🔴 DVR-Staatsoberhaupt schlägt Lugansk gemeinsame Durchführung des Beitrittsreferendums vor

Das Staatsoberhaupt der Volksrepublik Donezk, Denis Puschilin, reagierte auf das Gesuch der Gesellschaftlichen Kammern der DVR und der LVR, die am Montag die sofortige Durchführung eines Referendums über den Beitritt der Volksrepubliken zur Russischen Föderation gefordert hatten, indem er das Staatsoberhaupt der Volksrepublik Lugansk, Leonid Passetschnik, anrief und die gemeinsame Vorbereitung und Durchführung des Referendums anregte. Das geht aus einem am Abend veröffentlichten Video des Telefonats hervor.
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🔴 Weitere Demonstration gegen EU, NATO und Macron in Paris

Von den Mainstream-Medien in Frankreich unbeachtet fand in Paris am Samstag eine weitere Kundgebung gegen EU, NATO und Macron statt. Aufgerufen zu der Demonstration hatte der Vorsitzende der EU-kritischen Partei Les Patriotes, Florian Philippot.

Auf Aufruf des Vorsitzenden der französischen Partei Les Patriotes, Florian Philippot, kam es am 17. September in Paris zu einer Kundgebung gegen die Politik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Auf der Demonstration, die sich auch gegen die EU und die NATO richtete, wurde die Absetzung von Macron gefordert.

Hinter einem Transparent mit der Aufschrift "Résistance" versammelten sich nach Angaben des ehemaligen Europaabgeordneten Philippot "Zehntausende" Menschen, um den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen "aufzufordern, abzuhauen", aber auch um "Freiheit, Frieden und Souveränität" zu verteidigen, wie Philippot es formulierte.

Wie RT France schreibt, gab es fast 24 Stunden nach der neuesten Kundgebung wieder keine Berichterstattung in den Mainstream-Medien über die Demonstration. Auch soll die Pariser Präfektur keine Pressemitteilung zu der Veranstaltung herausgegeben haben.

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"Wenn sie richtig sitzen, können Schutzmasken vor einer Ansteckung mit Viren schützen, die über die Luft übertragen werden. Eine neuentwickelte bioelektronische Mund-Nasen-Maske kann sogar noch mehr: Sie findet die Viren und zeigt das dem Träger nach kurzer Zeit an, etwa auf dem Smartphone.... Der Prototyp der neuartigen Maske besitzt drei Sensoren, die auf das Coronavirus und die beiden Grippevirus-Varianten angepasst sind. Wenn alle drei Virustypen gleichzeitig in der Luft auftreten, können alle auch unabhängig voneinander registriert werden. Über eine drahtlose Anbindung erscheinen dann auf einem Smartphone oder einem Tablet-Computer drei Kurven, die die Virenlast anzeigen. "Benutzer können die Ergebnisse über die Cloud-Datenbank mit Gesundheitseinrichtungen teilen, um sofortige Hilfe zu erhalten, und wichtige Informationen für eine frühzeitige Epidemiebekämpfung bereitstellen", schreiben die Studienautoren." https://www.n-tv.de/wissen/Neue-Maske-warnt-vor-Grippe-und-Coronaviren-article23599866.html

🔴 Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft DLRG zieht Rettungsschwimmer ab und verbietet das Ertrinken!

... Fake oder real?

Diese Meldung haben wir uns natürlich AUSGEDACHT!!!

Was jedoch das Katastrophen-Kabinett in Berlin betrifft, so scheint inzwischen jede Absurdität möglich, sofern sie geeignet scheint, das politische Überleben für einige Tage zu verlängern!

Obiges Beispiel auf die Wirtschaft angewandt, liest sich das dann so:

🔴 Die SPD fordert wegen drohender Unternehmenspleiten infolge der hohen Energiepreise ein befristetes Aussetzen der Insolvenzantragspflicht. Die SPD warte noch auf Vorschläge von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zur Unterstützung der Wirtschaft, sagte Fraktionsvize Dirk Wiese der Düsseldorfer Rheinischen Post (Dienstagsausgabe).

