🔴 Gaspipeline-Explosion in Litauen – Ortschaft evakuiert
An der Gaspipeline, die Litauen und Lettland verbindet, gab es eine Explosion. Rund 250 Menschen wurden in Sicherheit gebracht.
Bilder und Videos auf Twitter zeigen, wie Flammen in den Himmel schlagen. Der öffentlich-rechtliche Sender LRT zitierte den Bezirksbürgermeister von Pasvalys, Gintautas Gegužinskas, mit den Worten: „Es gab unerwartete Geräusche, es schien, als würden Flugzeuge irgendwo tief fliegen.“ Und weiter: „Es gibt keine Häuser in der Nähe. Es besteht keine unmittelbare Gefahr. Sonderdienste arbeiten, der Verkehr ist vorübergehend eingestellt.“
Laut LRT waren die Flammen bis zu 50 Meter hoch und aus einer Entfernung von mindestens 17 Kilometern zu sehen. Mittlerweile soll das Feuer jedoch gelöscht sein.
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An der Gaspipeline, die Litauen und Lettland verbindet, gab es eine Explosion. Rund 250 Menschen wurden in Sicherheit gebracht.
Bilder und Videos auf Twitter zeigen, wie Flammen in den Himmel schlagen. Der öffentlich-rechtliche Sender LRT zitierte den Bezirksbürgermeister von Pasvalys, Gintautas Gegužinskas, mit den Worten: „Es gab unerwartete Geräusche, es schien, als würden Flugzeuge irgendwo tief fliegen.“ Und weiter: „Es gibt keine Häuser in der Nähe. Es besteht keine unmittelbare Gefahr. Sonderdienste arbeiten, der Verkehr ist vorübergehend eingestellt.“
Laut LRT waren die Flammen bis zu 50 Meter hoch und aus einer Entfernung von mindestens 17 Kilometern zu sehen. Mittlerweile soll das Feuer jedoch gelöscht sein.
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Berliner Zeitung
Gaspipeline-Explosion in Litauen – Ortschaft evakuiert
An der Gaspipeline, die Litauen und Lettland verbindet, gab es eine Explosion. Rund 250 Menschen wurden in Sicherheit gebracht.
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🔴 Ganz Deutschland blickt nach Lützerath,
....wo sich selbst ernannte Klima-Retter als Büllerbü-Aktivisten inszenieren. Mit Workshops und Gitarrenmusik gegen den Abriss der seit Jahren verlassenen Ortschaft Lützerath. Doch hinter der Gutmensch-Fassade verbirgt sich eine Radikalisierung, die jeder sehen kann, der es auch sehen will.
Ein Beitrag aus der Redaktion von Julian Reichelt
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....wo sich selbst ernannte Klima-Retter als Büllerbü-Aktivisten inszenieren. Mit Workshops und Gitarrenmusik gegen den Abriss der seit Jahren verlassenen Ortschaft Lützerath. Doch hinter der Gutmensch-Fassade verbirgt sich eine Radikalisierung, die jeder sehen kann, der es auch sehen will.
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🔴 Emmanuel Todd:
Der Dritte Weltkrieg hat bereits begonnen
Von Dagmar Henn
Der französische Historiker Emmanuel Todd, der dem Niedergang der USA bereits 2002 ein Buch gewidmet hatte, sieht diese unter Zeitdruck. In einem Interview mit der Zeitung Le Figaro sagte Todd: "Biden muss sich jetzt beeilen. Amerika ist zerbrechlich, und der Widerstand der russischen Wirtschaft schiebt das imperiale System der USA auf den Abgrund zu." Den schwindenden Einfluss auf der Welt versuchten sie auszugleichen, indem sie ihre "ursprünglichen Protektorate" stärker unter Druck setzten:
"Wenn die russische Wirtschaft langfristig den Sanktionen widersteht und es ihr gelingt, die europäische Wirtschaft auszubluten und mit chinesischer Unterstützung zu überleben, dann wird die monetäre Kontrolle der USA über die Welt zusammenbrechen und mit ihr die Möglichkeit der USA, ihr ungeheures Handelsdefizit für beinahe nichts zu finanzieren. Dieser Krieg ist für die USA existenziell."
Todd ist überzeugt, dass der Dritte Weltkrieg bereits begonnen hat:
"Es ist offenkundig, dass der Konflikt, ursprünglich ein begrenzter Territorialkrieg, sich zu einer globalen wirtschaftlichen Konfrontation zwischen dem ganzen Westen auf der einen und Russland, unterstützt von China, auf der anderen [Seite] entwickelt hat, ein Weltkrieg geworden ist."
Er wagt sogar eine Zeitprognose und spricht von fünf Jahren. Nachdem Todd schon in seinem Buch von 2002 den Europäern geraten hatte, auf Abstand zu den Vereinigten Staaten zu gehen, aber genau das Gegenteil erfolgt ist, sieht er die Lage für Europa pessimistisch.
"Wir zählen die Quadratkilometer, die die Ukrainer eingenommen haben, während die Russen auf den Absturz der europäischen Wirtschaften warten. Wir sind ihre Hauptfrontlinie."
Obwohl augenblicklich nach Sicht von Todd sowohl die USA als auch Russland ein Interesse am wirtschaftlichen Scheitern Europas haben, beruht das russische auf Selbstverteidigung, während das US-amerikanische Interesse darauf beruht, Reste imperialer Macht halten zu wollen.
Der interessanteste Punkt an den Aussagen von Todd ist allerdings, dass sie in einem Interview in Le Figaro erschienen. Le Figaro ist eine konservative französische Zeitung, die dem Rüstungsunternehmer Serge Dassault gehört. Zusammen mit Le Monde ist die Zeitung das Herz des französischen Mainstreams, ähnlich wie in Deutschland die FAZ und die Süddeutsche Zeitung.
In keinem der beiden Blätter wäre Vergleichbares derzeit denkbar. Davon zu reden, dass die Vereinigten Staaten ein Interesse daran haben, Europa zu ruinieren, ist hier nicht statthaft. Stattdessen fordert man Panzer und immer mehr Panzer und prügelt immer punktgenau in jenen Momenten auf die Bundesregierung ein, in denen diese zarteste Ansätze von Vernunft zeigt. So weit wie in Frankreich ist man im bundesrepublikanischen Mainstream offenbar noch lange nicht.
