RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
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Grundgesetz Artikel 5:
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🔴 GROSS BRITANIEN STARTET SOZIAL-KREDIT-SYSTEM

Die National Grid (UK) will heute Abend zum ersten mal das "Demand Flexibility Service (DFS)" starten.
Das Programm sieht vor, dass Haushalte, die sich für die Initiative angemeldet haben, mit 100£ belohnt bzw. bezahlt werden, dinge wie elektrische Öfen, Geschirrspüler und Wäschetrockner zwischen bestimmten Zeiten nicht zu benutzen.

Somit startet in der westlichen Welt das erste Paradebeispiel, wie man ein Punkte ( Belohnungssystem ) etabliert, womit Menschen weniger Konsumieren oder Verbrauchen oder direkter gesagt, sich an die Agenda2030 halten. Wer sich an die Agenda hält, bekommt Belohnungen, wer sich nicht dran hält, zahlt bzw. wird bestraft.

Das ganze wird damit begründet, dass UK aufgrund Russland in einer Energiekrise ist und ein Blackout bevorstehen könnte.
Quelle

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🔴 Katar bestätigt Einigung mit Deutschland über zukünftiges Gasabkommen

Nach ersten Informationen der Bild soll Katar ab dem Jahr 2026 die Bundesrepublik mit Flüssiggas (LNG) versorgen. Der Vertrag soll laut Angaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) für 15 Jahre gelten.

Katars Energieminister Saad al-Kaabi sprach laut dem Artikel bei einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Doha von einer "Verpflichtung für die deutsche Bevölkerung" und betonte das "großartige Verhältnis mit der deutschen Regierung". Katar wird das Gas demnach über den US-amerikanischen Energiekonzern ConocoPhillips an Deutschland verkaufen.

ConocoPhillips ist ein international tätiger Energiekonzern und gilt als der drittgrößte US-Ölkonzern. Das Unternehmen tritt in Deutschland in erster Linie durch das eigene Netz an JET-Tankstellen in Erscheinung. Zudem sind 18 Raffinerien im Besitz von ConocoPhillips, unter anderem eine Raffinerie in Wilhelmshaven. Die Eröffnung eines schwimmenden LNG-Terminals im Tiefwasserhafen von Wilhelmshaven, für die Ankunft von Schiffen mit Flüssigerdgas, ist für den Jahreswechsel 2022/2023 geplant.

Die Abhängigkeit Deutschlands von US-Konzernen in Versorgung und Preisgestaltung bei der Gasversorgung dürfte damit besiegelt sein.

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🔴 Meinung:
🔴 Katar verkauft ein bisschen Gas nach Deutschland, irgendwann…
Eine Betrachtung der obigen Meldung aus Sicht von Thomas Röper

Nachdem die deutsche Regierung die Regierung von Katar massiv verärgert hat, kam die Meldung, Katar würde Deutschland nun Gas liefern, ziemlich überraschend. Aber das scheint nur so, denn Katar verkauft sein Gas nicht etwa Deutschland, sondern dem US-Unternehmen ConocoPhillips, das das Gas nach Brunsbüttel liefert. Wenn die deutschen Medien melden, Katar liefere Deutschland Flüssiggas, ist das also nicht ganz korrekt, Katar wird einem US-Unternehmen Flüssiggas verkaufen, das von diesem dann – natürlich mit Gewinn – in Deutschland verkauft wird.

Hinzu kommt, dass die Mengen, um die es geht, so gering sind, dass sie auf die Energieversorgung in Deutschland kaum Einfluss haben werden. Es sollen lediglich zwei Millionen Tonnen Flüssiggas pro Jahr aus Katar nach Deutschland kommen, das entspricht etwa 2,7 Milliarden Kubikmeter Gas. Allerdings lag der deutsche Gasverbrauch bisher bei etwa 90 Milliarden Kubikmetern pro Jahr. Allein die noch intakte Röhre der Nord Stream Pipelines könnte mit 27 Milliarden Kubikmetern Gas die zehnfache Menge dessen nach Deutschland pumpen, was zukünftig aus Katar kommen soll. Aber Nord Stream ist ja pfui, sagen Bundesregierung und EU-Kommission, weshalb man in Deutschland lieber gegen Putin frieren soll, als das Ventil der Pipeline zu öffnen.

