Kritisches Betthupferl zur Nacht von dem Journalisten Markus Langemann
Er war von Anfang an kritisch und sachlich - ein wirklich tolles Format !
Danke hierfür 🙏🏻
@RASattelmaier
https://youtu.be/e1eBkcpv7L0
Er war von Anfang an kritisch und sachlich - ein wirklich tolles Format !
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@RASattelmaier
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Kommentar zur Lage im Land - "Die Titanic hat den antidemokratischen Eisberg gerammt."
http://www.clubderklarenworte.de #denkeselbst #unabhängig #journalist
#corona #covid-19 #meinung #kommetar
Foto Langemann: Ulrike Reinker, Düsseldorf
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Wenn Sie möchten, dass mehr Menschen…
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Dr. Paul Brandenburg zur derzeitigen Situation der Intensivmedizin und zum Zustand unseres Gesundheitssystems insgesamt.
@RASattelmaier
https://youtu.be/GT4n0PCp7Zk
@RASattelmaier
https://youtu.be/GT4n0PCp7Zk
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Von wegen Corona - Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Paul Brandenburg
Gesundheitssystem in Gefahr! Intensivstationen voll! Pflegenotstand! Die Schlagzeilen dieser Tage wirken, als ob das Corona-Virus unser Gesundheitssystem in die Knie zwingen würde. Dabei gibt es dieselben Headlines in jedem schweren Grippejahr. Unser Gesundheitswesen…
❗️Eilmeldung - Neues aus der Kanzlei❗️
Das OVG Münster erklärt die pauschale Maskenpflicht in NRW für Versammlungen über 25 Teilnehmer (trotz eindeutig möglicher Sicherheitsabstände) für (voraussichtlich) rechtens und hat unseren Antrag auf Aussetzung der entsprechenden Bestimmung in der CoronaSchVO abgelehnt !
Leider liest sich die Entscheidung (wieder einmal) wie üblich mit der all den Ausführungen zur derzeitigen Katastrophenlage eher als Gesinnungsentscheidung.
Dabei weicht das Gericht eindeutig von seiner Auffassung in seinem Beschluss vom 10.11.2020 ab, in dem pauschale Beschränkungen von Versammlungen ohne Einzelfallprüfung für nicht rechtmäßig erklärt wurden.
Ein weiterer Tiefschlag für das Versammlungsrecht in Deutschland !
@RASattelmaier
„Wissen ist eine Holschuld“
Das OVG Münster erklärt die pauschale Maskenpflicht in NRW für Versammlungen über 25 Teilnehmer (trotz eindeutig möglicher Sicherheitsabstände) für (voraussichtlich) rechtens und hat unseren Antrag auf Aussetzung der entsprechenden Bestimmung in der CoronaSchVO abgelehnt !
Leider liest sich die Entscheidung (wieder einmal) wie üblich mit der all den Ausführungen zur derzeitigen Katastrophenlage eher als Gesinnungsentscheidung.
Dabei weicht das Gericht eindeutig von seiner Auffassung in seinem Beschluss vom 10.11.2020 ab, in dem pauschale Beschränkungen von Versammlungen ohne Einzelfallprüfung für nicht rechtmäßig erklärt wurden.
Ein weiterer Tiefschlag für das Versammlungsrecht in Deutschland !
@RASattelmaier
„Wissen ist eine Holschuld“
❗️Neues aus der Deutschen Bahn❗️
Ein/e zu 100 % (auch erkennbar) schwerhinderte/r Mandant/in blieb in einem Zug der Deutschen Bahn zunächst vom Zugpersonal unbehelligt, da er/sie ein sich auf die Schwerbehinderung bezogenes Attest in Kopie vorlegen konnte. Das interessierte allerdings nicht die später dazugekommenen Bundesbeamten/innen ! Denn sie waren der Ansicht, das Attest wäre gefälscht (!) und warfen der/dem Mandanten/in lautstark vor, der ausstellende Mediziner/in sei ja ein „Coronaleugner“ !
Schließlich zogen die Beamten davon mit dem Hinweis, „beim nächsten Mal gibt es eine Anzeige wegen Fälschung“!
Liebe (Bundes)Polizisten/innen: Was denn nun ???
Haben wir einen Anfangsverdacht, dann liegt hier eine Strafvereitelung im Amt vor (Legalitätsprinzip). Haben wir den nicht, dann liegt der auch „beim nächsten Mal“ nicht vor und es wäre eine Falsche Verdächtigung und ggf. eine Verfolgung Unschuldiger
@RASattelmaier
„Wissen ist eine Holschuld“
Ein/e zu 100 % (auch erkennbar) schwerhinderte/r Mandant/in blieb in einem Zug der Deutschen Bahn zunächst vom Zugpersonal unbehelligt, da er/sie ein sich auf die Schwerbehinderung bezogenes Attest in Kopie vorlegen konnte. Das interessierte allerdings nicht die später dazugekommenen Bundesbeamten/innen ! Denn sie waren der Ansicht, das Attest wäre gefälscht (!) und warfen der/dem Mandanten/in lautstark vor, der ausstellende Mediziner/in sei ja ein „Coronaleugner“ !
