertagt.
Dennoch zeigt auch dieser Fall abermals, dass erst vor Gericht die Coronaverfahren endgültig rechtlich korrekt bewertet werden. Denn sowohl die Ordnungsbehörde wie auch die StA sahen bis zu der Verhandlung keine Veranlassung, den Bußgeldbescheid aufzuheben.
Es drängt sich nach meiner Erfahrung leider immer wieder der Verdacht auf, dass in derartigen Verfahren die Verfolgungsbehörden einer politischen Motivationslage unterliegen.
https://t.me/RASattelmaier
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
❗️Neues aus der Kanzlei ❗️
Das AG Kitzingen hat nun das schriftliche Urteil zum Freispruch in der Bussgeldsache gegen meinen Kollegen Kiefer übersandt.
Und dieses Urteil hat es in sich:
Im letzten Absatz äußert sich das Gericht zu möglichen „Missverständnissen“ und „Fehlinterpretationen“ und entschuldigt sich sozusagen für seinen Freispruch.
In meinen Augen ein Novum in der deutschen Rechtsgeschichte ❗️
In dem Urteil heißt es wörtlich:
„Um allen Missverständnissen und Fehlinterpretationen dieser Entscheidung vorzubeugen, stellt das Gericht noch einmal ausdrücklich klar, dass es weder die am Tattag geltenden Corona- Schutzmaßnahmen im Allgemeinen, noch die Maskenpflicht im Besonderen, als rechts- oder verfassungswidrig ansieht. Maßgeblich für den Freispruch waren hier ausschließlich die konkreten Umstände des Einzelfalls, insbesondere die Zusammenhänge zwischen einer ärztlich bestätigten gesundheitlichen Beeinträchtigung des Betroffenen und der für eine Befreiung von der Maskenpflicht erforderlichen Glaubhaftmachung dieser Beeinträchtigung durch den Betroffenen. Der Um- stand, dass sich der Betroffene auf seine innere Einstellung als „Maskenverweigerer“ beruft, war für die Entscheidung demgegenüber ohne Belang. Eine grundsätzliche gerichtliche Tendenz zum Freispruch für „Maskenverweigerer“ kann also diesem Urteil unter keinen Umständen entnommen werden.“
In meinen Augen eine peinliche Rechtfertigungsabsicht und eines deutschen Gerichtes unwürdig.
www.sattelmaier.net
https://t.me/RASattelmaier
Das AG Kitzingen hat nun das schriftliche Urteil zum Freispruch in der Bussgeldsache gegen meinen Kollegen Kiefer übersandt.
Und dieses Urteil hat es in sich:
Im letzten Absatz äußert sich das Gericht zu möglichen „Missverständnissen“ und „Fehlinterpretationen“ und entschuldigt sich sozusagen für seinen Freispruch.
In meinen Augen ein Novum in der deutschen Rechtsgeschichte ❗️
In dem Urteil heißt es wörtlich:
„Um allen Missverständnissen und Fehlinterpretationen dieser Entscheidung vorzubeugen, stellt das Gericht noch einmal ausdrücklich klar, dass es weder die am Tattag geltenden Corona- Schutzmaßnahmen im Allgemeinen, noch die Maskenpflicht im Besonderen, als rechts- oder verfassungswidrig ansieht. Maßgeblich für den Freispruch waren hier ausschließlich die konkreten Umstände des Einzelfalls, insbesondere die Zusammenhänge zwischen einer ärztlich bestätigten gesundheitlichen Beeinträchtigung des Betroffenen und der für eine Befreiung von der Maskenpflicht erforderlichen Glaubhaftmachung dieser Beeinträchtigung durch den Betroffenen. Der Um- stand, dass sich der Betroffene auf seine innere Einstellung als „Maskenverweigerer“ beruft, war für die Entscheidung demgegenüber ohne Belang. Eine grundsätzliche gerichtliche Tendenz zum Freispruch für „Maskenverweigerer“ kann also diesem Urteil unter keinen Umständen entnommen werden.“
In meinen Augen eine peinliche Rechtfertigungsabsicht und eines deutschen Gerichtes unwürdig.
www.sattelmaier.net
https://t.me/RASattelmaier
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
❗️Information an eigener Sache❗️
Ich bekomme unglaublich viele Anfragen von Eltern, um gegen die Testpflicht für ihre Kinder an Schulen vorzugehen.