Außerdem sollen die Lieferungen aus Katar erst im Jahr 2026 beginnen, also in mehr als drei Jahren. Das bedeutet, dass der Gasdeal, der gerade Schlagzeilen gemacht hat, in der aktuellen Situation keinerlei Erleichterung bringen wird.

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🔴 Deutsche Heuchelei: Politik und Medien fordern von China Aufhebung der Corona-Maßnahmen
Von Gert Ewen Ungar

Kann sich noch jemand an den "Wellenbrecher-Lockdown" erinnern? Er sollte zwei Wochen dauern, im November 2020 beginnen, die Welle steigender "Infektionszahlen" durch Isolation brechen und sicherstellen, dass dann alle gemeinsam und unbeschwert Weihnachten und Silvester zusammen feiern können. Er dauerte je nach Bundesland bis Ende Mai, Anfang Juni 2021. Es waren die längsten zwei Wochen in der Geschichte Deutschlands.

Deutschland ist eines der wenigen europäischen Länder, in denen das Tragen einer Maske im ÖPNV noch immer verpflichtend ist. Besonders absurd ist das Festhalten an einer Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. In keinem anderen Land dieser Welt gibt es diese Maßnahme. Jedem Deutschen prangt das Symbol deutscher Korruption mitten im Gesicht. Eigentlich ein tolles Thema für guten Journalismus – nur findet das Thema hierzulande keinen Journalisten, der sich ihm annehmen möchte. Das muss an der umfassenden Freiheit der deutschen Presse liegen, möchte man hier ironisch kommentieren.

Kann sich noch jemand an die Diskussion um eine allgemeine Impfpflicht erinnern und mit welcher Heftigkeit sie ausgetragen wurde? Hochrangige Politiker, Minister und selbst der Kanzler wollten eine Impfpflicht mit Impfstoffen einführen, deren Schutzwirkung schon zum damaligen Zeitpunkt fragwürdig war und die obendrein nur über eine Notfallzulassung verfügen. Die Politik wollte mit Druck gegen jede Vernunft und auch gegen den Widerstand von Teilen der Bevölkerung den Zwang zum Impfen durchsetzen. In China gibt es übrigens keine Impfplicht.

Was angesichts des Fokus auf Impfquoten in EU-Ländern völlig unterblieb, war eine Diskussion darüber, dass Biontech einen messbaren Beitrag zum BIP leistete. Es handelte sich bei all dem Impfdruck eben auch um eine verdeckte Subvention. Das eigentlich wichtige und relevante Thema sucht man in deutschen Medien aber vergeblich: Sollten wir uns vor allem für die deutsche Wirtschaft und nicht für die Gesundheit impfen lassen?

Kann sich noch jemand an die Einführung einer Teilimpfpflicht erinnern? Sie soll jetzt auslaufen, denn sie ist wenig hilfreich angesichts eines ständig mutierenden Virus. Aber dennoch wurden die Beschäftigten vor allem im Gesundheitsbereich dazu gezwungen. Wer sich widersetzte, auf den wurde Druck ausgeübt, der musste sich unter Aufsicht täglich testen, wurde versetzt, mit Arbeitsplatzverlust bedroht.

Frisch ist sicher auch noch die Erinnerung an Begriffe wie "Covidioten" und "Corona-Leugner". So wurden in Deutschland jene Menschen verunglimpft, die sich kritisch zur Corona-Politik der Bundesregierung äußerten und die drastische, repressive Maßnahmen wie eine Zero-Covid-Strategie ablehnten, wie sie von Teilen der Linken, vor allem aber der Grünen gefordert wurden. Die Parteivorsitzende der SPD, Saskia Esken, wurde beispielsweise nicht müde, all jene, die sich kritisch zur Corona-Politik äußerten, auf Twitter als Covidioten zu beschimpfen. Jetzt glaubt Deutschland, China gute Tipps im Umgang mit Protesten geben zu können. Angesichts dessen, was in Deutschland passiert ist, muss man zugeben: Das politische und mediale Establishment hat sich von jeder Fähigkeit zu Scham vollkommen befreit.
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🔴 Der „böse Russe“, die deutsche Geschichtsvergessenheit und die Blindheit der Berliner Außenpolitik
von Prof. Dr. Michael Schneider