Schließlich zogen die Beamten davon mit dem Hinweis, „beim nächsten Mal gibt es eine Anzeige wegen Fälschung“!
Liebe (Bundes)Polizisten/innen: Was denn nun ???
Haben wir einen Anfangsverdacht, dann liegt hier eine Strafvereitelung im Amt vor (Legalitätsprinzip). Haben wir den nicht, dann liegt der auch „beim nächsten Mal“ nicht vor und es wäre eine Falsche Verdächtigung und ggf. eine Verfolgung Unschuldiger
@RASattelmaier
„Wissen ist eine Holschuld“
❗️ Lockdown bis 10. Januar 2021 verlängert ❗️
Wenn wundert das eigentlich noch ?
Aber: Da geht sicher noch mehr, oder ?
Frage: Auf welcher Evidenzbasis ergehen eigentlich diese Beschlüsse ?
@RASattelmaier
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-krise-angela-merkel-nach-mpk-schalte-a-ad4a75c9-613f-4732-9c0c-d6f855d3db46
Wenn wundert das eigentlich noch ?
Aber: Da geht sicher noch mehr, oder ?
Frage: Auf welcher Evidenzbasis ergehen eigentlich diese Beschlüsse ?
@RASattelmaier
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-krise-angela-merkel-nach-mpk-schalte-a-ad4a75c9-613f-4732-9c0c-d6f855d3db46
Spiegel
Teil-Shutdown wird bis zum 10. Januar verlängert
Bund und Länder haben bei ihren Beratungen am Mittwoch beschlossen, den Teil-Shutdown bis zum 10. Januar zu verlängern. Bayerns Regierungschef Markus Söder stellte die Möglichkeit noch schärferer Auflagen in Aussicht.
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Beschluss VG Bremen_geschwärzt.pdf
236.2 KB
Wichtiges Update zur Demo in Bremen am 05.12.
Die Stadt Bremen hat die Demonstration am 05.12.2020 verboten. Das Verwaltungsgericht Bremen hat dieses Verbot in 1. Instanz heute bestätigt.
Mein Kollege Friedemann Däblitz geht jetzt in die Beschwerdeinstanz. Aufgrund der rechtlich schwer nachvollziehbaren Begründung des Verwaltungsgerichts gehen wir davon aus, dass die Demonstration stattfindet, der Rechtsstaat funktioniert und spätestens das Bundesverfassungsgericht das Verbot aufheben wird.
Wir halten euch auf dem Laufenden.
__________________
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“
Abraham Lincoln
Die Stadt Bremen hat die Demonstration am 05.12.2020 verboten. Das Verwaltungsgericht Bremen hat dieses Verbot in 1. Instanz heute bestätigt.
Mein Kollege Friedemann Däblitz geht jetzt in die Beschwerdeinstanz. Aufgrund der rechtlich schwer nachvollziehbaren Begründung des Verwaltungsgerichts gehen wir davon aus, dass die Demonstration stattfindet, der Rechtsstaat funktioniert und spätestens das Bundesverfassungsgericht das Verbot aufheben wird.
Wir halten euch auf dem Laufenden.
__________________
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“
Abraham Lincoln
Das hier könnte eine sehr interessante Veranstaltung werden: Denn es findet eine Gegendemonstration statt, die ein klares Gesprächsangebot gemacht hat, welches von Seiten der Versammlungsleiterin sehr gerne angenommen wird. Sie wird alles Entsprechende vorbereiten !
Man kann gespannt sein, ob das Angebot ernst genommen wird !
@RASattelmaier
Man kann gespannt sein, ob das Angebot ernst genommen wird !
@RASattelmaier
❗️Aha ❗️
Versteckte Impflicht !
Dieses Diskussionsangebot nehmen wir doch sehr gerne an, Frau Justizministerin
https://flip.it/f6L1GB
Versteckte Impflicht !
Dieses Diskussionsangebot nehmen wir doch sehr gerne an, Frau Justizministerin
https://flip.it/f6L1GB
flip.it
Versteckte Corona-Impfpflicht? Justizministerin Lambrecht (SPD) warnt
Augsburg.Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) warnt vor einer ungeregelten Corona-Impfpflicht durch die Hintertür, falls Bürgerinnen und Bürgern ohne Impfschutz im gesellschaftlichen …
❗️Satirische Betthupferl zu Nacht ❗️
„Die Echse“ war von Anfang an sehr kritisch und ist es auch noch.
Meinen Respekt dafür !
Merkwürdig nur, dass sowas im Bayerischen Rundfunk noch gesendet würden darf.
@RASattelmaier
https://youtu.be/lH2BP6kJlbA
„Die Echse“ war von Anfang an sehr kritisch und ist es auch noch.
Meinen Respekt dafür !
Merkwürdig nur, dass sowas im Bayerischen Rundfunk noch gesendet würden darf.
