❗️Dramatisch steigende Energiepreise für den Herbst angekündigt: Habeck sagt "vierstellige" Preiserhöhungen voraus❗️
▪️ Die Verbraucher in Deutschland müssen sich in den kommenden Monaten auf noch deutlich höhere Energiepreise einstellen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erklärte am Mittwochabend bei "Markus Lanz", die Preiserhöhungen im Herbst und Winter 2022/23 würden pro Haushalt "im vierstelligen Bereich liegen. Und das kann dann eben auch mal ein Monatseinkommen für eine Familie sein."
▪️ Vor allem die Änderung des Energiesicherungsgesetzes könne dramatische Folgen haben. Mit dieser hatte die Bundesregierung die Möglichkeit für Energieversorger geschaffen, die aufgrund des Ukrainekrieges gestiegenen Preise direkt an die Verbraucher weiterzugeben.
▪️ Habeck dazu lapidar: "Das sind scharfe, extrem scharfe Schwerter".
Die Möglichkeit, die Preise außerhalb der Verträge direkt an die Kunden weiterzugeben, verhindere laut Habeck, daß "die Unternehmen umkippen und wir einen zerstörten Energieversorgungsmarkt (...) in Europa haben."
▪️ Dieses drastische Instrument sei aber auch "eine krasse Belastung für die Menschen, die es dann tragen müssen."
👉 Zum Bericht
👉 Mein Kommentar:
Die Politik schwenkt wieder auf ein neues Horrorszenario um: stark steigende Energiepreise, die alle Haushalte im Herbst erwarten sollen. Dabei wird so getan, als läge die Entwicklung außerhalb des Einflußbereiches der deutschen Bundesregierung. Tatsächlich sind die zu erwartenden Preissteigerungen selbst herbeigeführt: durch eine sich blind stellende Außen- und Energiepolitik.
Wer das Drama kommen sieht und nichts dagegen unternimmt, ja es noch antreibt, der muß sich fragen lassen, ob er es nicht in Wahrheit so will...
Auch dieses Thema wird die Menschen im Herbst auf die Straße bringen, da bin ich mir sicher. Das Paket der Belastungen und Unsicherheiten dürfte zudem bald zu groß werden, zu groß um den Regierenden selbst weiterhin eine Sicherheit ihres Verbleibs im Amt zu gewährleisten...
Erneut bleibt uns nur der Schluß: Widerstand leisten! Nein sagen!
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▪️ Die Verbraucher in Deutschland müssen sich in den kommenden Monaten auf noch deutlich höhere Energiepreise einstellen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erklärte am Mittwochabend bei "Markus Lanz", die Preiserhöhungen im Herbst und Winter 2022/23 würden pro Haushalt "im vierstelligen Bereich liegen. Und das kann dann eben auch mal ein Monatseinkommen für eine Familie sein."
▪️ Vor allem die Änderung des Energiesicherungsgesetzes könne dramatische Folgen haben. Mit dieser hatte die Bundesregierung die Möglichkeit für Energieversorger geschaffen, die aufgrund des Ukrainekrieges gestiegenen Preise direkt an die Verbraucher weiterzugeben.
▪️ Habeck dazu lapidar: "Das sind scharfe, extrem scharfe Schwerter".
Die Möglichkeit, die Preise außerhalb der Verträge direkt an die Kunden weiterzugeben, verhindere laut Habeck, daß "die Unternehmen umkippen und wir einen zerstörten Energieversorgungsmarkt (...) in Europa haben."
▪️ Dieses drastische Instrument sei aber auch "eine krasse Belastung für die Menschen, die es dann tragen müssen."
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👉 Mein Kommentar:
Die Politik schwenkt wieder auf ein neues Horrorszenario um: stark steigende Energiepreise, die alle Haushalte im Herbst erwarten sollen. Dabei wird so getan, als läge die Entwicklung außerhalb des Einflußbereiches der deutschen Bundesregierung. Tatsächlich sind die zu erwartenden Preissteigerungen selbst herbeigeführt: durch eine sich blind stellende Außen- und Energiepolitik.
