Mi., 27. Mai 2026

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🟥 Fließt kein kasachisches (russisches) Öl mehr nach Schwedt, sind die Konsequenzen verheerend

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🟥 EuGH-Urteil C-769/22: Der stille Staatsstreich – Brüsseler Diktat statt Demokratie



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🟥 Spaltung der Ukraine: Russland verstärkt Angriffe auf Kiew

Die anhaltenden Angriffe des Kiewer Regimes auf zivile Objekte und der Terroranschlag in Starobelsk haben Moskaus Geduld überstrapaziert. Russland geht nunmehr zu einer neuen Phase der Militäroperation über. Von nun an würden die Angriffe auf militärische Einrichtungen in Kiew systematisch erfolgen, heißt es.
Von Oleg Issaitschenko

🔴 Die russische Armee hat mit systematischen Angriffen auf Unternehmen des militärisch-industriellen Komplexes in Kiew begonnen. Laut einer Erklärung des russischen Außenministeriums werden "konkrete Orte der Entwicklung, Herstellung, Programmierung und Einsatzvorbereitung von Drohnen" zu Zielen der russischen Streitkräfte. Darüber hinaus "werden sowohl Entscheidungszentren als auch Kommandoposten angegriffen."

Diese Entscheidung erfolgte als Reaktion auf einen Terroranschlag der ukrainischen Streitkräfte in Starobelsk in der Lugansker Volksrepublik. Der Feind griff mit Hilfe von Drohnen ein Wohnheim einer örtlichen Hochschule an – einer Zweigstelle der Staatlichen Pädagogischen Universität Lugansk.

Wie das russische Ministerium für Katastrophenschutz mitteilte, wurden mittlerweile alle Todesopfer aus den Trümmern des fünfstöckigen Gebäudes geborgen. Ihre Zahl beläuft sich auf 21 Personen. Dutzende weitere wurden verletzt.

Das russische Außenministerium bezeichnete das Geschehen als "einen weiteren eklatanten Beweis für das nationalistische und terroristische Wesen des Kiewer Regimes", der "das Maß an Geduld überstrapaziert" habe. Die Behörde betont:

"Es liegt ein klarer Verstoß gegen die Genfer Konventionen von 1949 und deren Zusatzprotokolle vor, die den Schutz der Zivilbevölkerung während Konflikten regeln, sowie gegen die Konvention über die Rechte des Kindes von 1989 und eine Reihe weiterer bedeutender internationaler Abkommen."

Nach vorläufigen Angaben richteten sich ein Großteil der Angriffe auf Kiew gegen Industrieanlagen: das Stahlbetonwerk Nr. 1, ein Panzerwerk sowie "Artjom", das als eines der Schlüsselunternehmen des ukrainischen Rüstungskomplexes gilt. Dort werden die Lenkflugkörper der Typen R-27 und R-27E in verschiedenen Modifikationen sowie die Luftwaffenmunition des Typs RS-80 hergestellt.

Nach Einschätzung des Militärkorrespondenten Alexander Koz wurde "Oreschnik" für einen Angriff auf Belaja Zerkow (Region Kiew) eingesetzt, wo sich ein großer Flugzeugreparaturkomplex befindet. Die Angriffe trafen auch sieben weitere ukrainische Regionen.

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Quelle und ganzer Artikel

🟥 EuGH-Urteil C-769/22: Der stille Staatsstreich – Brüsseler Diktat statt Demokratie

Am 21. April 2026 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in der Rechtssache C-769/22 (Kommission gegen Ungarn) ein Urteil gefällt, das die Souveränität der Mitgliedstaaten massiv beschneidet und der EU-Kommission quasi eine Blankovollmacht erteilt. Der renommierte Ökonom Prof. Richard Werner bringt es auf den Punkt: „Demokratie ist am Ende in der EU.“

🔴 In seinem Post auf X/Twitter zitiert Werner einen detaillierten Beitrag und kommentiert nüchtern: Der EuGH habe in Zusammenarbeit mit der EU-Kommission „fast unbemerkt von der Öffentlichkeit“ die souveränen Rechte der Mitgliedsstaaten beendet. Das Urteil bezieht sich vordergründig auf ein ungarisches Gesetz zum Schutz von Minderjährigen vor bestimmten Inhalten, dient aber als Präzedenz für weit mehr.
Was genau ist passiert?

