Podcast Grundrechte & Demokratie
❌ DAS RKI UND DIE QUALITÄT SEINER DATEN. ❌ Im Gespräch mit Prof. Dr. Werner Bergholz.
👉 In diesem Podcast, der sich in bisher neun Folgen mit Fragen rund um die bereichsbezogene Nachweispflicht im medizinischen Sektor befaßt hat, starte ich eine neue Staffel.
👉 In der zweiten Staffel spreche ich mit namhaften Persönlichkeiten über ihre aktuelle Arbeit, wichtige Details zu aktuellen Fragen und persönliche Erlebnisse in unserer dunklen, herausfordernden Zeit.
❌ Mit Werner Bergholz habe ich mich über die Datenqualität beim Robert-Koch-Institut, über die Brauchbarkeit der Sieben-Tages-Inzidenz, über den PCR-Test und was er nachweisen kann und was nicht sowie über Testdateien, die seltsame Differenzen offenbaren unterhalten. Ein spannendes Gespräch!
👉 Hier kann man das Gespräch bei Spotify hören.
👉 Hier geht es zum Gespräch bei Anchor.
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp
🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
❌ DAS RKI UND DIE QUALITÄT SEINER DATEN. ❌ Im Gespräch mit Prof. Dr. Werner Bergholz.
👉 In diesem Podcast, der sich in bisher neun Folgen mit Fragen rund um die bereichsbezogene Nachweispflicht im medizinischen Sektor befaßt hat, starte ich eine neue Staffel.
👉 In der zweiten Staffel spreche ich mit namhaften Persönlichkeiten über ihre aktuelle Arbeit, wichtige Details zu aktuellen Fragen und persönliche Erlebnisse in unserer dunklen, herausfordernden Zeit.
❌ Mit Werner Bergholz habe ich mich über die Datenqualität beim Robert-Koch-Institut, über die Brauchbarkeit der Sieben-Tages-Inzidenz, über den PCR-Test und was er nachweisen kann und was nicht sowie über Testdateien, die seltsame Differenzen offenbaren unterhalten. Ein spannendes Gespräch!
👉 Hier kann man das Gespräch bei Spotify hören.
👉 Hier geht es zum Gespräch bei Anchor.
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp
🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Spotify for Podcasters
#2.1 Prof. Dr. Werner Bergholz im Gespräch: Das RKI und die Qualität seiner Daten by Grundrechte & Demokratie
Die Verteidigung unserer Grundrechte. Ein Podcast von Dr. Alexander Christ. Staffel 2 Folge 1. Ich spreche mit Prof. Dr. Werner Bergholz, Experte für Zahlen, Daten, Statistik und Normierung, Sachverständiger im Deutschen Bundestag (Link: https://www.bund…
Forwarded from Front_Wolf2020 - Produktion (Front_Wolf2020)
⚠️⚠️⚠️ LIVE I Erfurt - Demonstration mit RA Ralf Ludwig und RA Alexander Christ am 13.03.2022 ab ca. 13.00 Uhr
Die Übertragung erfolgt in Kooperation mit KlardenkenTV. Unseren Einzelstream findet Ihr wie gewohnt auf DLive...
Wir würden uns freuen wenn Ihr unsere Arbeit unterstützen würdet... Nur dann sind diese Livestreams in dieser Qualität und Form weiter möglich...
Über ein Abo auf unseren Kanälen freuen wir uns!!!
Telegram: @Front_Wolf2020
Livestreams:
DLive: www.dlive.tv/Front_Wolf2020
Twitch: www.twitch.tv/Front_Wolf2020
Odysee: www.odysee.com/@Front_Wolf2020
Youtube: www.youtube.com/c/FrontWolf2020-Live
VK: www.vk.com/frontwolf2020
Facebook: www.facebook.com/front.wolf.1/
Twitter: www.twitter.com/FrontWolf2020
Gettr: www.gettr.com/user/front_wolf2020
Unterstützung:
PayPal: www.PayPal.me/FrontWolf2020
Archiv:
Rumble: www.rumble.com/Front_Wolf2020
@LivestreamsFuerDich
#Front_Wolf2020, #erfurt, #ludwig, #thueringen, #demonstration
Weitere Teammitglieder von KlardenkenTV:
Kalli's Talk
👉 Youtube, 👉 DLive, 👉 Odysee, 👉 Facebook, 👉 Twitter, 👉 PeerTube
Freies Medienportal
👉 Youtube, 👉 DLive
John Duke of Lancaster
👉 Youtube, 👉 DLive
Rheinfront
👉 DLive
HVR-TV
👉 DLive, 👉 Youtube
Herrmanntv71
👉 Youtube, 👉 DLive
Vereinen statt Trennen
👉 DLive
QD53
👉 Twitch
FreiePresseSauerland
👉 Youtube, 👉 DLive⚠️⚠️⚠️
Die Übertragung erfolgt in Kooperation mit KlardenkenTV. Unseren Einzelstream findet Ihr wie gewohnt auf DLive...
