Zuschrift vom 11. Juni 2022

Vielen lieben Dank für Ihr Engagement unsere Grundrechte zu schützen - wir sind alle aufgerufen uns dafür einzusetzen!
Danke für den Mut den Sie leben und verbreiten…

Vielen Dank und mit besten Grüßen R.V.

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

Am 27. Juni 2022 erscheint mein neues Buch im Rubikon Verlag
C O R O N A S T A A T
Jetzt hier vorbestellen:
https://www.buchkomplizen.de/corona-staat-oxid.html

🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

JETZT EINSCHALTEN:
Ich bin zu Gast bei Matthias Burchardt, und wir unterhalten uns über den Zustand des Rechtsstaats, skizzieren die Chronologie der Hygienemaßnahmen nach, tauchen ein in die Erinnerungen an eine Vielzahl unglaublicher Freiheitsbeschränkungen und sprechen über mein Buch "CORONA-STAAT", das am 27. Juni bei Rubikon erscheint.

Link zur Sendung siehe 👇👇👇 nächster Post unten!

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

Corona-Krise: 2G-Regel in Liechtenstein war verfassungswidrig

Das liechtensteinische Verfassungsgericht rügt die Regierung: Es reiche nicht, solche Entscheide einfach auf die Schweiz abzustützen. NZZ

Rechtsstaat in Gefahr - PUNKT.PRERADOVIC
Alexander Christ zu Gast

https://youtu.be/JByYUltsHN4

YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=JByYUltsHN4
Odysee: https://odysee.com/@Punkt.PRERADOVIC:f
Telegram: https://t.me/punktpreradovic
theplattform: https://tpf.li/punktpreradovic
Facebook: https://www.facebook.com/punktprerado...
Website: www.punkt-preradovic.com

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

Aktuell
Sieben Regeln und "ObisO"
Die Hygienepolitik des Karl Lauterbach außer jeder Kontrolle

👉 Zum WELT-Artikel

❌ Was Karl Lauterbach nun für den Herbst plant, kurz zusammengefaßt:

Weil es „keinen Herbst mit Normalität“ geben werde, und weil das Ziel ganz klar sei, „daß wir besser in den Herbst hineingehen wollen, als wir das im letzten Jahr konnten und auch im Jahr davor“, nannte Lauterbach sieben Maßnahmen:

1. Eine Impfkampagne mit drei unterschiedlichen Impfstoffen wird vorbereitet. Man werde dann in der Lage sein, jedem den für ihn besten Impfstoff anzubieten.

2. Man arbeite an einem Konzept für Bürgertests, das in Kürze vorgestellt werde.

3. Es gebe deutliche Defizite bei der Nutzung der Arzneimittel, die belegterweise wirken würden. Diese müssten besser genutzt werden.

4. Man werde sich präziser mit den vulnerablen Gruppen und deren Schutz beschäftigen (zum Beispiel Hygienekonzepte in Pflegeheimen).

5. Zum September müsse es für eine bessere Steuerung tagesaktuelle und elektronische Daten über freie Intensivbetten geben.

6. Schulen- und Kitaschließungen müssten mit allen Mitteln vermieden werden, auch durch einheitliche Hygiene- und Kontaktreduktionskonzepte. Allerdings sei dies die Zuständigkeit der Bundesländer – aber: „Wir unterstützen mit allen Kräften.“

7. Das Infektionsschutzgesetz müsse modifiziert werden, weil es zum 23. September ausläuft. Er sei deshalb im Gespräch mit FDP-Justizminister Marco Buschmann. Die Eckpunkte sollen vor der Sommerpause feststehen, damit es rechtzeitig Klarheit über die nutzbaren Instrumente für den Herbst gebe.

❌ Und:
Ab dem Herbst könnte die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes bis Ostern gesetzlich vorgeschrieben sein.

Man erwäge, eine sogenannte „O-bis-O“-Regel einzuführen, die bislang vor allem Autofahrern ein Begriff war und besagt, sich von Oktober bis Ostern mit Winterreifen im Straßenverkehr zu bewegen. Ähnliches könnte künftig in diesem Zeitraum für das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in Innenräumen gelten.

👉 Zur Meldung "ObisO": https://www.welt.de/politik/deutschland/plus239407847/Maskenpflicht-ab-Oktober-Bundesregierung-erwaegt-O-bis-O-Regel-bei-Corona.html

👉 Mein Kommentar:
Immer wenn ich denke, Lauterbach habe den Zenit seiner Wirrnis erreicht, legt der Minister noch eins drauf! Nun also wartet er mit einem neuerlichen Maßnahmenpaket auf, das uns erneut Freiheitsbeschränkungen bescheren wird.