Stellen Sie sich vor, Wladimir Putin würde in den deutschen Bundestag eingeladen, um seine Strategie für das künftige Europa vorzustellen. Unvorstellbar? Heute ja. Aber genau das fand 2001 statt, und seine Rede wurde von den Bundestagsabgeordneten sogar mit stehenden Ovationen bedacht. Er sprach von der Notwendigkeit einer gemeinsamen Sicherheitspartnerschaft zwischen der EU, Deutschland und der Russischen Föderation und schlug eine eurasische Wirtschaftsgemeinschaft vor, die von Wladiwostok bis Lissabon reichen sollte. Während seiner ersten Amtszeit ist Putin mit offenen Armen auf Deutschland und seine Politiker zugegangen, doch wurden all seine Vorschläge und Offerten letztlich zurückgewiesen.

Warum eigentlich? Das rohstoffreiche Russland wäre doch ein höchst potenter Handelspartner gewesen und hätte riesige Investitionsmöglichkeiten für die deutsche Wirtschaft geboten.

🔴 Das unerschütterliche Axiom der US-Außenpolitik

Ich weiß nicht, ob Putin damals bewusst war, wie sehr seine Vision von einer gemeinsamen europäisch- russischen Sicherheitspartnerschaft und einer eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft gegen das seit einem Jahrhundert geltende Axiom der US-Außenpolitik verstieß: Dass, wie es George Friedmann, einer der einflussreichsten Geopolitiker der USA, immer wieder betonte, ein Zusammengehen des hochtechnologischen Deutschland mit Russland, dem rohstoffreichsten Land der Welt, mit allen Mitteln verhindert werden müsse: „Das primäre Interesse der USA, wofür wir seit einem Jahrhundert die Kriege führen – Erster und Zweiter Weltkrieg und Kalter Krieg – waren die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland. Weil vereint sind sie die einzige Macht, die uns bedrohen kann. Und unser Interesse war es immer sicherzustellen, dass dieser Fall nicht eintritt.“

Noch pointierter (und noch zynischer) hatte das bereits der erste Generalsekretär der NATO Baron Ismay Hastings formuliert.
Die NATO habe den Zweck, „to keep the Russians out, the Americans in and the Germans down“.

Nun, dieses Ziel scheint infolge des Ukraine-Kriegs für das erste erreicht. Warum war aber gerade die Ukraine der geeignete Hebel dafür? Hier hilft die Lektüre von Zbigniew Brzezinskis 1997 erschienenen Buch „Die einzige Weltmacht“ weiter. Der ehemalige Sicherheitsberater Präsident Carters bezeichnete darin schon damals die Ukraine als „einen geopolitischen Dreh- und Angelpunkt“ und erteilte den USA den strategischen Auftrag, die Ukraine aus dem eurasischen Block zu lösen und der EU und der NATO einzugliedern. Denn ohne die Ukraine höre Russland auf, ein „eurasisches Imperium“ zu sein.

Nach diesem Modell wurde auch der Ukraine-Plan entwickelt: «Overextending and Unbalancing Russia» 4 , d.h. den Gegner zwingen, übermäßig zu expandieren, um ihn zu destabilisieren und schließlich zu Fall zu bringen. Der Plan knüpft an die innerukrainischen Unruhen und Konflikte an. Er sieht vor, die westlich orientierten Kräfte der Ukraine finanziell und institutionell zu unterstützen. Gleichzeitig müsse das Image Russlands nach außen weiter untergraben werden. Vor allem, so der Plan, müsse Russlands Wirtschaft, die stark vom Export von Gas und Öl abhängig ist, durch massive Handels- und Finanzsanktionen geschwächt werden. Dabei aber sichergestellt werden, dass Europa den Import von russischem Gas reduziere und durch US-Flüssigerdgas ersetze. Im militärischen Bereich sei es notwendig, so zu operieren, dass die europäischen NATO-Länder ihre Streitkräfte in einer großen antirussischen Koalition aufstocken. Ohne Frage ein raffinierter Plan. ...

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Haben die Grünen in Berlin
nicht mehr alle Speichen
am Rad?

