Endlich ! Die Maske für absolute Fetischisten ist bald da.
Sie gibt die totale Sicherheit. Spahn sollte schon mal reichlich ordern !
@RASattelmaier
https://flip.it/1TgorH
Sie gibt die totale Sicherheit. Spahn sollte schon mal reichlich ordern !
@RASattelmaier
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flip.it
Smartmask Project Hazel von Razer kommt tatsächlich auf den Markt
Nachdem der Peripherie-Produzent Einwegmasken in alle Welt verschifft hat, geht er wie angekündigt einen Schritt weiter. Die Hightech-Maske „Project Hazel“ kommt tatsächlich im vierten Quartal auf …
❗️Statt Abschaffung: Maske unter der Nase ❗️
Ab einer Inzidenz von unter 25 soll die Maske „nur“ noch unter der Nase getragen werden.
DAS Symbol der Krise soll also weiterhin sichtbar bleiben.
Vorsicht: Satire !
@RASattelmaier
https://flip.it/HGarcI
Ab einer Inzidenz von unter 25 soll die Maske „nur“ noch unter der Nase getragen werden.
DAS Symbol der Krise soll also weiterhin sichtbar bleiben.
Vorsicht: Satire !
@RASattelmaier
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flip.it
In Kreisen mit niedriger Inzidenz: Regierung erlaubt, Maske unter der Nase zu tragen
Berlin (dpo) - Seit Wochen sinken in Deutschland die Corona-Fallzahlen – die Rufe nach einer Abschaffung der Maskenpflicht werden immer lauter. Das Gesundheitsministerium plant nun zunächst eine …
❗️Neues aus dem Gerichtssaal ❗️
Erneut das AG Darmstadt
Nach der Einstellung des Strafverfahrens gegen den Leiter der Versammlung vom 22.08.2020 wurde nun die ersten OWI-Verfahren gegen die Teilnehmer wegen des vermeintlichen Auflagenverstosses zur Tragung einer MNB verhandelt.
Es wurden heute vier Verfahren geführt, die alle eingestellt wurden.
Leider wurden keine Freisprüche entscheiden. Dies wohl auch vor dem Hintergrund, dass noch weitere 66 (!) Verfahren aus dem sog. „Darmstädter Kessel“ anhängig sind.
Ich bin ziemlich sicher, dass alle diese Verfahren zumindest eingedellt werden.
Hierzu meine Einschätzung im Video.
@RASattelmaier
https://tube.querdenken-711.de/videos/watch/327a6672-13f7-4e85-95b7-0763c977d76b I’m on
Erneut das AG Darmstadt
Nach der Einstellung des Strafverfahrens gegen den Leiter der Versammlung vom 22.08.2020 wurde nun die ersten OWI-Verfahren gegen die Teilnehmer wegen des vermeintlichen Auflagenverstosses zur Tragung einer MNB verhandelt.
Es wurden heute vier Verfahren geführt, die alle eingestellt wurden.
Leider wurden keine Freisprüche entscheiden. Dies wohl auch vor dem Hintergrund, dass noch weitere 66 (!) Verfahren aus dem sog. „Darmstädter Kessel“ anhängig sind.
Ich bin ziemlich sicher, dass alle diese Verfahren zumindest eingedellt werden.
Hierzu meine Einschätzung im Video.
@RASattelmaier
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Querdenken-711
Dirk
Querdenken-711 - Wir für die Grundrechte
Weitere Informationen: https://querdenken-711.de
Weitere Informationen: https://querdenken-711.de
Forwarded from KOELN IST AKTIV❤️ (Bianca)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Hallo ihr Lieben,
ich brauche eure Unterstützung.
Heute war die Verhandlung und ich muss die Kosten tragen.
Für alle die mich unterstützen möchten, habe ich ein Money Pool eingerichtet.
Vielen lieben Dank❤️❤️❤️
Eure Bianca
https://paypal.me/pools/c/8AnIQSxsSE
ich brauche eure Unterstützung.
Heute war die Verhandlung und ich muss die Kosten tragen.