Wider bessere Erkenntnisse, die zwischenzeitlich belegen, daß die Impfstoffe nicht wirken, sondern schaden, wider der sicheren Kenntnis, daß Masken ebensowenig bringen wie Abstand und trotz der eindeutigen Klarheit, daß unsere Gesundheitssysteme niemals vor dem Kollabieren standen, werden wieder sinnlose Zwangsmaßnahmen vorausgeplant.

Getoppt wird das Ganze durch eine Dauerregelung, die den Bürgern von Oktober bis Ostern einen Maulkorb auferlegen soll - dieses Land ist am Ende...

Nur selbstbewußte und eigenverantwortlich entscheidende Bürger können diesen Hygieneterror stoppen! Bereiten wir uns auch auf den Herbst vor und sagen zu solchen Plänen klar und unmißverständlich:

Nein! Ich mache das nicht mit!

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

„Die Wertegemeinschaft und der Rechtsstaat zerfallen, weil sie durch Ideologien korrumpiert wurden“, schreibt Alexander Christ im neuen Rubikon-Bestseller — und zeigt auf, wie Recht und Gerechtigkeit doch noch zu retten sind.
➥ Lesen, Anhören, Ausdrucken!

Magazin für die kritische Masse

Aktuell
‼️ Bundesländer drängen auf Wiedereinführung der Maskenpflicht

▪️ Die unionsgeführten Länder Bayern, Hessen, NRW sowie das von den Grünen geführte Baden-Württemberg machen Druck: Die Ampel-Regierung in Berlin müsse das Infektionsschutzgesetz noch vor der Sommerpause verschärfen.

▪️ Die Änderung sei nötig, um auf einen Anstieg der Infektionen im Herbst mit geeigneten Gegenmaßnahmen reagieren zu können.

▪️ "Dazu zählen insbesondere Maskenpflicht in Innenräumen, 3-G/2-G-Zugangsregeln, Testpflichten, Personenobergrenzen und Kontaktbeschränkungen", heißt es in dem Vorschlag der vier Länder, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

▪️ Die Gesundheitsminister der vier Länder fordern angesichts der Zahlen unter anderem, die Corona-Testverordnung über Ende Juni hinaus "sachgerecht" zu verlängern. "Es bedarf auch weiterhin kostenfreier und unbürokratischer Testmöglichkeiten, um insbesondere den Schutz im Umfeld von Einrichtungen für vulnerable Personen und Gruppen sicherzustellen."

▪️ Die Länder drängen vor der Ministerkonferenz in Magdeburg, die am Mittwoch beginnt, auch darauf, rasch zu klären, ob es eine allgemeine Empfehlung für eine vierte Impfung geben soll. Die Ständige Impfkommission empfiehlt eine zweite Auffrischungsimpfung bisher nur für Menschen ab 70 Jahren.

👉 Zum SZ-Bericht

👉 Mein Kommentar:
Damit sind sämtliche Themen des vergangenen Winters wieder zurück auf der Tagesordnung. Wie vorauszusehen war, drängen nun einige Bundesländer auf schnelle Weichenstellungen.

Es zeichnet sich ab, daß uns im Herbst alles wieder ereilen wird, was im April auslief - wie konnte irgendjemand etwas anderes von Politikern erwarten, die sichtbar Gefallen an den Freiheitseinschränkungen gefunden haben.

Beunruhigend finde ich in diesem Zusammenhang, daß derzeit die G20-Gesundheitsminister über "einheitliche Reiseregelungen" für die Zukunft beraten. Dahinter verbergen sich Pläne, zukünftig die Reisedokumente mit Gesundheitsnachweisen zu koppeln. (👉 Bericht Apotheke Adhoc, ebenso FAZ : "Zudem soll es darum gehen, ob und wie internationale Reisedokumente wie Impfzertifikate künftig standardisiert werden können. Gastgeber Indonesien macht sich für eine weltweite Harmonisierung der Corona-Gesundheitsprotokolle für sicheres Reisen stark.")

Reisen darf künftig dann womöglich nur noch, wer als gesund gilt - und wer als gesund gilt, das legt die Regierung fest, nicht der Gesundheitszustand und damit der einzelne Mensch selbst. Furchtbare neue Welt...