🔴 Verkehrssenatorin Bettina
Jarasch (54, Grüne) erlaubt
Fahrradfahrern ab Januar,
ihre Räder auf Autoparkplätzen abzustellen.
Auf Parkplätzen, für die Autofahrer oft ’ne halbe Stunde suchen und für die sie dann bis zu 4 Euro pro Stunde zahlen müssen.

🔴 Radfahrer dürfen die Parkplätze kostenlos nutzen!

Als gäbe es nicht schon
genug Kleinkrieg auf und an
den Straßen!

Sieht auch die Opposition so: „Beide Seiten werden sich herausgefordert fühlen“, sagt CDU-Verkehrsexperte Oliver
Friederici (52).
Sogar Senats-
Kollegen der Grünen schütteln den Kopf.

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🔴 Neuralink im Kopf: Musk bereit für erste Hirnchip-Experimente am Menschen

Elon Musk kündigte am Mittwoch an, dass Neuralink in sechs Monaten mit klinischen Versuchen am Menschen beginnen könne. Dabei soll ein von seinem Unternehmen entwickelter, drahtloser Chip in das menschliche Gehirn eingepflanzt werden. Versuche an Affen und Schweinen gingen dem zwar voraus, doch die meisten Tiere hatten nicht überlebt. Insbesondere die Labor-Affen, an denen Neuralink seine Gehirn-Computer-Schnittstelle getestet hat, seien aus unterschiedlichen Gründen daran gestorben.

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🔴 Protestbewegungen
🔴 Immer wieder gab es in den letzten Jahren Vorwürfe der Intransparenz, wenn es um Spendengelder ging.

Bei Querdenken711 beispielsweise schien dieser Konstruktionsfehler gleich mit eingebaut gewesen zu sein. Riesige Summen sollen es gewesen sein, die die Stuttgarter Initiative gegen die Corona-Maßnahmen unter der Leitung von Michael Ballweg 2020 und 2021 in Form von "Schenkungen" generiert hat.
Millionen Menschen hatten Hoffnungen darauf gesetzt, dass diese große Bewegung den Wandel bringt!

Die vielen lokalen Ableger wurden zwar in ein Corporate Identity gezwungen, was vom standardisierten T-Shirt über den Web-Hoster bis zum Telegram-Link reichte, sahen selbst aber nullkommanix von dem Geld, das währenddessen nach Stuttgart floss.

Nachdem sich Querdenken in Folge zahlreicher ungeschickter Aktivitäten aus Stuttgart noch im Herbst 2020 praktisch in die Bedeutungslosigkeit verabschiedet hatte, ploppten hier und da ganz neue Glücksritter auf, die sich nun anschickten, die kritische Masse abzumelken.

In dem Maße wie 2020 bei Querdenken711 klappte das ganz sicher nicht mehr. Aber dennoch - solange der Lockdown, die Maßnahmen hielten, war der Acker bestellt und mancher Aktivist, mancher Künstler hatte plötzlich Publikum, Aufmerksamkeit und "Ernte" wie sicher kaum vor der Corona-Zeit.

Einigen Initiativen in Ostdeutschland ging die Kommerzialisierung der Demokratiebewegung anscheinend dermaßen gegen den Strich, dass man sich nun entschied, mal genauer hinzusehen.

Verschiedene Initiativen, die fast alle seit 2020 aktiv und in der Planung und Durchführung von Demos, Aufzügen und Autokorsos sehr erfahren sind, schlossen sich zusammen zu einem gemeinsamen Statement.

🔴Spaltung der Bewegung?
🔴Oder legt der offene Brief zu Recht den Finger in die Wunde einer Minderheit, die anscheinend mit der Not der Menschen Kasse macht?

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🔴 Keine Sonne, kaum Wind - was nun?

Zum Teil betrug der Anteil von Solar- und Windanlagen an der Stromproduktion zuletzt weniger als zehn Prozent. Typisches Winterwetter also. Die Folge: Die Kohle- und Atommeiler laufen auf Hochtouren. Laut Netzagentur erzeugten konventionelle Kraftwerke in den vergangenen vier Tagen 82 Prozent des deutschen Stroms.

