🟥 Chatkontrolle und das Ende des Briefgeheimnisses: EU killt Grundrecht der Aufklärung im Eilverfahren

Das Briefgeheimnis galt jahrhundertelange als eines der wichtigsten Errungenschaften der Aufklärung und des freiheitlichen Rechtsstaats. Es schützt die private Kommunikation vor staatlichem Zugriff. Erkämpft wurde es von bürgerlichen Revolutionen um 1848, aufgehoben wurde es erstmals von den Nazis 1933. Nun ist auch die EU dabei, dieses Grundrecht mit der sogenannten „Chatkontrolle“ faktisch abschaffen. Die erste (illegale) Abstimmung ist gerade durchgegangen.

🔴 Unter dem Vorwand des Kampfes gegen Kindesmissbrauch soll die Massenüberwachung privater Nachrichten eingeführt werden. Gestern, am 6. Juli 2026, hat der EU-Abgeordnete Martin Sonneborn in Straßburg versucht, die geplante Wiedereinführung der sogenannten E-Chatkontrolle zu stoppen. Er wies Parlamentspräsidentin Roberta Metsola in aller Deutlichkeit darauf hin, dass das „Durchpeitschen“ im Eilverfahren gegen die Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments verstößt. Metsola hatte zuvor gegenüber der Presse behauptet, alles sei in Ordnung. Als Sonneborn es ihr im Plenum noch einmal erklären wollte, stellte sie ihm nach exakt 60 Sekunden das Mikrofon ab.

Heute soll über das Eilverfahren abgestimmt werden. Gelingt der Coup, könnte die Chatkontrolle bereits am Donnerstag – dem letzten Plenartag vor der Sommerpause – zur Abstimmung kommen. Viele Abgeordnete dürften dann bereits auf dem Weg in den Urlaub sein. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

🔴 Der Brief von damals ist der Chat von heute

Wie TKP am 30. Juni ausführlich dargelegt hat, handelt es sich bei der E-Chatkontrolle um nichts Geringeres als den Versuch, das Briefgeheimnis im digitalen Zeitalter endgültig zu killen. Der Brief von 1848 oder 1949 ist der verschlüsselte Chat von 2026. Was früher das Öffnen von Briefen durch den Staat war, ist heute das systematische Scannen privater Nachrichten durch Plattformen – legalisiert durch die EU.

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🟥 AfD-Fraktionschefs sind fassungslos über den Haushaltsentwurf 2027! - AfD-Fraktion im Bundestag

🔴 Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla zu politischen Themen der aktuellen Plenarwoche und zur allgemeinen Lage in Deutschland.

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DIE WELTWOCHE
🟥 «Wir Russen starten keinen Dritten Weltkrieg»: Putin-Sprecher Dmitri Peskow über Eskalationsgefahren

🔴 Dmitri Peskow im Weltwoche-Interview über Eskalationsgefahren und seine Hoffnung auf neue Politiker in Europa.

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MEINUNG
🟥 Berlin:
Noch mehr unbezahlbarer Wohnraum dank Immobilien-Neu-Lobbyist Habeck

Das Scheitern gehört zum Leben des Robert Habeck, wie der stylisch (un)gepflegte Dreitagebart im Rahmen von desaströsen Ministerverpflichtungen. Die Immobilienbranche informiert, dass der Vollversager aus Ampeltagen als "Senior Advisor" bei einem dänischen Unternehmen agieren wird, mit gut dotiertem Blick auf den Berliner Wohnungsmarkt.
Von Bernhard Loyen

🔴 Die Realität des Scheiterns von Robert Habeck ist außerhalb seiner stabilen Fan-Blase soweit erkannt und dokumentiert. Die Liste ist dabei sehr lang und erkenntnisreich, allein schon beim Blick auf das (politische) Agieren in den letzten fünf Jahren.
Bitte nie vergessen, auch Habeck war, also: ist, "Corona-Täter", neben der langen Liste der Komplettüberforderung und des Versagens als assimilierter Ex-Vize-Kanzler und Ex-Wirtschaftsminister. "Schärfere Corona-Maßnahmen", hieß es im November 2021, als der liebe, empathische Robert den "'Lockdown für Ungeimpfte' für unumgänglich" hielt.

Er diktierte den ZDF-Zuschauern ins Hausaufgabenheft für denunzierende Nachbarn und Grünen-Wähler:

"Es ist völlig klar, was passieren muss: Die Kontakte müssen reduziert werden, 2G muss bundesweit verbindlich umgesetzt werden für alle Einrichtungen des öffentlichen Lebens außer des Bedarfs, den man in Supermärkten oder Apotheken hat."