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Der Dritte Weltkrieg hat bereits begonnen
Von Dagmar Henn
Der französische Historiker Emmanuel Todd, der dem Niedergang der USA bereits 2002 ein Buch gewidmet hatte, sieht diese unter Zeitdruck. In einem Interview mit der Zeitung Le Figaro sagte Todd: "Biden muss sich jetzt beeilen. Amerika ist zerbrechlich, und der Widerstand der russischen Wirtschaft schiebt das imperiale System der USA auf den Abgrund zu." Den schwindenden Einfluss auf der Welt versuchten sie auszugleichen, indem sie ihre "ursprünglichen Protektorate" stärker unter Druck setzten:
"Wenn die russische Wirtschaft langfristig den Sanktionen widersteht und es ihr gelingt, die europäische Wirtschaft auszubluten und mit chinesischer Unterstützung zu überleben, dann wird die monetäre Kontrolle der USA über die Welt zusammenbrechen und mit ihr die Möglichkeit der USA, ihr ungeheures Handelsdefizit für beinahe nichts zu finanzieren. Dieser Krieg ist für die USA existenziell."
Todd ist überzeugt, dass der Dritte Weltkrieg bereits begonnen hat:
"Es ist offenkundig, dass der Konflikt, ursprünglich ein begrenzter Territorialkrieg, sich zu einer globalen wirtschaftlichen Konfrontation zwischen dem ganzen Westen auf der einen und Russland, unterstützt von China, auf der anderen [Seite] entwickelt hat, ein Weltkrieg geworden ist."
Er wagt sogar eine Zeitprognose und spricht von fünf Jahren. Nachdem Todd schon in seinem Buch von 2002 den Europäern geraten hatte, auf Abstand zu den Vereinigten Staaten zu gehen, aber genau das Gegenteil erfolgt ist, sieht er die Lage für Europa pessimistisch.
"Wir zählen die Quadratkilometer, die die Ukrainer eingenommen haben, während die Russen auf den Absturz der europäischen Wirtschaften warten. Wir sind ihre Hauptfrontlinie."
Obwohl augenblicklich nach Sicht von Todd sowohl die USA als auch Russland ein Interesse am wirtschaftlichen Scheitern Europas haben, beruht das russische auf Selbstverteidigung, während das US-amerikanische Interesse darauf beruht, Reste imperialer Macht halten zu wollen.
Der interessanteste Punkt an den Aussagen von Todd ist allerdings, dass sie in einem Interview in Le Figaro erschienen. Le Figaro ist eine konservative französische Zeitung, die dem Rüstungsunternehmer Serge Dassault gehört. Zusammen mit Le Monde ist die Zeitung das Herz des französischen Mainstreams, ähnlich wie in Deutschland die FAZ und die Süddeutsche Zeitung.
In keinem der beiden Blätter wäre Vergleichbares derzeit denkbar. Davon zu reden, dass die Vereinigten Staaten ein Interesse daran haben, Europa zu ruinieren, ist hier nicht statthaft. Stattdessen fordert man Panzer und immer mehr Panzer und prügelt immer punktgenau in jenen Momenten auf die Bundesregierung ein, in denen diese zarteste Ansätze von Vernunft zeigt. So weit wie in Frankreich ist man im bundesrepublikanischen Mainstream offenbar noch lange nicht.
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🔴 Ex-Berater des RKI: „Wir erleben das Sterben der Geimpften“ - min. 2:29 - Die Zahl der Opfer des Corona-Genexperiments steigt.
Jeder, der eine Injektion erhielt, wird früher oder später mit Schäden zu kämpfen haben, meint der Dozent und European Industrial Engineer Holger Reißner, der die sogenannten Impfstoffe untersucht und dabei gravierende Schadstoffe entdeckt hat.
Im Exklusivinterview mit AUF1 erhebt der frühere externe Berater des Robert-Koch-Instituts nun schwere Vorwürfe gegen die Behörden. So hätten Beamte, die für das System wichtig sind, möglicherweise nur Placebo-Impfungen erhalten.
Weshalb Reißner Covid-19 mittlerweile für eine Biowaffe hält und woher der Kampfstoff stammen könnte, erklärt er in dieser Ausgabe von Berlin Mitte AUF1.
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Im Exklusivinterview mit AUF1 erhebt der frühere externe Berater des Robert-Koch-Instituts nun schwere Vorwürfe gegen die Behörden. So hätten Beamte, die für das System wichtig sind, möglicherweise nur Placebo-Impfungen erhalten.
Weshalb Reißner Covid-19 mittlerweile für eine Biowaffe hält und woher der Kampfstoff stammen könnte, erklärt er in dieser Ausgabe von Berlin Mitte AUF1.
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🔴 "Heuchlerische Klima-Retter" beim WEF: Jeder zehnte Teilnehmer kommt im Privatjet
Beim Weltwirtschaftsforum (WEF) geht es den Teilnehmern vor allem auch um den Klimaschutz – heißt es. Doch bei der Anreise der Wirtschafts- und Politik-Elite merkt man davon nichts. Viele der Teilnehmer kamen mit dem Privatjet nach Davos. Greenpeace spricht von “heuchlerischem Privatjet-Bonanza”.
Eine vom niederländischen Umweltberatungsinstitut CE Delft durchgeführte Untersuchung im Auftrag von Greenpeace International ergab, dass im direkten Zusammenhang mit den Flügen 7400 Tonnen CO2-Emissionen zu erwarten seien. Das entspreche dem Ausstoß von 260.000 durchschnittlichen Autos in einer Woche.
Die Studie basiert auf den Zahlen der Privatjetflüge in zeitlicher und räumlicher Nähe zum WEF 2022. Demnach seien mindestens die Hälfte der in der Woche des letztjährigen WEF 1040 Flüge mit Privatjets im Umfeld von Davos dem Treffen zuzurechnen.
Von den 2500 WEF-Teilnehmern im Jahr 2022 sollen demnach mindestens zehn Prozent mit einem Privatjet angereist sein, obwohl sich das Forum selbst zum 1,5-Grad-Klimaziel bekennt.
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Eine vom niederländischen Umweltberatungsinstitut CE Delft durchgeführte Untersuchung im Auftrag von Greenpeace International ergab, dass im direkten Zusammenhang mit den Flügen 7400 Tonnen CO2-Emissionen zu erwarten seien. Das entspreche dem Ausstoß von 260.000 durchschnittlichen Autos in einer Woche.
Die Studie basiert auf den Zahlen der Privatjetflüge in zeitlicher und räumlicher Nähe zum WEF 2022. Demnach seien mindestens die Hälfte der in der Woche des letztjährigen WEF 1040 Flüge mit Privatjets im Umfeld von Davos dem Treffen zuzurechnen.
Von den 2500 WEF-Teilnehmern im Jahr 2022 sollen demnach mindestens zehn Prozent mit einem Privatjet angereist sein, obwohl sich das Forum selbst zum 1,5-Grad-Klimaziel bekennt.