Was ist, wenn weder die Sonne scheint noch der Wind weht? Ein Minister-Sprecher drückte sich vor Klartext. Stattdessen eine Antwort – so nebelig wie das aktuelle Wetter. Man wolle „konkrete Wetterverhältnisse“ nicht kommentieren, sagte er. Es sei aber „Vorsorge“ getroffen worden. Wie genau diese aussehe, wollte der Sprecher auch auf zweifache Nachfrage nicht verraten. Nur so viel: Es stünden „andere Kapazitäten“ zur Verfügung.

Die Wirtschaftsweise Prof. Veronika Grimm warnt bereits vor noch höheren Stromkosten für Verbraucher und Firmen. DENN: Der Strom muss dann auch aus dem Ausland importiert werden.

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🔴 „Leider ist der Mann verstorben. In 50 Jahren im Beruf ist uns so etwas noch nie passiert.“

Kürzlich bei einem Auftritt von Mario Barth passiert, diesmal trifft es die Kelly-Family: Ein Fan der Band soll im Zuschauerraum kollabiert und schließlich verstorben sein.

Laut der Zeitung wandte sich Patricia Kelly an die Fans, sagte: „Aufgrund eines medizinischen Notfalls unter den Zuschauern muss unser Konzert unterbrochen werden.“

Ein Mann soll zuvor im Unterrang der Halle zusammengebrochen sein, woraufhin sich Mitarbeiter des Roten Kreuzes um ihn kümmerten. Schließlich teilten Patricia, Jimmy und John Kelly den Fans mit, dass man das Konzert abbrechen müsse, so die Zeitung. Patricia Kelly habe schließlich die traurige Nachricht vom Tod des Fans verkündet.

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🔴 Die Wikileaks-Website kämpft darum, online zu bleiben - und Millionen von Dokumenten verschwinden

Die Website von WikiLeaks scheint aus den Nähten zu platzen, denn immer mehr Inhalte der Organisation sind ohne Erklärung nicht mehr verfügbar.

Die technischen Probleme von WikiLeaks, die schon seit Monaten bestehen, haben sich in den letzten Wochen verschlimmert, da immer größere Teile der Website nicht mehr funktionieren. Schon der Versuch, wikileaks.org zu besuchen, ist ein Glücksspiel, denn oft erscheint eine 502-Meldung, die anzeigt, dass auf dem Server der Website ein Fehler aufgetreten ist.

Auch wenn die Website wieder verfügbar ist, gibt es immer wieder Probleme. Das Hauptbanner von WikiLeaks, das das Logo der Organisation und Links zu Subdomains wie der "Über"-Seite enthält, fehlt seit Anfang des Monats komplett. Ein ähnliches Banner am unteren Ende der Seite, das früher Links zu Seiten für Bitcoin und das Tor-Projekt enthielt, ist nun ebenfalls verschwunden.

Auch die Suchleiste, die früher die Seite nach Informationen durchsuchte, scheint nicht mehr zu funktionieren und leitet die Nutzer/innen stattdessen auf die Startseite um.

Aber das größte Problem betrifft den eigentlichen Zweck von WikiLeaks: Leaks.

Viele der Leaks der Gruppe sind entweder verschwunden oder für die Öffentlichkeit unzugänglich geworden. Von den sieben Leaks, die auf der Homepage hervorgehoben werden, haben drei keinen Inhalt. Zwei davon leiten zu Fehlerseiten weiter, während die dritte Seite die Nutzer/innen lediglich zur Startseite zurückleitet.

Einige der bekanntesten Lecks der Organisation sind ebenfalls betroffen. Ein Cache mit mehr als 1 Million E-Mails von Hacking Team aus dem Jahr 2015, dem inzwischen aufgelösten italienischen Überwachungsunternehmen, ist verschwunden. Ein Archiv mit Zehntausenden von E-Mails aus dem privaten E-Mail-Account der ehemaligen Außenministerin Hillary Clinton ist unzugänglich. Die E-Mails des Demokratischen Nationalkomitees, die WikiLeaks vor der Wahl 2016 von russischen staatlichen Stellen, die sich als bösartige Hacker ausgaben, zur Verfügung gestellt wurden, sind ebenfalls verschwunden.