Für alle die mich unterstützen möchten, habe ich ein Money Pool eingerichtet.
Vielen lieben Dank❤️❤️❤️
Eure Bianca
https://paypal.me/pools/c/8AnIQSxsSE
❗️Die nächste Klatsche für Spahn❗️
Der Bundesrechnungshof rechnet erneut die Fehler des BMG ab.
Diesmal: Maskenbeschaffung
Schon erstaunlich, wieviel Geld durch die Maskenbeschaffungsorgie des BMG verschwendet wurde.
@RASattelmaier
https://www.n-tv.de/politik/Rechnungshof-Uberbeschaffung-vermeidbar-article22624948.html
Der Bundesrechnungshof rechnet erneut die Fehler des BMG ab.
Diesmal: Maskenbeschaffung
Schon erstaunlich, wieviel Geld durch die Maskenbeschaffungsorgie des BMG verschwendet wurde.
@RASattelmaier
https://www.n-tv.de/politik/Rechnungshof-Uberbeschaffung-vermeidbar-article22624948.html
n-tv
Rechnungshof: Überbeschaffung "vermeidbar"
In den ersten Monaten der Pandemie sind Schutzmasken knapp. Das Bundesgesundheitsministerium kauft alles auf, was es bekommen kann. Viel zu viel, moniert der Bundesrechnungshof. Eine Überbeschaffung in diesem Ausmaß sei auch in der Notlage vermeidbar gewesen.
Forwarded from Epoch Times Deutsch
The Epoch Times
„Verfassungsgericht tut nichts in der schlimmsten Krise der Bundesrepublik“ – Anwälte protestieren
Seit über einem Jahr brodelt es in der Anwaltschaft. Grund sind die verhängten Corona-Maßnahmen, die die Bevölkerung empfindlich einschränken. Ausgerechnet am historischen 17. Juni wollen die Anwälte für Aufklärung ein Zeichen setzen – und ziehen dafür mit…
❗️Neues aus dem Gerichtssaal ❗️
Heute: AG Peine
Es kam zur Verwerfung des Einspruchs gegen einen Strafbefehl, da der Mandant trotz Attest nicht in den Gerichtssaal vorgelassen wurde.
Der Irrsinn hört nicht auf:
Die Anordnung, eine MNB zu tragen, galt nicht nur im Gerichtsgebäude sondern auch auf Anordnung des Vorsitzenden im Gerichtssaal.
Hierzu eine Anmerkung:
Die Inzidenz in Peine liegt heute bei stabilen 3,0 ❗️❗️❗️
Das ist praktisch Zero-Covid. Und trotzdem schaffen es die Gerichts nicht, sich endlich wieder an den Par. 176 Abs.2 GVG zu halten.
Was bitte sehr geehrte Vorsitzenden Richter/innen muss noch passieren, um die MNB endlich aus dem Gerichtssaal zu verbannen ?
Danke an den Kollegen, der mich vor Ort vertreten hat 🙏🏻
@RASattelmaier
https://www.paz-online.de/Stadt-Peine/Kreis-Peine-Inzidenz-bleibt-bei-3-0
Heute: AG Peine
Es kam zur Verwerfung des Einspruchs gegen einen Strafbefehl, da der Mandant trotz Attest nicht in den Gerichtssaal vorgelassen wurde.
Der Irrsinn hört nicht auf:
Die Anordnung, eine MNB zu tragen, galt nicht nur im Gerichtsgebäude sondern auch auf Anordnung des Vorsitzenden im Gerichtssaal.
Hierzu eine Anmerkung:
Die Inzidenz in Peine liegt heute bei stabilen 3,0 ❗️❗️❗️
Das ist praktisch Zero-Covid. Und trotzdem schaffen es die Gerichts nicht, sich endlich wieder an den Par. 176 Abs.2 GVG zu halten.
Was bitte sehr geehrte Vorsitzenden Richter/innen muss noch passieren, um die MNB endlich aus dem Gerichtssaal zu verbannen ?