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

Aktueller Beitrag auf Reitschuster.de
IST DER RECHTSSTAAT AM ENDE?

👉 Zum Beitrag:
https://reitschuster.de/post/ist-der-rechtsstaat-am-ende/

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

Schwere Welle? Entgleisung?
Lauterbach bereitet vor...

🔻 Es geht weiter: Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat vor einer erneuten Corona-Welle im Herbst gewarnt. „Eine sehr schwere Zeit liegt vor uns“, sagte er am Donnerstag nach der Gesundheitsministerkonferenz in Magdeburg. Gemeinsam mit den Gesundheitsministern der Länder habe er sich über Parteigrenzen hinweg über die Notwendigkeit eines gemeinsamen Vorgehens gegen die Corona-Pandemie verständigt. Sein Sieben-Punkte-Plan, mit dem im Herbst die Pandemie bekämpft werden soll, sei dabei „auf große Zustimmung“ gestoßen.

👉 Zum Bericht in der Stuttgarter Zeitung

🔻 Zu dieser Meldung paßt tatsächlich auch eine andere unglaubliche Nachricht: Der Gesundheitsminister attackiert in Magdeburg ungeimpfte Pflegekräfte: „Ihre Arbeit hat keinen Beitrag geleistet.“

🔺 Daraufhin wurde er massiv ausgebuht und zeitweise von einem Pfeifkonzert übertönt.

🔺 Etwa 300 Krankenschwestern, Pfleger und Therapeuten hatten am Rande der Gesundheitsministerkonferenz in Magdeburg für mehr Personal und bessere Patientenversorgung demonstriert. Auch ungeimpfte Pflegekräfte nahmen an der Demo teil.

👉 Zum Bericht in der Berliner Zeitung

👉 Mein Kommentar:
Warum passen diese beiden Meldungen so sonderbar gut zusammen?

Lauterbachs "Sieben-Punkte-Plan" läutet die nächste Phase des Spiels ein, in der die zeitweisen Beschränkungen in Dauereinschränkungen übergehen.

Als Begründungsgrundlage benötigt der Minister eine ausreichende neuerliche Unsicherheit unter der Bevölkerung: die "schwere Welle" wird kommen...

Gleichzeitig muß die "Sündenbock"-Behauptung aufrechterhalten werden: "Ungeimpfte leisten keinen Beitrag"...

Es ist so einfach und zugleich so perfide.

Wie sollte man darauf reagieren? Weiter aufklären und sich auf die kommenden Einschränkungen im Herbst, an deren Sinnlosigkeit ich ebenso wenig Zweifel habe wie an der Sicherheit ihres Eintritts, vorbereiten.

Der Widerstand wächst. Wenn im Herbst zudem die Energiekrise und die Krise von EU und Geldpolitik noch deutlicher sichtbar werden, wird dies weitere zahlreiche Menschen, die den Rechtsstaat erhalten wollen, mit Maßnahmenkritikern auf die Straße bringen. Die Zeit kommt!

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

Ehemaliger Richter spricht zur aktuellen Rechtssituation in Deutschland

Offenbach am Main, 11. Juni 2022

⚖️ Vorsitzender Richter a.D. und Universitätsprofessor
Prof. Dr. Thomas-Michael Seibert

Themen des Vortrages
- Notstandsverfassung
- Infektionsschutzgesetz
- Urteile des Bundesverfassungsgerichts
- anlasslose Testpraxis
- Verfassungsschutzbericht

👉 Video auf Youtube und Odysee

👉 Freigeister Offenbach Infokanal
https://t.me/ofinfo63

👆 Sehr gute und interessante Rede des ehemaligen Richters Seibert in Offenbach vom 11. Juni 2022, auf die ich erst jetzt aufmerksam geworden bin, danke an den Kollegen RA Friedrich Koch!

Thomas-Michael Seibert war viele Jahre Richter in Straf- und Zivilsachen am Landgericht Frankfurt a.M. Seit 1998 ist er als Honorarprofessor an der Goethe-Universität Frankfurt am Fachbereich Rechtswissenschaft tätig. Er hat einige juristische sehr interessante Fachbücher verfaßt.

👉 Sechzehn kurzweilige Minuten, die sich lohnen...!

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

Wie kann man nach zwei Jahren immer noch Grundrechte einschränken wollen?