Obwohl sich WikiLeaks lange Zeit damit brüstete, in zehn Jahren mehr als 10 Millionen Dokumente veröffentlicht zu haben, sind nach einer Analyse des Leaks-Archivs der Website durch den Daily Dot derzeit weniger als 3.000 Dokumente zugänglich. Die Probleme sind so offensichtlich geworden, dass Unterstützer der Gruppe jetzt in den sozialen Medien ihre Besorgnis äußern.

In einem Beitrag im WikiLeaks-Subreddit beschwerte sich ein Nutzer am Wochenende, dass jede Suchanfrage auf der Website eine Fehlermeldung erzeugt.

"Die Seite ist für mich komplett down", antwortete ein anderer. "Alles, was ich bekomme, ist ein '502 bad gateway' Fehler.
Quelle

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🔴 EU-Ölpreisobergrenze: Russland stellt fest, dass Europa nun ohne russisches Öl leben wird

In der nächsten Woche tritt eine EU-Preisobergrenze für russische Öl-Lieferungen in Kraft. Außerdem ist ein europäisches Öl-Embargo gegen Russland vorgesehen. Vor diesem Hintergrund hat der ständige Vertreter Russlands bei den internationalen Organisationen in Wien, Michail Uljanow, auf Twitter zum Ausdruck gebracht, dass Europa nun kein russisches Öl mehr erhalten werde. Uljanow wörtlich:

"Ab diesem Jahr wird Europa ohne russisches Öl leben. Moskau hat bereits deutlich gemacht, dass es kein Öl an die Länder liefern wird, die eine marktfeindliche Preisobergrenze unterstützen. Demnächst wird die EU Russland beschuldigen, Öl als Waffe einzusetzen."

Auch Kreml-Sprecher Dmitri Peskow äußerte sich in dieser Angelegenheit. Er unterstrich, Russland werde eine Obergrenze für den Ölpreis nicht akzeptieren:

"Für eine solche Obergrenze wurden bestimmte Vorbereitungen getroffen. Wir werden diese Obergrenze nicht akzeptieren. Wie die Arbeit organisiert wird, werden wir nach der Analyse, die rasch erfolgen wird, mitteilen."

Am 2. Dezember einigte sich die Europäische Union schließlich auf eine Preisobergrenze für russisches Öl von 60 US-Dollar pro Barrel mit einem Überprüfungsmechanismus.

Sowohl von russischer als auch von ukrainischer Seite wurde die vereinbarte Preisobergrenze kritisiert. Allerdings waren die Wurzeln der Unzufriedenheit völlig unterschiedlicher Art. Russische Beamte warfen der EU vor, gegen die Grundsätze der freien Marktwirtschaft zu verstoßen, und warnten, dass Öl zu einem unterbewerteten Preis nicht geliefert würde. Der Leiter des ukrainischen Präsidialamtes, Andrei Jermak, sagte wiederum, es lohne sich, die Obergrenze auf 30 US-Dollar pro Barrel festzusetzen, um "die feindliche Wirtschaft schneller zu zerstören."

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🔴 Die Fragen der Woche mit Eva Vlaardingerbroek!

Eva ist eine der scharfsinnigsten Beobachterinnen der europäischen Politik, sie analysiert furchtlos, was schief läuft auf der Welt. Und sie hat besonders ein Auge auf Deutschland gerichtet: Die Niederländerin ist die unbequemste und ehrlichste Nachbarin, die sich unsere Bundesregierung nur vorstellen kann.
Diese Woche: Nach dem Sieg über Belgien zerlegen marokkanische Fans die Hauptstadt unserer Nachbarn: Brüssel brennt! „Ein Zeichen vollkommen gescheiterter Integrations-Politik“, meint Eva. Und mehr linke Politik bedeutet immer auch mehr offene Grenzen …
Außerdem spannend in dieser Folge: Natürlich die irre „Klopf Klopf Klopf“-Razzia der Berliner Polizei! „Das sind totale Stasi-Vibes“, sagt Eva.

