❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Meine Corona-Tour durch Deutschlands Gerichte geht weiter.
Heute:
Amtsgericht Münster
Es galt im Saal angeordnete Maskenpflicht, obwohl oder gerade weil die Vorsitzende zugab, bereits Corona gehabt zu haben und Angst vor Infektionen (bei sich und anderen) hatte.
Hier wäre bereits ein Befangenheitsantrag statthaft gewesen. Allerdings war die Rechtslage eindeutig auf Seiten des Mandanten, weshalb wir entschieden, weiter zu verhandeln.
Dann war die Vorsitzende zu meiner Überraschung nicht im Besitz des seinerzeitigen CoronaVO. Da konnte ich natürlich aushelfen. Es folgte eine Unterbrechung, in der sich die Richterin über meinen Vortrag zur Sache und der Rechtslage informieren musste.
Hiernach war klar, dass es nur einen Freispruch geben kann.
Um die Vorsitzende nicht in weitere Verlegenheiten zu bringen, waren wir mit einer Einstellung gegen Erstattung aller Kosten einverstanden, so dass die Richterin kein Urteil schreiben muss.
Fazit:
Es bleibt dabei, dass ich wieder einmal das Gefühl hatte, dass Richter/innen den vermeintlichen Gesundheitsschutz über gesetzliche Regelungen stellen und man trotz sauberster juristischer Argumentation Schwierigkeiten hat, sich auf geltendes Recht zu berufen.
Ein nach wie vor unerträglicher Zustand aus Sicht eines Juristen.
https://t.me/RASattelmaier
Meine Corona-Tour durch Deutschlands Gerichte geht weiter.
Heute:
Amtsgericht Münster
Es galt im Saal angeordnete Maskenpflicht, obwohl oder gerade weil die Vorsitzende zugab, bereits Corona gehabt zu haben und Angst vor Infektionen (bei sich und anderen) hatte.
Hier wäre bereits ein Befangenheitsantrag statthaft gewesen. Allerdings war die Rechtslage eindeutig auf Seiten des Mandanten, weshalb wir entschieden, weiter zu verhandeln.
Dann war die Vorsitzende zu meiner Überraschung nicht im Besitz des seinerzeitigen CoronaVO. Da konnte ich natürlich aushelfen. Es folgte eine Unterbrechung, in der sich die Richterin über meinen Vortrag zur Sache und der Rechtslage informieren musste.
Hiernach war klar, dass es nur einen Freispruch geben kann.
Um die Vorsitzende nicht in weitere Verlegenheiten zu bringen, waren wir mit einer Einstellung gegen Erstattung aller Kosten einverstanden, so dass die Richterin kein Urteil schreiben muss.
Fazit:
Es bleibt dabei, dass ich wieder einmal das Gefühl hatte, dass Richter/innen den vermeintlichen Gesundheitsschutz über gesetzliche Regelungen stellen und man trotz sauberster juristischer Argumentation Schwierigkeiten hat, sich auf geltendes Recht zu berufen.
Ein nach wie vor unerträglicher Zustand aus Sicht eines Juristen.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Großartiger Beitrag meiner Kollegin Dr. Kirsten König zur Aktion Danke#allesdichtmachen !
@RASattelmaier
https://youtu.be/t8f0oUTjBiA
@RASattelmaier
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Dr. Kirsten König, Hamburg
Video-Statement zur Aktion #allesdichtmachen von:
Dr. Kirsten König
Rechtsanwältin
Hamburg
Dr. Kirsten König
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Hamburg
Jetzt live ! Der „Tagespiegel“ im Gespräch mit Paul Brandenburg - es geht auch um „dieBasis“ und Maßnahmenkritiker
https://plus.tagesspiegel.de/tagesspiegel-live-am-11-mai-um-19-uhr-alles-richtig-gemacht-bei-allesdichtmachen-142085.html
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www.tagesspiegel.de
Tagesspiegel Live – hier zum Nachschauen: Alles richtig gemacht bei #allesdichtmachen?