Zunächst möchte ich mich für das mir entgegengebrachte Vertrauen der besorgten und zum Teil verzweifelten Eltern sehr herzlich bedanken.
Leider kann ich diese Anfragen mittlerweile nicht mehr beantworten geschweige denn, dass ich diese Mandatsangebote allesamt annehmen könnte.
Aber:
Ich habe aus diesem Grunde mich beim OVG Münster erkundigt. Dort sind zahlreiche Normenkontrollanträge bereits anhängig, um die Testpflicht zu kippen. Sollte auch nur einer erfolgreich sein, so gilt dies dann für alle, da dann die Testpflicht insgesamt für voraussichtlich rechtswidrig erklärt wird.
Ich möchte daher ganz herzlich darum bitten, entsprechende Anfragen nicht mehr zu stellen, da bald eine (hoffentlich positive) Entscheidung des OVG Münster ergehen wird.
Ich gehe auch davon aus, dass in anderen Bundesländern sich die Situation ähnlich darstellt.
Aber noch einmal:
Herzlichen Dank für das mir entgegengebrachte Vertrauen 🙏🏻🙏🏻🙏🏻
www.sattelmaier.net
https://t.me/RASattelmaier
Ich bekomme unglaublich viele Anfragen von Eltern, um gegen die Testpflicht für ihre Kinder an Schulen vorzugehen.
Zunächst möchte ich mich für das mir entgegengebrachte Vertrauen der besorgten und zum Teil verzweifelten Eltern sehr herzlich bedanken.
Leider kann ich diese Anfragen mittlerweile nicht mehr beantworten geschweige denn, dass ich diese Mandatsangebote allesamt annehmen könnte.
Aber:
Ich habe aus diesem Grunde mich beim OVG Münster erkundigt. Dort sind zahlreiche Normenkontrollanträge bereits anhängig, um die Testpflicht zu kippen. Sollte auch nur einer erfolgreich sein, so gilt dies dann für alle, da dann die Testpflicht insgesamt für voraussichtlich rechtswidrig erklärt wird.
Ich möchte daher ganz herzlich darum bitten, entsprechende Anfragen nicht mehr zu stellen, da bald eine (hoffentlich positive) Entscheidung des OVG Münster ergehen wird.
Ich gehe auch davon aus, dass in anderen Bundesländern sich die Situation ähnlich darstellt.
Aber noch einmal:
Herzlichen Dank für das mir entgegengebrachte Vertrauen 🙏🏻🙏🏻🙏🏻
www.sattelmaier.net
https://t.me/RASattelmaier
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
NRW SPD-Chef will Jagd auf Mitbürger machen.
Thomas Kutschaty (SPD), hält nächtliche Ausgangssperren für sinnvoll. „Es ist nicht unser Ziel, in private Wohnungen zu gucken, aber auf dem Weg dahin kann ich Menschen erwischen“.
Genau Herr Kutschaty:
Jagen sie die Menschen nachts auf den Straßen.
Eine unglaubliche Aussage !
Was bitte schön haben Sie für ein Verständnis von Freiheit und Demokratie ?!
Sie ignorieren zahlreiche Urteile, welche die Ausgangssperren für rechtswidrig erklärt haben.
Aber seien Sie sicher:
Ich werde als Kandidat der Basispartei Sie zum Diskurs über ein solch merkwürdiges Verständnis auffordern und Sie darauf drängen, den Menschen wieder mit dem nötigen Respekt als Politiker zu dienen.