SPD-Politiker Wiese: „Solange entsprechende Konzepte nicht vorliegen, scheinen mir zeitlich befristete Änderungen...

Ganzer Artikel in der Berliner Zeitung

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🔴 RTL/ntv-Trendbarometer
Grüne fallen unter 20 Prozent

Die Grünen im Abwärtstrend: Nach dem Abrutsch in der Vorwoche fallen ihre Zustimmungswerte weiter. Über 60 Prozent der Bundesbürger trauen keiner Partei mehr zu, Deutschlands Probleme zu lösen.

Für die Grünen geht es im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer erstmals seit April wieder unter 20 Prozent. Schon in der Vorwoche hatte die Partei, die Ende August noch 25 Prozent erreicht hatte, 2 Prozentpunkte abgeben müssen, nun verliert sie einen weiteren und liegt gleichauf mit den Sozialdemokraten. Die FDP kann sich um einen Punkt verbessern. Die Werte für die Unionsparteien und die sonstigen Parteien ändern sich im Vergleich zur Vorwoche nicht.

61 Prozent der Wahlberechtigten trauen mittlerweile keiner Partei zu, mit den Problemen in Deutschland fertig zu werden. Auch hier sinkt der Wert der Grünen weiter. Von 21 Prozent noch Mitte August rutschen sie innerhalb von vier Wochen ab auf 12 Prozent im aktuellen Trendbarometer. 11 Prozent trauen den Unionsparteien politische Kompetenz zu, damit können sich die Christdemokraten leicht verbessern. Auch die SPD verbessert sich leicht im Vergleich zu den Werten im Sommer auf aktuell 10 Prozent. Der größte Teil derer, die den Grünen das Vertrauen entziehen, trauen nun keiner Partei mehr zu, Deutschlands Probleme zu lösen.

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🔴 21.09.22: Putin verkündet teilweise Mobilmachung für Russland

🔴 PUTINS KOMPLETTE REDE AUF DEUTSCH

Eine Analyse des bisher Geschehenen, der aktuellen Lage, verbunden mit einer klaren Botschaft in Richtung Westen.

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«Ihre Meinung wurde nicht gefragt». Europarat reagiert auf Scholz’ Weigerung, Referenden in der Ukraine anzuerkennen

Der erste stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Föderationsrates, Wladimir Jabarow, reagierte auf die Weigerung von Scholz, die Volksabstimmungen anzuerkennen, mit der Formulierung, «niemand interessiere sich für die Meinung der DDR-Bürger».

In der Deutschen Demokratischen Republik gab es keine Volksabstimmung über den Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland. Mit diesen Worten reagierte der erste stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Föderationsrates, Wladimir Dschabarow, in seinem Telegramm-Kanal auf die Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Nichtanerkennung von Referenden in der Ukraine.

    «Lassen Sie uns auch jetzt nicht die Übernahme eines anderen unabhängigen deutschen Staates, der Deutschen Demokratischen Republik, durch die Bundesrepublik Deutschland anerkennen», sagte der Senator.

Jabarow fügte hinzu, dass «niemand an der Meinung der Bürger der DDR interessiert war».

Zuvor hatte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt, die bevorstehenden Referenden seien fiktiv und Deutschland werde sie nicht anerkennen.

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Im Öffentlichen Dienst
🔴 Erste Großstadt führt Migrantenquote ein

Frauenquoten gibt es mittlerweile vielerorts: in Betrieben, in Vereinen und seit Kurzem sogar in der CDU. Jetzt führt Niedersachsens Landeshauptstadt Hannover als erste Großstadt auch eine Migrantenquote im Öffentlichen Dienst ein.

