Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
Epoch Times www.epochtimes.de
Oberstaatsanwalt a.D.: „Kommunismus schleicht sich in die Gesellschaft“
Oberstaatsanwalt a.D. Daniel Friedmann Trappe floh 1973 aus dem kommunistischen Ungarn. Seine Geschichte zeugt von Aufrichtigkeit und Mut. Wenn er sich heute an die Vergangenheit erinnert, blickt er besorgt auf die aktuellen politischen Entwicklungen. Epoch…
https://t.me/RA_Christ
Rechtsgutachten zu der Frage "Verfassungswidrigkeit indirekter COVID-19-Impfzwänge"?
Laut einem neuen Rechtsgutachten von Prof. Dr. Dietrich Murswiek, Staatsrechtslehrer aus Freiburg, das er im Auftrag der "Initiative freie Impfentscheidung e. V." erstellt hat, sind sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten einer Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte mit dem Grundgesetz unvereinbar.
✅ Ich empfehle, das Gutachten hier in der Zusammenfassung oder besser noch im Volltext nachzulesen:
https://impfentscheidung.online/rechtsgutachten-verfassungswidrigkeit-impfzwang/
‼️ Prof. Dr. Murswiek kommt zu dem aus meiner Sicht einzig zutreffenden Schluß, „Alle Benachteiligungen Ungeimpfter müssen sofort aufgehoben werden – sie sind schlicht verfassungswidrig“, so Murswiek.
RA Dr. Alexander Christ, Anwalt für Grundrechte und Demokratie
Rechtsgutachten zu der Frage "Verfassungswidrigkeit indirekter COVID-19-Impfzwänge"?
Laut einem neuen Rechtsgutachten von Prof. Dr. Dietrich Murswiek, Staatsrechtslehrer aus Freiburg, das er im Auftrag der "Initiative freie Impfentscheidung e. V." erstellt hat, sind sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten einer Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte mit dem Grundgesetz unvereinbar.
✅ Ich empfehle, das Gutachten hier in der Zusammenfassung oder besser noch im Volltext nachzulesen:
https://impfentscheidung.online/rechtsgutachten-verfassungswidrigkeit-impfzwang/
‼️ Prof. Dr. Murswiek kommt zu dem aus meiner Sicht einzig zutreffenden Schluß, „Alle Benachteiligungen Ungeimpfter müssen sofort aufgehoben werden – sie sind schlicht verfassungswidrig“, so Murswiek.
RA Dr. Alexander Christ, Anwalt für Grundrechte und Demokratie
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❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
"Eine Sache ist nicht deswegen gerecht, weil sie Gesetz ist; sondern weil sie gerecht ist, muß sie Gesetz werden."
Twitter: @acundp
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Forwarded from Ärzte für Aufklärung offiziell
B&B - Wir müssen reden Folge #15
Was ist? Was wird? Was nun?
Jeden Sonntag um 5 nach 12 verlängern Matthias Burchardt von Ärzte für Aufklärung und Sven Böttcher virtuell euren Frühstückstisch, wundern sich mit euch, was nicht in BILD und FAZ steht und machen sich möglicherweise sogar nützlich.
Andernfalls machen sie jedenfalls Spaß. Im Ernst.
https://m.youtube.com/watch?v=ORUb2_JOUpk
🔵 https://t.me/aerztefueraufklaerungoffiziell
Was ist? Was wird? Was nun?
Jeden Sonntag um 5 nach 12 verlängern Matthias Burchardt von Ärzte für Aufklärung und Sven Böttcher virtuell euren Frühstückstisch, wundern sich mit euch, was nicht in BILD und FAZ steht und machen sich möglicherweise sogar nützlich.
Andernfalls machen sie jedenfalls Spaß. Im Ernst.
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Hier eine Übersicht, für wen Tests künftig noch kostenfrei sind.
Grundsätzlich gilt weiterhin: nicht testen! Tests meiden.