@RASattelmaier
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230325823/Ausgangssperre-SPD-Politiker-Kutschaty-fuer-umstrittene-Massnahme.html
Thomas Kutschaty (SPD), hält nächtliche Ausgangssperren für sinnvoll. „Es ist nicht unser Ziel, in private Wohnungen zu gucken, aber auf dem Weg dahin kann ich Menschen erwischen“.
Genau Herr Kutschaty:
Jagen sie die Menschen nachts auf den Straßen.
Eine unglaubliche Aussage !
Was bitte schön haben Sie für ein Verständnis von Freiheit und Demokratie ?!
Sie ignorieren zahlreiche Urteile, welche die Ausgangssperren für rechtswidrig erklärt haben.
Aber seien Sie sicher:
Ich werde als Kandidat der Basispartei Sie zum Diskurs über ein solch merkwürdiges Verständnis auffordern und Sie darauf drängen, den Menschen wieder mit dem nötigen Respekt als Politiker zu dienen.
@RASattelmaier
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230325823/Ausgangssperre-SPD-Politiker-Kutschaty-fuer-umstrittene-Massnahme.html
DIE WELT
SPD-Landtagsfraktionschef zu Ausgangssperre – „Auf dem Weg Menschen erwischen“
Die vom Bund geplante nächtliche Ausgangssperre erhitzt die Gemüter. Deutlich positioniert hat sich der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty: Er sieht das Instrument als wirksames Mittel, um Menschen von privaten Treffen abzuhalten.
Betthupferl - heute mit Dr. Gunter Frank
Klar, kritisch und überaus kompetent !
@RASattelmaier
https://youtu.be/ePQXKLazz7U
Klar, kritisch und überaus kompetent !
@RASattelmaier
https://youtu.be/ePQXKLazz7U
YouTube
Durchsicht: Das neue Gesetz der Dr. Merkel
Angela Merkel hat erklärt, dass uns ihr geplantes Infektionsschutzgesetz Ausgangssperren und Kontaktverbote, also noch mehr Freiheitsentzug bringen wird. Das...
Selbst „Merkel-Juristen“ sehen Norbremse kritisch
Zum ersten Mal seit Beginn der Maßnahmen lesen wir so etwas wie Kritik von den Juristen im Kanzleramt.
Diese kritisieren die Ausgangssperren, die Inzidenz als alleinigen Maßstab und Schulschliessungen.
Da kann man ja fast schon dankbar sein, dass die dortigen Kollegen offenbar noch einen Rest an juristischen Gespür für rote Linien behalten haben.
Ob sie allerdings etwas bewirken können bleibt fraglich, da sicherlich auch diese Juristen Angst um ihre Pfründe haben (müssen).
@RASattelmaier
https://www.n-tv.de/politik/Merkels-Juristen-sehen-Notbremse-kritisch-article22490681.html
Zum ersten Mal seit Beginn der Maßnahmen lesen wir so etwas wie Kritik von den Juristen im Kanzleramt.
Diese kritisieren die Ausgangssperren, die Inzidenz als alleinigen Maßstab und Schulschliessungen.
Da kann man ja fast schon dankbar sein, dass die dortigen Kollegen offenbar noch einen Rest an juristischen Gespür für rote Linien behalten haben.
Ob sie allerdings etwas bewirken können bleibt fraglich, da sicherlich auch diese Juristen Angst um ihre Pfründe haben (müssen).
@RASattelmaier
https://www.n-tv.de/politik/Merkels-Juristen-sehen-Notbremse-kritisch-article22490681.html
n-tv.de
Zweifel an Verhältnismäßigkeit: Merkels Juristen sehen Notbremse kritisch
Mit Ausgangssperren und automatischen Schließungen von Schulen und Kitas will Angela Merkel die dritte Corona-Welle brechen. Alles gekoppelt an den Inzidenzwert der jeweiligen Regionen - so steht es in den Plänen ihrer Notbremse. Doch mehrere Referate des…
Hört, hört ! Selbst der Deutsche Anwaltsverein kritisiert die möglichen Ausgangssperren
Zaghafte Kritik des DAV, der bisher nicht wirklich mit Zweifeln an der Maßnahmen auffällig gewesen ist.