Bis 2026 sollen 17 Prozent aller Mitarbeiter eine Einwanderungsgeschichte haben.
Um das zu erreichen, müssten bis dahin 30 Prozent der Neueinstellungen diese Voraussetzung erfüllen.

Fakt ist: In Artikel 33 Absatz 2 des Grundgesetzes ist die Besetzung öffentlicher Ämter (also auch im Öffentlichen Dienst) klar geregelt. Dort steht:
„Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amte.“
Von der Herkunft ist dort keine Rede.

Belit Onay (40, Grüne), Oberbürgermeister der Stadt, sagt dazu: „Es ist mein Anspruch, dass wir gemeinsam dafür Sorge tragen, dass alle Hannoveraner hier gut, gerne und frei von Diskriminierung leben und diese Stadtgesellschaft gleichberechtigt mitgestalten können.“ Diesem Anspruch wolle die Stadt auch im Rathaus und in der Verwaltung gerecht werden.

🔴 Mitarbeiter sollen Stadt ihre Herkunft verraten

Onay hat noch ein weiteres Problem bei der Umsetzung seiner Migrantenquote: Die Landeshauptstadt weiß überhaupt nicht, wer von den Mitarbeitern einen Migrationshintergrund hat. Bislang wird nur die Staatsbürgerschaft erfasst.

Deshalb sollen alle Mitarbeiter der Landeshauptstadt angeben, ob sie eine Einwanderungsgeschichte haben. Schon alleine dadurch erhofft sich Hannover eine höhere Migrantenquote. Zu einer Angabe gezwungen wird jedoch niemand – die Umfrage ist freiwillig.

Die Landeshauptstadt Hannover wünscht sich dennoch möglichst viele Teilnehmer: „Um eine möglichst hohe Rücklaufquote zu erreichen, soll diese Maßnahme mit motivierenden Botschaften durch den OB (...) begleitet werden, die Sinn und Ziel dieser Umfrage verdeutlichen.“

Wie diese „motivierenden Botschaften“ genau klingen werden, ist noch unklar.

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🔴 Lehrerverbände wollen Maskenpflicht für Grundschüler

🔴 Masken seien eine „sehr effektive Maßnahme“, um „Unterricht in Präsenz zu ermöglichen und trotzdem relativ sicher vor einer Infektion zu sein“.
afp, 26.9.2022

Lehrerverbände halten das neue Infektionsschutzgesetz für unzureichend und befürchten eine weitreichende Beeinträchtigung des Schulbetriebs in Herbst und Winter durch viele Corona-Infektionen. „Die Offenhaltung von Schulen und Kitas muss oberste Priorität haben“, sagte der Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montagsausgabe): „Besonders aus diesem Grund schauen wir mit Sorge auf den Umstand, dass das Infektionsschutzgesetz deutlich hinter unseren Erwartungen zurückbleibt.“

„Wenn der Schutz und damit die Gesundheit der Lehrkräfte nicht hinreichend beachtet wird, werden die Schulschließungen vor dem Hintergrund des bereits ohnehin schon dramatischen Personalmangels, bei entsprechendem Krankenstand von ganz allein kommen“, bemängelte Beckmann.

Ähnliches befürchtet die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Maike Finnern. „Sollte es wieder zu deutlich mehr Krankheitsfällen bei den Beschäftigten an Schulen und Kitas kommen, wird es wegen des ohnehin herrschenden Lehrkräftemangels zu noch mehr Unterrichtsausfall kommen“, sagte Finnern dem RND. Krankheitsbedingte Lücken wären nicht mehr zu kompensieren.

Für den VBE sei es außerdem wenig verständlich, dass man sich bei den unteren Klassen gegen eine temporäre Maskenpflicht entschieden habe, falls die Infektionszahlen steigen. „Hiermit wurde eine sehr effektive Maßnahme, um Unterricht in Präsenz zu ermöglichen und trotzdem relativ sicher vor einer Infektion zu sein, kategorisch ausgeschlossen“, sagte Beckmann.