Danke an den Kollegen, der mich vor Ort vertreten hat 🙏🏻
@RASattelmaier
https://www.paz-online.de/Stadt-Peine/Kreis-Peine-Inzidenz-bleibt-bei-3-0
PAZ-online.de
Kreis Peine: Inzidenz bleibt bei 3,0
Von Freitag auf Samstag gibt es bei der Inzidenz keine Veränderung. Peine liegt leicht unter dem Wert von ganz Niedersachsen (3,3). Am Samstag wurde ein neuer Fall gemeldet.
Neue Studie aus den USA zu Nebenwirkungen der Impfung bei jungen Männern
Sogar das RND berichtet hier relativ offen über Herzmuskelentzündungen als Nebenwirkung bei jungen Männern.
Frage an alle Eltern:
Wenn ich das lese, will ich dann noch, dass unsere Kinder und Jugendliche geimpft werden ?
@RASattelmaier
https://www.rnd.de/gesundheit/herzmuskelentzuendung-nach-mrna-impfung-vor-allem-juengere-sind-betroffen-55WPGYYEDVHIZIVK4W34RWUQVY.html
Sogar das RND berichtet hier relativ offen über Herzmuskelentzündungen als Nebenwirkung bei jungen Männern.
Frage an alle Eltern:
Wenn ich das lese, will ich dann noch, dass unsere Kinder und Jugendliche geimpft werden ?
@RASattelmaier
https://www.rnd.de/gesundheit/herzmuskelentzuendung-nach-mrna-impfung-vor-allem-juengere-sind-betroffen-55WPGYYEDVHIZIVK4W34RWUQVY.html
RedaktionsNetzwerk Deutschland
Daten aus den USA: vor allem Jüngere von Herzmuskelentzündung nach mRNA-Impfung betroffen
Für jüngere Geimpfte scheint ein erhöhtes Risiko zu bestehen, nach der mRNA-Impfung eine Herzmuskelentzündung zu entwickeln. Darauf deuten Daten aus den USA hin. Eine Studie stützt den Verdacht, dass es sich hierbei um eine Nebenwirkung der Vakzine handeln…
❗️Der Breitensport in der Krise❗️
Wie ich es befürchtet habe:
Gerade im Jugendbereich verzeichnen viele Vereine einen Mitgliederschwund.
Gute Zusammenfassung der Folgen des Lockdowns für Amateurvereine.
@RASattelmaier
https://www.bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/90000-sportvereine-schlagen-alarm-trainer-kommen-nach-corona-nicht-zurueck-76704178.bild.html
Wie ich es befürchtet habe:
Gerade im Jugendbereich verzeichnen viele Vereine einen Mitgliederschwund.
Gute Zusammenfassung der Folgen des Lockdowns für Amateurvereine.
@RASattelmaier
https://www.bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/90000-sportvereine-schlagen-alarm-trainer-kommen-nach-corona-nicht-zurueck-76704178.bild.html
Bild
Viele Trainer kommen nach Corona nicht zurück!
Alle sprechen über die Geldsorgen der großen Fußballclubs - doch was ist mit den 90.000 kleinen Sportvereinen? Dort ist die Lage prekär!
❗️UEFA fordert Ausnahme von Quarantäne für VIPs❗️
Zum Endspiel der EM in London fordert die UEFA „laut der Times, dass die britische Regierung umfangreichen Quarantäne-Ausnahmeregelungen für Politiker:innen, Medien, Sponsoren und Verbandsmitarbeiter:innen zustimmt.“
Da muss dann die Frage erlaubt sein, wie Politiker denn zukünftig die kommenden Maßnahmen hinsichtlich der „Delta-Mutation“ noch glaubwürdig begründen können, wenn sie wegen eines Fußballspiels gegenüber den richtigen Fans so grob privilegiert werden sollten und tatsächlich nach London reisen sollten.
Und: Warum setzt die UEFA sich hier nicht auch für diese richtigen Fans ein ?