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🟥 Das MoU-Fiasko: Wie Washington den Waffenstillstand mit Iran in Rekordzeit zerlegt hat — und was jetzt kommt

Nur knapp drei Wochen nach der Unterzeichnung des Memorandums of Understanding (MoU) zwischen den USA und Iran eskaliert die Lage im Persischen Golf wieder dramatisch. Die Frage stellt sich mit aller Dringlichkeit: War das Abkommen von Anfang an nur eine Atempause – oder ist es bereits gescheitert?

🔴 Am 18. Juni 2026 hatten die USA und Iran das MoU unterzeichnet, das den Krieg beenden und eine 60-tägige Verhandlungsphase einleiten sollte. Teil des Deals war eine temporäre Aussetzung von Sanktionen gegen den iranischen Ölverkauf. US-Vizepräsident JD Vance und iranische Vertreter sprachen von einem ersten Schritt zu mehr Stabilität in der Region. Doch bereits am 7. Juli 2026 widerrief das US-Finanzministerium diese Ölausnahmegenehmigung (General License X). Das iranische Außenministerium reagierte prompt und warf Washington einen klaren Verstoß gegen Artikel 10 des MoU vor.

Es handle sich um „bad faith“ – bösen Willen – und zeige einmal mehr, dass man den USA nicht trauen könne. Zudem werde der Deal durch israelische Aktionen gegen den Libanon untergraben.

Die Ereignisse der letzten 48 Stunden sprechen eine klare Sprache.

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Glenn Diesen Deutsch
🟥 Seyed Marandi: Iran greift Schiffe an, während die USA ihre Kontrolle über Hormus testen

🔴 Prof. Seyed Mohammad Marandi ist ehemaliger Berater des iranischen Teams für Atomverhandlungen. Prof. Marandi spricht über die anhaltenden Angriffe auf den Libanon und Gaza, die Bemühungen der USA, das Memorandum of Understanding neu zu verhandeln, sowie über die Möglichkeit verbesserter Beziehungen zwischen Iran, den arabischen Staaten und der Türkei.

🔴 AUFGEZEICHNET am 7. Juli 2026. Folgen Sie Prof. Glenn Diesen: Substack: https://glenndiesen.substack.com/ X/Twitter: https://x.com/Glenn_Diesen Patreon:   / glenndiesen  

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🟥 Sicherheitskatastrophe EUDI-Wallet

Eine renommierte Sicherheitsexpertin warnt eindringlich vor der geplanten Einführung der Europäischen Digitalen Identität (EUDI Wallet). Das beschlossene System weist nach ihrer Einschätzung gravierende Sicherheitslücken auf und birgt das Risiko einer umfassenden Kontrolle.

🔴 Österreich ist mit der ID Austria ein EU-Pionierland. Schon jetzt haben Millionen Bürger das digitale ID-System übernommen, das auf immer weitere Bereiche ausgerollt wird. In Deutschland wird die digitale ID ab 2027 ausgerollt, die aktuelle Regierung plant mit einer Pflicht (wie das Regierungsprogramm zeigt). Später gehen die nationalen Systeme in die EU-ID über.

Die Hackerin Ms. Witmann sieht in der EUDI Wallet eine „Sicherheitskatastrophe mit potenziell fatalen Konsequenzen“ für Millionen Bürger. Die Expertin, die bereits mehrere staatliche und private Apps erfolgreich gehackt hat, nennt drei zentrale Mängel:

Keine Kontrolle über die Datenweitergabe: Bei der Nutzung per QR-Code-Scan lässt sich nicht nachvollziehen, an wen die persönlichen Daten tatsächlich übermittelt werden. Einmal freigegeben, sind die Informationen dauerhaft in den Händen Dritter.

Bekannte Sicherheitslücken im Protokoll: Das zugrunde liegende technische Verfahren weist bekannte Schwachstellen auf, für die bislang keine Lösung existiert. Dennoch soll die Einführung wie geplant erfolgen.

Ignorierte Warnungen des BSI: Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat das Bundesministerium des Innern schriftlich vor diesen Risiken gewarnt. Die Warnungen blieben jedoch weitgehend unberücksichtigt.