Das am 1. Oktober in Kraft tretende Infektionsschutzgesetz räumt den Ländern die Möglichkeit ein, eine Maskenpflicht ab dem fünften Schuljahr einzuführen. Schulschließungen soll es hingegen nicht mehr geben.

Nachtrag der Redaktion:
🔴 Wann gibt es endlich HIRNPFLICHT für Lehrer?!

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🔴 Polnischer Ex-Außenminister dankt den USA für die Sprengung von Nord Stream 2

Der polnische Ex-Außenminister Radosław Sikorski hat die Sprengung der Ostsee-Pipelines Nord Stream 1 und 2 auf seinem Twitter-Kanal kommentiert. "Es ist eine kleine Sache, aber sie macht glücklich", schrieb er und fügte in einem anderen Tweet hinzu:

"Danke USA"

Sikorski ist seit 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments. Zuvor war er mehrere Jahre lang Außenminister Polens. Bekanntheit erlangte er durch seine Beteiligung an Verhandlungen zwischen dem ukrainischem Ex-Präsidenten Wiktor Janukowitsch und der Opposition, während des Maidan-Umsturzes im Februar 2014.

Zusammen mit seinem Tweet postete Sikorski auch das Foto der Wasseroberfläche, wo der Gas-Austritt in der Ostsee zu sehen ist. Wie viel Gas wohl tatsächlich austritt, macht ein Video des dänischen Militärs deutlich, das aktuell im Internet verbreitet wird.
Mehr zum Thema

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🔴 Hintergründe zum Anschlag auf die Nordstream-Ostsee-Pipelines

🔴 Wir können derzeit nicht mit Sicherheit belegen, wer für die Anschläge auf die Ostsee-Gasleitungen verantwortlich ist.
Aber wie würde ein Kriminalist an die Sache herangehen?
Er würde Fragen stellen:

🔴 Wer hatte ein Tatmotiv?
🔴 Wer verhielt sich verdächtig?
🔴 Wer profitiert von dem Verbrechen?

Die sterbende und immer weniger konkurrenzfähige amerikanische Wirtschaft versucht mit immer aggressiveren Mitteln - teils direkt über die Regierung der USA - Druck auch auf Konkurrenten in Europa auszuüben.

In diesem ARD-Beitrag aus der Sendung Panorama im Jahre 2018 wird mehr als deutlich, dass die USA seit Jahren einen Wirtschaftskrieg gegen Deutschland und die EU führen.
Solange ein Donald Trump - aus deutscher Sicht die Unperson schlechthin - im weißen Haus saß, durfte man das in Deutschland anscheinend kritisieren. Nun aber offenbar nicht mehr und das Ergebnis sehen wir wohl hier

Bitte unbedingt den Panorama-Beitrag von 2018 ansehen unter der Fragestellung:

🔴 Wer hatte ein Tatmotiv?
🔴 Wer verhielt sich verdächtig?
🔴 Wer profitiert von dem Verbrechen?

...Und wer profitiert vom Ukraine-Krieg?

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🔴 ITALIEN
🔴 Melonis Verbindungen zur US-Elite

Seit Februar 2021 ist Giorgia Meloni Mitglied im „Aspen Institute“, ein mächtiger „Think-Tank“ der Rockefeller Gruppe. Der CEO des Instituts ist wiederum auch Mitglied des WEF. Auch den „Grünen Pass“ hatte Meloni zunächst unterstützt.

Giorgia Meloni wird wohl die neue Regierungschefin Italiens. Damit kommen erstmals sogenannte „Rechtspopulisten“ in einem EU-Kernland an die Macht. Sie will mit linker Identitätspolitik und, so gibt sie zumindest vor, mit der EU-Bevormundung aufräumen. Doch zugleich stand sie hinter dem „Grünen Pass“ und pflegt transatlantische Verbindungen der westlichen Oligarchie.