Debattieren wir oder streiten wir nur lauthals? Am Abend diskutierten Anna Sauerbrey, Harald Martenstein, Joachim Huber und Paul Brandenburg. Hier können Sie die Debatte noch einmal anschauen.
Das heutige musikalische Betthupferl ist zwar schon etwas älter.
Aber es geht im Zusammenspiel mit der berühmten Abschlussrede von Charlie Chaplin aus seinem Film „Der große Diktator“ und die Haut.
@RASattelmaier
https://youtu.be/x_Z1aELLaYw
Aber es geht im Zusammenspiel mit der berühmten Abschlussrede von Charlie Chaplin aus seinem Film „Der große Diktator“ und die Haut.
@RASattelmaier
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Berge - Dafür lasst uns streiten (Charlie Chaplin) (Live im Kesselhaus Berlin)
Berge Merchandise: https://shop.hoertberge.de
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15% auf Vivobarefoot Schuhe mit Code: BERGE15 https://www.vivobarefoot.com/de
Stream this Song here: https://bit.ly/ichbinhierunplugged
✨ Tribe: https://bit.ly/3rWCKYm
📧 News: https://bit.ly/bergenewsletter…
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Forwarded from Die entfesselte Kamera
Media is too big
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Muttertag 2021❤️🌷 Kaffee und Kuchen am Schlossplatz in Aschaffenburg
Schon etwas am Vatertag geplant? https://t.me/dominikstapf
Schon etwas am Vatertag geplant? https://t.me/dominikstapf
Herr Kubicki äußert sich mal wieder kritisch und geht auf Stimmenfang
Nun ja: Sie hätten gleich noch weitere Kritik an Medien und Konzernen wie Google & Co. äußern können. Denn diese lassen einen sauberen Diskurs ja nicht zu. Insbesondere über die Tatsache, dass Politik derzeit nach wie vor vor allem mittels Angst gemacht wird und die Menschen deshalb alles so ohne Weiteres akzeptieren.
Leider verlieren Sie sich immer wieder in reine Lippenbekenntnisse, Herr Kollege Kubicki.
@RASattelmaier
https://flip.it/..Nb5h
Nun ja: Sie hätten gleich noch weitere Kritik an Medien und Konzernen wie Google & Co. äußern können. Denn diese lassen einen sauberen Diskurs ja nicht zu. Insbesondere über die Tatsache, dass Politik derzeit nach wie vor vor allem mittels Angst gemacht wird und die Menschen deshalb alles so ohne Weiteres akzeptieren.
Leider verlieren Sie sich immer wieder in reine Lippenbekenntnisse, Herr Kollege Kubicki.
@RASattelmaier
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flip.it
Wolfgang Kubicki (FDP): Corona-Regeln – „Deutsche folgen ohne Murren“
• Startseite• PolitikErstellt: 12.05.2021Aktualisiert: 12.05.2021, 08:35 UhrVon: Jens Kiffmeier, Lars ZimmermannAusgangssperre und Kontaktverbot: Die Deutschen erdulden den Corona-Lockdown ohne …
❗️Droht Österreich das nächste Polit-Beben ❓
Auffällig ist, wie häufig derzeit konservative Politiker von der Union und ÖVP in Deutschland bzw. Österreich im Rahmen von vermeintlichen Vorteilsabsprachen im Fokus stehen.
Weiter kommentiere ich das jetzt mal nicht
@RASattelmaier
https://www.sueddeutsche.de/politik/kanzler-kurz-beschuldigter-ibiza-1.5292197
Auffällig ist, wie häufig derzeit konservative Politiker von der Union und ÖVP in Deutschland bzw. Österreich im Rahmen von vermeintlichen Vorteilsabsprachen im Fokus stehen.