Wir würden uns freuen wenn Ihr unsere Arbeit unterstützen würdet... Nur dann sind diese Livestreams in dieser Qualität und Form weiter möglich...
Über ein Abo auf unseren Kanälen freuen wir uns!!!
Telegram: @Front_Wolf2020
Livestreams:
DLive: www.dlive.tv/Front_Wolf2020
Twitch: www.twitch.tv/Front_Wolf2020
Odysee: www.odysee.com/@Front_Wolf2020
Youtube: www.youtube.com/c/FrontWolf2020-Live
VK: www.vk.com/frontwolf2020
Facebook: www.facebook.com/front.wolf.1/
Twitter: www.twitter.com/FrontWolf2020
Gettr: www.gettr.com/user/front_wolf2020
Unterstützung:
PayPal: www.PayPal.me/FrontWolf2020
Archiv:
Rumble: www.rumble.com/Front_Wolf2020
@LivestreamsFuerDich
#Front_Wolf2020, #erfurt, #ludwig, #thueringen, #demonstration
Weitere Teammitglieder von KlardenkenTV:
Kalli's Talk
👉 Youtube, 👉 DLive, 👉 Odysee, 👉 Facebook, 👉 Twitter, 👉 PeerTube
Freies Medienportal
👉 Youtube, 👉 DLive
John Duke of Lancaster
👉 Youtube, 👉 DLive
Rheinfront
👉 DLive
HVR-TV
👉 DLive, 👉 Youtube
Herrmanntv71
👉 Youtube, 👉 DLive
Vereinen statt Trennen
👉 DLive
QD53
👉 Twitch
FreiePresseSauerland
👉 Youtube, 👉 DLive⚠️⚠️⚠️
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Erfurt
13. März 2022
Wir gemeinsam für Pflegekräfte und das Gesundheitswesen ‼️
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp
🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
13. März 2022
Wir gemeinsam für Pflegekräfte und das Gesundheitswesen ‼️
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp
🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Erfurt
13. März 2022
Impressionen von der heutigen Demonstration auf dem Domplatz.
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp
🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
13. März 2022
Impressionen von der heutigen Demonstration auf dem Domplatz.
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp
🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Erfurt
13. März 2022
Meine Rede auf dem Domplatz. Ich gehe darin auch noch einmal auf die wichtigsten rechtlichen Punkte für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen und in der Pflege hin, für die der morgige 15. März der Stichtag im Hinblick auf die Nachweispflicht darstellt.
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp
🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
13. März 2022
Meine Rede auf dem Domplatz. Ich gehe darin auch noch einmal auf die wichtigsten rechtlichen Punkte für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen und in der Pflege hin, für die der morgige 15. März der Stichtag im Hinblick auf die Nachweispflicht darstellt.
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp
🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Aktuell❌ Bundesländer planen Beibehaltung fast aller freiheitseinschränkenden Corona-Maßnahmen ❌
🔻 Widerstand gegen die Neufassung des Infektionsschutzes kommt aus den Bundesländern, die bereits eigene Pläne für die Zeit ab dem 20. März ankündigten.
🔻 Was ab 20. März 2022 wo gelten soll, zeigt mein Überblick:
Ba-Wü: 3G bleibt in öff. Einrichtungen, Gastro & Hotels; Bayern: Hotspot-Regelungen; Brandenburg: alle Beschränkungen bleiben und werden verschärft‼️, so FFP2 für alle öff. Räume, Kliniken, Nahverkehr, Test-/Maskenpflicht in Schulen, Tests in Kitas, 3G/Maske in Gaststätten;👉 siehe Berliner Zeitung; Bremen: noch unklar; Hamburg: Masken in Innenräumen und weitere Maßnahmen; Meckl.-Vorpomm.: Sondersitzung des Parlaments steht an, vorauss. Test-/Maskenpflicht im Gesundh.bereich; Niedersachsen: Maske und Tests bleiben.