Aber die Kritik ist leider eben nur recht zaghaft.
Aber immerhin. Man nimmt, was man bekommen kann.
@RASattelmaier
https://anwaltverein.de/de/newsroom/pm-16-21-infektionsschutzgesetz-dav-kritisiert-ausgangsbeschr%C3%A4nkungen
Zaghafte Kritik des DAV, der bisher nicht wirklich mit Zweifeln an der Maßnahmen auffällig gewesen ist.
Aber die Kritik ist leider eben nur recht zaghaft.
Aber immerhin. Man nimmt, was man bekommen kann.
@RASattelmaier
https://anwaltverein.de/de/newsroom/pm-16-21-infektionsschutzgesetz-dav-kritisiert-ausgangsbeschr%C3%A4nkungen
Deutscher Anwaltverein
PM 16/21: Infektionsschutzgesetz – DAV kritisiert Ausgangsbeschränkungen
Berlin (DAV). Gestern hat das Kabinett ein weiteres Update des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) beschlossen, das noch in dieser Woche im Bundestag beraten werden soll. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) kritisiert den Entwurf vor allem hinsichtlich geplanter…
Presseerklärung der Basispartei SACHSEN-ANHALT
Verwaltungsgericht Magdeburg kassiert rechtswidrige Anordnung des Bildungsministers – Die Basisdemokratische Partei Deutschland – LV Sachsen-Anhalt fordert die notwendigen Konsequenzen für den Bildungsminister.
In ihrem offenen Brief an den Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt vom 11.04.2021 hat die Basisdemokratische Partei Deutschland – LV Sachsen-Anhalt, auf die eklatanten Kommunikations- und Steuerungsprobleme im von Bildungsminister Marco Tullner geführten Ministerium für Bildung hingewiesen. Weiterhin stellte dieBasis eine extrem fragwürdige Rechtsauffassung des Bildungsministers fest, welches insbesondere für die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger gilt.
Das Verwaltungsgericht in Magdeburg hat in einer Eilentscheidung seinerseits die fehlenden Rechtsgrundlagen für das Handeln des Bildungsministers Tullner festgestellt und die angeordnete Testpflicht von Schülerinnen und Schülern ohne die ein Betreten des Schulgebäudes nicht mehr möglich sein solle, für rechtswidrig erklärt.
Die Vorgehensweise des Bildungsministers sorgt für weitere Unsicherheiten bei allen Beteiligten und bringt noch mehr Unruhe in die, durch unnötige Zwangsmaßnahmen, zugespitzte und angespannte Situation.
Es kann hier also offen konstatiert werden, der Bildungsminister in Sachsen-Anhalt handelt vorsätzlich rechtswidrig. Hierfür kann es nur eine Konsequenz geben:
Die Basisdemokratische Partei Deutschland – LV Sachsen-Anhalt fordert den Bildungsminister Tullner auf zurückzutreten, um weiteren Schaden am bereits kränkelnden Schulsystem unseres Landes fernzuhalten!
Basisdemokratische Partei Deutschland Landesverband Sachsen-Anhalt Vorsitzende: Alkje Fontes
www.diebasis-st.de
st-lv@die-basis-partei.de
Wir wollen in den Landtag am 6.6., unterstützen Sie das bitte auch über:
Bankkonto: Stadtsparkasse Magdeburg IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15 BIC: NOLADE 21 MDG
Landesverband Sachsen-Anhalt
Alkje Fontes,Jens Vollmann, Hofbreite 1
39596 Hohenberg-Krusemark OT Gethlingen
www.dieBasis-ST.de
https://www.paypal.com/donate?token=uKn1QGAFL_Oq1807eQ7RHqxrJK5ajkzrxB_5sgPGq86oKaI5XTDb_oz3mALGyr3R8e8w9IysS6NKjvfn
Verwaltungsgericht Magdeburg kassiert rechtswidrige Anordnung des Bildungsministers – Die Basisdemokratische Partei Deutschland – LV Sachsen-Anhalt fordert die notwendigen Konsequenzen für den Bildungsminister.