Wer das Drama kommen sieht und nichts dagegen unternimmt, ja es noch antreibt, der muß sich fragen lassen, ob er es nicht in Wahrheit so will...
Auch dieses Thema wird die Menschen im Herbst auf die Straße bringen, da bin ich mir sicher. Das Paket der Belastungen und Unsicherheiten dürfte zudem bald zu groß werden, zu groß um den Regierenden selbst weiterhin eine Sicherheit ihres Verbleibs im Amt zu gewährleisten...
Erneut bleibt uns nur der Schluß: Widerstand leisten! Nein sagen!
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Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Guten Morgen, heute will ich nur auf zwei Veröffentlichungen hinweisen:
1. Wilfried Schmitz‘ Darstellung der Ergebnisse des Beschwerdeverfahrens in Leipzig auf der Telegram-Seite „Keine Covidimpfung für Soldaten“;
2. Obiges Video von Bodo Schiffmann zu Ballweg im Kontext von Spaltern der Bewegung.
Steht zusammen. Macht weiter. Wer es unter dem Querdenken-Label tut, wer nicht, wer diese oder jene politische Richtung vertritt, ist nachrangig. Nicht so viel spekulieren, stattdessen selber machen.
Ich bin seit Oktober 2020 der „Querdenker-Anwalt“, weil jeder, der mich googelte, mich vor einem Querdenken-Banner auf der Bühne in Gelnhausen stehen sah, als ich über Masken sprach. Ich hatte seinerzeit und auch später nicht die Gelegenheit, mich zu Querdenken zu bekennen, andernfalls zu distanzieren. Unsere Bewegung vor Ort war damals wie heute vielfältig. Es gab Gruppen unter Querdenken-Logo und solche ohne, auch solche, die es vor Querdenken schon gab. So hatte die Demo damals im Oktober 2020 nicht einmal einer von „Querdenken“ angemeldet.
Mir war das egal, und es ist mir heute egal. Ich habe nicht differenziert. Am Ende habe ich getan, was ich für mich persönlich verantworten wollte. Und habe mit den Menschen zusammen gestanden, die wie ich dachten. Die gab es überall.
Ballweg tut mir einfach leid in der Situation, in der er steckt.
Leipzig ist gescheitert, ja. Aber wer ist da vorrangig gescheitert? Sind es die Soldaten, ihre Anwälte? Nein - gescheitert ist das Bundesverwaltungsgericht, weil es nicht in der Lage war, Tatsachen richtig zu bewerten, Recht zu sprechen, das Leben der Menschen in diesem Land zu retten und sie dazu vor Angriffen auf dieses Leben zu schützen.
Ich mag das Nachtreten nicht. Ich mag es besonders nicht, weil so viele unter uns mit den besten Absichten verfolgt wurden und werden. Dann frage ich mich, ob auch da nachgetreten würde, wo andere Prozesse führen, verfolgt werden.
Ich wünsche ALLEN in allen Ermittlungs- und Gerichtsverfahren Erfolg. Und allen verfassungsmäßigen Initiativen, die zu unserer Befreiung dienen. Denn wir sind nun die Verteidiger der Verfassung, des Rechtsstaats, oder diejenigen, die ihn wieder aufbauen müssen.
Dazu brauchen wir Verstand und ein Herz. Ohne Empathie, ohne das Miteinander geht es nicht.
Niemand muss Querdenker sein, niemand diesen oder jenen persönlich mögen. Aber jeder sollte Demut mitbringen, wenn Menschen vom Staat verfolgt werden, Opfer staatlichen Zwangs sind. Wir könnten die nächsten sein, die gespritzt oder abgeholt und in Haft gebracht werden sollen.
1. Wilfried Schmitz‘ Darstellung der Ergebnisse des Beschwerdeverfahrens in Leipzig auf der Telegram-Seite „Keine Covidimpfung für Soldaten“;
2. Obiges Video von Bodo Schiffmann zu Ballweg im Kontext von Spaltern der Bewegung.
Steht zusammen. Macht weiter. Wer es unter dem Querdenken-Label tut, wer nicht, wer diese oder jene politische Richtung vertritt, ist nachrangig. Nicht so viel spekulieren, stattdessen selber machen.