Im Gegensatz zu Passwörtern oder Kreditkarten kann eine gestohlene digitale Identität nicht einfach zurückgesetzt oder geändert werden. Biometrische Daten wie Fingerabdrücke oder Gesichtsscans sind dauerhaft. Kriminelle könnten damit Konten eröffnen, Kredite aufnehmen, Verträge abschließen oder Wohnungen mieten – und das EU-weit.

in erfolgreicher Angriff könnte potenziell Daten aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten betreffen. Beispiele aus der Vergangenheit zeigen die reale Gefahr: 2018 wurde in Indien die biometrische Datenbank von 1,4 Milliarden Menschen für wenig Geld auf dem Darknet verkauft. Auch in Deutschland und Großbritannien gab es bereits schwere Datenlecks mit sensiblen Identitätsdaten.

Ab Ende 2027 sind Banken und zahlreiche Plattformen verpflichtet, die digitale ID zu akzeptieren. Kritiker befürchten dadurch einen schleichenden Zwang. Langfristig könnte es nur noch das digitale System geben. Wer es nicht nutzt, droht ausgeschlossen zu werden – eine Form der digitalen Apartheid zeichnet sich ab.

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🟥 «Kein Russe will den Krieg»: Blogger und Autor Thomas Röper aus Moskau zur Lage

Do., 9. Juli 2026

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⭕️ Kontrafunk 👉 Nachrichten (05:00)


👇 PODCAST

🟥 Basta Berlin (331) – Teufel im Detail
Neutrality Studies Deutsch
🟥 Iran-Krieg Runde 3? US-Verzweiflung greift um sich | Prof. S. M. Marandi
DIE WELTWOCHE
🟥 «Kein Russe will den Krieg»: Blogger und Autor Thomas Röper aus Moskau zur Lage
Glenn Diesen Deutsch
🟥 Seyed Marandi: Iran greift Schiffe an, während die USA ihre Kontrolle über Hormus testen

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🟥 AfD-Fraktionschefs sind fassungslos über den Haushaltsentwurf 2027! - AfD-Fraktion im Bundestag
Fake News
🟥 Wie die ARD die Prügel-Attacken auf „Apollo“- und JF-Journalisten verdreht

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🟥 EU killt Briefgeheimnis – kein guter Tag für Freiheit, Grundrechte und Demokratie
🟥 Warum Erdöl und Erdgas nicht aus Wäldern und Farnen entstanden sind
🟥 Das MoU-Fiasko: Wie Washington den Waffenstillstand mit Iran in Rekordzeit zerlegt hat — und was jetzt kommt
🟥 Sicherheitskatastrophe EUDI-Wallet

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🟥 Chemische Sonnencremes gehen ins Blut – und niemand prüft die Folgen davon
🟥 Wie gesund sind ungeimpfte Kinder? Ein Interview, das zum Nachdenken anregt

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🟥 Berlin:
Noch mehr unbezahlbarer Wohnraum dank Immobilien-Neu-Lobbyist Habeck
🟥 Münster feiert erste Islam-Fakultät Europas: Islamisierung auf Staatskosten

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🟥 Wie gesund sind ungeimpfte Kinder? Ein Interview, das zum Nachdenken anregt

Brian S. Hooker, PhD, Chief Scientific Officer von Children’s Health Defense (CHD), im Gespräch über mehrere unabhängige Studien, aktuelle Forschungsdaten und deren mögliche Bedeutung für die Gesundheit von Kindern. Das Gespräch liefert Antworten, wirft neue Fragen auf und regt dazu an, sich anhand unabhängiger wissenschaftlicher Daten eine eigene Meinung zu bilden.

🔴 Impfungen sind positiv konnotiert. Nicht umsonst umetikettierte man die Covid-Spritze als „Impfung“. Hätte man den Menschen ein Gentherapeutikum angeboten, hätten 95% abgelehnt – sagte Stefan Oelrich, Vorstandsmitglied der Bayer AG und Präsident der Division Pharmaceuticals am 24. Oktober 2021 während des World Health Summit in Berlin.

Die Covid-Kampagne ist ein humanitärer Desaster, bei dem Milliarden von Menschen einem medizinischen Experiment unterzogen wurden. Doch zugleich wurde die Frage nach dem Nutzen der Impfungen insgesamt laut – geradezu ein Tabubruch, der längst fällig war. Fällig und zwingend erforderlich.
Genau darum geht es im Gespräch mit Brian Hooker.

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🟥 Chemische Sonnencremes gehen ins Blut – und niemand prüft die Folgen davon

Die Behörde, die vor gefährlichen Produkten schützen soll, gibt seit Jahren zu: Die Wirkstoffe chemischer Sonnencremes werden in Mengen ins Blut aufgenommen, die über ihrem eigenen Sicherheitsschwellenwert liegen. Und dann? Weiterforschen aber in der Zwischenzeit weitercremen.