🔴 Meloni und Aspen

Brüssels von der Leyen drohte den Italienern schon im Vorfeld der Wahlen. Man kann davon ausgehen, dass sie dieser Ansage auch Taten folgen lässt. Am Montag kündigte etwa EZB-Chefin Christine Lagarde an, dass die Aussichten „dunkel“ aussehen würden. Italiens Schuldenkrise könnte schnell wieder akut werden.

Bisher positioniert sich Meloni klar auf der Seite der NATO und für den Kurs gegen Russland. Sie kommt zwar nicht aus dem WEF-Umfeld, was auch ihre umgedrehte anti-linke Identitätspolitik zeigt, doch sie hat ihren Fuß in transatlantischen Netzwerken. Seit Februar 2021 ist sie Mitglied im „Aspen Institute“, ein Think-Tank mit Sitz in Washington D. C. Das Institut ist unter anderem von der Gates Foundation , dem Rockefeller Fonds finanziert, der Carnegie Stiftung (gegründet 1911), der Lumnia Stiftung und der Ford Stiftung finanziert.

Ein anonymer Twitter-Account aus Frankreich mit größerer Reichweite schrieb am Montag: „Giorgia Meloni, Mitglied des Aspen-Instituts, eines mächtigen Think Tanks, der unter anderem von den Rockfellers finanziert wird. Die globalistischen Puppenspieler platzieren ihre Figuren, ob links oder rechts, nach Belieben, je nachdem, wie sich die Situation in den einzelnen Ländern entwickelt.“

Das „Aspen Institute“ soll innerhalb der transatlantischen Netzwerke aber eine enorm hohe Stellung haben, weshalb es auch unbekannter als das WEF ist. Der CEO des Intsituts ist Walter Isaacson. Dieser wiederum ist WEF-Mitglied.
Berlusconi

Melonis Politik ähnelt fast jener von Trumps Republikanischer Partei. Die zentralen Themen sind Migration und LGBTQ+ beziehungsweise linke Identitätspolitik. Dann gibt es auch noch – vor allem über Silvio Berlusconi – auf den Meloni angewiesen ist, um eine Regierung zu bilden, eine Verbindung zur Gruppe „Propaganda Due 2“ (P2), ursprünglich eine Freimaurer-Loge, die dann „zweckentfremdet“ worden sein soll. P2 stand hinter der „Operation Gladio“, die in den 70er und 80er Jahren die starke Kommunistische Partei Italiens zurückdrängen sollte. Das war ziemlich erfolgreich.

Meloni wurde im Kabinett Berlusconi IV im Jahr 2008 Jugendministerin. Berlusconi war ebenfalls in P2 verwickelt, wo auch die CIA mitgemischt hatte. Gegen die Nachfolgeorganisation P3 ermittelt die italienische Staatsanwaltschaft.
Mehr zu Meloni und Impfpass, NATO und Ukraine

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🔴 Übersterblichkeit in Europa nimmt weiter zu, Island bereits auf plus 55 Prozent!

Für den Mainstream ist es weiterhin rätselhaft: Warum sterben in Europa so viele Menschen mehr, als es statistisch zu erwarten war? Und wie lange glaubt die Bevölkerung Erklärungsversuchen wie Klimawandel und “plötzlicher Erwachsenentod”? Im Juli war Island trauriger Listenerster mit einer Übersterblichkeit von plus 55,8 Prozent, gefolgt von Spanien mit 37 Prozent. Inzwischen laufen in vielen Ländern die Impfkampagnen weiter …

Sterblichkeit von 35- bis 44-Jährigen hat sich 2021 verdoppelt!