Ich bin seit Oktober 2020 der „Querdenker-Anwalt“, weil jeder, der mich googelte, mich vor einem Querdenken-Banner auf der Bühne in Gelnhausen stehen sah, als ich über Masken sprach. Ich hatte seinerzeit und auch später nicht die Gelegenheit, mich zu Querdenken zu bekennen, andernfalls zu distanzieren. Unsere Bewegung vor Ort war damals wie heute vielfältig. Es gab Gruppen unter Querdenken-Logo und solche ohne, auch solche, die es vor Querdenken schon gab. So hatte die Demo damals im Oktober 2020 nicht einmal einer von „Querdenken“ angemeldet.
Mir war das egal, und es ist mir heute egal. Ich habe nicht differenziert. Am Ende habe ich getan, was ich für mich persönlich verantworten wollte. Und habe mit den Menschen zusammen gestanden, die wie ich dachten. Die gab es überall.
Ballweg tut mir einfach leid in der Situation, in der er steckt.
Leipzig ist gescheitert, ja. Aber wer ist da vorrangig gescheitert? Sind es die Soldaten, ihre Anwälte? Nein - gescheitert ist das Bundesverwaltungsgericht, weil es nicht in der Lage war, Tatsachen richtig zu bewerten, Recht zu sprechen, das Leben der Menschen in diesem Land zu retten und sie dazu vor Angriffen auf dieses Leben zu schützen.
Ich mag das Nachtreten nicht. Ich mag es besonders nicht, weil so viele unter uns mit den besten Absichten verfolgt wurden und werden. Dann frage ich mich, ob auch da nachgetreten würde, wo andere Prozesse führen, verfolgt werden.
Ich wünsche ALLEN in allen Ermittlungs- und Gerichtsverfahren Erfolg. Und allen verfassungsmäßigen Initiativen, die zu unserer Befreiung dienen. Denn wir sind nun die Verteidiger der Verfassung, des Rechtsstaats, oder diejenigen, die ihn wieder aufbauen müssen.
Dazu brauchen wir Verstand und ein Herz. Ohne Empathie, ohne das Miteinander geht es nicht.
Niemand muss Querdenker sein, niemand diesen oder jenen persönlich mögen. Aber jeder sollte Demut mitbringen, wenn Menschen vom Staat verfolgt werden, Opfer staatlichen Zwangs sind. Wir könnten die nächsten sein, die gespritzt oder abgeholt und in Haft gebracht werden sollen.
Aus aktuellem AnlaßIch teile eine Nachricht meines sehr geschätzten Anwaltskollegen Holger Fischer 👆, der in deutlichen Worten darauf hinweist, wie wichtig in der derzeitigen Situation
▫️ das Zusammenstehen,
▫️ die gegenseitige Unterstützung,
▫️ das Verbindende und nicht das Trennende sind.
Danke, Holger!
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Guten Morgen, heute will ich nur auf zwei Veröffentlichungen hinweisen:
1. Wilfried Schmitz‘ Darstellung der Ergebnisse des Beschwerdeverfahrens in Leipzig auf der Telegram-Seite „Keine Covidimpfung für Soldaten“;
2. Obiges Video von Bodo Schiffmann zu…
1. Wilfried Schmitz‘ Darstellung der Ergebnisse des Beschwerdeverfahrens in Leipzig auf der Telegram-Seite „Keine Covidimpfung für Soldaten“;
2. Obiges Video von Bodo Schiffmann zu…
Forwarded from Sven Böttcher (B&B Burchardt & Böttcher) (Sven Böttcher)
Noch einmal. Dann Sendepause, denn wir wissen ja alle: Im Sommer ist nichts los, in den Parlamentsferien bis September passiert nichts außer sauren Gurken ... (Na gut, es kann sein, dass ich auch im Sommer mal einen Kurzbericht aus Dänemark schicke, aber B&B pausieren bis 14. August. Vorher. Heute. 12:00. Wie immer. Bis gleich.)
https://www.youtube.com/watch?v=yDok6wjb78s
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YouTube
B&B #54 Burchardt & Böttcher: Endlich! Große Realitätsferien!