🔻 Schulen: die Unterschiede sind hier am gravierendsten, während in Hessen, MV und Sachsen Schüler im Unterricht keine Masken mehr tragen, in Bremen nur noch ältere Schüler diese tragen sollen, soll die Maskenpflicht in Baden-Württ., Bayern, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen weiter fortbestehen‼️
👉 Mein Kommentar: Es droht das zu erwartende Regelungswirrwarr. Die Bundesländer haben ganz offensichtlich völlig divergierende Vorstellungen davon, was jetzt zu tun ist. Deutlich wird aber: eine komplette Beendigung aller freiheitseinschränkenden, dem Grundgesetz widersprechenden Maßnahmen wird es nicht geben. Ich halte die weitere Aufrechterhaltung des Hygieneregimes für unverantwortlich. Die Maßnahmen waren und sind unverhältnismäßig‼️
👉 Zum Bericht in der WELT
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp
🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Berliner Zeitung
Corona: Berlin verlängert die Maßnahmen bis Ende März
Der „Freedom Day“ am 20. März fällt aus: Berlin und Brandenburg wollen vorerst nicht lockern. In Brandenburg gilt etwa für bestimmte Bereiche weiterhin 3G.
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
Artikel zur kommenden einrichtungsbezogenen Impfpflicht - mit unserem Pressesprecher Dr. Alexander Christ und Rechtsanwältin Beate Bahner
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/aussitzen-als-strategie-das-raten-rechtsanwaelte-gesundheitsberufen-zur-impfpflicht-a3750548.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/aussitzen-als-strategie-das-raten-rechtsanwaelte-gesundheitsberufen-zur-impfpflicht-a3750548.html
The Epoch Times
Das raten Rechtsanwälte Gesundheitsberufen zur „Impfpflicht“
Abmahnung, Kündigung, Betretungsverbot. Wer seine gesetzlich geforderte Nachweispflicht über den Genesenenstatus in Gesundheitsberufen nicht vorlegt, muss nicht zwingend mit Konsequenzen rechnen. Die Rechtsanwälte Dr. Alexander Christ und Beate Bahner raten…
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Bericht aus dem Gericht👉 Fristlose Kündigung wegen fehlender Testbereitschaft?
▪️ In einer Kündigungsschutzsache war ich vor dem Arbeitsgericht in Rheine. Meine Mandantin hatte eine fristlose Kündigung erhalten, weil sie nicht bereit sei, sich für eine reine Bürotätigkeit, die ebensogut von Zuhause zu erledigen wäre, täglich zu testen.
▪️ Der Chef: Vor Gericht wies der Chef darauf hin, er selbst teste sich ja auch 3x täglich, wo also liege das Problem?
▪️ In der Güteverhandlung am 9. Feb. 2022 gab es erwartungsgemäß kein Ergebnis. Aber es zeigte sich, daß Klägerin & Beklagter in sehr unterschiedl. Welten leben.
▪️ Kann ein solcher Test arbeitsrechtlich überhaupt verlangt werden? Ich meine, eindeutig nein! Zumal dann nicht, wenn wie in diesem Fall eine Möglichkeit der Arbeit von Zuhause besteht.
Näheres im Video!
🔻
DIE ROTE LINIE
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Neues von den Machern von #allesaufdentisch
DANKE FÜR ALLES
...und ab jetzt kommen wir alleine klar!
☝️ Satire vom Feinsten, zur Nacht und für den morgigen Tag. Wir stehen kurz vor dem 20. März 2022, die Welt schaut erwartungsvoll auf Deutschland. Wird auch dieses Land alle Maßnahmen beenden? Nein, Deutschland hält durch und macht weiter, immer weiter...
https://www.dankefueralles.de
🔻
DIE ROTE LINIE
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
DANKE FÜR ALLES
...und ab jetzt kommen wir alleine klar!
☝️ Satire vom Feinsten, zur Nacht und für den morgigen Tag. Wir stehen kurz vor dem 20. März 2022, die Welt schaut erwartungsvoll auf Deutschland. Wird auch dieses Land alle Maßnahmen beenden? Nein, Deutschland hält durch und macht weiter, immer weiter...
https://www.dankefueralles.de
🔻
DIE ROTE LINIE
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Aktuell‼️ Was soll für Arbeitnehmer ab dem 20. März 2022 gelten ⁉️
🔹 Die Homeoffice-Pflicht wird nicht verlängert. Aber Arbeitgeber dürfen ab dem 20. März eine Maskenpflicht verhängen und weiterhin wöchentliche Tests anbieten.