Weiter kommentiere ich das jetzt mal nicht
@RASattelmaier
https://www.sueddeutsche.de/politik/kanzler-kurz-beschuldigter-ibiza-1.5292197
Süddeutschen Zeitung
Österreich: Kanzler Sebastian Kurz wegen Falschaussage beschuldigt
Wegen mutmaßlicher Falschaussagen im Ibiza-Ausschuss werden Österreichs Kanzler und sein Kabinettschef als Beschuldigte geführt.
Auch Köln kann „Danser encore“
Tolle Aufnahmen vom 7. Mai 2021
@RASattelmaier
https://youtu.be/l5PuMEfQJzg
Tolle Aufnahmen vom 7. Mai 2021
@RASattelmaier
https://youtu.be/l5PuMEfQJzg
❗️Corona-Irrsinn 2021 ❗️
Terminbuchung und Testpflicht zur Nutzung eines Spielplatzes in Siegburg. Und die Menschen bzw. Eltern machen das offenbar noch mit ?!
Wo bitte schön soll das enden ???
Glaubt da noch irgendwer, das wir einfach so zurück zu (alten) Normalität gelangen ?
@RASattelmaier
https://ga.de/region/sieg-und-rhein/siegburg/spielplatz-michaelsberg-siegburg-besuch-nur-mit-termin-und-schnelltest_aid-57889855
Terminbuchung und Testpflicht zur Nutzung eines Spielplatzes in Siegburg. Und die Menschen bzw. Eltern machen das offenbar noch mit ?!
Wo bitte schön soll das enden ???
Glaubt da noch irgendwer, das wir einfach so zurück zu (alten) Normalität gelangen ?
@RASattelmaier
https://ga.de/region/sieg-und-rhein/siegburg/spielplatz-michaelsberg-siegburg-besuch-nur-mit-termin-und-schnelltest_aid-57889855
General-Anzeiger Bonn
Gelände am Michaelsberg: Spielplatzbesuch in Siegburg nur mit Termin möglich
Nach zahlreichen Verstößen gegen die Coronaschutzauflagen hat die Stadt Siegburg den Spielplatz am Michaelsberg gesperrt. Ab dem Wochenende öffnet sie das Gelände nun wieder - allerdings unter Auflagen.
Der neue „In dubio“ Podcast mit Prof. Bhakdi und Dr. Frank
Hörbefehl ! 🙏🏻
@RASattelmaier
https://youtu.be/HuX6-Xqq0Oo
Hörbefehl ! 🙏🏻
@RASattelmaier
https://youtu.be/HuX6-Xqq0Oo
Fundstück aus Mülheim an der Ruhr
Jetzt motivieren offenbar bereits Einzelhändler ihre Kunden, sich zu testen. Die Beweggründe sind mir nicht klar - Angst ? Geschäftssinn ? 🤷🏻♂️
@RASattelmaier
Jetzt motivieren offenbar bereits Einzelhändler ihre Kunden, sich zu testen. Die Beweggründe sind mir nicht klar - Angst ? Geschäftssinn ? 🤷🏻♂️
@RASattelmaier
Betthupferl !
Gedanken zum heutigen „Vatertag“ vom kölschen „Sitzungspräsidenten“
Zwar nicht wirklich kritisch - dafür aber extrem lustig
Wünsche eine ruhige und angenehme Nacht
@RASattelmaier
https://youtu.be/TO-YoMxDx6o
Gedanken zum heutigen „Vatertag“ vom kölschen „Sitzungspräsidenten“
Zwar nicht wirklich kritisch - dafür aber extrem lustig
Wünsche eine ruhige und angenehme Nacht
@RASattelmaier
https://youtu.be/TO-YoMxDx6o
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Philosophie im Home Office: Vatertag
Liebe Närrinnen und Narren, leev Jecke, heute ist Vatertag. Normalerweise bist du da mit ein paar handverlesenen Gentlemen ganz gesittet auf einer kleinen Studienreise durch die Natur unterwegs. Spätestens um 11 Uhr habt ihr einen steifen Nacken vom hastigen…
❗️Neues aus dem Gerichtssal❗️
Heute:
Vor AG Mettmann der erste Fall mit einem sog. „Bengen-Attest“.