Alarm 🚨 Wer hier keine Premiere verpassen möchte, bitte den Kanal abonnieren ✔ , das Video liken 👍 und die Glocke 🔔 aktivieren!
B&B #54 - Endlich! Große Realitätsferien!
Jeden Sonntag um 12 Uhr verlängern Matthias Burchardt und Sven Böttcher virtuell euren…
B&B #54 - Endlich! Große Realitätsferien!
Jeden Sonntag um 12 Uhr verlängern Matthias Burchardt und Sven Böttcher virtuell euren…
Forwarded from 28. März | Wir sind die rote Linie
#DW96 ist da!
INHALT (Seiten 1 bis 8)
• 1. August 2022 Berlin: »Wir kommen alle!«
• Andreas Schöfbeck wird mit dem Preis der Republik geehrt
• WDR-Philosoph Werner Köhne gedenkt Martin Gärtner
• Markus Fiedler enthüllt Profi-Lügner auf Wikipedia
• Luca Wagner: Steudenten stehen auf
• Hermann Ploppa: Bauernaufstand in Holland
• Nadine Strotmann: Neues aus Wokistan
• Markus Haintz: Verfassungsgebede Versammlung?
• Dirk Sattelmaier: Neues aus dem Gerichtssaal
• Demokalender, Polizisten für Aufklärung
• Bericht vom EZB-Stürmchen in Frankfurt am Main
• Interview mit Renata
• Leserbriefe
• Meldungen in allen Ressorts
🗞 demokratischerwiderstand.de/abo 📰
INHALT (Seiten 1 bis 8)
• 1. August 2022 Berlin: »Wir kommen alle!«
• Andreas Schöfbeck wird mit dem Preis der Republik geehrt
• WDR-Philosoph Werner Köhne gedenkt Martin Gärtner
• Markus Fiedler enthüllt Profi-Lügner auf Wikipedia
• Luca Wagner: Steudenten stehen auf
• Hermann Ploppa: Bauernaufstand in Holland
• Nadine Strotmann: Neues aus Wokistan
• Markus Haintz: Verfassungsgebede Versammlung?
• Dirk Sattelmaier: Neues aus dem Gerichtssaal
• Demokalender, Polizisten für Aufklärung
• Bericht vom EZB-Stürmchen in Frankfurt am Main
• Interview mit Renata
• Leserbriefe
• Meldungen in allen Ressorts
🗞 demokratischerwiderstand.de/abo 📰
Forwarded from 28. März | Wir sind die rote Linie
#DW96 ist da!
INHALT (Seiten 9 bis 16)
• Wirtschaftsressortchef Hermann Ploppa arbeitet auf: Zweieinhalb Millionen Impfnebenwirkungen
• Wolfgang Greulich: Ausverkauf Deutschlands, Kolumne Mittelstand
• Brics werden Bricsai von Anselm Lenz
• Neues von der Ostfront von Völkerrechtler Felix Feistel
• »Wir dürfen das Land nicht denen überlassen, die es kaputtmachen!« Im großen DW-Interview 🥇 Dr. med. Paul Brandenburg
• Alexander Christ im Interview mit DW: »Totalversagen des Rechtsstaates«
• Christen im Widerstand
• Pop: Carmendale sagt alles ab, Serdar Somunçu liest GEZ-Parasiten die Leviten
• »Neuer Bruder« von Anselm Lenz
• DW-Buchempfehlungen
• Sport mit Thomas Berthold
• Grundgesetz
• Meldungen in allen Ressorts
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INHALT (Seiten 9 bis 16)
• Wirtschaftsressortchef Hermann Ploppa arbeitet auf: Zweieinhalb Millionen Impfnebenwirkungen
• Wolfgang Greulich: Ausverkauf Deutschlands, Kolumne Mittelstand
• Brics werden Bricsai von Anselm Lenz
• Neues von der Ostfront von Völkerrechtler Felix Feistel
• »Wir dürfen das Land nicht denen überlassen, die es kaputtmachen!« Im großen DW-Interview 🥇 Dr. med. Paul Brandenburg
• Alexander Christ im Interview mit DW: »Totalversagen des Rechtsstaates«
• Christen im Widerstand
• Pop: Carmendale sagt alles ab, Serdar Somunçu liest GEZ-Parasiten die Leviten
• »Neuer Bruder« von Anselm Lenz
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„Heute gilt nur die gesichtslose Konformität“
https://multipolar-magazin.de/artikel/gesichtslose-konformitaet
Das Recht hat die Aufgabe, den Bürger vor dem Staat zu schützen – so der Rechtsanwalt Alexander Christ im Multipolar-Interview. Mit scharfen Worten kritisiert der Autor des Spiegel-Bestsellers „Corona-Staat“ die Justiz: Die Gerichte hätten „oftmals die Gesinnung abgeurteilt“. Ein Interview über „von der Politik eingesetzte Richter“ und die „Geister des Totalitarismus“.