@RASattelmaier
https://youtu.be/lH2BP6kJlbA
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt (Ralf Ludwig)
⚡⚡Bereitet Spiegel jetzt schon den Rückzug vor? ⚡⚡
https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-warum-pcr-tests-zuverlaessig-sind-a-0781f94c-3b6f-4553-b880-3a20fd9d4efa
Interessant ist vorallem der folgende Abschnitt:
"Hinter der Diskussion um den Nachweis einer Infektion steckt Wortklauberei. Das Gesetz definiert eine Infektion als »Aufnahme eines Krankheitserregers und seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus«. Weil PCR-Tests nicht anzeigen, ob die nachgewiesenen Virenbestandteile noch Zellen befallen können oder nicht mehr infektiös sind, argumentieren die Kritiker, dass die Tests streng genommen nicht eine Infektion im Sinne des Infektionsschutzgesetzes nachweisen können."
Die Anwendung des Gesetzes ist also "Wortklauberei"?
Staatliche Eingriffe in unsere Freiheit dürfen nur unter engen Voraussetzungen erfolgen.
Voraussetzung im Infektionsschutz ist das Vorhandensein von Infizierten.
Es macht schon einen Unterschied, ob dies im Sinne des Gesetzes 20.000 täglich sind oder 2.000.
Vorallem wenn diese "Wortklauberei" ganze Volkswirtschaften ruiniert und millionenfach menschliches Leid produziert.
Warten wir mal die Studien zu den "Kollateralschäden" ab.
Mein Telegram-Kanal:
https://t.me/RA_Ludwig
Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.
Gustav Radbruch
Rechtsphilosoph
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
Vielen Dank!
https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-warum-pcr-tests-zuverlaessig-sind-a-0781f94c-3b6f-4553-b880-3a20fd9d4efa
Interessant ist vorallem der folgende Abschnitt:
"Hinter der Diskussion um den Nachweis einer Infektion steckt Wortklauberei. Das Gesetz definiert eine Infektion als »Aufnahme eines Krankheitserregers und seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus«. Weil PCR-Tests nicht anzeigen, ob die nachgewiesenen Virenbestandteile noch Zellen befallen können oder nicht mehr infektiös sind, argumentieren die Kritiker, dass die Tests streng genommen nicht eine Infektion im Sinne des Infektionsschutzgesetzes nachweisen können."
Die Anwendung des Gesetzes ist also "Wortklauberei"?
Staatliche Eingriffe in unsere Freiheit dürfen nur unter engen Voraussetzungen erfolgen.
Voraussetzung im Infektionsschutz ist das Vorhandensein von Infizierten.
Es macht schon einen Unterschied, ob dies im Sinne des Gesetzes 20.000 täglich sind oder 2.000.
Vorallem wenn diese "Wortklauberei" ganze Volkswirtschaften ruiniert und millionenfach menschliches Leid produziert.
Warten wir mal die Studien zu den "Kollateralschäden" ab.
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Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.
Gustav Radbruch
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Vielen Dank!
Spiegel
Nummer sicher
Bei kaum einem Thema entlädt sich Corona-Skepsis so vehement wie bei PCR-Tests und Christian Drosten. Warum ist das so? Und was ist dran an den Argumenten?
❗️Die Wiedergeburt des Christkindes und die Immunspritze ❗️
Oh mein Gott Herr Wagner ! 🤦🏻♂️ Das kann man nicht kommentieren !
@RASattelmaier
Oh mein Gott Herr Wagner ! 🤦🏻♂️ Das kann man nicht kommentieren !
@RASattelmaier
❗️Irrsinn des Tages❗️
@RASattelmaier
https://www.bild.de/news/inland/news-inland/coronavirus-news-aktuell-japan-premier-empfiehlt-essen-mit-maske-70411946.bild.html
@RASattelmaier
https://www.bild.de/news/inland/news-inland/coronavirus-news-aktuell-japan-premier-empfiehlt-essen-mit-maske-70411946.bild.html
Bild
Corona-News im Live-Ticker
Hier erfahren Sie die neuesten Informationen, Zahlen und Fakten zur Ausbreitung des Coronavirus. Der Live-Ticker von BILD!
Bundestagsvizepräsident Kubicki kritisiert ARD und ZDF !
Wow ❗️ Das ist auf den Punkt und sitzt !
@RASattelmaier
https://www.welt.de/politik/deutschland/article221764564/Wolfgang-Kubicki-FDP-Politiker-kritisiert-Oeffentlich-Rechtliche.html
Wow ❗️ Das ist auf den Punkt und sitzt !
@RASattelmaier
https://www.welt.de/politik/deutschland/article221764564/Wolfgang-Kubicki-FDP-Politiker-kritisiert-Oeffentlich-Rechtliche.html
DIE WELT
„Verbreiten Angst“ – Kubicki rechnet mit Öffentlich-Rechtlichen ab
FDP-Politiker Wolfgang Kubicki zeigt sich unzufrieden mit der Arbeit von ARD und ZDF. Bei einer Online-Diskussion rechnet er mit den Öffentlich-Rechtlichen ab – die ARD sei „arrogant“ geworden und schüre Angst.