🔴 Es war 2020, als FDA-Wissenschaftler eine Studie veröffentlichten, die eigentlich hätte einschlagen müssen wie eine Bombe. Sie untersuchten sechs gängige chemische UV-Filter — Avobenzon, Oxybenzon, Octocrylen, Homosalat, Octisalat und Octinoxat — und kamen zu einem bemerkenswert klaren Ergebnis: Bereits eine einzige Anwendung von Lotion, Spray oder Pumpspray führte zu Blutspiegeln, die über dem von der FDA selbst festgelegten Sicherheitsschwellenwert lagen.

Die Studie erschien in JAMA, dem Flaggschiff-Journal der American Medical Association. Kein Nischenblatt. Kein „verschwörungstheoretisches“ Alternativmedium. Sie stammt von Murali K. Matta et al und hat den Titel „Effect of Sunscreen Application on Plasma Concentration of Sunscreen Active Ingredients – A Randomized Clinical Trial“ (Auswirkungen der Anwendung von Sonnenschutzmitteln auf die Plasmakonzentration der Wirkstoffe in Sonnenschutzmitteln – Eine randomisierte klinische Studie).

Die FDA kommentierte damals in einer Pressemitteilung mit einem Satz, der in die Annalen regulatorischer Verdrehungskunst eingehen sollte:

„Die Tatsache, dass ein Inhaltsstoff durch die Haut in den Körper aufgenommen wird, bedeutet nicht, dass der Inhaltsstoff unsicher ist.“

Technisch korrekt. Und gleichzeitig eine Bankrotterklärung des Vorsorgeprinzips. Die Logik: Wir wissen, dass es in Mengen reingeht, die wir selbst als bedenklich definiert haben. Aber wir tun so, als wäre das kein Problem, bis jemand das Gegenteil zweifelsfrei beweist. (...)

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Neutrality Studies Deutsch
🟥 Iran-Krieg Runde 3? US-Verzweiflung greift um sich | Prof. S. M. Marandi

🔴 Früh am 8. Juli 2026 starteten die USA die größten Luftangriffe gegen den Iran seit der Unterzeichnung des MoU einen Monat zuvor. Ist dies die Fortsetzung des Krieges oder ein verzweifelter Schritt des sterbenden Imperiums?

Professor Mohammad Marandi von der Universität Teheran spricht über das US-Iran-MoU, die Spannungen in der Straße von Hormus, iranische Vermögenswerte, den Libanon, Gespräche am Golf und das Risiko eines weiteren Krieges.

Außerdem behandelt er Khameneis Beerdigung, die Reaktion der iranischen Medien, die Macht der USA, Europas Niedergang und warum Teheran den aktuellen Moment als instabil, aber voller Einflussmöglichkeiten betrachtet.

Links: Seyed Mohammad Marandi auf X: https://x.com/s_m_marandi Seyed Mohammad Marandi auf Telegram: https://t.me/s_m_marandi Substack: https://pascallottaz.substack.com Merch: https://neutralitystudies.com/shop Spenden: https://neutralitystudies.com/donate

Timestamps:
00:00:00 Einführung und Verstöße gegen das MoU
00:06:57 Einfluss in Hormus und Atomgespräche
00:12:36 Golfstaaten und regionale Diplomatie
00:17:24 Khameneis Beerdigung und öffentliche Unterstützung
00:21:23 Irans Medien und der Propagandakampf 00:26:27 Rote Karte und Niedergang des US-Imperiums
00:29:35 Libanon und das fragile MoU
00:34:16 Risiko eines weiteren Krieges mit dem Iran
00:39:29 Europas Niedergang und verlorener Einfluss

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🟥 Warum Erdöl und Erdgas nicht aus Wäldern und Farnen entstanden sind

Die meisten Menschen glauben, Erdöl sei „fossil“ — entstanden aus abgestorbenen Pflanzen, Plankton und Dinosauriern über Jahrmillionen. Diese Geschichte wird in Schulen gelehrt, in Museen ausgestellt und von der Ölindustrie selbst verbreitet. Es gibt nur ein Problem: Sie ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit falsch.