🔹 Ferner ist vorgesehen, daß die Arbeitgeber künftig selbst die Gefährdung durch das Virus einschätzen und in einem betrieblichen Hygienekonzept entsprechende Maßnahmen festlegen sollen.
🔹Auch über Schutzmaßnahmen wie Abstands- und Hygieneregeln sollen Betriebe künftig selbst entscheiden. Unternehmen können danach künftig weiterhin ihre Mitarbeiter dazu verpflichten, Masken zu tragen, stellte ein Ministeriumssprecher klar.
🔹 Corona-Tests: Die Betriebe können sich zwar entscheiden, diese einmal die Woche kostenlos zur Verfügung zu stellen. Sie können allerdings ihre Mitarbeiter nicht dazu verpflichten, diese auch zu nutzen. Bisher müssen Arbeitgeber mindestens zweimal pro Woche Tests anbieten.
🔹 Damit entfällt auch die betriebliche 3-G-Regelung, nach der Beschäftigte entweder Impf-, Genesenen- oder Testnachweise mitführen müssen.
👉 Zum Bericht in der FAZ
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp
🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
FAZ.NET
Entwurf liegt F.A.Z. vor: Das sind die neuen Corona-Regeln im Büro
Die Homeoffice-Pflicht wird nicht verlängert. Aber Arbeitgeber dürfen ab dem 20. März eine Maskenpflicht verhängen und weiterhin wöchentliche Tests anbieten.
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
💥Meine Strafanzeige gegen Karl Lauterbach💥
Ich habe heute bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige gegen Karl #Lauterbach gestellt, wegen des Verdachts der Volksverhetzung (§ 130 StGB) und der verletzenden Beleidigung (§ 192a StGB).
Jeder hat das Recht eine Impfung abzulehnen. Eine #Impfpflicht wäre verfassungswidrig.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Bitte liken, kommentieren und retweeten bei Twitter: haintz_markus
Karl Lauterbach hat bei seiner Rede am 17.03.2022 im Bundestag folgende Aussage getroffen:
"Und dann wird erneut das ganze Land in der Geiselhaft dieser Gruppe von Menschen sein, die sich einfach gegen die wissenschaftliche Evidenz der weltweiten Forscher, der weltweiten Behandlungsforscher, Impfforscher durchsetzen wollen, die im Prinzip doch stolz darauf sind, dass das Land auf sie wartet, ob sie sich impfen lassen oder nicht." Twitter: haintz_markus
Ich habe heute bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige gegen Karl #Lauterbach gestellt, wegen des Verdachts der Volksverhetzung (§ 130 StGB) und der verletzenden Beleidigung (§ 192a StGB).
Jeder hat das Recht eine Impfung abzulehnen. Eine #Impfpflicht wäre verfassungswidrig.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Bitte liken, kommentieren und retweeten bei Twitter: haintz_markus
Karl Lauterbach hat bei seiner Rede am 17.03.2022 im Bundestag folgende Aussage getroffen:
"Und dann wird erneut das ganze Land in der Geiselhaft dieser Gruppe von Menschen sein, die sich einfach gegen die wissenschaftliche Evidenz der weltweiten Forscher, der weltweiten Behandlungsforscher, Impfforscher durchsetzen wollen, die im Prinzip doch stolz darauf sind, dass das Land auf sie wartet, ob sie sich impfen lassen oder nicht." Twitter: haintz_markus
❌ Das ganze Volk in der Geiselhaft der Ungeimpften: Karl Lauterbach in der Manier des Volksverhetzers
🔻 Der Bundestag hat den Gesetzentwurf für weitgehende Lockerungen der bundesweiten Corona-Auflagen verabschiedet. Dafür stimmte am Freitag die Mehrheit der Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen. Später passierte das Gesetz auch den Bundesrat - unter offenem Protest der Ländervertreter.
🔻 Die Union im Bundestag kritisierte die neuen Regelungen scharf: Sie erzeugten ein Wirrwarr, sagte der CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge bei der abschließenden Beratung im Bundestag.
🔻 "Es ist ein absolutes Novum in der Geschichte, daß 16 Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten dieser Bundesregierung in Protokollerklärungen sagen, daß es so nicht geht", sagte Sorge. Die Koalition habe nicht geklärt, wann genau eine Kliniküberlastung drohe. Dies ist das von der Ampel vorgesehene hauptsächliche Kriterium dafür, daß die Länder für Hotspots bestimmte Schutzmaßnahmen beschließen können. Das Gesetz sei "ein einziger unscharfer Rechtsbegriff".