Von MARCUS KLÖCKNER, 10. Juli 2022
👉 Zum Interview
https://multipolar-magazin.de/artikel/gesichtslose-konformitaet
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Das Recht hat die Aufgabe, den Bürger vor dem Staat zu schützen – so der Rechtsanwalt Alexander Christ im Multipolar-Interview. Mit scharfen Worten kritisiert der Autor des Spiegel-Bestsellers „Corona-Staat“ die Justiz: Die Gerichte hätten „oftmals die Gesinnung abgeurteilt“. Ein Interview über „von der Politik eingesetzte Richter“ und die „Geister des Totalitarismus“.
Von MARCUS KLÖCKNER, 10. Juli 2022
👉 Zum Interview
https://multipolar-magazin.de/artikel/gesichtslose-konformitaet
multipolar-magazin.de
„Heute gilt nur die gesichtslose Konformität“
Der Rechtsanwalt Alexander Christ über „von der Politik eingesetzte Richter“ und die „Geister des Totalitarismus“.
Forwarded from Bettina Gorzolla offiziell🕊️🌍🕊️🌍🕊️
Alle Links von zwanzig4.media auf einem Blick:
👉Der zwanzig4.media Linktree 👈
..💥HEUTE ABEND💥 auf zwanzig4.media im Gespräch mit Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier!
Alles rund um die "neuen" Gerichtsbeschlüsse, die Entwicklungen in der Corona Fehlpolitik, der Justizwillkür, die immer "transparenter" wird und sich RichterInnen somit mit Rechtsbrüchen ins "Aus" schießen?
Das und mehr heute Abend und zwar Tacheles!
https://t.me/zwanzig4
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..💥HEUTE ABEND💥 auf zwanzig4.media im Gespräch mit Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier!
Alles rund um die "neuen" Gerichtsbeschlüsse, die Entwicklungen in der Corona Fehlpolitik, der Justizwillkür, die immer "transparenter" wird und sich RichterInnen somit mit Rechtsbrüchen ins "Aus" schießen?
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Forwarded from ARCHIV🔹der AUFKLÄRUNG ⚖️❤️🔥
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ANHÖRUNG #547 🏮 Dr. Thomas Külken 🇩🇪
🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹
Allgemeinmediziner🔻
Hinweise bitte an:
➥ kontakt@corona-ausschuss.deAnonyme Hinweise:
➥ securewhistleblower.com➥ Der Mut die Wahrheit zu sprechen112)📍Die Schande⚖️ STIFTUNG-CORONA-AUSSCHUSS 🗣 ► LISTE
➖8-Juli-2022➖
➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖
ALLE Anhörungen als einzelne Videos.👉 t.me/CoronaAusschussAlleAnhoerungen
🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹
Vorwurf und Rechtfertigung.pdf
245.8 KB
Prozeßbericht eines ArztesDr. Thomas Külken berichtet über die Hintergründe seiner Verurteilung in erster Instanz zu einer Geldstrafe wegen "Maskenattesten"
Eine unglaubliche, aber wahre Geschichte aus der Corona-Zeit
Thomas Külken, den ich seit Anfang 2020 kenne & schätze, ist sicher einer der gewissenhaftesten Mediziner, ich kann ausschließen, daß ihm andere Beweggründe als das Wohl seiner Patienten am Herzen liegen. Nun ist er vor wenigen Wochen in erster Instanz verurteilt worden. Eine zweite Instanz wird nötig werden, um ihm die Chance auf einen fairen Prozeß zu verschaffen. Die Kollegin Gisa Tangermann vertritt ihn.