Die Besonderheit lag darin, dass der Mandant erhebliche gutachterlich festgestellte psychische Probleme hat und seinerzeit den Beamten fragte, ob das im Internet heruntergeladene Schriftstück „denn gültig“ sei.
Jetzt das Interessante: Der Richter setzte das Verfahren mit der Maßgabe aus, dass der Mandant sich ein „richtiges Attest“ ausstellen lassen sollte und stellte dann eine Einstellung des Verfahrens in Aussicht. Auf meinen Einwand zur Problematik einer solchen Beschaffung vor dem Hintergrund der vielen Hausdurchsuchungen bei Ärzten „gestattete“ der Richter, dass es natürlich auch von einem Arzt ausgestellt werden dürfe, der weiter weg sei („Arzt ist Arzt“).
Dem Mandanten geht es wirklich nicht gut. Der Strafbefehl mit 2.700,- EUR Geldstrafe ist erst einmal abgewendet.
Allerdings suche ich jetzt einen Arzt, der noch Atteste ausstellt. Wie gesagt: Der Mandant hat eine gutachterlich festgestellte psychische Erkrankung. Das Gutachten kann gerne zur Verfügung gestellt werden.
Sollte ein Arzt hierzu bereit sein, wäre eine Nachricht an mich toll.
Der Fall zeigt aber, wie uninformiert aber gleichzeitig durchaus auch verständnisvoll Gerichte derzeit sind.
@RASattelmaier
https://t.me/RASattelmaier
Heute:
Vor AG Mettmann der erste Fall mit einem sog. „Bengen-Attest“.
Die Besonderheit lag darin, dass der Mandant erhebliche gutachterlich festgestellte psychische Probleme hat und seinerzeit den Beamten fragte, ob das im Internet heruntergeladene Schriftstück „denn gültig“ sei.
Jetzt das Interessante: Der Richter setzte das Verfahren mit der Maßgabe aus, dass der Mandant sich ein „richtiges Attest“ ausstellen lassen sollte und stellte dann eine Einstellung des Verfahrens in Aussicht. Auf meinen Einwand zur Problematik einer solchen Beschaffung vor dem Hintergrund der vielen Hausdurchsuchungen bei Ärzten „gestattete“ der Richter, dass es natürlich auch von einem Arzt ausgestellt werden dürfe, der weiter weg sei („Arzt ist Arzt“).
Dem Mandanten geht es wirklich nicht gut. Der Strafbefehl mit 2.700,- EUR Geldstrafe ist erst einmal abgewendet.
Allerdings suche ich jetzt einen Arzt, der noch Atteste ausstellt. Wie gesagt: Der Mandant hat eine gutachterlich festgestellte psychische Erkrankung. Das Gutachten kann gerne zur Verfügung gestellt werden.
Sollte ein Arzt hierzu bereit sein, wäre eine Nachricht an mich toll.
Der Fall zeigt aber, wie uninformiert aber gleichzeitig durchaus auch verständnisvoll Gerichte derzeit sind.
@RASattelmaier
https://t.me/RASattelmaier
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Musikalisches Betthupferl mit Pink Floyd
Das erinnert mich an die Zeiten, in denen man noch Kultur und Musik genießen konnte. Ich war damals im Jahr 1994 live dabei und habe die begründete Befürchtung, so etwas so schnell nicht mehr erleben zu dürfen.
Eines oder wohl das schönste Gitarrensolo der Musikgeschichte. Deswegen bitte bis zum Ende hören.
@RASattelmaier
https://youtu.be/HX_du6Gcp1w
Das erinnert mich an die Zeiten, in denen man noch Kultur und Musik genießen konnte. Ich war damals im Jahr 1994 live dabei und habe die begründete Befürchtung, so etwas so schnell nicht mehr erleben zu dürfen.