Der EuGH hat der EU-Kommission erlaubt, die Programmsätze des Artikels 2 des EU-Vertrags (Werte wie „Demokratie“, „Rechtsstaatlichkeit“, „Menschenwürde“ etc.) als direkte Eingriffsgrundlage für Sanktionsverfahren zu nutzen. Beteiligungsrechte des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten wurden ausgehebelt, Einstimmigkeitsquoten ignoriert, und die Verfassungsidentität der Staaten gemäß Artikel 4 EU-Vertrag praktisch mitbegraben. Die unbestimmten Rechtsbegriffe des Art. 2 liegen nun in der Auslegungshoheit des EuGH – eine Einladung zu willkürlicher Anwendung.

Konkret bedeutet das: Die Kommission kann künftig jedes nationale Gesetz, jede Wahl oder jede politische Entscheidung in den Mitgliedstaaten unter Berufung auf diese „Werte“ verbieten oder sanktionieren. Ein Quantensprung in Richtung eines zentralistischen, undemokratischen Superstaats, der von nicht gewählten Bürokraten und Richtern gesteuert wird.

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🟥 Nebensja über Kiewer Blutbad in Berufsschule: "Selenskij tötet seine eigenen ehemaligen Landsleute"

🔴 Am Dienstag hat der ständige UN-Vertreter Russlands auf einer Pressekonferenz die Sitzung des UN-Sicherheitsrats vom 22. Mai 2026 rekapituliert, in der er seine westlichen Kollegen fragte, ob sie ihr Leugnen und Verharmlosen des ukrainischen Angriffs auf eine Berufsschule in Starobelsk (LVR) nicht zu Scham bewegt. Zumal die meisten Opfer des vorsätzlichen Angriffs Minderjährige waren.

Nebensjas dänische Amtskollegin Christina Markus Lassen antwortete, ohne zu zögern: "Nein, wir schämen uns nicht." Diese Antwort ist laut dem russischen Diplomaten "zum Symbol für den moralischen Verfall der europäischen Diplomatie geworden".

"Der Zynismus, den bestimmte westliche Delegationen an den Tag legten, war wirklich erschütternd", kommentierte er weiter auf seiner Pressekonferenz.

Das Blutbad an den Kindern und Jugendlichen in der Berufsschule Starobelsk ist laut Nebensja "die Rache Kiews an den Menschen der Volksrepublik Lugansk, die sich für Russland entschieden haben. Selenskij tötet tatsächlich seine eigenen ehemaligen Landsleute."

"Er rottet seine ehemaligen Mitbürger aus, weil sie sich weigern, unter seiner neonazistischen Herrschaft zu leben", konstatierte er außerdem.

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🟥 Fließt kein kasachisches (russisches) Öl mehr nach Schwedt, sind die Konsequenzen verheerend

🔴 Berlin 24/7 - Reportage vor Ort - Wilhelm Domke-Schulz im Gespräch mit Peggy Lindemann und Jörg Hausburg, zwei Beschäftigten im ostdeutschen PCK Schwedt, dem zu DDR-Zeiten errichteten, damals volkseigenen "VEB Petrolchemisches Kombinat Schwedt", das bis heute weite Teile Ostdeutschlands mit Kraftstoffen und vielen anderen Raffinerieprodukten versorgt.

Speziell für die Verarbeitung von (sowjetischem) russischem Öl aus der Druschba(Freundschaft)Pipeline errichtet, ist es heute aufgrund der wirtschaftsfeindlichen, antirussischen Sanktionen in seiner Existenz bedroht, mit möglichen fatalen Konsequenzen für weite Teile Ostdeutschlands.. .

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Do., 28. Mai 2026

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🟥 Oxford-Chirurg bei Tucker Carlson über Folterprogramme und Raketenangriffe auf Krankenhäuser in Gaza

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🟥 Deutsche Behörden wollen in in Algorithmen von X, Facebook und Co. eingereifen


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🟥 CDU will AfD-Abgeordnete zum Parteiaustritt bewegen
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🟥 CDU will AfD-Abgeordnete zum Parteiaustritt bewegen

Neue Aktion im Kampf gegen die Opposition: Die CDU verschickt an alle AfD-Abgeordneten vorformulierte Schreiben, mit denen diese den Austritt aus ihrer Partei erklären sollen. Die AfD nennt das „absolute Hilflosigkeit“.