Auch in Israel und den USA: Das große Sterben hat begonnen

Erschütternde Zahlen in Deutschland: Hohe Übersterblichkeit, Geburtenrückgang

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🔴 USA fordern EU auf, der Ukraine endlich Geld zu überweisen

Die US-Regierung fordert von der EU raschere Zahlungen. Teuer sind unter anderem die von den USA geleasten Waffen.
Michael Maier

Die prekäre Lage der ukrainischen Staatsfinanzen sorgt für Unruhe in der US-Regierung. Die Financial Times (FT) berichtet, dass mehrere offizielle Regierungsvertreter aus Washington den Druck auf EU-Verantwortliche erhöht haben, Geld nach Kiew zu überweisen.

Am Rande der UN-Vollversammlung sei es zu verschiedenen Treffen gekommen, bei denen die US-Vertreter ihren Unmut über die schleppenden Zahlungen aus Brüssel zum Ausdruck gebracht hätten. Ein EU-Beamter sagte der FT, auch der ukrainische Premierminister Denys Schmyhal habe sich zu diesem Zweck mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, getroffen.

Er habe der EU gesagt, dass Kiew jeden Monat etwa 3,5 Milliarden Euro brauche. „Die eine Botschaft war die dringende Notwendigkeit, das Geld auch wirklich zu erhalten“, sagte der Beamte. Schmyhal plädierte dafür, dies solle „so schnell wie möglich“ geschehen. Zuschüsse und Darlehen seien gleichermaßen willkommen. Die US-Beamten betonten demnach gegenüber den EU-Verantwortlichen, es sei notwendig, die Ukraine finanziell zu unterstützen, solange die ukrainische Offensive im Süden erfolgreich verlaufe.

Ein Problem für die Ukraine könnten mögliche russische Sanktionen gegen den staatlichen ukrainischen Gasversorger Naftogaz sein. Naftogaz trägt vor einem Schiedsgericht einen Streit gegen den russischen Gazprom-Konzern aus. Gazprom wies am Dienstag alle Zahlungsansprüche von Naftogaz zurück. Wie Reuters berichtet, droht Russland dem ukrainischen Gasversorger mit Sanktionen. Diese würden dazu führen, dass die Ukraine ihre lukrativen Transitgebühren verliert, wodurch der Staatshaushalt weiter erheblich belastet würde.

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🔴 Ex-Bild-Chef Julian Reichelt:

Die Grünen haben einen Plan,
unseren Wohlstand zu vernichten

🔴 "Deutschlands Wirtschaft schmiert ab. Jeden Tag brechen Unternehmen unter den explodierenden Energiekosten zusammen, melden Insolvenz an. Immer mehr Menschen können sich das Leben nicht mehr leisten.
Wir werden das Ergebnis dieses grünen Wahnsinns dokumentieren.

Ab sofort ist unsere neue Website www.pleiteticker.de online. Hier berichten wir über die Realität in diesem Land, über das, was Robert Habeck nicht für möglich hält oder nicht sagen will. Pleiteticker.de wird die Chronik dieser Wirtschafts-Krise, die direkt vor den Augen des unfähigsten und untätigsten Wirtschaftsministers aller Zeiten stattfindet. "

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🔴 Gaspreisbremse kommt - Umlage "wird nicht mehr gebraucht"

"Die Preise müssen runter", sagte Scholz, der bei einer extra dafür anberaumten Pressekonferenz wegen einer Corona-Erkrankung per Video zugeschaltet war. "Damit die Preise sinken, spannen wir einen großen Abwehrschirm." Dieser Abwehrschirm werde gespeist über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds, der mit bis zu 200 Milliarden Euro befüllt werde. Dazu werden Kredite aufgenommen. Er solle in diesem, im kommenden und im übernächsten Jahr eingesetzt werden. Aus ihm sollen laut Scholz auch die Mittel für eine Strompreisbremse kommen.

Die Spitzen der Ampel-Parteien haben sich auf einen umfassenden Mechanismus zur Begrenzung der Gaspreise für die Verbraucher, die sogenannte Gaspreisbremse, geeinigt. Das erklärten Bundeskanzler Olaf Scholz, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz.