🔴 Die konventionelle Erdölentstehungstheorie — genannt biotische oder organische Theorie — besagt: Abgestorbene Organismen sanken auf den Grund urzeitlicher Meere, wurden unter Sauerstoffabschluss von Sedimenten überdeckt und durch Druck und Temperatur über Jahrhundertmillionen in Kerogen umgewandelt, aus dem schließlich Öl und Gas entstanden. Als Kerogen wird derjenige Anteil an organischer Substanz in Sedimenten bezeichnet, der in nichtpolaren organischen Lösungsmitteln unlöslich ist.

Um die Jahrtausendwende wurde immer wieder vor „peak oil“, also dem Ende der Ölförderung gewarnt. Die großen Ölfelder würden bald stillgelegt werden müssen. Deshalb solle Photovoltaik und Windkraft massiv ausgebaut werden. Die Ölfelder versiegten aber nicht und liefern heute noch. Warum ist das so ist wird in den Mainstream Medien verschwiegen. Wären Öl und Gas tatsächlich fossil, dann hätte peak oil tatsächlich passieren können.

Nehmen wir Saudi-Arabien. Die nachgewiesenen förderbaren Reserven betragen 36 Milliarden Tonnen Öl. Das „original oil in place“ (OOIP) — also das, was ursprünglich in den Lagerstätten vorhanden war — wird auf etwa 127 Milliarden Kubikmeter geschätzt. Die organische Theorie identifiziert als Muttergestein eine dünnschichtige, karbonatreiche Jura-Kreide-Formation mit 3–5 % organischem Material. Ayres et al. (1982) kartierten die Zonen, in denen dieses Kerogen „reif“ war — also den richtigen H/C-Quotienten für Ölbildung aufwies.

Die Rechnung geht so:
Volumen des Muttergesteins: 5.000 km³
Kerogenanteil: 10 % des Volumens
Umwandlungsrate Kerogen → Bitumen: 15 %
Migrationsfähiger Anteil des Bitumens: 10 %
Das ergibt: 7,5 Milliarden Kubikmeter Öl, die aus dem Muttergestein ausgewandert sein könnten. Das sind weniger als 6 % der tatsächlich vorhandenen Ölmenge. Selbst wenn man alle Parameter verdoppelt, kommt man nur auf die Hälfte des OOIP.

🔴 Wo kommen die anderen 94 % her?

Diese Frage ist nicht rhetorisch. Es gibt in Saudi-Arabien — wie auch in Bahrain, Iran, Irak, Kuwait, Oman, Katar, Syrien, den Emiraten und Jemen — kein anderes Muttergestein. Dunnington (1958, 1967) wies nach, dass sämtliche Rohöle der arabisch-iranischen Beckens eine gemeinsame Quelle haben. Eine Quelle, die nach biotischer Theorie nicht genug Material hergegeben haben kann. (...)

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🟥 EU killt Briefgeheimnis – kein guter Tag für Freiheit, Grundrechte und Demokratie

Die Geschichte des Briefgeheimnisses liegt in diesen Zahlen: Erkämpft 1848 – abgeschafft 1933 – wieder eingeführt 1945 – abgeschafft durch die EU 2026. Heute hat das Europäische Parlament die Chatkontrolle und damit die Anschaffung des Briefgeheimnisses durchgesetzt. Martin Sonneborn bringt es auf den Punkt: „Die Chatkontrolle kommt. Kein guter Tag für Freiheit & Bürgerrechte…“

🔴 Der Weg dorthin ist nur mehr als dreist zu beszeichnen. Per Eilverfahren und mit einem illegalen Geschäftsordnungstrick der Parlamentspräsidentin wurde die Abstimmung auf einen Tag gelegt, an dem wegen der Sommerpause nur knapp 600 Abgeordnete anwesend waren. Um die Massenscannung privater Nachrichten zu stoppen, hätte es einer qualifizierten Mehrheit von 360 Nein-Stimmen bedurft. Wer nicht da war oder nicht mit Nein gestimmt hat, hat mit Ja gestimmt – durch Abwesenheit. So funktioniert „Demokratie“ nach der Art der EU.

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🟥 Chinas Raumfahrt im Höhenflug: Wie Peking die Raketentechnologie neu definiert

Die USA waren bisher führend in der softwaregestützten Wiederverwendung von Weltraumraketen, insbesondere Elon Musk hatte damit Geschichte geschrieben. Und Russland war führend in der Entwicklung und Produktion von zuverlässigen Raketenmotoren, welche selbst für die USA lange Jahre die einzige zuverlässige Möglichkeit der Weltraumreisen waren. Nun spielt auch China in dieser Liga mit, und wird möglicherweise bald auch hier die Führung übernehmen.