🔴 BERLIN. Als einen „Ausdruck absoluter Hilflosigkeit“ hat der erste Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, eine neue Kampagne der CDU gegen die AfD bezeichnet: Die von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann geführte Bundesgeschäftsstelle hat an alle AfD-Bundestagsabgeordneten vorformulierte Austritts-Schreiben verschickt, wie Nius berichtet. Damit sollen die Parlamentarier zum Verlassen ihrer Partei bewegt werden. Linnemann hatte die AfD kürzlich als Weltuntergangspartei“ bezeichnet (die JF berichtete).

Gegenüber dem Portal bestätigte eine CDU-Sprecherin den Versand der Briefe. Baumann erklärte sich die Aktion damit, dass die CDU und Bundeskanzler Friedrich Merz „keine wirklichen Argumente zur Aufrechterhaltung der Brandmauer haben“.

In den vorformulierten Schreiben, die die AfD-Abgeordneten unterschreiben sollen, ist als Empfänger die AfD-Bundesgeschäftsstelle angegeben. Die Betreffzeile lautet: „Mein Austritt aus der Alternative für Deutschland“. In dem Briefumschlag befand sich auch die neue Anti-AfD-Broschüre der CDU mit dem Titel „Abstieg für Deutschland. Keine Alternative“.

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🟥 Deutsche Behörden wollen in in Algorithmen von X, Facebook und Co. eingereifen

Informationskontrolle im Netz: Nun planen deutsche Medienanstalten einen weitreichenden Eingriff in soziale Medien. „Verlässliche“ Medien sollen – staatlich angeordnet – gefördert und alternative Medien unterdrückt werden.

🔴 Es reiht sich ein in den Rahmen des DSA-Zensurgesetzes der EU und anderer Bestrebungen, das Internet grundlegend umzubauen. Google ändert seine Suchmaschine und wird nur noch staatlich finanzierte Mainstream-Medien weitergeben, dazu kommt bald eine Ausweispflicht im Netz. Nun kam ein internes Papier der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) ans Licht.

Die 14 Landesmedienanstalten in Deutschland arbeiten an einer weitreichenden Erweiterung des „Public-Value“-Konzepts. Künftig sollen soziale Netzwerke wie X, Facebook, Instagram oder TikTok gesetzlich verpflichtet werden, Inhalte ausgewählter „verlässlicher“ Medien in ihren Algorithmen und Feeds stärker zu pushen.

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🟥 Basta Berlin (325) – Puff für alle

🔴 Die Demokratie ist ein Freudenhaus: Offiziell geht es um Freiheit und Auswahl, doch am Ende arbeiten alle für denselben Chef. An der Tür hängt die Regenbogenflagge, im Schaufenster steht „Vielfalt“. Doch wer nach Alternativen für Deutschland fragt, der kriegt Prügel…
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🟥 Oxford-Chirurg bei Tucker Carlson über Folterprogramme und Raketenangriffe auf Krankenhäuser in Gaza

Ein britischer Spitzenchirurg von der Universität Oxford hat in einem aufsehenerregenden Interview mit Tucker Carlson detailliert geschildert, was er in Gaza mit eigenen Augen gesehen hat: die systematische Zerstörung des Gesundheitssystems, gezielte Schüsse auf Kinder an Lebensmittelausgaben und ein institutionalisiertes Folterprogramm gegen palästinensische Ärzte. Der Westen schaut weg – und finanziert das Ganze.

🔴 Professor Nick Maynard ist kein Aktivist. Er ist kein Politiker. Er ist kein Mitglied irgendeiner palästinensischen Organisation. Maynard ist einer der führenden gastrointestinalen Chirurgen Großbritanniens, tätig am Oxford University Hospital, spezialisiert auf Speiseröhren- und Magenchirurgie. Ein Mann, der seit über einem Jahrzehnt regelmäßig nach Gaza reist, um dort Krebsoperationen durchzuführen und Medizinstudenten zu unterrichten. Ein Mann, dessen Glaubwürdigkeit nicht mit dem billigen „Antisemitismus“-Vorwurf zu erschlagen ist, der jeden anderen Kritiker zum Schweigen bringen soll.

In einem ausführlichen Gespräch mit Tucker Carlson hat Maynard nun detailliert ausgepackt. Was er schildert, übersteigt selbst die düstersten Erwartungen an einen Krieg. Es sind keine Kollateralschäden. Es ist System.