(Quelle: Kreis Kleve)
Hier eine Übersicht, für wen Tests künftig noch kostenfrei sind.
Grundsätzlich gilt weiterhin: nicht testen! Tests meiden.
(Quelle: Kreis Kleve)
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
Media is too big
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
AG Schmallenberg - Teil 3 und die „Befangenheitsantragsorgie“
In gleich drei weiteren Verfahren sahen mein Kollege Dr. Christ, der selbst in einem Verfahren als Betroffener heute vor Gericht stand, einer weiterer Kollege und ich uns gezwungen, gegen den Vorsitzenden einen Befangenheitsantrag zu stellen.
Ein ruhig und sachlich vorgetragenes Angebot zur Beilegung der Differenzen im Rahmen eines sog. Rechtsgesprächs wies der Vorsitzende recht barsch zurück.
Somit gibt es eine Fortsetzung des Gerichtsmarathons...
Näheres im Video
Danke an Wolf (Kanal: @Front_Wolf2020) für die Videoerstellung und die Kollegen 🙏🏻
Mein Kanal
👉 https://t.me/RASattelmaier
Heute:
AG Schmallenberg - Teil 3 und die „Befangenheitsantragsorgie“
In gleich drei weiteren Verfahren sahen mein Kollege Dr. Christ, der selbst in einem Verfahren als Betroffener heute vor Gericht stand, einer weiterer Kollege und ich uns gezwungen, gegen den Vorsitzenden einen Befangenheitsantrag zu stellen.
Ein ruhig und sachlich vorgetragenes Angebot zur Beilegung der Differenzen im Rahmen eines sog. Rechtsgesprächs wies der Vorsitzende recht barsch zurück.
Somit gibt es eine Fortsetzung des Gerichtsmarathons...
Näheres im Video
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‼️ HEUTE VOR DEM AG SCHMALLENBERG ‼️
Sehr enttäuschend und ein Armutszeugnis für den Richter, daß er selbst in einem sachlichen Rechtsgespräch nicht imstande war, auf den Weg einer vorurteilsfreien und rein beweisbasierten Urteilsfindung zurückzugelangen.
Weiter ging es also mit Befangenheitsanträgen... Das macht keinen "Spaß", ist aber hier ausnahmsweise unbedingt erforderlich, um deutlich zu machen, daß eine Besorgnis der Befangenheit des Amtsgerichtsdirektors in dieser Form nicht die Regel werden darf.
‼️ HEUTE VOR DEM AG SCHMALLENBERG ‼️
Sehr enttäuschend und ein Armutszeugnis für den Richter, daß er selbst in einem sachlichen Rechtsgespräch nicht imstande war, auf den Weg einer vorurteilsfreien und rein beweisbasierten Urteilsfindung zurückzugelangen.
Weiter ging es also mit Befangenheitsanträgen... Das macht keinen "Spaß", ist aber hier ausnahmsweise unbedingt erforderlich, um deutlich zu machen, daß eine Besorgnis der Befangenheit des Amtsgerichtsdirektors in dieser Form nicht die Regel werden darf.
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Der Kommentar in der BILD trifft es genau: die Regierung schneidet Ungeimpfte von der Grundversorgung ab. Es ist nicht anders als ein "Skandal" zu bezeichnen, wenn es in Hessen nunmehr Supermärkten erlaubt ist, ungeimpfte Bürger auszusperren.
Dazu sage ich Nein! Keinerlei Diskriminierungen für Menschen, die sich gegen diese "Impfung" entscheiden. Eine Impfentscheidung darf niemals zu einer Ungleichbehandlung führen!
https://t.me/RA_Christ
https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/kommentar-die-rote-linie-ist-ueberschritten-77963152.bild.html
Dazu sage ich Nein! Keinerlei Diskriminierungen für Menschen, die sich gegen diese "Impfung" entscheiden. Eine Impfentscheidung darf niemals zu einer Ungleichbehandlung führen!