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“Heuchlerische Klima-Retter” beim WEF: Jeder zehnte Teilnehmer kommt im Privatjet
Beim Weltwirtschaftsforum (WEF) geht es den Teilnehmern vor allem auch um den Klimaschutz - heißt es. Doch bei der Anreise der Wirtschafts- und Politik-Elite merkt man davon nichts. Viele der Teilnehmer kamen mit dem Privatjet nach Davos. Greenpeace spricht…
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🔴 KLAUS SCHWAB & das WEF
🔴 Der KULT der Populationskontrolle
Über Klaus Schwab und das World Economic Forum wird bereits intensiv berichtet. Doch wer steckt eigentlich hinter Schwabs Ideen und der Agenda? Wer waren seine Mentoren? Darum geht es im heutigen Video
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KLAUS SCHWAB & das WEF - Der KULT der Populationskontrolle
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🔴 WDR-Journalist Restle schlägt Strack-Zimmermann als neue Verteidigungsministerin vor
von Kaspar Sachse
Georg Restle ist einer der Vorzeige-"Haltungsjournalisten" in Deutschland. Er macht keinen Hehl daraus, dass er einen "werteorientierten Journalismus" vertritt. Eine neutrale Haltung ist seiner Meinung nach weder möglich noch anstrebenswert. Für ein urdemokratisches Verständnis, das Medien als vierte Gewalt im Staat versteht, ist das gleich aus zweierlei Gründen fatal: zum einen, wenn derartige "Journalisten" aus einer Acht-Milliarden-Zwangsgebühren-Maschinerie namens GEZ finanziert werden, und zum anderen, wenn sie ganz offensichtlich ideologisch auf Regierungslinie agieren.
Wiederholt hat Restle oppositionelle, demokratisch gewählte Volksvertreter – ob von rechts oder von links – "abgecancelt". Für andere mainstreammediale Heldenfiguren, die entweder dem "woken" und/oder dem transatlantischen Zeitgeist entsprechen – von Luisa Neubauer bis Alexei Nawalny –, betreibt Restle dagegen vom Bundesbürger finanzierte staatliche Propaganda. Daher verwundert auch sein Twitter-Post vom Montag sowie die erzürnten Antworten darauf nicht. Er schrieb:
"Hätte da einen Vorschlag: Marie-Agnes Strack-Zimmermann macht Verteidigung. Und das Verkehrsministerium geht an eine Person, die Klimaschutz endlich ernst nimmt."
Also Panzerlieferungen und Klimarettung in einem Satz. Sven Tritschler, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag NRW, antwortete daraufhin:
"... und Chef von Monitor wird jemand, der Journalismus endlich ernst nimmt. Und Georg Restle geht einer ehrlichen Arbeit nach ..."
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von Kaspar Sachse
Georg Restle ist einer der Vorzeige-"Haltungsjournalisten" in Deutschland. Er macht keinen Hehl daraus, dass er einen "werteorientierten Journalismus" vertritt. Eine neutrale Haltung ist seiner Meinung nach weder möglich noch anstrebenswert. Für ein urdemokratisches Verständnis, das Medien als vierte Gewalt im Staat versteht, ist das gleich aus zweierlei Gründen fatal: zum einen, wenn derartige "Journalisten" aus einer Acht-Milliarden-Zwangsgebühren-Maschinerie namens GEZ finanziert werden, und zum anderen, wenn sie ganz offensichtlich ideologisch auf Regierungslinie agieren.
Wiederholt hat Restle oppositionelle, demokratisch gewählte Volksvertreter – ob von rechts oder von links – "abgecancelt". Für andere mainstreammediale Heldenfiguren, die entweder dem "woken" und/oder dem transatlantischen Zeitgeist entsprechen – von Luisa Neubauer bis Alexei Nawalny –, betreibt Restle dagegen vom Bundesbürger finanzierte staatliche Propaganda. Daher verwundert auch sein Twitter-Post vom Montag sowie die erzürnten Antworten darauf nicht. Er schrieb:
"Hätte da einen Vorschlag: Marie-Agnes Strack-Zimmermann macht Verteidigung. Und das Verkehrsministerium geht an eine Person, die Klimaschutz endlich ernst nimmt."
Also Panzerlieferungen und Klimarettung in einem Satz. Sven Tritschler, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag NRW, antwortete daraufhin:
"... und Chef von Monitor wird jemand, der Journalismus endlich ernst nimmt. Und Georg Restle geht einer ehrlichen Arbeit nach ..."
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Hätte da einen Vorschlag: @MAStrackZi macht Verteidigung. Und das Verkehrsministerium geht an eine Person, die Klimaschutz endlich ernst nimmt.
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🔴 EU plant ab 2030 Enteignung von Hausbesitzern zwecks „Klimarettung“
Die EU hat 2021 ein ambitiöses Programm zur „Klimarettung“ vorgelegt. Es trägt den Titel „Fit für 55“ was meint, dass bis 2030 der Energieverbrauch um mindestens 55% zu reduzieren sein wird. Dabei sollen drakonische Maßnahmen helfen, die alle Lebensbereiche betreffen. Die meisten Menschen werden aber wohl unter den Maßnahmen leiden, die das Wohnen teurer oder gar unmöglich machen. Es wird neben Mieterhöhungen defacto auf Enteignung von Hausbesitzern hinauslaufen.
Der Eigentümerverband Haus & Grund übte scharfe Kritik an der geplanten Richtlinie, für Millionen Gebäude in Europa bedeute sie das Aus. In Deutschland sind es nach Schätzung des Verbands etwa drei Millionen Häuser, die in zwei Stufen ab 2030 und 2033 nicht mehr genutzt werden dürften, wie Spiegel Wirtschaft berichtete. „Für viele Gebäude der Energieklassen F und G wird eine Sanierung keine Option sein“, sagt Haus-&-Grund-Präsident Kai Warnecke. „Für viele private Eigentümer beendet die EU damit den Traum von den eigenen vier Wänden.“
Treffen wird das natürlich wieder die ärmeren Schichten der Bevölkerung, wie das auch bei den Corona-Maßnahmen, der CO2-Bepreisung, den Sanktionen gegen Russland oder die De-Regulierung der Energiemärkte geschehen ist.
Damit folgt die EU exakt den Vorgaben des World Economic Forum der reichsten 0,01 Promille: „Ihr werdet nichts mehr besitzen und werdet glücklich sein.“ Wobei aber nur der erste Teil zutreffen wird.
Durch den Zwang zur Sanierung der bestehenden Häuser werden zwangsläufig die Mieten steigen. An den Sanierungen werden zwar auch Handwerker verdienen und es werden Arbeitsplätze geschaffen, den Löwenanteil werden aber die Großkonzerne einstreifen, die das zu verbauende Material für die Sanierungen produzieren.
Unter dem Strich läuft das auf eine großflächige Enteignung hinaus – genau das was das WEF und die ihn als PR-Maschine nutzenden Milliardäre und Oligarchen erreichen möchten. In der Folge wird es auch zu einer Konzentration an Grundbesitz kommen.
Das Ganze läuft auf eine Umverteilung von Reichtum und Besitz von unten nach oben hinaus. Mit Klima hat „Fit für 55“ genau so wenig zu tun, wie die Corona-Maßnahmen mit Gesundheit.