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Fr., 29. Mai 2026

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🟥 Jeffrey Sachs: Deutschland führt Europa in den Dritten Weltkrieg

🟥 Tacheles # 207

🟥 Gekaufte Umfrage: Wie Pharma mit manipulierten „Daten“ die Impf-Reform fast killte

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🟥 Liveticker Iran-Krieg – Nach Schlagabtausch zwischen USA und Iran: Ölpreise ziehen deutlich an

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🟥 Polizei stoppt Ausreise von Identitären-Sprecher Märkl nach Portugal
🟥 Merz wollte die Beauftragten abschaffen, nun kosten sie so viel wie nie
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🟥 Gekaufte Umfrage: Wie Pharma mit manipulierten „Daten“ die Impf-Reform fast killte

Eine einzelne, nachweislich manipulierte Umfrage hat das Weiße Haus beinahe dazu gebracht, sämtliche Impfstoff-Sicherheitsreformen bis nach den Midterm-Wahlen auf Eis zu legen. Die Methoden, mit denen dieses „Meinungsbild“ fabriziert wurde, sind ein Lehrstück darüber, wie die Pharmalobby seit Jahrzehnten öffentliche Zustimmung zu ihren Produkten konstruiert – gegen den tatsächlichen Willen der Bevölkerung.

🔴 Es ist eine Geschichte, die so alt ist wie die Pharmaindustrie selbst: Wenn die wissenschaftliche Evidenz gegen das Produkt spricht, kauft man sich eben die passende öffentliche Meinung. Was in der klinischen Forschung seit Jahrzehnten gang und gäbe ist – Studien mit erwünschten Ergebnissen werden publiziert, unerwünschte verschwinden in Schubladen –, hat nun auch die Welt der politischen Meinungsforschung erreicht. Mit potenziell verheerenden Folgen.

Der ausführliche Bericht von Midwestern Doctor enthüllt, wie eine einzelne, strategisch platzierte Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Fabrizio Ward beinahe die gesamte Impfstoff-Sicherheitsagenda der Trump-Administration und von Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. zum Stillstand gebracht hätte.

🔴 Eine Umfrage, 25 Gegenbeweise

Seit dem Amtsantritt von RFK Jr. an der Spitze des Gesundheitsministeriums (HHS) hat die Pharmaindustrie ihre gewaltige Lobby-Maschinerie mit bemerkenswerter Fokussierung auf ein einziges Ziel ausgerichtet: die Verhinderung bedeutsamer Reformen des amerikanischen Impfprogramms. Die Taktik war dabei ebenso einfach wie perfide: Zeit schinden, bis Trumps Amtszeit endet, um dann alles wieder rückgängig zu machen.

Das zentrale Werkzeug dieser Strategie war eine einzelne Umfrage von Fabrizio Ward aus dem November 2025. Deren Ergebnisse waren so dramatisch – 80 bis 90 Prozent der Wähler unterstützten angeblich Impfungen, und Impfskepsis würde einen elektoralen Nachteil von 12 bis 31 Prozentpunkten bedeuten –, dass das Weiße Haus die Konsequenz zog, das Thema Impfstoffsicherheit bis nach den Zwischenwahlen komplett fallenzulassen.

Das Problem: 25 andere Umfragen von verschiedenen seriösen Instituten zwischen 2022 und 2025 zeichneten ein radikal anderes Bild. Sie dokumentierten übereinstimmend:

9–34 Prozent der COVID-Impfstoff-Empfänger berichteten von Nebenwirkungen, 7–13 Prozent stuften diese als schwerwiegend ein

24–28 Prozent kennen persönlich jemanden, der ihrer Überzeugung nach an der Impfung gestorben ist

46–55 Prozent der Gesamtbevölkerung glauben, dass die COVID-Impfstoffe eine signifikante Zahl ungeklärter Todesfälle verursacht haben

Eine zentrale JAMA-Umfrage ergab, dass das Vertrauen in Ärzte und Krankenhäuser von 71,5 auf 40,1 Prozent eingebrochen ist

Eine Pew-Umfrage vom November 2025 fand, dass nur noch 41 Prozent der Amerikaner dem CDC-Impfplan voll vertrauen (bei Republikanern: 27 Prozent)

Drei von MAHA-Verbündeten in Auftrag gegebene Umfragen (Zogby, Rosetta Stone, FLA) kamen zudem zu dem Schluss, dass eine klare Mehrheit der Wähler Gesundheitsfreiheit und Impfreformen unterstützt und dass MAHA das effektivste Thema ist, um Wechselwähler zu gewinnen.

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