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🔴 Im Gespräch: Ralph T. Niemeyer
("Der wahre Zelig und seine politischen Abenteuer") -
apolut.net

🔴 Der gebürtige Berliner Ralph T. Niemeyer ist ein Ausnahme-Journalist und Filmproduzent. Bereits als 13-jähriger hat er für die Schülerzeitung seines Gymnasiums gearbeitet und sein erstes Interview mit Rudolf Heß in Spandau geführt. Es folgten Helmut Schmidt und Helmut Kohl. Mit gerade einmal 16 Jahren arbeitete er als Korrespondent in Bonn für die amerikanisches Agentur IBA, wird ins Weisse Haus zitiert, trifft dort Präsident Bush und Ronald Reagan.

Unbewusst wandelte Niemeyer als sehr junger Mann zwischen der Arbeit als Journalist und als Geheimniszuträger der USA. U.a. hatte er mit Uwe Barschel Kontakt und schrieb später ein Buch über seine Zweifel der offiziellen Selbstmordversion, welches dann auch schnell vom Markt verschwand.

Nach diversen Todesfällen in seinem Umfeld und dem direkten Vorwurf des Landesverrats durch Kanzler Helmut Kohl, überlegte sich Niemeyer mit gerade einmal 20 Jahren, Richtung DDR umzusiedeln. Dort bekam er auch gleich Zugang zum Politbüro und arbeitete weiter als Journalist für die Nachrichtenagentur DAPA.

In der Wendezeit erlebte er ein echtes Zeitfenster für demokratischen Wandel und war bereit, sich dafür einzusetzen. Er wanderte zeitweise in die damalige Sowjetunion aus. Dort traf er auf Gorbatschow und erneut auf Kohl. Gorbatschow erzählte ihm, dass er Kohl einen Friedensvertrag für Deutschland angeboten hätte und Kohl eine gesamtdeutsche Verfassung plane.

Beim G7-Treffen in London 1991 traf er erneut auf Gorbatschow, der ihm offenbarte, dass der Westen ihn versuchte zu erpressen. Man verlangte die unverzügliche Öffnung des russischen Marktes. Als er dem eine Absage erteilte, sagte man ihm unverblümt, dass man fortan Jelzin unterstützen würde.

Zuletzt gibt Niemeyer der Hoffnung Ausdruck, dass sich Deutschland für souverän erklären und die Beziehungen zu den USA in eine neue Form gegossen werden muss.

Wo immer sich geschichtlicher Boden bewegt, sich ein politisches Erdbeben ankündigt, Ralph T. Niemeyer ist mittendrin. Und zwischendurch heiratete er noch Sarah Wagenknecht.

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🔴 MARCO RIMER:

Ich mag Fremdwörter, die heute kaum noch einer benutzt. Zum Beispiel: Entschuldigung! Gerade in der Adventszeit wäre es doch jetzt angebracht, dass sich der eine oder andere Vorzeige-Bürger, also Bundespräsident, Verfassungsrichter, Schauspieler, Moderator, Kabarettist, Sänger, Experte, Arzt… also die, die mitgemacht haben, für seine verbale Entgleisung mal entschuldigt, oder nicht? Ich sage immer: «Alles wird teurer… nur die Ausreden werden billiger!»

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🔴 Das amerikanische Jahrhundert war gestern

🔴 Die Amerikaner hatten ihre Zeit — nun schlüge die Stunde für die Europäer, sich zu emanzipieren, befindet Oskar Lafontaine in seinem neuen Buch. Eine Rezension.

von Roberto J. De Lapuente

Quo vadis, Europa? Der Kontinent besteht aus Vasallen eines Hegemons, dessen besten Tage bereits gezählt sind. Anstatt dass die europäischen Vasallen die geopolitische Gunst der Stunde nutzen und sich die US-amerikanischen Ketten abstreifen, verbleiben sie in dem mittlerweile internalisierten Untertanen-Verhältnis. Das hat selbstzerstörerische Konsequenzen. Denn in Washington will man nicht hinnehmen, dass für das Imperium des 20. Jahrhunderts die Stunde geschlagen hat. Und so schickt sich der amerikanische Hegemon an, Europa in einen selbstmörderischen Wirtschaftskrieg mit Russland zu verwickeln. Ziel ist es, dass Russland und Europa nicht zueinander finden, um im Verbund ein erhebliches Gegengewicht zu den USA zu bilden. In seinem neuen Buch „Ami, it's time to go: Plädoyer für die Selbstbehauptung Europas“ macht sich Oskar Lafontaine für eine Emanzipation Europas stark.
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🔴 Grundgesetz Artikel 5