Mehr zum Thema
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Der Eigentümerverband Haus & Grund übte scharfe Kritik an der geplanten Richtlinie, für Millionen Gebäude in Europa bedeute sie das Aus. In Deutschland sind es nach Schätzung des Verbands etwa drei Millionen Häuser, die in zwei Stufen ab 2030 und 2033 nicht mehr genutzt werden dürften, wie Spiegel Wirtschaft berichtete. „Für viele Gebäude der Energieklassen F und G wird eine Sanierung keine Option sein“, sagt Haus-&-Grund-Präsident Kai Warnecke. „Für viele private Eigentümer beendet die EU damit den Traum von den eigenen vier Wänden.“
Treffen wird das natürlich wieder die ärmeren Schichten der Bevölkerung, wie das auch bei den Corona-Maßnahmen, der CO2-Bepreisung, den Sanktionen gegen Russland oder die De-Regulierung der Energiemärkte geschehen ist.
Damit folgt die EU exakt den Vorgaben des World Economic Forum der reichsten 0,01 Promille: „Ihr werdet nichts mehr besitzen und werdet glücklich sein.“ Wobei aber nur der erste Teil zutreffen wird.
Durch den Zwang zur Sanierung der bestehenden Häuser werden zwangsläufig die Mieten steigen. An den Sanierungen werden zwar auch Handwerker verdienen und es werden Arbeitsplätze geschaffen, den Löwenanteil werden aber die Großkonzerne einstreifen, die das zu verbauende Material für die Sanierungen produzieren.
Unter dem Strich läuft das auf eine großflächige Enteignung hinaus – genau das was das WEF und die ihn als PR-Maschine nutzenden Milliardäre und Oligarchen erreichen möchten. In der Folge wird es auch zu einer Konzentration an Grundbesitz kommen.
Das Ganze läuft auf eine Umverteilung von Reichtum und Besitz von unten nach oben hinaus. Mit Klima hat „Fit für 55“ genau so wenig zu tun, wie die Corona-Maßnahmen mit Gesundheit.
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EU plant ab 2030 Enteignung von Hausbesitzern zwecks "Klimarettung"
Die EU hat 2021 ein ambitiöses Programm zur „Klimarettung“ vorgelegt. Es trägt den Titel „Fit für 55“ was meint, dass bis 2030 der Energieverbrauch um mindestens 55% zu reduzieren sein[…]
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🔴 Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland: Verfassungsgericht nimmt Beschwerde nicht an
Der Jurist und Physiker Alexander Unzicker hatte kürzlich Verfassungsbeschwerde gegen die Ausbildung von ukrainischen Soldaten in Deutschland eingelegt, unter anderem, weil dieser Akt Deutschland (noch eindeutiger) zur Kriegspartei gegen Russland machen könnte. Nun hat das Verfassungsgericht diese Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen. Wir dokumentieren hier die vielsagende Erklärung des Verfassungsgerichts zu diesem Schritt.
Ein Kommentar von Tobias Riegel.
Einmal mehr verweigert das Verfassungsgericht mit der aktuellen Nichtannahme die angemessene Behandlung zentraler gesellschaftlicher Konflikte. Diese Tendenz hat sich bei vielen Entscheidungen des Gerichts (spätestens) zur Corona-Politik bereits abgezeichnet...
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Der Jurist und Physiker Alexander Unzicker hatte kürzlich Verfassungsbeschwerde gegen die Ausbildung von ukrainischen Soldaten in Deutschland eingelegt, unter anderem, weil dieser Akt Deutschland (noch eindeutiger) zur Kriegspartei gegen Russland machen könnte. Nun hat das Verfassungsgericht diese Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen. Wir dokumentieren hier die vielsagende Erklärung des Verfassungsgerichts zu diesem Schritt.
Ein Kommentar von Tobias Riegel.
Einmal mehr verweigert das Verfassungsgericht mit der aktuellen Nichtannahme die angemessene Behandlung zentraler gesellschaftlicher Konflikte. Diese Tendenz hat sich bei vielen Entscheidungen des Gerichts (spätestens) zur Corona-Politik bereits abgezeichnet...
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NachDenkSeiten - Die kritische Website
Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland: Verfassungsgericht nimmt Beschwerde nicht an
Der Jurist und Physiker Alexander Unzicker hatte kürzlich Verfassungsbeschwerde gegen die Ausbildung von ukrainischen Soldaten in Deutschland eingelegt, unter anderem, weil dieser Akt Deutschland (noch eindeutiger) zur Kriegspartei gegen Russland machen könnte.…
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🔴 Das Sondertribunal
Außenministerin Baerbock will Russlands Krieg gegen die Ukraine aburteilen lassen – vor einem Sondertribunal, damit alle westlichen Angriffskriege seit 1999 straflos bleiben können.
Mit einem neu zu schaffenden Sondertribunal will Außenministerin Annalena Baerbock Russlands Krieg gegen die Ukraine aburteilen lassen. Das Sondertribunal soll nach ukrainischem Recht vorgehen, das das Führen von Angriffskriegen mit bis zu 15 Jahren Haft bestraft. Es soll allerdings außerhalb der Ukraine angesiedelt werden und mit international ausgewähltem Personal besetzt werden; als ein möglicher Standort ist Den Haag im Gespräch. Dort führte Baerbock Anfang dieser Woche Gespräche über das Vorhaben. Eine Klage vor dem Internationalen Strafgerichtshof gilt als wenig aussichtsreich: Dort haben die westlichen Mächte, um nicht selbst verurteilt zu werden, die formalen Voraussetzungen für die Aburteilung eines Angriffskrieges, wie es in Berichten heißt, allzu „eng formuliert“.
Tatsächlich ist eine Verurteilung von Russlands Überfall auf die Ukraine unter den Bedingungen des – für sämtliche Staaten gleichermaßen geltenden – internationalen Rechts im Prinzip undenkbar, solange westliche Angriffskriege straflos bleiben. Letzteres gilt insbesondere für die Kriege gegen Jugoslawien (1999), den Irak (2003) und Libyen (2011).
🔴 Zwei Sphären angeblichen Rechts
Faktisch wäre die Schaffung eines solchen Sondertribunals ein weiterer schwerer Schlag gegen das internationale Recht. Während dieses von Institutionen wie dem IStGH gesprochen wird, würde das Sondertribunal geschaffen, um den IStGH umgehen zu können. Es würde sich ausschließlich gegen – tatsächliche oder angebliche – russische Aggressionsverbrechen richten, westliche Aggressionsverbrechen aber ignorieren und damit faktisch zwei getrennte Rechtssphären schaffen – eine, in der Russland bestraft wird, und eine zweite, in der die westlichen Mächte straflos bleiben. Es liefe dem Kerngedanken internationalen Rechts – dass es nämlich für alle gleichermaßen gilt – offen zuwider und wäre, meilenweit davon entfernt, Gerechtigkeit schaffen zu können, nichts anderes als ein neues Polit-Kampfinstrument der westlichen Welt.