Es ist bigott
@RASattelmaier
https://www.fr.de/sport/fussball/em-2021-uefa-aleksander-ceferin-london-wembley-corona-quarantaene-regel-ausnahme-vips-drohung-90809234.html
Zum Endspiel der EM in London fordert die UEFA „laut der Times, dass die britische Regierung umfangreichen Quarantäne-Ausnahmeregelungen für Politiker:innen, Medien, Sponsoren und Verbandsmitarbeiter:innen zustimmt.“
Da muss dann die Frage erlaubt sein, wie Politiker denn zukünftig die kommenden Maßnahmen hinsichtlich der „Delta-Mutation“ noch glaubwürdig begründen können, wenn sie wegen eines Fußballspiels gegenüber den richtigen Fans so grob privilegiert werden sollten und tatsächlich nach London reisen sollten.
Und: Warum setzt die UEFA sich hier nicht auch für diese richtigen Fans ein ?
Es ist bigott
@RASattelmaier
https://www.fr.de/sport/fussball/em-2021-uefa-aleksander-ceferin-london-wembley-corona-quarantaene-regel-ausnahme-vips-drohung-90809234.html
Frankfurter Rundschau
UEFA fordert Ausnahme von Corona-Regeln für VIPs – und droht London mit Final-Entzug
Großbritannien erlaubt trotz steigender Corona-Zahlen 40.000 Zuschauer beim EM-Finale. Die UEFA verlangt jetzt sogar Quarantäne-Ausnahmen für VIPs - und droht London.
❗️Bild-Zeitung rehabilitiert Streeck❗️
Hätte die Politik auf Streeck gehört, wäre es zumindest nicht zu den harten Lockdowns gekommen.
Folgerichtig fordert Streeck einen „nationalen Pandemierat“, damit „im nächsten Kanzleramt auch wirklich alle Stimmen gehört werden“.
@RASattelmaier
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/hendrik-streeck-der-virologe-der-nicht-aufgab-76771028.bild.html
Hätte die Politik auf Streeck gehört, wäre es zumindest nicht zu den harten Lockdowns gekommen.
Folgerichtig fordert Streeck einen „nationalen Pandemierat“, damit „im nächsten Kanzleramt auch wirklich alle Stimmen gehört werden“.
@RASattelmaier
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/hendrik-streeck-der-virologe-der-nicht-aufgab-76771028.bild.html
Bild
Der Virologe, der nicht aufgab
Seit Streeck es wagte, die Knallhart-Maßnahmen der Regierung zu hinterfragen, erkoren ihn die Lockdown-Fans zum Corona-Staatsfeind Nr. 1.
❗️Maskenpflicht in Innenräumen abschaffen ⁉️
Der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung kann sich eine schrittweise Abschaffung der Masken- und Testpflicht in Innenräumen vorstellen.
Bitte nicht Herr Gassen !!!
Denn hiergegen sprechen gewichtige Gründe:
• Gerichte verordnen sehr häufig immer noch die Maskenpflicht entgegen Par. 176 Abs2 im Gerichtssaal - selbst bei Inzidenzen von 3,0. und die Gerichte müssen es ja schließlich besser wissen.
• Die Versammlungsbehörden beauflagen Demonstrationen im Freien immer noch mit einer Maskenpflicht. Und die müssen es ja besser wissen
• Verwaltungsgerichte nicken die Einschränkungen des Versammlungsrechts bedenklich auf Zuruf ab. Und die müssen es ja besser wissen
• Hierfür wird dann u.a. die sog. Delta-Variante als weitere Begründung genommen, ohne das den Gerichten hierzu evidenzbasierten Gutachten vorliegen. Aber die müssen es ja besser wissen
• Von den Qualitätsmedien gepushte Virologen/innen waren eindringlich vor dieser „Delta-Variante“. Und nur die müssen es ja besser wissen
Also bitte Herr Gassen: Halten Sie sich mit derart gefährlichen Vorschlägen bitte zurück
@RASattelmaier
https://flip.it/G9v8gO
Der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung kann sich eine schrittweise Abschaffung der Masken- und Testpflicht in Innenräumen vorstellen.
Bitte nicht Herr Gassen !!!
Denn hiergegen sprechen gewichtige Gründe:
• Gerichte verordnen sehr häufig immer noch die Maskenpflicht entgegen Par. 176 Abs2 im Gerichtssaal - selbst bei Inzidenzen von 3,0. und die Gerichte müssen es ja schließlich besser wissen.