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🔴 Scholz lobt sich für „stabile“ Wirtschaft

Von Boris Cherny

Ein Jahr nach seinem Amtsantritt lobte Kanzler Scholz am Samstag in einer Videobotschaft die Arbeit seiner Regierung, selbstkritische Worte blieben dabei aus. Man habe „die Grundlage gelegt, damit unsere Wirtschaft stabil bleibt“, diese Kernaussage dominierte die Ansprache des Kanzlers. Vor einem Jahr habe die Bundesregierung die Arbeit aufgenommen, „um etwas zu tun für Respekt und Zusammenhalt, um dafür zu sorgen, dass Deutschland auch in 10, 20, 30 Jahren noch gute Arbeitsplätze hat, aber ein klimaneutral wirtschaftendes Land sein wird.“

In Scholz‘ „stabiler“ Wirtschaft hat sich die Inflation seit seinem Amtsantritt von 5 auf 10 Prozent verdoppelt. Die Anzahl der Insolvenzen war im Oktober dieses Jahres um ein Drittel höher als im Vorjahresmonat, Tendenz steigend. Der ifo-Geschäftsklimaindex ist so tief wie seit Corona nicht mehr. Was Scholz dabei als Erfolge seine Regierungszeit lobt, Erhöhung des Mindestlohns, höheres Kindergeld, neues Wohngeld und höhere Renten, sind durch die Rekordinflation am Ende weniger wert.

Der zweite große Fokus seiner Ansprache war der Klimaschutz: Man habe „den Ausbau der erneuerbaren Energien“ massiv vorangebracht. Den Strompreisen hierzulande hat das aber nicht geholfen, sie sind zurzeit die höchsten in ganz Europa. Unter Scholz‘ Kanzlerschaft hat sich der Strompreis in Deutschland verdoppelt.

Auch den Ukraine-Krieg sprach der Kanzler extensiv an. Das Jahr sei geprägt von „Russlands brutalem Krieg gegen die Ukraine“, deshalb sei die Unterstützung der Ukraine mit Waffen so wichtig. Scholz selbst allerdings haderte lange damit der Ukraine Waffen zu liefern. Noch kurz vor Kriegsbeginn stand er in Moskau neben Putin und behauptete, dass „nachhaltige Sicherheit nicht gegen Russland, sondern nur mit Russland erreicht werden kann“ – nur um dann wenig später mit der harten Realität konfrontiert zu werden, dass Putin daran wohl weniger Interesse hat. Überhaupt waren es die Parteikollegen des Kanzlers, die als frühere Außenminister Deutschlands Russland-Politik bestimmten, und den Ukraine Krieg so erst möglich machten.

Boris Cherny ist 16 Jahre alt, ist Schüler in Augsburg und schreibt für das Jugendmagazin Apollo News. Dieser Artikel ist im Rahmen der Apollo Akademie im Dezember 2022 entstanden, dem Jungautorenseminar von Apollo News.

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🔴 UN-Botschafter Nebensja: Russland zu Verhandlungen über eine Lösung der Ukraine-Frage bereit

🔴 Wie die russische Nachrichtenagentur
TASS meldet, habe Russland seine Bereitschaft zu Verhandlungen bekräftigt, um jene Gründe zu beseitigen, die es zur Einleitung einer besonderen Militäroperation in der Ukraine gezwungen haben.

Dies erklärte der Ständige Vertreter Russlands im UN-Sicherheitsrat, Wassili Nebensja, am Dienstag. Er sagte wörtlich:

"Bei den Debatten über die Ukraine-Krise in der Generalversammlung haben wir das Interesse einer großen Mehrheit der Mitgliedstaaten an einer diplomatischen Lösung der Situation in der Ukraine festgestellt. Wir reagieren auf diese Signale mit aller Ernsthaftigkeit und bekräftigen unsere Bereitschaft zu Verhandlungen, um die Gründe zu beseitigen, die uns zu einer besonderen Militäroperation in der Ukraine gezwungen haben."

Nebensja fügte hinzu:

"Diese Logik wird von fast allen Staaten verstanden, außer von den Ländern des kollektiven Westens und dem Kiewer Regime."

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