In ihrem offenen Brief an den Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt vom 11.04.2021 hat die Basisdemokratische Partei Deutschland – LV Sachsen-Anhalt, auf die eklatanten Kommunikations- und Steuerungsprobleme im von Bildungsminister Marco Tullner geführten Ministerium für Bildung hingewiesen. Weiterhin stellte dieBasis eine extrem fragwürdige Rechtsauffassung des Bildungsministers fest, welches insbesondere für die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger gilt.
Das Verwaltungsgericht in Magdeburg hat in einer Eilentscheidung seinerseits die fehlenden Rechtsgrundlagen für das Handeln des Bildungsministers Tullner festgestellt und die angeordnete Testpflicht von Schülerinnen und Schülern ohne die ein Betreten des Schulgebäudes nicht mehr möglich sein solle, für rechtswidrig erklärt.
Die Vorgehensweise des Bildungsministers sorgt für weitere Unsicherheiten bei allen Beteiligten und bringt noch mehr Unruhe in die, durch unnötige Zwangsmaßnahmen, zugespitzte und angespannte Situation.
Es kann hier also offen konstatiert werden, der Bildungsminister in Sachsen-Anhalt handelt vorsätzlich rechtswidrig. Hierfür kann es nur eine Konsequenz geben:
Die Basisdemokratische Partei Deutschland – LV Sachsen-Anhalt fordert den Bildungsminister Tullner auf zurückzutreten, um weiteren Schaden am bereits kränkelnden Schulsystem unseres Landes fernzuhalten!
Basisdemokratische Partei Deutschland Landesverband Sachsen-Anhalt Vorsitzende: Alkje Fontes
www.diebasis-st.de
st-lv@die-basis-partei.de
Wir wollen in den Landtag am 6.6., unterstützen Sie das bitte auch über:
Bankkonto: Stadtsparkasse Magdeburg IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15 BIC: NOLADE 21 MDG
Landesverband Sachsen-Anhalt
Alkje Fontes,Jens Vollmann, Hofbreite 1
39596 Hohenberg-Krusemark OT Gethlingen
www.dieBasis-ST.de
https://www.paypal.com/donate?token=uKn1QGAFL_Oq1807eQ7RHqxrJK5ajkzrxB_5sgPGq86oKaI5XTDb_oz3mALGyr3R8e8w9IysS6NKjvfn
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
❗️Was für ein fesselndes und bewegendes Video von Dominik Stapf ❗️
Bitte alle teilen !
Anlass war ein Flashmob zum Thema Öffnungen vom 14.04.2020 in Aschaffenburg mit Gewerbetreibenden aus der Region. Tolle Aktion.
Ich halte Dominik für mit den Besten Filmer, der uns alle derzeit begleitet. Das sind Dokumente für die Zeitgeschichte.
Abonniert bitte alle seinen Kanal https://t.me/dominikstapf
Das sind Kunstwerke
Allerdings war das auch eine tolle Aktion in Aschaffenburg
Danke Dominik 🙏🏻🙏🏻🙏🏻
@RASattelmaier
Bitte alle teilen !
Anlass war ein Flashmob zum Thema Öffnungen vom 14.04.2020 in Aschaffenburg mit Gewerbetreibenden aus der Region. Tolle Aktion.
Ich halte Dominik für mit den Besten Filmer, der uns alle derzeit begleitet. Das sind Dokumente für die Zeitgeschichte.
Abonniert bitte alle seinen Kanal https://t.me/dominikstapf
Das sind Kunstwerke
Allerdings war das auch eine tolle Aktion in Aschaffenburg
Danke Dominik 🙏🏻🙏🏻🙏🏻
@RASattelmaier