🔴 EU-Ölembargo geht weiter:
Nun auch kein Diesel mehr aus Russland
An diesem Sonntag ist eine weitere Stufe des Ölembargos gegen Russland in Kraft getreten: ein Importstopp für Diesel und Co. Steigen nun erneut die Preise an der Zapfsäule? (...)
Schon seit Anfang Dezember darf bereits kein russisches Rohöl mehr per Tanker in die EU eingeführt werden, seit Anfang Januar verzichtet Deutschland auf Importe über die Pipeline Druschba. Ab jetzt will die EU auch keine Raffinerieprodukte wie Diesel, Benzin oder Schmierstoffe mehr aus Russland abnehmen. (...)
„Die allgemeine Versorgungssicherheit und die Sicherheit der Versorgung mit Kraftstoffen ist gewährleistet“, versichert ein Sprecher von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).
Auch der Mineralölverband Fuels und Energie sieht keine Versorgungslücke. Es geht vor allem um Diesel. Zwar deckte Deutschland laut Branchenverband 2022 rund 12,5 Prozent seines Verbrauchs aus Russland ab, doch Ersatz sei in Planung. Zum Beispiel aus den USA, Westeuropa und dem arabischen Raum, teilt der Mineralölverband mit. Benzin werde nicht aus Russland importiert. (...)
Was die Lage der EU betrifft, beäugt der Rohstoff-Experte der Commerzbank, Christian Fritsch, die Lage kritischer. Gegenüber der „Tagesschau“ macht er deutlich:
Die EU-Staaten hatten nach dem Beschluss des Öl-Embargos acht Monate Zeit, unabhängiger von Diesellieferungen aus Russland zu werden. Unternommen haben sie aber nichts.“ (...)
Russland hat nach einer Recherche des „Economist“ bereits Mittel gefunden, das Öl-Embargo zu umgehen. Demnach entwickelt sich ein Graumarkt mit eigenen Schiffs- und Versicherungskapazitäten, teils gestützt auf Garantien des russischen Staats.(...)
Bei der neuen Embargostufe sieht Ökonom Südekum neue Schlupflöcher: „Ein Haupteffekt des Embargos wird sein, dass russischer Diesel nicht mehr direkt in die EU gelangt, wohl aber indirekt. Russland liefert an Nationen wie Indien oder Saudi-Arabien, die das billige Öl einkaufen, in ihren Raffinerien verarbeiten und uns dann den Diesel verkaufen.
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Nun auch kein Diesel mehr aus Russland
An diesem Sonntag ist eine weitere Stufe des Ölembargos gegen Russland in Kraft getreten: ein Importstopp für Diesel und Co. Steigen nun erneut die Preise an der Zapfsäule? (...)
Schon seit Anfang Dezember darf bereits kein russisches Rohöl mehr per Tanker in die EU eingeführt werden, seit Anfang Januar verzichtet Deutschland auf Importe über die Pipeline Druschba. Ab jetzt will die EU auch keine Raffinerieprodukte wie Diesel, Benzin oder Schmierstoffe mehr aus Russland abnehmen. (...)
„Die allgemeine Versorgungssicherheit und die Sicherheit der Versorgung mit Kraftstoffen ist gewährleistet“, versichert ein Sprecher von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).
Auch der Mineralölverband Fuels und Energie sieht keine Versorgungslücke. Es geht vor allem um Diesel. Zwar deckte Deutschland laut Branchenverband 2022 rund 12,5 Prozent seines Verbrauchs aus Russland ab, doch Ersatz sei in Planung. Zum Beispiel aus den USA, Westeuropa und dem arabischen Raum, teilt der Mineralölverband mit. Benzin werde nicht aus Russland importiert. (...)
Was die Lage der EU betrifft, beäugt der Rohstoff-Experte der Commerzbank, Christian Fritsch, die Lage kritischer. Gegenüber der „Tagesschau“ macht er deutlich:
Die EU-Staaten hatten nach dem Beschluss des Öl-Embargos acht Monate Zeit, unabhängiger von Diesellieferungen aus Russland zu werden. Unternommen haben sie aber nichts.“ (...)
Russland hat nach einer Recherche des „Economist“ bereits Mittel gefunden, das Öl-Embargo zu umgehen. Demnach entwickelt sich ein Graumarkt mit eigenen Schiffs- und Versicherungskapazitäten, teils gestützt auf Garantien des russischen Staats.(...)
Bei der neuen Embargostufe sieht Ökonom Südekum neue Schlupflöcher: „Ein Haupteffekt des Embargos wird sein, dass russischer Diesel nicht mehr direkt in die EU gelangt, wohl aber indirekt. Russland liefert an Nationen wie Indien oder Saudi-Arabien, die das billige Öl einkaufen, in ihren Raffinerien verarbeiten und uns dann den Diesel verkaufen.
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Epoch Times www.epochtimes.de
Das EU-Ölembargo geht weiter: Nun auch kein Diesel mehr aus Russland
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🔴 Es herrscht Redebedarf in Upahl.
508 Menschen leben hier, 20 Kilometer von der Ostsee entfernt, in dem kleinen Ort in Mecklenburg-Vorpommern. Und diese 508 Einwohner haben Angst um ihr Dorf, um das Leben, das sie kennen und lieben. Denn:
🔴 Die Politik hat entschieden, ein Containerdorf für bis zu 500 Flüchtlinge in Upahl anzusiedeln.
Vor allem junge Männer aus Afghanistan und Syrien sollen kommen.
Upahl steht am Ende der Kette einer gescheiteren Migrationspolitik auf Bundesebene. Der Kreistag stimmte für die Errichtung des Flüchtlingsheims – und seitdem ist hier nichts, wie es einst war.
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508 Menschen leben hier, 20 Kilometer von der Ostsee entfernt, in dem kleinen Ort in Mecklenburg-Vorpommern. Und diese 508 Einwohner haben Angst um ihr Dorf, um das Leben, das sie kennen und lieben. Denn:
🔴 Die Politik hat entschieden, ein Containerdorf für bis zu 500 Flüchtlinge in Upahl anzusiedeln.
Vor allem junge Männer aus Afghanistan und Syrien sollen kommen.
Upahl steht am Ende der Kette einer gescheiteren Migrationspolitik auf Bundesebene. Der Kreistag stimmte für die Errichtung des Flüchtlingsheims – und seitdem ist hier nichts, wie es einst war.
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🔴 Italiens Internet nach landesweitem Ausfall wiederhergestellt; Berichte über weltweiten Ransomware-Angriff
Reuters bestätigte, dass der Ausfall auf "ein internationales Verbindungsproblem" zurückzuführen sei.
In einem separaten Bericht berichtet Reuters, dass Italiens Nationale Agentur für Cybersicherheit vor einem Ransomware-Angriff gewarnt hat, der auf Server weltweit abzielt.
Der Hackerangriff habe versucht, eine Software-Schwachstelle auszunutzen, sagte ACN-Generaldirektor Roberto Baldoni gegenüber Reuters und fügte hinzu, es handele sich um einen massiven Angriff.
Die italienische Nachrichtenagentur ANSA berichtete unter Berufung auf das ACN, dass auch Server in anderen europäischen Ländern wie Frankreich und Finnland sowie in den Vereinigten Staaten und Kanada angegriffen worden seien. -RTRS
Die US-Behörde für Cybersicherheit und Infrastruktursicherheit (CISA) war über den Angriff informiert. Die Behörde teilte mit:
Die CISA arbeitet mit unseren Partnern im öffentlichen und privaten Sektor zusammen, um die Auswirkungen dieser gemeldeten Vorfälle zu bewerten und bei Bedarf Unterstützung zu leisten."
Reuters wies darauf hin, dass der Cyberangriff und der italienische Internetausfall "vermutlich nicht miteinander zusammenhängen".
In der Zwischenzeit lesen Sie, was die Menschen in den sozialen Medien sagen:
"Italien war also das erste Land im Westen, das Abriegelungen durchführte... Jetzt sind sie die Ersten, die einen Cyberangriff hatten, über den der alte Schwab so viel geredet hat. Was mögen die Globalisten nur nicht an Italien?" Quelle
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Reuters bestätigte, dass der Ausfall auf "ein internationales Verbindungsproblem" zurückzuführen sei.
In einem separaten Bericht berichtet Reuters, dass Italiens Nationale Agentur für Cybersicherheit vor einem Ransomware-Angriff gewarnt hat, der auf Server weltweit abzielt.
Der Hackerangriff habe versucht, eine Software-Schwachstelle auszunutzen, sagte ACN-Generaldirektor Roberto Baldoni gegenüber Reuters und fügte hinzu, es handele sich um einen massiven Angriff.
Die italienische Nachrichtenagentur ANSA berichtete unter Berufung auf das ACN, dass auch Server in anderen europäischen Ländern wie Frankreich und Finnland sowie in den Vereinigten Staaten und Kanada angegriffen worden seien. -RTRS
Die US-Behörde für Cybersicherheit und Infrastruktursicherheit (CISA) war über den Angriff informiert. Die Behörde teilte mit:
Die CISA arbeitet mit unseren Partnern im öffentlichen und privaten Sektor zusammen, um die Auswirkungen dieser gemeldeten Vorfälle zu bewerten und bei Bedarf Unterstützung zu leisten."
Reuters wies darauf hin, dass der Cyberangriff und der italienische Internetausfall "vermutlich nicht miteinander zusammenhängen".
In der Zwischenzeit lesen Sie, was die Menschen in den sozialen Medien sagen:
"Italien war also das erste Land im Westen, das Abriegelungen durchführte... Jetzt sind sie die Ersten, die einen Cyberangriff hatten, über den der alte Schwab so viel geredet hat. Was mögen die Globalisten nur nicht an Italien?" Quelle
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Forwarded from LION Media
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🇹🇷 Schweres Erdbeben der Stärke 7,8 erschüttert den Südosten der Türkei. Die Medien vor Ort berichten von massiver Zerstörung und hunderten Toten.
@LIONMediaNews
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🔴 Erdbeben in Türkei und Syrien ++ Zahl der Toten steigt auf mehr als 1000 ++
Stand: 06.02.2023 11:25 Uhr
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tagesschau.de
Liveblog zum Erdbeben: ++ Zahl der Toten steigt auf mehr als 3600 ++
Bei der Erdbebenkatastrophe in der Türkei und Syrien sind bislang mehr als 3600 Menschen ums Leben gekommen. Der türkische Präsident Erdogan hat eine einwöchige Staatstrauer ausgerufen. Der Liveblog vom Montag zum Nachlesen.
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🔴 Was nicht passt, wird passend gemacht.
Der Deutschen Wetterdienst veränderte sein Messstellennetz gravierend.
Geht es in der Meteorologie um die Vergleichbarkeit von Temperaturmessungen, kommt dem Messnetz eine besondere Bedeutung zu. Denn jede Veränderung hier kann auch eine Veränderung der erfassten Messdaten nach sich ziehen und damit Temperaturveränderungen suggerieren, die es in der Realität vielleicht gar oder nicht so ausgeprägt gibt.
Dabei gilt es u.a., die unbestrittene Tatsache zu berücksichtigen, daß die Höhe des jeweiligen Messpunktes auch für die dort gemessenen Temperaturen ausschlaggebend ist. Mit zunehmender Höhe wird es eben immer kälter.
Die Meteorologen des mit seinen Grundlagen bis in das 19. Jahrhundert zurückreichenden Deutschen Wetterdienstes (DWD) schienen deshalb bis zum Jahr 1990 bemüht zu sein, möglichst wenige Messstandorte aufzugeben und gegebenenfalls durch neue zu ersetzen.
Doch das änderte sich etwa mit dem Jahr 1999, als der heutige Präsident des DWD, Gerhard Adrian, dort den Vorstandsvorsitz für Forschung und Entwicklung übernahm.
Im ersten Jahrzehnt des neuen Jahrhunderts wurden dann fast 2.200 Messstandorte stillgelegt und teilweise durch neue ersetzt. Darunter befanden sich 1.350 Standorte mit mehr als 50 Jahren kontinuierlicher Messungen und rund 150, die sogar mehr als 100 Jahre gedient hatten.
Auffällig ist auch, daß sich mit den neuen Stationen deren Höhenlage um im Durchschnitt etwa 60 Meter verringerte.
Die Temperaturmessungen erfolgen deshalb im Schnitt jetzt deutlich tiefer als noch vor 40 Jahren, was die Vergleichbarkeit von Temperatur-Spitzenwerten naturgemäß erschwert, wenn nicht gar unmöglich macht. Dem Verfasser dieser Zeilen ist nicht bekannt, ob oder inwieweit der DWD dies berücksichtigt, wenn er von immer neuen "Spitzenwerten" berichtet.
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Der Deutschen Wetterdienst veränderte sein Messstellennetz gravierend.
Geht es in der Meteorologie um die Vergleichbarkeit von Temperaturmessungen, kommt dem Messnetz eine besondere Bedeutung zu. Denn jede Veränderung hier kann auch eine Veränderung der erfassten Messdaten nach sich ziehen und damit Temperaturveränderungen suggerieren, die es in der Realität vielleicht gar oder nicht so ausgeprägt gibt.
Dabei gilt es u.a., die unbestrittene Tatsache zu berücksichtigen, daß die Höhe des jeweiligen Messpunktes auch für die dort gemessenen Temperaturen ausschlaggebend ist. Mit zunehmender Höhe wird es eben immer kälter.
Die Meteorologen des mit seinen Grundlagen bis in das 19. Jahrhundert zurückreichenden Deutschen Wetterdienstes (DWD) schienen deshalb bis zum Jahr 1990 bemüht zu sein, möglichst wenige Messstandorte aufzugeben und gegebenenfalls durch neue zu ersetzen.
Doch das änderte sich etwa mit dem Jahr 1999, als der heutige Präsident des DWD, Gerhard Adrian, dort den Vorstandsvorsitz für Forschung und Entwicklung übernahm.
Im ersten Jahrzehnt des neuen Jahrhunderts wurden dann fast 2.200 Messstandorte stillgelegt und teilweise durch neue ersetzt. Darunter befanden sich 1.350 Standorte mit mehr als 50 Jahren kontinuierlicher Messungen und rund 150, die sogar mehr als 100 Jahre gedient hatten.
Auffällig ist auch, daß sich mit den neuen Stationen deren Höhenlage um im Durchschnitt etwa 60 Meter verringerte.
Die Temperaturmessungen erfolgen deshalb im Schnitt jetzt deutlich tiefer als noch vor 40 Jahren, was die Vergleichbarkeit von Temperatur-Spitzenwerten naturgemäß erschwert, wenn nicht gar unmöglich macht. Dem Verfasser dieser Zeilen ist nicht bekannt, ob oder inwieweit der DWD dies berücksichtigt, wenn er von immer neuen "Spitzenwerten" berichtet.
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GoldSeiten.de
Meteorologie: DWD veränderte sein Messstellennetz gravierend
Geht es in der Meteorologie um die Vergleichbarkeit von Temperaturmessungen, kommt dem Messnetz eine besondere Bedeutung zu. Denn jede Veränderung hier kann auch eine Veränderung der erfassten Messdaten nach sich ziehen und damit...
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🔴 Kein Schiff wird kommen – Polen lässt PCK Schwedt austrocknen und gefährdet damit die Energieversorgung Ostdeutschlands
von Jens Berger
"...Man verhindert – mehr oder weniger legal unter Berufung auf die Sanktionen – Öllieferungen über Danzig an ein Unternehmen, dessen Mehrheitsaktionär ein russischer Staatskonzern ist, der unter das Sanktionsregime fällt. Damit zwingt man Deutschland, Rosneft zu enteignen und bei einem Ausschreibungsverfahren für die ehemaligen Rosneft-Anteile käme der polnische Staatskonzern Orlen zum Zug. Das ist nicht einmal unrealistisch, denn welcher internationale Konzern würde eine Raffinerie übernehmen wollen, die politisch von der polnischen Regierung abhängig ist, die jedem neuen Besitzer, der nicht Orlen heißt, feindlich gesonnen wäre?
Man weiß nicht, worüber man sich mehr aufregen sollte. Über die offensichtliche Inkompetenz des Bundeswirtschaftsministeriums? Über die Dreistigkeit, mit der Polen wirtschaftliche Interessen gegen Deutschland im Kielwasser der Sanktionen durchsetzt? Oder über die Medien, die zu all dem schweigen?
Wie dem auch sei. Die eigentlichen Leidtragenden bei dieser Erpressung sind die Ostdeutschen und die in Ostdeutschland ansässigen Unternehmen, die auf die Produkte aus Schwedt angewiesen sind. Zur Zeit wird in Kesselwagen so viel Treibstoff wie möglich in den Osten geliefert, um die Produktionseinbußen in Schwedt so gut wie möglich zu kompensieren. Doch der Güterverkehr auf Schienen ist in Deutschland bereits am Limit. Über kurz oder lang werden die Engpässe sich daher vor allem in deutlichen Preissteigerungen für Ölprodukte im Osten Deutschlands bemerkbar machen...."
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Den ganzen, sehr aufschlussreichen Artikel lesen bei:
von Jens Berger
"...Man verhindert – mehr oder weniger legal unter Berufung auf die Sanktionen – Öllieferungen über Danzig an ein Unternehmen, dessen Mehrheitsaktionär ein russischer Staatskonzern ist, der unter das Sanktionsregime fällt. Damit zwingt man Deutschland, Rosneft zu enteignen und bei einem Ausschreibungsverfahren für die ehemaligen Rosneft-Anteile käme der polnische Staatskonzern Orlen zum Zug. Das ist nicht einmal unrealistisch, denn welcher internationale Konzern würde eine Raffinerie übernehmen wollen, die politisch von der polnischen Regierung abhängig ist, die jedem neuen Besitzer, der nicht Orlen heißt, feindlich gesonnen wäre?
Man weiß nicht, worüber man sich mehr aufregen sollte. Über die offensichtliche Inkompetenz des Bundeswirtschaftsministeriums? Über die Dreistigkeit, mit der Polen wirtschaftliche Interessen gegen Deutschland im Kielwasser der Sanktionen durchsetzt? Oder über die Medien, die zu all dem schweigen?
Wie dem auch sei. Die eigentlichen Leidtragenden bei dieser Erpressung sind die Ostdeutschen und die in Ostdeutschland ansässigen Unternehmen, die auf die Produkte aus Schwedt angewiesen sind. Zur Zeit wird in Kesselwagen so viel Treibstoff wie möglich in den Osten geliefert, um die Produktionseinbußen in Schwedt so gut wie möglich zu kompensieren. Doch der Güterverkehr auf Schienen ist in Deutschland bereits am Limit. Über kurz oder lang werden die Engpässe sich daher vor allem in deutlichen Preissteigerungen für Ölprodukte im Osten Deutschlands bemerkbar machen...."
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Den ganzen, sehr aufschlussreichen Artikel lesen bei:
NachDenkSeiten - Die kritische Website
Kein Schiff wird kommen – Polen lässt PCK Schwedt austrocknen und gefährdet damit die Energieversorgung Ostdeutschlands
Noch Anfang Januar hatten Bundeswirtschaftsminister Habeck und sein Staatssekretär Kellner stolz vermeldet, die Versorgung der ostdeutschen Großraffinerie PCK Schwedt sei Dank eines Abkommens mit Polen und geplanter Lieferungen aus Kasachstan sicher. Doch…
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🔴 Geld für die Rüstung: Bundesregierung will Kohleausstiegs-Subventionen für Waffen abzweigen
Schwerter zu Pflugscharen ist für die Bundesregierung und ihren oliv-grünen Wirtschaftsminister offenbar ein Motto von vorgestern, stattdessen heißt es nun:
🔴 Öko-Subventionen zu Rüstungsgütern!
Die Bundesregierung plant, bestehende Subventionen für die Abschaffung von Kohlekraftwerken umzuleiten, um Rüstungsherstellern beim Bau neuer Produktionsanlagen zu unterstützen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen.
U.a. prüfe Rheinmetall den Bau einer weiteren Fabrik zur Herstellung von Grundstoffen und Komponenten für Munition im vom Kohleausstieg betroffenen Ostsachsen, so Bloomberg. Die Pläne befänden sich jedoch noch in einem frühen Stadium. Der Bund hatte noch unter der Vorgängerregierung beschlossen, den Strukturwandel bis 2038 mit bis zu 40 Milliarden Euro zu unterstützen. Ziel sei es, aus den Kohleregionen "Zukunftsregionen" zu machen. Der damalige Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erklärte damals, man wolle sowohl ein "wettbewerbsfähiges Industrieland" bleiben als auch die klimapolitischen Ziele erreichen.
Sprecher des Wirtschaftsministeriums waren für eine Stellungnahme nicht zu erreichen, ein Sprecher von Rheinmetall lehnte eine Stellungnahme gegenüber Bloomberg ab.
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Schwerter zu Pflugscharen ist für die Bundesregierung und ihren oliv-grünen Wirtschaftsminister offenbar ein Motto von vorgestern, stattdessen heißt es nun:
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Die Bundesregierung plant, bestehende Subventionen für die Abschaffung von Kohlekraftwerken umzuleiten, um Rüstungsherstellern beim Bau neuer Produktionsanlagen zu unterstützen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen.
U.a. prüfe Rheinmetall den Bau einer weiteren Fabrik zur Herstellung von Grundstoffen und Komponenten für Munition im vom Kohleausstieg betroffenen Ostsachsen, so Bloomberg. Die Pläne befänden sich jedoch noch in einem frühen Stadium. Der Bund hatte noch unter der Vorgängerregierung beschlossen, den Strukturwandel bis 2038 mit bis zu 40 Milliarden Euro zu unterstützen. Ziel sei es, aus den Kohleregionen "Zukunftsregionen" zu machen. Der damalige Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erklärte damals, man wolle sowohl ein "wettbewerbsfähiges Industrieland" bleiben als auch die klimapolitischen Ziele erreichen.
Sprecher des Wirtschaftsministeriums waren für eine Stellungnahme nicht zu erreichen, ein Sprecher von Rheinmetall lehnte eine Stellungnahme gegenüber Bloomberg ab.
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Bloomberg.com
Germany Studies Tapping Coal-Exit Funds for Defense Projects
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🔴 Debatte um Kabarettist Uwe Steimle in Chemnitz: Grüne wollen Auftritt verhindern
🔴 Das könnte das politische Eigentor des Jahres in Chemnitz werden:
Die Grünen wollen einen Auftritt des Kabarettisten Uwe Steimle (59) im Haus Kraftwerk verhindern – wegen angeblicher antisemitischer Äußerungen.
Doch eingeladen wurde Steimle von Ute Dziuballa, Ehefrau des Chemnitzer Juden Uwe Dziuballa (57, Restaurant “Shalom”).
Das Haus Kraftwerk, in dem Ute Dziuballa als Projektleiterin arbeitet, hatte Uwe Steimle für den 15. Februar eingeladen. Thema: “Steimle aktuell – Live und unzensiert”.
Ute Dziuballa bestätigt: “Wir verstehen die Debatte nicht. Uwe Steimle ist auf keinen Fall Antisemit. Er war mit dem Chemnitzer Auschwitz-Überlebenden Justin Sonder befreundet und reiste mit meinem Mann nach Israel.
Wir würden gerne wissen, worauf sich die Vorwürfe konkret beziehen.”
Die Projektleiterin will nicht einknicken: “Wir stehen dafür, dass Uwe Steimle im Kraftwerk auftritt.”
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🔴 Das könnte das politische Eigentor des Jahres in Chemnitz werden:
Die Grünen wollen einen Auftritt des Kabarettisten Uwe Steimle (59) im Haus Kraftwerk verhindern – wegen angeblicher antisemitischer Äußerungen.
Doch eingeladen wurde Steimle von Ute Dziuballa, Ehefrau des Chemnitzer Juden Uwe Dziuballa (57, Restaurant “Shalom”).
Das Haus Kraftwerk, in dem Ute Dziuballa als Projektleiterin arbeitet, hatte Uwe Steimle für den 15. Februar eingeladen. Thema: “Steimle aktuell – Live und unzensiert”.
Ute Dziuballa bestätigt: “Wir verstehen die Debatte nicht. Uwe Steimle ist auf keinen Fall Antisemit. Er war mit dem Chemnitzer Auschwitz-Überlebenden Justin Sonder befreundet und reiste mit meinem Mann nach Israel.
Wir würden gerne wissen, worauf sich die Vorwürfe konkret beziehen.”
Die Projektleiterin will nicht einknicken: “Wir stehen dafür, dass Uwe Steimle im Kraftwerk auftritt.”
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TAG24
Große Debatte um Kabarettist Uwe Steimle in Chemnitz: Grüne wollen Auftritt verhindern
Kabarettist Uwe Steimle wurde für den 15. Februar ins Kraftwerk Chemnitz eingeladen. Doch den Grünen ist dies ein großer Dorn im Auge. | TAG24
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🔴 GRÜNER wegen Vortäuschung rechtsextremer Straftaten verurteilt
Manoj Subramaniam heißt er, der grüne Lokalpolitiker aus Erkelenz in NRW. Mehrfach hatte der Grüne mit sri-lankesischen Wurzeln die Polizei bemüht um Anzeigen gegen unbekannt erstattet: Mal war es das Autofenster, das eingeschlagen wurde, dann wieder SS-Runen an der Haustür. Am anderen Tag waren Rasierklingen in der Post und er hat Morddrohungen, unterzeichnet mit „NSU 2.0“ bekommen. Die Autoreifen waren ebenfalls aufgeschlitzt.
Im vergangenen Jahr kam jedoch heraus: Mr. Manoj Subramaniam hat sich die angeblich rassistische Hetzjagd nur ausgedacht.
Das Ratsmitglied der Stadt Erkelenz habe die Vorwürfe in einer Vernehmung auch eingeräumt, so eine Polizeisprecherin weiter.
Sein Ratsmandat und alle parteipolitischen Ämter hat der grüne „Schwindelkandidat“ dann niedergelegt und die Grünen zogen sodann ihre „Tief-erschüttert-Show“ durch. In einer Twitter-Nachricht des NRW-Landesverband der Grünen hieß es jedoch lange Zeit nach wie vor unverdrossen: „Hass und Gewaltandrohungen sind ein großes Problem in unserem Land. Um so mehr sind wir davon schockiert, dass Manoj Subramaniam Straftaten gegen sich vorgetäuscht hat.“
Das Amtsgericht Erkelenz hat auf Antrag der Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl gegen Manoj Subramaniam erlassen. Er muss wegen wegen Vortäuschens von Straftaten und Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen eine Geldstrafe zahlen.
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Manoj Subramaniam heißt er, der grüne Lokalpolitiker aus Erkelenz in NRW. Mehrfach hatte der Grüne mit sri-lankesischen Wurzeln die Polizei bemüht um Anzeigen gegen unbekannt erstattet: Mal war es das Autofenster, das eingeschlagen wurde, dann wieder SS-Runen an der Haustür. Am anderen Tag waren Rasierklingen in der Post und er hat Morddrohungen, unterzeichnet mit „NSU 2.0“ bekommen. Die Autoreifen waren ebenfalls aufgeschlitzt.
Im vergangenen Jahr kam jedoch heraus: Mr. Manoj Subramaniam hat sich die angeblich rassistische Hetzjagd nur ausgedacht.
Das Ratsmitglied der Stadt Erkelenz habe die Vorwürfe in einer Vernehmung auch eingeräumt, so eine Polizeisprecherin weiter.
Sein Ratsmandat und alle parteipolitischen Ämter hat der grüne „Schwindelkandidat“ dann niedergelegt und die Grünen zogen sodann ihre „Tief-erschüttert-Show“ durch. In einer Twitter-Nachricht des NRW-Landesverband der Grünen hieß es jedoch lange Zeit nach wie vor unverdrossen: „Hass und Gewaltandrohungen sind ein großes Problem in unserem Land. Um so mehr sind wir davon schockiert, dass Manoj Subramaniam Straftaten gegen sich vorgetäuscht hat.“
Das Amtsgericht Erkelenz hat auf Antrag der Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl gegen Manoj Subramaniam erlassen. Er muss wegen wegen Vortäuschens von Straftaten und Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen eine Geldstrafe zahlen.
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Journalistenwatch
Grüner Manoj Subramaniam wegen Vortäuschung rechtsextremer Straftaten verurteilt
Immer und immer wieder berichte der Lokalpolitiker Manoj Subramaniam aus NRW von rassistischen Angriffen. Mal waren Autofenster eingeschlagen, dann Hakenkreuze auf seinen Wagen gesprüht, dann wieder wurden ihm Rasierklingen in die Post gelegt. Nun ermittelt…
👍27🤮1
🔴 Schoigu warnt vor "unvorhersehbarer Eskalation" in der Ukraine
Der Verteidigungsminister Russlands, Sergei Schoigu, hat am Dienstag auf einer Sitzung des Ministeriums Ergebnisse der Spezialoperation in der Ukraine zusammengefasst.
Dabei verurteilte er das Vorgehen der USA und ihrer Verbündeten und machte sie dafür verantwortlich, dass sie mit der Entscheidung über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine den Konflikt weiter in die Länge zögen. Schoigu sagte dazu:
"Tatsächlich werden durch solche Schritte NATO-Staaten in den Konflikt hineingezogen, was zu einer unvorhersehbaren Eskalation führen kann."
Zudem zerstörten russische Streitkräfte weiterhin alle an Kiew gelieferten Waffen und Ausrüstungen, "sowohl auf den Lieferwegen als auch in den Kampfstellungen".
Danach berichtete der Verteidigungsminister über ukrainische Verluste:
"Trotz der beispiellosen Militärhilfe aus den westlichen Ländern erleidet der Gegner erhebliche Verluste."
Allein im Januar des Jahres 2023 seien mehr als 6.500 ukrainische Soldaten getötet worden. Überdies habe die russische Armee in den vergangenen Monat 26 ukrainische Flugzeuge, sieben Hubschrauber, 208 Drohnen, 341 Panzer und andere gepanzerte Kampffahrzeuge sowie 40 Mehrfachraketenwerfer vernichtet.
Schoigu machte die ukrainischen Kämpfer für Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung verantwortlich, weil sie Wohngebiete, Krankenhäuser und öffentlichen Raum beschieße und Terroranschläge auf staatliche und soziale Einrichtungen verübe. Die Tatsache, dass Kiew sich geweigert habe, das Feuer zum orthodoxen Weihnachtsfest einzustellen, "zeige die barbarische Natur der ukrainischen Behörden", so der Verteidigungsminister Russlands.
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Der Verteidigungsminister Russlands, Sergei Schoigu, hat am Dienstag auf einer Sitzung des Ministeriums Ergebnisse der Spezialoperation in der Ukraine zusammengefasst.
Dabei verurteilte er das Vorgehen der USA und ihrer Verbündeten und machte sie dafür verantwortlich, dass sie mit der Entscheidung über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine den Konflikt weiter in die Länge zögen. Schoigu sagte dazu:
"Tatsächlich werden durch solche Schritte NATO-Staaten in den Konflikt hineingezogen, was zu einer unvorhersehbaren Eskalation führen kann."
Zudem zerstörten russische Streitkräfte weiterhin alle an Kiew gelieferten Waffen und Ausrüstungen, "sowohl auf den Lieferwegen als auch in den Kampfstellungen".
Danach berichtete der Verteidigungsminister über ukrainische Verluste:
"Trotz der beispiellosen Militärhilfe aus den westlichen Ländern erleidet der Gegner erhebliche Verluste."
Allein im Januar des Jahres 2023 seien mehr als 6.500 ukrainische Soldaten getötet worden. Überdies habe die russische Armee in den vergangenen Monat 26 ukrainische Flugzeuge, sieben Hubschrauber, 208 Drohnen, 341 Panzer und andere gepanzerte Kampffahrzeuge sowie 40 Mehrfachraketenwerfer vernichtet.
Schoigu machte die ukrainischen Kämpfer für Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung verantwortlich, weil sie Wohngebiete, Krankenhäuser und öffentlichen Raum beschieße und Terroranschläge auf staatliche und soziale Einrichtungen verübe. Die Tatsache, dass Kiew sich geweigert habe, das Feuer zum orthodoxen Weihnachtsfest einzustellen, "zeige die barbarische Natur der ukrainischen Behörden", so der Verteidigungsminister Russlands.
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RT DE
Schoigu warnt vor "unvorhersehbarer Eskalation" in der Ukraine
Russlands Verteidigungsminister Sergei Schoigu hat am Dienstag Erfolge der russischen Armee in Ugledar und Artjomowsk gemeldet. Außerdem warf Schoigu den NATO-Staaten vor, den Konflikt weiter zu verlängern, und warnte vor einer "unvorhersehbaren Eskalation"…
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🔴 Meinungs-Polizei
Eine erneute breite und in der Wortwahl aggressive Medienkampagne sorgt für die finale Absage eines für den März geplanten Vortrags des Historikers Daniele Ganser in Dortmund. Die Veranstaltung sollte den Titel tragen: "Warum ist der Ukraine-Krieg ausgebrochen?" Am 3. Februar informierte der Historiker seine Twitter-Follower über die aktuelle Attacke seitens seiner Kritiker:
"Einige Journalisten versuchen meinen Ruf zu ruinieren und mich in die rechte Ecke zu drängen. Ich weise das zurück. Es ist nicht die Wahrheit. Wir gehören alle zur Menschheitsfamilie. Ich bin für den Frieden, gegen Waffenlieferungen, gegen Spaltung."
Begonnen hatte die jüngste Kampagne bereits am 21. Januar mit der Erstmeldung der Regionalzeitung Ruhr24. In dieser hieß es:
"Gegen den Auftritt von Daniele Ganser in der Westfalenhalle 2 regt sich Widerstand. Die Dortmunder Grünen zeigen sich 'fassungslos' darüber, dass einer der 'aktivsten Akteure der verschwörungsideologischen Szene im deutschsprachigen Raum' in der Westfalenhalle Raum bekommt".
Am 24. Januar hieß es dann, dass "nach Grünen und CDU sich in Dortmund jetzt auch das 'Netzwerk zur Bekämpfung von Antisemitismus' zum geplanten Auftritt geäußert" habe. Am 3. Februar erfolgte die finale Absage durch den Veranstalter, die Dortmunder Westfalenhalle.
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Eine erneute breite und in der Wortwahl aggressive Medienkampagne sorgt für die finale Absage eines für den März geplanten Vortrags des Historikers Daniele Ganser in Dortmund. Die Veranstaltung sollte den Titel tragen: "Warum ist der Ukraine-Krieg ausgebrochen?" Am 3. Februar informierte der Historiker seine Twitter-Follower über die aktuelle Attacke seitens seiner Kritiker:
"Einige Journalisten versuchen meinen Ruf zu ruinieren und mich in die rechte Ecke zu drängen. Ich weise das zurück. Es ist nicht die Wahrheit. Wir gehören alle zur Menschheitsfamilie. Ich bin für den Frieden, gegen Waffenlieferungen, gegen Spaltung."
Begonnen hatte die jüngste Kampagne bereits am 21. Januar mit der Erstmeldung der Regionalzeitung Ruhr24. In dieser hieß es:
"Gegen den Auftritt von Daniele Ganser in der Westfalenhalle 2 regt sich Widerstand. Die Dortmunder Grünen zeigen sich 'fassungslos' darüber, dass einer der 'aktivsten Akteure der verschwörungsideologischen Szene im deutschsprachigen Raum' in der Westfalenhalle Raum bekommt".
Am 24. Januar hieß es dann, dass "nach Grünen und CDU sich in Dortmund jetzt auch das 'Netzwerk zur Bekämpfung von Antisemitismus' zum geplanten Auftritt geäußert" habe. Am 3. Februar erfolgte die finale Absage durch den Veranstalter, die Dortmunder Westfalenhalle.
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Einige Journalisten versuchen meinen Ruf zu ruinieren und mich in die rechte Ecke zu drängen. Ich weise das zurück. Es ist nicht die Wahrheit. Wir gehören alle zur Menschheitsfamilie. Ich bin für den Frieden, gegen Waffenlieferungen, gegen Spaltung.
ht…
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Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
NASA: Globale Erwärmung existiert nicht
#Klima #Natur #Wetter
Seit 8 Jahren und 5 Monaten hat es keine globale Erwärmung mehr gegeben, so die offiziellen Daten, die diese Woche von der NASA veröffentlicht wurden. Die Daten beweisen, dass die vom Menschen verursachte globale Erwärmung der größte wissenschaftliche Schwindel aller Zeiten ist. Whatsupwiththat.com berichtet: Während sich das dritte Jahr der La Niñ.. ➡➡➡
#Klima #Natur #Wetter
Seit 8 Jahren und 5 Monaten hat es keine globale Erwärmung mehr gegeben, so die offiziellen Daten, die diese Woche von der NASA veröffentlicht wurden. Die Daten beweisen, dass die vom Menschen verursachte globale Erwärmung der größte wissenschaftliche Schwindel aller Zeiten ist. Whatsupwiththat.com berichtet: Während sich das dritte Jahr der La Niñ.. ➡➡➡
uncut-news.ch
NASA: Globale Erwärmung existiert nicht
Seit 8 Jahren und 5 Monaten hat es keine globale Erwärmung mehr gegeben, so die offiziellen Daten, die diese Woche von der NASA veröffentlicht wurden. Die Daten beweisen, dass die vom Menschen veru…
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Forwarded from Anti-Spiegel - Offizieller Kanal
Wie Scholz von Biden und Macron überlistet wurde
➥ Hier den Artikel lesen
Vor der Entscheidung von Scholz, Kiew Leopard-Panzer zu liefern, wollten auch die USA und Frankreich Kampfpanzer liefern. Davon ist nun nicht mehr viel zu hören.
@AntiSpiegel • Thomas Röper
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Vor der Entscheidung von Scholz, Kiew Leopard-Panzer zu liefern, wollten auch die USA und Frankreich Kampfpanzer liefern. Davon ist nun nicht mehr viel zu hören.
@AntiSpiegel • Thomas Röper
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🔴 Im lettischen Marupe geriet eine Fabrik des US-Unternehmens Edge Autonomy am Dienstagnachmittag, 7. Februar, in Brand.
Wie Medien berichten, stellt die Fabrik unbemannte Luftfahrzeuge her, die unter anderem an das ukrainische Militär geliefert werden.
Fast fünfzig Feuerwehrleute, neun Löschwagen, drei Rampen und ein Chemiewagen sowie die Feuerwehr des internationalen Flughafens Riga mit einem Tankwagen und Personal sind an den Löscharbeiten beteiligt.
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Wie Medien berichten, stellt die Fabrik unbemannte Luftfahrzeuge her, die unter anderem an das ukrainische Militär geliefert werden.
Fast fünfzig Feuerwehrleute, neun Löschwagen, drei Rampen und ein Chemiewagen sowie die Feuerwehr des internationalen Flughafens Riga mit einem Tankwagen und Personal sind an den Löscharbeiten beteiligt.
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MIRBY
Пожар на заводе по производству беспилотников в Латвии не могут потушить уже несколько часов
@radiomirby
@radiomirby
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🔴 Fraktions-Chef der Linken, Bartsch, sieht Deutschland nach „Panzer-Harakiri“ als Kriegspartei
Der Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat die Entscheidung der Bundesregierung kritisiert, die Ausfuhr von bis zu 178 Kampfpanzern des Typs Leopard 1A5 in die Ukraine zu genehmigen. Die Ampel-Regierung mache Deutschland zur Kriegspartei, sagte Bartsch der Deutschen Presse-Agentur. „Ihr Panzer-Harakiri stößt in immer neue Dimensionen vor. 2024 soll noch geliefert werden, da muss längst Frieden sein.“ Das sei brandgefährlich und ein „Vabanque-Spiel“ mit dem Amtseid der Bundesregierung.
Das Wirtschafts- und das Verteidigungsministerium hatten am Dienstag mitgeteilt, dass das Wirtschaftsministerium die Ausfuhr von bis zu 178 Kampfpanzern des Typs Leopard 1A5 in die Ukraine genehmigt hat. „Wie viele Leopard 1A5 Kampfpanzer tatsächlich an die Ukraine geliefert werden, hängt von den erforderlichen Instandsetzungsarbeiten ab“, heißt es in der Erklärung weiter.
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Der Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat die Entscheidung der Bundesregierung kritisiert, die Ausfuhr von bis zu 178 Kampfpanzern des Typs Leopard 1A5 in die Ukraine zu genehmigen. Die Ampel-Regierung mache Deutschland zur Kriegspartei, sagte Bartsch der Deutschen Presse-Agentur. „Ihr Panzer-Harakiri stößt in immer neue Dimensionen vor. 2024 soll noch geliefert werden, da muss längst Frieden sein.“ Das sei brandgefährlich und ein „Vabanque-Spiel“ mit dem Amtseid der Bundesregierung.
Das Wirtschafts- und das Verteidigungsministerium hatten am Dienstag mitgeteilt, dass das Wirtschaftsministerium die Ausfuhr von bis zu 178 Kampfpanzern des Typs Leopard 1A5 in die Ukraine genehmigt hat. „Wie viele Leopard 1A5 Kampfpanzer tatsächlich an die Ukraine geliefert werden, hängt von den erforderlichen Instandsetzungsarbeiten ab“, heißt es in der Erklärung weiter.
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DIE WELT
„Nicht unprovoziert“ – Pink-Floyd-Mitgründer Waters irritiert mit Rede vor UN-Sicherheitsrat
Auf Einladung Russlands hat Pink-Floyd Mitgründer Roger Waters am Mittwoch vor dem UN-Sicherheitsrat gesprochen. Er verurteilte die Invasion, sagte aber, der Angriff auf die Ukraine sei „nicht unprovoziert“ erfolgt. Die Kritik folgte sofort.
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🔴 „Mein Kind ist im Gelächter der gendernden Klassenkameraden untergegangen“
Konsequentes Gendern, Diskriminierungskunde statt Politikunterricht, Fragen nach Pronomen von Schülern: Ein Berliner Vater beklagt die übergriffige Identitätspolitik durch Lehrer an den Schulen seiner Kinder. Jetzt klagt er gegen Gendersprache – und ruft andere auf, ihre Stimme zu erheben.
„Gibt es Rassismus gegen weiße Menschen? Gleich zu Beginn: Nein, gibt es nicht!“
„Dekonstruktion von Normen hilft Diskriminierung in vielen Bereichen abzubauen (Euer Werkzeug gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Queerfeindlichkeit, Frauenfeindlichkeit, Ableismus etc.)“
„Ca. jede*r fünfte Berliner*in ist queer (Passen nicht in das heteronormative System)“
„Normen sind Ergebnis von Machtstrukturen (Patriarchat)“
Diese beliebig erweiterbare Auswahl identitätspolitischer Glaubenssätze wäre weiter nicht der Rede wert, wenn sie den Veröffentlichungen einer Antidiskriminierungsstelle, linksalternativen Bewegung oder NGO entnommen wären. Tatsächlich stammen sie jedoch aus den Unterrichtsmaterialien eines durchaus angesehenen Berliner Gymnasiums.
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„Gibt es Rassismus gegen weiße Menschen? Gleich zu Beginn: Nein, gibt es nicht!“
„Dekonstruktion von Normen hilft Diskriminierung in vielen Bereichen abzubauen (Euer Werkzeug gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Queerfeindlichkeit, Frauenfeindlichkeit, Ableismus etc.)“
„Ca. jede*r fünfte Berliner*in ist queer (Passen nicht in das heteronormative System)“
„Normen sind Ergebnis von Machtstrukturen (Patriarchat)“
Diese beliebig erweiterbare Auswahl identitätspolitischer Glaubenssätze wäre weiter nicht der Rede wert, wenn sie den Veröffentlichungen einer Antidiskriminierungsstelle, linksalternativen Bewegung oder NGO entnommen wären. Tatsächlich stammen sie jedoch aus den Unterrichtsmaterialien eines durchaus angesehenen Berliner Gymnasiums.
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DIE WELT
Gendern in der Schule: „Im Gelächter der Klassenkameraden untergegangen“ - WELT
Konsequentes Gendern, Diskriminierungskunde statt Politikunterricht, Fragen nach Pronomen von Schülern: Ein Berliner Vater beklagt die übergriffige Identitätspolitik durch Lehrer seiner Kinder. Jetzt hat er die erste Klage hierzulande gegen Gendersprache…
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🔴 Eskalationsphobie" – Deutscher Professor hält Furcht vor Krieg für krank
Der Direktor des Kieler Instituts für Sicherheitspolitik hält Kriegsangst für einen psychischen Defekt. Wichtig sei, der Ukraine alles zu geben, was sie benötige, um Russland zu vertreiben. Die Gefahr einer Eskalation zum Atomkrieg besteht nach Krause nicht.
In einem Beitrag (Bezahlschranke) der Frankfurter Allgemeinen Zeitung verunglimpfte Joachim Krause, Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel, die Furcht vor weiterer Eskalation im Ukraine-Konflikt als psychischen Defekt und damit als Krankheit.
Die "Eskalationsphobie" sei eine "Deutsche Krankheit", meinte Krause und spricht sich für die Lieferung von Kampfjets aus. Ohne Luftunterstützung sei die Ukraine nicht zu einer beweglichen Kriegsführung in der Lage und könnte russische Truppen nicht vertreiben.
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Der Direktor des Kieler Instituts für Sicherheitspolitik hält Kriegsangst für einen psychischen Defekt. Wichtig sei, der Ukraine alles zu geben, was sie benötige, um Russland zu vertreiben. Die Gefahr einer Eskalation zum Atomkrieg besteht nach Krause nicht.
In einem Beitrag (Bezahlschranke) der Frankfurter Allgemeinen Zeitung verunglimpfte Joachim Krause, Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel, die Furcht vor weiterer Eskalation im Ukraine-Konflikt als psychischen Defekt und damit als Krankheit.
Die "Eskalationsphobie" sei eine "Deutsche Krankheit", meinte Krause und spricht sich für die Lieferung von Kampfjets aus. Ohne Luftunterstützung sei die Ukraine nicht zu einer beweglichen Kriegsführung in der Lage und könnte russische Truppen nicht vertreiben.
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RT DE
"Eskalationsphobie" – Deutscher Professor hält Furcht vor Krieg für krank
Der Direktor des Kieler Instituts für Sicherheitspolitik hält Kriegsangst für einen psychischen Defekt. Wichtig sei, der Ukraine alles zu geben, was sie benötige, um Russland zu vertreiben. Die Gefahr einer Eskalation zum Atomkrieg besteht nach Krause nicht.
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🔴 “Panzerallianz”: Deutschland steht schon wieder allein im Regen
Zwei Wochen nach ihrer umstrittenen Kehrtwende beim “Leopard” räumt die Bundesregierung ein, dass die “Panzerallianz” auf sich warten lässt.
Deutschland steht mit Waffenlieferungen an die Ukraine allein im Regen.
Nach der politischen Freigabe von “Leopard-2”-Lieferungen vor zwei Wochen sei die geplante Allianz noch nicht komplett, berichtet dpa unter Berufung auf Regierungskreise in Berlin. Es ist das erste Mal, dass die Bundesregierung die Probleme einräumt.
“Die Zusammenstellung der Bataillone entpuppt sich als mühsamer Kraftakt”, hatte zuvor der “Spiegel” berichtet. Bisher gebe es keine festen Zusagen, sich an der geplanten Aufstellung von zwei Panzerbataillonen zu beteiligen.
Selbst EU-Länder, die vorher lautstark für eine “Panzerallianz” getrommelt hatten, halten sich bedeckt.
Frankreich hat noch gar keine Panzer zugesagt, Griechenland und Österreich wollen dies auch künftig nicht tun, Polen und Spanien sind plötzlich ganz still.
Deutschland steht allein auf weiter Flur – und exponiert sich immer mehr: Neben den zugesagten 14 Leopard-2-Panzern will Kanzler Scholz nun auch noch dutzende Leopard-1-Modelle an die Ukraine liefern.
Krelmchef Putin hat dies bereits lautstark gebrandmarkt.
Doch wir müssen uns keine Sorgen machen, so Scholz: Putins Verweis auf den 2. Weltkrieg sei ein “abstruser historischer Vergleich” – und ein Eskalationsrisiko gebe es auch nicht. Schließlich sei ja alles mit den Alliierten abgesprochen.
Ist das wirklich so? Zweifel sind erlaubt: Die USA werden ihre “Abrams”-Tanker erst im Herbst liefern, wenn überhaupt. Und die EUropäer stehen plötzlich auf der Bremse.
👉Scholz hat sich vorführen und treiben lassen – nun steht er schon wieder allein im Regen.
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Zwei Wochen nach ihrer umstrittenen Kehrtwende beim “Leopard” räumt die Bundesregierung ein, dass die “Panzerallianz” auf sich warten lässt.
Deutschland steht mit Waffenlieferungen an die Ukraine allein im Regen.
Nach der politischen Freigabe von “Leopard-2”-Lieferungen vor zwei Wochen sei die geplante Allianz noch nicht komplett, berichtet dpa unter Berufung auf Regierungskreise in Berlin. Es ist das erste Mal, dass die Bundesregierung die Probleme einräumt.
“Die Zusammenstellung der Bataillone entpuppt sich als mühsamer Kraftakt”, hatte zuvor der “Spiegel” berichtet. Bisher gebe es keine festen Zusagen, sich an der geplanten Aufstellung von zwei Panzerbataillonen zu beteiligen.
Selbst EU-Länder, die vorher lautstark für eine “Panzerallianz” getrommelt hatten, halten sich bedeckt.
Frankreich hat noch gar keine Panzer zugesagt, Griechenland und Österreich wollen dies auch künftig nicht tun, Polen und Spanien sind plötzlich ganz still.
Deutschland steht allein auf weiter Flur – und exponiert sich immer mehr: Neben den zugesagten 14 Leopard-2-Panzern will Kanzler Scholz nun auch noch dutzende Leopard-1-Modelle an die Ukraine liefern.
Krelmchef Putin hat dies bereits lautstark gebrandmarkt.
Doch wir müssen uns keine Sorgen machen, so Scholz: Putins Verweis auf den 2. Weltkrieg sei ein “abstruser historischer Vergleich” – und ein Eskalationsrisiko gebe es auch nicht. Schließlich sei ja alles mit den Alliierten abgesprochen.
Ist das wirklich so? Zweifel sind erlaubt: Die USA werden ihre “Abrams”-Tanker erst im Herbst liefern, wenn überhaupt. Und die EUropäer stehen plötzlich auf der Bremse.
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Lost in EUrope
"Panzerallianz": Deutschland steht schon wieder allein im Regen - Lost in EUrope
Zwei Wochen nach ihrer umstrittenen Kehrtwende beim "Leopard" räumt die Bundesregierung ein, dass die "Panzerallianz" auf sich warten lässt. Deutschland steht mit Waffenlieferungen an die Ukraine allein im Regen. Nach der politischen Freigabe von "Leopard…
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🔴 Deutschland wird verurteilten Kinderschänder nicht los - jetzt kommt er hier frei
Afghanischer Kinderschänder reiste mit dem Tram zurück nach Deutschland
Ein in Deutschland lebender Afghane hat zwei Kinder sexuell missbraucht. Nach knapp drei Jahren Haft wurde er 2021 abgeschoben und mit einer mehrjährigen Einreisesperre belegt. Im Dezember des Folgejahres soll er über den Iran, die Türkei, Griechenland, Italien, Albanien, Kroatien, Slowenien, Österreich und die Schweiz wieder nach Deutschland eingereist sein.
Die letzten Kilometer legte er laut „Bild“ mit der Straßenbahnlinie 8 von der Schweizer Grenzstadt Basel ins baden-württembergische Weil am Rhein zurück. Bei einer Polizeikontrolle flog der heute 31-Jährige auf und kam zurück ins Gefängnis. Am 13. Februar, also in wenigen Tagen, hat er seine Strafe abgesessen - und ist ein freier Mann. In Deutschland.
Denn was nicht vorgesehen ist: die erneute Abschiebung des Mannes nach Afghanistan. Seit dem 11. August 2021 sind Rückführungen in das zentralasiatische Land aufgrund der ungewissen Sicherheitslage nach Machtübernahme der Taliban ausgesetzt. Sobald es die Lage zulasse, würden Straftäter und Gefährder aber wieder dorthin abgeschoben. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums ist das derzeit nicht geplant.
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Afghanischer Kinderschänder reiste mit dem Tram zurück nach Deutschland
Ein in Deutschland lebender Afghane hat zwei Kinder sexuell missbraucht. Nach knapp drei Jahren Haft wurde er 2021 abgeschoben und mit einer mehrjährigen Einreisesperre belegt. Im Dezember des Folgejahres soll er über den Iran, die Türkei, Griechenland, Italien, Albanien, Kroatien, Slowenien, Österreich und die Schweiz wieder nach Deutschland eingereist sein.
Die letzten Kilometer legte er laut „Bild“ mit der Straßenbahnlinie 8 von der Schweizer Grenzstadt Basel ins baden-württembergische Weil am Rhein zurück. Bei einer Polizeikontrolle flog der heute 31-Jährige auf und kam zurück ins Gefängnis. Am 13. Februar, also in wenigen Tagen, hat er seine Strafe abgesessen - und ist ein freier Mann. In Deutschland.
Denn was nicht vorgesehen ist: die erneute Abschiebung des Mannes nach Afghanistan. Seit dem 11. August 2021 sind Rückführungen in das zentralasiatische Land aufgrund der ungewissen Sicherheitslage nach Machtübernahme der Taliban ausgesetzt. Sobald es die Lage zulasse, würden Straftäter und Gefährder aber wieder dorthin abgeschoben. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums ist das derzeit nicht geplant.
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Deutschland wird afghanischen Kinderschänder nicht los - nun kommt er frei
Ein in Deutschland lebender Afghane hat zwei Kinder sexuell missbraucht. Nach knapp drei Jahren Haft wurde er abgeschoben, kehrte jedoch zurück und kam zur Verbüßung seiner Reststrafe erneut ins Gefängnis. In wenigen Tagen kommt er frei. Und dann?
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