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Es geht also auch so. In Skandinavien wird stärker auf Selbstbestimmung gesetzt, damit bleiben langfristige Freiheitseinschränkungen dort weitgehend aus. Dagegen setzt Festlandseuropa auf Bevormundung.
"Masken" waren von Anfang an umstritten, bis heute liegt kein Beleg für eine Wirksamkeit vor.
👇
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Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
🔶 Skandinavische Fluggesellschaften schaffen regional Mundschutz ab
https://www.bluewin.ch/de/news/international/skandinavische-fluggesellschaften-schaffen-regional-mundschutz-ab-927703.html
"Bei Flügen innerhalb Skandinaviens muss ab Montag kein Mund-Nasen-Schutz mehr getragen werden. Die Fluggesellschaften SAS, Norwegian, Widerøe und Flyr einigten sich darauf, von Reisenden zwischen Dänemark, Norwegen und Schweden den Infektionsschutz nicht mehr zu verlangen. «Der norwegische Leitfaden zur Infektionskontrolle verlangt von Passagieren im Inland nicht mehr, Gesichtsmasken zu tragen, daher entfällt diese Anforderung an Bord von Widerøes Flügen», sagte Sprecherin Silje Brandvoll dem norwegischen Rundfunk."
"Bei Flügen in andere Länder im Ausland müsse jedoch weiterhin ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Auf dem Flughafen Gardermoen, nahe der norwegischen Hauptstadt Oslo, wurde die Maskenpflicht bereits am Freitag aufgehoben."
💶 Unterstütze unsere Arbeit! Spendenmöglichkeit: https://klagepaten.de/spenden/
Hier findest Du die Klagepaten:
➡️ Webseite: www.klagepaten.de
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Euer Klage-Paten Team
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"Bei Flügen innerhalb Skandinaviens muss ab Montag kein Mund-Nasen-Schutz mehr getragen werden. Die Fluggesellschaften SAS, Norwegian, Widerøe und Flyr einigten sich darauf, von Reisenden zwischen Dänemark, Norwegen und Schweden den Infektionsschutz nicht mehr zu verlangen. «Der norwegische Leitfaden zur Infektionskontrolle verlangt von Passagieren im Inland nicht mehr, Gesichtsmasken zu tragen, daher entfällt diese Anforderung an Bord von Widerøes Flügen», sagte Sprecherin Silje Brandvoll dem norwegischen Rundfunk."
"Bei Flügen in andere Länder im Ausland müsse jedoch weiterhin ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Auf dem Flughafen Gardermoen, nahe der norwegischen Hauptstadt Oslo, wurde die Maskenpflicht bereits am Freitag aufgehoben."
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Skandinavische Fluggesellschaften schaffen regional Mundschutz ab
Bei Flügen innerhalb Skandinaviens muss ab Montag kein Mund-Nasen-Schutz mehr getragen werden. Die Fluggesellschaften SAS, Norwegian, Widerøe und Flyr einigten sich darauf, von Reisenden zwischen Dänemark, Norwegen und Schweden den Infektionsschutz nicht…
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Von den 76 Bewohnern sind aktuell 60 mit Corona infiziert. Beim Personal gebe es 15.
Von den infizierten Heimbewohnern seien DREI nicht geimpft. Die anderen Betroffenen seien vollständig geimpft, hätten teils sogar schon die DRITTE IMPFUNG erhalten.“https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Corona-Ausbruch-in-Norderstedter-Alten-und-Pflegeheim,corona8926.html
t.me/Rosenbusch
Von den infizierten Heimbewohnern seien DREI nicht geimpft. Die anderen Betroffenen seien vollständig geimpft, hätten teils sogar schon die DRITTE IMPFUNG erhalten.“https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Corona-Ausbruch-in-Norderstedter-Alten-und-Pflegeheim,corona8926.html
t.me/Rosenbusch
https://t.me/RA_Christ
👆🏻 Erhellend: ein Chefarzt erklärt, woran es liegen könnte, daß viele Behandlungen von Covid-Patienten in Krankenhäusern schwerwiegende Folgen bei den Betroffenen hatten. Das Video oben empfehle ich unbedingt jedem, es ist kurz und faßt die Situation auf den Intensivstationen deutlich und klar zusammen.