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❌ Mattias #Desmet über "Mass Formation". Ansehen. Verstehen. Weitergeben...
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From the creators of the record-setting films, Plandemic and Indoctornation, The Great Awakening reveals the big picture of what’s really going on in the world.
Forwarded from Der Mensch!
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Der Mensch! — die LIVE-Talkshow mit Bodo & Guests.
Dr. Bodo Schiffmann interviewt spannende Menschen, die eine Botschaft für ihre Mitmenschen haben.
Eine LIVE-Talkshow, die in friedvoller Absicht aufklären möchte.
Am 25.07.22 um 18:00 Uhr gibt es eine Spezialsendung mit Dr. Alexander Christ (Bestsellerautor und Anwalt für Grundrechte und Demokratie) zur Veröffentlichung seines Spiegelbestsellers „CORONA-STAAT“.
Produziert von Kamasha TV.
Zu finden ist der LIVE-Stream auch auf Bodos Kanälen:
Telegram
DLive
YouTube
Und den Kanälen von Kamasha TV:
YouTube
Twitch
DLive
Dr. Bodo Schiffmann interviewt spannende Menschen, die eine Botschaft für ihre Mitmenschen haben.
Eine LIVE-Talkshow, die in friedvoller Absicht aufklären möchte.
Am 25.07.22 um 18:00 Uhr gibt es eine Spezialsendung mit Dr. Alexander Christ (Bestsellerautor und Anwalt für Grundrechte und Demokratie) zur Veröffentlichung seines Spiegelbestsellers „CORONA-STAAT“.
Produziert von Kamasha TV.
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Bitte an alle Leser!
👉 Wer das Buch bereits gelesen hat und sich beispielsweise auf Amazon mit einer Bewertung äußern möchte, sei herzlich dazu eingeladen! Wie geht das? Einfach auf www.amazon.de einloggen und eine Kundenbewertung für das Buch abgeben.
👉 Verlag und Autor freuen sich über zahlreiche Kommentare und Bewertungen, gerne natürlich positive!!
👉 Bestellungen über:
https://www.buchkomplizen.de/corona-staat-oxid.html
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Forwarded from Leuchtturm ARD ORF SRG (Jimmy Gerum)
LeuchtturmARD.de Mahnwachen vor Medienhäusern am 14. Juli
Kiel: NDR Landesfunkhaus - Schlossplatz 3 | ab 14 Uhr
Rostock: NDR - Richard-Wagner Str. 8 | 15.00Uhr
Hamburg: NDR Studio Rothenbaumchaussee 132 | 15 Uhr
Lübeck: NDR - Media Docks | ab 18Uhr
Schwerin: NDR - Schloßgartenallee 61 | ab 14 Uhr
Neubrandenburg: NDR - Friedrich-Engels-Ring 51 | 14 - 17 Uhr
Berlin: RBB - Ecke Masurenalle/Bredtschneiderstr. | 18 Uhr
Erfurt: MDR Thüringen - Gothaer Str. | 12.00Uhr
Meiningen: Offenes Mikrofon - Marktplatz am Brunnen | 12.00 Uhr
Dresden: MDR Studio - Königsbrücker Str. 88 | 16.00 Uhr
Leipzig: MDR - Altenburger Str. | 11-14 Uhr
Osnabrück: NDR Studio - Markplatz | 16 Uhr
Hannover: NDR Landesfunkhaus - Rudolf v. Bennigsenufer 22 | 18Uhr