Quelle und mehr zum Thema
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Außenministerin Baerbock will Russlands Krieg gegen die Ukraine aburteilen lassen – vor einem Sondertribunal, damit alle westlichen Angriffskriege seit 1999 straflos bleiben können.
Mit einem neu zu schaffenden Sondertribunal will Außenministerin Annalena Baerbock Russlands Krieg gegen die Ukraine aburteilen lassen. Das Sondertribunal soll nach ukrainischem Recht vorgehen, das das Führen von Angriffskriegen mit bis zu 15 Jahren Haft bestraft. Es soll allerdings außerhalb der Ukraine angesiedelt werden und mit international ausgewähltem Personal besetzt werden; als ein möglicher Standort ist Den Haag im Gespräch. Dort führte Baerbock Anfang dieser Woche Gespräche über das Vorhaben. Eine Klage vor dem Internationalen Strafgerichtshof gilt als wenig aussichtsreich: Dort haben die westlichen Mächte, um nicht selbst verurteilt zu werden, die formalen Voraussetzungen für die Aburteilung eines Angriffskrieges, wie es in Berichten heißt, allzu „eng formuliert“.
Tatsächlich ist eine Verurteilung von Russlands Überfall auf die Ukraine unter den Bedingungen des – für sämtliche Staaten gleichermaßen geltenden – internationalen Rechts im Prinzip undenkbar, solange westliche Angriffskriege straflos bleiben. Letzteres gilt insbesondere für die Kriege gegen Jugoslawien (1999), den Irak (2003) und Libyen (2011).
🔴 Zwei Sphären angeblichen Rechts
Faktisch wäre die Schaffung eines solchen Sondertribunals ein weiterer schwerer Schlag gegen das internationale Recht. Während dieses von Institutionen wie dem IStGH gesprochen wird, würde das Sondertribunal geschaffen, um den IStGH umgehen zu können. Es würde sich ausschließlich gegen – tatsächliche oder angebliche – russische Aggressionsverbrechen richten, westliche Aggressionsverbrechen aber ignorieren und damit faktisch zwei getrennte Rechtssphären schaffen – eine, in der Russland bestraft wird, und eine zweite, in der die westlichen Mächte straflos bleiben. Es liefe dem Kerngedanken internationalen Rechts – dass es nämlich für alle gleichermaßen gilt – offen zuwider und wäre, meilenweit davon entfernt, Gerechtigkeit schaffen zu können, nichts anderes als ein neues Polit-Kampfinstrument der westlichen Welt.
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German-Foreign-Policy
Das Sondertribunal
(Eigener Bericht) – Mit einem neu zu schaffenden Sondertribunal will Außenministerin Annalena Baerbock Russlands Krieg gegen die Ukraine aburteilen lassen. Das Sondertribunal soll nach ukrainischem Recht vorgehen, das das Führen von Angriffskriegen mit bis…
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Ballweg in Haft - wer profitiert.pdf
262.7 KB
🔴 Ballweg weiterhin in U-Haft. Justiz-Skandal oder Spiel mit der kritischen Masse?
🔴 Eine differenzierte Betrachtung der fortgesetzten Untersuchungshaft von Michael Ballweg
Von Volkmar Zimmermann
Michael Ballweg wird ganz sicher in die Geschichte eingehen - als Gründer einer Bewegung, hinter der sich im Jahre 2020 Millionen Menschen versammelten, um gegen Corona-Maßnahmen, die Aushebelung der Grundrechte im Namen des Infektionsschutzes und gegen einen immer übergriffigeren Staat zu demonstrieren.
Doch sperrt man hier wirklich einen einflussreichen Oppositionsführer weg? Hätte die Freiheit von Ballweg zur Folge, dass bei der Ampel die Stühle wackeln? Wohl kaum!
Ballweg hatte in 2020 vielen Menschen Hoffnung gegeben, doch schwand sein Einfluss auf die Bewegung noch im selben Jahr. Also wer hätte Interesse daran, Ihn mit der Inhaftierung zurück ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken?
Mögliche Antworten gibt V.Zimmermann im angehängten Artikel
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🔴 Eine differenzierte Betrachtung der fortgesetzten Untersuchungshaft von Michael Ballweg
Von Volkmar Zimmermann
Michael Ballweg wird ganz sicher in die Geschichte eingehen - als Gründer einer Bewegung, hinter der sich im Jahre 2020 Millionen Menschen versammelten, um gegen Corona-Maßnahmen, die Aushebelung der Grundrechte im Namen des Infektionsschutzes und gegen einen immer übergriffigeren Staat zu demonstrieren.
Doch sperrt man hier wirklich einen einflussreichen Oppositionsführer weg? Hätte die Freiheit von Ballweg zur Folge, dass bei der Ampel die Stühle wackeln? Wohl kaum!
Ballweg hatte in 2020 vielen Menschen Hoffnung gegeben, doch schwand sein Einfluss auf die Bewegung noch im selben Jahr. Also wer hätte Interesse daran, Ihn mit der Inhaftierung zurück ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken?
Mögliche Antworten gibt V.Zimmermann im angehängten Artikel
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🔴 Wegen "Grippe"? Rekordhohe Übersterblichkeit von 19 Prozent im Dezember
Allein in der Weihnachtswoche starben etwa 7.000 Menschen mehr als im langjährigen Durchschnitt. Das zeigen Zahlen, die das Bundesamt für Statistik am Dienstag veröffentlicht hat. Die mediale Ursachenforschung gibt sich nebulös.
Die Übersterblichkeit in Deutschland war im Dezember 2022 um 19 Prozent höher als im Durchschnitt der Jahre 2018 bis 2021. Das geht aus Zahlen hervor, die das Bundesamt für Statistik am Dienstag veröffentlicht hat. Das Institut Euromomo, das die Sterblichkeitszahlen in Europa analysiert, nannte die Übersterblichkeit in der vorletzten Dezemberwoche als "extrem hoch". Das ist der größte Wert in der Euromomo-Skala. Kein anderes europäisches Land weist ähnlich hohe Werte auf.
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Allein in der Weihnachtswoche starben etwa 7.000 Menschen mehr als im langjährigen Durchschnitt. Das zeigen Zahlen, die das Bundesamt für Statistik am Dienstag veröffentlicht hat. Die mediale Ursachenforschung gibt sich nebulös.
Die Übersterblichkeit in Deutschland war im Dezember 2022 um 19 Prozent höher als im Durchschnitt der Jahre 2018 bis 2021. Das geht aus Zahlen hervor, die das Bundesamt für Statistik am Dienstag veröffentlicht hat. Das Institut Euromomo, das die Sterblichkeitszahlen in Europa analysiert, nannte die Übersterblichkeit in der vorletzten Dezemberwoche als "extrem hoch". Das ist der größte Wert in der Euromomo-Skala. Kein anderes europäisches Land weist ähnlich hohe Werte auf.