...fragt WELT-Autorin Anna Schneider. Und argumentiert "Ich für meinen Teil habe nicht vor, mein Leben nach den Vorstellungen von Politikern wie Winfried Kretschmann oder aber auf Dauer nach einem Virus auszurichten. Und schon gar nicht nach Maßnahmen panischer Politiker, deren Nutzen nicht belegt ist. Man kann Eigenverantwortung nicht leben, wenn man sie nicht zugestanden bekommt."

Das pandemische Eigenverantwortungs-Abtrainingsprogramm habe keine Verlängerung verdient. Insofern sei das oft bemühte Diktum „wir müssen mit dem Virus leben lernen“ nicht bloß eine Floskel; es sei wahr. Leben bestehe nicht nur aus überleben.

👉 Zum Beitrag in der WELT

👉 Mein Kommentar:
Die Kommentare, in denen die geplanten Maßnahmen für den Herbst kritisch gesehen werden, häufen sich. Immer noch sind es aber nur einzelne Autoren, die dies im Mainstream wagen. Immer wieder ragen Autoren der WELT aus dem regierungsfreundlichen Einheitsbrei heraus.

Dennoch, es sind durchaus hoffnungsvoll stimmende Zeilen. Sie zeigen auch, wie wichtig der fortwährende Protest der Menschen auf den Straßen ist, heute beispielsweise in Frankfurt (Europeans United)...!

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

Sonntagslektüre
Walter Weber im Rubikon-Gespräch mit Ullrich Mies

Maskenpflicht, staatliche Willkür, Einsatz der Justiz als politisches Instrument und Totalversagen des Staates. Deutschland ist im Jahr 2022 nicht wiederzuerkennen.

Walter Weber, Mitgründer der „Ärzte für Aufklärung“, erfuhr die Repressionen des Corona-Staates schon mehrmals am eigenen Leib. Im Gespräch mit Ullrich Mies berichtet er von seinen Einschüchterungserfahrungen und davon, wie andere Medizinerkollegen mit dieser düsteren Situation umgehen.

👉 Zum Gespräch bei Rubikon

👉 Mein Kommentar:
Walter Weber hatte vor wenigen Tagen zum zweiten Mal schwerbewaffnete Polizisten zur Hausdurchsuchung bei sich zu Hause - ein gewaltsamer Einbruch des übergriffigen Staates in die Privatsphäre eines Arztes, der sich seinen Patienten verpflichtet fühlt.

Was das mit einem macht, welchen Befund der Arzt dem Staat ausstellt, der ihn dafür verfolgt, daß er nur die Gesundheit seiner Patienten schützen will, darüber und über weitere Themen sprechen Ullrich Mies und Walter Weber im Rubikon-Gespräch.

Lektüreempfehlung!

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist

27. JUNI 22: AB HEUTE ERHÄLTLICH
A L E X A N D E R C H R I S T
C O R O N A S T A A T

‼️ Jetzt vorbestellen ‼️

NEUERSCHEINUNG BEI RUBIKON

Mit „Corona-Staat: Wo Recht zu Unrecht wird, wird Menschlichkeit zur Pflicht“ erscheint heute am Montag, 27. Juni 2022 der 11. Teil der Corona-Aufklärungsoffensive im Rubikon-Verlag.

👉 Der Verlag schreibt: "Christs ebenso brillante wie tiefgreifende philosophische Analyse ist Weckruf und Anleitung zugleich. Sie lehrt uns, dass der Totalitarismus niemals siegen kann, wenn wir, die Bürger, dies nicht zulassen. Und zeigt auf, wie Recht und Gerechtigkeit doch noch zu retten sind ― durch unser aller Menschlichkeit, unser tägliches Handeln und Tun."

👉 Ich freue mich sehr, daß es heute endlich so weit ist: mein Buch, mit vielen sehr persönlichen Schilderungen, an dem ich seit Februar des Jahres gearbeitet habe, erscheint am heutigen Montag.