Habeck erläuterte, die Gasumlage sei per Verordnung erlassen worden und werde auch per Verordnung abgeschafft. Ein Umlaufverfahren der beteiligten Ministerien sei mit kurzer Frist eingeleitet worden. Eventuell bereits erhobene Beträge würden zurückgezahlt. Über die Gasumlage sagte Habeck: "Sie wird in die Annalen der Geschichte eingehen." Sie sei nie ein populäres Instrument gewesen.

Anm.d.Red.:
🔴 Der Fonds soll also aus Krediten "befüllt" werden.
Bevor die Regierung etwas verteilen kann, muss sie es erst an anderer Stelle den Menschen wegnehmen, oder - wie in diesem Fall - die Last der dafür aufgenommenen Kredite zukünftigen Steuer-Generationen aufbürden.
Der Effekt dürfte dennoch gering sein, da sich die Gesetze des hochgradig durch Subventionen einerseits und künstliche Verknappung andererseits manipulierten Marktes kaum einhegen lassen.

Wenn das mit der Gaspreisbremse und der Strompreisbremse genauso gut funktioniert wie bei der Mietpreisbremse, dann dürften wir weiterhin auf turbulente Zeiten gefasst sein!

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🔴 Dokumenten-Leak:
Wie die Bundesregierung an einer „Narrativ-Gleichschaltung“ zum Ukraine-Krieg arbeitet

Den NachDenkSeiten wurde exklusiv ein internes Dokument der Bundesregierung zugespielt. Wir konnten das Papier verifizieren und uns ist auch die Identität des Whistleblowers bekannt. Das Dokument gibt einen erhellenden Einblick in das Ausmaß der horizontalen und vertikalen Strukturen der, man kann es nicht anders sagen, bundesdeutschen Staatspropaganda, insbesondere was die behördliche Einbindung von Medien (z.B. Spiegel und Stern), westlichen Social-Media-Konzernen, Bildungseinrichtungen und den sogenannten „Faktencheckern“ angeht. Selbst Grundschulkinder werden ins Visier genommen. Aus all dem ergibt sich der konzertierte Versuch einer Informations-Gleichschaltung durch die Bundesregierung. Von Florian Warweg.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Das Dokument trägt den Titel „Laufende Aktivitäten der Ressorts und Behörden gegen Desinformation im Zusammenhang mit RUS Krieg gegen UKR“, umfasst insgesamt 10 Seiten und listet minutiös mit Stand 27.06.2022 die entsprechenden Aktivitäten der Bundesministerien und untergeordneten Behörden auf. Und diese Aktivitäten haben es in ihrer Gesamtheit in sich. Die NachDenkSeiten werden sich in der Auswertung im ersten Teil auf die Ausführungen zur Rolle des BMI (Innenministeriums), des AA (Auswärtigen Amtes), des BPA (Bundespresseamtes) und der BKM (Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien) konzentrieren. Im zweiten Teil auf die Tätigkeiten des BMDV (Bundesministerium für Digitales und Verkehr) sowie des BMFSFJ (Bundesfamilienministerium) und des BMVg (Bundesverteidigungsministerium).

🔴SPD-geführtes Innenministerium als zentrale Schaltstelle der staatlichen Propagandaaktivtäten

Den Anfang der Aufzählung macht das SPD-geführte Bundesinnenministerium (BMI) unter Nancy Faeser. So soll das BMI federführend und „ressortübergreifend“ die „Erkennung und Abwehr hybrider Bedrohungen“ koordinieren. Geleitet wird dies von der „UAG RUS/UKR“ (UAG steht im ministeriellen Sprech für Unterarbeitsgruppen). In diesem Zusammenhang soll unter anderem alle zwei Wochen ein Lagebericht „Hybride Bedrohungen“ mit Schwerpunkt Russland-Ukraine verfasst werden. Besonders ins Auge fällt aber der im Dokument aufgeführte sogenannte „10-Punkte-Resilienz-Plan“.
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🔴 Pipelines sprengen unter Freunden, das geht gar nicht
| Jens Berger | NDS-Podcast