Eines oder wohl das schönste Gitarrensolo der Musikgeschichte. Deswegen bitte bis zum Ende hören.
@RASattelmaier
https://youtu.be/HX_du6Gcp1w
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Pink Floyd - High Hopes - Live PULSE
https://www.facebook.com/fabiacu23?ref=tn_tnmn
Forwarded from Die entfesselte Kamera
Media is too big
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Die Stadt Dieburg lässt den Boden des Skateparks mit Rollsplitt zuschütten.🙈https://t.me/dominikstapf
Hier geht es zum ausführlichen Videobericht: 🎬 https://bit.ly/3bqxLpD 🎬 #querdenken615
Hier geht es zum ausführlichen Videobericht: 🎬 https://bit.ly/3bqxLpD 🎬 #querdenken615
Ein sehr gutes Interview mit Heribert Prantl im Mainstream
Man merkt sehr schnell, dass er ja auch Jurist ist.
So es ist nach wie vor unverständlich, warum so wenige Juristen den Mund aufmachen.
@RASattelmaier
https://flip.it/hpeAdH
Man merkt sehr schnell, dass er ja auch Jurist ist.
So es ist nach wie vor unverständlich, warum so wenige Juristen den Mund aufmachen.
@RASattelmaier
https://flip.it/hpeAdH
flip.it
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Das allwöchentliche Betthupferl mit dem „Wegscheider“
Wie gut, dass es ihn gibt
@RASattelmaier
https://www.servustv.com/videos/aa-26yu5r1k11w11/
Wie gut, dass es ihn gibt
@RASattelmaier
https://www.servustv.com/videos/aa-26yu5r1k11w11/
ServusTV
15. Mai - Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider
"Grün ist das neue Rot!" - Im neuen Wochenkommentar geht es heute um den heroischen Kampf der kleineren Regierungspartei gegen Korruption und das Böse und für Gerechtigkeit, Klimaschutz und das Gute!
Interessante „In dubio“ Podcast-Folge mit Maassen und Lengsfeld zum Thema Antisemitismus
@RASattelmaier
https://www.achgut.com/podcast
@RASattelmaier
https://www.achgut.com/podcast
Offenbar doch keine Obduktionen in Hamburg
Da hatte ich mich wohl etwas zu früh gefreut. Auf Nachfrage der „Epoch-Times“ wird es wohl keine Obduktionen im Zusammenhang mit Todesfällen in Hamburg geben.
Ernüchternd
@RASattelmaier
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/obduktionspflicht-bei-toten-nach-impfung-hamburger-polizei-sorgt-fuer-ernuechterung-a3512289.html
Da hatte ich mich wohl etwas zu früh gefreut. Auf Nachfrage der „Epoch-Times“ wird es wohl keine Obduktionen im Zusammenhang mit Todesfällen in Hamburg geben.
Ernüchternd
@RASattelmaier
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/obduktionspflicht-bei-toten-nach-impfung-hamburger-polizei-sorgt-fuer-ernuechterung-a3512289.html
The Epoch Times
Obduktionspflicht bei Toten nach Impfung? Hamburger Polizei sorgt für Ernüchterung
Wo kein Kläger, da kein Richter. Dieses Sprichwort gewinnt seit Corona immer mehr an Bedeutung. Ging es zunächst um den Unterschied, ob ein Mensch an oder mit Corona verstorben ist, stellt sich jetzt die Frage, ob eine Impfung todesursächlich sein könnte.
Forwarded from zwanzig4.media
⚠️ 20:IV Live mit Ralf Ludwig & KEN JEBSEN - Ken Jebsen ist wieder da - wo geht's hin?
☣️ Heute Abend Live um 20:04 Uhr auf DLive und PeerTube
Quo vadis Ken Jebsen, quo vadis Journalismus? Mit Spannung erwarten wir das große Interview von Ken Jebsen!
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(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
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