👆🏻 Erschreckend: Immer wieder sehen wir Infektionsausbrüche bei doppelt oder dreifach Geimpften. Ein weiteres Beispiel dafür, welchen wahren Nutzen die verabreichten Stoffe aufweisen.
👆🏻 Erhellend: ein Chefarzt erklärt, woran es liegen könnte, daß viele Behandlungen von Covid-Patienten in Krankenhäusern schwerwiegende Folgen bei den Betroffenen hatten. Das Video oben empfehle ich unbedingt jedem, es ist kurz und faßt die Situation auf den Intensivstationen deutlich und klar zusammen.
👆🏻 Erschreckend: Immer wieder sehen wir Infektionsausbrüche bei doppelt oder dreifach Geimpften. Ein weiteres Beispiel dafür, welchen wahren Nutzen die verabreichten Stoffe aufweisen.
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Ungeimpfte Schüler werden nach den Ferien TÄGLICH getestet.
Geimpfte und Genesene bleiben von der Testpflicht befreit.
An Regeln für vollständig geimpfte Klassen/Kurse wird gearbeitet.
• Wann wollen die ersten Eltern, dass ihr geimpftes Kind in eine Geimpften-Klasse wechselt?
• Wann werden die Klassengemeinschaften per Verordnung auseinandergerissen und neu sortiert in geimpfte und ungeimpfte Klassen?
• Wann fällt die Maskenpflicht für geimpfte Klassen, sodass die ungeimpften Schüler sofort an der Maske erkennbar sind, und die dann in für sie vorgesehene Bereiche auf dem Schulhof müssen?
• Wird den geimpften Schülern dann noch auffallen, wenn die maskierten, anonymisierten Schüler irgendwann nicht mehr zur Schule kommen?
Quelle: https://www.mk.niedersachsen.de/download/175519/Ministerbrief_an_Schuelerinnen_und_Schueler_Sek_II_vom_14.10.2021.pdf
Via @NinaHallmann
t.me/Rosenbusch
Geimpfte und Genesene bleiben von der Testpflicht befreit.
An Regeln für vollständig geimpfte Klassen/Kurse wird gearbeitet.
• Wann wollen die ersten Eltern, dass ihr geimpftes Kind in eine Geimpften-Klasse wechselt?
• Wann werden die Klassengemeinschaften per Verordnung auseinandergerissen und neu sortiert in geimpfte und ungeimpfte Klassen?
• Wann fällt die Maskenpflicht für geimpfte Klassen, sodass die ungeimpften Schüler sofort an der Maske erkennbar sind, und die dann in für sie vorgesehene Bereiche auf dem Schulhof müssen?
• Wird den geimpften Schülern dann noch auffallen, wenn die maskierten, anonymisierten Schüler irgendwann nicht mehr zur Schule kommen?
Quelle: https://www.mk.niedersachsen.de/download/175519/Ministerbrief_an_Schuelerinnen_und_Schueler_Sek_II_vom_14.10.2021.pdf
Via @NinaHallmann
t.me/Rosenbusch
https://t.me/RA_Christ
👆In Niedersachsen keine Entwarnung an den Schulen! 👆
Die Trennung geht weiter. Ungeimpfte Kinder werden täglich getestet. Schlimmer kann Diskriminierung nicht aussehen. Was das mit Kindern machen wird - und zwar mit beiden, geimpften wie ungeimpften - kann man sich vorstellen. Es wird in den Köpfen bleiben. Die geimpften Kinder werden es als "normal" beigebracht ansehen, daß Abweichlern ausgeschlossen werden dürfen.