🔴 Am Freitag, dem 10. Juli 2026, ist China nach eigenen Angaben zur zweiten Nation der Welt geworden, die die erste Stufe einer Trägerrakete nach einem echten Orbitalflug kontrolliert zurückgeholt hat. Die Long March-10B hob vom Weltraumbahnhof Wenchang auf der Insel Hainan ab, brachte einen Satelliten in die vorgesehene Umlaufbahn und ließ ihre Erststufe anschließend auf einer schwimmenden Plattform im Südchinesischen Meer landen. Was auf den ersten Blick wie eine technische Randnotiz wirkt, ist in Wahrheit ein Etappenziel eines jahrelangen, staatlich orchestrierten Aufholprozesses – und ein weiteres Signal dafür, dass sich das Kräfteverhältnis im All zunehmend verschiebt.

🔴 Ein Fanggitter statt Landebeinen

Anders als das bekannte Verfahren von SpaceX, bei dem Booster auf ausfahrbaren Landebeinen aufsetzen, verfolgt die China Academy of Launch Vehicle Technology (CALT) einen eigenen Weg: Die Erststufe der Long March-10B ist mit Fanghaken ausgestattet, die sich beim Landeanflug in ein gespanntes Seilnetz auf dem Bergungsschiff „Lingháng Zhě“ (Navigator) einklinken. Nach Angaben von CGTN hielt sich die Stufe rund sechs Minuten nach der Stufentrennung über der Plattform, bevor sie sich kontrolliert absenkte und vom Netzsystem abgefangen wurde. Die Staatszeitung Global Times bestätigte, dass es sich um die erfolgreiche kontrollierte Bergung der ersten Stufe handelte, und weitere Berichte des Blattes sprechen vom Beginn einer neuen „Ära der Raketenrückgewinnung“ für das Land, mit Verweis auf die technische Komplexität der sieben parallel arbeitenden Haupttriebwerke der Erststufe. (...)

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Fr., 10. Juli 2026

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🟥 Tacheles 213 - Weltbrand á la Carte

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🟥 Kai Wegner - Wie konnte so jemand überhaupt Bürgermeister werden?

Glenn Diesen
🟥 Jeffrey Sachs: Katastrophaler NATO-Gipfel – Auf dem Weg zum Atomkrieg mit Russland

🟥 Spahn will Höcke das Wahlrecht entziehen lassen

🟥 Chinas Raumfahrt im Höhenflug: Wie Peking die Raketentechnologie neu definiert


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MEINUNG
🟥 Die Grünen wollen Taurus „endlich unverzüglich“ an die Ukraine liefern: Sie sind die deutschen Kriegstreiber Nummer eins

Mit einem aktuellen Antrag im Bundestag, der Ukraine „endlich unverzüglich“ deutsche Taurus-Raketen zu liefern, zementieren die Grünen einmal mehr ihren Status als die skrupellosesten Militaristen im Parlament. Die Forderung der Grünen nach „Zerstörung von Abschussrampen, Munitionsdepots und Produktionsstätten“ auf russischem Gebiet mit deutschen Raketen ist so verantwortungslos, dass einem die Worte fehlen.

🔴 Die Grünen haben am Mittwoch im Bundestag die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern und weitere Maßnahmen für eine noch stärkere Unterstützung der Ukraine beantragt, wie Medien berichten. Der grüne Antrag findet sich unter diesem Link, darin heißt es etwa:

„Darüber hinaus ist es notwendig, die Ukraine in die Lage zu versetzen, militärische Ziele hinter der Front präzise anzugreifen, um die Angriffsfähigkeit Russlands nachhaltig zu reduzieren. Die Zerstörung von Abschussrampen, Munitionsdepots und Produktionsstätten kann dazu beitragen, die Intensität der Angriffe auf die Zivilbevölkerung zu verringern. Solche Maßnahmen stehen im Einklang mit dem Völkerrecht und dienen unmittelbar dem Schutz der Bevölkerung. Die Bundesregierung sollte daher die deutsche Blockadehaltung zur Lieferung von Marschflugkörpern aufgeben und der Ukraine unverzüglich auch den Taurus zur Verfügung stellen.“

Das Abstimmungsergebnis illustriert die radikale Rolle, die die Grünen selbst unter den zahlreichen anderen im Bundestag vertretenen Kriegstreibern einnehmen: Der Antrag der Grünen wurde laut Abgeordnetenwatch mit 510 Nein-Stimmen zu 79 Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

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