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Wegen "Grippe"? Rekordhohe Übersterblichkeit von 19 Prozent im Dezember
Allein in der Weihnachtswoche starben etwa 7.000 Menschen mehr als im langjährigen Durchschnitt. Das zeigen Zahlen, die das Bundesamt für Statistik am Dienstag veröffentlicht hat. Die mediale Ursachenforschung gibt sich nebulös.
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🔴 Im Gegensatz zu dem, was sie behaupten, importieren die Vereinigten Staaten massiv russisches Öl
Während Washington den Kauf von russischem Öl seiner gesamten Bevölkerung und seinen Verbündeten verboten hat, importiert es massiv, ohne seine sogenannten "Sanktionen" zu verletzen, berichtet The Telegraph of India.
Indien kauft täglich 1,7 Millionen Barrel russisches Öl. Dieses Öl wird von Nayara Energy and Reliance Industries raffiniert und dann legal in die Vereinigten Staaten weiterverkauft.
In der Praxis trifft der Wirtschaftskrieg der Vereinigten Staaten nicht mehr Russland, sondern ausschließlich seine Verbündeten in der Europäischen Union, die die einzigen sind, denen russische Kohlenwasserstoffe vorenthalten werden. Diese Feststellung muss mit der Sabotage der Pipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 in Zusammenhang gebracht werden, weil sie also die Europäische Union ihrer Hauptenergiequelle beraubt.
Dies zeigt, dass Washington sich voll bewusst ist, dass Moskau nicht in die Ukraine einmarschiert ist, sondern versucht, die Resolution 2202 des Sicherheitsrates dort umzusetzen. Die gesamte atlantische Propaganda, die Russland der schlimmsten Verbrechen beschuldigt, zielt daher nicht darauf ab, alliierte Truppen gegen es zu mobilisieren, sondern die Europäer zu manipulieren, um sie dazu zu bringen, eine wirtschaftliche Rezession zu akzeptieren, die gemäß Paul Wolfowitz’ Bericht an das Pentagon (Foto) im Jahr 1992 auferlegt wurde . Außenminister Antony Blinken und seine Stellvertreterin Victoria Nuland gehören derselben ideologischen Gruppe an wie Paul Wolfowitz.
Er schrieb damals:
"Obwohl die Vereinigten Staaten das europäische Integrationsprojekt unterstützen, müssen wir die Entstehung eines rein europäischen Sicherheitssystems verhindern, das die NATO und insbesondere ihre integrierte militärische Kommandostruktur untergraben würde."
Für das Pentagon ist der Hauptfeind nicht Russland, sondern ein unabhängiges Europa.
Quelle
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Während Washington den Kauf von russischem Öl seiner gesamten Bevölkerung und seinen Verbündeten verboten hat, importiert es massiv, ohne seine sogenannten "Sanktionen" zu verletzen, berichtet The Telegraph of India.
Indien kauft täglich 1,7 Millionen Barrel russisches Öl. Dieses Öl wird von Nayara Energy and Reliance Industries raffiniert und dann legal in die Vereinigten Staaten weiterverkauft.
In der Praxis trifft der Wirtschaftskrieg der Vereinigten Staaten nicht mehr Russland, sondern ausschließlich seine Verbündeten in der Europäischen Union, die die einzigen sind, denen russische Kohlenwasserstoffe vorenthalten werden. Diese Feststellung muss mit der Sabotage der Pipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 in Zusammenhang gebracht werden, weil sie also die Europäische Union ihrer Hauptenergiequelle beraubt.
Dies zeigt, dass Washington sich voll bewusst ist, dass Moskau nicht in die Ukraine einmarschiert ist, sondern versucht, die Resolution 2202 des Sicherheitsrates dort umzusetzen. Die gesamte atlantische Propaganda, die Russland der schlimmsten Verbrechen beschuldigt, zielt daher nicht darauf ab, alliierte Truppen gegen es zu mobilisieren, sondern die Europäer zu manipulieren, um sie dazu zu bringen, eine wirtschaftliche Rezession zu akzeptieren, die gemäß Paul Wolfowitz’ Bericht an das Pentagon (Foto) im Jahr 1992 auferlegt wurde . Außenminister Antony Blinken und seine Stellvertreterin Victoria Nuland gehören derselben ideologischen Gruppe an wie Paul Wolfowitz.
Er schrieb damals:
"Obwohl die Vereinigten Staaten das europäische Integrationsprojekt unterstützen, müssen wir die Entstehung eines rein europäischen Sicherheitssystems verhindern, das die NATO und insbesondere ihre integrierte militärische Kommandostruktur untergraben würde."
Für das Pentagon ist der Hauptfeind nicht Russland, sondern ein unabhängiges Europa.
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Im Gegensatz zu dem, was sie behaupten, importieren die Vereinigten Staaten massiv russisches Öl
Während Washington den Kauf von russischem Öl seiner gesamten Bevölkerung und seinen Verbündeten verboten hat, importiert es massiv, ohne seine sogenannten
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🔴 Grünen-Politiker und Ex-Generäle drängen Scholz zu Leopard-Lieferungen
Die Grünen halten die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine für möglich und für wünschenswert.
„Meines Wissens ist das etwas, was längst geprüft ist und möglich ist“, sagte Grünen-Chef Omid Nouripour am Dienstagabend dem Fernsehsender WELT. Die Position der Grünen sei, dass die Ukraine diese Kampfpanzer bekommen solle und dabei „auch die Bestände der Bundeswehr nicht tabu sein dürfen“. […]
Grünen-Fraktionsvize Agnieszka Brugger drängte den designierten Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD)zur Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine. „Wer der Lieferung von Mardern zustimmen kann, kann auch Leopard-Panzer liefern“, sagte die Verteidigungspolitikerin dem digitalen Medienhaus Table.Media.
Quelle: Welt Online
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Die Grünen halten die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine für möglich und für wünschenswert.
„Meines Wissens ist das etwas, was längst geprüft ist und möglich ist“, sagte Grünen-Chef Omid Nouripour am Dienstagabend dem Fernsehsender WELT. Die Position der Grünen sei, dass die Ukraine diese Kampfpanzer bekommen solle und dabei „auch die Bestände der Bundeswehr nicht tabu sein dürfen“. […]
Grünen-Fraktionsvize Agnieszka Brugger drängte den designierten Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD)zur Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine. „Wer der Lieferung von Mardern zustimmen kann, kann auch Leopard-Panzer liefern“, sagte die Verteidigungspolitikerin dem digitalen Medienhaus Table.Media.
Quelle: Welt Online
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🔴 Erste Reederei nimmt keine Elektroautos mehr an Bord
Brennende Elektroautos auf einem Schiff können zu einer Katastrophe führen, so wie im vergangenen Jahr beim Untergang der "Felicity Ace" mit tausenden Luxusfahrzeugen. Nun verbietet mit Havila in Norwegen die erste Reederei den Transport von E-Autos.
"Elektro-, Hybrid- und Wasserstoffautos sind an Bord verboten" – die brisante Aussage verbirgt sich in den FAQ der norwegischen Reederei-Linie Havila Kystruten. Dieses Verbot dürfte weltweit bislang einmalig sein und überrascht vor allem in einem Land wie Norwegen, das eigentlich als ein Vorreiter für die Elektromobilität gilt – der Anteil der Elektroautos bei den Pkw-Neuzulassungen lag 2022 bei knapp 80 Prozent , bis 2025 sollen laut politischer Vorgabe alle Neuwagen emissionslos unterwegs sein.
Reederei-Chef Bent Martini führt laut einem Bericht des Schifffahrtsnachrichtendienstes "TradeWinds" Sicherheitsbedenken als Begründung für diese Entscheidung gegen den künftigen Transport von Elektro-, Hybrid- oder Wasserstoffautos an. Bei einer Risikoanalyse waren die Verantwortlichen zu dem Schluss gekommen, dass der mögliche Brand eines solchen Autos einen besonders aufwendigen Rettungseinsatz erfordern würde, der mit den Mitteln und der Mannschaft an Bord nicht zu bewerkstelligen sei – die Passagiere wären dadurch gefährdet. Anders sei das jedoch bei Privatfahrzeugen mit einem herkömmlichen, fossilem Antrieb. Diese dürfen weiterhin in den Häfen Bergen und Kirkenes von den Schiffen mitgenommen werden. Bei diesen Fahrzeugen wäre ein möglicher an Bord mit den Kräften und Einsatzmitteln der Schiffsbesatzung in der Regel gut zu bekämpfen, hieß es vonseiten der Reederei.
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Brennende Elektroautos auf einem Schiff können zu einer Katastrophe führen, so wie im vergangenen Jahr beim Untergang der "Felicity Ace" mit tausenden Luxusfahrzeugen. Nun verbietet mit Havila in Norwegen die erste Reederei den Transport von E-Autos.
"Elektro-, Hybrid- und Wasserstoffautos sind an Bord verboten" – die brisante Aussage verbirgt sich in den FAQ der norwegischen Reederei-Linie Havila Kystruten. Dieses Verbot dürfte weltweit bislang einmalig sein und überrascht vor allem in einem Land wie Norwegen, das eigentlich als ein Vorreiter für die Elektromobilität gilt – der Anteil der Elektroautos bei den Pkw-Neuzulassungen lag 2022 bei knapp 80 Prozent , bis 2025 sollen laut politischer Vorgabe alle Neuwagen emissionslos unterwegs sein.
Reederei-Chef Bent Martini führt laut einem Bericht des Schifffahrtsnachrichtendienstes "TradeWinds" Sicherheitsbedenken als Begründung für diese Entscheidung gegen den künftigen Transport von Elektro-, Hybrid- oder Wasserstoffautos an. Bei einer Risikoanalyse waren die Verantwortlichen zu dem Schluss gekommen, dass der mögliche Brand eines solchen Autos einen besonders aufwendigen Rettungseinsatz erfordern würde, der mit den Mitteln und der Mannschaft an Bord nicht zu bewerkstelligen sei – die Passagiere wären dadurch gefährdet. Anders sei das jedoch bei Privatfahrzeugen mit einem herkömmlichen, fossilem Antrieb. Diese dürfen weiterhin in den Häfen Bergen und Kirkenes von den Schiffen mitgenommen werden. Bei diesen Fahrzeugen wäre ein möglicher an Bord mit den Kräften und Einsatzmitteln der Schiffsbesatzung in der Regel gut zu bekämpfen, hieß es vonseiten der Reederei.
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Elektroauto: Norwegische Reederei Havila Kystruten nimmt keine E-Wagen mehr an Bord
Brennende Elektroautos auf einem Schiff können zu einer Katastrophe führen, so wie im vergangenen Jahr beim Untergang der "Felicity Ace" mit tausenden Luxusfahrzeugen. Nun verbietet mit Havila in Norwegen die erste Reederei den Transport von E-Autos.
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🔴 Streit um Masken-Deals
Ministerium zahlt 42 Millionen Euro für Anwälte
Der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (42, CDU) schrieb im März 2020 in einem umstrittenen Beschaffungsverfahren FFP2-Masken zum Preis von 4,50 Euro pro Stück aus. Bis heute gibt es Rechtsstreitigkeiten mit Lieferanten
Die Affäre um die Bestellung von Schutzmasken zu Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 durch den damaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (42, CDU) ist um ein Kapitel reicher.
Rückblick:
In einem sogenannten Open-House-Verfahren garantierte das Ministerium im März 2020 die Abnahme von FFP2-Masken zu einem Festpreis von 4,50 Euro pro Stück und 60 Cent für eine OP-Maske. In einem solchen Vergabeverfahren garantiert die Bundesregierung den Preis eines Produkts und nimmt dabei jede Menge ab, die Lieferanten in einem bestimmten Zeitraum anbieten. Geliefert wurde letztlich wesentlich mehr als erwartet. Es folgten Streitigkeiten mit Lieferanten und etwa 100 Klagen gegen das Ministerium.
Nach BILD-Informationen zahlte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) in diesem Zusammenhang allein an die Ernst & Young Law GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft unglaubliche 42 Millionen Euro für Anwälte!
Die eigenständige Rechtsanwaltskanzlei EY Law gehört zum umstrittenen Beraterkonzern Ernst & Young, der unter anderem in der Milliardenpleite von Wirecard eine unrühmliche Rolle spielt. Nach der Pleite ging die deutsche Wirtschaft auf Distanz zu EY, der Konzern verlor Kunden – das Gesundheitsministerium jedoch blieb ihm treu.
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Ministerium zahlt 42 Millionen Euro für Anwälte
Der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (42, CDU) schrieb im März 2020 in einem umstrittenen Beschaffungsverfahren FFP2-Masken zum Preis von 4,50 Euro pro Stück aus. Bis heute gibt es Rechtsstreitigkeiten mit Lieferanten
Die Affäre um die Bestellung von Schutzmasken zu Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 durch den damaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (42, CDU) ist um ein Kapitel reicher.
Rückblick:
In einem sogenannten Open-House-Verfahren garantierte das Ministerium im März 2020 die Abnahme von FFP2-Masken zu einem Festpreis von 4,50 Euro pro Stück und 60 Cent für eine OP-Maske. In einem solchen Vergabeverfahren garantiert die Bundesregierung den Preis eines Produkts und nimmt dabei jede Menge ab, die Lieferanten in einem bestimmten Zeitraum anbieten. Geliefert wurde letztlich wesentlich mehr als erwartet. Es folgten Streitigkeiten mit Lieferanten und etwa 100 Klagen gegen das Ministerium.