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🔴 Skandal in der gestrigen Sitzung des Wahlprüfungsausschusses!
- Thomas Seitz - AfD-Fraktion

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🔴 Mit Doppelwumms gen Småland

„Piks“, „Wumms“, „Doppelwumms“: Die Politik redet mit uns wie mit Kleinkindern. Warum nur? Und wann fing das an?
von Claudio Casula

Wie sie mit uns reden. Es schmerzt. Oder, um es in ihrer Sprache zu sagen: Es macht Aua. Erst kamen die Grünen mit dem „Wums“, dann Scholz mit dem „Wumms“, als den er die „staatlichen Hilfen“ in der Corona-Krise bezeichnete und der von seinem Genossen Helge Lindh mimisch und gestisch überaus eindrucksvoll in Szene gesetzt wurde, jetzt werden uns angekündigte Preisbremsen und staatliche Stützung der Energieversorgung als „Doppelwumms“ verkauft.

Offenbar glaubt die derzeit herrschende Klasse, es mit einer vorwiegend illiteraten Gesellschaft zu tun zu haben. Verabschiedete man noch 1999 tollkühn ein durchaus kompliziert klingendes Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz – zugegebenermaßen ein recht sperriges Wortkonstrukt –, so meinte Franziska Giffey als Familienministerin ihren Gesetzen Gaga-Namen verpassen zu müssen, die auch ein Fünfjähriger versteht: das „Gute-Kita-Gesetz“ und das „Starke-Familien-Gesetz“. Offiziell hießen die natürlich anders, aber dem dummen Volk servierte man sie in leichter Sprache.

Wann hat das eigentlich angefangen, dass man den Souverän in Babysprache adressiert? Ihm selbst einen neuartigen, noch nicht ausgereiften und nur unzureichend getesteten, daher auch nur bedingt zugelassenen und eben nicht „risikofreien“ Impfstoff in den Oberarm zu jagen und ihm diesen Vorgang als „Piks“ schmackhaft zu machen? Ihm Masken- und Abstandszwang als „AHA-Regel“ einzubimsen?

In der postadulten Gesellschaft wird der Plenarsaal zum Bällebad, in dem eine Emilia Fester tanzt, eine Ricarda Lang sich wagemutig in diversen Outfits präsentiert und sich auch die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nicht entblödet, in der häuslichen Corona-Quarantäne playbackmäßig ein Kinderlied von Rolf Zuckowski darzubieten.

„Kinder an die Macht!“, knödelte Herbert Grönemeyer 1986, und jetzt ist es so weit. Die Galionsfigürchen außerhalb der Parlamente heißen Greta („I want you to panic!") und Luisa („Die Erde brennt!"), und im Bundestag hocken ebenso immature Gestalten wie Ricarda und „KuehniKev“. Sie reden also mit uns, wie sie reden, weil sie uns für blöd halten und/oder weil sie selbst blöd sind.

Im Wahlkampf plakatierte die SPD ihren Spitzenkandidaten Scholz mit dem Slogan „Respekt für Dich“, ein Widerspruch in sich, denn seit wann ist es ein Zeichen des Respekts, fremde Leute duzend anzukumpeln? Ich jedenfalls habe mit Olaf Scholz bisher weder Schweine gehütet noch im Schützengraben des Standortübungsgeländes gelegen, schon weil Olaf nicht gedient hat. „Soziale Politik für Dich“, ruft einem das Sozen-Plakat entgegen, als schöbe man gerade seinen Einkaufswagen durchs schwedische Möbelhaus.

Die Kommunikation der Regierenden unterkomplex zu nennen, wäre maßlos untertrieben, Deutschland mutiert zum Småland, minus die gute Laune.
Quelle und mehr zum Thema mit zahlreichen aufschlussreichen Links...

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