Verlag und Autor freuen sich über Vorbestellungen:
https://www.buchkomplizen.de/corona-staat-oxid.html

🟥 News zum Soldatenprozess Covid-Impfung beim Bundesverwaltungsgericht

‼️ Rechtsanwalt Schmitz zerschlägt kompetentes Verteidigerteam, zieht eigenmächtig Beweisanträge zurück, erklärt bislang offene Fragen als "geklärt", verprellt den Sachverständigen Tom Lausen und verspricht seinen Mandanten einen 100-prozentigen Prozesserfolg‼️

Nach wochenlangem engagiertem Einsatz der Anwälte und des Sachverständigen Tom Lausen für den berühmten „Soldatenprozess“ wurde Rechtsanwältin Beate Bahner auf Empfehlung des "federführenden" Anwalts Wilfried Schmitz das Mandat entzogen.
Der Vorwurf des RA Schmitz: Die erfahrene Anwältin gefährde durch ihre Rechtsausführungen, ihre Beweisanträge und ihre Beharrlichkeit den Prozesserfolg und habe sich den "Hohn, Zorn und Hass des Gerichts zugezogen“...

Nanu ⁉️

Der "federführende" Anwalt Schmitz hat offensichtlich ein grundlegend anderes Verständnis seiner Anwaltstätigkeit als die meisten hier erfahrenen Kollegen. Anwaltliche Vertretung bedeutet für uns:
♦️ Klarer und strukturierter Rechtsvortrag,
♦️Beweisanträge stellen, bis alle wesentlichen Fragen widerspruchslos aufgeklärt sind,
♦️das beharrliche und unbeirrte Aufzeigen von Widersprüchen bei Sachverständigen und der Gegenseite

👉 und damit ein hundertprozentiger Einsatz für die Mandanten - und insbesondere für die Sache!

Jedenfalls die Kollegen Bahner, Thoms, Röhrig und Lausen haben das in hunderten Stunden Einsatz getan und dabei immer im Auge behalten, dass das Gericht (trotz eines bislang korrekt geführten Prozesses) die Duldungspflicht der Covid-Impfung sehr wohl halten könnte - so wie es das Bundesverfassungsgericht schon getan hat.

Seriöse Anwälte werden daher niemals einen hundertprozentigen Prozesserfolg versprechen - erst recht nicht in diesem Prozess, bei dem das Gericht hierfür nicht einen einzigen mündlichen oder schriftlichen Hinweis gegeben hat...

♦️Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig hat nach dieser eigenmächtigen Entscheidung des Anwalts Schmitz ihr Mandat niedergelegt.
♦️Tom Lausen hat sich wegen der eigenmächtigen Handlungen in Bezug auf die Anwaltsenthebungen und den für die Sache unangemessenen internen Mailwechsel zurückgezogen
♦️Weitere Kollegen im Hintergrund haben die Zusammenarbeit mit RA Schmitz beendet.

👉Alle bisherigen Schriftsätze aller Verfahrensbevollmächtigen sind weiterhin auffindbar auf der Homepage www.covidimpfung-soldaten.de. Diese Homepage bleibt aufrecht erhalten und wird für die weiteren Verfahren anderer Soldaten beim Bundesverwaltungsgericht fortgeführt.

👍 Wir ausgeschiedenen Anwälte und Sachverständige kämpfen als engagiertes, redliches und kollegiales Team für die Sache weiter - und bewahren auch künftig einen kühlen Kopf - versprochen!

Es wird weitere spannende Prozesse geben!

🙏 Herzlichen Dank für Ihr Interesse und Ihr Vertrauen!
Wir wünschen dem verbleibenden Juristenteam aufrichtig den versprochenen Prozesserfolg, niemand würde sich hierüber mehr freuen, als wir!

🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
Meine Homepage mit allen meinen Schriftsätzen zum Prozess:
www.beatebahner.de
Mitglied der Anwälte für Aufklärung
Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten" auch kostenlos als eBook erhältlich!
Mein Kanal: https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner

Aktuell
Verlängerung "Einrichtungsbez. Impfpflicht" wird geprüft

„Der Bundesregierung sind nach eigenen Angaben keine problematischen Versorgungsengpässe infolge der Sektor-Impfpflicht bekannt. Es gebe derzeit keinen Anlass, die einrichtungsbezogene Impfpflicht auszusetzen.“

👉 Zur Pressemitteilung des Bundestages

👉 Quelle:
t.me/Rosenbusch

👉 Erste Politiker äußern sich. So hat Wolfgang Kubicki (FDP) mitgeteilt, "Ich halte diese Maßnahme unter den gegebenen Bedingungen (...) für nicht mehr verhältnismäßig und damit für verfassungswidrig. (...) Deshalb werde ich, sollte es überhaupt soweit kommen, einer Verlängerung (...) nicht zustimmen.“

👉 Zum Bericht bei Tichys Einblick

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp

🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist