🔴 Frankreich und USA schließen Kampfjets für Ukraine nicht aus
Frankreich und die USA schließen Lieferungen von Kampfjets an die Ukraine nicht grundsätzlich aus. Man müsse "alle Türen offen lassen", heißt es aus Paris. Aus Washington ist zu vernehmen, dass die USA ihre Unterstützung danach ausrichten, "was die Ukraine brauche".
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RT DE
Frankreich und USA schließen Kampfjets für Ukraine nicht aus
Frankreich und die USA schließen Lieferungen von Kampfjets an die Ukraine nicht grundsätzlich aus. Man müsse "alle Türen offen lassen", heißt es aus Paris. Aus Washington ist zu vernehmen, dass die USA ihre Unterstützung danach ausrichten, "was die Ukraine…
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🔴 Hat die deutsche Außenministerin Russland den Krieg erklärt?
So interpretieren aufgeregte Kommentatoren jene Worte, die Annalena Baerbock am Dienstag im Europarat in Straßburg aussprach: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander!“
Zuerst die gute Nachricht: Nein, das ist keine offizielle Kriegserklärung, wie sie im alten Rom noch von einem Bundespriester vorgenommen wurde.
Nun die schlechte Nachricht: All das macht es nicht besser. Man braucht nicht Freud zu bemühen, um aus Baerbocks spontanem Redebeitrag zu schließen, dass sie genau so denkt – und längst nicht mehr in der Lage ist, sauber zwischen Solidarität mit der Ukraine, militärischer Unterstützung und aktiver Kriegsbeteiligung zu unterscheiden.
In einem eskalierenden Konflikt, in dem Worte wie Waffen wirken können, ist das mehr als unverantwortlich. Ausgerechnet jene Partei, die Militärisches jahrzehntelang als toxisch behandelte, schießt nun mit ihrer Rhetorik auf gefährliche Weise übers Ziel hinaus.
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Zuerst die gute Nachricht: Nein, das ist keine offizielle Kriegserklärung, wie sie im alten Rom noch von einem Bundespriester vorgenommen wurde.
Nun die schlechte Nachricht: All das macht es nicht besser. Man braucht nicht Freud zu bemühen, um aus Baerbocks spontanem Redebeitrag zu schließen, dass sie genau so denkt – und längst nicht mehr in der Lage ist, sauber zwischen Solidarität mit der Ukraine, militärischer Unterstützung und aktiver Kriegsbeteiligung zu unterscheiden.
In einem eskalierenden Konflikt, in dem Worte wie Waffen wirken können, ist das mehr als unverantwortlich. Ausgerechnet jene Partei, die Militärisches jahrzehntelang als toxisch behandelte, schießt nun mit ihrer Rhetorik auf gefährliche Weise übers Ziel hinaus.
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Forwarded from Kla.TV - Klagemauer TV
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Krieg – Wegbereiter eines neuen Finanzsystems
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👉 In Textform mit Quellen: www.kla.tv/24883/pdf
Unser Finanzsystem steht vor dem Zusammenbruch. Darum wird an der Einführung eines neuen Finanzsystems gearbeitet. Kann es sein, dass der Krieg zwischen Russland und der Ukraine uns von diesen wichtigen Vorgängen im Hintergrund ablenken soll?
#Wirtschaft #Finanzsystem
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🔴 Präsident Kroatiens über Baerbocks Kriegsansage: Wir befinden uns mit niemandem im Krieg
Der kroatische Präsident hat die Aussage der deutschen Außenministerin, Europa befinde sich in "einem Krieg gegen Russland" kommentiert. Er sagte, dass sich sein Land mit niemandem im Krieg befinde und dass die an die Ukraine gelieferten Panzer wahrscheinlich genauso abbrennen würden wie die im Irak.
Der kroatische Präsident Zoran Milanović hat sich zu den Aussagen der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/ Die Grünen) über "einen Krieg gegen Russland" geäußert. Zuvor hatte die Politikerin auf Englisch behauptet, die europäischen Länder "kämpfen einen Krieg gegen Russland" und müssten deshalb vereint bleiben. Milanović sagte dazu:
"Ich wusste das nicht. Vielleicht kämpft Deutschland wieder einen Krieg gegen Russland, dann viel Glück, vielleicht endet es besser als vor 70 Jahren. Wir befinden uns mit niemandem im Krieg. Und ich weiß nicht, wie Panzer der Ukraine helfen werden. Vielleicht helfen sie, vielleicht brennen sie ab – wie im Irak. Wir werden dies jedenfalls nicht in Betracht ziehen, und bitte nehmen Sie es ernst. Ich selbst werde darauf bestehen, solange ich kann."
Zuvor hatte Annalena Baerbock bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg im Zusammenhang mit deutschen Panzerlieferungen an die Ukraine gefordert, dass die Europäische Union mehr für den Schutz des Landes tun müsse. Das Wichtigste sei, dass die europäischen Länder gemeinsam handelten, anstatt sich gegenseitig die Schuld zuzuschieben, denn sie "kämpfen einen Krieg gegen Russland, nicht gegeneinander".
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, teilte außerdem auf ihrem Telegram-Kanal mit, dass das russische Außenministerium nach den Äußerungen Baerbocks eine Stellungnahme vom deutschen Botschafter gefordert hat. Sacharowa schrieb:
Die deutsche Außenministerin sagt, ihr Land befinde sich zusammen mit anderen Ländern im Krieg mit Russland. Dasselbe Ministerium betrachtet sein Land jedoch nicht als Konfliktpartei. Angesichts dieser Widersprüche zwischen beiden Aussagen sollte der deutsche Botschafter in Russland dies aufklären."
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Der kroatische Präsident Zoran Milanović hat sich zu den Aussagen der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/ Die Grünen) über "einen Krieg gegen Russland" geäußert. Zuvor hatte die Politikerin auf Englisch behauptet, die europäischen Länder "kämpfen einen Krieg gegen Russland" und müssten deshalb vereint bleiben. Milanović sagte dazu:
"Ich wusste das nicht. Vielleicht kämpft Deutschland wieder einen Krieg gegen Russland, dann viel Glück, vielleicht endet es besser als vor 70 Jahren. Wir befinden uns mit niemandem im Krieg. Und ich weiß nicht, wie Panzer der Ukraine helfen werden. Vielleicht helfen sie, vielleicht brennen sie ab – wie im Irak. Wir werden dies jedenfalls nicht in Betracht ziehen, und bitte nehmen Sie es ernst. Ich selbst werde darauf bestehen, solange ich kann."
Zuvor hatte Annalena Baerbock bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg im Zusammenhang mit deutschen Panzerlieferungen an die Ukraine gefordert, dass die Europäische Union mehr für den Schutz des Landes tun müsse. Das Wichtigste sei, dass die europäischen Länder gemeinsam handelten, anstatt sich gegenseitig die Schuld zuzuschieben, denn sie "kämpfen einen Krieg gegen Russland, nicht gegeneinander".
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, teilte außerdem auf ihrem Telegram-Kanal mit, dass das russische Außenministerium nach den Äußerungen Baerbocks eine Stellungnahme vom deutschen Botschafter gefordert hat. Sacharowa schrieb:
Die deutsche Außenministerin sagt, ihr Land befinde sich zusammen mit anderen Ländern im Krieg mit Russland. Dasselbe Ministerium betrachtet sein Land jedoch nicht als Konfliktpartei. Angesichts dieser Widersprüche zwischen beiden Aussagen sollte der deutsche Botschafter in Russland dies aufklären."
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Präsident Kroatiens über Baerbocks Kriegsansage: Wir befinden uns mit niemandem im Krieg
Der kroatische Präsident hat die Aussage der deutschen Außenministerin, Europa befinde sich in "einem Krieg gegen Russland" kommentiert. Er sagte, dass sich sein Land mit niemandem im Krieg befinde und dass die an die Ukraine gelieferten Panzer wahrscheinlich…
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Forwarded from WAS DIE MEDIEN NICHT ZEIGEN (Adrian Chmiel)
Marcel Luthe Vizepräsident der Deutsch- Afghanischen Gesellschaft hat heute den 27.01.23 Strafanzeige gegen Annalena Baerbock gestellt wegen des Verdachts von Straftaten nach Paragraph 13 VStGB Quelle Twitter 27.01.23 Marcel Luthe. Grund: Baerbock am 24.01.23 Russland offen den Krieg erklärt. WIR FÜHREN EINEN KRIEG GEGEN RUSSLAND so Annalena Baerbock Partei die Grünen.
VÖLKERSTRAFGESETZBUCH (VStGB) PARAGRAPH 13 VERBRECHEN DER AGGRESION
(1) Wer einen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung begeht, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.
(2) Wer einen Angriffskrieg oder eine sonstige Angriffshandlung im Sinne des Absatzes 1 plant, vorbereitet oder einleitet, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft. Die Tat nach Satz 1 ist nur dann strafbar, wenn1... https://www.gesetze-im-internet.de/vstgb/__13.html
VÖLKERSTRAFGESETZBUCH (VStGB) PARAGRAPH 13 VERBRECHEN DER AGGRESION
(1) Wer einen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung begeht, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.
(2) Wer einen Angriffskrieg oder eine sonstige Angriffshandlung im Sinne des Absatzes 1 plant, vorbereitet oder einleitet, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft. Die Tat nach Satz 1 ist nur dann strafbar, wenn1... https://www.gesetze-im-internet.de/vstgb/__13.html
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🔴 Interview mit Vladimir Putin (2018): über nuklearen Waffeneinsatz, Waffensysteme, Einmischung in die Wahlen der USA und vieles mehr.
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🔴 Nach grüner Verhinderung:
Ganser begeistert Tiroler in Seefeld
Von AUF1-Redaktion
28. Januar 2023, Bernd Stracke
Locker, krawattenlos und – trotz arktischer Temperaturen – nur im hellblauen Hemd und dunkelblauen Anzug: So präsentierte sich der Schweizer Bestsellerautor und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser im ausverkauften Magic Castle im Tiroler Wintersportort Seefeld – die auch für ihn eine besondere Premiere war, da er nach mehr als 900 Vorträgen erstmals den Veranstaltungsort wechseln musste, nachdem ihm in Innsbruck die Halle gekündigt wurde. (Zu den Hintergründen der links-grünen Kampagne gegen Ganser habe ich in einem offenen Brief Stellung bezogen.)
...Dem Durchschnittsbürger sei nicht oder zu wenig bewusst, dass Deutschland bereits am 26. Februar 2022, also zwei Tage nach dem russischen Angriff, Waffen an die Ukraine zu liefern begonnen hatte, und dass die Nordstream-Sprengung in der Ostsee, also außerhalb des ukrainischen Staatsgebietes, erfolgt sei. Sogar die Kirche lasse sich vor den Karren der Kriegstreiber spannen, wofür die Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Annette Kurschus, mit ihrem O-Ton vom Vorweihnachtstag des Vorjahres „Waffen für die Ukraine sind Pflicht christlicher Nächstenliebe“ ein negatives Beispiel sei. Dass auch die Jungen Liberalen Stuttgart am 6. Jänner dieses Jahres mit einem Transparent „Krieg beenden – Panzer senden“ durch die Straßen marschiert seien, sei einem dringend nötigen Friedensdialog abträglich. Immer wieder bekam Ganser Zwischenapplaus, speziell für Appelle wie „man sollte de-eskalieren“.
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Ganser begeistert Tiroler in Seefeld
Von AUF1-Redaktion
28. Januar 2023, Bernd Stracke
Locker, krawattenlos und – trotz arktischer Temperaturen – nur im hellblauen Hemd und dunkelblauen Anzug: So präsentierte sich der Schweizer Bestsellerautor und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser im ausverkauften Magic Castle im Tiroler Wintersportort Seefeld – die auch für ihn eine besondere Premiere war, da er nach mehr als 900 Vorträgen erstmals den Veranstaltungsort wechseln musste, nachdem ihm in Innsbruck die Halle gekündigt wurde. (Zu den Hintergründen der links-grünen Kampagne gegen Ganser habe ich in einem offenen Brief Stellung bezogen.)
...Dem Durchschnittsbürger sei nicht oder zu wenig bewusst, dass Deutschland bereits am 26. Februar 2022, also zwei Tage nach dem russischen Angriff, Waffen an die Ukraine zu liefern begonnen hatte, und dass die Nordstream-Sprengung in der Ostsee, also außerhalb des ukrainischen Staatsgebietes, erfolgt sei. Sogar die Kirche lasse sich vor den Karren der Kriegstreiber spannen, wofür die Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Annette Kurschus, mit ihrem O-Ton vom Vorweihnachtstag des Vorjahres „Waffen für die Ukraine sind Pflicht christlicher Nächstenliebe“ ein negatives Beispiel sei. Dass auch die Jungen Liberalen Stuttgart am 6. Jänner dieses Jahres mit einem Transparent „Krieg beenden – Panzer senden“ durch die Straßen marschiert seien, sei einem dringend nötigen Friedensdialog abträglich. Immer wieder bekam Ganser Zwischenapplaus, speziell für Appelle wie „man sollte de-eskalieren“.
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auf1.info
Nach grüner Verhinderung: Ganser begeistert Tiroler in Seefeld
Da der Vortrag des Schweizer Friedensforschers am 23. Januar in Innsbruck vom grünen Bürgermeister verhindert wurde, begeisterte der Historiker das Publikum am vergangenen Donnerstag in Seefeld.
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Forwarded from Rubikon
Die Truman-Show
Was der Film mit Jim Carrey suggeriert, gilt auch für die mediale Inszenierung von Politik: Nichts ist echt.
von Tom-Oliver Regenauer
Vermeintliche „Weltmacht“ WEF, Twitter-Files, Kriegshetze, Greta in Lützerath et cetera. Ein medial hochgejazzter Strohmann jagt den nächsten. Empörungsmanagement und Social Engineering lenken dabei vom zentralen Problem ab: dass die vermeintlich heißen Themen des Tages nur eine Simulation von Realität sind — eine Truman-Show. Das Gute an einer Show ist jedoch: Man kann aufhören, zuzuschauen.
Weiterlesen:
Was der Film mit Jim Carrey suggeriert, gilt auch für die mediale Inszenierung von Politik: Nichts ist echt.
von Tom-Oliver Regenauer
Vermeintliche „Weltmacht“ WEF, Twitter-Files, Kriegshetze, Greta in Lützerath et cetera. Ein medial hochgejazzter Strohmann jagt den nächsten. Empörungsmanagement und Social Engineering lenken dabei vom zentralen Problem ab: dass die vermeintlich heißen Themen des Tages nur eine Simulation von Realität sind — eine Truman-Show. Das Gute an einer Show ist jedoch: Man kann aufhören, zuzuschauen.
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Rubikon
Die Truman-Show
Vermeintliche „Weltmacht“ WEF, Twitter-Files, Kriegshetze, Greta in Lützerath et cetera. Ein medial hochgejazzter Strohmann jagt den nächsten. Empörungsmanagement und Social Engineering lenken dabei vom zentralen Problem ab: dass die vermeintlich heißen Themen…
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🔴 ENTLARVUNG DER VEREINTEN NATIONEN
🔴 Die Vereinten Nationen bringen derzeit die Agenda 2030 mit den berüchtigten "Nachhaltigkeitszielen" auf den Weg. Dieses weltweite Projekt zielt darauf ab, jeden Aspekt der menschlichen Existenz vollständig zu verändern: Ernährung, Sexualität, Familie, Arbeit, Finanzen, Gesundheit, Bildung, einfach alles!
Dies soll angeblich Armut, Hunger, Ungleichheit, Krankheit und anderen schlimmen Dingen ein Ende setzen.
Ein ehemaliger Exekutivdirektor, der zwei Jahrzehnte lang bei der UNO gearbeitet hat, erzählt eine andere Geschichte. Er erklärt, dass die UNO von Kriminellen kontrolliert wird, die sie benutzen, um sich zu bereichern und die Menschheit zu versklaven.
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Dies soll angeblich Armut, Hunger, Ungleichheit, Krankheit und anderen schlimmen Dingen ein Ende setzen.
Ein ehemaliger Exekutivdirektor, der zwei Jahrzehnte lang bei der UNO gearbeitet hat, erzählt eine andere Geschichte. Er erklärt, dass die UNO von Kriminellen kontrolliert wird, die sie benutzen, um sich zu bereichern und die Menschheit zu versklaven.
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🔴 Brisante Studie
71 Prozent der Deutschen für Kernkraftwerke
Die Deutschen wollen das Kernkraft-Aus nicht! Das ist das klare Ergebnis einer repräsentativen Umfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS). Nur 29 Prozent der Deutschen wollen demnach, dass Atomkraft „gar nicht mehr“ genutzt wird.
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► Die überwältigende Mehrheit von 71 Prozent will – anders als von der Ampel beschlossen – Kernkraft weiter nutzen („mehr“, „so wie jetzt“ oder „weniger“).
Ganz vorne im Energiequellen-Ranking liegt Gas: „Bis der Energiebedarf durch erneuerbare Energien gedeckt werden kann, bevorzugen die Deutschen an erster Stelle Gas“, so der Tenor der Studie.
An zweiter Stelle: die Kernkraft!
71 Prozent der Deutschen für Kernkraftwerke
Die Deutschen wollen das Kernkraft-Aus nicht! Das ist das klare Ergebnis einer repräsentativen Umfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS). Nur 29 Prozent der Deutschen wollen demnach, dass Atomkraft „gar nicht mehr“ genutzt wird.
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► Die überwältigende Mehrheit von 71 Prozent will – anders als von der Ampel beschlossen – Kernkraft weiter nutzen („mehr“, „so wie jetzt“ oder „weniger“).
Ganz vorne im Energiequellen-Ranking liegt Gas: „Bis der Energiebedarf durch erneuerbare Energien gedeckt werden kann, bevorzugen die Deutschen an erster Stelle Gas“, so der Tenor der Studie.
An zweiter Stelle: die Kernkraft!
B.Z. – Die Stimme Berlins
Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung: 71 Prozent der Deutschen für Kernkraftwerke
Die Deutschen wollen das Kernkraft-Aus nicht! Das ist das klare Ergebnis einer repräsentativen Umfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS). Nur 29 Prozent der Deutschen wollen demnach, dass Atomkraft „gar nicht mehr“ genutzt wird.
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Forwarded from Ole Skambraks
Der Beginn von Reue und Aufarbeitung? Eine gute Analyse zum ZEIT-Dossier liefert die Epoch Times:
https://www.epochtimes.de/politik/analyse-politik/corona-aufarbeitung-wenig-selbstkritik-und-reue-viele-rechtfertigungen-a4133604.html
«Manche zeigen trotz all ihrer offensichtlichen Fehleinschätzungen noch immer überhaupt kein Verständnis für ihre Kritiker oder zeigen mit dem Finger auf andere. Und einige wenige glauben sogar, die „Schutzmaßnahmen“ zu locker genommen zu haben. Zu einer Bitte um Verzeihung konnte sich kein einziger der Prominenten durchringen.
Anlass für die „ZEIT“-Anfrage an Prominente war eine repräsentative Umfrage der Meinungsforscher von Civey. Das Berliner Onlineunternehmen hatte im Auftrag der „ZEIT“ herausgefunden, dass 58 Prozent der Deutschen es gut fänden, „wenn der Bundestag eine Kommission zur Aufarbeitung von Fehlentscheidungen während der Pandemie einsetzen würde“.»
❗️Zeit für Wahrhaftigkeit.
👉 t.me/skambraks
https://www.epochtimes.de/politik/analyse-politik/corona-aufarbeitung-wenig-selbstkritik-und-reue-viele-rechtfertigungen-a4133604.html
«Manche zeigen trotz all ihrer offensichtlichen Fehleinschätzungen noch immer überhaupt kein Verständnis für ihre Kritiker oder zeigen mit dem Finger auf andere. Und einige wenige glauben sogar, die „Schutzmaßnahmen“ zu locker genommen zu haben. Zu einer Bitte um Verzeihung konnte sich kein einziger der Prominenten durchringen.
Anlass für die „ZEIT“-Anfrage an Prominente war eine repräsentative Umfrage der Meinungsforscher von Civey. Das Berliner Onlineunternehmen hatte im Auftrag der „ZEIT“ herausgefunden, dass 58 Prozent der Deutschen es gut fänden, „wenn der Bundestag eine Kommission zur Aufarbeitung von Fehlentscheidungen während der Pandemie einsetzen würde“.»
❗️Zeit für Wahrhaftigkeit.
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🔴 ENTHÜLLT: Armee bespitzelt Kritiker der Abriegelung
"Die Mail on Sunday hat aufgedeckt, dass eine geheime Armeeeinheit britische Bürger bespitzelt hat, die die Covid-Abriegelungspolitik der Regierung kritisierten.
Militärangehörige der britischen "Informationskriegsführung" waren Teil einer finsteren Operation, die Politiker und hochrangige Journalisten ins Visier nahm, die Zweifel an der offiziellen Pandemiebekämpfung äußerten.
Sie erstellten Dossiers über Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, wie z. B. Ex-Minister David Davis, der die Modellrechnungen hinter den alarmierenden Todesfallprognosen in Frage stellte, sowie über Journalisten wie Peter Hitchens und Toby Young. Ihre abweichenden Meinungen wurden dann an No 10 weitergeleitet.
Dokumente, die die Bürgerrechtsgruppe Big Brother Watch erhalten hat und die dieser Zeitung exklusiv zur Verfügung gestellt wurden, enthüllen die Arbeit von Regierungszellen wie der Counter Disinformation Unit, die im Ministerium für Digitales, Kultur, Medien und Sport angesiedelt ist, und der Rapid Response Unit im Cabinet Office,
Am geheimnisvollsten ist jedoch die 77. Brigade des Verteidigungsministeriums, die "nicht-tödliches Engagement und legitime nicht-militärische Hebel einsetzt, um das Verhalten von Gegnern zu verändern".
Einem Whistleblower zufolge, der während der Abriegelungen für die Brigade arbeitete, ging die Einheit weit über ihren Auftrag hinaus, ausländische Mächte ins Visier zu nehmen. Sie sagten, dass die Social-Media-Konten britischer Bürger überprüft wurden - eine unheimliche Aktivität, die das Verteidigungsministerium in der Öffentlichkeit wiederholt abgestritten hat.
Wir machten Screenshots von Tweets von Menschen, die ihre Unzufriedenheit mit dem Vorgehen der britischen Regierung gegen Covid zum Ausdruck brachten. Der Projektleiter sammelte diese Screenshots und schickte sie an das Kabinettsbüro. Die Rückmeldungen aus dem Kabinettsbüro gaben uns Hinweise darauf, worauf wir am nächsten Tag achten sollten."
Quelle
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"Die Mail on Sunday hat aufgedeckt, dass eine geheime Armeeeinheit britische Bürger bespitzelt hat, die die Covid-Abriegelungspolitik der Regierung kritisierten.
Militärangehörige der britischen "Informationskriegsführung" waren Teil einer finsteren Operation, die Politiker und hochrangige Journalisten ins Visier nahm, die Zweifel an der offiziellen Pandemiebekämpfung äußerten.
Sie erstellten Dossiers über Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, wie z. B. Ex-Minister David Davis, der die Modellrechnungen hinter den alarmierenden Todesfallprognosen in Frage stellte, sowie über Journalisten wie Peter Hitchens und Toby Young. Ihre abweichenden Meinungen wurden dann an No 10 weitergeleitet.
Dokumente, die die Bürgerrechtsgruppe Big Brother Watch erhalten hat und die dieser Zeitung exklusiv zur Verfügung gestellt wurden, enthüllen die Arbeit von Regierungszellen wie der Counter Disinformation Unit, die im Ministerium für Digitales, Kultur, Medien und Sport angesiedelt ist, und der Rapid Response Unit im Cabinet Office,
Am geheimnisvollsten ist jedoch die 77. Brigade des Verteidigungsministeriums, die "nicht-tödliches Engagement und legitime nicht-militärische Hebel einsetzt, um das Verhalten von Gegnern zu verändern".
Einem Whistleblower zufolge, der während der Abriegelungen für die Brigade arbeitete, ging die Einheit weit über ihren Auftrag hinaus, ausländische Mächte ins Visier zu nehmen. Sie sagten, dass die Social-Media-Konten britischer Bürger überprüft wurden - eine unheimliche Aktivität, die das Verteidigungsministerium in der Öffentlichkeit wiederholt abgestritten hat.
Wir machten Screenshots von Tweets von Menschen, die ihre Unzufriedenheit mit dem Vorgehen der britischen Regierung gegen Covid zum Ausdruck brachten. Der Projektleiter sammelte diese Screenshots und schickte sie an das Kabinettsbüro. Die Rückmeldungen aus dem Kabinettsbüro gaben uns Hinweise darauf, worauf wir am nächsten Tag achten sollten."
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REVEALED: Army spied on lockdown critics
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🔴 🇮🇱 Israel bietet afrikanischen Migranten an, für ihre Ausreise zu zahlen, und droht mit Gefängnis
Israel hat angekündigt, Tausende illegal im Land lebende afrikanische Migranten zu bezahlen, damit sie das Land verlassen, und ihnen mit Gefängnis gedroht, falls sie erwischt werden.
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte in einer öffentlichen Kabinettssitzung über das Zahlungsprogramm, dass die 2013 fertiggestellte Sperranlage an der Grenze zu Ägypten den Strom der "illegalen Einwanderer" aus Afrika effektiv abgeschnitten habe, nachdem etwa 60.000 die Wüstengrenze überquert hatten.
Die überwiegende Mehrheit kam aus Eritrea und dem Sudan und viele sagten, sie seien vor Krieg, Verfolgung und wirtschaftlicher Not geflohen, aber Israel behandele sie als Wirtschaftsmigranten.
Der diese Woche gestartete Plan bietet den afrikanischen Migranten eine Zahlung der israelischen Regierung in Höhe von 3.500 US-Dollar und ein kostenloses Flugticket, um nach Hause zurückzukehren oder in "Drittländer" zu gehen, zu denen Rechtsgruppen Ruanda und Uganda zählen.
"Wir haben etwa 20.000 von ihnen ausgewiesen, und jetzt geht es darum, den Rest rauszuholen", sagte Netanjahu.
Ein Beamter der Einwanderungsbehörde, der anonym bleiben wollte, sagte, dass etwa 38.000 Migranten illegal in Israel leben und etwa 1.420 in zwei Haftanstalten festgehalten werden.
Quelle: Reuters
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Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte in einer öffentlichen Kabinettssitzung über das Zahlungsprogramm, dass die 2013 fertiggestellte Sperranlage an der Grenze zu Ägypten den Strom der "illegalen Einwanderer" aus Afrika effektiv abgeschnitten habe, nachdem etwa 60.000 die Wüstengrenze überquert hatten.
Die überwiegende Mehrheit kam aus Eritrea und dem Sudan und viele sagten, sie seien vor Krieg, Verfolgung und wirtschaftlicher Not geflohen, aber Israel behandele sie als Wirtschaftsmigranten.
Der diese Woche gestartete Plan bietet den afrikanischen Migranten eine Zahlung der israelischen Regierung in Höhe von 3.500 US-Dollar und ein kostenloses Flugticket, um nach Hause zurückzukehren oder in "Drittländer" zu gehen, zu denen Rechtsgruppen Ruanda und Uganda zählen.
"Wir haben etwa 20.000 von ihnen ausgewiesen, und jetzt geht es darum, den Rest rauszuholen", sagte Netanjahu.
Ein Beamter der Einwanderungsbehörde, der anonym bleiben wollte, sagte, dass etwa 38.000 Migranten illegal in Israel leben und etwa 1.420 in zwei Haftanstalten festgehalten werden.
Quelle: Reuters
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🔴 Abschiebe-Terminal am Hauptstadt-Flughafen wird geschlossen
🔴 Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage von WELT am SONNTAG bestätigt, läuft der „Mietvertrag zwischen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH für das derzeit für Rückführungsmaßnahmen genutzte Terminal 5 am BER“ am 31. März 2023 aus.
Brisant: Der Bund gehe demnach davon aus, dass die „Inbetriebnahme“ der Nachfolgeeinrichtung erst „Ende 2025 erfolgen kann“, so ein Ministeriumssprecher.
Auch Manuel Ostermann (32), Vize-Chef der Deutschen Bundespolizeigewerkschaft, spricht in Hinblick auf die „migrationspolitischen Absichten der Berliner Landesregierung und der Bundesregierung“ von einer „formvollendeten Katastrophe“.
► „Wenn die Bundesregierung sich weigert, Grenzkontrollen einzuführen, eine europäische Lösung nicht ersichtlich ist und Kontingente der Sammelabschiebungen minimiert werden, dann wird uns die Migrationskrise zwangsläufig um die Ohren fliegen. Probleme nicht anzupacken, schafft nur mehr Probleme.“
Quelle
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Brisant: Der Bund gehe demnach davon aus, dass die „Inbetriebnahme“ der Nachfolgeeinrichtung erst „Ende 2025 erfolgen kann“, so ein Ministeriumssprecher.
Auch Manuel Ostermann (32), Vize-Chef der Deutschen Bundespolizeigewerkschaft, spricht in Hinblick auf die „migrationspolitischen Absichten der Berliner Landesregierung und der Bundesregierung“ von einer „formvollendeten Katastrophe“.
► „Wenn die Bundesregierung sich weigert, Grenzkontrollen einzuführen, eine europäische Lösung nicht ersichtlich ist und Kontingente der Sammelabschiebungen minimiert werden, dann wird uns die Migrationskrise zwangsläufig um die Ohren fliegen. Probleme nicht anzupacken, schafft nur mehr Probleme.“
Quelle
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DIE WELT
Flughafen BER: Berlin macht sein Abschiebungsterminal dicht - WELT
Das Terminal 5 am Flughafen BER wird bald dichtgemacht. Dann werden Abschiebungen aus der Hauptstadt ab April kaum mehr im größeren Umfang möglich sein. Ein Personenbegleiter der Polizei sagt mit Blick auf die künftige Rückführungspraxis: „Das gibt eine Katastrophe.“
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🔴 Greenpeace-Mitgründer stellt CO2-These in Frage
🔴 Der Kanadier Patrick Moore hatte dereinst die Umweltorganisation Greenpeace mitbegründet und war bis 1986 Präsident von Greenpeace-Kanada. Er verließ „sein Kind“, weil „in den 1980ern Extremisten die Organisation übernommen hätten“. Seither ist Moore als Berater und viel gehörter Beobachter unterwegs.
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🔴 Deutschland aktiv oder passiv im Ukraine-Krieg? Bundeswehr stellt für 12 Monate "NATO-Speerspitze"
Seit Januar 2023 hat die Bundeswehr für eine Dauer von zwölf Monaten das Kommando über die sogenannte NATO-Speerspitze (VJTF) des Militärbündnisses übernommen. Dafür stellt die Bundesregierung rund 8.000 Bundeswehrsoldaten in direkter Marschbereitschaft zur Verfügung.
Bereits im Dezember des Vorjahres hieß es auf der Seite bundeswehr.de, dass Deutschland ab Januar 2023 auch die damit verbundene Verantwortung des Special Operations Component Command (SOCC), eines multinationalen Hauptquartiers, erstmalig übernimmt. Zu möglichen Aufgaben gehören laut demArtikel von German Foreign Policy:
"Zu deren Aufgabenprofil gehören verdeckte Operationen an Parlament und Öffentlichkeit vorbei. Im Rahmen der VJTF 2023 operieren nicht zuletzt auch mehrere deutsche Kriegsschiffe, etwa die Fregatte Mecklenburg-Vorpommern, die mit 210 Soldaten für die nächsten sechs Monate das Flaggschiff der VJTF-Marinekräfte sein wird."
Diesbezüglich heißt es auf der Website der Bundeswehr:
"Denkbare Operationen wären beispielweise Military Assistance oder Special Reconnaissance. Zu letzterem zählt unter anderem die verdeckte Aufklärung in einem Einsatzgebiet, die nicht durch klassische Streitkräfte erfolgen kann, etwa hinter feindlichen Linien. Zu Military Assistance zählen im Wesentlichen die Ausbildung und Beratung verbündeter Spezialkräfte."
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Seit Januar 2023 hat die Bundeswehr für eine Dauer von zwölf Monaten das Kommando über die sogenannte NATO-Speerspitze (VJTF) des Militärbündnisses übernommen. Dafür stellt die Bundesregierung rund 8.000 Bundeswehrsoldaten in direkter Marschbereitschaft zur Verfügung.
Bereits im Dezember des Vorjahres hieß es auf der Seite bundeswehr.de, dass Deutschland ab Januar 2023 auch die damit verbundene Verantwortung des Special Operations Component Command (SOCC), eines multinationalen Hauptquartiers, erstmalig übernimmt. Zu möglichen Aufgaben gehören laut demArtikel von German Foreign Policy:
"Zu deren Aufgabenprofil gehören verdeckte Operationen an Parlament und Öffentlichkeit vorbei. Im Rahmen der VJTF 2023 operieren nicht zuletzt auch mehrere deutsche Kriegsschiffe, etwa die Fregatte Mecklenburg-Vorpommern, die mit 210 Soldaten für die nächsten sechs Monate das Flaggschiff der VJTF-Marinekräfte sein wird."
Diesbezüglich heißt es auf der Website der Bundeswehr:
"Denkbare Operationen wären beispielweise Military Assistance oder Special Reconnaissance. Zu letzterem zählt unter anderem die verdeckte Aufklärung in einem Einsatzgebiet, die nicht durch klassische Streitkräfte erfolgen kann, etwa hinter feindlichen Linien. Zu Military Assistance zählen im Wesentlichen die Ausbildung und Beratung verbündeter Spezialkräfte."
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RT DE
Deutschland aktiv oder passiv im Ukraine-Krieg? Bundeswehr stellt für 12 Monate "NATO-Speerspitze"
Seit Januar 2023 hat die Bundeswehr für eine Dauer von zwölf Monaten das Kommando über die sogenannte NATO-Speerspitze (VJTF) des Militärbündnisses übernommen. Dafür stellt die Bundesregierung rund 8.000 Bundeswehrsoldaten in direkter Marschbereitschaft zur…
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🔴 Außenpolitische Schlappe für Deutschland:
Scholz erleidet Schiffbruch bei Lula
Die Ampelregierung hat den neu gewählten brasilianischen Präsidenten gefeiert. Doch bei seinem Besuch in Brasilia zeigt sich der linke Politiker als schwieriger Partner: Die Ukraine will er nicht einmal verbal unterstützen und dem „Klimaclub“ des Kanzlers auch nicht beitreten.
Er habe die Ursache des Krieges nicht verstanden, wolle aber darauf verweisen, dass auch der Krieg der USA gegen den Irak mit einer „Lüge“ begonnen habe.
Vor der Pressekonferenz hat Lula ein vorher nicht geplantes fast einstündiges Vieraugengespräch mit dem Kanzler geführt. Doch jetzt klingt er phasenweise, als habe er stattdessen mit Sahra Wagenknecht geredet.
Und es wird auch keine Munition geben: „Brasilien hat kein Interesse am Verkauf von Munition, die in diesem Krieg verwendet werden kann“, stellt Lula klar: „Wir sind ein Land, das dem Frieden verpflichtet ist! Wir wollen nicht einmal eine indirekte Teilhabe an diesem Krieg! Wir müssen jemanden finden, der hilft, einen Frieden auszuhandeln! Man hört das Wort Frieden sehr selten in der Diskussion!“, echauffiert er sich beinahe.
Quelle
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Scholz erleidet Schiffbruch bei Lula
Die Ampelregierung hat den neu gewählten brasilianischen Präsidenten gefeiert. Doch bei seinem Besuch in Brasilia zeigt sich der linke Politiker als schwieriger Partner: Die Ukraine will er nicht einmal verbal unterstützen und dem „Klimaclub“ des Kanzlers auch nicht beitreten.
Er habe die Ursache des Krieges nicht verstanden, wolle aber darauf verweisen, dass auch der Krieg der USA gegen den Irak mit einer „Lüge“ begonnen habe.
Vor der Pressekonferenz hat Lula ein vorher nicht geplantes fast einstündiges Vieraugengespräch mit dem Kanzler geführt. Doch jetzt klingt er phasenweise, als habe er stattdessen mit Sahra Wagenknecht geredet.
Und es wird auch keine Munition geben: „Brasilien hat kein Interesse am Verkauf von Munition, die in diesem Krieg verwendet werden kann“, stellt Lula klar: „Wir sind ein Land, das dem Frieden verpflichtet ist! Wir wollen nicht einmal eine indirekte Teilhabe an diesem Krieg! Wir müssen jemanden finden, der hilft, einen Frieden auszuhandeln! Man hört das Wort Frieden sehr selten in der Diskussion!“, echauffiert er sich beinahe.
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DIE WELT
Olaf Scholz in Brasilien: Der Kanzler erleidet Schiffbruch bei Präsident Lula - WELT
Die Ampel-Regierung hat den neu gewählten brasilianischen Präsidenten gefeiert. Doch beim Besuch des Kanzlers in Brasilia zeigt sich der linke Politiker als schwieriger Partner: Die Ukraine will er nicht einmal verbal unterstützen. Und Olaf Scholz‘ „Klimaklub“…
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🔴 Mitbegründer von Greenpeace hat die Nase voll vom Klima-Luft-Geplänkel
🔴 Patrick Moore:
"Sydney und Melbourne, Australien, haben den kältesten Sommer seit 140 Jahren. Es gibt keinerlei Beweise dafür, dass CO₂ zu einem Anstieg der Temperaturen führt“,..
„Wir sind jedoch dabei, Billionen in die Reduzierung von CO₂ zu investieren. Wir begehen wirtschaftlichen Selbstmord ohne triftigen Grund“.
Quelle
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"Sydney und Melbourne, Australien, haben den kältesten Sommer seit 140 Jahren. Es gibt keinerlei Beweise dafür, dass CO₂ zu einem Anstieg der Temperaturen führt“,..
„Wir sind jedoch dabei, Billionen in die Reduzierung von CO₂ zu investieren. Wir begehen wirtschaftlichen Selbstmord ohne triftigen Grund“.
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🔴 Deutschland zahlt 558 Millionen für russischen Atom-U-Boot-Friedhof
Insgesamt 558 Millionen Euro an deutschen Steuergeldern flossen bisher in die Errichtung der weltgrößten Anlage für die Entsorgung radioaktiven Atommülls in einer der nördlichsten Ecken Russlands. Deutsche Ingenieure haben gute Arbeit geleistet, aber wie sinnhaft ist diese Entwicklungs-, respektive Entsorgungshilfe?
Wissen Sie, wo Murmansk liegt? Etwa 2.000 Kilometer Luftlinie von Berlin entfernt, im hohen Norden von Russland, noch 1.500 Kilometer von Moskau entfernt. Bis zu Norwegens nördlichster Grenze sind es 150 Kilometer.
Dort gibt es einen riesigen Friedhof für ausgediente russische Atom-U-Boote. Eine große Anzahl von ihnen dümpelten und rosteten im eiskalten Wasser der Barentssee vor sich hin, bis sich der deutsche Steuerzahler zu Beginn der 2000er Jahre erbarmte und anfing, Hilfe für die Entsorgung der Schiffsreaktoren und der kontaminierten Schiffsanlagen zu leisten. Auch andere G8-Staaten unterstützten das Projekt, doch mit den Vorreitern von der ehemaligen Deutsch-Sowjetischen Freundschaft konnten sie nicht mithalten.
Konkret ging es darum, von den vorhandenen 250 Atom-U-Booten etwa 230 abzurüsten, stillzulegen und geordnet zu entsorgen. Daneben waren diverse Stützpunkte zu schließen und die dort vorhandenen radioaktiven Materialien sicher zu entsorgen.
Deutschland sagte seine Beteiligung an der „Globalen Partnerschaft“ (GP) mit bis zu 1,5 Mrd. US-Dollar an drei Programmen zu:
1. Entsorgung der russischen Atom-U-Boote (300 Millionen Euro Phase 1 plus 300 Millionen Euro Phase 2),
2. Chemiewaffenbeseitigung (ca. 300 Millionen Euro) sowie
3. Verbesserung des physischen Schutzes von Nuklearmaterial (ca.170 Millionen Euro).
Offenbar interessiert sich in Deutschland kaum ein Journalist dafür
Das Bundeswirtschaftsministerium BMWI veröffentlichte dazu in aller Transparenz einen „Abschlussbericht über das Deutsch-Russische Projekt Sichere Entsorgung von Atom-U-Booten der Russischen Föderation Berichtszeitraum: Oktober 2003 – Dezember 2016“. Doch ganz offenbar interessiert sich in Deutschland kein Journalist für so ein durch und durch gelungenes Projekt.
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Insgesamt 558 Millionen Euro an deutschen Steuergeldern flossen bisher in die Errichtung der weltgrößten Anlage für die Entsorgung radioaktiven Atommülls in einer der nördlichsten Ecken Russlands. Deutsche Ingenieure haben gute Arbeit geleistet, aber wie sinnhaft ist diese Entwicklungs-, respektive Entsorgungshilfe?
Wissen Sie, wo Murmansk liegt? Etwa 2.000 Kilometer Luftlinie von Berlin entfernt, im hohen Norden von Russland, noch 1.500 Kilometer von Moskau entfernt. Bis zu Norwegens nördlichster Grenze sind es 150 Kilometer.
Dort gibt es einen riesigen Friedhof für ausgediente russische Atom-U-Boote. Eine große Anzahl von ihnen dümpelten und rosteten im eiskalten Wasser der Barentssee vor sich hin, bis sich der deutsche Steuerzahler zu Beginn der 2000er Jahre erbarmte und anfing, Hilfe für die Entsorgung der Schiffsreaktoren und der kontaminierten Schiffsanlagen zu leisten. Auch andere G8-Staaten unterstützten das Projekt, doch mit den Vorreitern von der ehemaligen Deutsch-Sowjetischen Freundschaft konnten sie nicht mithalten.
Konkret ging es darum, von den vorhandenen 250 Atom-U-Booten etwa 230 abzurüsten, stillzulegen und geordnet zu entsorgen. Daneben waren diverse Stützpunkte zu schließen und die dort vorhandenen radioaktiven Materialien sicher zu entsorgen.
Deutschland sagte seine Beteiligung an der „Globalen Partnerschaft“ (GP) mit bis zu 1,5 Mrd. US-Dollar an drei Programmen zu:
1. Entsorgung der russischen Atom-U-Boote (300 Millionen Euro Phase 1 plus 300 Millionen Euro Phase 2),
2. Chemiewaffenbeseitigung (ca. 300 Millionen Euro) sowie
3. Verbesserung des physischen Schutzes von Nuklearmaterial (ca.170 Millionen Euro).
Offenbar interessiert sich in Deutschland kaum ein Journalist dafür
Das Bundeswirtschaftsministerium BMWI veröffentlichte dazu in aller Transparenz einen „Abschlussbericht über das Deutsch-Russische Projekt Sichere Entsorgung von Atom-U-Booten der Russischen Föderation Berichtszeitraum: Oktober 2003 – Dezember 2016“. Doch ganz offenbar interessiert sich in Deutschland kein Journalist für so ein durch und durch gelungenes Projekt.
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Deutschland zahlt 558 Millionen für russischen Atom-U-Boot-Friedhof
Insgesamt 558 Millionen Euro an deutschen Steuergeldern flossen bisher in die Errichtung der weltgrößten Anlage für die Entsorgung radioaktiven Atommülls in einer der nördlichsten Ecken Russlands. Deutsche Ingenieure haben gute Arbeit geleistet, aber wie…
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