Essen: WDR - Hagen 31 Essen-Stadtmitte | ab 17 Uhr
Aachen: WDR - Karmeliterstraße 1-3 | ab 16 Uhr
Köln: WDR - Appellhofplatz | ab 16 Uhr
Bonn: WDR/Phönix - Langer Grabenweg | 14 Uhr
Koblenz: SWR Studio - Friedrich-Ebert-Ring 31 | 14 Uhr
Wetzlar : vor dem VRM Elsa-Brandström-Straße 18 | 10-11.30 Uhr
Siegen: WDR Studio - Am Bahnhof 9 | 17 Uhr
Gießen: Gießener Allgemeine - Marburgerstraße 20| 12-13 Uhr
Frankfurt: HR Studio - Bertramstr. 8 | 14 Uhr
Mainz: ZDF - ZDF Strasse 1 | 14.30Uhr
Mannheim: SWR Studio - Wilhelm-Varnholt-Allee 5 | 18 Uhr
Würzburg Mainpost Mainpost - Berner Str. 2 | 15 Uhr
Würzburg BR - Bahnhofsplatz 2 HBF | 15 Uhr
Nürnberg: Wallensteinstr./Dieckmannstr. | ab 16 Uhr
Amberg: Oberpfalz OTV Amberg - Fleurystr. | 10 Uhr
Weilheim: Weilheimer Tagblatt - Am Weidenbach 8 | 18 Uhr
Landshut: BR Studio Altstadt 74 | 18.00 Uhr
Passau: Passauer Neue Presse - Medienstr. 5 | 15.30 Uhr
Erding: Erdinger Anzeiger - Münchner Strasse | 16.00 Uhr
Schongau: Schongauer Nachrichten | ab 17.30 Uhr
München: Bayrischer Rundfunk - Hopfenstrasse | ab 16 Uhr
Neuötting: Offenes Mikrofon - Rathaus Ludwigstr. | 19 Uhr
Kaiserslautern: SWR Studio - Fliegerstr. 36 | 15.00 Uhr
Landau: Ostbahnstr. | 10 Uhr
Baden-Baden: SWR Studio - Ernst-Becker Str. 1 | 14 Uhr
Saarbrücken: Saarländischer Rundfunk - Funkhaus Hallberg | 17 Uhr
Pforzheim: SWR Studio Zerrenner Str. | 17.30Uhr
Stuttgart: SWR - Neckarstr. 230 | Freitag 18 Uhr
Ravensburg: Schwäbisch Media - Karlstr. 16 | 17 Uhr
Freiburg: SWR Studio - Kartäuserstr. 45 | 11 Uhr
Kiel: NDR Landesfunkhaus - Schlossplatz 3 | ab 14 Uhr
Rostock: NDR - Richard-Wagner Str. 8 | 15.00Uhr
Hamburg: NDR Studio Rothenbaumchaussee 132 | 15 Uhr
Lübeck: NDR - Media Docks | ab 18Uhr
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Schongau: Schongauer Nachrichten | ab 17.30 Uhr
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Im Gespräch: Alexander Christ (“Corona-Staat”)
Im Gespräch mit Michael Meyen beleuchtet Alexander Christ den Qualitätsverfall der Judikative in der Coronakrise, skizziert den schleichenden Prozess des Verlustes der Freiheits- und Menschenrechte und zeigt die Möglichkeiten auf, wie der Weg in den endgültigen Totalitarismus noch verhindert werden kann.
👉 Zum apolut Gespräch:
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Im Gespräch mit Michael Meyen beleuchtet Alexander Christ den Qualitätsverfall der Judikative in der Coronakrise, skizziert den schleichenden Prozess des Verlustes der Freiheits- und Menschenrechte und zeigt die Möglichkeiten auf, wie der Weg in den endgültigen Totalitarismus noch verhindert werden kann.
👉 Zum apolut Gespräch:
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apolut | Jetzt erst recht!