Quelle: https://www.mk.niedersachsen.de/download/175519/Ministerbrief_an_Schuelerinnen_und_Schueler_Sek_II_vom_14.10.2021.pdf
Unglaublich! Ein Skandal!
👆In Niedersachsen keine Entwarnung an den Schulen! 👆
Die Trennung geht weiter. Ungeimpfte Kinder werden täglich getestet. Schlimmer kann Diskriminierung nicht aussehen. Was das mit Kindern machen wird - und zwar mit beiden, geimpften wie ungeimpften - kann man sich vorstellen. Es wird in den Köpfen bleiben. Die geimpften Kinder werden es als "normal" beigebracht ansehen, daß Abweichlern ausgeschlossen werden dürfen.
Quelle: https://www.mk.niedersachsen.de/download/175519/Ministerbrief_an_Schuelerinnen_und_Schueler_Sek_II_vom_14.10.2021.pdf
Unglaublich! Ein Skandal!
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❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
"Eine Sache ist nicht deswegen gerecht, weil sie Gesetz ist; sondern weil sie gerecht ist, muß sie Gesetz werden."
Twitter: @acundp
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
https://t.me/RA_Christ
‼️Volksbegehren Landtag abberufen in Bayern unterstützen‼️
Noch sechs Tage! Alle in Bayern Wahlberechtigten sind aufgerufen, durch ihre Unterschrift ein Zeichen für direkte Bürgerdemokratie zu setzen!
‼️Volksbegehren Landtag abberufen in Bayern unterstützen‼️
Noch sechs Tage! Alle in Bayern Wahlberechtigten sind aufgerufen, durch ihre Unterschrift ein Zeichen für direkte Bürgerdemokratie zu setzen!
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❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
"Eine Sache ist nicht deswegen gerecht, weil sie Gesetz ist; sondern weil sie gerecht ist, muß sie Gesetz werden."
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Forwarded from Kilez More [sic!]
Fix: 3G am Arbeitsplatz ab November. 🇦🇹
Aka "GrünerPass oder Arbeitslosigkeit"
Aka "Niemand hat die Absicht eine Impfpflicht einzuführen"
Aka "Einen Impfzwang wird es nicht geben"
Aka "Es geht NUR um ihre Gesundheit"
📰 https://orf.at/stories/3233532/
Endlich gilt die neue Regelung, denn bisher war "die 3G-Regel nicht flächendeckend erlaubt, sondern nur wenn ein erhebliches Infektionsrisiko droht."
... aber ab jetzt auch ohne "erhebliches Infektionsrisiko." 🤡
Denn wer braucht schon eine epidemische Grundlage für epidemische Maßnahmen? 🤷♂️ Gut, dass man das getrennt hat!
Bald auch "Gurtpflicht beim Parken" und "Schwimmflügelpflicht beim Wandern" - Konsequenz muss sein! 👍
1love @KilezMore
Follow https://t.me/KilezMore/540/
Support https://www.truthrap.de/
Aka "GrünerPass oder Arbeitslosigkeit"
Aka "Niemand hat die Absicht eine Impfpflicht einzuführen"
Aka "Einen Impfzwang wird es nicht geben"
Aka "Es geht NUR um ihre Gesundheit"
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Endlich gilt die neue Regelung, denn bisher war "die 3G-Regel nicht flächendeckend erlaubt, sondern nur wenn ein erhebliches Infektionsrisiko droht."
... aber ab jetzt auch ohne "erhebliches Infektionsrisiko." 🤡
Denn wer braucht schon eine epidemische Grundlage für epidemische Maßnahmen? 🤷♂️ Gut, dass man das getrennt hat!
Bald auch "Gurtpflicht beim Parken" und "Schwimmflügelpflicht beim Wandern" - Konsequenz muss sein! 👍
1love @KilezMore
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