🔻 Im Bundestag wurde zudem über die Frage der Einführung einer Impfpflicht debattiert, während in Berlin Tausende demonstrierten. Im Bundestag löste einer wieder einmal Fassungslosigkeit aus: Karl Lauterbach äußerte, das Land befinde sich in der Geiselhaft der Ungeimpften... Eine Aussage, die den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen dürfte.
❌ Mein Kollege Rechtsanwalt Markus Haintz stellte Strafanzeige, s.o. ☝️!
https://twitter.com/haintz_markus/status/1504616036754243592?s=12
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp
🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
🔻 Der Bundestag hat den Gesetzentwurf für weitgehende Lockerungen der bundesweiten Corona-Auflagen verabschiedet. Dafür stimmte am Freitag die Mehrheit der Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen. Später passierte das Gesetz auch den Bundesrat - unter offenem Protest der Ländervertreter.
🔻 Die Union im Bundestag kritisierte die neuen Regelungen scharf: Sie erzeugten ein Wirrwarr, sagte der CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge bei der abschließenden Beratung im Bundestag.
🔻 "Es ist ein absolutes Novum in der Geschichte, daß 16 Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten dieser Bundesregierung in Protokollerklärungen sagen, daß es so nicht geht", sagte Sorge. Die Koalition habe nicht geklärt, wann genau eine Kliniküberlastung drohe. Dies ist das von der Ampel vorgesehene hauptsächliche Kriterium dafür, daß die Länder für Hotspots bestimmte Schutzmaßnahmen beschließen können. Das Gesetz sei "ein einziger unscharfer Rechtsbegriff".
🔻 Im Bundestag wurde zudem über die Frage der Einführung einer Impfpflicht debattiert, während in Berlin Tausende demonstrierten. Im Bundestag löste einer wieder einmal Fassungslosigkeit aus: Karl Lauterbach äußerte, das Land befinde sich in der Geiselhaft der Ungeimpften... Eine Aussage, die den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen dürfte.
❌ Mein Kollege Rechtsanwalt Markus Haintz stellte Strafanzeige, s.o. ☝️!
https://twitter.com/haintz_markus/status/1504616036754243592?s=12
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp
🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Twitter
Markus Haintz
Die Staatsanwaltschaft wird heute noch eine Strafanzeige gegen @Karl_Lauterbach von mir erhalten, wegen des Verdachts der #Volksverhetzung (§ 130 StGB) und der verletzenden #Beleidigung (§ 192a StGB). #EsistvorbeiKarl, #LauterbachRuecktritt jetzt! #lauterbachmussweg…
‼️ PODCAST - NEUE FOLGE ‼️
Folge 10: Der Stichtag ist da, was kann Arbeitnehmern jetzt konkret passieren? Sollte man am besten einfach abwarten?
👉 Zum nunmehr zehnten Mal beantworte ich drängende Fragen aus dem Gesundheitswesen und der Pflege. Nun, da der 15. März seit letzter Woche hinter uns liegt, fragen sich viele Arbeitnehmer, was ihnen jetzt konkret in der Einrichtung oder im Unternehmen drohen könnte, falls jemand bis dato keinen der geforderten Nachweise vorgelegt hat.
👉Ich gebe im Podcast die Antworten aus juristischer Sicht.
👉 Folge 1.10 bei Anchor hören
👉 Folge 1.10 über Spotify hören
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp
🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Folge 10: Der Stichtag ist da, was kann Arbeitnehmern jetzt konkret passieren? Sollte man am besten einfach abwarten?
👉 Zum nunmehr zehnten Mal beantworte ich drängende Fragen aus dem Gesundheitswesen und der Pflege. Nun, da der 15. März seit letzter Woche hinter uns liegt, fragen sich viele Arbeitnehmer, was ihnen jetzt konkret in der Einrichtung oder im Unternehmen drohen könnte, falls jemand bis dato keinen der geforderten Nachweise vorgelegt hat.
👉Ich gebe im Podcast die Antworten aus juristischer Sicht.
👉 Folge 1.10 bei Anchor hören
👉 Folge 1.10 über Spotify hören
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp
🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
Spotify for Creators
Folge 1.10 Der März ist da! (Impfpflicht in den medizinischen Berufen? Folge 10) by Grundrechte & Demokratie
Nun haben wir also den Stichtag 15. März 2022 erreicht. Damit stellen sich einige Fragen dazu, was Arbeitnehmern nun ganz konkret in der Einrichtung passieren kann. Ich habe dir zwölf wichtigsten Fragen zusammengestellt und gebe Antworten. Rechtsanwalt Dr.…