Im Gespräch: Alexander Christ ("Corona-Staat")
Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2022 in der Justizvollzugsanstalt Stuttgart-Stammheim in…
Aktuelles Recht❗️Neues Nachweisgesetz gilt ab 1. August 2022❗️
▫️ Im Nachweisgesetz war schon bisher geregelt, welche wichtigen Bedingungen eines Arbeitsvertrages ein Arbeitgeber spätestens nach einem Monat nach Einstellung eines Arbeitnehmers schriftlich niederlegen und den neuen Arbeitgeber aushändigen muß.
▫️ Die Liste der essentiellen Punkte wurde nun erweitert. Damit kommt Deutschland einer Richtlinie der Europäischen Union nach (EU-Richtline 2019/1152-Arbeitsbedingungen-Richtlinie).
👉 Link zum Gesetz
▫️ Die Umsetzungsfrist der EU für die neuen Regeln läuft am 31. Juli 2022 ab, daher treten die Neuregelungen recht kurzfristig schon zum 1. August in Kraft.
▫️ Bisher waren bereits Angaben zu Namen und Anschriften der Vertragsparteien, Zeitpunkt, Dauer und Ort der Arbeitstätigkeit, Höhe des Entgelts usw. niederzulegen.
▫️ Nun kommen zusätzliche Punkte wie das Enddatum einer Befristung, eine evtl. freie Wahl des Arbeitsortes durch den Arbeitnehmer, eine Probezeitdauer, ein etwaiger Anspruch auf vom Arbeitgeber bereitgestellte Fortbildung, Formerfordernisse bei der Kündigung hinzu.
▫️ Die neuen Regeln gelten für Neueinstellungen ab dem 1. August.
▫️ Die Niederschrift im Hinblick auf die Kernthemen Namen und Anschrift der Vertragsparteien, das Arbeitsentgelt und seine Zusammensetzung sowie über die Arbeitszeit muß aber nun bereits am ersten Arbeitstag vorliegen. Die weiteren Nachweise müssen spätestens sieben Kalendertage später nachgereicht worden sein.
▫️ Beschäftigte, die vor dem 1. August 2022 eingestellt wurden, müssen nur dann schrifltich über ihre wesentlichen Arbeitsbedingungen unterrichtet werden, wenn sie selbst den Arbeitgeber dazu auffordern. Dann gilt eine Frist von sieben Tagen.
▫️ Bei Verstößen droht dem Arbeitgeber ein Bußgeld von bis zu 2000 Euro.
👉 Mein Kommentar:
Am Gesetz wird vielfach Kritik geübt. So sind digitale Arbeitsverträge nach wie vor in Deutschland nicht möglich - ein Umstand, den ich in der gegenwärtigen Zeit eher beruhigend denn beunruhigend finde.
Die elektronische Form eines Arbeitsvertrages bleibt gemäß § 2 Absatz 1 Satz 3 Nachweisgesetz ausgeschlossen. Das halten manche Kommentatoren für einen "Anachronismus".
Tatsächlich dürfte das neue Nachweisgesetz aber bei einigen Unternehmen einen erheblichen Arbeitsaufwand auslösen. So dürften vielfach Änderungen an den Musterverträgen nötig werden, da viele Unternehmen bisher keine Regelungen aus dem Kündigungsschutzrecht in die Arbeitsvertragsmuster aufgenommen haben.
Ich bin übrigens auch nicht der Ansicht, daß man im Nachweisgesetz in seiner Neufassung nun eine Ausweitung des Überwachungsstaates erblicken kann - im Gegenteil: durch die Erweiterung der Liste an Vertragsessentialia, die der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer sehr zeitnah nach Einstellung aushändigen muß, steigt meiner Auffassung nach die Rechtssicherheit für Arbeitnehmer.
Was vor allem für einen Arbeitnehmer an vertraglichen Eckpunkten wichtig ist, das muß der Arbeitgeber schnell mitteilen. Worin hier die "Überwachung" liegen soll, wie manche meinten, ist mir nicht ersichtlich. Und daß dies weiterhin schriftlich, das heißt in Papierform, zu geschehen hat, finde ich jedenfalls beruhigend.
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EIN GESPRÄCH ZWISCHEN ROBERT STEIN UND ALEXANDER CHRIST
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