• Die Versammlungsbehörden beauflagen Demonstrationen im Freien immer noch mit einer Maskenpflicht. Und die müssen es ja besser wissen
• Verwaltungsgerichte nicken die Einschränkungen des Versammlungsrechts bedenklich auf Zuruf ab. Und die müssen es ja besser wissen
• Hierfür wird dann u.a. die sog. Delta-Variante als weitere Begründung genommen, ohne das den Gerichten hierzu evidenzbasierten Gutachten vorliegen. Aber die müssen es ja besser wissen
• Von den Qualitätsmedien gepushte Virologen/innen waren eindringlich vor dieser „Delta-Variante“. Und nur die müssen es ja besser wissen
Also bitte Herr Gassen: Halten Sie sich mit derart gefährlichen Vorschlägen bitte zurück
@RASattelmaier
https://flip.it/G9v8gO
flip.it
Kassenärzte-Chef Gassen: „Maskenpflicht können wir zunehmend auch in Innenräumen abschaffen“
Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung bringt eine schrittweise Aufhebung der Masken- und Testpflicht in Innenräumen ins Spiel.Im Gespräch mit Business Insider erklärt Andreas Gassen, dass …
Schöne neue Welt im „Urlaubsparadies“ Thailand
Gesichtserkennung, GPS-Sender und elektronische Fussfesseln
Nein, das ist kein Satire-Betthupferl. Das meinen die ernst.
Gruselig ! Aber hey, dass wäre doch auch was für hier. So bekommt man dann sich die „Delta-Variante“ besser unter Kontrolle.
@RASattelmaier
https://www.focus.de/panorama/welt/strenge-sicherheitsmassnahmen-urlaub-mit-fussfessel-thailaendische-insel-stellt-kuriose-corona-regeln-fuer-touristen-vor_id_13413133.html
Gesichtserkennung, GPS-Sender und elektronische Fussfesseln
Nein, das ist kein Satire-Betthupferl. Das meinen die ernst.
Gruselig ! Aber hey, dass wäre doch auch was für hier. So bekommt man dann sich die „Delta-Variante“ besser unter Kontrolle.
@RASattelmaier
https://www.focus.de/panorama/welt/strenge-sicherheitsmassnahmen-urlaub-mit-fussfessel-thailaendische-insel-stellt-kuriose-corona-regeln-fuer-touristen-vor_id_13413133.html
FOCUS Online
Strenge Sicherheitsmaßnahmen: Urlaub mit Fußfessel: Thailändische Insel stellt kuriose Corona-Regeln für Touristen vor
Die meisten europäischen Länder haben ihre Tore bereits wieder für Touristen geöffnet. Auch außerhalb von Europa sollen Reisen bald wieder möglich sein. Um Corona-Ausbrüche durch Reisende zu verhindern, stellte das Land Thailand jetzt allerdings ein höchst…
„Auf Schleichwegen durch München“
Lesenswertes von Helmut Schleich
@RASattelmaier
https://flip.it/FEDe4O
Lesenswertes von Helmut Schleich
@RASattelmaier
https://flip.it/FEDe4O
flip.it
Freibadbetrieb in der Pandemie - Bayerischer Kabarettist findet: Corona-Haltung in München grenzt an Komödie
In seiner Kolumne „Auf Schleichwegen durch München“ entdeckt Kabarettist Helmut Schleich Widersprüche in der Münchner Corona-Politik.München - „Können täten wir schon wollen, aber dürfen haben wir …
Betthupferl mit dem „Wegscheider“
Es geht zwar nur um die Politik in Österreich. Dennoch wie immer sehenswert.
@RASattelmaier
https://www.servustv.com/videos/aa-27advyzf12111/
Es geht zwar nur um die Politik in Österreich. Dennoch wie immer sehenswert.