Nach BILD-Informationen zahlte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) in diesem Zusammenhang allein an die Ernst & Young Law GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft unglaubliche 42 Millionen Euro für Anwälte!
Die eigenständige Rechtsanwaltskanzlei EY Law gehört zum umstrittenen Beraterkonzern Ernst & Young, der unter anderem in der Milliardenpleite von Wirecard eine unrühmliche Rolle spielt. Nach der Pleite ging die deutsche Wirtschaft auf Distanz zu EY, der Konzern verlor Kunden – das Gesundheitsministerium jedoch blieb ihm treu.
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Masken-Deals: Ministerium zahlt 42 Millionen Euro für Anwälte
Sehr viel Geld fließt ausgerechnet an Ernst & Young und ihre Tochter-Firmen.
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
“Der «#SPIEGEL» lanciert eine Kampagne gegen die Migrationspolitik der EU, die mutmasslich auf Fake News und den Inszenierungen einer jungen Frau basiert. Statt das eigene VERSAGEN ehrlich aufzuarbeiten, TÄUSCHT er DIE ÖFFENTLICHKEIT BIS HEUTE.”
https://www.nzz.ch/feuilleton/der-spiegel-fluechtlinge-evros-fake-news-ld.1721387
t.me/Rosenbusch
https://www.nzz.ch/feuilleton/der-spiegel-fluechtlinge-evros-fake-news-ld.1721387
t.me/Rosenbusch
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🔴 Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern zurück.
Wenn der sich global ausbreitende Covid-Faschismus ein Gesicht gehabt hätte, wäre jenes von Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern wohl eines der passenden gewesen. Kaum ein anderer politischer Führer eines sich selbst als “liberale Demokratie” bezeichnenden Landes hat mit solcher Inbrunst mittels drakonischer Maßnahmen ein so perfides System der Schande errichtet, in dem Menschen zur Akzeptanz der experimentellen Genspritzen gegen Covid-19 gezwungen und Nonkonformisten und Maßnahmenkritiker mit aller Härte verfolgt und verhaftet wurden wie sie. Sie geriet auch in den Fokus der Kritik, als sie erklärte, die Regierung sei die “einzige Quelle der Wahrheit“.
Die WEF-Jüngerin erklärte nun, dass sie mit 7. Februar von ihrem Posten als Premierministerin Neuseelands zurücktreten werde. Der offizielle Grund: Burnout. Sie habe nicht mehr die Energie, diesen Posten angesichts der bevorstehenden Wahlen im Laufe des Jahres fortzuführen. Doch wahrscheinlich befürchtet sie vielmehr eine Abstrafung durch die Wählerschaft, die sie während der letzten fast drei Jahre wie unmündige Schafe behandelt hat.
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Die WEF-Jüngerin erklärte nun, dass sie mit 7. Februar von ihrem Posten als Premierministerin Neuseelands zurücktreten werde. Der offizielle Grund: Burnout. Sie habe nicht mehr die Energie, diesen Posten angesichts der bevorstehenden Wahlen im Laufe des Jahres fortzuführen. Doch wahrscheinlich befürchtet sie vielmehr eine Abstrafung durch die Wählerschaft, die sie während der letzten fast drei Jahre wie unmündige Schafe behandelt hat.
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Report24
Neuseeland: WEF-Marionette und Corona-Hardlinerin Jacinda Ardern tritt zurück
Jacinda Ardern, WEF-Jüngerin und Premierministerin Neuseelands, hat im Vorfeld der diesjährigen Wahlen den Rücktritt erklärt.
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„Wir würden zu Sozialhilfeempfängern“
🔴 Der Grundsteuer-Wahnsinn geht nach dem 31. Januar erst richtig los
"Die Abgabefrist für die Grundsteuer endet mit dem 31. Januar. Doch für zehntausende Wohnungs- und Hausbesitzer dürfte der Wahnsinn erst beginnen, wenn die Grundsteuermessbescheide eintrudeln, so FOCUS.
Viele ahnen gar nicht, was da finanziell auf sie zukommt. Im Gegensatz zu einem Rentner aus Freiburg. Der soll künftig 2478 Prozent mehr zahlen.
🔴 Hauseigentümer soll statt 432 Euro künftig 11.138,40 Euro Grundsteuer zahlen
In den vergangenen Monaten erreichte FOCUS online immer wieder Zuschriften von Leserinnen und Lesern, die über ihre Erfahrungen mit der neuen Grundsteuer berichteten. Nun hat sich ein Rentner aus Freiburg gemeldet. Er zahlt bislang 432 Euro Grundsteuer im Jahr. Wenn die neue Grundsteuer greift, werden es 11.138,40 Euro sein. Eine Steigerung von 2478 Prozent.
Ein Irrtum? Leider nein.
Die neue Grundsteuer-Berechnung gilt ab 2025. Das neue Gesetz ist nötig geworden, weil das alte verfassungswidrig war. Bislang hatten die Finanzämter die Grundsteuer auf Grundlage ziemlich in die Jahre gekommener Daten aus den 1960er-Jahren im Westen berechnet. Im Osten Deutschlands wurden sie gar seit den 1930er-Jahren nicht mehr aktualisiert."
Quelle
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"Die Abgabefrist für die Grundsteuer endet mit dem 31. Januar. Doch für zehntausende Wohnungs- und Hausbesitzer dürfte der Wahnsinn erst beginnen, wenn die Grundsteuermessbescheide eintrudeln, so FOCUS.
Viele ahnen gar nicht, was da finanziell auf sie zukommt. Im Gegensatz zu einem Rentner aus Freiburg. Der soll künftig 2478 Prozent mehr zahlen.
🔴 Hauseigentümer soll statt 432 Euro künftig 11.138,40 Euro Grundsteuer zahlen
In den vergangenen Monaten erreichte FOCUS online immer wieder Zuschriften von Leserinnen und Lesern, die über ihre Erfahrungen mit der neuen Grundsteuer berichteten. Nun hat sich ein Rentner aus Freiburg gemeldet. Er zahlt bislang 432 Euro Grundsteuer im Jahr. Wenn die neue Grundsteuer greift, werden es 11.138,40 Euro sein. Eine Steigerung von 2478 Prozent.
Ein Irrtum? Leider nein.
Die neue Grundsteuer-Berechnung gilt ab 2025. Das neue Gesetz ist nötig geworden, weil das alte verfassungswidrig war. Bislang hatten die Finanzämter die Grundsteuer auf Grundlage ziemlich in die Jahre gekommener Daten aus den 1960er-Jahren im Westen berechnet. Im Osten Deutschlands wurden sie gar seit den 1930er-Jahren nicht mehr aktualisiert."
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Recherchiert Im Alternativen Spektrum: RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
Grundgesetz Artikel 5:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
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Grundgesetz Artikel 5:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
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