@RASattelmaier
https://www.servustv.com/videos/aa-27advyzf12111/
ServusTV
19. Juni - Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider
„Ein Sommer wie damals!“ - Im neuen Wochenkommentar freuen wir uns heute über die unglaublichen Lockerungen, die uns die Bundesregierung ab Juli gewährt! Wir dürfen dann wieder tanzen, feiern und sogar heiraten – nur die 3G-Regel soll weiterhin dafür sorgen…
Fußballfans stimmen über Maskenpflicht ab
Ganz offenbar haben beim gestrigen EM-Spiel die Fans im Stadion darüber abgestimmt, was sie von FFP-2 Masken im Freien halten. Nämlich gar nichts
Das bringt natürlich die bayerische Politik in Aufruhr.
@RASattelmaier
https://flip.it/5l_xPk
Ganz offenbar haben beim gestrigen EM-Spiel die Fans im Stadion darüber abgestimmt, was sie von FFP-2 Masken im Freien halten. Nämlich gar nichts
Das bringt natürlich die bayerische Politik in Aufruhr.
@RASattelmaier
https://flip.it/5l_xPk
flip.it
EM 2021: Fans in München ignorieren Maskenpflicht - DFB jetzt unter Druck
• Startseite• Thema• Fußball-EMErstellt: 20.06.2021Aktualisiert: 21.06.2021, 10:10 UhrVon: Stefan KriegerDie DFB-Elf von Jogi Löw macht mit dem Sieg über Portugal einen Schritt Richtung Achtelfinale - …
Betthupferl mit Marco Rima
Lustiges und Nachdenkliches zum Thema:
ALT !
Unbedingt bis zum Ende schauen.
https://youtu.be/cnp_oofr-K4
Lustiges und Nachdenkliches zum Thema:
ALT !
Unbedingt bis zum Ende schauen.
https://youtu.be/cnp_oofr-K4
YouTube
Rima-Spalter mit Marco Rima Folge 5: ALT!
Wer kennt sie nicht, die sozialen Medien? Facebook, Twitter,
Instagram, TikTok... oder wie sie alle heissen. Auch ich poste
ab und zu mal was auf Facebook, also der Plattform für
«Totgeglaubte», wie mir das mal ein hipper Medienjunkie
erklärte. Ich erreiche…
Instagram, TikTok... oder wie sie alle heissen. Auch ich poste
ab und zu mal was auf Facebook, also der Plattform für
«Totgeglaubte», wie mir das mal ein hipper Medienjunkie
erklärte. Ich erreiche…
Forwarded from dieBasis NRW funkt (Nathalie #diebasis.nrw stv. Vorsitz)
🟩🟦🟥🟧 Pressemitteilung dieBasis NRW 🟩🟦🟥🟧
YouTube – Löschung des Kanals von dieBasis NRW
Düsseldorf, 18. Juni 2021 – Der YouTube-Kanal von dieBasis NRW wurde mehrfach zensiert und schließlich am 15. Juni mit knapp 1.000 Abonnenten komplett gelöscht – ein aus Sicht der Partei völlig inakzeptabler Vorgang.
Im März 2021 war erstmals ein Beitrag mit Prof. Dr. Andreas Sönnichsen in der Serie dieBasis Stimmen von YouTube gelöscht worden. „Unser Team hat deine Inhalte geprüft und leider festgestellt, dass sie gegen diese Richtlinien verstoßen: Richtlinien zu medizinischen Fehlinformationen. Wir haben darum folgende Inhalte von YouTube entfernt …“, so die Meldung dazu von YouTube. Ausschlaggebend für die Löschung des Beitrags war Sönnichsens Aussage, „Impfungen gegen die Corona-Erkrankung sind unzureichend getestet“. Sönnichsen ist Wissenschaftler und Allgemeinmediziner. Von 2019 bis zu seinem Rücktritt am 11. Januar 2021 war er Vorsitzender des Deutschen Netzwerks Evidenzbasierte Medizin.
Nathalie Sanchez Friedrich, Vorstandsmitglied von dieBasis NRW und deren Bundestagskandidatin im Wahlkreis Rhein-Sieg-Kreis II, kommentiert:
„Unabhängig davon, dass hier eine Expertenmeinung zensiert wird, halten wir es für nicht hinnehmbar, dass internationale Großkonzerne das Meinungsbild in Deutschland maßgeblich bestimmen. In den letzten Wochen bekamen wir für zwei weitere impfkritische Videos aus der dieBasis AG Bewegtbild erneut Verwarnungen, in diesen Fällen allerdings verbunden mit Sperrungen des Kanals: Im ersten Fall war für eine Woche, im zweiten Fall für 14 Tage kein Upload neuer Inhalte möglich. Als am 14. Juni die Sperre des Kanals wieder aufgehoben wurde, versuchten wir die Filme der letzten 14 Tage hochzuladen. Dabei handelte es sich unter anderem auch um vier Mitschnitte der Reden unserer Mitglieder und Landtagswahl-Kandidaten auf unserer zentralen Wahlveranstaltung für Sachsen-Anhalt, die am 29. Mai in Magdeburg stattfand.“
Auslöser für die finale Löschung des YouTube Kanals von dieBasis NRW war schließlich der Redebeitrag von Dr. Reiner Füllmich in Magdeburg. Als Begründung für die Löschung gibt YouTube an: „Behauptungen über Schutzimpfungen gegen COVID-19, die der übereinstimmenden Expertenmeinung lokaler Gesundheitsbehörden oder der Weltgesundheitsorganisation (WHO) widersprechen, sind auf YouTube nicht erlaubt.“
Sanchez Friedrich sieht hier einen eklatanten Verstoß gegen die grundgesetzlich garantierten Rechte nach § 5 Grundgesetz. „Mit dieser Maßnahme wird nicht nur die Meinungsfreiheit unserer Mitglieder massiv eingeschränkt. Damit wird auch die Opposition gegen die deutsche Regierung unmittelbar vor der Bundestagswahl mit einer haarsträubenden Begründung erheblich beeinträchtigt, um nicht zu sagen ausgeschaltet.“
Das Bundesverfassungsgericht hatte zuletzt mit Beschluss vom 5. April 2021 (1BvR 932/94) der Meinungsfreiheit politischer Parteien im Wahlkampf zu Recht unverzichtbare Bedeutung zugemessen. Dort heißt es: „Die Aufgabe der Parteien als Wahlvorbereitungsorganisationen verträgt wegen ihrer Wichtigkeit für den politischen Meinungskampf prinzipiell keine inhaltlichen Reglementierungen. Deshalb dürfen Beschränkungen der Meinungsfreiheit politischer Parteien im Wahlkampf grundsätzlich nicht auf einer inhaltlichen Bewertung der Äußerung oder des Trägers der Äußerung aufbauen.“
Der Landesverband von dieBasis NRW prüft nun ein rechtliches Vorgehen gegen die Löschung.
Quelle: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2001/bvg01-046.html
Links:
https://diebasis.nrw
YouTube – Löschung des Kanals von dieBasis NRW
Düsseldorf, 18. Juni 2021 – Der YouTube-Kanal von dieBasis NRW wurde mehrfach zensiert und schließlich am 15. Juni mit knapp 1.000 Abonnenten komplett gelöscht – ein aus Sicht der Partei völlig inakzeptabler Vorgang.
Im März 2021 war erstmals ein Beitrag mit Prof. Dr. Andreas Sönnichsen in der Serie dieBasis Stimmen von YouTube gelöscht worden. „Unser Team hat deine Inhalte geprüft und leider festgestellt, dass sie gegen diese Richtlinien verstoßen: Richtlinien zu medizinischen Fehlinformationen. Wir haben darum folgende Inhalte von YouTube entfernt …“, so die Meldung dazu von YouTube. Ausschlaggebend für die Löschung des Beitrags war Sönnichsens Aussage, „Impfungen gegen die Corona-Erkrankung sind unzureichend getestet“. Sönnichsen ist Wissenschaftler und Allgemeinmediziner. Von 2019 bis zu seinem Rücktritt am 11. Januar 2021 war er Vorsitzender des Deutschen Netzwerks Evidenzbasierte Medizin.
Nathalie Sanchez Friedrich, Vorstandsmitglied von dieBasis NRW und deren Bundestagskandidatin im Wahlkreis Rhein-Sieg-Kreis II, kommentiert:
„Unabhängig davon, dass hier eine Expertenmeinung zensiert wird, halten wir es für nicht hinnehmbar, dass internationale Großkonzerne das Meinungsbild in Deutschland maßgeblich bestimmen. In den letzten Wochen bekamen wir für zwei weitere impfkritische Videos aus der dieBasis AG Bewegtbild erneut Verwarnungen, in diesen Fällen allerdings verbunden mit Sperrungen des Kanals: Im ersten Fall war für eine Woche, im zweiten Fall für 14 Tage kein Upload neuer Inhalte möglich. Als am 14. Juni die Sperre des Kanals wieder aufgehoben wurde, versuchten wir die Filme der letzten 14 Tage hochzuladen. Dabei handelte es sich unter anderem auch um vier Mitschnitte der Reden unserer Mitglieder und Landtagswahl-Kandidaten auf unserer zentralen Wahlveranstaltung für Sachsen-Anhalt, die am 29. Mai in Magdeburg stattfand.“
Auslöser für die finale Löschung des YouTube Kanals von dieBasis NRW war schließlich der Redebeitrag von Dr. Reiner Füllmich in Magdeburg. Als Begründung für die Löschung gibt YouTube an: „Behauptungen über Schutzimpfungen gegen COVID-19, die der übereinstimmenden Expertenmeinung lokaler Gesundheitsbehörden oder der Weltgesundheitsorganisation (WHO) widersprechen, sind auf YouTube nicht erlaubt.“
Sanchez Friedrich sieht hier einen eklatanten Verstoß gegen die grundgesetzlich garantierten Rechte nach § 5 Grundgesetz. „Mit dieser Maßnahme wird nicht nur die Meinungsfreiheit unserer Mitglieder massiv eingeschränkt. Damit wird auch die Opposition gegen die deutsche Regierung unmittelbar vor der Bundestagswahl mit einer haarsträubenden Begründung erheblich beeinträchtigt, um nicht zu sagen ausgeschaltet.“
Das Bundesverfassungsgericht hatte zuletzt mit Beschluss vom 5. April 2021 (1BvR 932/94) der Meinungsfreiheit politischer Parteien im Wahlkampf zu Recht unverzichtbare Bedeutung zugemessen. Dort heißt es: „Die Aufgabe der Parteien als Wahlvorbereitungsorganisationen verträgt wegen ihrer Wichtigkeit für den politischen Meinungskampf prinzipiell keine inhaltlichen Reglementierungen. Deshalb dürfen Beschränkungen der Meinungsfreiheit politischer Parteien im Wahlkampf grundsätzlich nicht auf einer inhaltlichen Bewertung der Äußerung oder des Trägers der Äußerung aufbauen.“
Der Landesverband von dieBasis NRW prüft nun ein rechtliches Vorgehen gegen die Löschung.
Quelle: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2001/bvg01-046.html
Links:
https://diebasis.nrw
❗️Distanzunterricht so effektiv wie Sommerferien ❗️
Eine Studie der Universität Frankfurt hat die Effektivität des Distanzunterrichts untersucht und kommt zu einem wie ich meine vernichtenden Ergebnis.
@RASattelmaier
https://www.zeit.de/gesellschaft/2021-06/corona-studie-schulen-distanzunterricht-effektivitaet-univsersitaet-frankfurt
Eine Studie der Universität Frankfurt hat die Effektivität des Distanzunterrichts untersucht und kommt zu einem wie ich meine vernichtenden Ergebnis.
@RASattelmaier
https://www.zeit.de/gesellschaft/2021-06/corona-studie-schulen-distanzunterricht-effektivitaet-univsersitaet-frankfurt
ZEIT ONLINE
Forscher werten Distanzunterricht als so unergiebig wie Sommerferien
Ernüchterndes Fazit der Schulschließungen Anfang 2020: Es gab kaum Lerneffekte, Kinder büßten Kompetenzen ein. Besonders betroffen sind sozial Benachteiligte.